Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 120

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19. Juni 1936. S. 2

Verordnung über die Zuständigkeit der etz in Vor⸗ mundschafts⸗ und Nachlaßfachen. Vom 16. Juni 1886. Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Gesetzes über die Veräußerung von Nießbrauchsrechten und beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten. Vom 12. Juni 1986. Zweite Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die Ernennung und Entlassung der Beamten in der Reichsjustizver⸗ waltung. Vom 12. Juni 1936. . . Verordnung über die Regelung der Beziehungen zwischen den Trägern der Krankenversicherung und der Unfallversicherung. Vom 15. Juni 1936. Umfang: 15 Bogen. Verkaufspreis: —15 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: — 03 RM für ein Stück bei Voreinsendung.

Berlin NW 40, den 18. Juni 1936. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.

Preußen.

Die Preußische Akademie der Wissenschaften hat den ordentlichen Professor an der Universität Göttingen Dr. Adolf Windaus zum auswärtigen ordentlichen Mitglied ihrer physikalisch⸗mathematischen Klasse gewählt, und die Preußische Regierung hat diese Wahl am 135. Juni 1936 bestätigt.

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Die Preußische Akademie der Wissenschaften hat den ordentlichen Professor an der Universität Göttingen Dr. Karl Brandi und den ordentlichen Professor an der Universität Wien Dr. Heinrich Ritter von Srbik zu korrespon⸗ dierenden Mitgliedern ihrer philosophisch⸗historischen Klasse gewählt.

Michtamtliches.

Deutsches Reich. Der norwegische Gesandte Scheel hat Berlin am 14. d. M. verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Lega⸗ tionsrat Stang die Geschäfte der Gesandtschaft.

l. Stand der schwebenden Schuld des Reichs.

Am Am 31. 3. 36 30. 4. 36 in Millionen RM

a) Zahlungsverpflichtungen aus der Begebung unverzinslicher Schatz— anweisungen mit Gegenwert ..

b) Zahlungsverpflichtungen aus der Begebung unverzinslicher Schatz⸗ anweisungen ohne Gegenwert ..

Umlauf an Reichswechseln. ....

Kurzfristige Darlehen.. .

Betriebskredit bei der Reichsbank ..

Summe der Zahlungsverpflichtungen Schatzanweisungen zum Zwecke von Sicherheitsleistungen uw. .... Summe der schwebenden Schuld. Die Umrechnung der amerikanischen, englischen und schwedischen Venpflich⸗

tungen aus dem Lee, Higginson⸗Kredit ist zum Mittelkurs des Stichtags erfolgt

19653 2089,5

87,1 360, h 56,5. 995

m

84,0 390,9 56,5 70.2

.

323,1 3 63,5

3392 7 II837

Die dem Tilgungsfonds zur Rück— zahlung des Ueberbrückungskredits 930, der in voller Höhe der noch zu tilgenden Summe in dem Betrag der Schatzanweisungen unter lfd. Nr. 12 enthalten ist, zugeführten unverzins⸗ lichen Schatzanweisungen belaufen sich auf ö

Il. Betrag der ausgegebenen Steuergutscheine.

1 Im Umlauf befindlich. 888, 727,7 2 Für Zwecke der öffentlichen Arbeits beschaffung der Reichsbank als Sicherheit siberlassen ...

122, 122,7

409, 409,8

Aus der Verwaltung.

Ueber 1,1 Milliarden RM wurden vererbt und verschenkt.

Nach einem Bericht des Statistischen Reichsamts über das Ergebnis der Reichserbschaftssteuer im Jahre 1934 betrug in diesem jüngsten Berichtsjahre der gesamte Vermögensanfall, der neben den Erwerben von Todes wegen auch die Schenkungen unter Lebenden umfaßt, 114165 Millionen RM. An Steuern wurden 75,5 Millionen RM festgesetzt. Im Durchschnitt wurden also 6,565 , der angefallenen Vermögen durch die Steuer bean⸗ sprucht. Ten Hauptteil der Steuern, nämlich 51 8, trugen die erbenden Ehegatten und Kinder, denen Vermögen von insgesamt S538, Millionen RM zufielen. Da das Erbschaftssteuergesetz den Steuersatz nicht nur nach dem persönlichen Verhältnis des Er⸗ werbers zum Erblasser, sondern auch nach der jeweiligen Höhe des ererbten Vermögens abstuft, sind die Steuerquoten bemer⸗ kenswert, die die Haupiwertstufen des Vermögens durchschnittlich belasteten. Tie kleinen Erwerbe bis 10060 RM waren im

Reichsdurchschnitt mit 4,33 *, des Erwerbswertes beansprucht,

die mittleren Erwerbe bis 109000 RM mit 5, 35 und die großen Erwerbe über 100 000 RM mit 9g, 80 33. Es wurden im Berichts⸗ jahr von den Finanzämtern insgesamt in Deutschland 68 165 Erwerbsanfälle, die Erwerbe von Todes wegen und Schenkungen unter Lebenden betragen, endgültig veranlagt. Große Erwerbe über 100000 RM befanden sich bei den Anfällen an Ehegatten und Kinder nur in 1253 Fällen, während die mittleren mit fast 19 000 Fällen den Hauptanteil einnahmen.

Bei Hilfeleistungen Technische Nothilfe

vorzugsweise geeignet.

