Zentralhanvelsregisterbeilage zum
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 148 vom 29. Juni 1936. S. 4
24
nossenschaft in eine Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt und an Stelle des Statuts vom 2. November 1899 das Statut vom 30. März 1935 ge⸗ treten.
b) Die Bekanntmachungen erfolgen in der Lippischen Staatszeitung unter der Firma der Genossenschaft gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, in der im § 18 des Statuts vorgesehenen Weise.
e) Die Willenserklärung und Zeich— nung für die Genossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder, darunter den Vor⸗ sitzenden oder seinen Stellvertreter, in der Weise erfolgen, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre stamensunterschrift beifügen.
Die Firma lautet jetzt: Molkerei—
genossenschaft Detmold, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens: Die Ver— sorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen. Die Haftsumme beträgt 100 RM für jeden Geschäftsanteil. Höchstzahl der Ge⸗ schsftsanteile — 100.
Detmold. den 11. Juni 1936.
Das Amtsgericht. JI.
Erfurt. 20108
In unser Genossenschaftsregister Nr. 101 ist heute bei der „Ländliche Spar⸗ und Darlehbnskasse Salomonsborn, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht!“ Salomonsborn, eingetragen: Gegenstand des Unternehmens ist ferner der Betrieb des Spar⸗ und Darlehns— kassengeschäfts zur Pflege des Warenver⸗ kehrs.
Erfurt, B. Juni 1936.
Amtsgericht. Abt. 14. Flatow. Grenzmar la. 20109
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8s der Geld und Waren⸗ genossenschaft e. G. m. u. H. Linde ein⸗ getragen, daß die Genossenschaft sich in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt hat. Die Firma lautet jetzt: Bäuerliche Geld⸗ und Warengenossen⸗ schaft e. G. m. b. S. — Linde, Kreis Fla— tow. Das bisherige Statut ist durch ein neues vom 16. März 1935 ersetzt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist:
1. Gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes.
2 Gemeinschaftlicher Verkauf landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse.
3. Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und Förderung des Sparsinns. Amtsgericht Flatow, den 19. Juni 1936.
Gemünden, Hain. 20110
Gen - Reg. Nr. 19. Siedlungsgenossen⸗ schaft Heimbach e. G. m. B. S. Dig Ge⸗ nossenschaft ist durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 25. 5. 1935 aufge⸗ löst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.
Amtsgericht Gemünden / Wohra.
Glanuchan. 20111 Auf dem für die Genossenschaft Edeka⸗ Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Glauchau geführten Blatt 32 des Genossenschafts⸗ registers ist heute eingetragen worden: Das Statut ist durch Beschluß der Ge= neralversammlung vom B. März 1936 geändert und neu gefaßt worden. Ge⸗ genstand des Unternehmens. ist: 1. der etrieb eines Großhandelsunternehmens zum Zwecke der Beschaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mit— glieder erforderlichn Waren; 2. die Er richtung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder; 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Zur Finanzierung dieses Gegenstandes des Unternehmens dürfen fremde Gelder aufgenommen werden. Amtsgericht Glauchau, X. Juni 1935.
Gmiünd, Schwäbisch. 20121 Genossenschaftsregistereintragungen:; Vom 5. Februar, 14. Februar, 6. April 1935 je bei den Darlehenskassenver⸗ einen Reichenbach u. R., Leinzell, Alf⸗ dorf, je eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkker Haftpflicht, je daselbst, Der Wortlaut der Firma ist geändert in: Spar⸗ und , n eichen⸗ bach u. R., Leinzell, Alfdorf, je einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk= ter Haftpflicht je daselbst. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehenskasse: 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Bflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher cin e 3. zur Förderung der Maschinen— benutzung.
Vom 35. Mai 1936 und 5. Juni 1936 je bei der Verbrauchergenossenschaft Schwäb⸗Gmünd und Lorch eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschraäͤnkter Haftpflicht je daselbst:
Gegenftand des Unternehmens: Die Genossenschaft fördert mittels gemein schaftlichen Geschäftsbetriebs die Wirt— schaft ihrer Mitglieder. Sie kann ihre Tätigkeit erstrecken auf — ohne dabei, abgesehen von angemessenen Rücklagen, Ruͤckstellungen und Ueberschußvorträgen, selbst Gewinn erzielen zu wollen — a) den Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, b) die Herstellung und
arbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben, e) die Annahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen emäß der Sparordnung; ) die Her⸗ stellung und Beschaffung von Wohnun— gen zum Zwecke der Vermietung, e) die Vermittlung von Versicherungen. Vom 30. Mai 1936 bei der Milch⸗ lieferungsgenossenschaft Oberbettringen eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Oberbettringen: Der Wortlaut der Firma ist ge⸗ ändert in: Milchverwertungsgenossen⸗ schaft Oberbettringen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Sberbettringen. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung. Amtsgericht Schwäb. Gmünd.
