Zentralhaudelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. S1 2 vom 14. September 1936. S. 4

4. Genofsenschafts⸗ register.

Burbach, Westi. 35619]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 15 ist am 4. 8. 1936 folgendes eingetragen worden:

Die Firma ist geändert und lautet:

Verbrauchergenossenschaft Wahlbach, eingetragene Genossenschast mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Wahlbach. 2

An Stelle des früheren Statuts ist auf Grund der Beschlüsse der Generalver⸗ sammlungen vom 21. März, 16. Mai und 6. Juni isst ein neues getreten, wonach Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der Wirtschaft der Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetrie⸗ bes, insbesondere der Einkauf von Be⸗ darfsgütern im großen und Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, die Herstellung und Bearbeitung von Bedarfsgütern in eigenem Betriebe, die Herstellung und Beschaffung von Wohnungen zum Zwecke der Vermietung.

Die Vekanntmachungen erfolgen durch Aushang im Geschäftslokal sowie durch Veröffentlichung in der Nationalzeitung Siegen, und zwar unter der Firma der Genossenschaft mit Unterzeichnung min⸗ destens zweier Borstandsmitglieder.

Die Willenserklärungen des Vorstandes ersolgen durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder der Firma der Genossenschaft ihre Unterschrift hinzufügen.

Der Invalide Äugust Müller, der Land⸗ wirt Fritz Ginsberg und der Schreiner Heinrich Diehl 1, sämtlich in Wahlbach, sind aus dem Vorstand ausgeschieden. In den Vorstand eingetreten ist Ernst Will in Wahlbach.

Amtsgericht Burbach, Kr. Siegen.

Delmenhorst. 35620 In das Genossenschaftsregister Nr. 10 ist zur Molkerei⸗ u. Waren⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Immer ein⸗ getragen worden: „Betätigung in folgen⸗ den Geschäftszweigen für Rechnung und im Namen der Mitglieder: 1. Milch⸗ verwertung, 2. Müllereibetrieb sowie Ein⸗ und Verkauf landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Erzeugnisse, 3. Absatz von Erzeugnissen der Geflügelhaltung.“ Delmenhorst, den 8. September 1936. Amtsgericht.

Dresden. 35621] Auf Blatt 270 des hiesigen Genossen⸗

schaftsregisters, betr. die Ebri Einkaufs⸗ vereinigung der Brikettgrossisten Ost⸗ elbiens eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dresden, ist heute u. a. folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Mai 1936 aufgelöst worden.

Amtsgericht Dresden,

den 8. September 1936.

Drossen. Bekanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 11 — Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Grunow — am 27. Mai 1936 ein⸗ getragen worden:

Ge mäß Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. Mai 1936 ist das Statut dem Einheitsstatut des Reichsverbandes Deutscher landwirtschaftlicher Genossen⸗ schaften angeglichen.

Drossen, den 9. September 1936.

Das Amtsgericht.

Forst, Lausitz. Z5623] Genossenschaftsregister.

In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 60 Gemeinnützige Wohnungsbau⸗ genossenschaft e. G. m. b. H., Forst (Lausitz), eingetragen: Durch Beschluß der Gene ralversammlung vom 27. Juli 1936 ist das Statut in den 5S§5 4 (Mitgliedschaft), 25 (Aufsichtsrat), 28, 29, 31 (General⸗ versammlung), 33, 34 (Jahresabschluß und Bilanz), 38 (Bekanntmachungen) und 39 (Re vision) geändert.

Amtsgericht Forst (Lausitz), den 9. September 1936.

Friedberg, Hessen. 5624] In unser Genossenschaftsregister wurde am 20. Juli 1936 bei dem Ober⸗Wöll⸗ städter Darlehnskassenverein e. G. m. b. H. in Ober⸗Wöllstadt eingetragen: In der Generalversammlung vom 4. Juli 1936 wurde die Firma geändert in „Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ober⸗ Wöllstadt“ und das neue Einheitsstatut genehmigt. Friedberg (Hessen), 8. September 1936. Amtsgericht. Greifenberg, Pomm. 35625 Bekanntmachung. Bei der im Genossenschaftsre gister Nr. 20 eingetragenen Molkerei Schmalentin e. G. m. b. H. in Schmalentin wurde heute eingetragen: Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist: c) Die Dämpfung der Kartoffeln für Mitglieder. Greifenberg i. Pomm. , 8. Sepibr. 1936. Das Amtsgericht.

