1936 / 114 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 May 1936 18:00:01 GMT) scan diff

Reichs und Staataanzeiger Nr. 114 vom 18. Mai 1936. S. 2

Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Vom 11. Mai 1936. Bekanntmachung zum Internationalen Abkommen zur Be— fung der Falschmünzerei (Beitritt Mexikos. Vom 13. Mai 736. Umfang: 15 Bogen. Verkaufspreis: 15 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: 03 RM für ein Stück bei Voreinsendung.

Berlin NW 40, den 16. Mai 1936. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

Preußen.

Bekanntmachung.

Durch Verfügung des Geheimen Staatspolizeiamts sind auf Grund des Gesetzes über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 293) in Verbindung mit dem Gesetz über die Einziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 GReichs⸗ gesetzbl. 1 S. 479) und der Preußischen VUusführungsverord⸗ nung vom 31. Mai 1933 (Gesetzsamml. S. 207) zugunsten des Preußischen Staats eingezogen worden:

1. Die im Keller 50a des Polizeipräsidiums Berlin be⸗ findlichen

a) 2 leeren Reisekörbe,

b) 6 leeren Hand⸗ bzw. Reisekoffer und

e) 1 Lichtbild Vorführungsapparat.

2. Nachstehende aus dem Vermögen des Hauptmanns a. D. Albrecht Spieß, zuletzt wohnhaft in Berlin⸗Char⸗ lottenburg, Grolmanstr. 10, stammende Gegenstände:

J. 1 Bücherschrank, 1 Schreibschrank, 1 Wohnzimmertisch,

1 Schlafcouch, 1 Wohnzimmerlampe, 1 Radioapparat, 1 Kleiderschrank mit verschiedenen Anzügen, Wäsche⸗ stücken und Schuhen, 1 Küchentisch mit 2 Stühlen, 1 Küchendeckenlampe, 1 Deckenlampe,

Ein Konto Nr. 3164 bei der Städtischen Sparkasse in Lindau-Bodensee, mit einem Guthaben von 202,43 RM,

Ein Konto Nr. 8646 bei der Dresdner Bank in Ber⸗ lin W, Kurfürstendamm 220, mit einem Guthaben von 3. RM.

Ein Konto Nr. 3567 bei der Deutschen Bank und Disconto-Gesellschaft, Berlin W, Kurfürstendamm 217, mit einem Guthaben von 6,10 RM. ̃ Ein Konto Nr. 2923 bei der Deutschen Bank und Dis⸗ conto-Gesellschaft, Berlin W, Kurfürstendamm 217, auf den Namen Elsbeth Duchrow, mit einem Gut⸗ haben von 99,84 RM.

VI. Ein Barbetrag von 134,88 RM.

3. Ein aus Mitteln der illegalen KED. stammender Be⸗ trag, beschlagnahmt bei der Hertha Jurr geb. Sommerfeld, in Höhe von 50, RM.

4. Ein in der Wohnung des Ernst Wendt, Berlin N 24, Ziegelstr. 31, beschlagnahmter Radio⸗Apparat „Reico“ Nr. 79 653 mit Schallplattenlaufwerk und besonderem Laut⸗ sprecher.

5. Die Schreibmaschine Triumph Nr. 40 132, die bei dem

Zigarrenhändler Franz Kosteck, Berlin, Wollankstr. 18 19,

Fefchlagnahmt worden ist und zur Fertigung von Zersetzungs⸗ schriften für die KPD. gedient hat.

6. Die Forderung des Journalisten Dr. Max Feige, früher Berlin-Reinickendorf⸗West, Engelmannsweg 69, dann im Ausland wohnhaft, gegen die Firma Rudolf Mosse, Offene Handelsgesellschaft, Abtlg. Adreß⸗Büro, Berlin, Schützenstraße Ecke Jerusalemer Straße, in Höhe von 912,71 RM.

7. Das Guthaben der „Internationalen Frauenliga für

Frieden und Freiheit“ auf dem Postscheckkonto Berlin Nr. 35113 in Höhe von 118,89 RM. . 8. Der Anspruch des Tischlers Karl Hahn, Hannover, Wesselstr. 13, wohnhaft gewesen, jetzt im Ausland, gegen die Norddeutsche Holzberufsgenossenschaft, Reichsunfallversiche rung, Berlin W 30, Heilbronner Str. 4, auf Zahlung einer monatlichen Unfallrente in Höhe von 52,50 RM.

„Die aus den Beständen marxistischer Organisationen stammenden Gegenstände:

a) ein Sportboot (Riemenvierer) Otto Hörsing,

b) ein Sportboot (Riemenvierer) Karl Severing,

e) ein Sportboot (Riemenvierer) Walther Rathenau,

d) ein Sportboot (Riemenvierer) Rote Fahne,

e ein Ruderkasten nebst Zubehör.

Dies wird gemäß § 6 des Gesetzes vom 26. Mai 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 2953) öffentlich bekanntgemacht.