5. Musterregister.
(Die au sländischen Muster werden unter Leivzia veröffentlicht.)
Rad Salzuflen. 20126
In unser Musterregister ist unter Nr. 54 heute folgendes eingetragen: August Wulf, Celluloidwarenfabrik in Schötmar, 1 versiegelter Briefumschlag mit 2 Modellen für Haarklemmen, Haar⸗ spangen, Zopfhalter und ähnlichen Haar⸗ schmuck, plastische Erzeugnisse, Geschäfts⸗ nummer 11, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. Juni 1936, vormittags 9 Uhr.
Bad Salzuflen, den 24. Juni 1936.
Das Amtsgericht. I.
Kleve. . 20127 In unser Musterregister wurde am 23. Juni 1936 eingetragen; Firma Gustav Hoffmann, Aktiengesellschaft in Kleve, ein versiegeltes Paket, enthaltend 1Schuhmuster Modell Heidelberg, Schutz⸗ frist J Jahr, angemeldet am 23. Juni 1936, vormittags 10 Uhr. Kleve, den 23. Juni 1936. Amtsgericht.
Vieselbach. ; 20128 In das Musterregister ist eingetragen: Rr. 5. Firma Martin Menke in
Vieselbach, ein Muster „Römerkranz aus
Islandmoosersatz“, offen, Geschäftsnum⸗
mer M. 102, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗
frist drei Jahre, angemeldet am
16. Juni 1936, 15 Uhr 45 Minuten. Vieselbach, den 20. Juni 1936.
Das Amtsgericht.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Aschersleben. 20388 Ueber den Nachlaß des verstorbenen Stellmachers Richard Heyer, zuletzt wohnhaft in Winningen, ist am 24. Juni 1935 um g Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsbei⸗ stand Ernst Wolkwitz in Aschersleben. Konkursforderungen sind bis zum 10. Juli 1936 beim Amtsgericht anzu⸗ melden. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 13. Juli 1936, 19,30 Uhr, Zimmer 42. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Juli 1936. Amtsgericht Aschersleben.
Auxgshurꝶ. 20389
Tas Amtsgericht Augsburg hat über den Nachlaß des am 25. September 1933 in Augsburg verstorbenen Modellschrei⸗ ners Konrad Hindermann in Augsburg, HI 2365, am 25. Juni 1936, nachm. 3 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwal⸗ ter: Rechtsanwalt G. Kreß, Augsburg, Bahnhofftraße 18 1515 1. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis Donnerstag, den 16. Juli 1956. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestel⸗ lung eines Gläubigerausschusses, zur Beschlußfassung über die in den 88 132, 134, 137 K.- S. enthaltenen Fragen so⸗ wie' allgemeiner Prüfungstermin am Montag, den 20. Juli 1936. nachm. 4 Uhr, Sitzungssgal 3 des Justizgebäu⸗ des, kr e . Eingang Fuggerstraße.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Bensheim. 20390 Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 16. 9. 1935 in Hähnlein verstorbenen Schrei⸗ nermeisters Adam May V. wird heute, am 24. Juni 1936, vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Assessor Dr. Walti in Bensheim. Anmeldefrist für Konkurs⸗ forderungen bis zum 18. Juli 1935. Erste Gläubigerversammlung und all⸗ gemeiner Prüfungstermin: Mittwoch, den 22. Juli 1936, vormittags 8 Uhx— Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 18. Juli 1936.
Bensheim, den 24. Juni 1936.
Amtsgericht.
Berlin. 20391
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Frankenstein in Berlin, Krausen⸗ straße 30, Seidenwarengroßhandel, Wohnung: Berlin⸗Schöneberg, rchtes⸗ gadener Str. 35, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, ist am 23. Juni 1956, 12 Uhr,
das Konkursverfahren eröffnet worden. — 351. N. 132. 36. — Verwalter; Zet⸗ telmeyer, Berlin C 2, Burgstraße 28. Frist zur Anmeldung der Konkursfor⸗ derungen bis 28, Juli 1936. Erste Gläubigerversammlung: 22. Juli 1936, 12 Uhr, Prüfungstermin am J. Sep⸗ tember 1935, 11 Uhr, im Gerichts— gebäude, Berlin N 65. Gerichtstr. 27, Zimmer 342, III. Stockwerk. Sffener Rrrest mit Anzeigefrist bis 28. Juli 1936. Berlin, den 23. Juni 1936. Amtsgericht Berlin. Abteilung 351.