Hirschberg, Riesengeb. . 365626]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Seiffers⸗ dorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein

— 2 Gn. R. 12 — folgendes eingetragen worden: Das Statut ist am JT. Februar 1936 neu gefaßt worden. Die Firma ist in: Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht geändert. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse

l. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ verkehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinnes;

2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Erze ugnisse);

3. zur gemeinschaftlichen Benutzung von Maschinen.

Hirschberg im Riesengebirge, 28. 8. 1936. Amtsgericht.

35627] Genosseusch astsregister. „Liefernngsgenossenschaft für die Handstickerei in der Bayeri⸗ schen Ostmark, e. G. m. b. H.“ in Naila: Nach dem Statut vom 26. 8. 1936 ist Gegenstand des Unternehmens die Entgegennahme von Aufträgen öffent⸗ licher oder gemeinnütziger Vergebungs⸗5 stellen, die Aussührung der Lieferungen auf dem Wege einer gerechten Verteilung der Aufträge und die Sicherung der Aus⸗ führung der Lieferungen durch die Be⸗ schaffung der erforderlichen Roh—⸗ materialien. Hof, 7. September 1936. „Lieferungs genossensch aft für die Hausweberei in der Bagyeri⸗ schen Ostmark, e. G. m. b. H.“ in Helmbrechts: Nach dem Statut vom 2s. 8. 1936 ist Gegenstand des Unter⸗ nehmens die Entgegennahme von Auf⸗ trägen öffentlicher oder gemeinnütziger Bergebungsstellen, die Ausführung der Lieferung auf dem Wege einer gerechten Verteilung der Aufträge und die Siche⸗ rung der Ausführung der Lieferungen durch die Veschaffung der erforderlichen Rohmaterialien. Amtsgericht Hof, 8. September 1936.

Kũs trĩn. 35628 In un ser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 80 die Genossenschoft unter der Firma Küstriner Siedlergenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Küstrin ein⸗ getragen worden. Das Statut ist am 3. Juli 1936 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirtschaftlichen Betriebes. Amtsgericht Küstrin, den 28. August 1936.

Lech. 35629

Im Genossenschaftsregister 1 des Amts⸗ gerichts in Leck ist heute bei der Achtruper Meiereigenossenschaft e. G. m. u. H. zu Achtrup folgendes eingetragen worden:

Das Statut vom 1. September 1889 bzw. 1. Juli 1891 ist durch die Satzung vom 16. Juni 1936 erneuert worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr und die Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen. ;

Leck, den 7. Sepiember 1936.

Das Amtsgericht.

Hof.

Marienberg, Wes terra ld. . I 35630 Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. Un. H. Erbach. (Gn. ⸗Reg. 16.)

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21. März 1936 ist das Statut neu gefaßt.

Marienberg / Westerwald, 18. 8. 1936. Amtsgericht.

Miünchen. ssensch aft . .

Zucht genossensch a eilheim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Weil heim. Gegenstand des Unternehmens ist nun der Betrieb einer Viehweide. Ge⸗ änderte Firma: Zucht⸗ u. Weide⸗ genossenschaft Weilheim eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschräunk⸗ ter Haftpflicht.

München, den 9. September 1936.

Amtsgericht.

Neunkirchen, Saar. 35632]

Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 27 ein⸗ getragenen „Fleischer Einkaufs⸗ und Ver⸗ wertungsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Neunkirchen⸗Saar, folgendes einge⸗ tragen:

