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Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 124 vom 30. Mai 1936. S. 4
Pflege des Geld- und Lreditverkehrz und zur Förderung des Sparsinnes; 2, zur Lflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel sowie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Statut vom 19. April 1936.
Gn. R. 7 bei der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. in Colenfeld. Gegenstand des Unternehmens: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinues; 2. zur Pflege des Warenverkehrs Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel sowie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaft— licher Erzeugnisse)h; 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Statut vom 17. April 1936.
Am 26. Mai 1936: Gn.⸗R. 58 bei der Spar⸗Darlehnskasse e. G. m. b. H. in Wulfelade. Die Firma ist geändert in „Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Wulfelade. Gegenstand des Un⸗ ternehmens: Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Gelsd⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Wa⸗ renverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel sowie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse) Statut vom 19. April 1935.
In das hiesige Handelsregister B Nr. 5ßz ist am 25. Mai 1936 bei der Firma Con⸗ solidirte Alkaliwerke Westeregeln, Zweig⸗ niederlassung in Bokeloh A. G., folgen⸗ des eingetragen: Wilhelm Beckhusen, jetzt in Hannover, ist ordentliches Vor⸗ standsmitglied. Er ist wie bisher zur Vertretung der Gesellschaft und zur Zeichnung der Firma nur in Gemein⸗ schaft mit einem anderen Vorstands⸗ mitglied oder einem Prokuristen befugt.
Amtsgericht Neustadt a. Rbge., 25. Mai 1936.
Pritzwalk. 133301
Gn. R. 14, Molkereigenossenschaft Pritz⸗ walk: Die Genossenschaft ist umgewan⸗ delt in eine solche mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Neue Satzung vom 2. März 1935. Amtsgericht Pritzwalk, 25. Mai 1936.
KRastatt. 13331 Genossenschaftsregistereintrag Bd. II O.-⸗3. 54, Großeinkauf der Kolonial⸗ warenhändler von Rastatt und Murg⸗ tal e. G. m. b. H.: Das Statut vom 30. Juni 1933 ist aufgehoben und er⸗ setzt Durch das neue vom 12. Mai 18935. Die Firma ist geändert und lautet fort⸗ an: „Edeka Großhandel Rastatt e. G. m. b. H. mit Sitz (in Rastatt“. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. der Be⸗ trieb eines Großhandelsunternehmens zum Zwecke der Beschaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mit⸗ glieder erforderlichen Waren; 2. die Er⸗ richtung dem Kolonialwarenhandel die⸗ nender Anlagen und Betriebe zur För⸗ derung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder: 3. die Förderung der
Interessen des Kleinhandels.
Rastatt, den 20. Januar 1936.
Amtsgericht.
FR endshur . 13333
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 126 eingetragen: Milchlieferungsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Elsdorf.
Statut vom 16. November 1935.
Gegenstand des Unternehmens: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewin— nung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegen⸗ ständen.
Rendsburg, den 20. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
Schirgiswalde. 13334
Auf Blatt 9 des Genossenschafts⸗ registers, den Spar⸗Kredit⸗ und Bezugs⸗ Verein Wilthen und Umgegend e. G. m. u. H. in Wilthen betr., ist am 19. Mai 1936 folgendes eingetragen worden: Das Statut vom 3. Februar 1910 mit seinen mehrfachen Aenderungen ist durch Be⸗ schluß der ordentlichen Generalversamm⸗ lung vom 14. April 1936 außer Kraft gesetzt worden. An seine Stelle tritt das am gleichen Tage festgestellte neue Statut. Es befindet sich in Urschrift Bl. 277 flg. der Registerakten. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist, mittels ge⸗ moinschaftlichen Geschäftsbetriebes die Wirtschaft der Mitglieder dadurch zu för⸗ dern, daß denselben; 1. zu ihrem Ge⸗ schäfts- oder Wirtschaftsbetriebe die nö⸗ tigen Geldmittel in verzinslichen Dar⸗ lehen gewährt werden, und daß durch Unterhaltung einer Sparkasse die nutz⸗ bare Anlage unverzinst liegender Gelder erleichtert wird, 2 die Bedarfsartikel zum Betriebe ihrer Landwirtschaft, welche die Genossenschaft im großen bezieht, unter Garantie für den vollen Gehalt an deren wertbestimmenden Teilen, im kleinen abgelassen werden mit der Aus⸗ nahme, daß an angeschlossene Genossen⸗ schaften und andere juristische Personen zur Belieferung deren Mitglieder auch eine Warenabgabe im großen erfolgen kann, 3. ihre landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nisse abgenommen und gemeinschaftlich verkauft werden, 4. sonstige Einrichtun⸗ gen geschaffen werden, die der Durchfüh⸗ rung der unter 1. bis 3. genannten . dienen. Die Ausdehnung des Geschäftsbetriebes auf Personen, die nicht
Mitglied der Genossenschaft sind, ist zu⸗ lässig. Amtsgericht Schirgiswalde, 27. 5. 1936.
