Zentralhandelsregisterbeilage zum
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 198 vom 26. August 1936. S. 4
Hünfeld. . 32254
In unser Geno ssenschafts reg ster ist bei der Siedlungsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Dammersbach eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. April 1935 ist ein neues Statut angenommen. — Gn.⸗-Reg. Nr. 16.
Hünfeld, den 31. Juli 19356.
Amtsgericht.
Jülich. - 32255 In das Genossenschaftsregister Nr. 11 ist bei der Genossenschaft Spar- und arlehnskasse, e. G. m. u. H. mit dem Sitz zu Koslar, folgendes eingetragen worden: — . Gegenstand des Unternehmens: 1. Pllege des Geld- und Kreditverkehrs und För⸗ derung des Sparsinns. 2. Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse). 3. Förde⸗ derung der Maschinenbenutzung. Jülich, den 15. August 1936. Amtsgericht. Abt. 3.
HKirchen. J 31605
In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 7 eingetragen worden bei der Verbrauchergenossenschaft Brachbach a. d., Sieg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Brachbach:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. 5. 1936 ist die Muster⸗ atzung für die Verbrauchergenossen⸗ chaften mit Generalversammlung ein— geführt worden.
Die Firma heißt jetzt: Verbraucher⸗ genossenschaft Brachbach, eingetragene Benossenschaft mit beschränkter Haft— pflicht. ö
Gegenstand des Unternehmens ist: Die Förderung der Wirtschaft der. Ge⸗ nossenschaftsmitglieder, ohne dabei — abgesehen von angemessenen Rücklagen, Rückstellungen und Ueberschußvorträ⸗ gen — selbst Gewinn erzielen zu wollen. 3 Genossenschaft kann ihre Tätigkeit erstrecken auf: a) den Einkauf von Be— darfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, b) die Her⸗ stellung und Bearbeitung von Bedarfs- gütern in eigenen Betrieben, e) die An—⸗ nahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen gemäß der Spar⸗— ordnung, q) die Herstellung und Be⸗ chaffung von Wohnungen zum Zweck der Vermietung, e) die Vermittlung von Versicherungen. Der Geschäftsver⸗ kehr ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. r
Kirchen, den 18. August 1936.
Das Amtsgericht. Lübben, Lausitz. 32256
In unser Genossenschaftsregister Nr. 36 ist heute bei dem Krugauer Spar⸗ und
arlehnskassenverein e. G. m. u. H. ein⸗ getragen worden, daß die Firma jetzt lautet: Krugauer Spar- und Darlehns⸗ kasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Lübben (Spreewald), 19. August 1935.
Das Amtsgericht.
Liÿbæ. 32258 In das Genossenschaftsregister ist am 3. Juli 19366 zum „Benziner Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. 6. m. u. H.“ in Benzin eingetragen, daß in der General⸗ versammlung vom 7. 9. 35 ein neues Statut beschlossen worden ist. Der Gegen—⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förde— rung des Sparsinns, zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft— liche Bedarfsartikel und Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse) und zur Förde⸗ rung der Maschinenbenutzung. Lübz, den 8. August 1936. Amtsgericht.
Melsungen. 32258
Körler Dreschgenossenschaft, e. G. m. b. H., Körle (Nr. 21 d. Gn.⸗R.): Die Liquidation der Genossenschaft ist beendet. Die Firma ist erloschen.
Melsungen, den 13. August 1936. Amtsgericht. München. 32259
Spar- und Darlehenskasse Hof b. Indersdorf eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz Hof: Die Genossenschaft ist aufgelöst.
München, den 22. August 19356.
Amtsgericht. Nock arhbischofeheim. 32034
Genossenschaftsregistereintrag bei Dreschgenossenschaft Hüffenhardt, Amt Mosbach, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Neues Statut vom 14. Februar 1936. Neckar⸗ bischofsheim, 11. August 1936. Amts⸗ gericht.
Rastatt. 32262 Genossenschaftsregistereintrag Band 11 '? 19, Dreschgenossenschaft Stein—⸗ mauern e. G. m. b. H. in Steinmauern: Neues Statut vom 10. März 1935. Die Firma ist geändert in: Dreschgenossen⸗ schaft Steinmauern, Amt Rastatt, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkler Haftpflicht mit dem Sitz in Steinmauern, Amt Rastatt. Der Gegenstand des Un⸗ ternehmens ist: 1. das selbstgebaute Ge⸗ treide der Mitglieder mit, der Dresch⸗ maschine zu dreschen, 2. Anschaffung und Benutzung sonstiger landwirtschaftlicher Maschinen. Amtsgericht Rastatt, 19. August 1936.