Einkaufs⸗ und Verwertungsgenossenschaft Neunkirchen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Neunkirchen⸗ Saar. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: a) der gemeinschaftliche Ein⸗ kauf der zum Betrieb des Fleischerei⸗= gewerbes erforderlichen Rohprodukte, Ge⸗ würze und Metzgerei⸗Bedarfsartikel und deren Verkauf an die Mitglie der. b) Ge⸗ meinschaftliche Verwertung von Häuten, Fellen sowie Schlachtabfallprodukten. Die Haftsumme beträgt 50, — RM, die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile 10. Den Vor⸗ stand bilden; 1. Ferdinand Russy, Metzger⸗ meister in Wiebelskirchen, 2. Eduard Diet⸗ rich, Metzgermeister in Neunkirchen, 3. Fritz Selzer, Metzgermeister in Neunkirchen. Das Statut ist in der Generalversammlung vom 18. Juni 1936 abgeändert und neu gefaßt. Die Bekanntmachungen erfolgen ia der Deutschen e, de, Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Jeichnenden zu der Firma der Genossen⸗

neu gefaßt worden.

Die Genossenschaft heißt jetzt: Fleischer

verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Das Kalender⸗ jahr deckt sich mit dem Geschäftsjahr. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand, der aus 3 Mitgliedern besteht, vertreten. In der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 9. Juli 1936 wurde der heutige Vorstand gewählt.

Neunkirchen / Saar, den J. Sept. 1936.

Das Amtsgericht.

Neunkirchen, Saar. 35633] In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 46 die „Molkerei Neunkirchen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Neunkirchen / Saarland“ als neue Genossenschaft ein⸗ getragen. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist 1. Milchverwertung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr. 2. Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Be⸗ darfsgegenständen. Die Haftsumme be⸗ trägt 1000, — RM pro Geschäftsanteil, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 500. Den Vorstand bilden: 1. Wilhelm Gabler, Bauer in Niederlinxweiler, 2. Johann Ruffing, Landwirt in Hangard, 3. Heinrich Ulrich, Bauer in Fürth. Das Statut ist am 12. Juli 1936 aufgestellt. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitglie dern. Sie sind in dem Wochen⸗ blatt der Landesbauernschaft Saarpfalz, Kaiserslautern aufzunehmen. Das Ge⸗ schäftsjahr deckt sich mit dem Kalenderjahr. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglie der, darunter den Vorsitzenden oder seinen Stellvertreter, erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Neunkirchen / Saar, den 7ũ. Sept. 1936.

Das Amtsgericht.

Oranĩenburg. Ib 34] Gn. ⸗Reg. 81. Städtische Wohnungs⸗ baugenossenschaft Oranienburg e. G. m. b. H. in Oranienburg. Gegenstand des Unternehmens ist: der Bau und die Be⸗ treuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist auf den Geschäftsbetrieb in⸗ nerhalb des Bezirks der Stadt Oranien⸗ burg beschränkt. Die Satzung ist am 29.7. 1936 errichtet.

Amtsgericht Oranienburg, den 9. 9. 1936.

Saarlautern. Z5635] In das Genossenschaftsregister Nr. 27 (Wadgassen⸗Hostenbacher Con sumverein e. G. m. b. H. in Wadgassen) ist heute fen . eingetragen worden: Gegen⸗ and des Unternehmens ist a) der Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, b) die Herstellung und Bearbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben. Haft⸗ summe 15, — RM. 1 Geschäftsanteil zu⸗ lässig. Durch Generalversammlungsbe⸗ schluß vom 22. I2. 1935 ist das Statut Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Bekanntmachungen erfolgen in der Saarzeitung, Saarlautern. Wille nserklärungen für die Genossenschaft müssen durch mindestens 2 Vorstands⸗ mitglieder erfolgen.

Saarlautern, den 28. August 1936.

Das Amtsgericht.

Steinheim, Westf. 35636 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 8 bei der Genossenschaft: Ottenhauser Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Ottenhausen folgendes heute eingetragen: .

Der Ottenhauser Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Otten⸗ hausen, ist mit dem Steinheimer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, zu Steinheim, verschmolzen.

Steinheim, den 2. September 1936.