Schloppe. 13335
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Vereinsbank Schloppe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Schloppe, folgendes eingetragen worden:
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art zur Förderung des Erwerbes und der Wirt⸗ schaft der Mitglieder. Die Genossenschaft unterhält eine Sparkasse.
Das Statut vom 6. April 1919 ist aufgehoben und an seine Stelle das Statut vom 3. März 1935 mit Abände⸗ rung vom 22. März 1936 getreten. Amtsgericht Schloppe, den 25. Mai 1936.
Schopfheim. 13336
Genossenschaftsregistereintrag Band 1 O.—-3Z. 46 zur Firma „Landwirtschaftliche Ein- und Verkaufsgenossenschaft Kürn⸗ berg, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Kürnberg“: In der Generalversammlung vom 18. April 1936 wurde der Vertrag vom 18. April 195.6, wodurch die Milchgenossenschaft Kürnberg Amt Schopfheim, e. G. m. b. H. in Kürnberg mit der landwirt⸗ schaftlichen Ein und Verkaufsgenossen⸗ schaft Kürnberg, e. G. m. b. H. in Kürn⸗ berg verschmolzen wurde, genehmigt.
Schopfheim, den 22. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
Schopfheim. 133371
Genossenschaftsregistereintrag Band 11 O.-3. 13 zur Firma Milchgenossenschaft Kürnberg Amt Schopfheim, e. G. m. b. H. in Kürnberg: Durch Vertrag vom 18. April 1936 wurde die Verschmelzung mit der landwirtschaftlichen Ein- und Verkaufsgenossenschaft Kürnberg, e. G. m. b. H. in Kürnberg festgelegt und durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. April 1936 genehmigt. Die Ge⸗ nossenschaft ist aufgelöst und die Firma erloschen.
Schopfheim, den 22. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
Unruhsta dt. 13049 Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 45, Saatgutreinigungs⸗ genossenschaft Unruhstadt, eingetragen: Die Statuten sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Juni 1934 geändert. Die Bekanntmachungen erfolgen in dem „Kurmärkischen Bauern“.
Amtsgericht Unruhstadt, 12. Mai 1936.
Viegenhals. 130521 Im Genossenschaftsregister Nr. 24 wurde bei der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, e. G. m. b. H. in Deutsch Wette, eingetragen: Das Statut hat die neue Fafsung vom 30. 11. 1935 erhalten. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungs⸗ netzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von land⸗ wirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Amtsgericht Ziegenhals, 6. 5. 1936. Fohten, Br. Rreslanu. II13053 Nachtrag zur Veröffentlichung Nr. g290: Nr. 6 ist die Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Protschkenhain, Kreis Breslau. Zobten, den 25. April 1936.
Das Amtsgericht.
5. Mufterregister.
HBænshberꝶ. 13054
In unser Musterregister ist heute unter Nr. 34 der Johann Keller, Schloß⸗ Café, Bensberg, Hauptstraße, und fol⸗ gendes eingetragen worden: ein Um⸗ schlag, enthaltend „Wappenschild aus Teigmasse und aufgelegter. Oblate“, plastische Erzeugnisse,. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1936. 11,R37 Uhr.
Bensberg, den 14. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
Strausherę. 13348
In unser Musterregister ist heute zu M. R. 76, betr den Kaufmann Arthur Münch in Firma Oswald Münch, Perl⸗ mutterwaren und Knopffabrik, Straus⸗ berg, eingetragen worden; 1 Umschlag mit 1 Exemplar des Musters (Muster⸗ karte mit Monogramm HDK), Fabrik⸗ nummer 367, versiegelt, Schutzfrist drei Jahre.