Berlin, den 13. Mai 1936. Geheimes Staatspolizeiamt. 8. Vm: Dr. Be st.

Michtamtsliches.

Nummer 14 des Reichsarbeitsblatts vom 15. Mai 1936 hat folgenden Inhalt: Teil J. Amtlicher Teil. II. Arbeits- vermittlung, Arbeitsbeschaffung, Arbeitsdienst, Arbeitslosenhilfe. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Dritte Verordnung zur Durch⸗ führung des Gesetzes über die Einführung eines Arbeitsbuches. Vom 9. Mai 1936. III. Sozialverfassung, Arbeitsrecht, Lohn⸗ politik. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Anordnung.

Nr. 19 des Reichsministerialblatts vom 15. Mai 1936 ist soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin NW 49, Scharnhorststraße 4, zu beziehen. Inhalt: 1. Konsulat⸗ wesen: Ernennung. Erlöschen von Exequaturerteilungen. 2. Maß- und Gewichtwesen: Zwei Bekanntmachungen über die Zulgssung von Stromwandlerformen zur amtlichen Beglaubigung. 3. Fi⸗ nanzwesen: Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen 2 in der Zeit vom 1. April 1935 bis 31. März 1936. 4. Medizinal⸗ und Veterinärwesen: Verordnung über Einlaß⸗ und Untersuchungsstellen für das in das Zollinkand eingehende Fleisch. 5. Verkehrswesen: Bekannt: machung über Firmen, denen Rückstrahlertypenprüfzeichen auf Grund der Reichs⸗Straßenverkehrs-Ordnung zugeteilt worden sind, 6. Neuerscheinungen: Amtliche Liste der deutschen Seeschiffe mit Unterscheidungssignalen für 19365.

Aus der Verwaltung. Notstandsbeihitfen im Neichsdienft.

Vom 1. April 1936 ab werden, wie der Reichsfinanzminister durch Erlaß feststellt, an Staatsbeamte, Warte- und Ruhestands⸗

beamte sowie Hinterbliebene, die ja nicht durch die Sozialver⸗ sicherung der Arbeiter und Angestellten betreut werden, Not⸗

standsbeihilfen nach den Grundsätzen des Reichsfinanzministers über die Gewährung von Beihilfen bei Krankheits-, Geburts— und Todesfällen für Reichsbeamte und Soldaten der Wehrmacht bewilligt. Bei den Notstandsbeihilfen handelt es sich um eine ausgesprochene Notmaßnahme, die nur in denjenigen Ausnahme— fällen anzuwenden ist, in denen die eigenen Mittel der Beamten zur Deckung der Kosten ohne Gefährdung der wirtschaftlichen Lage nicht ausreichen. Nach der Neuregelung soll eine Notstands⸗ beihilfe nur bewilligt werden, wenn die innerhalb dreier aufein⸗ anderfolgender Kalendermonate entstandenen beihilfefähigen Kosten den Betrag eines Siebentels des monatlichen gekürzten Grundgehalts übersteigen. Als Beihilfen können dann bis zu 60 33 der beihilfsfähigen Kosten gewährt werden, in besonderen Fällen wie bei zahlreicher Familie bis zu 70 3. Beihilfsfähige

Kosten der Heilstättenbehandlung können bis zu 80 erstattet

werden. Der Minister macht dabei die nachgeordneten Behörden auf die Pflicht sparsamster Bewirtschaftung aufmerksam. Der

für besondere Verhältnisse vorgesehene Höchstsatz von 70 8 dürfe

nur in dringenden Fällen angewendet wenden.

Die Kreditaktion zur Steigerung der Woll⸗ erzeugung verlängert. Wie das Reichs- und Preußische Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft mitteilt, wird die im Jahre 1935 zur Steige—⸗ rung der deutschen Wollerzeugung von der Reichsregierung ein⸗ geleitete Kreditaktion bis zum 31. März 1837 verlängert. Die

Kredite bewilligt der Reichsverband Deutscher Schafzüchter e. B. nach Richtlinien, die der Reichs⸗ und Preußische Minister für Ernährung und Landwirtschaft genehmigt hat, auf Grund eines zwischen dem Reichsverband und dem Antragsteller abgeschlossenen Kaufvertrages. Für Schafe im Alter bis zu 6 Monaten kann im Höchstfalle ein Kredit bis zu 30 RM e je Stück, für Schafe im Alter von über 5 Monaten bis zu 5. Jahren ein Kredit bis zu 35 Re je Stück gewährt werden. Den Rest der Kaufsumme muß. jeweils der Käufer selbst aufbringen. Für den Ankauf von weniger als 15 Schafen im Einzelfall können Kredite nicht gewährt werden, fig den Ankauf männlicher Tiere (Lämmer, Hammeh) sowie für