Das Amtsgericht.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leivzig veröffentlicht)

Aachen. I365442]

In das Musterregister wurde einge⸗ tragen: Nr. 203 — 2710, Firma „F. M. Meyer“ Tuchfabrik in Aachen, acht versiegelte Um⸗ schläge mit 364 Mustern der Herrenstoff⸗ mode, Fabriknummern 2621/1, 2, 3, 4, 2550/1, 2, 3, 2551/1, 2, 3, 4, 2555/1, 2, 3, 4, 2663/1, 23, 3, 2554/1, 2, z, 2655/1, 2, 3, 2600 1, 2, 3, So 10/1, 2, soi] /1, 2, 5g / i,2, 5913/1, 2, So 14/1, 2, 2451/1, 1605/1, 2, 3,4, 1603/1, 2, 3, 4, 1604/1, 2, 3, 4, 82G / a6, 21, 23, 24, 8ès sa0, 21, 33, 24, Ba / 20, 21, 23, 24, 8a / o, 21, 23, 24, 825 / 2o, 21, 23, 2d, S214 /20, 21, 25, 4, S23 /z0, 21, 23, 24, S22 20, 21, 23, 24, 82120, 21, 23, 24, S20 20, 21, 23, 24, Sig /o, 21, 23, 2d, Sils 20, 21, 23, 24, 17/26, Al, 817/25, 24, sis 20, 21, 235, M4, S150, 21, 23, 24, SI4 fo, 21, 23, 24, da2g / i, 2, 3, 4, 2522/1, 2, 3, 4, 2419/1, 3, 3, 4, 24531, 2, 3, 4, 2453/1, 2, 3, 4, 2253/1, 2, 3, 2451/4, 2, 3, 1601/1, 3, 3, 4, 5, 830/26, 21, 23, 2, 1536/1, 1537/1, 1539/1, 1538, 1, 15331, 1534/1, 1535/1, 831/20, 21, 23, 24, S830 /20, 21, 23, 24, 832/20, S33 / 20, 834 / 20, 836 / 20,