Ie ii desheim, Rhein. 32264 Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 31 ist heute bei dem Johannisberger Spar- und Darlehnskassenverein E. G. m. u. H., Johannisberg, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. Mai 1936 sind neue Satzungen vom 30. Mai 1986 ange⸗ nommen. ; Rüdesheim am Rhein, 3. August 1936. Das Amtsgericht.
Sa ar Iaut ern. 32265 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 96 die Genossenschaft „Landwirtschaftliches Kasino, eingetrg⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ueberherrn“ eingetragen worden: . Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes; 2. ge⸗ meinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeudnisse. Statut vom 11. Juni 1936. Willenserklärungen und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft erfolgen durch 2 Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsteher oder sein Stellvertreter. Saarlautern, den 15. August 1936. Das Amtsgericht.
Sonnenburg, N. M. 132267]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 58 a, betr. die Milchver⸗ wertungs⸗Genossenschaft Warthebruch, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Louisa, Kreis Oststernberg, folgendes eingetragen:
Tie Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Juni 1936 aufgelöst.
Sonnenburg, Nm., 13. August 19356.
Amtsgericht.
Sylke. 32268
Bei der Verbrauchergenossenschaft Kirchweyhe, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Kirch⸗ weyhe ist eingetragen: ;
Der Gegenstand des Unternehmens ist von nun ab: a) der Einkauf von Be⸗ darfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, b) die Her⸗ stellung und Bearbeitung von Bedarfs⸗ gütern in eigenen Betrieben, c) die An⸗ nahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen gemäß der Sparord⸗ nung, d) die Herstellung und Beschafsung von Wohnungen zum Zweck der Ver⸗ mietung, e) die Vermittlung von Ver— scherungen.
Amtsgericht Syke, 13. August 19356. Traunstein. 32269 Genossenschaftsregister.
Firma „Milchverwertungsgenossen⸗ schaft Atzing C Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“, Sitz Atzing. Aufgelöst am 2. 8. 1936.
Amtsgericht Traunstein, 21. 8. 1936.
Wär nr st act. 32270 Bei der Milchabsatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Armsheim wurde heute ein⸗ getragen: Am 26. Januar 1936 wurde das Einheitsstatut angenommen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirt⸗ schaft gewonnenen Milch auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Wörrstadt, den 21. August 1936. Amtsgericht. Wohlau. 32271 Gn.⸗R. 72: Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse, e. G. m. u. H., Liebenau. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Juli 1936 ist das bisherige Statut geändert und in neuer Fassung an⸗ genommen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditwerkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur gemeinschaftlichen Benutzung von Maschinen. Amtsgericht Wohlau, 20. August 1936.
Wünschelburg. 32272 Im Genossenschaftsregister sind bei den folgenden eingetragenen Genossen⸗ schaften mit unbeschränkter Haftpflicht die nachstehend bezeichneten Satzungs⸗ änderungen eingetragen worden:
1. Unter Nr. 3 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Tunt⸗ schendorf, Krs. Glatz, zufolge General⸗ versammlungsbeschlusses vom 12. Ok⸗ tober 1935 am 2. Februar 1936 (Statut vom 12. Oktober 1935).
2. Unter Nr. 2 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Nieder⸗ rathen, Krs. 3 zufolge Generalver⸗ sammlungsbeschlusses vom 26. Dezember 1935 am 27. Januar 1936 (Statut vom 26. Dezember 1935):
Gegenstand des Unternehmens ist bei den vorstehend genannten Genossenschaf⸗ ten der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse: 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz J, licher Erzeugnisse; 3. zur gemeinschaft— lichen Benutzung von Maschinen, Amts⸗ gericht Wünschelburg, 20. August 1936.
5. Musterregister.
NRenshberg. 32513 Berichtigung zu Nr. 190 d. Bl. vom 17. August 1936.
In der Bekanntmachung, betr. Muster⸗ register Nrn. 25 —28, muß die Eintra⸗
gung richtig lauten:
Friedrich Offermann C Söhne zu Bensberg und nicht, wie gedruckt, Bens⸗ heim. Amtsgericht Bensberg.
HR emsch ei (d. 32273 Eintragung in das Musterregister. Nr. 3198. Firma Remscheider Cen—⸗
tralheizungs⸗ u. Badeapparate⸗Bau⸗
anstalt Joh. Vaillant in Remscheid, ein Umschlag mit 6 photographischen Ab⸗ bildungen und 3 Zeichnungen von Gas⸗
Wasserheizern, versiegelt, Muster für
if Erzeugnisse, Fabriknummern
284 a / l, 284 a2, 284 asß, 284 b, 284 e,
2851, 285/22, 2865/3, 2854, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 15. August 1936,
mittags 12 Uhr 30 Minuten.
Amtsgericht in Remscheid.
Solingen- Oohligs. 132274
In unser Musterregister ist bei den unker Nummer 591 für die Firma Gebr. Weyersberg in Solingen⸗ Ohligs eingetragenen 6 Mustern von Packungen für Rasierklingen in portu⸗ giesischer und spanischer Sprache am 19. August 1936 folgendes eingetragen worden: .
Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 13. August 1936 auf weitere drei Jahre angemeldet.
Solingen-Ohligs, den 19. August 1936.
Amtsgericht.
32276] vom
Waiblingen. .
Eintrag im Musterregister 20. August 1936 unter Nr. 44:
Firma Rahmen- und Leistenfabrik Schwaben, Gebr. Ellwanger, ohff. Handelsgesellschaft in Waiblingen;
ein Umschlag (offen), enthaltend Ab⸗ bildungen von 2 Modellen für Holz— rahmen mit stahlblauem und anders⸗ farbigem Ueberzug, oval oder eckig, ver⸗ schiedene Größen und Profile, mit den Fabriknummern 1439 und 1440, plastische Erzeugnisfe, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. August 1936, nachmit⸗ tags 335 Uhr.
Amtsgericht Waiblingen.
7. Konkure und Vergleichssachen.
Berlin. 32520
Ueber den Nachlaß des am 10. Juli 1936 verstorbenen, zuletzt Berlin⸗Charlotten⸗ burg, Wilmersdorfer Str. 49, wohnhaft gewesenen Kaufmanns Viktor Körner, Einzelhandel mit Teppichen und Läufer⸗ waren in Berlin⸗Charlottenburg, Wil⸗ mersdorfer Str. 131, ist am 20. August 1936, 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. — 352. N. 148. 36. — Verwalter: Kurt Ackermann, Berlin⸗ Niederschöne weide, Britzer Str. 18. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 20. September 1936. Erste Gläubiger⸗ versammlung 14. September 1936, 12 Uhr. Prüfungstermin am 14. Oktober 1936, 1I,30 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin NGöö, Gerichtstr. 27, Zimmer 309, 3. Stock⸗ werk. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 20. September 1936.
Berlin, den 20. August 1936.
Amtsgericht Berlin. Abteilung 352.
KEerlin. 32521
Ueber das Vermögen der Union Bank Aktiengesellschaft in Liqui⸗ dation, Berlin Ww 9, Potsdamer Platz 1, und ihrer Zweigniederlassung Union Bank Aktiengesellschaft Ber⸗ lin Zweigniederlassung Darmstadt ist heute, 19,310 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. — 354 X. 182. 36. — Verwalter: Kaufmann Willy Meyer, Berlin-Spandau, Schön⸗ walder Str. 13.14. Frist zur Anmel⸗ dung der Konkursforderungen bis 10. Oktober 1938. Erste Gläubigerver⸗ sammlung: 18. September 1936, 11 Uhr. Prüfungstermin am 9g. November 1936, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude Berlin N. 65, Gerichtstr. 27, III. Stock, Zim⸗ mer Nr. 301. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 10. Oktober 1936.
Berlin, den 24. August 1936.
Amtsgericht Berlin. Abt. 354.
Diüsseldorxũ. 32522
Heute, am 22. August 1936, wird 1. um 107 Uhr über den Nachlaß der am 26. Juni 1936 zu Düsseldorf, Kasernen⸗ straße 43, ihrem letzten Wohnsitz, ver⸗ storbenen Wirtsfrau Witwe Ottilie Flöthe geb. Austmann, 2. um 12 Uhr über das Vermögen des Baumeisters Jakob Lürkens in Düsseldorf, Hermann⸗ straße 16, Alle ininhaber der nicht handels⸗ gerichtlich eingetragenen Firma Jakob Lürtens, Bauunternehmungen, daselbst, das Konkursverfahren eröffnet. Zu Kon⸗ kursverwaltern sind ernannt die Rechts⸗ anwälte: zu 1 Dr. W. Kamps IL in Düssel⸗ dorf, Bismarckstraße 7, zu 2 Dr. Klein III in Düsseldorf, Königsallee 32. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 1. Oktober 1956. Erste Gläubiger⸗
versammlung am 25. September 1836,
10 Uhr bzw. 103 Uhr, und allgemeiner Prlffungstermin am 16. Oktober 1936, 10 Uhr bzw. 1061! Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Mühlenstraße 34, Zimmer Nr. 244.
Amtsgericht, Abt. 8, in Düsseldorf.
Essen, Ruhr. 32523] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Hassel, Essen, Saarbrücker Straße 29, Inhaber der Firma Friedrich Hassel, Großhandlung in Radioartikeln, ist durch Beschluß vom heutigen Tage das Konkursverfahren eröffnet. Der Diplom⸗ kaufmann Albert Schmitz in Essen, Bis⸗ marckstr. 2, ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest und Anzeige⸗ pflicht bis zum 10. September 1936. Erste Gläubigerversammlung am 18. Sep⸗ tember 1936, vorm. 11 Uhr, Zimmer 30. Prüfungstermin am 28. Oktober 1936, vorm. 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zweigertstr. 52, Zimmer 33. Essen, den 22. August 19366. Amtsgericht.
Leisnig. 32524]
N 6/35. Ueber das Vermögen des Klempners und Installate urs Eduard Ema⸗ nuel Helmut Staniler in Leisnig, Nieder⸗ marktgasse Nr. 3, wird heute, am 21. August 1936, nachmittags 4 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Emil Hänsel in Leisnig, Albertstraße 2, II. Anmeldefrist bis zum 30. September 1936. Wahltermin am 18. September 1936, vor⸗ mittags 10½ Uhr. Prüfungstermin am 16. Oktober 1936, vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. Sep⸗ tember 1936.
Leisnig, den 22. August 1936.
Das Amtsgericht.
Berlin. 32525
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 25. Dezember 1930 verstorbenen Kaufmanns Otto Burzynsti, zuletzt wohn⸗ haft gewesen in Berlin W 57, Potsdamer Straße 70, ist am 7. August 1936 mangels einer den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechenden Masse eingestellt worden. Zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses findet der Schlußtermin am 7. Septem ber 1936, 109,45 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin, Gerichtstr. 27, 3. Stock, Zimmer Nr. 301, statt.
Amtsgericht Berlin. Abt. 355:
Breslau. 32526]
Das Konkursverfahren über das Ver—⸗ mögen der Breslauer Kleidervertrieb G. m. b. H. in Liqu. in Breslau 6, Nikolai⸗ stadtgraben 6, Liquidator: Bücherrevisor Hans Vermeulen in Breslau, Tiergarten⸗ straße Nr. 30, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. (41 N. 66 / 85.)
Breslau, den 21. August 1936.
Das Amtsgericht.
Essen, Ruhr. 32527]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Franz Heger in Essen, Uhlenkruggarten 5, alleinigen In⸗ habers der Firma Farben⸗Spe zialhaus Franz Heger zu Essen und der Firma Tapetenhaus Gebr. Becker, Inh. Franz Heger zu Hattingen, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Essen, den 19. August 1936.
Amtsgericht.
Frst, Lausitz. 31422
In dem Konkurse über das Vex⸗ mögen des Kaufmanns Paul Tosch, Forst (Lausitz), soll die Schlußverteilung erfolgen. Dazu sind verfügbar Reichs- mark 3063,X7. Zu berücksichtigen sind RM 636, — Vorrechtsforderungen und RM 57619,71 nicht vorberechtigte For⸗ derungen. Das Verzeichnis der zu be⸗ rücksichtigenden Forderungen kann auf der Geschäftsstelle 2 des Amtsgerichts hierselbst eingesehen werden.
Forst (Lausitz), den 18. August 1936. Walter Pitz ka, Konkursverwalter.
FEorst, Lausitz. 314231
In dem Konkurse über den Nachlaß des Klempnermeisters Erich Neumann, uletzt wohnhaft in Forst (Eausitz), soll ie Schlußverteilung erfolgen. Dazu sind verfügbar RM S7, 15. Zu berück⸗ sichtigen sind RM 9,41 bevorrechtigte und RM 202521 nicht vorberechtigte Forderungen. Das Verzeichnis der zu berücksichtigenden Forderungen kann auf der n n. 2 des Amtsgerichts hierselbst eingesehen werden.
Forst (Lausitz), den 18. August 1936. Walter Pitz ka, Konkursverwalter.
Gera. 32528] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tabakwarengroßhändlers Ri⸗ chard Bretter in Gera ist nach Schluß⸗ . aufgehoben worden. Gera, den 22. August 1936. Das Amtsgericht.
Hirschberg, Riesengeb. .I32529]
9. N. 3a / 36. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Franke aus Jannowitz i. Rsgb. wird, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermin vom 3. Juli 1936 angenommene Zwangsver⸗ gleich durch rechtskräftigen Beschluß vom
P. 3. Juli 1936 bestätigt ist, hierdurch auf⸗
gehoben. Hirschberg im Riesengebirge, den 10. August 1936. Amtsgericht.
Johanngeorgenstadt. Das Konkursverfahren über gl mögen des Schuhwarengescha fn , in bg ge ren. na altung des Schlußterm) habe, hlußteimin mtsgericht Johanngeorgen den 21. An g sa. 1
Leipzig. 168 N 70/36. Das Konkurse über den Nachlaß des am i in Böhlitz⸗Ehrenberg, seinem let sitz, verstorbenen Kaufmanns gun Alfred Moritz Weygand, Inhata Rauchwaren⸗Großhandlung unh im Handelsregister gelöschten Fim tin Weygand“ in Leipzig 01, inn wird mangels Masse gemäß an einge stellt. ö Amtsgericht Leipzig, Abt. den 19. August 1935.
Leipzig. ͤ ib 'zäs 35. Das Konken über den Nachlaß des am g. Aug in Leipzig⸗Lößnig, Röthische seinem letzten Wohnsitz verstorbenn unternehmers Otto Paul Schl habers eines Fuhrgeschäfts inte Handelsregister nicht eingetragenen „Paul Schöne“ in Leibzig· Lyn thische Straße 9, wird nach Abhahn Schlußtermins hierdurch aufgehrln Amtsgericht Leipzig, Abt. jn den 20. August 1955.
Limbach, Sachsen. 3 Das Konkursverfahren über
mögen der offenen Handelsgesh
Willi Hartig in Oberfrohna wird in
haltung des Schlußtermins hierdun
gehoben.
Amtsgericht Limbach, d. 21. Augnj
Osterode, Ostpr. 1
In dem Konkurs der dstgn Brauerei, e. G. m. b. H., Vstyr.), soll die Schluß ve iüst⸗ solgen. Dazu sind 6640, — RM ven Zu berücksichtigen sind 5279, 32 RM rechtigte und 138 782, — RM nicht rechtigte Forderungen. Das Echt zeichnis liegt auf der Geschästsstll Amtsgerichts zur Einsichtnahme M teiligten aus.
Osterode (Ostpr.), den 24. Augusl
Der Konkursverwalter: Grunenhe
Verden, Aller. j Beschluß.
Das Konkursverfahren über d mögen der Ehefrau Henni Harboth Harborth, in Verden wird nach en Abhaltung des Schlußtermins aufgeh
Verden (Aller), den 20. August ln
Das Amtsgericht.
Wallsassen. Beschluß. J Das Konkursverfahren Über diu mögen des Bauunternehmers Alöü pelhammer in Wiesau wird mangel den Kosten des Verfahrens entsprehh Masse eingestellt. Von der Einben der Gläubigerversammlung wird m verwertbarer Gegenstände und n baren Geldes abgesehen. 5 2064 ) Waldsassen, den 18. August Iz Amtsgericht Waldsassen.
Neumayer, Oberamtsrichtet
Döbeln. 1
Das Vergleichsverfahren zur dung des Konkurses über das Vm des Kohlenhändlers Emil Curt h in Döbeln, Weststraße 3, ist durch vom 19. August 1936 aufgehoben n Amtsgericht Döbeln, den 19. Au
Essen, Ruhr. . * Das Vergleichs verfahren über k mögen der Kauffrau. Witwe Wölker geb. Romeike in Essen, gh straße 4, Inhaberin der im Handel nicht eingetragenen Firma Wilheln in Essen, Harkortstraße 4, Fabrihetn Berufskleibung, ist durch Beschi 18. August 1956 aufgehoben, da dh nommene Vergleich bestätigt wi und die Schuldnerin sich im Vetßs, Ueberwachung durch den Verge walter als Sachwalter der d unterworfen hat, auch die in vollstreckbaren Vergleichsforderun⸗ Berücksichtigung des im Vergln gesehenen Erlafses den Betrag bon Reichsmark nicht übersteigt. Essen, den 19. August 1936. Amtsgericht.
Leipzig. . Das Vergleichsverfahren zig, dung des Konkurses Über das 9 des Schlossermeisters Rudolf ö in Leipzig C 1, Dresdner Stioßt⸗ Inh. einer daselbst unter der ; gerichtlich nicht einge lagen n „F. G. Thalheim“ betriebenen ö Vauschlofferei, ist infolge Beth Vergleichs vorschlags durch Ves (g. 14. August 1936 aufgehoben mon ö. Schuldner hat sein gesamtes . einem Treuhänder vertraglich ih (6 91 Vergleichsordnung). 6 Leipzig, den 22. August 1 169 Die Geschäftsstelle des Amts
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.
r. 199 Reichs bankgirokonto
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
nungen und sonstige Personalveränderungen. jumachung über den Londoner Goldpreis. von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer östelung. Vom 26. August 1936. nimachungen des Geheimen Staatspolizeiamts über das bot der Verbreitung von ausländischen Druckschriften im and. machung RP 185 der Ueberwachungsstelle für unedle lalle vom 26. August 1936 über Kurspreise für unedle galle. . nstmachung der Filmprüfstelle über Aufhebung des Ver— ö eines Films. .
ntmachung der Filmprüfstelle über Zulassungskarten. ntmachung auf Grund des § 7 des Maisgesetzes vom ftober 1934. . .
ntmachung über die Ausgabe der Nummern 75 und 76 Reichsgesetzblatts, Teil J.
Preußen.
ntmachung des Preußischen Oberbergamts Halle (Saale) einen Beschluß der Umwandlung und Vermögens⸗ tragung einer Gewerkschaft.
Deutsches Reich.
er Führer und Reichskanzler hat den Kaufmann Helmut els-Troje zum Konsul des Reichs in Soerabaia rlähndisch Indien) ernannt. kö
nntmachung über den Londoner Goldpreis
S1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur
erung der Wertberechnung von Hypotheken und
en Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmarh lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).
sondoner Goldpreis beträgt am 27. August 1936 sür eine Unze Feingold... . — 138 sh 23 d, in dentiche Währung nach dem Berliner Mittel-
lurs für ein englisches Pfund vom 27. August lhöß mit Rwe 12.53 umgerechnet .. — RM 8658756, sin ein Gramm Feingold demnach ... — pence h3, 3220, n deutsche Währung umgerechnet.... — RM 2,18385.
Erlin, den 27. August 1936.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.
Bekanntmachung den Schutz von Erfindungen, Mußftern und arenzeichen auf einer Ausstellung. Vom 26. August 1936. Er durch das Gesetz om 18. März 1904 (Reichsgesetzbl. wborgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern uͤnd ig tritt ein für die vom 28. bis 36. August 1936 n . (Main) stattfindende Tental⸗Indu strie-⸗Ausstellung“. ꝛrlin, den 26. August 19366. Der Reichsminister der Justiz. J. V.: Dr. Schlegelberger.
ö Bekanntmachung. ett. Verbot einer ausländischen Druckschrift.
e when des Reichsministers für Volksaufklärung n wird auf Grund des 9 1 der Verordnung h srisidenten zum Schutz von Volk und Staat vom
1 1933 bis auf weiteres im Inlande die Ver⸗
der in B n h ö ö J uenos Aires er cheinenden Zeitun tunt⸗ verboten. s 8
tilin, den 19. August 1936.
Preußische Geheime Staatspolizei. Geheimes Staatspolizeiamt.
J. A.: Dr. Rang.
90
Vokanntmachung. Betr. Verbot einer ausländischen Druckschrift.
Auf Ersuchen des Reichsministers für Volksaufklärung und Propaganda wird auf Grund des 81 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im Inlande die Ver⸗ breitung der in Paris erscheinenden Zeitung „LEntente des Gauches“ verboten.
Berlin, den 26. August 1986. Preußische Geheime Staatspolizei. Geheimes Staatspolizeiamt. J. A.: Dr. Rang.
Betanntmachung KP 185 — der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 26. August 1936, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935, werden für die nachstehend aufgeführten Metallklassen an Stelle der in der Bekannt⸗ machung KP 179 vom 10. August 1935 i Reichs⸗ anzeiger Nr. 185 vom 11. August 1936) festgesetzten Kurs⸗ preise die folgenden Kurspreise festgesetzt:
Blei (Ktassengruppe 111): Blei, nicht legiert (Klasse IIIA) ..... RM 21,75 bis 22,15 Hartblei (Antimonblei) (Klasse ill BR.... , 24,28, 2528
2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Berlin, den 26. August 1936.
Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
Aufhebung des Verbots eines Films.
Der laut Nr. 289 des Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeigers vom 11. Dezember 1935 am 26. November 1935 verbotene Film: .
„Eine Räubergeschichte“ Nr. 40 403, Antragsteller und Hersteller: Ulrich & Neuß, K. U. Filmproduktions⸗ und Vertriebs G. m. b. H., Berlin, ist auf Grund des § 15 des Lichtspielgesetzes am 19. August 1936 unter Nr. 43 158 in abgeänderter Fassung mit dem Haupttitel „Abenteuer in der Karnevalsnacht“ 1 Rolle — 2 Akte — 602m zur öffentlichen Vorführung im Deutschen Reiche, auch vor Jugendlichen zugelassen worden. Berlin, den 26. August 1936.
Der Leiter der Filmprüfsstelle.
Zim mermann. des
Betkannimachung, betreffend Zulaffsungskarten. Folgende Zulassungskarten sind ungültig:
1. Nr. 39 462 vom 6. Juni 1935 „Kultur über dem Alltag“. Verfalltag: 27. Juni 19366. Gültig nur Nr. 42 606 vom 13. Juni 1936.
Nr. 41 778 vom 3. März 1936 „Nicht zu schlagen“ (Werbetonfilm). Verfalltag: 10. Juni 1936. Gültig nur Nr. 42 522 vom 26. Mai 1936 mit neuem Haupt⸗ titel: ‚B. C P.Berufskleidung“ (Werbetonfilm).
Nr. 42 224 vom 28. April 1936 „Italien marschiert“. Verfalltag: 11. Juni 1936. Gültig nur Nr. 42 545 vom 28. Mai 1936. .
Nr. 42 490 vom 19. Mai 1936 „Italien marschiert“ (Nachtrag). Verfalltag: 11. Juni 1936. Gültig nur Nr. 42 545 vom 28. Mai 1936.
Nr. 41 202 vom 10. Januar 1936 „Die radikal⸗chirur⸗ gische Behandlung der Paradentose nach Prof. Dr.
Robert Neumann“. Verfalltag; 18. Junt 1936. Gültig der
nur Nr. 42 562 vom 3. Juni 1936.
Nr. 42 386 vom 7. Mai 1936 „Schreck bei Nieder⸗ meiers“. Verfalltag: 23. Juni 1936. Gültig nur Nr. 42 386 mit Ausfertigungsdatum vom 8. Juni 1936.
Nr. 40 185 vom 27. September 1935 „Turnervolk“. Verfalltag: 25. Juni 1936. Gültig nur Nr. 40185 mit Ausfertigungs datum vom 12. Juni 1936.
Nr. 41 860 vom 11. März 1936 „Märchenland“. Ver⸗ falltag: 2. Juli 1936. Gültig nur Nr. 41 860 mit Aus⸗ fertigungs datum vom 18. Juni 1936.
Nr. 40779 vom 29. November 1935 „Wolga in Flammen“ (Unterlegte deutsche Sprache). Verfa lta
Berlin, Donnerstag, den 27. August, abends
Postscheckkonto: Berlin 41821 1936 2 —
9. Juli 1936. Gültig nur Nr. 40779 mit Ausferti⸗ gungsdatum vom 24. Juni 1936.
Nr. 42 253 vom 24. April 1936 „Achtung“. Verfalltag:
11. Juli 1936. Gültig nur Nr. 42 747 vom 26. Juni 1936 mit neuem Haupttitel „Achtung“ (Milde Sorte).
Nr. 41263 vom 20. Januar 1936. Vorspann: „Hans
Nr. 42 5466 vom 28. Mai 1936
im Glück“. Verfalltag: 15. Juli 1936. Gültig nur Nr. 42 770 vom 1. Juli 1936. „Das Buch der
Deutschen“. Verfalltag: 24. Juli 1936. Gültig nur Nr. 42 843 vom 9. Juli 1936.