Die Ankündigung des Vertreters des Reichsinnenministers bei Einweihung der ersten Reichsschule der Technischen Nothilfe in Belzig, daß diese Organisation auch zu den nachgeordneten Behörden in ein engeres Verhältnis treten solle, hat hereits einen praktischen Nieder schlag, gefunden in einem Erlaß des Reichsinnenministers an die Landesbehörden. Der Minister er⸗ weitert darin seine Bestimmungen über die Leitung und Mit⸗ wirkung bei der Bekämpfung von Bränden und anderen Kata⸗ strophen. Er erklärt, 36 auch die Technische Nothilfe gehöre, weil sie ein

. wichtige öffentliche

zu den dort genannten Formationen

ständiges Hilfsorgan der Polizei ilfeleistungen technischer Art sei. Die N. sei vermöge der fachlichen Ausbildung ihrer Mitglieder und vermöge der Ausrüstung ihrer Trupps mit, neuzeitlichem Gerät vorzugsweise zu technischen Hilfeleistungen bei Katastrophen geeignet. ;

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Die Frage der Mehrarbeit. Ein neuer Erlaß des Reichsarbeitsminifters.

Im Hinblick auf die in gewerblichen Betrieben immer wieder auftauchenden Zweifelsfragen über die Zulässigkeit von Mehr⸗ arbeit hat der Reichs und Preußische Arbeitsminister einen neuen Erlaß zu dieser Frage herausgegeben. Die Unklarheiten sind nicht Auletzt darauf zurückzuführen, daß in Tarifverträgen, die als Tarifordnungen weitergelten, manchmal Bestimmungen. enthalten sind, wonach der Betriebsführer Mehrarbeit nach Verständigung mit dem Betriebsrat vornehmen kann. Der Reichsarbeitsminister hat bereits vor einigen Monaten darauf hingewiesen, daß der⸗ artige Bestimmungen, wenn sie über ein . Anhören hinaus⸗ gingen, infolge des Fortfalls der früheren Betriebsvertretungen n g geworden seien. Mache daher der Treuhänder von der Befugnis, neue Bestimmungen zu erlassen, keinen Gebrauch, so könne Mehrarbeit nur auf Grund der allgemeinen Vorschriften der Arbeitszeitordnung geleistet werden, also in der Regel nur mit Genehmigung der Gewerbeaufsicht. Der neue Exlaß des Reichsarbeitsministers besagt nun, daß Mehrarbeit auf Grund von Tarifverträgen, die als Tarifordnungen weitergelten, zulässig bleiben werde, soweit ihre Anordnung nicht von einer Zustimmung der früheren Betriebsbertretung abhängig sei. Das gleiche gelte für eine Tarifordnung, die eine Zustimmung erst von einer bestimmten Anzahl Ueberstunden an vorsehe. In diesem Falle würden nur tarifliche Bestimmungen, die sich auf die Anordnungen von Ueberstunden unterhalb dieser Grenze beziehen, weiterhin Anwendung finden. Da die Arbeitszeit durch den Fortfall eines Teiles der Tarifbestimmungen nicht mehr abschließend geregelt werde, sei neben der Tarifordnung 8 9 der Arbeitszeitordnung anwendbar, wonach Ueberstunden, für die früher die Zustimmung

der Betriebsvertretung erforderlich war, durch die zuständigen Behörden bewilligt werden können.

Die Lage der deutschen Maschinenindustrie im Mai 1936.

Inlandsgeschäft anhaltend tebhaft. — SI m Aus⸗ landsgeschäft rege Anfragetätigkeit der Kund⸗ schaft. — Gefolgschaftsftand weiter steigend.

Von der Wirtschaftsgruppe Maschinenbau wird uns ge⸗ schrieben: Der Eingang von Anfragen der Inlands- und Aus⸗ landskundschaft war auch im Mai lebhaft. Die Inlandsaufträge erfuhren eine weitere Steigerung. Der Eingang von Auslands- aufträgen, der sich im März und April beträchtlich gehoben hatte, hielt sich im Mai im ganzen auf diesem Stand. Jedenfalls zeigt das Auslandsgeschäft der letzten Monate gegenüber der gleichen Zeit des Vorjahres eine erfreuliche Besserung.

Zur Erledigung des erhöhten Auftragsbestandes wurden in fast allen Zweigen der Maschinenindustrie weitere Neueinstellun⸗ gen vorgenommen. Doch standen die erforderlichen geschulten Arbeitskräfte oft nicht in der benötigten Anzahl zur Verfügung. In zahlreichen Betrieben konnte daher, zumal von einem Teil der Besteller immer noch sehr kurze Lieferfristen ausbedungen werden, die Arbeit nur durch Verlängerung der Werkstattarbeitszeit be⸗ wältigt werden. Ebenso nötigte Mangel an Fachingenieuren in manchen Projekt- und Konstruktionsabteilungen zur vorüber⸗ gehenden Einführung von Ueberstunden.

Ueber das Maigeschäft der einzelnen Fachgruppen der Ma⸗ schinenindustrie ist folgendes zu berichten: in der Werkzeug⸗ maschinen-Industrie hielt der starke Zugang von Auslandsauf⸗ trägen in fast allen Arten von Metallbearbeitungsmaschinen weiter an. Er war auch in Präzisionswerkzeugen weiter recht leb⸗ haft und erfuhr in Holzbearbeitungsmaschinen ebenfalls eine Stei⸗ gerung. In Textilmaschinen war die Lage im ganzen unver⸗ ändert. In der Landmaschinenindustrie zeigte sich gesteigerte Nach⸗ frage in Verfolg der Frankurter Ausstellung, während anderer⸗ seits Saisongründe die Beschäftigung in einem Teil der Land⸗ maschinenbetriebe vorübergehend etwas sinken ließen. In Ver⸗ brennungskraftmaschinen und Pumpen, ferner in Ventilatoren und Trockenapparaten wurde befriedigende Beschäftigung gemeldet. In Kranen und Fördermitteln war weitere Zunahme der Auf⸗ träge, auch vom Ausland, zu verzeichnen. In Prüfmaschinen und Waagen ergaben sich Auftragssteigerungen im Inlandsgeschäft. Befriedigende Meldungen, zum Teil unter Einschluß des Aus⸗ landsgeschäfts, liegen auch aus der Nahrungs⸗ und Genußmittel⸗ maschinen-Industrie vor. Ferner wurden vermehrte Auslands⸗ aufträge in Zerkleinerungs- und Aufbereitungsmaschinen fest⸗ gestellt; im Inlandsgeschäft wurde dagegen die Aprilhöhe des Auftragseingangs nicht überall erreicht. In der Armaturen⸗ industrie war der Geschäftsgang im ganzen befriedigend.