1531, 1, 2, 3, 1532/1, 2, 3, 4, 5, 1567/1, 2, 3 1568/1, 2, z, 15761, 2, 3, 4, s, 1660401, 2, 3, 4, 5, is / l, 2, 8, 1825/1, 2, 3, 4, 5, 1826/1, 2, 3, 4, 1856/1, 2, 1857,1, 2, 1858/1, 2, 21761, 2, 3, 2177/1, 2, 3, 21781, 2, 3, 2179/1, 2, 3, 2186 /i, 2, 3, 21611, 2, 3, 2182/1, 2, 3, 2183/1, 2, 3 2207/1, 2, 3, 2208/1, 2, 3, 2209/1, 2, 3 2211.1, 2, 3, 2252/1, 2, 3, 4, 2251 /i, 2, 3, 2250/1, 2, 3, 4, 5, 24b4si, 2, 3, 4, 5, 6, 2405/1, 2, 3, 4, 24606 / 1, 3, 3, 2407/1, 2, 3, 24081, 2, 3, 2409/1, 2, 3, 2410/1, 2, 3, 4, 2411/1, 2, 3, 2412/4, 2, 3, 4, 5, 2413/1, 2, 3, 4, 5, 2418/1, 2, 3, 2456 / 1, 2, 3, 2505/1, 2, 3, 2504/1, 2, 2564/3, 2505/1, 2, 3, 2506/1, 2, 3, 250711, 2, 3, 2508/1, 2, 3, 2509/1, 2, 3, 2516/1, 2, 3, 2511/1, 2, 3, 2512 /i, 2, 3, 2613/1, 2, 3, 2514/1, 2, 3, 2515/1, 2, 3, 2616/1, 2, 3, 4, 2517/1, 2, 3, 2518/1, 2, 3, 2519/1, 2, 3, 2520/1, 2, 3, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 12. Au⸗ gust 1936, 9 Uhr. Nr. 2711, Firma „Gebr. Walbaum“ in Aachen, ein offener Umschlag, enthaltend ein Tuchmuster mit eingewebter Namens⸗ leiste „Teritex“, Fabriknummer 8000, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 14. August 1936, 9 Uhr. Nr. 2712 — 2716, Firma „Arnold E Schüll“, Aachen, fünf versiegelte Um⸗ schläge, enthaltend 208 Herrenstoffmuster, Fabriknummern 2617/1, 2, 4, 5, 2630 / 1, 2, 3, 4, 2631/1, 2, 3, 4, 2632/1, 2, 3, 4, 2635/1, 2, 3, 4, 2634/1, 2, 3, 4, 3635/1, 2, 3, 4, 2636/1, 2, 3, 2657.1, 2, 3, 2638/1, 2, 3, 2639/1, 2, 3, 4, 2640/1, 2, 3, 2641/1, 2, 3, 4, 2642/1, 2, 2642/3, 4, 5, 3643/1, 2, 3, 2644 / i, 2, 3, 4, 2645/1, 3, 3, 4, 2646/1, 2, 3, 4, 2647/1, 2, 3, 4, 2848/1, 2, 3, 4, 2645 / 1, 2, 3, 4, 2650/1, 2, 3, 4, 2651/1, 2, 3, 4, 2652/1, 2, 3, 4 2633/1, 2, 3, , 2654/1, 2, 5, 4, 6565/1, 2, 3, 4, 6561, 2, 3, 4, 2657/1, 2, 3, 4, 2653/1, 2, 3, 4, 2650/1, 2, 3, 4, 5, 2660 / i, 2, 3, 4, 2661/1, 2, 3, 4, 5, 2662/1, 3, 3, 4, 2663/1, 2, 3, 4, 2664/1, 2, 3 2665/1, 2, 5, 4, 5, 6, 7, 8, 2666 / 1, 2666/2, 3, 4, 5, 2667/1, 2, 3, 4, 2668/1, 2, 3, 4, 2669 / , 2, 3, 4, 2670/1, 2, 3, 2671/1, 2, 3, d, 26721 2, 3, 4, 2673/1, 2, 3, 4, 2674/1, 2, 3, 4, 2675/1, 2, 3, 4, 5, 6, 2676/1, 2, 3, 2677/ỹ1, 2, 3, 4, 2678/1, 2, 2675/8, a, 2679/1, 2, 3, 2680/1, 2, 3, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 19. Au⸗ gust 1936, 11,19 Uhr. Bei Nr. 2556 — 2559, die Verlängerung der Schutzfrist für die am 22. August 1933 von der Firma „Aachener Printen⸗ u. Dampfschokoladen fabrik Henry Lambertz“ in Aachen angemeldeten Muster, und zwar 1. einer gefüllten Packung „Marzipan⸗ Schokolade⸗Printen, 2. einer gefüllten Packung Dessert⸗Printchen“, 3. vier Muster von Marzipan⸗Schokoladen⸗Printen mit bunten figürlichen Darstellungen auf der Oberseite der Marzipanschicht, 4. zwei Photographien von Mustern neuer eigen⸗ artiger Aufdrucke für Umhüllungen von Gebäckpackungen um 3 Jahre bis auf 6 Jahre, ist am 21. August 1936, vormittags 9, 25 Uhr, beantragt worden. Nr. 2717 —–— 2718, Firma „F. M. Meyer“ Tuchfabrik in Aachen, zwei versiegelte Umschläge, enthaltend 70 Muster der Herrenstoffmode, Fabriknummern 63651, 2, z, 367 1, 2, 3, 400 / 1, 2, 3, 4ů sqo / , 21, 23, 24, 5221, 59311, 2, 2416/1, 2, 3, 4, 414 /1, 2, 3, 4, 2415/1, 2, 3, 4, 8s, 1543 / 1, 1543/1, 15411, 1859 /i, 3, 186 /, 2, 635 / l, , , 6361/1, 2, 3, 636 / “, 2, 3, 366 / , 2, 3, 2626/1, 2523/1, 2, 3, 252 / 1, 2, , 260 / 1,2, 3, 6360 1, 2, 3, 6362 / 1, 2, 3, ß364sJ, 2, 3, 2524j1, 2525/1, Flächen= muster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 24. August 1936, d, 40 Uhr. Aachen, den 8. September 1936. Das Amisgericht. 5.