Herlin. 20392
Ueber das Vermögen der Firma Musikalienhandlung Alberti Gmb. i. Liqui, Berlin W 62, Lützowplatz 13, Verlag und Vertrieb aller mit Musik in Verbindung stehenden Erzeugnisse, ist heute, am 25. Juni 1936, 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. — 353. N. 97. 36. — Verwalter: Kaufmann Paul Minde, Berlin⸗-Schmargendorf, Hundekehlestr. 11. Frist zur Anmel⸗ dung der Konkursforderungen bis 8. August 1936. Erste Gläubigerver⸗ sammlung: 24. Juli 1936, 11 Uhr. Prüfungstermin am 4. September 1936, 1 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N 65, Gerichtstr. 27, Zimmer 314, III. Stockwerk. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 22. Juli 1936.
Berlin, den 25. Juni 1936.
Amtsgericht Berlin. Abt. 353.
Eschenbach, Oherntalz. 20393] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Eschenvach, Opf., hat über den Nachlaß des Kaufmanns Jakob Wilmersdörfer in Grafenwöhr am 22. Juni 1936, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Als Kon⸗ kursverwalter wurde Rechtsanwalt Dr. Fischer in Eschenbach ernannt. Offener Ärrest ist erlassen. Die Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen läuft bis einschließlich 31. Juli 1936. Wahl⸗ termin zur Beschlußfassung über die Beibehalkung des ernannten oder Be— stellung eines anderen Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses, gegebenenfalls über die in ss 132, js, 137 K.-⸗O. bezeichneten Fragen, sowie der allgemeine Prüfungs— termin wurden anberaumt auf Montag. den 17. August 1936, nachm. 3 Uhr, im Zimmer Nr. 3 des hiesigen Amtsgerichts
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Essen. Ruhr. 20394
Ueber den Nachlaß des am 20. März 1935 in seiner Wohnung, Essen, Hel⸗ bingstr. 13, tot aufgefundenen Bankiers Jakob Mendel ist durch Beschluß vom heutigen Tage das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Sackers in Essen ist zum Konkursverwalter er⸗ nannt, Offener Arrest und. dine gr. pflicht bis zum 24. Juli 1936. An—⸗ meldefrist bis zum 24. Juli 1936. Erste Gläubigerversammlung den 22. Juli 1956, 19 Uhr, Prüfungstermin den 3. August 1936. 10 Uhr, Zimmer 32 des Amtsgerichts Essen.
Essen, den 24 Juni 1936.
Amtsgericht.
Gättingen. 20395
Im Anschluß an die Ablehnun des Antrages auf Eröffnung des Vergleichs—⸗ verfahrens ist heute, an 25. Juni 14936, 11 Uhr, über das Vermögen des Kauf⸗ manns Hermann Hesse in Göttingen, Nikolaistr. 28 a, Kolonialwarenhandlung, das Konkursverfahren eröffnet. Der Dr. jur. Curt Toebelmann in Göttingen, Zindelstraße 31, ist zum Konkursver⸗ walter bestellt. Anmeldefrist bis zum 13. Juli 1936. Erste Gläubigerver⸗ sammlung mit der Tagesordnung der s§s 110, 131, 132 der Konkursordnung am 22. Juli 1936, 10 Uhr, Prüfungs⸗ termin am 29. Juli 1936, 10 Uhr, Amts⸗ gericht Wilhelmsplatz, . Nr. 15. Sffener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 8. Juli 1936.
Göttingen, den 25. Juni 1936.
Amtsgericht. 5.
Leipzig. 203961
168 N I650,/ 36. Beschlüsse in dem Ver⸗ gleichs und Konkursverfahren über das Vermögen der handelsgerichtlich einge⸗ tragenen Firma „H. Schaufuß, Kom Gef.“, Verlags-, Reise⸗ und Ver andbuch⸗ andlung in Leipzig C 1, Salomon⸗ traße 14 (alleinige persönlich haftende Gefellschafterin: Helene verehel. Schau⸗ fuß geb. Schmidt in Leipzig):
J. Das Vergleichsverfahren wird einge⸗ stellt. Ueber das Vermögen der bezeichneten Schuldnerin wird das Anschlußkonkurs⸗ versahren eröffnet. Konkursverwalter: Diplomkaufmann. Walter Renger in Leipzig C 1, Göschenstraße 1211. Offener Arrest ist erlassen.
Amtsgericht Leipzig, den 39. Mai 1936.
II. Der Beschluß vom 30. Mai 1936, durch den das Konkursverfahren über das Vermögen der bezeichneten Gemein— schuldnerin eröffnet worden ist, ist durch Rücknahme der eingelegten Behn er! am 19. Juni 1936 rechtskräftig und da⸗ mit wirtsam geworden. Anmeldefrist bis zum 26. Juli 1936. Wahltermin am 21. Juli 18936, vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 4. September 1956, vormittags 10 Uhr. Anzeigepflicht bis zum 9. Juli 1936.