Leipziger Herbst⸗Baumesse 1936.

Der Herbstbaumesse in Leipzig — 30. August bis 3. Septem⸗ ber 1936 — stehen außer einem umfangreichen Freigelände 4 Hallen auf dem Me ,, für die Baumesse zur e rn. In der Haupthalle (Halle 19, die schen heute bis auf wenige Plätze belegt ist, zeigen in üblicher Weise die Fabrikanten von Baustoffen, Bauteilen und Bauzubehör ihre Neuerungen und ver⸗ kaufsfähigen Erzeugnisse. Beachtenswert sind die Stände der Arbeitsgemeinschaft Holz, des Luftschutzbundes und der Zentrale für Gasverwertung; besonders gut vertreten sind neben den wich⸗ tigsten Baustoffen — Ziegel, Zement, Leichtbauplatten, Natur⸗ steine usp. — die Baubeschläge und die Oefen und Herde, aber auch alles sonstige Bauzubehör ist in guter Auswahl auf der Leip⸗ ziger Baumesse zu finden. Fördermittel vornehmlich für den Baubetrieb werden auf dem Baumsse-Freigelände betriebsmäßig vorgeführt. Halle 20 wird zum größten Teil, durch die Aus⸗ stellung „Kunst und Kunsthandwerk am Bau“ belegt, die der „Deutsche Werkbund“ auf Veranlassung der Reichskammer der bildenden Künste durchführt. Sinn der Ausstellung ist es, zu

zeigen, in weicher Weife die Forderung von Reichsminister Tr.

Erfatzt affen dürfen keine Srklärungen über frühere Krankheiten fordern.

Der Reichs⸗ und Preußische Arbeitsminister ist in einem Er⸗ laß der Auffassung des , , m, beigetreten, daß es nicht zulässig ist, wenn Ersatzkassen der Krankenversicherung von versicherungspflichtigen Mitgliedern vor ihrer Aufnahme eine Er— klärung über körperliche Gebrechen und früher durchgemachte Krankheiten fordern. Tas Reichsversicherungsamt weist in seiner Entscheidung darauf hin, daß das Aufhaugesetz die Bestimmung ver Reichsversicherungsordnung nicht geändert habe, wonach Versiche⸗ rungspflichtigen der Beitritt nicht von ihrem Lebensalter und Ge— undheitszustand abhängig gemacht werden darf. Durch das Ge— etz zur Erhaltung leistungsfähiger Krankenkassen sei die Ermächti⸗ gung, die Beitretenden ärztlich untersuchen zu lassen, gestrichen und damit den Ersatzkassen das Recht auf Auswahl günstiger Versiche— rungswagnisse genommen worden. Der Zweck dieser Gesetzesvor⸗ schrift würde vereitelt werden, wenn gleichwohl die Ersatzkassen weiterhin auch von den Versicherungspflichtigen eine Auskunft über ihren Gesundheitszustand und den ihrer Angehörigen fordern wür— den. Dadurch nig der Eindruck erweckt werden, daß die Auf⸗ nahme hiervon abhängig gemacht werden könne, und manche Per— sonen würden dadurch oft von einem Beitritt zur Ersatzkasse abge— halten werden. Dies könne eine Verlagerung des Versicherungs— wagnisses zuungunsten der reichsgesetzlichen Krankenkassen zur Folge haben.

Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater.

Sonnabend, den 20. Juni. * . Staatsoper: Unter Leitung des Komponisten: Do n na Diana.

Beginn: 20 Uhr.

Schauspielhaus: Zum letzten Male in ier Spielzeit: S amlet von Shakespeare. Beginn 199 Uhr.

Staatstheater — Kleines Haus: Das kleine Hofkonzert. Musikalisches Lustspiel von Verhoeven und Impekoven. Beginn: 20 Uhr. .

Goebbels, jeweils einen angemessenen Prozentsatz der Bausumme für künstlerische und kunstgewerbliche Ausschmückung des Baues zu verwenden, genügt werden kann.

Die für diese Sonderausstellung erforderlichen Bauarbeiten sind bereits tatkräftig in Angriff genommen. ‚

Die Ausstellung „Aus dem deutschen Siedlungswerk (Halle 18 wird in wiederum erweiterter und erneuter Form ge⸗ zeigt werden. Die „Halle Stahlbau“ enthält u. g. eine sehr sehenz⸗ werte und in den Fachkreisen aller Länder stärkstens beachtete Sonderschau „Luftschutz und Stahl“.

Im Zusammenhang mit der Leipziger Herbstbaumesse 1935 sind verschiedene Tagungen der Architekten, der Baubeamten und Bauunternehmer sowbie des Handwerks k

Berliner Börse am 19. Juni.

. Aktien eher nachgebend, Renten still.