Nr. 42 661 vom 16. Juni 1936 „Vom Allgäu nach
Oberammergau“. Verfalltag: 27. Juli 1936. Gültig nur Nr. 42 852 vom 13. Juli 1936.
Nr. 42 009 vom 28. März 1936 „Arzt aus Leidenschaft“.
Verfalltag: 1. August 1936. Gültig nur Nr. 142 895 vom 18. Juli 1936.
Nr. 38 736 vom 4. März 1935 „Wunderwerke mensch⸗
16.
17.
18.
1x.
20.
21.
lichen Schaffens“ (Französische Kirchen). Verfalltag: 3 1936. Gültig nur Nr. 42 943 vom 24. Juli Nr. 41 118 vom 7. Januar 1936 „Arena Humsti Bumsti“. Verfalltag: 13. August 1936. Gültig nur Nr. 42 945 vom 29. Juli 1936. ; Nr. 42 61 vom 11. Juni 1936 „Die Puppenfee“. Verfalltag: 13. August 1936. Gültig nur Nr. 42 612 mit Ausfertigungsdatum vom 29. Juli 1936.
Nr. 42 649 vom 16. Juni 1936 „Der Bettelstudent“.
Verfalltag: 15. August 1936. Gültig nur Nr. 42 649
mit Ausfertigungsdatum vom 31. Juli 1936.
Nr. 42 91 dom 20. Juli 19335 Vorspann: „Drei Mäderl um Schubert“. Verfalltag: 19. August 1936. Gültig nur Nr. 43 034 vom 4. August 1936.
Nr. 34313 vom 16. August 1933 „Ein Besuch in Kopenhagen“. Verfalltag: 22. August 1936. Gültig nur Nr. 43 067 vom T. August 1936.
Nr. 41 631 vom 18. Februar 1936 „Das ist es eben“. Verfalltag: 22. August 1936. Gültig nur Nr. 43 064 vom 7. August 1936.
Berlin, den 25. August 1936.
Der Leiter der Filmprüfstelle. Zimmermann.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 57 des Maisgesetzes vom 5. Oktober 1934
(Reichsgesetzbl. I S. 918) in der Fassung der Verordnung zur Aenderung des Maisgesetzes vom 28. Februar 1936 (Reichs⸗ gesetzbl. I S. 131) in Verbindung mit 5 5 der Verordnung zur Ausführung des Maisgesetzes vom 5. Oktober 1931 (Reichsgesetzbl. I S. 921) ordne ich unter Abänderung von II. meiner Anordnung vom 13. Mai 1936 (Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 111) folgendes an:
ür aus dem Ausland eingeführte Kanariensaat aus Nr. 19 olltarifs sind mit sofortiger Wirkung bis auf weiteres
a) der
Uebernahmepreis der Reichsstelle für Getreide, Futtermittel und sonstige , . Erzeugnisse der Tagesauslandspreis (unverzollt) eif Einfallshafen oder waggonfrei Grenzstation,
b) der Monopolverkaufspreis der Betrag, der dem Ueber⸗
nahmepreis und einem Zuschlag von 1,— RM für die Tonne entspricht.
Berlin, den 23. August 1936.
Der Vorsitzende
des Verwaltungsrats der Reichsstelle für Getreide, Futter⸗
mittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse.
Moritz.
Bekanntmachung.
Die am 25. August 1936 ausgegebene Nummer 75 des
Reichsgesetzblatts, Teil JI, enthält:
Verordnung über die Vereinigung der Westthüringischen und
Ostthüringischen genossenschaft, vom 15. August 1936
Vierte Ausführungs- und Uebergangsbestimmung Erlassen des Führers und Reichskanzlers über die Ernennung n,, der Reichs und Landesbeamten, vom 20. August
land⸗ und forstwirtschaftlichen Berufs⸗
zu den
Verordnung zur Aenderung der Durchführungsbestimmungen
zum Umsatzsteuergesetz, vom 21. August 1936
Zweite Ausführungsverordnung zum Gesetz über den Ver⸗—
kauf von Waren aus Automaten, vom 22. August 1936.
Umfang; 18 Bogen. ; ᷣ R. sendungsgebühren: 004 RM für ein Stück bei Voreinsendung.
Verkaufspreis: 0,30 RM. Postver⸗
Berlin NW 40, den 26. August 1936.
Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.
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