anderschafherden nur ausnahmsweise, Infolge einer vom Reichs⸗ und Preußischen Minister für Ernährung und Landwirtschaft durchgeführten Zinsverbilligung beträgt der Zinssatz einschließlich aller Verwaltungskosten nur 25 35. Die Kredite werden in Form der Stundung der entsprechenden Kaufpreisbeträge gegeben. Die Schafzahl, für die der Kauspreis gestundet wird, ist vom Tage des Erwerbs der Tiere an mindestens 6 Jahre lang zu halten. Sämt⸗ liche von diesen Tieren anfallende Wolle ist an die Reichswollver⸗ wertung G. m. b. H. abzuliefern. Die Kredite sind in z . Jahresraten aus dem Wollerlös zu tilgen. Anträge. auf Gewäh⸗ rung von derartigen Beschaffungskrediten. für Schafe sind durch die Ortsbauernführer den Landesschafzuchtverbänden bei den Lan⸗ desbauernschaften zuzuleiten, die fie mit ihrer Stellungnahme an den Reichsverband Deutscher Schafzüchter e. V in Berlin W özö, Am Karlsbad 21, weitergeben.

Kunft und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater.

Dienstag, den 19. Mai.

Staatsoper: Madame Butterfly. Musikalische Leitung: Swarowsky. Beginn: 20 Uhr.

, , . Egmont. Trauerspiel von Goethe. Beginnt ö r.

Staatstheater —= Kleines Saus: Sonne für Renate. Lustspiel von Erich Ebermayher. Beginn: 20 Uhr.

Handelsieil.

Gesundheitsführung und Sozialarbeit in den Betrieben.

Vor einem geladenen Kreise der Reichsgruppe Industrie sprachen Reichsamtsleiter im Hauptamt für Volksgesundheit der NSTAP und im Amt für Volksgesundheit der DAF, stellvertre⸗ tender Reichsärzteführer Dr. Bartels, über „Gesundheits⸗ führung in den Betrieben“, und die Reichsfrauenführerin Frau Scholtz-Klink über „Die Mitarbeit der Frau im Betriebe unter besonderer Berücksichtigung der sozialen Betriebsarbeit“.

In seinem Vortrage führte Dr. Bartels aus, Ausgangspunkt aller Ueberlegungen müsse die Tatsache sein, daß die Leistungs⸗ fähigkeit des schaffenden Menschen häufiger erheblich früher, als biologisch bedingt, abnehme. Im nationalsozialistischen Staat müsse dieser Zustand, soweit irgend möglich, behoben werden. Hierfür sprechen nicht nur gesundheitliche, so

Zudem sei zu berücksichtigen, daß die Wirtschaft in den nächsten Jahrzehnten mit einem erheblichen Ausfall an Arbeitskräften mit Rücksicht auf den staͤrken Geburtengusfall der Kriegs- und Nach⸗ kriegssahre zu rechnen habe. Dr. Bartels erklärte nachdrücklichst, daß jede Gesundheitsführung mit dem Ziele nicht nur der Er⸗ haltung, sondern auch der Steigerung der Arbeitsfähigkeit des schaffenden Menschen sich wirtschaftlich unter allen Umständen günstig auswirken werde. Die Maßnahmen auf gesundheitlichem Gebiet, führte der Redner weiter aus, zerfallen in zwei große Ah⸗ schnitte: einmal indie Gesundheitssicherung, die in erster Linie eine Aufgabe des Staates darstelle und zum anderen in die Gesundheits führung, deren Propagierung und Durchsetzung er als eine der vornehmsten Aufgaben seines Amtes anfehen müsse. Es handele sich hierbei nicht um die Betreuung des kranken Menschen, sondern in erster Linie um den noch nicht kranken Menschen, der jedoch schon in verschiedenstem Ausmaße ohne sichtliche Erscheinungen gesundheitliche Störungen aufweise. Ausgehend von dem Gesichtspunkt, daß jede ärztliche Untersuchung immer nur einen Augenblickszustand feststellen könne, kam er zu der Forderung, daß wieder zu der alten bewährten Einrichtung des Hausarztes zurückgefunden werden müsse. Nur durch ständige Beobachtung eines Menschen sei der Arzt in der Lage, Gesund⸗ heitsstörungen so zeitig zu erkennen, daß größere Schäden verhütet werden können. Als Helfer und Berater muß ihm hierbei der Betriebsarzt zur Seite stehen. Der Betriebsarzt, der aus den be⸗ triebsbedingten Verhältnissen heraus und aus der Beobachtung des schaffenden Menschen bei seiner Arbeit Gesundheitsstörungen schon in ihrem Anfang zu erkennen in der Lage ist, hat im Auf⸗ trage des verantwortlichen Betriebsführers nicht nur die Aufgabe, die hygienische Gestaltung des Betriebes zu überwachen, sondern auch in erster Linie für die Erhaltung der Leistungsfähigkeit des Menschen im Betriebe zu sorgen. Darüber hinaus steht er in ständiger Verbindung mit den behandelnden Aerzten außerhalb des Betriebes, so daß sich aus dieser Zusammenarbeit folgerichtig eine zweckmäßige gesundheitliche Betreuung des Erkrankten oder des seiner Leistungsfähigkeit geminderten Arbeiters ergibt. Daß bei diefer verantwortlichen Tätigkeit des Betriebsarztes eine stän⸗ dige, enge Fühlungnahme mit dem Betriebsführer vorhanden sein muß, erfcheine als unerläßliche Notwendigikeit, denn letzten Endes trägt allein der Betriebsführer die Verantwortung für seinen Be⸗— trieb und die dort tätigen Menschen.