Die die Aktienmärkte schon gestern kennzeichnende Geschäfts⸗ stille beherrschte auch den heutigen Verkehr. Die Bankenkundschaft hatte nur kleinste Orders erteilt, sodaß die Kulisse in ihrer Unter⸗ nehmungslust ebenfalls gehemmt wurde. Man gewinnt den Ein—⸗ druck, daß im ,, dem Ferienbeginn und der leb⸗ haften Reisetätigkeit weitere Kreise der sonst an der Börse Inter⸗ essierten dem Effektenhandel fernbleiben, zumal unter Berücksich⸗ tigung des derzeitigen Kursstandes der meisten Aktien ohnedies eine gewisse . geboten erscheint. Da die Kulisse zum Teil noch etwas Material übrig behalten hatte und dieses guf mangelnde Aufnahmeneigung stieß, waren zu Beginn eher Ab⸗ schwächungen, allerdings ö nur unbedeutenden Ausmaßes, zu beobachten. Am Monkanmarkt waren lediglich Stahlve rein recht widerstandsfähig und kursmäßig wenig verändert. Mansfelder und Hoesch ermäßigten sich um je 1, Happener um 17 6. Brgun⸗ kohlenwerte lagen, sofern Notierungen erfolgten, meist auf Vor— tagsschlußbasis. Rur Eintracht wurden gegen letzte Notiz 11 7 höher angeschrieben. Kaliaktien blieben zum Teil gestrichen. Von chemischen Papieren konnten Farben einen Anfangsgewinn von ü 33 nicht behaupten; sie wurden im Verlauf mit ca. 17178 3. gehandelt. V. Heyden büßten 15 Rein.

Bei den Elektroaktien gingen Siemens um 2, Lahmeyer und Aceumulatoren um je 135 zurück, während nur Lichtkraft und Gesfürel mit 36 bzw. 35 S3 Gewinne aufzuweisen hatten. Von Taxifwerten fielen Wasserwerke Gelsenkirchen mit. . und Schles. Gas mit — 1 66, von Kabel⸗ und Drahtaktien Felten mit — 1 auf. Autowerke waren uneinheitlich; BMW — R, Daim— ler z 6. Stärkere Abweichungen vom Vortagsschlußkurs waren ferner bei Schubert u. 6 (4 1) und Eisenbahnverkehr (4 6), nach der Verlustseite bei Berger und Bremer Wolle mit je — T, Zellstoff Waldhof mit — 2*, Holzmann und Dortmunder Union mit je — 1½ „ festzustellen. Nach den ersten Notierungen bröckelten die Kurse meist weiter leicht ab. . ö

Im Verlauf setzte sich nach zunächst unsicherer Haltung später allgemeine Widerstandsfähigkeit durch, die dann weitere Er⸗ holungen und Befestigungen im Gefolge hatte. Die Tividenden⸗ erhöhung bei Dtsch. Linoleum rief bei der Aktie eine Steigerung auf 187 9, d. hegen den Vortag um 5yz , hervor. Siemens gewannen 1, Bln.⸗Karlsruher 135, Mannesmann und Liefe⸗ rungen je 1 und Harpener 1 99 gegen die erste Notierung.

Sehr still lagen Renten. Reichsaltbesitz ermäßigten sich erneut um 175 Pfg. auf 112,0, die Umschuldungsanleihe ging um 15 Pfg. auf S9*z zurück. ( V

Am Kassarentenmarkt waren wieder nur unbedeutende Ver⸗ änderungen festzustellen. Ostpreußen landschaftl. Liqu.Pfandbr. gaben um M ? nach. Von Stadtanleihen zogen Duisburger um is — M 75 an, während 7. 26er Berliner um S und 7. 26er Dres⸗ den uni y, 93 zurückgingen; in letzteren wurden allerdings nur

roße Stücke gehandelt. Eine Bevorzugung erfuhren wiederum Illtbesitzanleihen mit Auslosungsrecht: Hamburger gewannen 0, 10 Thüringer „ und Lübecker zi 755. Von Provinzanleihen lagen 28er Pommern mit 4 zi ? und 2er Niederschlesien mit 4 é. 9, recht fest. Schlesw.⸗Holst. Elektr. Verband Reihe 6 zogen um 2, Reihe 7 um „ , an. Kasseler Bezirksverband gewannen A 275. Von Länderagnleihen waren Ver Sachsen und 29er Mech Schwerin je S *, schwächer. Die Younganleihe stieg um 316 I. Von Industrieobligationen sind nur Farbenbonds mit K 12 zu erwähnen. Im variablen Verkehr gingen Reichsaltbesitz weiter

auf 125 2 zurück. Lie gern eld erforderte 25 — 75. Von Valuten er

rechnete sich das Pfund in Bersin nit 1251, der Dollar mit L s

e—

Keichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 140 vom 18. Juni 1938. 8. 3

Erörterung des öffentlichen Auftragswesens bei der Reichsgruppe i r de, ;

Der Ausschuß für Zahlun ᷣ sbedi

; . igs⸗ und Lieferungsbedingungen der . bei der Rei hsgruppe Industrie trat aus 12 der eucednun des öffentlichen Auftragswesens und der kürzlich er— gangenen erdingungsordnung für Leistungen zu einer Arbeits— agung unter dem Vorsitz von Direktor erg erlin, zusammen. Die ö. ung begann mit einem Vortrag des Leiters der Reichs“ außsgleichsstelle für öffentliche Aufträge im Reichswirtschafts⸗ , Oberregierungsrat Dr. Holtz. Nach einem kurzen . blick über die Entstehungsgeschichte der Reichsausgleichsstelle, ihre Entwicklung aus der ehemaligen Ausgleichsftelle der Länder ging der Vortragende vor allem auf die im Zuge der Reichsver— ein eitlichung erfolgte Neuordnung des Auftragswesens unter Führung der Reichsausgleichsstelle ein. Hierbei wurde insbe⸗ sondere die die Selbstverwaltung der Wirtschaft betreffende Frage der er fern der Gruppenorganisationen behandelt. Auch in der lebhaften Aussprache, die sich über die Einschaltung der Gruppen ergab, wurde festgestellt, daß hier weitgehende Betäti⸗ gungsmöglichkeiten, insbesondere durch fachliche Beratung in tech— nischen und Preisfragen, wie auch hinsichtlich der Leistungsfähig⸗ leit der Bewerber gegeben seien, wodurch ein von der Reichs⸗ 35 Industrie seit längerem angestrebtes Ziel verwirklicht