Strausberg, den 16. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
Sinai. , 13055
Im hiesigen Musterschutzregister ist unter Nr. 32 — Musterschutz des Ver⸗ legers Dr. Karl Kollbach in Remagen — folgendes eingetragen worden:
Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 19. Mai 1936, vorm. 12 Uhr, auf weitere 10 Jahre beantragt worden.
Sinzig, den 20. Mai 1936.
Amtsgericht. Velbert, Rheinl. 133491 In unser Musterregister wurde heute
folgendes eingetragen;
M.R. 491. Otto Großsteinbeck, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Vel⸗ bert, versiegelter Briefumschlag, ent⸗ haltend 3 Zeichnungen Türdrücker und Geländerhälter, Fabrik⸗Nrn. 84190, 8413, 8414, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1936, 16, ig Uhr.
Velbert, den 26. Mai 1936.
Amtsgericht.
Wiesloch. . 13056
Musterregister. Band 1 O.-3. 31 für Kawecoh Badische. Füllfederfabrik Woringen C Grube in Wiesloch bei Heidelberg: Zeichnung von 7 Schreib⸗ federn mit gemusterter Auflage aus an⸗ dersfarbigem Metall, Nr. 1999, ver⸗ siegelt, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1936, nachmittags 6 Uhr.
Wiesloch, 23. Mai 1936.
Amtsgericht.
Teulenr oda. 13057
In das Musterregister zu Nr. 126 ist am 13. 5. 1936 bei der Firma Zeulen⸗ rödaer Kunstmöbelwerke Albin May in Zeulenroda eingetragen worden:
Die Schutzfrist der am 15. Mai 1933 eingetragenen Muster Speisezimmer „Edinburgh“, Geschäfts⸗Nr. 157 B, Bü⸗ fett und Vitrine, Speisezimmer „Nizza“, Geschäfts⸗-Nr. 158 B, Büfett und Vitrine, Speisezimmer „Wesel“, Geschäfts-Nr. 161 B, Büfett und Vitrine, Speise⸗ zimmer „Wuppertal“, Geschäfts Nr. i62 B, Büfett und Vitrine, Anrichte „Worms“, Geschäfts-Nr. 163 B, Schreib⸗ tisch „Isar“, Geschäfts-Nr. 83 A, wird um drei Jahre verlängert. Angemeldet am 13. Mai 1936, 10 Uhr.
Zeulenroda, den 26. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
7. Konkurse und Vergleichs sachen.
¶ x OSsSsenhain. 13667 Nachträgliche Bekanntmachung. Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft „Kaufhaus August Nothing“ in Großenhain, Sa., Frauen⸗ markt 26, die Handel mit Textilwaren betreibt, wird heute, am 6. März 1936, vormittags 19 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Hermann Beyer, Großenhain. Anmeldefrist bis zum 20. März 1936. Wahltermin und Prü⸗ fungstermin am 3. April 1936, vor⸗ mittags 9 Uhr. Offener Arrest mit An⸗
zeigepflicht bis zum 20. März 1935. Amtsgericht Großenhain, 6. März 1936. Zur Prüfung der Forderungsanmel⸗ dungen, die auf diese nachträgliche Be⸗ kanntmachung etwa noch eingehen und darauf Bezug nehmen, wird Termin von Amts wegen auf den 19. Juni 1936, vormittags 8 5 Uhr, anberaumt. Amtsgericht Großenhain, 27. Mai 1936.
Laupheim. 136681
Ueber das Vermögen der Firma An⸗ ton Schupp, Spinnerei in Dietenheim, Iller, Inhaber Anton Schupp in Dietenheim, Iller, ist seit 27. Mai 1936, vormittags 9, l5 Uhr, das Konkursver— fahren eröffnet. Konkursverwalter ist Hilfsnotar Kanzleiter in Dietenheim, Iller. Erste Gläubigerversammlung zur Beschlußfassung gem. 85 110 Abs. 1, 132, 134, 137 K.⸗O. am Samstag, den 20. Juni 1936, vorm. 11 Uhr, allge⸗ meiner Prüfungstermin am Samstag, den 1. August 1936, vorm. 19 Uhr, je Amtsgerichtsgebäude, Zr. 3. Ablauf der Anmeldefrist: 11. Juli 1936. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 11. Juli 1936. Amtsgericht Laupheim.