Amtsgericht Leipzig, den 23. Juni 1936.
Münster, West f. 120397
Ueber das Vermögen der Buch⸗ führungsstelle ärztlicher Berufe eingetra⸗= gener Verein in Müunster, Westf., ist
heute, 1 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Swart in Münster, Westf.,, Wind⸗ horststr. 13, Fernruf 26 451. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmelde⸗ frist bis zum 10. August 19365. Erste Gläubigerversammlung am 31. Juli 1936, 10 Uhr, im hiesigen Amtsgricht, Gerichtsstraße Nr. 2, Zimmer 24. Prü—= fungstermin am 26. August 1936, 10 Uhr, daselbst.
Münster, den 25. Juni 1936.
Geschäftsstelle, 6, des Amtsgerichts.
Oppeln. 20398 Seffentliche Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Hadrossek in Oppeln, Inhaber der Firma H. Hadrossek in Oppeln, ist heute das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Kaufmann Emanuel Rumpel in Oppeln. Offener Arrest und Anmeldefrist: 13. Juli 1936. Erste Gläubigerversammlung und Prü⸗ fungstermin: 20. Juli 1936, vorm. 10½ Uhr, Zimmer 16 des unterzeichneten
Gerichts. Amtsgericht Oppeln, 22. Juni 1936.
Ottmachan. ; 203991 Ueber den Nachlaß des am 18. Fe⸗ bruar 1936 in Ottmachau verstorbenen
Riechtsanwalts und Notars Ernst Spri⸗
bille [. am 22. Juni 1936, vormittags 11,45 Uhr, das Konkursverfahren eröff⸗ net worden. Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Münch in Ottmachau. Erste Gläubigerversammlung am 21. Juli I936, vormittags 10 Uhr, und allge⸗ meiner Prüfungstermin am 4. August 1936, vormittags 19 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 183. Juli 1936. Frist zur Anmeldung von Kon⸗ kursforderungen bis zum gleichen Tage. Ottmachau, den 22. Juni 1936. Amtsgericht.
Scheibenberg. 20400 Ueber das Vermögen der Auguste Martha verw. Päßler geb. Fechler in Erottendorf, Lessingstr. t, wird heute, am 24. Juni 1936, nachmittags 184 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Hase in Schlettau. Anmeldefrist bis zum 22. Juli 1936. Wahltermin am 35. Juli 1536, vorm. 9 Uhr, Prüfungs⸗ termin am 25. Juli 1936, vorm. 9) 6. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Juli 1936. Amtsgericht Scheibenberg, 26. Juni 1936.
Bockenem. . ö 20401] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Holzhändlers Josef Lemmer⸗ holz in Hockeln bei Dir fn r, wird nach erfolgter Abhaltung des chluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Bockenem, 22. Juni 1936. Borken, Westf. (20402 Beschluß.;
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Heilkundigen Wilhelm Be⸗ nien in Weseke b. Borken (Westf.) wird aufgehoben, nachdem der im Vergleichs⸗ termin vom 2. September 1935 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen eschluß vom selben Tage bestätigt und der Schlußtermin abgehalten ist.
Borken i. W, den 8. Juni 1936.
Das Amtsgericht.
Buchloe. 20403
Das Amtsgericht Buchloe hat mit . vom 23. Juni 1936 das Kon⸗ kursverfahren über den Nachlaß der Konditoreibesitzerswitwe Therese Rei⸗ singer nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Dannenhber, Ele. 120404 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Schiffseigners August Stahlbock in Hitzacker wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Nach Anhörung der Handelskammer in Lüneburg wer⸗ den das Honorar des Konkursverwalters auf 608550 RM und dessen Auslagen auf 527,55 RM festgesetzt. Dannenberg, den 25. Juni 1936 Amtsgericht.
Deutsch Eylun. 20405 Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Willy Sabinski in Dt. Eylau, Saalfelder Straße, wird aufgehoben, nachdem der im Vergleichs⸗ termin vom 14. März 1936 ange⸗ nommene . svergleich durch rechts⸗ kräftigen Besch uß bestätigt und der Schlußtermin abgehalten ist.
Dt. Eylau, den 10. Juni 1936.
Amtsgericht.