wird. . Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden verschieden = sonders wichtige Einzelfragen besprochen, u. a. die hi nz der Preise beĩ öffeUntlichen Aufträgen, die Gewährung von Be hördenrabattem sowie Einzelheiten der Verdingungsordnung für Leistungen. Bei der Behandlung der für öffentliche Aufträge geforderten Unbedenklichkeitsbescheinigungen wurde zum Ausdruck gebracht, daß. ein Unwesen mit Frägebogen, das zu einer un“ nir, . führe, . werden müsse. le Arbeitstagung ergab den einmütigen Willen

und vertrauensvoller Zusammenarbeit 6 & hren 3. und den, Selbstverwaltungsorganisationen der Industrie. Die hierfür wor allem wichtige Bereitschaft der Reichsausgleichsstelle wurde allgemein als besonders wertvoll anerkannt,

Nene Russenvertrãge.

Derunapht verkauft Umschtagsläger an den Benzol⸗Verband.

Wie jetzt offiziell bestätigt wird, hat der Benzol-VBerband in

Bochum, der Anfang vorigen Jahres zusammen mit seinen Ge— schäftsfreunden die Deroßp, die K für

russische Erdölprodukte in Deutschland, käuflich erworben hat, nunmehr auch einen Teil der Umschlagsläger der Teutsch-Russi— schen Naphta A.-G. (Derunapht), Berlin, durch Kaufvertrag von der Allunionistischen Vereinigung für den Export von Naphta und Naphta⸗ Produkten (Sofusnefte Export) in Mostau über— nommen. Die Derunapht ist vor mehr als einem Jahrzehnt als offizielle Vertretung des Allrussischen Naphta⸗Syndikats' errichtet worden mit dem Ziel, in Deutschland die Intereffen der rufsischen Erdölindustrie wahrzunehmen. Während die von ihr gegründete Derop sich dem Zapfstellenbetrieb und Verbrauchergeschäft wid⸗ mete, war die Dexunapht in erster Linie Großhandelsorganisation und stand als solche schon seit Jahren mit dem Benzol ⸗ Verband in Geschäftsbeziehungen. Dem Vernehmen nach besteht seitens der Derxunapht die Absicht, sich vom deutschen Markt zurückzuziehen. Danach würde die neue, Transaktion des Benzol-Verbandes die Bedeutung haben, daß sich damit die Russen des direkten Ein— flusses auf den deutschen Treibstoffmarkt begeben. Die Ueber— nahme von Tanklägern an wichtigen Umschlagsplätzen bringt andererseits dem Benzol Verband einen weiteren Ausbau seiner Organisation. Wie der DHD. erfährt, ist mit dieser Transaktion eine Erweiterung der zwischen dem Benzol-Verband und den Russen bestehenden Lieferungsverträge verbunden. Es sind Liefe⸗ rungen von hunderttausenden Tonnen Benzin, Gasöl, Schmieröl und Petroleum aus Rußland vorgesehen. Das Lieferabkommen ist wesentlich für die deutsche Versorgungslage, weil die Abwick— lung der Lieferverträge ohne Inanspruchnahme von Devisen er⸗ folgen kann.

Nachdem Anfang dieses Jahres in den deutsch-russischen Han— delsbeziehungen eine Stockung eingetreten war — zurückzuführen auf eine sowjetrussische Regierungsverordnung, die grundsätzlich die Ausfuhr nach solchen Ländern verbot, in denen nicht frei über den Exporterlös verfügt werden konnte — sind in einem neuen Abkommen diese Schwierigkeiten überwunden worden. Die er⸗ weiterten Oellieferungsverträge werden wohl einen wesentlichen Punkt dieser Handelsvereinbarungen, die den Absatz deutscher Waren in Rußland im Wege des Gegengeschäfts vorsehen, aus— machen. Da hinter der neuen Transaktlon der deutsche Stein— ohlenbergbau als bodenständige deutsche Industrie steht, die selbst Treibstoffe erzeugt, kann wohl angenommen werden, daß die vor— gesehene Einfuhr russischer Mineralöle im Einklang mit der stei— genden deutschen Eigenerzeugung an Treibstoffen stehen wird. Ebenso wie die Deroß⸗Uebernahme wird auch der Kauf der Deru—

napht⸗Einrichtungen wesentlich dazu beitragen, der in Frage kommenden deutschen Vertriebsorganisation einen technischen Apparat zu schaffen, der für die Zukunft die heute noch im An— laufstadium steckende deutsche Eigenerzeugung aufzunehmen in der Lage ist. l . .

Devisendewirtschaftung.

Ergänzung der devisenrechttichen Bestimmungen für den Versicherungsvertehr.