Marienberg, Sachsen. II36691
Ueber das Vermögen der offenen dandelsg ellschaft in Firma Emil Rösch, Strumpffabrik in Großrückers⸗ walde i. E., wird heute, am 27. Mai 1936, nachmittags 4 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Schmöger, Marien⸗ berg. Anmeldefrist bis zum 11. Juli 1936. Wahltermin am 18. Juni 1936, vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am. 28. Juli 1936, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 11. Juli 1936. Die Gemeinschuld⸗ nerin hat ihren Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens vom g. April 1936 zurückgenommen. Das Amt des vorläufigen Vergleichsverwalters hat sich mit der Eröffnung des Konkurses erledigt. — N / 6.
Amtsgericht Marienberg, Sa., den 27. Mai 1936.
Rheydt. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Adolf Sieper in Rheydt, Hindenburg⸗ wall 39, Inhabers der Firma Sieper & Meuwsen mech. Weberei in Rheydt, Feldstraße, ist am 27. Mai 1936, 11 Uhr, das Konkursverfahren infolge Zahlungsunfähigkeit eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Hoersen in Rheydt, Dr.⸗Frick⸗Straße 64. Offe⸗ ner Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. Juni 1936. Ablauf der Anmelde⸗ frist an demselben Tage. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 23. Juni 19386, 1075 Uhr, und allgemeiner Prüfungs⸗
13670
termin am 8. Juli 1936, 11 Uhr, an
Lampertheim.
hiesiger Gerichtsstelle, Rheydt, Hinden⸗ burgwall 115, Zimmer 7. Rheydt, den 77. Mai 1936. Amtsgericht Rheydt.
KEecilngries. 13671 Das Amtsgericht Beilngries hat im Konkursverfahren über das Vermögen des vorm. Elektrogeschäftsinhabers Adolf Frey alt in Berching, Opf., Ter⸗ min zur Prüfung nachträglich ange⸗ meldeter Forderungen, zur Festsetzung einer Vergütung für die Mitglieder des Gläubigerausschusses, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis und zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung auf Freitag, den 26. Juni 1936, vormittags Sn Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Beiln⸗ gries anberaumt. Die Schlußrechnung nebst Belegen und das Schlußverzeichnis sind bei der n , n. des Gerichts zur Einsichtnahme niedergelegt. Beilngries, den 27. Mai 1936. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Im obenbezeichneten Konkursverfahren gebe ich bekannt, daß nach Wegfertigung der Masseschulden und Massekosten noch ein Betrag von 464,9 RM zur Ver⸗ teilung verfügbar ist, welcher auf die Vorrechtsforderungen in der gesetzlichen Rangfolge entfällt. Auf nicht bevor⸗ rechtigte Forderungen trifft keine Quote. Der Konkursverwalter: Rechtsanwalt A. Strauß.
Berlin. 13672
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 17. Mai 1935 ver⸗ e ent Bankdirektors Richard Krei⸗ el, zuletzt wohnhaft gewesen in Berlin⸗ Nikolassee, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden.
Berlin, den 27. Mai 1936. Amtsgericht Berlin. Abteilung 352.
Ehingen, Donau. U3673 Im Konkurs über den Nachlaß des Joh. Feihle, Weber in Rottenacker, ist Schlußtermin zur Beschlußfassung gem. §z 162 K. O. und zur Prüfung der nach⸗ träglich angemeldeten Forderungen auf 8. 6. 19336, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Ehingen a. D. angesetzt. Amtsgericht Ehingen a. D.
Essen. Ruhr. 136741
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Selma Löwenberg, Damen⸗ konfektion, Essen, Burgstr. 17, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Essen, 22. Mai 1936.
Amtsgericht. Forst, Lausitz. 13675 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Tuchfabrikanten Eduard Jaschke, früher in Forst, wird Termin zur Gläubigerversammlung vor dem unterzeichneten Gericht auf den 22. Juni 1936, vorm. 11 Uhr, an⸗ beraumt zum Zwecke der 1. Bericht⸗ erstattung durch den Konkursverwalter, 2. Beschlußfassung über Beibehaltung oder Neuwahl des Gläubigerausschusses.