Der Redner betonte weiter, daß man erst am Anfang einer äußerst wichtigen Arbeit, auch was die Heranbildung geeigneter Betriebsärzte angehe, stehe, und daß er es außerordentlich begrüße, daß die Industrie seinen Bestrebungen die allergrößte Beachtung enigegenbringe. Gesundheitsführung im Betriebe, so schloß Dr. Bartels seine Ausführungen, kann niemals für den einzelnen arbeitenden Menschen einen Zwang bedeuten. Er solle jedoch ein Recht darauf haben, in gewissen Zeitabständen sich einer Nach prüfung seines Gesundheitszustandes unterziehen zu können, was in seinem eigensten Interesse liege. Geheimrat Dr. Euntz von der Firma Fried. Krupp A.-G., Essen, betonte die Bereitwilligkeit der Industrie, an diesem Vorhaben mitzuarbeiten.

Ter Vorsitzende Tr. Seeliger wies darauf hin, daß zur Intensivierung der zunächst unerläßlichen Aufklärungstätigkeit weitere Veranstaltungen vor industriellen Betriebsführern in allen Teilen des Reiches vorgesehen seien, und daß außerdem das Hauptgesundheitsamt und die Reichsgruppe Industrie weiterhin zusammenarbeiten werden. Außerdem ist im Rahmen der Schulungsarbeiten eine Besichtigung von Betrieben, die bereits die Maßnahmen der Gesundheitsführung mit Erfolg eingeleitet bzw. durchgeführt haben, geplant.

In ihrem Vortrage beschäftigte sich Frau Scholtz⸗Klink einleitend mit den großen Aufgaben der Frauenarbeit im Dritten Reiche. Der große Sinn der Frauenarbeit gelte der besonderen Pflege der Soziglarbeit im Betriebe und der für diese verant⸗

wortungsreiche Tätigkeit eingestellten oder künftig einzustellenden

ö . dnern allgemein⸗ politische, wehrpolitischs und nicht zuletzt wirtschaftliche Gründe.

Kräfte. Aufgabe des ö der DAF. sei nach dem zwischen der Reichswirtschaftskammer, der Reichsgruppe Industrie und dem Frauenamt der DAF. geschlossenen Abkommen die Ueber⸗ wachung der beruflichen Vorschülung für die neuen in die soziale Betriebsarbeit kommenden Sozialarbeiterinnen und die ständige politisch⸗weltanschauliche Schulung sämtlicher in der sozialen Be⸗ triebsarbeit stehenden Persönlichkeiten, d. h. einschließlich der be⸗ reits tätigen Wertspflegerinnen usw. Bei den neu einzustellenden Sozialarbeiterinnen werde in der Regel eine jährige Tätigkeit als Arbeiterin im Betriebe voranzugehen haben. Die Entscheidung über die Einstellung und die w m gn der praktischen Tätigkeit im Betriebe bleibe felbstverständlich dem Betriebsführer vor⸗ behalten, der ja nach der neuen Sozialordnung verantwortlich für das Betriebsgeschehen sei und ö Frau Scholtz⸗Klink bat die Betriebsführer, ihr in ihrer großen Aufgabe zu helfen, was in der Aussprache vom Vorsitzenden im Namen der Industrie freudig bejaht wurde. J ;

Internationale Konferenz für soziale Arbeit. Deutschlands Beitrag.

Im Juli findet in London die dritte internationale Kon⸗ ferenz für soziale Arbeit statt, die alle vier Jahre veranstaltet wird und bei der sich die Sozialarbeiter aus 40 Ländern zu— sammenfinden. Das Thema der diesjährigen Konferenz lautet „Soziale Arbeit und Gemeinschaft“. Es soll untersucht werden, wie die Gemeinschaft gegen die zersetzenden Einflüsse von Wirt— schaftskrise und Arbeitslosigkeit und die Folgen einer veräußer⸗ lichten Zivilisation geschützt werden könne.