Ehingen, Donau. 204061 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Johannes Feihle, Weber in Rottenacker, wurde am 8. Juni 1936 nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben. Amtsgericht Ehingen a. D. Forst, Lausit. 20407 Konkursverfahren. Die Konkursverfahren über: a) das Vermögen des Kaufmanns Paul Tosch in Forst i. L., b) den Nachlaß des Klempnermeisters Erich Neumann, zu⸗
sind nach erfolgter Abhaltung der Schlußtermine aufgehoben, Amtsgericht Forst (Lausitz),
den 24. Juni 1936.
Gera. 20408 Der Konkurs über die offene Handels⸗ gesellschaft Konfektionsgeschäft Kneipel & Wagner in Gera ist mangels Masse ein gestellt worden. Gera, den 24. Juni 1936.
Das Amtsgericht.
Hamburꝶ. Bekanntmachung gemäß 5 14 Absatz 3 in Verbindung mit 12 Absatz 2 des Gesetzes, betr. die ge⸗ meinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Gesellschaft in Firma Ge⸗ werbe Bau⸗Verein G. m. b. H., Hamburg, ist in der am 15. Mai 1834 bezw. 19. Juni 1934 stattgefundenen Versammlung der Inhaber aller von der Gemeinschuldnerin ausgegebenen 5 Vigen und 9 „chigen Schuldurkunden dem ge⸗ wählten gemeinsamen Vertreter die Er⸗ mächtigung erteilt worden, mit Wirkung für alle Inhaber der Schuldurkunden der Gewerbe Bau⸗Verein G. m. b. H. zu Hamburg die Aufhebung bzw. die Ein⸗ lellung des Konkursverfahrens und die Aufhebung der Zwangsverwaltung über die der Gemeinschuldnerin gehörenden Grundstücke . bewilligen, der Gemein⸗ schuldnerin Stundung zu erttilen, auf eine Kündbarkeit der durch die Schuld⸗ verschreibungen verbrieften Forderungen — verzichten, auf Zinsen und Aus⸗ osungsrechte zu verzichten und alle Er⸗ klärungen abzugeben, die erforderlich sind, um mit Wirkung für alle Inhaber der Schuldverschreibungen einen Ver⸗ gleich mit allen am Konkursverfahren der Gewerbe Bau⸗Verein G. m. b. H. Be⸗ teiligten zu schließen.
Die von dem gewählten gemeinsamen Vertreter der Inhaber aller von der Gemeinschuldnerin ausgegebenen 5 Vwigen Schuldurkunden beantragte weitergehende Ermächtigung (Verzicht auf Teile des Kapitals), hat die nach 5 11 des Ges. er⸗ forderlichen Mehrheiten in den Ver⸗ sammlungen am 28. April 1936 und 5. Juni 1936 nicht gefunden.
amburg, den 30. Juni 1936. Der Konkursverwalter: Amandus Lange.
i9ioꝛ]
Leipzig. 20409 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hans Märtens in Eilenburg, Wilhelmstraße 14, wird ge⸗ mäß § 264 der Konkursordnung mangels Masse eingestellt. Amtsgericht Leipzig, Abt. 108, am 22. Juni 1936 Viechtach. 20410 Bekanntmachung.
In der Konkurssache Bavaria Holz⸗ stiftefabrik Rödl C Co. in Gotteszell sindet am Freitag, den. 10. Juli 1936, vormittags 9 Uhr, beim Amtsgericht Viechtach, Sitzungssaal, Zimmer Nr. 4/1, Gläubigerversammlung statt. Tagesord⸗ nung: re mmer, Verkauf des Fabrik⸗ anwesens mit der gesamten maschinellen und sonstigen Einrichtung. ;
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Viechtach.
Chemnitꝝæ. 121 Der Antrag des Inhabers eines Ofen spezialgeschäfts Johannes Ernst in Chem⸗ nitz, Annaberger Straße 55, über sein Vermögen das Vergleichsverfahren zu er— öffnen, wird n n . Gleichzeitig wird auch die Eröffnung des Konkursver⸗ fahrens abgelehnt. Amtsgericht Chemnitz, Abt. 36, den 23. Juni 1936. Old enbur, Oldenburg. 20412 Vergleichsverfahren. Nachdem der Kaufniann Robert. Jo- i Tebbe in Oldenburg, alleiniger Inhaber der eingetragenen Firma Hein⸗ rich Tebbe, heute den Antrag auf Eröff⸗ nung des Vergleichsverfahrens eingereicht hat, wird der Rechtsanwalt Dr. jur. Paul in Oldenburg zum vorläufigen Verwalter bestimmt. — V. N., 3 36. Oldenburg, den 25. Juni 1936. Amtsgericht. Abt. VI.