Forst (Lausitz, den 25. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
¶ re venbroich. Beschluß. 136761
In dem Konkursverfahren über den sachlaß des verstorbenen Hauptlehrers Bernard Kullmann in Gindorf wird Schlußtermin auf den 24. Juni 1936, 19 Uhr, im Sitzungssaal des hiesigen Amtsgerichts festgesetzt.
Grevenbroich, den 27. Mai 1936.
Amtsgericht.
13677 N. II30. 1. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Volksbank Lampertheim e. G. m. b. H. in Lam⸗ pertheim wird aufgehoben, da der im Termin vom 26. Juli 1935 ange⸗ nommene Zwangsvergleich rechtskräftig bestätigt ist, der Konkursverwalter dem Gericht angezeigt hat, daß der Zwangs⸗ vergleich erfüllt ist und der Schluß⸗ termin abgehalten ist. 2. Die Ver⸗ gütung des Konkursverwalters Dr. E. E. Hoffmann II. in Darmstadt wird auf 3500 RM, seine baren Auslagen wer⸗ den auf 300 RM. festgesetzt. Lampertheim, den 25. Mai 1936. Amtsgericht.
Langenberg, Rheinl. 136781
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Direktors Konsul Friedrich Wallmichrath aus Langenberg, Rhld., Gut Jägerhaus, ist Termin zur Prü⸗ fung der nachträglich angemeldeten Forderungen auf den 12. Juni 1936, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, qimmer Nr. 8, anberaumt worden.
Langenberg, Rhld., den 27. Mai 1936.
Amtsgericht.
Mayen. 13679 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Peter Preil in Mahen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufge⸗ hoben. Mayen, den 23. Mai 1936. Das Amtsgericht.
F ost ock, Meck Ih. 13680 Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen der Firma C. und H. Dierling,
G. m. b. H. in Rostock, wird nach Ab haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Rostock, den 22. Mai 1936. Amtsgericht.
Schl eiꝝ. 13681 In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Baumeisters Karl Zimmer- mann weil in Schleiz wird Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Anhörung der Gläubigerversammlung über die Festsetzung der Auslagen und Vergütung der Gläubigerausschußmitglieder auf Dienstag, den 23. Juni 1936, vorm. II Uhr, vor dem Amtsgericht in Schleiz. Zimmer Nr. 3, bestimmt. Die Vergütung des Konkursverwalters wird auf 433,50 RM, seine Auslagen werden auf 75,7 RM festgesetzt. Schleiz, den 27. Mai 1936. Das Amtsgericht.
136821 Schwarzenberꝶ. Sachsen.
N 7/35. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Paul Merkel in Lauter, Bartkystr. 15 N, alleiniger Inhaber der Firma Willy Freitag, Spankorbfabrikgtion in Lauter, wird gemäß 5 204 K.-⸗O. eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkursmasse nicht vor⸗ handen ist.
Schwarzenberg, den 16. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
LTrier. Konkurs. 13683 Das Konkursverfahren über den
Nachlaß der Witwe Max Guthke in
Trier ist nach Abhaltung des Schluß—
termins am 27. 5. 1956 aufgehoben
worden.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts, 3, Trier.
Wilster. 13684
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 24. Juli 1939 in St. Margarethen verstorhenen Fuhr— unternehmers Hans Andresen wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Wilster.
Trier. Vergleichsverfahren. 13685
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Peter Anton in Trier, Glockenstraße, wird heute, am 25. Mai 1936, 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet, da dieser zahlungsunfähig ist. Der Rechtsanwalt Wiegelmann in Trier wird zum Ver⸗ gleichsverwalter ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 24. Juni 19836, 16 Uhr, vor dem Amtsgericht, Dietrich straße, Zimmer 1071168, anberaumt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald anzumelden. Der Eröffnungsantrag mit seinen Anlagen kann bei dem Gericht eingesehen werden.
Trier, den 25. Mai 19236. Geschäftsstelle
des Amtsgerichts. Abt. 3.
Essen, Run. 13656 Die Kauffrau Witwe Antonie Wölker geb. Romeike in, Essen, Harkortstr. 4, Inhaberin der im Handelsregister nicht eingetragenen Firma Wilhelm Wölker in Essen, Harkortstr. 4, Fabrikation von Berufskleidung, hat am 20. Mai 1936 die Eröffnung eines gerichtlichen Ver⸗ gleichsverfahrens über ihr Vermögen beantragt. Zum vorläufigen Verwalter wird der Wirtschaftstreuhänder Dipl.⸗ Kaufmann Hans Elassen in Essen, Dietrich⸗Eckart⸗Str. 6, bestellt. Essen, den 26. Mai 1936. Amtsgericht.