In der „Sozialen Praxis“ weist Dr. Hilde Eiserhardt darauf hin, daß gerade Deutschlands Beitrag hier besonders wichtig sein werde, weil er aus dem Erleben seit dem Umbruch von 1933 aufzeigen könne, daß auch die Bildung echter Gemein⸗ schaft in der örtlichen Gemeinde nur möglich sei, wenn das Ge— meinschaftsgefühl im großen vorhanden sei. Jede Gemeinschafts⸗ bildung bedürfe eines großen verbindenden und verpflichtenden Gedankens. Diese Volksverbundenheit werde auch der Gestaltung der Wohlfahrtspflege eine neue Ideologie, ein neues Verpflich— tungsgefühl geben können. Der deutsche Beitrag werde dies zeigen können an dem Beispiel des Winterhilfswerkes, des Hilfs— werkes für Mutter und Kind, an der Kinderlandverschickung und anderen vom ganzen Volke getragenen Aktionen. Er werde aber auch zeigen können, daß die Schaffung einer neuen sozialen Ord— nung und Gesinnung die Zersetzungserscheinungen nicht nur be⸗ kämpft, sondern ihrem Auftreten schon vorbeugt. Planvolle Raum⸗ und Menschenordnung, Bevölkerungspolitik, Siedlungs⸗ wesen, Gesundheitspolitik, Neuregelung des Arbeitseinsatzes, Arbeitsbeschaffung, in allen diesen Dingen drücke sich eine neue soziale Ordnung aus, die es zu Zersetzung und Zerfall gar nicht mehr kommen lasse. Zur Leitung der vorbereitenden Arbeiten sind überall Landesausschüsse gebildet worden. Ein deutscher Landesausschuß für die Konferenz in London ist unter dem Vor— sitz von Hauptamtsleiter Hilgenfeldt vom Hauptamt für Volks— wohfahrt in Berlin gegründet.

Verantagungsergebniffe zweier Jahre.

Eine soeben erschienene Veröffentlichung des Statistischen Reichsamts (Band 482 der Statistit des Denutschen Reichs) enthält die Veranlagungsergebnisse zweier Jahre, nämlich die Einkommen- und Körperschafisteuerveranlagungen für 1932 und 1933. Wenn auch beide Jahre bereits weit zurückzuliegen scheinen, sind sie jedoch von besonderer Bedeutung, weil in das eine der Tiefpunkt der schweren Wirtschaftskrise, in as andere die Machtübernahme, durch die nationalsozialistische Regierung fällt. Bei einer Ge, enüberstellung der Ergebnisse kommt berni zum Ausdruck, daß die von der ire , dd, . er . beschrittenen neuen Wege in der Wirtschafts- und Steuerpolitik schon im ersten Jahre zu Erfolgen geführt haben. .

Reichgs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 114 vom 13. Mai 1936. S. 3

Wirtschaft des Auslandes.

Ausweis der Schweizerischen Nationalbank.

Basel, 16. Mai. Der Ausweis der Schweizerischen National⸗ bank vom 15. Mai weist zum ersten Male im Verhältnis zur lang⸗ samen aber stetigen Aufwärtsentwicklung seit der großen Franken⸗ Stützungsaktion vom Mai letzten Jahres eine startere Gold⸗ abnahme von 9,53 auf 1506,9 (1516,43) Mill. ssfr. aus. Am 15. Mai letzten Jahres betrug der Goldbestand 1265, 2 Mill. sfr. . Die Veränderung der letzten Woche dürfte mit den Vorgängen auf dem internationalen Devisenmarkt, die durch die Krise des französischen Franken hervorgerufen wurden, zusammenhängen. Die Gold⸗ devisen erfuhren eine kleine Zunahme um (40, auf 2,68 (1,98) Mill. sfr. Beim Inlandsportefenille trat eine neue Bean⸗ spruchung um 3,69 auf 70,78 (67,99) Mill. sfr. auf, während die Wechsel der Darlehenskasse weiter um O, 8 auf 61,5 (62,3) Mill. ffr, sanken. Bei den Lombardvorschüssen betrug die Entlastung 297 (von 65, auf 62,42) Mill. sfr. Auf der Passivseite weist der Notenumlauf einen Rückfluß von 21,92 auf, 1259,13 (1280, 15) Mill. sfr. auf. Gleichzeitig stiegen die täglich fälligen Verbindlich— keiten um 12, auf 426,91. (4153,51) Mill. sfr. Notenumlauf und täglich fällige Verbindlichkeiten waren am 15. Mai mit 89,56 (85,55) 3 durch Gold und Golddevisen gedeckt.

Die französische Außenhandelsftatistit für das 1. Jahresdrittel 1936.

Paris, 16. Mai. Die Aufstellung über die französische Ein⸗ und Ausführ weist die Einfuhr nach Frankreich für die ersten vier Monate des Jahres 1935 mit 15648311 It im Werte von 8 154 490 000 Franken aus, was gegenüber den ersten vier Monaten des Jahres 1935 eine Erhöhung um 11098079 t bzw. um 1047 641 000 Franken ausmacht. Die französische Ausfuhr belief sich in den ersten vier Monaten 1935 auf 9762 667 t im Werte von 4 871 193 000 Franken, was gegenüber den ersten vier Monaten des Jahres 1935 eine Erhöhung der Tonnenzahl um 349 282, aber einen Wertrückgang um 526 511 000 Franken bedeutet. Im April 1936 erreichte die Einfuhr einen Wert von 2125729 900 Franken und die Ausfuhr einen Wert von 1195183 000 Franken.