Dresden. . 35443

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 10951. Firma Anton Reiche, Aktiengesellschaft in Dresden, 1 Paket, versiegelt, angeblich enthaltend: a) 30 Dekorationen von Dosen, b) 20 Muster von Formen, zu a Muster ir Flächenerzeugnisse, zu b. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern: zu a) 15208-15237, zu b) 15238 bis j5257, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 8. August 1936, vormittags 10 Uhr. ;

Nr. 10 52. Firma Aktiengesell⸗ schaft vorm. Seidel C Naumann in Dresden, 1 Umschlag, offen, enthaltend ein Lichtbild, die e li eines Nähmaschinenoberteils zeigend, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum⸗ mer Kl. 125,6 Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 6. August 1936, vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Minuten. ö

Nr. 10 953. Dresdner Gardinen⸗ und Spitzen ⸗Manufactur Actiengesell⸗ e in Dresden⸗Dobritz, 1 Paket, ver⸗ iegelt, angeblich enthaltend Gardinen⸗ erzeugnisse, und zwar 49 Bilder von Garnituren, Muster für ,. nisse, Fabriknummern: 34650. 34654, 34770, 34787, 34792, 34810, 34811, 34813, 34818, 34814, 34817, 34818, 31825 bis 31636, i839, 34646, S456, 34850, 34851, 34852, 34854, 34855, 34856, 34858, 34860, 34874 bis 34879, 34881, 34882, 34887, 34888, 34889, 34891, 34892, 34893, 34901, 34902, 34916, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 6. August 1936, vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 10 954. Dieselbe, 1 Paket, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend Gardinen⸗ erzeugnisse, und zwar 50 Bilder von Stores, Meterware und abgepaßt, Muster für Flächenerzeugnisse, 8 i. nummern: 47348, 47411, 47449, 47467, 1480, 47483, 47491, 47493, 47501,

47524, 47525, 47526, bis Nö537, 47542 bis 47551, 47552, MNös?, 475651, 475629, 47563, 4753, 47567, 47569, 47575, Nöf ß 11682, 475956, M596, 7666, drei Jahre, angemeldet am zin 1936, vormittags 11 Uhr 50 Pen

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erzeugnisse, und zwar 20 B Nets, ferner 28 Muster von Nei Borden, Muster für Flächenerzenm Fabriknummern: 39683, ys nnn 9687, 39683, 39692, 36693. 39695. 39696, 39697, z9fh,. 39705, 39707, 39703, 3923, 46319, 46369, 46374, 46397 461038, 46418, 46120, 46135 46335, 46373, 463838, 4633, 46394, 46395, 46396, 4633 46400, 46401, 45402. 46513. 16107, 16414, 46415, 46 i, n n drei Jahre, angemeldet 6, August 1936, vormittags 16 50 Minuten. . Nr. 10 956. Dieselbe, 1 siegelt, angeblich enthaltend erzeugnisse, und zwar 23 4 Bilder von Stoffen, Flächenerzeugnisse. 48193, 49394, 49431, 49497, 8 1954, 49511, 49513, 49550, 49608 bis 49613, 49610, 49641 19 49519, 49920, 49921, 49922, 9 10515, 49546, 49547, Schutzfrist! Jahre, angemeldet am 6. August i vormittags 11 Uhr 50 Minuten. Nr. 10 957. Dieselbe, 1 Paket) siegelt, angeblich enthaltend Garhjn erzeugnisse, und zwar 37 Muster 38 Bilder von Brise⸗Bises⸗Nets, haus⸗Gardinen, Vitragen und decken, Muster für Flächenerzengh Fabriknummern: 32973, 32979, h zoo sh, 45004, 45005, 45007, 15009, 45011, 45017, 45018, 233, 235, 236, 237, 238, 240, 241 36731, 36740, 36805, 36831, 36834, 36841, 36853, 36854, zi 36859, 36865, 36566, 36867, 3 36873, 36879, 36880, 40239, h 10217. 40249, 40250, 40251, Schutst drei Jahre, angemeldet am 6. Am 1936, vormittags 11 Uhr 50 Mim Nr. 10 958. Frau Käthchen 9 mann geb. Herrfahrt in Dresden, ten offen, enthaltend einen Eh a