Dresden. 20413]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Carl Treier in Dresden-A., Wettinerstr. 381, die daselbst eine Fellhandlung und Pelz= red n feln betreibt, ist durch Be⸗ schluß vom 18. Juni igztz aufgehoben worden. Die Schuldnerin hat sich einer Ueberwachung durch den Kaufmann Al- fred Eanzler in Dresden⸗-A., Pirnaische Straße 33, als Sachwalter der Gläubiger nach S 91! Vergleichsordnung unterworfen,
Dresden, den 25. Juni 193556.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
—
Verantwortlich ; für Schriftleitung (1Amtlicher und Nicht⸗ amtlscher Teil), Anzeigenteil und 6. den Verlag: Präsident Dr. Sch lange
in Potsdam; für den Handelsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf an f in Berlin-Schöneberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags - Aktiengesellschaft, Berlin,
letz; wohnhaft gewesen in Forst i. X.,
Wilhelmstraße 32.
Ausgabe kosten 30 My,
- des Portos abgegeben.
Erscheint an jedem Wochentag abends. B Sprei n ꝛ tag Bezugspreis d an . kö . MM ö . r bei der Anzeigenstelle 1,90 MM Alle Postanstalten nehmen Bestellun u f pin n l gen an, in Berlin für Sel die Anzeigenstelle 8w 68, Wilhelmstraße 32. k
einzelne Beilagen 10 S5. Sie werden nur
gegen Barzahlung oder vorherige Einsendun ĩ g des Betrages einschl Fernsprech⸗ Sammel ⸗Nr.: A9 . 233 O
Nr. 149 Reichs bankgirokonto
enn, ,,. en,. 6. e , n . 3mm hohen und 190 Me., einer dresgespaltenen 3 mm poß 8 ie Il l, 35 eM. Anzeigen nimmt an bin n ent , ne 6. Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge find auf ein s 6 chrlebenem Papser völlig vruckresf einzusenken, inhesonbere unc nr 1 , in . durch Fett druck (einmal errdruck (besonderer Vermerk Re , , werden sollen. - Befristeie Arn heigẽn n n se mn . em Einrückungtermin bei der Anzeigenfsesse eingegangen sesn.
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Begründung zum Gesetz üb ie Verlä gründung er die Verlängerun = grenzter Genehmigungen von ie be . .
Verkehrs.
Sechste Bekanntmachung über die Aenderung der Zuständigkeit
von Ueberwachungsstellen. Erlaß über die . von 17. Juni 1936. .
Vom 26. Juni 1936.
Vierte Anordnung über Beschrä— st . t é. Beschränkung der Herstell ö k und isolierten Leitungen vom ieh n 106 2 ,, . . für das Kreditwesen. ̃ g i e Anzeige des Bedarfs an Arbeitskräf bei Durchführung öffentlicher gen, . vom 26. . hn
der Ueberwachungsstelle für
Berichtigung der Gebührenordnung Seide, Kunstseide und Zellwolle. Bekanntmachungen über die Ausgabe der Nummern 6l, Teil
6
und 23, Teil Il, des Reichsgefetzblatts.
Preußen. Bekanntmachung über die Anmeldung eines Wasserzeichens.
Amtliches.
De utsches Reich.
Vekanntmachung über den Londoner Golbpreis
gemäß 51 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken ⸗— sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark
lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).
Der Londoner Goldpreis beträgt am 30. Juni 1936 für eine . . — 138 sh 8 d
in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel- ; kurs für ein englisches Pfund vom 30. Juni ; 1936 mit RM 12455 umgerechnet.. — RM 56 5527,
für ein Gramm Feingold demnach !.. — Pence 53 49365,
in deutsche Währung umgerechnet.... — RM 2.78305. Berlin, den 30. Juni 1936.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.
Begründung
zum Gesetz über die Verlängerung zeitlich begrenzter Ge⸗ nehmigungen von Eisenbahnen des öffentlichen Here.
Vom 26. Juni 1936.