Herabfetzung der Sreigrenze der spanischen Banknotenaus fuhr.

Madrid, 17. Mai. Der spanische Finanzminister hat ein Dekret veröffentlicht, wonach die Grenze für die Ausfuhr von spanischen Banknoten, die erst vor wenigen Wochen von 5000 auf 2000 Peseten herabgesetzt worden war, nunmehr auf 500 Peseten festgesetzt wird. Nur mit besonderer Genehmigung der spanischen Devisenbehörde kann dieser Betrag bis- 5000 Peseten erhöht werden. Ferner nimmt die Bank von Spanien vom Ausland keine Pesetennoten mehr an, die nicht von der vor einiger Zeit esetzlich festgelegten Ausfuhrgenehmigung begleitet sind, da die rist für die Anforderung der Genehmigung abgelaufen ist.

Annahme des japanischen Staatshaushalts im Unterhaus.

Tokio, 135. Mai. Der japanische Staatshaushalt für das Finanzjahr 1936s37, der den Rekordbetrgg von 2 303390 000 Nen ausweist, wurde vom Unterhaus mit 399 von 466 Stimmen an⸗ genommen. Für den Staatshaushalt stimmten im Unterhaus geschlossen die Parteien der Minseito, Seiynkei und. Schomakai, während die Arbeiterpartei, die Kokumindomei und die Unabhän⸗ gigen dagegen stimmten. Die ablehnende Haltung dieser Gruphen wird mit der Weigerung der Regierung begründet, Angaben über

die Mehrausgaben für den nächsten Staatshaushalt zu machen. Die Haushaltsvorlage wird nunmehr an das japanische Oberhaus weitergeleitet, das sich bereits am Sonntag mit ihr beschaf— tigen wird.

Der chinesische Finanzminifter über die Finanz⸗ und Geldreform.

Schanghai, 18. Mai. Der chinesische Finanzminister hat zu der im November vergangenen Jahres eingeleiteten Reform des chinesischen Finanz- und Geldwesens, die sich stabilisierend auf die Währung und fördernd auf die Wirtschaft ausgewirkt hat, ergän⸗ zende Verfügungen erlassen. Diese Anordnungen erstrecken sich: 1. auf die Sicherstellung einer genügenden Notendeckung in Form von Devisen, Gold und Silber, wobei die Silberbestände mindestens 25 95, des Notenumlaufs decken sollen; 2. auf die Ausgabe von Silbermünzen zu 50 Cents und 1 Dollar; 3. sind zwecks weiterer Festigung der Währung endgültige Abmachungen zur Erhöhung der Devisen⸗ und Goldreserven getroffen worden. Der Finanzminister spricht die feste Zuversicht aus, daß die Unabhängigkeit der chine⸗ sischen Währung ohne Anlehnung an irgendein ausländisches Geld⸗ system gewahrt werden kann.

Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertpapiermãrkten.

Devisen.

Danzig, 16. Mai. (D. N. B. Auszahlung London 2631 G, 26,41 B, Auszahlung Berlin werkehrsftei 213,93 G., 213,87 B., Auszahlung Warschau (verkehrsfrei) 99, 89 G., 100,20 B., 100 Jloty⸗ noten —— G, B. . Amsterdam 3558,58 G., 360,06 B., Zürich 171,46 G., 17214 B., New York ö, 29gs5 G., 5.3ig5 B., Paris 34,93 G, 35,97 B., Brüssel S9, x G., go. os B, Stockholm 135,63 G., 136,17 B., Kopenhagen 117,47 G., 117,93 B., Oslo 132,14 G., 132.66 B.

Wien, 16. Mai. (D. N. B.) Ermittelte Durchschnittskurse im Privatckearing. Briefl. Auszahl.) Amsterdam 363,39, Berlin 218,08, Brüssel Ho, 80, Budapest Bukarest —, Koyen⸗ hagen 118,838, London 26,710, Madrid 68,83, Mailand 41,57, New York 536,54, Oslo 133,85, Paris 35,48, Prag —— Sofia Stockholm 137,37, Warschau 101,15, Zürich 173,97. Briefl. Zahlung oder Scheck New York 531,74. .

Prag, 16. Mai. (D. N. B.) Amsterdam 16314, Berlin 970,00, Zürich 781,50, Oslo 601, 00, Kopenhagen 535, 00, London 119,87, Madrid 329, 90, Mailand 191,00, New York 24,124, Paris 159,00, Stockholm 617,50, Wien 569,90, Polnische Noten 450 00, Belgrad 55,51 i6, Danzig 457,900, Warschau 454,75.