Der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung hat mi . , ö in gl vom g e . . isen rechtliche Bestimm ĩ ᷣ ngs⸗ . . s ungen für den Versicherungs eber die Prämienzahlungen aus Sperrgut⸗ 13 wird zur Beseitigung von Zweifeln ses esetzt, daß die Verwendung von Sperrguthaben zur Prämienzahkung nur mög⸗ lich ist, wenn der ursprüngliche Kontoinhaber den Versicherungs⸗ vertrag fir sich selbst oder zugunsten feiner Familienangehörigen abgeschlo sen hat. Daraus ergibt fich, daß unter „Fnländern“ nur , . des Sperrguthabeninhabers zu verstehen sind. ei den Versicherungsverträgen, die nach dem Inkrafttreten dieses . abgeschlossen, erneuert oder verlängert werden, 6 die Gene Sperrguthaben mit dem Vorbehalt zu erteilen, daß Leistungen des Versicherers aus dem Versicherungsvertrag nicht ö. t . der aus dem gesperrten Guthaben entrichteten Versicherungsbei⸗ trägen, sondern in voller Höhe wieder auf ein gleichartiges Konto zu verbringen sind. Bei Sachversicherungen sowie Unfall⸗ und Haftpflicht versicherungen kann in Aussicht gestellt werden, daß die . ö Konto n verbringende Versicherungs⸗ itigung des einge . im J ö gung ingetretenen Schadens im Inland Ueber die Prämienzahlungen aus Vermögens⸗ r t rx ägnissen von Ausländern wird bestimmt, daß künftig Vermögenserträgnisse des Gläubigers, soweit sie nicht bereits bei der Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden ein— gezahlt sind, über ein Sonderkonto oder unmittelbar für Versiche⸗ i e n. unter den gleichen Voraussetzungen und mit den gleichen Vorbehalten frei egeben werden, wie dies für die Frei⸗ gabe von Sperrguthaben für Versicherungsbeiträge vorgesehen ist. ersicherungszahlungen im engeren Sinne (Aus— ahlung der Versicherungs⸗ oder Schadenssumme bei Eintritt des Versicherungsfalles) aus Verträgen, die Auswanderer vor ihrer Auswanderung im Inland abgeschlossen haben, können über⸗ wiesen werden, wenn a) die Bedürftigkeit des Berechtigten durch eine amtliche Bescheinigung nachgewie fen ist. Ist die Auszahlung ohne Inanspruchnahme der Devisenbestände nicht möglich, fo kann eine Devisenerwerbsgenehmigung erteilt werden. b) Bei . zungsverträgen, die auf inländische Währung lauten, kann eine Reichs markzahlüngsgenehmigung erteilt werden unter denselben Voraussetzungen wis oben. H Wird der Nachweis der Notlage nicht erbracht, so kann der fällige Betrag auf einem Auswanderer⸗ sperrkonto zugunsten des Berechtigten gutgebracht werden, wenn der Berechtigte bereit ist, diese Zahlung an Erfüllungsstatt an⸗ n, Bersich eber ersicherungszahlungen an sonstige Au sl änd er wird bestimmt, daß ohne BFrüfung der gel ll ch leit die Genehmigung zu erteilen ift, a) wenn der. Rückkaufswert oder der Darlehensbetrag in vollerr Höhe auf fällige oder fällig werdende Prämien verrechnet werden oll, ) wenn der Rücktaufs⸗ wert oder das Policedarlehen an sinländische Angehörige des An⸗ tragstellers, insbesondere als Umnterstützung, aber auch als Dar—⸗ lehen, ausgezahlt werden soll und der Verdacht einer Verbringung der Beträge ins Ausland nicht bestehjht,.

——

Warenvertehr mit den norbameritanischen Außenbesitzun gen in Westindien.

Der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung hat einen Runderlaß Nr. 83 / 5 D. St. — 30/386 Ue. St. vom 17. Juni 1936 über den Warenverkehr mit den nordamerikanischen Außen— besitzungen in Westindien herausgegeben. Im Anschluß an den RE. Nr. 35/36 D. St. — 2a ssß Ue. St. vom 9g. März 1936 sollen mit sofortiger Wirkung sämtliche Sonderbestimmungen für Mittel⸗ und Südamerika neben Portorieo auch auf sämtliche übrigen norb— amerikanischen Außenbesitzungen in Westindien angewendet wer⸗ den, Diese sind zusamnten mit Portorieo im Sinne der Devisen⸗ bestimmungen über den Warenverkehr als wirtschaftliche Einheit 1 behandeln. Im übrigen finden die Bestimmungen des R.⸗E. ir. 35/868 D. St. — 12/36 Ue. St. vom 9. März 15885 sinngemäß

migung zur Zahlung von Versicherungsbeiträgen aus

Wirtschaft des Auslandes.

Aus weise aus ländischer Notenbanken.

London, 17. Juni. (D. N. B) Wochenausweis der Bank von England vom 17. Juni 1956 (in Klammern Zu— und Abnahme im Vergleich zur Vorwoche) in 1000 Pfund Sterling: . Umlauf befindliche Noten 452 020 (Abn. 80, hinterlegte Noten 39 8450 (3un. 4350), andere Regierungssicher⸗ heiten der Emissionsabteilung 248 160 (3un. 180, andere Sicher— heiten der Emissionsabteilung 60 (Ahn. 180). Silbermünzen— bestand der Emissionsabteilung 760 (Abn. 160), Goldmünzen⸗ und Barrenbestand der Emissionsabteilung 2118560 (3un. 3360, Depositen der Regierung 15 950

sicherheiten 98 2865 (Zun. 510), andere Sicherheiten: Wechsel und Vorschüsse 1810 (Abn. 1360), Wertpapiere 16330 (Zun. 1760), Gold⸗ und Silberbestand der Bankabteilung 940 (3un. 40). Ver⸗ n, e ,,, ö.. Passiven 28,65 gegen 26,55 GR, eaxinghouseumfa illionen, gegen die entsprechende Wo des ar 7 Millionen weniger. ö 669 ö

Paris, 18. Juni. (D. N. B.) Ausweis der Bank von , . vom 12. Juni 19366 (in Klammern Zu⸗ und bnahme im Vergleich zur Vorwoche) in Millionen Franken. Atti a. Goldbestand 54 562 (Abn. 959), Auslandsguthaben 415. (Abn. 116), Devisen in Report — (Abn. und Zun. — , Wechsel und Schatzscheine 22 609 (3un. 1189), davon: diskontierte inl. Handelswechsel 20 427, diskontierte ausl. Handelswechsel 14, zusammen 20 441 (Zun. 1085), in Frankreich gekaufte börsenfähige Wechsel 302, im Ausland gekaufte börsenfähige Wechsel 1266, zu— sammen 1568 (Zun. 104, Lombarddarlehen 3537 (unverändert), Bonds der Autonomen Amortisationskasse 5708 (unverändert). Pasfsiva. Notenumlauf 85 113 (3un. 151), täglich fällige Verbindlichkeiten 694 (Abn. 371), davon: Tresorguthaben 73 (Abn. 11), Gut⸗ haben der Autonomen Amortisationskasse 1273 (Abn. 235, Privat- guthaben 6280 (Abn. 119), Verschiedene 69 (Abn. 6), Devisen . . 57 id ihn * e n des Banknoten⸗ a und der tägli älligen Verbindlichkeiten dur 58d, 79 oά (59, 60 oμm). ; ö 3 .

Zuversichtliche Beurteilung der englischen Wirtschafts lage.

London, 18. Juni. Der frühere Schatzkanzler MacKenna äußerte sich in einer außerordentlich optimistischen Rede über die Wiederankurbelung des britischen Handelslebens und sagte dabei u, a., aller Grund sei vorhanden für die Annahme, daß im Jahre 1936 der Höhepunkt der Aufwärtsbewegung im weine noch nicht erreicht sein würde. Auch seien die Hilfsquellen für eine weitere Besserung noch nicht erschöpft, und unter dem Einfluß des billigen Geldes sei die Aussicht für eine endgültige Besserung am Arbefts⸗ markt ,,, Die Grundlage für eine allgemeine Gesundung des Handelslebens sei viel fester als im Fahre 1929, da dem Spekulationswesen enge Grenzen gezogen seien. MacKenna äußerte dann die Ansicht, daß die weitere Gesundung nur Gefahr laufen könne, wenn der Außenhandel nicht in vollem Maße wieder in Fluß käme. Eine Beendigung der abwegigen Nationalwirt⸗ schaft, die in jedem Einkauf im Auslande einen nationalen Verlust sieht, sei nur zu begrüßen, und für die Welt würde der Tag ein Glückstag sein, an welchem die Hindernisse, Quoten und Beschrän— kungen des Handels der Vergangenheit angehören würden.

——

Der französische Außenhandet im Mai.

Paris, 18. Juni. Die französische Außenhandelsbilanz für Mai weist eine Einfuhr von 19657 Mill. und eine Ausfuhr von 1170 Mill. Franken aus, so daß sich ein Einfuhrüberschuß von 797 Mill. Franken ergibt. Im April ergab sich bei einer Ein— fuhr von 21265 und einer Ausfuhr von 1195 Mill. Franken ein e, , ,. von g31 Mill. Franken.

Während der ersten fünf Monate dieses Jahres hatte die Einfuhr einen Wert von 10 122 Mill. Franken bei einer Menge von 19635372 Tonnen. Gegenüber den ersten fünf Mongten des Vorjahres hat sich die Einfuhr erhöht um 1203 Mill. Franken und um 1185 653 Tonnen.

Die Ausfuhr während der 16 fünf Monate des Jahres 1986 hatte einen Wert von 6041 Mill. Franken bei einer Menge

(Gun, 470), andere Depositen: Banken 91 000 (Zun. 45060), Private 37 360 (Zun. 300), 6 .

fünf Monaten des Jahres 1935 um 624 Mill. Franken und um 237 274 Tonnen geringer. Für Januar bis Mal 1936 ergibt sich Also ein Einfuhrüberschuß von 4081 Mill. Franten (2254 Mill. Franken Januar bis Mai 1935).

Italien legt Kautschut⸗Plantagen an.

Rom, 18. Juni, Für die planmäßige Anlage von Kautschuk⸗ Plantagen in Italien und Libyen ist ein Ausschuß gebildet worden, dem Vertreter des Landwirtschaftsministeriums und der Heereszentrale für Chemie sowie andere Interessenten angehören. Es sollen sofort mit in Rußland und den Vereinigten Staaten angebauten Kautschukpflanzen, deren Anbaufähigkeit für In⸗ dustriezwecke bereits in mehreren Gebieten Italiens und Nord⸗ afrikas erwiesen ist, Plantagen angelegt werden. Man will sich aber auch besonders mit der industriellen Ausbeutung einer in Süditalien aufgefundenen Kautschuk liefernden Pflanze befassen.

Tagung des Ausschusses für Wirtschafts⸗ werbung der ZH.

Paris, 18. Juni. Der Ausschuß für Wirtschaftswerbung in der Internationalen Handelskammer ist am Donnerstag zu einer Sitzung in Paris zusammengetreten. Vertreten waren bie folgen—⸗ den Länder: Deutschland, Amerika, England, Frankreich, die Niederlande und Schweden. Die Vertreter der einzelnen Länder⸗ gruppen gaben einen Ueberblick über den gegenwärtigen Stand der wirtschaftlichen Werbung in ihren Ländern. Es wurde be— schlossen, diese Uebersicht auch auf die Staaten auszudehnen, die dem Ausschuß selbst nicht angehören. ⸗

Auf Grund des Antrages des Präsidenten des Werberates der deutschen Wirtschaft, Ministerialdirektor Dr. Reichardt, die natio⸗ nale Regelung des Werbewesens durch geeignete Maßnahmen zur Unterbindung der Werbemißbräuche im internationalen Handel zu ergänzen, wurde die Aufstellung einheitlicher Richtlinien zur Bekämpfung unfairer Reklamemethoden beschlossen.

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Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Ruhrrebier: Am 18. Juni 19365: Gestellt 23 784 Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkuyfernotiʒ stellte sich laut Berliner , n. 8 8 M 6 am 19. Juni auf 52,50 M (am 18. Juni auf 52,50 S) für 100 Eg.

Berlin, 18. Juni. Preisnotierungen für Nahrungs⸗— mittel. ( Einkaufspreise des 5, handels für 109 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) Bohnen, weiße, mittel 33,90 bis 34,00 ½ς, Langbohnen, weiße, hand- verlesen 40,90 bis 4459 M, Linsen, kleine, käferfrei 43,00 bis 49,00 S6, Linsen, mittel, käferfrei 49 90 bis 53, 069 , Linsen, große, käferftei 53, 00 bis 66,00 S6, Speiseerbsen, Konsum, gelbe 100 bis 49.00 „6, Speiseerbsen, Riesen, gelbe 49,900 bis 53,00 , Geschl. glas. gelbe Erbsen Il, zoliverbilligt 65,30 bis 67,00 , do. Ill, zollv. 56,89 bis 58,00 (, Reis, nur für Speise⸗ zwecke notiert, und zwar: Rangoon- Reis, unglasiert — — bis , n, Italiener⸗Reis, glasiert —— bis —— Mp, Deutscher Volksreis, glasiert —— bis — — 4g, Gerstengraupen, mittel 41,00 bis 4200 (6, Gerstengraupen, grob 35,06 bis 40, 90 , Gersten= graupen, Kãälberzähne 34,00 bis 35,00 S6, Gerstengrütze 34300 bis 35,00 (, Haferflocken 3990 bis 40,00 S6, Hafergrütze, ge⸗ sottene 13,99 bis 4400 ½, Roggenmehl, Type vor 24,35 bis 25,50 S, Weizenmehl Type 796 366 bis 353, 0 4, Weizen⸗ mehl, Type 405 36,860 bis 38,69 „K, Weizengrieß, Type 405 38,60 bis 42,00 M, Kartoffelmehl, superior — bis —— Sb, Zucker, Melis 68, 85 bis 69,85 96 (Aufschläge nach Sorten- tafel) Röstroggen, glasiert, in Säcken 32,55 bis 33,90 6, Röstgerste, glasiert, in Säcken 36,00 bis 38. 00 (, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 44.90 bis 4700 (6, Rohkaffee, Brasil Superior. bis Extra Prime 30490 bis 36600 6, Rohkaffee, Zentral- amerikaner aller Art 340, 909 bis 47200 ς6, Röstkaffee, Brafil Superior bis Extra Prime 396,99 bis 430, 00 6, Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 434.60 bis 560, 00 AM, Kakao, stark entölt — — bis 17250 bis

disch 936,90 244,00 bis 122, 99 bis 124.00 ,

— ib.

Speck, inl., ger. 170, 06

men 290, 00 bis 292,00 , 00 ½, feine Molkereibutter

/ *

172,00 bis 184,00 S, echter Edamer echter Emmentaler (vollfett) 196, 00 Romatour 20 υί 112,00 bis 124,090 4.

Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertpapiermãrkten.

Devisen.

Danzig, 18. Juni. (D. N. B. Auszahlung London 28 880 26,I8 B, ki ar Berlin ,, G., 26 9 Auszahlung Warschau (verkehrsfrei) 99, 80 G., 10620 B., 100 Zloty⸗ noten —— G., — B. — Auszahlungen: Amsterdam 358,58 G., 360.12 B. Zürich 17146 G., 172,34 B.,, New York 5, 3045 G. 3655 B.), Paris 34 433 G., 35,97 B., Brüffel Sg, 2 G., Fo, hs B. Stockholm 138555 G. 13857 B., Kopenhagen 1185 57 G. 119535 . Oslo 134 04 G6. 134.56 B. — 3 Am 17. Juni , hs G. d 3255 B! Wäen, 18. Juni. (D. N. B.) (Ermittelte Durchschnitts kurse im Privgtelegring. Briefl. Auszahl.] Amsterdam 3862,56, Berlin 215,63, Brüssel Ho, 57, Budapest — — Bukarest — —, Kopen⸗ hagen 120.28, London 2701, Madrid 68, 31, Mailand 41,82, New Vork ös6, 52. Oslo 135,45. Paris 35 35, Prag 21,74, Sof6an— *. Stockholm iss gö, Warschaü Job i. Zurich 173 17. M grief dahl nn oder 5 New Jork 530, 72.

rag, 18. Juni. (D. N. B.) Amsterdam 16,39, Berli 73.50. Zürich 785, 15, Oslo 61250, Kopenhagen 545,50, . 122,00, Madrid 330,50 nom., Mailand 190,00. New York 24,24 Paris 15650, Stockholm 63s, C. Wien öh, co nom,“ Polnische e,, 455, 00, Belgrad 55,51 nom., Danzig 457,00 nom., Warschau

00. Bu dapest, 18. Juni. (D. N. B. [Alles in Penaö i S0, 451, Berlin 136 26, Zurich ii, 30 2 ens. p London, 19. Juni. (D. N. B. New York 5035 / ,, Paris 6,41, Amsterdam 744,75. Brüssel 29,753, Italien 64,06, Berlin 12,50, Schweiz 1555. Spanien 36, 90, Liffabon 1101/8, Kopen⸗ hagen 22.40, Wien 26,68, Istanbul 627, 69, Warschau 26. 62,

Anwendung.

von 12 254878 Tonnen. Die Ausfuhr war gegenüber den ersten

Buenos Aires in S 15, 09, Rio de Janeiro 412, )090.