für Flächen⸗ und plastische Erzeug 1 drei Jahre, angemeldet 10. August 1936, vormittags 111 50 Minuten, Geschäftsnummer 16 Nr. 10 959. Firma Dresdner dinen⸗ und Spitzen⸗Manufactur⸗Ach gesellschaft in Dresden⸗Dobritz,

aket, versiegelt, angeblich g 50 Muster von Stoffen, Muster Flächenerzeugnisse, Fabriknunm 49045 49086 49249 49353 49355 49359 49360 49361 49390 49395 4 4947? 49475 49481 bis 49489 h 49498 49539 49540 49644 49654 4 49703 49712 49716 49717 49718 49723 49724 49725 49726 49739 49744 49745 49746 49756 49757 4 49783 49792, Schutzfrist drei Jahre, gemeldet am 17. August 1936, mittags 11 Uhr 066 Minuten.

Nr. 10 960. Dieselbe, ein Paket, siegelt, angeblich enthaltend 15 Ml und 5 Bilder von Stoffen, Musten ,, Fabriknumn 19813 49514 49815 49816 498184 49832 49833 49834 49844 49859 9 419881 49885 49886 49352 49351 4 19679 34917, Schutzfrist drei g angemeldet am 17. August 1936 mittags 11 Uhr 5 Minuten.

Nr. 10961. Kaufmann Miche Triantafylou in Dresden, ein schlag, ien enthaltend 5 . ö Muster für plastisch

ilder

Paket,

Garn Muster n Muster Fabriknummn

1 . ; ö

zeugnisse, Geschäfts nummern 20 hi Schutzfrist drei Jahre, angemelde 17. August 1936, vormittags II 50 Minuten.

Nr. 10962. Kaufmann Rudolf h zig in Dresden, ein Paket, offen, haltend ein Hufeisen als Kühlu ierung für Automobile und i ahrzeuge, Muster für plastisch eugnisse, . 250, E 2. drei Jahre, angemeldet 18. August 198536, vormittags 11 1

Nr. 16963. Firma Schriftguß -h gesellschaft vorm. Brüder Butze

resden, ein ug e aß, offen, entha Abzüge von Alphabeten künstlen Schriften, bezeichnet mit Prom Trloferie A, Trioserie B. Triost und Lido, Muster fur Flächenen ö Fabriknummern I86 bis! S 1 t 3 Jahre, angemeldet J9. Äugust 1936, nachmittags 15 Minuten. .

Nr. 10964. Firma Aktiengelll vorm. Seidel & Naumann in Ott ein Umschlag, irn enthalten Lichtbild eines Gestellmöbels mi Soqclelnähmaschine, Muster für ph

Erzeugnisse, Fabriknummer 10. 9 eldet 5 angem

]

frist drei 29. August 1936, nachmittags 40 Minuten. g Amtsgericht Dresden. 8. Sept.

Verantwortlich für Schriftlein Anzeigenteil und für den den Präsident Dr. Schlange in . Druck der Preußischen Dru 9 und Verlags⸗ e et Wilhelmstraße 32.

eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz: Seiffersdorf

schaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts⸗

gab / 6, 3 Co, 838/30, 1630/i, 2, 3,

MNöõos, Nö20, 475081, 522, Mögs,

Hierzu eine Beilage.

für zahnärztliche Zwecke, Mn

Deutschen Rei

Berlin,

Zentralh andels registerbeilage J tsche chsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentral handelsregister für das Montag. den 16. Sertemher

Deutsche Reich

. Mim Nr. 10 955. Dieselbe, 1 an m z z e ee n . 214 (Zweite Beilage)

Musterregifter.

Iz5637] hiesige Musterregister ist ein= orden: serdeh irma Rob. Tümmler, die Schutzfrist hinsichtlich der Möbellnopf aus Kunsth. mit Iage und Metallfuß Nr. 444, hriff aus Metall Nr. 447 ist um ben Jahre verlängert worden, tam 5. August 1936, vormittags