Aufgabe des Reichs muß es sein, die nicht vom Reich verwalteten Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs (Eisen⸗ bahnen des allgemeinen Verkehrs und nebenbahnähnliche Kleinbahnen) in sein Eigentum und seine Verwaltung zu übernehmen, soweit sie auch in Zukunft für den Verkehr lebenswichtig bleiben. Art und Zeit des Vorgehens zu diesem Ziel müssen dem Reich überlassen bleiben. Das Reich darf bei der Fülle seiner Aufgaben nicht gezwungen werden, aus dem Grunde, weil eine vor Jahrzehnten zeitlich begrenzt erteilte Genehmigung zufällig abläuft und der bisherige Unternehmer eine Bahn nicht weiter betreiben will, Eisen⸗ bahnen zu einem Zeitpunkt zu übernehmen, in dem die Ueber⸗ nahme mit den Interessen des Reichs nicht vereinbar ist. Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs mit zeitlich begrenzter Genehmigung sollen daher die ihnen anvertraute Aufgabe der Verkehrsbedienung, die sie als öffentliche Aufgabe aus⸗ üben, auch über die ursprünglich vorgesehene Genehmigungs⸗ zeit hinaus erfüllen, solange es im Interesse des Reichs er⸗ forderlich erscheint. Die oberste Aufsichtsbehörde wird vor einer Anordnung nach 5 1 des Gesetzes natürlich auch prüfen, ob der Unternehmer zu ordnungsmäßiger Weiterführung des Betriebes in der Lage ist. Erwächst dem Unternehmer durch die Verlängerung der Genehmigung eine Last, so muß sie im öffsere¶ßB5βd.chen Interesse getragen werden. Es kann das um so eher verlangt werden, als die zeitlichen Begrenzungen nur zugunsten der Genehmigungs geber aufgenommen worden sind, von den betroffenen Ünternehmern aber als eine Belastung empfunden wurden, von der eine große An⸗ zahl gleichartiger Bahnen frei war, da Preußen und fast alle norddeutschen Länder private Eisenbahnen des allgemeinen Verkehrs durchweg ohne zeitliche Begrenzung genehmigt haben und auch ein größerer Teil der sonstigen Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs zeitlich unbegrenzt genehmigt worden ist.
Landesbürgschaftsausschüssen vom
— —
Berlin, Dienstag, den 30. Junt, abends
O0
Postschecktontoꝛ Berlin 41821 1936
A (dengsl Grund des 8 1 Abs. 3 der
gen , e, in Preußischer Staatsanzeiger Nr. 2Atz vom 18. S 9 anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. j rng.
— *
4) sowie der Bekanntmachung vom 14. 9a vom 17. Januar 1935) mit Kirn, . — Januar 193
7
Sechste Betanntmach — ung über die Aenderung der Zuständigkeit von Ueber wachungsstellen. Vom 26. Juni 1935. Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungsstellen vom 4.
Reichsanzeiger und Preußischer St ger und Staattzanzeiger Nr. 209 Abänderung der Bekanntmachungen vom .
Zepsemher
14. September 1934 (Deutscher
Juli 1936 wie solgt geändert:
Die Zuständigkeit für:
geht über:
Einfuhr⸗ Nr. bes Stat. Waren⸗
verzeichnisses K aren bezeichnung
von ber Ueberwachungsstelle
auf die Ueberwachungs⸗ fllt t 5
stelle für:
aus 71 a . und Quittenkerne, ungeschält oder geschãält
Faschinen
glättet ober gehobelt, auch rund gebogen ober
Ein 153
auch ausgelaugt aus 379 h Gasförmi 3 förmige Kraftstoffe
aus 380 a aus 580 b
—: aus Baumwollgespinsten
aus 641
geschnitten oder zugespitzt aus 698 Ferro⸗Silicium⸗Formlinge, Ferro⸗Chrom⸗Formlinge
(8045) Röhrenverbindungsstücke; Hähne,
Rohrleitungen: 304 .
a Legierungen unedler Metalle
Legierungen unedler Metalle Berlin, den 26. Juni 1936.
Der Reichs minister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Dr. Walter.
Champignonbrut; Aprlkosen⸗, Pfirsich, Birnen, Apfel⸗
84 Korbweiden, ungespalten, ungeschält ober geschält; auch
36 Korbweiden, gespalten; Reifenstä f ö iden, ten; Reifenstäbe (gespalten für? und ähnliche Reifen), auch mit 6e , ,.
an unmittelbaren Verwendung als Reifen erforder⸗ . — 1 — Juen Schloß verse
aus gg a 2 . ro ungespalten Dach⸗ ,
aus 237? Sogenannte Schlaclenfilze; Schlackenwolle; A ĩ
1 der e e, und der 6
Fiber und sonstige Agavefasern, Kolosfas ĩ ber un ze t ( fasern, bearbeitet Strümpfe und Socken mit in den oberen Rand ein⸗ gewebten Gummifäden: ganz oder teilweise aus Seide —: aus Gespinsten von Wolle oder anderen Tierhaaren
Schilfrohr (Dach⸗, Mauer⸗, Weberrohr), gespalten, zu⸗
Silico⸗Mangan⸗Formlinge, 6 5 renverl Ventile Schieber und ähnliche Ausrüstu n gs (Armatur St ick⸗ aus schmie dbarem Eisen für Dampfkessel, ⸗fässer, Be⸗ hälter (Reservoire) und ähnliche Geräte sowie für ohne Verbindung mit anderen unedlen Metallen oder
in Verbindung mit anderen unedlen Metallen ober
chemie E hemie Gartenhauerzengnisse,
tränke und sonstige bensmittel
hol⸗
mit den
4
23 ederwirtschaft Chemie Waren verschledener Art 6. und Stahl
„Chemie — 2 Kautschulk und Asbest
Mineralõs
Waren verschie dener Art
Seide, Kunstseibe und Zell wolle
* Wolle und andere Tier⸗
haare
* Baumwollgarne webe
Gartenbauerzeugnisse, tränke und sonstige Lebensmittel
Eisen und Stahl
und Ge⸗
Waren verschie dener Art Ge⸗
Technische Erzeugnisse
Eisen und Stahl
Der Reichs⸗ und Preußische Wirtschaftsminister. J. V.: Posse.
. SrIaß über die Bildung von Landesbürgschaftsausschüssen. Vom 17. Juni 1936.
Der bisherige Erlaß über die Bildung von Landesbü . he 3 esbür schafts ausschüssen vom 28. Mai 1935 (zu S. 6 ** . 39 erhält folgende Fassung:
Kleinwohnungsbau werden für folge Gebi s te Aus⸗
ö f gende Gebiete besondere Aus⸗ ö. a ,. ö . ;
Land Bayern mit dem Sitz in München
Land Sachsen mit dem Sitz in Dresden,
Land Württemberg sowie den Preuß. Regierungsbezirk
Sigmaringen mit dem Sitz in Stuttgart,“
Land Baden mit dem Sitz in Karlsruhe,
Freie⸗ und Hansestadt Hamburg sowie die Preuß. Stadt⸗
lreise Altona, Wandsbek, Harburg⸗Wilhelmsburg und die
Preuß Landkreise Pinneberg, Stormarn und Harburg mit
dem Sitz in Hamburg, . .
D Provinz Ostpreußen mit dem Sitz in Königsberg.
2 Der Reichsarheitsminister regelt im Einvernehmen mit dem
Reichs minister der Finanzen und dem Reich zwirtschaftsminister
die Fusamn ene gung der Ausschüsse. Die Heschafls führung für
die Ausschüsse liegt bei der Deutschen Bau- und Bodenbank
Aktiengesellschaft oder ihrer Zweigniederlassung.
Auf Grund der Reichsbürgschaftsbestimmungen für den Kleinwohnungsbau in der Fassung des Ergänzungserlasses vom 25. Mal 1935 Abschnitt 7 Ziffer 7 Abs. 2 wird im Einvernehmen mit dem Herrn Reichsminister der Finanzen und dem Herrn Reichswirtschaftsminister folgendes bestimmt:
1. Zur Entscheidung über Reichsbürgschaftsanträge für den
bau zu entscheiden, die aus ihrem Gebietsbereich stammen und * nicht mehr als vier Wohnungen oder nicht mehr als zehn Finfamilienhaäuser, auch soweit darin Einliegerwohnungen ent⸗ halten sind, umfasfen. . , . : 2 dandesbü rgschaftsausschuß für Bayern ist weiter befugt ee. ntrage gemeinnügiger Bauvereinigungen zu en sche den y. für das Bauvorhaben ein staatliches Baudarlehen auf run der beiden Bekanntmachungen der Bayerischen Staats⸗ , für Wirtschaft und der Finanzen vom 25. Dezember 1931 Nr. 1909 a 2 und vom 9. Mai 1958 Nr. II 1505 19 ge⸗ währt wird. 5 2 ; u. t. Die 6 der Ausschüsse sind endgültig; Berufung an den Reichsbürgschaftsausschuß st en R 2 3. el 3 6 1590 - u te De stellern nicht zu . .
Berlin, den 17. Juni 1936. Der Reichsarbeitsminister. In Vertretung des Staatssekretärs: Dr. Engel.
— —
eine Antrag⸗
. . Vierte Anordnung über Beschrankung der Herstellung von Starkstromkabeln und isolierten Leitungen vom 29. Juni 1935. Auf Grund des Gesetzes über Errichtu ; es Gesetzes über Crrichtung von Zwan 8 kartellen vom 15. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. J 3 3 ordne ich an: ö .
91 . 2 1 9 n z In 5 1 Abs. 1 meiner Anordnung über Beschränkung der
3 Die Ausschüsse sind befugt, bis auf weiteres über Anträge
auf Uebernahme von Reichsbürgschaften für den Kleinwohnungs⸗
y von Startstromkabeln und isolierten Leitungen vom 24. Februar 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 148 vom 26 Fe
. * 26 2 * 5 bruar 1934) in der Fassung der Anordnung vom 29 Juni 3s
J lellen vom 4. 1034 . September 1934) wird die zuständigkeit der Ueber⸗— Reichsanzeiger und (Deutscher Neicht⸗
Ge- Le