Budapest, 16. Mai. (D. N. B.) Alles in Pengö.] Wien So, 454, Berlin 136,20. Zürich 111224, Belgrad 7,85.

London, 18. Mai. (D. N. B.) New York 496,50, Paris 75,2, Amsterdam 734,25, Brüssel 296, 333, Italien 63,25. Berlin 12,323, Schweiz 15,34, Spanien 36 34, Lissabon 110163, Kopen- hagen 22,0, Wien 26,31, Istanbul 617,00. Warschau 26, 31, Buenos Aires in S 15,00. Rio de Janeiro 412.00.

Amsterdam, 16. Mai. (D. N. B.) (Amtlich. Berlin 59, 54, London 7,345, New York 147155, Paris g, 15, Brüssel 25,94, Schweiz 47,99. Italien —— Madrid 20,173. Oslo 36,90, Kopenhagen 32,823, Stockholm 37.923. Prag 614,00.

Zürich, 15. Mai. (D. N. B) Ii, db Uhr. Paris 29 371, Londön 15,353. New York 309.25, Brüssel 52. 323, Mailand 24.36, 76 4223, Berlin 124.50. Wien (Noten) 55, 95. Istanbul

Forisetzung auf der folgenden Seite.

2 O Q 2 Q O O u u rõiæ 0 2 2 2 2 2 2 m-,

Schlachtviehpreise an deutschen Märkten in der Woche vom 11. bis 16. Mai 1936.

Durchschnittspreise für 50 kg Lebendgewicht in RM.

Marktorte:

Berlin Dortmund Frankfurt

a. M

Leipzig Magdeburg Mannheim Nürnberg Stuttgart .

Ochsen:

88 *

Bullen:

Kühe:

S S 8 * 8 S558

a D e, o d d

x

& R rg 8 E T 55 8888

Färsen: Kälber:

E

2 283 . S D d, O, d dr S e

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Schafe:

1114

Schweine: ) a b 1 b 2 C d

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8 8 9 8 R Oe. T = 8 8 8 2 De 8 2

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Reiche durchschnittsyreise

Märkte

1936 April 2025. 27. 4— 2.5.

11.16.

Ochsen, vollfleischige (b). Kühe, vollfleischige () .. Kälber, mittlere (b) . .: Schweine, 100 - 120 Kkg (e)

15 2, 39,6 39, s 15 h. 36.3 36,2 15 2, 62.7 62,5 15 6 51, d 51,8

Bezeichnung der Schlachtwertklassen siehe Monatzübersicht in Nr. 107 vom 9. Mai 1966.ù 81 Fette Specksauen.

Berlin, den 16. Mai 1936.

Etatistisches Reichsamt.

Berliner Börse am 18. Mai.

Aktien und Renten fest.

AUnerschüttert streben die Kurse weiter aufwärts. Zwar war das Geschãft zum Wochenbeginn etwas ruhiger, da die Bankenktundschaft nach der sonntäglichen Unterbrechnung gewöhnlich erst die Ent⸗ wicklung abzuwarten wünscht, ehe sie weitere Aufträge erteilt, auch nahm die Kulisse Teilrealisationen vor; diese vermochten aber nur zu Beginn einige Ermäßigungen herbeizuführen, die schon in den ersten Minuien des Verkehrs wieder ausgeglichen wurden. Wenn man auch bereit ist, diese Entwicklung als einen Ausdruck des Vertrauens in die deutsche Wirtschaft bedingt an⸗ zuerkennen, so kann man doch nicht umhin, vor einer Ueber⸗ steigerung der Kurse, die sich vielfach nur aus mangelndem An⸗ gebot gegenüber anhaltender Nachfrage erklärt, zu warnen, da diese notgedrungen bei solchen Papieren einmal zu einem Rück⸗ schlag führen muß, deren innerem Wert der gegenwärtige Kurs laum noch entspricht. Bei alledem ist es aber erfreulich, daß ein Zeil der Käuser sich in verstärktem Maße den festverzinslichen Papieren zuwendet, die sowohl der Sicherheit als auch der Ren⸗ dite nach als eine zuverlässige langfristige Anlage anzusprechen sind. An den Aktienmärkten setzten Stolberger Zink die Auf⸗ wärtsbewegung um 1, Verein. Stahlwerke und Mannesmann um *, Rheinstahl um 25 . fort. Mansfelder waren zunächst um 155 ermäßigt. Auch Harpener gaben „, 3 her. Bei Braunkohlen⸗ aktien betrugen die Steigerungen durchschnittlich * 25. Kali⸗ werte waren unter erneutem Hinweis auf den bekannten Bericht des Salzdetfurth⸗Konzerns wieder stärker gesucht, Aschersleben hatten mit 4 1 8 die Führung. In der chemischen Gruppe holten Farben einen Anfangsverlust von * * nicht nur ein, überschritten diesen vielmehr schon in der ersten Viertelstunde um „. , v. Heyden zogen um 1 an. Von Linoleumaktien sind Conti Lin. mit 4 1M 23, von Elektrowerten Gesfürel mit * 2, Lahmeyer und Schuckert mit je 1, Lichtkraft mit * 1 zu erwähnen. AEG. waren zunächst um ö? und später nochmals um 35 23 auf 38 35 erholt, so daß der vorangegangene Verlust mehr als ausgeglichen ist. Von Kabelwerten zogen Dtsch. Telefon um 2M 25, von Autowerten BMW. um A und Daimler um * 3 an. Sonst sind noch Bremer Wolle mit 2, Engelhardt⸗Brauerei mit 4 1, Aschaffenburger mit * 14 und Metallgesellschaft mit 4 1 als besonders fest zu erwähnen. Reichsbankanteile konnten eine Einbuße von 2 5 schon in der ersten halben Stunde aus⸗ gleichen.

Im Verlauf zeichnete sich stärkeres Spezialinteresse für Hotel⸗ betrieb ab, die den um J höheren Anfangskurs erneut um 1M 3. erhöhten. Lebhafter gesucht waren ferner Muag, die gegen den Vortag insgesamt 11 4 gewannen, sowie Ilse Genußscheine mit 1M 35 gegen den Anfang. Sehr lebhaft wurde das Ge⸗ schäft in der zweiten Börsenstunde in Verein. Stahlwerken, die bis auf 95 anzogen und damit einen neuen Höchstkurs erreichten. Am Rentenmarkt zogen Reichsaltbesitz um 30 Pfg. auf 114,90, die Umschuldungsanleihe um 15 Pfg. auf 87,39 an. Wiederaufbau⸗ zuschläge wurden 1 * 3 höher bewertet. ö.

Am Kassa⸗Rentenmarkt ist weiter Kaufinteresse zu verzeichnen. Infolgedessen konnten verschiedene Serien von Hyy.⸗Pfandbriefen, Komm. ⸗-Obl. und Lig. Pfandbriefen erneute leichte Besserungen auf⸗ weisen. Belebtes Geschäft verzeichneten auch Stadtanleihen, die „— M eh höher angeschrieben wurden. Von Provinzialanleihen wurde wieder Altbesitz gesucht; so konnten Thüringer und Lübecker um je ,. * anziehen. Im gleichen Ausmaß waren auch Alte Ham⸗ burger befesttigt. Am Markt der Länderanleihen hatten nur Ber Braunschweig mit 35 75 einen größeren Kursgewinn aufzu⸗ weisen. 4er Postschätze gewannen 16 Pfg., 35er Bahnschätze 6 *. Am Markt der Industrieobligationen waren Harpener um R X. erholt. Hoesch und Arbed gewannen je . X.

Von Valuten errechnete sich das engl. Efund mit 12,34, der

Dollar mit 2485. Goldvaluten waren wenig verändert.

Blanko⸗Tagesgeld verbilligte sich im Zusammenhang mit der außerordentlichen Flüssigkeit des Geldmarktes auf 273. —2 31 z.

e 2 2 O O em m--.

Wochenũübersicht der Reichsbank vom 15. Mai 193658. (In Klammern Zu⸗ und Abnahme gegen die Vorwoche): Aktiva. RM l. Goldbestand (Barrengold) sowie in. und aus⸗ ländische Goldmünzen, das Pfund fein zu 1392 Reichsmark berechnet

und zwar: Goldkassenbestand ... Golddepot (unbelastet) bei ausländischen Zentralnoten⸗

banken 24 559 000

2. Bestand an deckungs fähigen Devisen. .... . . sonstigen Wechseln und Schecks ..

8 deutschen Scheidemũnzen.....

70 044 009 (— 2925 000)

RM 45485 000

5 428 000 4 Reichsschatzwechseln .... 5 4 chsschatzwech 860 39 4 132 048 000 ( III 716 h 207 437 000 ( I6 S850 Gch Noten anderer Banken. .....

. Il bõs Sch

213 307 999 I 35s ) z15 511 000 6 900) d2ꝛo ob Gos ( I7 66 ooh

k 22 150 000 0090

2. Reserve fonds: re,, a) gesetz licher Reservefonds ... 75 273 O90 (unverändert)

40 280 000 (unverändert) 358 008 090 (unverändert) 4076 814 009 70 264 00) 650 296 000 C 35 556 000)

Lombardforderungen ......

(darunter Darlehen auf Reichsschatz wechsel RM 65 000)

deckungsfähigen Wertpapieren...

sonstigen Wertpapieren... ...

9. sonstigen Aktiven Passiva.

b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden zahlung

c) sonstige Rücklagen... 3. Betrag der umlaufenden No ten.. 4. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ... 5. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich-

MJ .

D 6. Sonstige Passiva 171 541 000 s n 2 468 000)

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln RM —. *