——
Hagen,. Westf. 13687 Der Kaufmann Erich Herrmann, Hagen, Wehringhauser Straße 78a, Inhaber der Firma Erich Herrmann, Hagen, hat am 26. Mai 1936 die Er⸗ öffnung des gerichtlichen Vergleichsver⸗ fahrens beantragt. Zum , . Verwalter wird der Bücherrevisor Hans Pfeiffer, Hagen, Hochstraße 26, bestellt. Hagen, den 28. Mai 1936. Das Amtsgericht.
Dresden. 13688
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Fräuleins Susanne Pfefferkorn in Dresden⸗A., Helmholtzstraße 4 II, die daselbst mit Ladengeschäft in Roßwein i. Sa. unter der Firma. Stoffhaus Pfefferkorn Susanne Pfefferkorn den Handel mit Kleiderstoffen und Baum⸗ wollwaren betreibt, ist durch Beschluß vom 25. Mai 1936 aufgehoben worden. Der Schuldner hat sich einer Ueber⸗ wachung durch den Kaufmann Alfred. Canzler in Dresden⸗-A., Pirnaische Straße 33, als Sachwalter der Gläu⸗ biger nach 5 91 Vergleichsordnung unterworfen.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts
Dresden, den 27. Mai 1936.
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Druck der Preußischen Druckerei⸗ und verles n en feln. Berlin,
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eile 1,œ5 MA. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle
anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal
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Nr. 1 25 Reichs bankgirokonto
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im Monat Mai 1936.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Bekanntmachung des Reichsministers für Volksaufklärung und Propaganda über das Verbot der Verbreitung einer aus⸗ ländischen Druckschrift im Inland.
2 für die Lebenshaltungskosten im Mai
Die Indexziffer der Großhandelspreise vom N. Mai 1936.
Bekanntmachung der Filmoberprüfstelle über den Widerruf der Zulassung von Filmen.
Bekanntmachung über Ungültigkeitserklärung eines Sprengstoff⸗ erlaubnisscheins.
Bekanntmachungen über die Ausgabe der Nummern 52, Teil J, und 18, Teil II, des Reichsgesetzblatts.
Amtliches. Deutsches Rei ch.
Der Führer der Dr. Werner Deiters zum Konsul des Reichs in Kaschau (Tschechoslowakei) ernannt.
Bekanntmachung.
Die umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im Monat Wai 1936 werden auf Grund von S5 Absatz 1 Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgesetzl.! S. 43) in Verbindung mit 5 40 der Durchführungsbestimmungen zum Umsatz⸗ steuergesetz vom 17. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. 1 S. 947) wie folgt festgesetzt:
RM
12,67 68,61
Lfd. Nr. Einheit Aegypten 1ẽ Pfund Argentinien 100 Papierpesos Belgien 100 Belga (= 600 Fres.) 42,15 Brafilien 100 Milreis 13,80 Bulgarien 100 Lewa 3,05 Canada 1 Dollar 2, 48 Dänemark 100 Kronen 5h, 21 Danzig 100 Gulden 46,86 Estland 100 Kronen 68,90 Finnland 100 Mark 54h Frankreich 100 Franes 16538 Griechenland 100 Drachmen 2, 36 Großbritannien 1L‚ Pfund Sterling 12, 37 Holland 100 Gulden 168,23 Iran 100 Rials 15,36 Island 100 Kronen Hh, 46 Italien 100 Lire 18,56 Japan 100 Yen 72,34 Jugoslawien 100 Dinar h, 66 Lettland 100 Lat 81,00 Litauen 100 Litas 41,84 Luxemburg 500 Frances 52,69 Norwegen 100 Kronen 62,14 Oesterreich 100 Schilling 49.00 Polen 100 Zloty 46, 8h Portugal 100 Eskudos 11,A23 Rumänien 100 Lei 2,49 Schweden 100 Kronen 63, 75 Schweiz 100 Franken S0 5 Spanien 100 Peseten 33,94 Tschechoslowakei 100 Kronen 1029 Türkei 1 Pfund 1,95 Ungarn 100 Pengö 73, 42 Uruguay 1Peso 112 Vereinigte Staaten 1 Dollar 2, 49 von Amerika
Die Festsetzung der Umrechnungssätze für die nicht in — 6 gan, autzländischen Zahlungsmittel erfolgt etwa am
Staat
O C O, e d -=
Berlin, den 2. Juni 1936.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Sch lüter.