s. Firma Rob. Tümmler, Nodellabbildungen, 1“ Möbel⸗ gr. 606 und 1 Möbelbeschlag lastische Erzeugnisse, verschlossen, z Jahre, angemeldet am 1936, vormittags 10 Uhr. Firma Gebrüder Köberlin in wvollständige Besteckgarnitur ummer 157 in echt Silber und ummer 39000 in Alpaka vers., Itzeugnisse, verschlossen, Schutz⸗ re, angemeldet am 10. August ittags 9 Uhr 26 Min. Firma Rob. Tümmler, Modellabbildungen: 1 Möbel⸗ 698, 1 Möbelbeschlag Nr. 699, schlag Nr. 09, 1 Möbelbeschlag Möbelbeschlag Nr. I02, 1 Möbel⸗ 703, 1 Möbelbeschlag Nr. 704, tzeugnisse, verschlossen, Schutz re, angemeldet am 28. August ittags 10 Uhr. Firma Rob. Tümmler, hie Schutzfrist hinsichtlich des Möbelgriff von Metall, Rück⸗ Fuß von Kunsthorn Nr. 455 itere sieben Jahre verlängert gemeldet am 29. August 1936, II Uhr. st Döbeln, 7. September 1936.

Schwiühbisch. 356431 gistereintragung vom 19. August r. 1098:

Idol Besson, Gmünd, ein ver⸗ mschlag, enthaltend 3 Muster⸗ n für plastische Erzeugnisse der Unedelmetallindustrie, Fabrik⸗ 3949, 4139, 3941, Schutzfrist Anmeldung 7. August 1936, Uhr. gistereintragung vom 24. August fr. 1099: ; Bilhelm Binder G. m. b. H., dei versiegelte Umschläge, ent⸗ Nusterabbildun gen für l(plasti⸗ gnisse der Edelmetallindustrie, ern 76072 bis 76078, 76082

g0g2, 76093, 76094, 760965 bis

z, 765104, 76105, 76107 bis 2A bis 76125, 76131, 76132, z5, 76136 (237, 76137, 76138, his 76144, 76146 bis 76150 (4), I6l52, 76153, Schutzfrist Anmeldung 7. Aug. 1936, Minuten. gistereintragung vom 24. August tr. Il00:

Bilhelm Binder G. m. b. H., in versiegelter Umschlag, ent⸗ Nusterabbildun gen für (plasti⸗ snisse der Une del metallindustrie, mern 1136 bis 1141, 2251, V2l, 2903, Schutzfrist 38 Jahre, 7. Aug. 1936, 17 Uhr 360 Min. bericht Schwäb.⸗-Gmünd.

im. 36638 bistereintrag vom 9. September nische Gummi⸗ und Celluloid⸗ saͤnnheim⸗Neckarau, ein ver⸗ ulet, enthaltend eine Celluloid⸗ der Fabriknummer 140/35, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ fz angemeldet am 29. August Uhr. icht, F. G. 3, Mannheim.

m. 386639 Listereintrag vom 9. September mnische Gummi⸗ und Celluloid⸗ sannheim⸗Neckarau, ein ver⸗ kaket, enthaltend 7 Kamm⸗ mit den Fabriknummern Meli⸗ Lö / , 2s50 6, 3/60/75, 4/50 /6, mmi /, 7/75, die Kammkarten farbigem Druck rot, hellbraun hraun gehalten und zeigen en Frauenkopf vor einem honalverlaufenden roten Band, Flächenerzeugnisse, der Schutz zbesondere erstrecken auf die sustattung und auf den be—

rauenkopf sowie auf die ksammense zung der einzelnen mente, Schutzfrist drei Jahre, am 29. August 1936, vorm.

icht, F. G. 3p, Mannheim. —

un. 34781 ö. S. E. Schniewind in wel ce tes Paket mit vier lunstseidene Jacquard⸗Bro— swbrilnummern 6s80, gag, hn. Flächenerzeugnisse, Schutz , angemeldet am 23. Juli

1 20 Mi ö ,

Rhlde, ein versiegeltes Paket mit 23 Mustern. Fabriknummern 5413, 5423 5424, 5450, 54653, Siß, 5170, 547i, 5s74 5475, 77, 5476, s7g, 5479, Sh. S485; Usb, 587, 5s, 5489. a9. 5g. 54g Flächen erzeugniffe, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. August 1936, 11 Uhr 30 Minuten, eingetragen am 15. August 1936. