— —

Nichtamtliches. 6 Deutsches Reich.

; uebersicht über die Einnahmen!) des Reichs an Steuern. Zöllen und anderen Abgaben im Monat April 1936.

Aufgekommen sind

im Monat April 1935

Millionen RM

im Monat

Bezeichnung der Einnahmen April 1936

2 2

A. Besitz⸗ und Verkehrsteuern

Einkommensteuer: a) Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) b) Steuerabzug v. Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)? .. e) veranlagte Einkommensteuer.

zusammen lfde. Nr. 1 Abgabe der Aufsichtsratsmitglieder Körperschaftsteuer ... euer Vermögensteuer ... Aufbringungsumlage . Erbschaftsteuer. ...

124 157,773, so

14 656 634,11 32 358 075,41

171 172 483, 12 1122 052,03 13 551 128,19 158 965,55

5 794 519, 53) — 541 120, 43 5 S50 007,52 201 110 929,98 2 352 299,34

8

Umsatzsteuer . ... Grunderwerbsteuer?) Kapitalverkehrsteuer:

a) Gesellschaftsteuer

b) Wertpapiersteuer .

c) Börsenumsatzsteuer Kraftfahrzeugsteuer. .. Versicherungsteuer . .. Rennwett⸗ und Lotteriesteuer:

a) Totalisatorsteuer

b) andere Rennwettsteuer. ..

zu sammen lfde. Nr. 12a und b

c) Lotteriesteuer... Mech lt. Beforderungsteuer:

a) Personenbeförderung. ...

b) Güterbeförderung Steuer zum Geldentwertungsaus⸗

gleiche bei Schuldverschreibungen

(Obligationensteuer J.. Reichsfluchtsteuers ... .

Summe A

B. Zölle und Verbrauch steuern Sill.

Tabaksteuer:

a) Tabaksteuer

b) Materialsteuer (einschl. Tabak⸗

ausgleichsteuer) 14 376 741, s0 ) Tabakersatzstoffabgabe . 14 726,990 e zu sammen lfder Nr. 18 * 67 538 99145809

Zuckersteuer .... , 21 986 498,7 Salzsteuer. ö 3 947 70,777 Biersteuer 20 g98 4565,44 Aus dem Spiritusmonopol 156 917 541, 57 Essigsäuresteuer 190 107,865 Zündwarensteuer 968 808, 2 Aus dem Zündwarenmonopol 228 086, 38s Leuchtmittelsteuer.... 919 537,7 Spielkartensteuer .. 194 721, s 5 Statistische Abgabe .... 377 308,90 Süßstoffsteuer . 19539, 15 Branntweinersatzsteuer ... 8597, 35 Ausgleichsteuer auf Mineralöle

(Mineralölsteuer) ; Fettsteuer... Schlachtsteuer:

a) Schlachtsteuer... .

b) Schlachtausgleichsteuer. ..

zusammen lfde. Nr. 33 Summe B)] 324 283 700,57 779 572701, 20

o 229

O OO 1 O, , D —

13 393 Rs, 6 719 842, 28

931 826,56 1896 760, 40 2 828 586,96

980 216,17 3 129 874, 00

7214 523, n 11 631 766,

4 855 575, As 55 289 000,72

182 199 261,580

53 14 523, 10

1 2 1 0 o 90

1 305 529, s9 25 g37 696, 3

* 2 14 * 6 1

11 005 059, 24 541 244, o

11 546 314, 19 12,0 290, 684,9

Im ganzen

1) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern usw. über⸗ wiesenen Anteile usw. .

2) Hierin ist die von Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten.

2) Dieser Betrag ist für das Rechnungsjahr 1935 und Vorjahre aufgekommen. .

Berlin, 14. Mai 1936.

Hierzu wird amtlich noch mitgeteilt:

Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben betrugen in Millionen Reichsmark:

Reichsfinanzministerium.

im Monat April 1936 1935 Besitzs und Verkehrsteuern .. ...... . . 455, 394, — Zölle und Verbrauchsteuern .... 3243 2909

Summen 779,6 684,9

Laufende Zahlungen und Borauszahlungen waren im April 1936 nach den gleichen Vorschriften wie im April 1935 fällig. Bei den vierteljährlichen Zahlungen handelte es sich um die Vorauszahlungen der kleinen Umsatzsteuerpflichtigen auf die Umsatz⸗ steuer. Ferner waren im April die Zölle aus den vierteljährlichen Zollagerabrechnungen zu entrichten.

Besitz⸗ und Verkehrsteuern.

Das Aufkommen an Lohnsteuer war im April 1938 um 165,4 Mil⸗ lionen Reichsmark höher als im April 1935. Das Aufkommen an veranlagter Einkommenstener im April 1936 überstieg das⸗ jenige im gleichen Monat des Vorjahres um 6,2 Millionen Reich s⸗ mark. An Steuerabzug vom Kapitalertrag sind im April 1936 5,8 Millionen Reichsmark mehr als im April 1955 aufgekommen.

Insgesamt ergab sich also im April 1936 bei der Einkommensteuer

ein Mehr von (i5,4 4 6,V 4 5, —) 26,9 Millionen Reichsmark

gegenüber dem Aufkommen im April 1935. Die Körperschaftsteuer hat im April 1936 ein Mehr von 4,6 Millionen Reichsmark gegenüber April 1935 gebracht.

Das Aufkommen an Umsatzsteuer betrug im April 1936 201,1 Millionen Reichsmark, im April 1935 betrug es nur 173,2 Millionen Reichsmark, mithin im April 1936 27,9 Millionen Reichsmark mehr.

An Wechselsteuer sind im April 1935 3,2 Millionen Reichsmark weniger aufgekommen als im April 1935. Diese Verminderung ist auf Abnahme der zu versteuernden Arbeitsbeschaffungswechsel zurück⸗=

von Köln nach Cherbourg

d inslandsgebühren zu entzichtenden, Luftzo nnr 13 k ne ,

Bei der Beförderungssteuer ist im April 19365 ein Mehrauf⸗ tommen von 1,ů1 Millionen Reichsmark gegenüber dem April 1935 zu verzeichnen. — 5. . Das Aufkommen an Reichsfluchtsteuer betrug im April 1936 3,8 Millionen Reichsmark mehr als im April 1935. Bei den nicht aufgeführten Besitz und Verkehrsteuern war das Aufkommen im April 1936 etwa ebenso hoch wie im April 1935. Im ganzen sind im April 1936 an Besitz, und Verkehrsteuern 61,3 Millionen Reichsmark mehr aufgekommen als im April 1935.

Zölle und Verbrauchsteuern.

Bei den Zöllen und Verbrauchsteuern betrug das Aufkommen im April 1936 gegenüber April 1935: bei den Zöllen... . mehr 16,4 Millionen Reichsmark „ der Tabaksteuer .. ö H . „Zuckersteuer. 86 . * „ Salzsteuer .. . . . „ Biersteuer . . ö. w den Einnahmen aus dem Spiritusmonopol „, 9 n der Fettsteuer 5,5 n , , Schlachtsteuer weniger * n Die Zölle und Verbrauchsteuern ergaben im April 1936 zusammen 33,4 Millionen Reichsmark mehr als im April 1935.

. Gesamtbild. Im April 1936 sind gegenüber April 1935 aufgekommen; an Besitz⸗ und Verkehrsteuern mehr 61,3 Millionen Reichsmark an Zöllen u. Verbrauchsteuern, 33,4 . .

insgesamt mehr 94,7 Millionen Reichsmark

Bei dem Mehr an Besitz⸗ und Verkehrsteuern ist jedoch zu berück= sichtigen, daß im April 1936 3,6 Millionen Reichsmark Körperschaft⸗ steuer der öffentlichen Versorgungsbetriebe, von denen im April 1935 Körperschaftsteuer noch nicht in nennenswertem Umfange eingezahlt wurde, aufgekommen sind, um die das Mehr sich vermindert.

Das wirkliche Mehraufkommen im April 1936 gegenüber dem gleichen Monat des Vorjahres beträgt somit (94, — 3,5 —) 91, Millionen Reichsmark. .

Verkehrs wesen.

Sonderpoftwertzeichen für den VI. Inter⸗ nationalen Gemeindekongreß.

In Berlin und München findet vom J. bis 13. Juni der VI. Internationale Gemeindekongreß statt. Die Deutsche Reichs⸗ post gibt aus diesem Anlaß vier Sondermarken zu 3. ö, 12 und 25 Rpf. in beschränkter Auflage heraus, mit deren Verkauf die Postanstalten am 3. Juni beginnen werden. Der Entwurf für das Markenbild, das sinnbildlich zum Ausdruck bringt, wie die Ge⸗ meinde die ihr anvertrauten Volksgenossen betreut, stammt von Prof. Richard Klein in München. auch im Verkehr mit dem Ausland verwendet werden.

—

uftvoft· NTachbringeflüge Köin = Cherbourg.

eutsche Reichspost seit Anfang Mai d. J. Nachbringeflüge eingerichtet, die den Dampfern „Bremen“ und „Europa“ Spätlingspost nachbringen. Die Flüge, die von Köln um 10.6 abgehen und in Cherbourg um 1436 ein—⸗ treffen, verkehren im Monat Juni am 7, 14. und 24. Ihre Be⸗ nutzung ermöglicht durch die Erreichung eines früheren Dampfers Zestgewinne bis zu drei Tagen. Die neben den gewöhnlichen schläge betragen

* 6

Postanstalten.

Die Deutsche Reichspost fördert den Losverkauf für die Arbeitsbeschaffungslotterie.

Während der von der Reichsleitung der NSDAP. ver⸗ anstalteten 7. Reichslotterie für Arbeitsbeschaffung wird die Deutsche Reichspost, wie im vergangenen Jahre, wieder zulassen, daß die Losverkäufer in der Zeit vom 5. Juni bis 31. August die Kraftposten und Tandkraftposten unentgeltlich benutzen. Den Losverkäufern wird damit der Verkauf der Lose auch auf dem flachen Lande wesentlich erleichtert; Voraussetzung jedoch ist, daß die Verkäufer sich im Dienst befinden, ihre Uniform tragen und im Besitz polizeilich abgestempelter Ausweise sind.

1

Zahlungen jeder Art nach Italien.

Die italienische Postverwaltung teilt unter Bezugnahme auf ihre Nachricht vom März über das Einfuhrverbot von italienischen Bank⸗ oder Staatsnoten nach Italien und seinen Besitzungen mit, daß Zahlungen jeder Art nach Italien entweder durch Postanweisung oder mit Devisen oder mit auf „neue Konten“ gezogenen Schecken in Lirewährung erfolgen müssen.

Hierzu wird bemerkt, daß für deutsche Zahlungen nach Italien die deutschen Devisenvorschriften zu beachten sind.

zuführen.

.

Die Sondermarken können

. . Beschleunigung der Postbeförderung nach Amerika hat die

. erteilen die

Reichs- und Staatsanzeiger NMr. 193 vom 29. Mai 1936. S. 2

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater. Sonnabend, den 30. Mai

Staatsoper: La Traviata. Musikalische Leitung: Swarowsty. Beginn: 20 Uhr.

Schauspielhaus: Gyges und sein Ring. Tragödie von Hebbel. Beginn: 20 Uhr.

Staatstheater — Kleines Haus: Das kleine Hofkonzezt. Musikalisches Lustspiel von Verhoeven und Impekoven. Be⸗

ginn: 20 Uhr. ⸗

— Handelsteil.

Berliner Börse am 29. Mai.

Attien und Renten bei kleinem Geschäft freundlich.

Die letzte vor den Pfin , abgehaltene Börse er⸗ öffnete bei verhältnismäßig kleinem Geschäft, aber unverändert enn e, Grundtendenz. Da Verkaufsorders wieder fast völlig ehlten und der weiter vorhandene Bedarf teilweise wieder nur schwierig zu befriedigen war, zogen die Kurse meist weiter an. Zu dieser Verfassung trug die flüffige Veranlagung des Geldmarktes bei, der durch den Ultimo eine nur sehr geringe Beanspruchung erfahren hat. — Lebhafteres Interesse als an den Vortagen zeigte

sich für einzelne Montanpapiere, u. a. Mansfelder Bergbau, die um 275 anzogen. In Rheinstahl wechselten etwa 60 600 RM bei einem um 1M 3 höheren Kurs den Besitzer. Klöckner, Man⸗ nesmann und Verein. Stahlwerke gewannen je „*, Harpener

De „5. Am Braunkohlenaktienmarkt zogen Dtsch. Erdöl in Nach⸗ wirkung der Dividendenentscheidung erneut um 1 33 an, Bubigg besserten sich ebenfalls um 1, Ikse Genußscheine um 11, Eintracht um 17 2. Bei den Kaliaktien kamen Notierungen zunächst nicht zustande; die Salzdetfurthgesellschaften erfahren heute den Divi⸗ dendenanschlag. Am Markt der Elektro⸗ und Versorgungswerte waren Siemens um 23 „ erholt.

vollzo dere 9

wertet.

Ungarn weiter an. 3 3. Im Verlauf traten am Akti kleinen Umsätzen weitere Kurssteige sich um * auf H7Iz6 5. Gegen en er ne

feld und Charlotte Wasser je 1, Lichtkr

gegen ermäßigten sich RWE. um 2 33. .

Am Kassarentenmarkt wiesen Syp-⸗Pfandbriefe und Komm.“ Obl. nur vereinzelt Kursveränderungen auf. Bei den Liq.⸗Pfand⸗ briefen bildeten Hann. Liqguis mit einer Steigerung um 40 Pfg. eine Ausnahme. Stadtanleihen lagen uneinheitlich. 2. Breslauer verloren M. „, Duisburger und Essen zogen um je ½, 3 an. Be⸗ merkenswert fest lagen Decosama Neubesitz (4 M), während 1. und JI. dto. um M bzw. ½ 26 zurückgingen. Von landschaftlichen Gold⸗ pfandbriefen sind Ostpreußen und Pommern mit teilweisen Besse⸗ rungen von 6, 10 bis „ 3 hervorzuheben, 8. Westfalen gaben da⸗ gegen um R *, nach. Von Länderanleihen wurden Neue Ham— burger erneut v. z, Alte Hamburger „ 27. Alte Lübecker 6 höher bewertet. Von Provinzen zogen 15. Holsteiner um M, I9te und 30er um je v. 5h. an. Die JYoung-⸗A1nleihe notierte 5 h höher. Von industriellen Schuldverschreibungen sind Farbenbonds mit einer Steigerung um 6 * zu nennen.

Blanko⸗Tagesgeld wurde offiziell mit 37 — 3358 3 angeboten, doch war auch darunter anzukommen. ,

,. errechnete sich das Pfund mit 12,4155, der Dollar mit 2, . )

— ———— — — — 1 —

Tagung des deutschen Etettro Beleuchtungs⸗ GSewerhes.

Die deutsche Elektro⸗Beleuchtungs⸗Industrie wird am 12. Juni d. J. in Eisenach zusammentreten. Der Zweck der Ver⸗ sammlung ist einmal der gesamten Fachgruppe 18 der Wirt⸗ schaftsgruppe Elektro-Industrie einen Bericht über die laufenden Arbeiten der Fachgruppe zu geben und die entsprechenden Be⸗ schlüsse zu fassen. — Zweitens soll die marktregelnde Zusammen⸗ fassung der gesamten Elektro⸗Beleuchtungs⸗Industrie auf der Grundlage des bisherigen „Wirtschaftsverbandes der deutschen Beleuchtungskörper⸗Industrie“ stattfinden, der unter Beitritt aller übrigen bisher nicht erfaßten Gruppen der Beleuchtungs⸗Industrie den Namen „Wirtschaftsverband der Elektro⸗Beleuchtungs⸗Indu⸗ strie“ annehmen wird. Die Vorbereitungen für eine ausgedehnte marktregelnde Tätigkeit des Wirtschaftsverbandes sind im Ein⸗ vernehmen mit der Wirtschaftsgruppe Elektro⸗Industrie erfolgt.

Die Danzig⸗polnischen Verhandtungen in Warschau.

Danzig, 28. Mai. Die Pressestelle des Senats teilt mit: Die Verhandlungen über die Auswirkungen der polnischen Devisen⸗ y ,, auf Danzig sind seit nan der Woche im Gange.

Die beiden Delegationen haben ihren Standpunkt und ihre Wünsche in den ersten Sitzungen vorgetragen. Die, auch am Mittwoch fortgesetzte Aussprache hat ergeben, daß ein größerer und zum Teil recht e,, Fragenkomplex zu behandeln ist und de man mit Verhandlungen von längerer Dauer rechnen muß. Deshalb wird zur g angestrebt, besonders dringliche Angelegenheiten einer alsbaldigen, wenn vielleicht auch erst pro⸗ visorischen Regelung zuzuführen, um dadurch die notwendige Bewegungsfreiheit zu gewinnen, den umfangreichen Ver⸗ handlungsstoff in Ruhe und mit der gewohnten Gründlichkeit zu erledigen.. . ö.

—

Versorgung bilden.

festgesetzt.

RNeichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 128 vom 29. Mat 189388. 3. 3

Abschluß der Jahrestagung der Wirtschafts gruppe Gas⸗ und Wasserversorgung.

Höhepunkt und Abschluß des Jahrestagung der Wirtschafts⸗ gruppe Gas⸗ und Wasserversorgung bildeten die grundsätzlichen Ausführungen des Leiters der Reichsgruppe Ener⸗ gif w. nt Haaf; der ig n fi n der deutschen Wir ,t schaft, Krecke, über die derzeitige Lage und die zu⸗ künftige Gestaltung der Arbeit der deutschen Energiewirtschaft. Auch heute noch sei die Frage des Wettbewerbs zwischen Gas und Elektrizität eines der brennendsten Probleme. Nach dem Energie⸗ wirtschaftsgesetze dürfe im Interesse des Abnehmers und der Ge⸗ samtwirtschaft bei diesem Wettbewerb nur die wirtschaftliche und technische Ueberlegenheit einer Energieform über die konkurriexende ausschlaggebend sein. Zu seinem Bedauern stellte Direktor Krecke fest, daß der volkswirtschaftlich schädliche Wettbewerbskampf viel⸗ fach noch weitertobe. Die damit verknüpfte Bergeudung von Kräften und Mitteln könne sich aber die deutsche Energiewirtschaft nicht länger leisten. Es bestehe begründete Aussicht, daß der dringende Wunsch nach Schaffung einer Schiedsstelle für Streit⸗ fälle aus Wettbewerbsfragen aller Art verwirklicht werde, und zwar in den J zum Energiewirtschafts⸗ gesetz. In diesem Zusammenhang betonte er, daß er sich mit gleicher Energie wie gegen den unlauteren Wettbewerb für den lauteren und gesunden Wettbewerb einsetzen werde, da nur auf dieser Ebene die klaren Forderungen des Gesetzgebers in die Tat umgesetzt werden können. Das Gas werde seine Aufgabe in diesem Rahmen um so mehr erfüllen, je wettbewerbsfähiger seine Preise seien. Der Bedrohung des Haushaltsabsatzes durch andere Energieformen könne wirkungsvoll neben einer lebhaften und lauteren Werbung nur durch eine zweckmäßige Tarifgestaltung begegnet werden. Prüfe man die Gaspreise, so falle auf, daß von insgesamt 850 Werken nur etwa 150 den Empfehlungen der Wirtschaftsgruppe Gas- und Wasserversorgung zur Ausstellung eines Regelverhrauchstgrxifs gefolgt seien. Solle dem Absinken des Haushaltsabsgtzes Einhalt geboten werden, so dürfe selbst eine vorübergehende Minderung der Einnahmen die nötige Umstellung nicht aufhalten. Mit Nachdruck betonte Direktor Krecke sodann, daß der lautere Wettbewerb seine Krönung durch den Leistungs⸗ wettbewerb erfahren müsse, indem jeder Werksleiter seinen Stolz darein setzen sollte, durch neue Vorschläge und Gedanken zu den beiden jetzt im Vordergrund stehenden großen Aufgaben einer sinnvollen Verbundswirtschaft und Treibstoffbeschaffung hervorzu⸗

treten, denen bei entschlossenem Handeln auch der Erfolg nicht ver⸗

sagt bleiben werde. Die Zeit des Redens und der theoretischen Erwägungen sei vorbei. Die Wirtschaftsgruppe Gas⸗ und Wasser⸗ versorgung werde nunmehr mit nachdxücklichster Unterstützung der Reichsgruppe Energiewirtschaft die Führung bei der Verwirk⸗ lichung dieses Gedankens übernehmen.

Als e rste naheliegende Aufgabe bezeichnete Direktor Krecke die Forderung, daß ein neues, regionales Denken an die Stelle örtlich gebundener Erwägungen treten müsse. Der Anfang

. praktischen Durchführung der bis jetzt theoretisch erörterten

innvollen Verbundswirtschaft werde in einem wirtschaftlich be⸗ onders geeigneten Gebiet gemacht werden müssen. Hier sollte das Beispiel eines sorgfältig abgewogenen Zusammenwirkens der

in Gruppen vereinigten örtlichen Gaswerke mit dem Zechengas durchgeführt werden. Dies setze neben einer zweckmäßigen An⸗

gleichung der anteiligen Liefermengen auch eine Anpassung der

Preisbildung für gewerbliche und industrielle Abnehmer voraus.

An Hand der dabei gemachten Erfahrungen könne sodann schritt⸗ weise Bezirk für Bezirk einem den jeweiligen besonderen Verhält⸗ nissen angepaßten verbundwirtschaftlichen Ausbau zugeführt wer⸗ den. Dann werde auch das Ferngas nicht mehr als gefürchteter Nebenbuhler eigene Wege gehen, sondern unter der Führung der Wirtschaftsgruppe eine wertvolle Ergänzung der bezirksmäßigen

Als zweitengroße Aufgabe führte Direktor Krerke da⸗ neben die engere Einschaltung der deutschen Gaswerke in die Treibstoffwirtschaft an. Die W Stadtgas als Treibstoff habe den Beweis feiner einwandfreien Verwendbarkeit für Lastkraftwagen erbracht. Zur weiteren Er⸗ sparnis des in der Treibstoffwirtschaft so dringend benötigten Oels

könne für , ,, und Heizungszwecke das Gas zur Ver⸗ fügung geste

i t werden. Vor allem aber sei von der Gaswirtschaft die Steigerung der im Rahmen der üblichen Nebenproduktion liegenden Erzeugung von Rohstoffen mit allem Nachdruck zu for⸗

dern. Die Führung des Ofenbetriebes mit Rücksicht auf möglichst

hohe Teerausbeute und die Gewinnung jedes erreichbaren Pro⸗

,. des im Gase enthaltenen Benzols sei von so großer

edeutung, daß hier der Leistungswettbewerb einsetzen müsse.

Ziel müsse sein, im Laufe des kommenden Jahres die technisch

mögliche Ausbeute von 55 000 t Benzol (in 1935 30 000 t) zu erreichen. Sodann wies er darauf hin, daß die bedeutsamste

Snternationaler Kongreß für Gewerblichen RNechtsschutz vom 1. bis 6. Juni in Berlin.

Unter der Ehrenpräsidentschaft von Reichsminister Dr. Frank findet vom 1. bis 6. Juni in Berlin der Kongreß der Internationalen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz statt, die im Jahre 1897 ins Leben gerufen wurde und es sich zu ihrer wesentlichen Aufgabe gemacht . die Rechtsbeziehungen auf dem Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes von Land zu Land zu pflegen und insbesondere auf die Verbesserung und Fortbildung der auf dem Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes bestehenden internationalen Abkommen und Verträge hinzuwirken. Die Ver⸗ einigung steht zur Zeit unter dem Präsidium des Vorsitzenden der Deutschen Landesgruppe der Vereinigung, Landgerichtsdirektor a. D. Direktor Dr. Gerdes, dem die Vorsitzenden der übrigen Landesgruppen (Belgien, Kanada, Dänemark, Frankreich Groß⸗ britannien, Italien, Luxemburg, Niederlande, SOesterreich, Polen, Schweden, Schweiz, Tschechoslowakei, Ungarn und die Vexeinigten Staaten von Nordamerika) als Vizepräsidenten zur Seite stehen

Das Arbeitsprogramm des Berliner e ist durch das Comité Exécutif der Vereinigung im Jahre 1934 in Luxemburg Bei seiner Aufstellung wurden in erster Linie solche , berücksichtigt, die einer vorbereitenden Klärung bedürfen, ehe die Formulierung bestimmter Revisionsanträge für die nächste offizielle Staatenkonferenz (Lissabon 1940) erwartet werden kann. Außerdem stehen Probleme auf der Tagesordnung; die sich mehr auf die Anwendung der in den internationalen Äbkommen auf⸗ gestellten Grundsätze in den einzelnen Verbandsstagten beziehen und die von erheblicher entf einer Bedeutung sind.

Die einzelnen Punkte des Arbeitsprogramms betreffen zu⸗ nächst Fragen des Patentrechts und der sogenannten Reunion

technique (u. a. Verlust des Prioritätsrechts bei Neuanmeldun⸗

2n. Teilung der Anmeldung während des Prüfungsverfahrens, usübungszwang, Ausstellungsschutz, Veröffentlichung der Er⸗ . durch den Anmelder vor der Anmeldung, Dauer der

atente, Formalitäten bei der Beanspruchung des Prioritäts⸗

rechts, Patentregister, Internationale. Numerierung der Patente),

ferner die Frage einer einheitlichen Einführung des Din⸗Formats, der Beschlagnahme von Wertpapieren und der Verlängerung von Fristen zur Geldentmachung, Verteidigung und zum Angriff gegen gewerbliche Schutzrechte im Falle höherer Gewalt.

Aus dem Gebiete des Warenzeichens und Wettbewerbsrechts kommen zur Beratung die Frage einer Pereinheitlichung der Prioritätsfrist, des Nachweises des Heimatschutzes, der Beschrän⸗ kung dex Zurückweisungsgründe einer Marke, der Markenanmel⸗ dungen nach Ablauf der Prioritätsfrist, des Schutzes von nicht eingetragenen Marken, der wörtlichen Benennung staatlicher Hoheitszeichen, der Agentenmarken und der Benutzung von Warenzeichen oder Namen zum Zwecke der einfachen Bezug⸗ nahme u. a. m. . * . .

nfänge seien recht erfreulich, das

Aenderung im Gaswerkbetrieb sich jedoch mit der Treibstoffher⸗ stellung durch Kohlenverschwelung anzubahnen scheine. Neue Perspektiven eröffneten sich auch bezug in der Zusammenarbeit mit der Stromerzeugung über den Anfall von Schwelkoks. Es müsse von allen mit normalen Gaserzeugungsverfahren ar⸗ beitenden Werken erwartet werden, daß sie im kommenden Jahr das Höchstmaß an Treibstoffausbeute erreichen. Wenn somit die Erzeugung von Treibstoffen an vielen Orten laufend gewähr⸗ leistet sei, werde die deutsche Gaswirtschaft noch wesentlich an Bedeutung für die Gesamtwirtschaft gewonnen haben.

Schließlich wies Direktor Krecke darauf hin, daß die Er⸗ höhung der Rentabilität der Werke, die folgerichtig mit dem gestei⸗ gerten Nebenproduktenerlös einsetzen müsse, gleichzeitig dazu bei⸗ tragen werde, die Forderungen nach billiger Lieferung des Energie⸗ trägers Gas zu erfüllen. Das Gesetz verpflichte zu Billigkeit und Sicherheit. Ein über eine sorgfältige Ausgestaltung der Verbund⸗ wirtschaft herbeigeführter Energieausgleich setze die Energiewirt— schaft in Stand, die Reservehaltung einzuschränken, die unterschied⸗ 39 jahreszeitliche Ueberlastung auszugleichen, neue Gebiete auf⸗ zuschließen und so eine bestmögliche Ausnutzung der investierten Mittel zu erzielen.

Direktor Krecke richtete an die Versammlung den dringenden Appell, auf diesem Wege, dessen Richtigkeit vielerorts erkannt sei, mit verstärktem Einsatz fortzufahren. Hier sei weitester Spielraum für Unternehmerinitiative und Schasfensfreude gegeben. Durch das Gesetz zur Förderung der Energiewirtschaft sehe sich die Energie⸗ wirtschaft vor Aufgaben gestellt, die für Wirtschaft und Volk von grundlegender Bedeutung seien. Indem die Staatsführung das Entwicklungsstreben des Einzelnen stütze und fördere, verpflichte sie jeden zu wirksamster Mitarbeit Nur einheitlich gerichtetes Han⸗ deln gewährleiste den höchsten Wirkungsgrad.

Nach weisung des Steuerwerts der im Monat April 1938 gegen Entgelt verausgabten Tabakstenerzeichen und der aus dem Steuerwert berechneten Menge der Erzeugnisse.

G 1 der Bestimmungen über die Tabakstatistit. Vorläufige Ergebnisse.) 1. Zigarren.

Berechnete Menge der Erzeugnisse

1000 Stück

Steuerwert in Reichsmark

Kleinverkaufe preis für das Stück

* 8

10369 170 348 113 285

2853

16902

95 319

1 965 695 1 ö zig 45 9839 311 660 ö d 126 ghh 223 555 169 ho 15 zi 35 666 165 2655 36 76 366 35 855

15 246 9ög yl gh hõß 200 685 IS 77 3751 .

ö 38 530 m, n, ma, r . 121k? 714 13712

13 497

13 687 076 2. Zigaretten.

— b o & R 2

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4

OC . O

e — M — 0,

ö

zu von über 50 Rpf zusammen

—

SSS 8 —— *

—

bd 780

*

Berechnete Menge der Erzeugnisse

1000 Stck

42 970 549107 1775847 691 973 59 660 51 825 718

782

1

8

zu von über 15 Rpf 11 zusammen .. 32 873 411 3 172 902

3 a. Feingeschnittener Rauchtabak.

— ——

Steuerwert in Reichsmark

Kleinverkaufspreis für das Stück

267 829 4118303 17758 469 8 580 453

—

S — . O OM OOO O Mt

do X

—

880809 8 2

—

—

—

Berechnete Menge der Erzeugnisse

Steuerwert in Reichsmark

Kleinverkaufspreis für das Kilogramm

* 8

Ni)

OO D GO

16 RM. 18 RM.. 20 RM. 22 RM.. 25 RM.. 30 RM.. 35 RM.. 40 RM.. 45 RM.. zu 50 RM.. von über 0 RM..

zusammen .. 6538 zw. Steuerbegünstigter Feinschnitt und Schwarzer Krauser.

——

— —

C

e — 20 D rt D

—

— — do

* 5 D

Berechnete Menge der Erzeugnisse

Eg 1131674

Steuerwert in Reichsmark

Kleinverkaufspreis für das Kilogramm

4300362 376 731

10 RM..

12 RM.. 3

14 RM.. 30 072

16 RM .. 59 549

13 RM.. 203 . 12 877

22 RM.. 4

zu 25 RM.. 1064 von über 25 RM.. 23

zusammen .. 4 780 985

/ — —— 0 20

—

— —

— S 09

D

1231 592

4. Pfeifentabak.

8 Steuerwert r,, fe .

in Reichsmark t

Kleinverkaufs preis für das Kilogramm

* a * 822

) Zu ermäßigtem Steuersatz ausgegebene Steuerzeichen für

Schwarze Zigaretten (5 6 Abs. 4 Tabst. A. B.)

3

3 RM..

4 RM..

5 RM..

6 RM.. 7RM..

8 RM . 1

9 RM..

16 RM..

11 Mn. 5742

19 RM.. 22 056

13 Mot.. 310

14 RM.. 4931

15 RM.. 5268

16 RM.. 8183

18 RM.. 23897

zu 20 RM.. 12730 von über 20 RM.. 11716

zusammen .. 2203 992

307 707 343 835 664 094 448916 69 621 138 723 13 687 93 576

8 = .

J — D —

— T — d de R E G d, d

doò K M 0

— C C — 186

C —— S L — MD — O

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Si L OO OO d O

2

D — —— O — — *

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— — — D 2

. 8 — 2 O

O O — O — — — do — — N =

* CM O: O O0

82 — 28 —— — —

8 —

8 8188

5. Kautabak.

Berechnete Menge der Erzeugnisse

1000 Stũck

Steuerwert in Reichsmark

Klein verkauf preis für das Stück

6 825

109 1423

12 f 308

15 29 520

20 79 208

25 28 007

30 292 ⸗

von über 30 114 5 zusammen .. 139 697 14733 1

— O b S Ge S = C O D

C OLC dDDo -

kö

6. Schnupftabak.

Berechnete Menge der

, Grꝛeugn isse 3 /

kg

—

Kleinverkaufspreis für das Kilogramm

* 282

48500 53 163 12 680 12 878 52 507 11 600

1517

5 806

2133

157 084

1440 21 265 6340 7727 36 755 9 280 1365 5 806 2728 92 706

zu 3 RM von über 3 bis 4 RM von über 4 bis 5 RM von über? bis 6 RM von überß bis 7 RM von über? bis 8 RM von übers bis 9 RM von über? bis 10 RM don über 10 RM

zusammen ..

x O0 O O80 O

81 8 — Q · 26 0 O r D L., K e-

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—

T7. Zigarettenhüllen.

—

Sleuerwert in Reichsmark

Berechnete Menge der Etzeugnisse 1000 Stück —

275 674 275 674 Zusammen 1 bis 7 Steuerwert: 54 120 825 RM.

An Zigarettentabak sind im Monat April 1936 33 35 dz in' die Herstellungebetriebe verbracht worden. (6 I93 des Gesetzes und § 2 der Tabakstatistik.)

Berlin, den 28. Mai 1936. Statistisches Reichsamt.

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Der Kohlenstaubmotor auf dem Wege zur Betriebsreife.

Die Fachsitzung „Verbrennungsmotoren“, die der Verein deutscher Ingenieure in diesem Jahre zum ersten Mal wieder im Rahmen seiner 80. Hauptversammlung in Darmstadt veranstaltete, wurde am 26.5. 1935 von Professor Dr.-Ing. A. Nägel VD J., Dresden, mit einer bedeutsamen Mitteilung eröffnet, mit der ihn Prof. Dr. St ark als Präsident der Deutschen Forschungsgemein⸗ schaft beauftragt hatte und die besagte, daß der von der Firma Schichau in Elbing gebaute Kohlenstaubmotor seine erste Tauer⸗ erprobung mit Erfolg bestanden hat. Bekanntlich reichen die Ver⸗ suche zur Verwirklichung des Kohlenstaubmotors bis auf Rudolf Diesel, den Erfinder des Dieselmotors, zurück. Um seine Weiter⸗ entwicklung hat sich besonders der ehemalige Mitarbeiter Diesels, Rudolf Pawlikowski, verdient gemacht. Trotz großer Fortschritte standen aber bisher der Einführung des Staubmotors in dig Praxis die Schwierigkeiten des regelbaren Einbringens des Staubes in den Verbrennungsraum sowie der übermäßige Ver— schleiß entgegen. Vor Jahren führte die J. G. Farbenindustrie in ihrem Oppauer Werk zahlreiche Versuche durch, bei denen der Staub mit Druckluft in den Brennraum des Staubmotors ein⸗ geblasen wurde. Jetzt ist es der Firma Schichau, die von der Deutschen Forschungsgemeinschaft den Auftrag erhalten hatte, einen Kohlenstaubmoötor nach nenen Gesichtspunkten zu bauen, in enger Zufamenmarbeit mit dem Maschinenlaboratorium der Tech— nischen Hochschule Dresden gelungen, den Staub ohne Hilfe eines Luftverdichters in den Brennraum einzuführen, Damit ist der Staubmotor den gleichen Weg gegangen, wie seinerzeit der Oel⸗ Dieselmotor. Ferner konnte der Verschleiß durch Verwendung eines besonders abnutzungsfesten Werkstoffes auf ein Maß ver⸗ mindert werden, das wirtschaftlich tragbar zu werden verspricht. Der von Schichau gebaute Ein-Zylinder⸗Staubmotor hat 53509 mm Zylinderdurchmesser und 550 mm Kolbenhub und leistet im Dauer⸗ ßetrieb 200 PS bei 180 Umläufen je Minute. Die bis jetzt damit ausgeführten Probeläufe, deren Dauer von 24 und 14 Stunden einem vorher aufgestellten Plan entsprach und nicht etwa durch Störungen begrenzt wurden, lassen hoffen, daß wir in nicht allzu ferner Zukunft mit dem Staubmotor als mit einer wichtigen, mit heimischen Brennstoffen gespeisten Kraftquelle rechnen dürfen. Mit dem Bau eines zweiten Kohlenstaubmators unter Verwertung der Entwürfe von Rudolf Pawlikowski ist zur Zeit der Bochumer Verein in Gemeinschaft mit der Firma Hanomag beschäftigt.

Das VDJ.⸗Ehrenzeichen. das vom Verein deutscher Ingenieure für bedeutende technische Leistungen vergeben wird, wurde auf der 74. Sauptversammlung des Vereins deutscher Ingenieure in Darmstadt Direktor Karl Waninger VDJ. verliehen in Anerken- nung seiner großen Ingenieurleistungen, insbesondere auf dem Gebiete der Wehrtechnik. ö

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