„Przewodnik
und Reichskanzler hat den Konsul
Berlin, Dienstag, den 2. Juni, abends
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß 8 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 2. Juni 1936 für eine Unze . i 2 16 an, . in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 2. Juni 1936 mit RM 12,44 umgerechnet.. — RM 86 5617, fir ein Gramm Feingold demnach ... — Pence 3, 6öol7, n deutsche Währung umgerechnet. ... — RM 278302. Berlin, den 2. Juni 1936.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.
Bekanntmachung. Betrifft: Verbot ausländischer Druckschriften.
Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 verbiete ich auf die Dauer von 3 Monaten im Inlande die Verbreitung der in . . polnischen Wochenschrift atolicki!.
Berlin, den 30. Mai 19366. —
Der Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda.
J. A. Berndt.
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Die Reichsinder ziffer für die Lebenshattungskosten im Mai 1936.
Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten ist für den Durchschnitt des Monats Mai 1936 mit 124.3 1913/14 — 100) gegenüber dem Vormonat unverändert geblieben.
Die Indexziffer für Ernährung beträgt — wie im Por— monat — 122,4. Eine Erhöhung der Preise für Kartoffeln ist durch einen Rückgang der Preise hauptsächlich für Gemüse ausgeglichen worden. Die Indexziffer für Heizung und Be⸗ leuchtung ist infolge teilweisen Rückgangs der Kohlenpreise auf 125,1 (um 1,0 .) zurückgegangen. Die Indexziffer für Bekleidung ist um O3 auf 119,9 gestiegen. Die Indexziffern für Wohnung (121,B3) und für „Verschiedenes“ (141,3) blieben unverändert.
Berlin, den 30. Mai 1936.
Statistisches Reichsamt.
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Die Indexrziffer der Großh̊handelspreise vom 27. Mai 1936.
1913 — 100 Ver⸗ 1936 änderung
20. Mat ] 27. Mai in 9so
Indergruppen
I. Agrarstoffe. 1. Pflanzliche Nahrungsmittel. 116,4 116,4 2. Schlachtvieh .. 88,8 890 * 3. Vieherzeugnisse ... 107,3 107,3 4. Futtermittel .. 1107 110,6 Agrarstoffe zusammen . 105, 105,4 5. Kolonial waren.. dh, 0 db, l * II. ö, Rohstoffe und Halbwaren. Kohle. 120 11250 Eisenrohstoffe und Eisen. .. 102,4 1024 Metalle (außer Eisen) . ö 50,3 49,9 Textilien.... 87,2 87, äute und Leder... 69,1 69,1 Chemikalien!) .... 101,5 101,55 Künstliche Düngemittel 677 67,8 Kraftöle und Schmierstoffe. . 94, 24,8 Kautschuk .. 14,2 142 Papierhalbwaren und Papier. 102,3 102,3 16. n, ö. ö 111,8 112, ndustrielle Rohstoffe un Halbwaren zusammen .. 93, 93,1 III. Industrielle Fertig⸗ waren.?) IJ. Produktionsmittel.. .... 18. Konsumgüter .. . Industrielle Fertigwaren zu⸗ sammen .. 120,5 120.565 Gesamtindeyxy .... 103,7 103,8 9 Monatsdurchschnitt April. — ) Die wöchentliche Index⸗ ziffer der Fertigwarenpreise gibt die von einem Viertel der Be⸗ richtsstellen in der Berichtswoche gemeldete Veränderung der . gegenüber dem Stand vor einem Monat wieder; sie läßt nur bie jeweilige Monatstendenz der Preise erkennen.
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28 — O
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. ö D T0
1129 12652
1129 1264
vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. . O
Postsicheckkonto: Berlin 41821 1936
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Die für den 27. Mai berechnete Indexziffer der Groß⸗ handelspreise ist gegenüber der Vorwoche wenig verändert ( O, 1 365). Auch die Indexziffern der Hauptgruppen zeigen kaum Aenderungen.
Bei den Agrarstoffen ist eine Erhöhung der Preise für Schafe und eine Abschwächung der Kälberpreise sowie ein weiterer Rückgang der Preise für Kartoffelflocken und Heu
zu erwähnen.
Unter den Nichteisenmetallen haben die Preise für Kupfer, Zink, Zinn und die zugehörigen Halbfabrikate nach—
gegeben. Von den Textilien lagen Rohseide, Weichhanf und
6 im Preis etwas niedriger als in der Vorwoche. Die eichte Erhohung der Indexziffer für künstliche Düngemittel ist durch die saisonmäßige Staffelung der Kalipreise bedingt. In der Gruppe Baustoffe wirkten sich Preiserhöhungen für Mauersteine und Balken am Berliner Markt aus.
An den Märkten der industriellen Fertigwaren haben unter den Konsumgütern die Preise für Textilwaren und Lederschuhwerk zum Teil weiter angezogen.
Berlin, den 30. Mai 1936.
Statistisches Reichsamt.
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Bekanntmachung.
Auf Grund der von dem Reichsminister für Volksauf— klärung und Propaganda angeordneten Nachprüfung hat die ilmoberprüfstelle gemäß 3 12 des Lichtspielgesetzes vom 6. Februar 1934 am 27. Mai 1936 die Zulassung der Filme: „Marienburg, die Burg im Osten“ (Schmalfilm),
„Südostpreußen / Land um Tannenberg“ (Schmalfilm),
EGlbirig!/ (Schmalfilmĩ
Antragsteller und Hersteller: J. G. Farbenindustrie Attien⸗ .
gesellschaft, Berlin zzugelassen von der Filmprüfstelle am 32 Nobember 1935 bzw. 19. Januar 1936 unter Nr. 28 838,
30 787 und 32 505), widerrufen.
Die im Umlauf befindlichen Zulassungskarten Nr. 28 838, 30 787 und 32 505 (ausgestellt am 23. November 1935 bzw. am 10. Januar 1936) sind ungültig.
Berlin, den 27. Mai 1936. Der Leiter der Filmoberprüsstelle. Dr. Seeger.
Bekanntmachung.
Der Sprengstofferlaubnisschein des Ingenieur ⸗Chemikers August Kahr in Köthen, Muster A, Nr. 48 von 1935, aus⸗ gestellt vom Anhaltischen Gewerbeinspektor in Dessau, wird hiermit für ungültig erklärt.
Dessau, den 29. Mai 1936.
Anhaltisches Staatsministerium. Abteilung Wirtschaft. J. V́:: Bierwirth.
Bekanntmachung.
Die am 29. Mai 1936 ausgegebene Nummer 52 des Reichsgesetzblatts, Teil J, enthält:
Ausführungsverordnung zum Maß- und Gewichtsgesetz, vom; 20. Mai 1936 -.
Fünfte Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Devisenbewirtschaftung, vom 25. Mai 1936 72
Fünfte Verordnung zur Aenderung der Richtlinien für die Devisenbewirtschaftung, vom 26. Mai 1938; ;
Erste Verordnung zur Förderung der Tierzucht, vom 26. Mai 1936.
Umfang: 2 Bogen. Verkaufspreis: Oö RM. ostver⸗ sendungsgebühren: 0, 6 RM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW 40, den 30. Mai 1936. Reichsberlagsamt. Dr. Hu brich.
Bekanntmachung.
Die am 29. Mai 1935 ausgegebene Nummer 18 des Reichsgesetzblatts, Teil Il, enthält: ;
Zweite Verordnung zur Aenderung der Bauordnung für Bahnanlagen und Fahrzeuge der Schmalspurbahnen des allge⸗ meinen Verkehrs, vom 12. Mai 1936
Dritte Verordnung zur Aenderung der Verordnung, be⸗ treffend Krankenfürsorge auf Kauffahrteischiffen, vom 15. Mai 1936 . Verordnung über die vorläufige Anwendung eines deutsch⸗ österreichischen Vertrags über die Regelung des Geld⸗ und Devisenverkehrs mit den an das deutsche Zollgebiet angeschlossenen österreichischen Gebietsteilen, vom 28. Mai 1936 .
Bekanntmachung einer deutsch⸗schweizerischen Vereinbarung über die Durchführung des Grundsatzes der Spezialität im Aus⸗
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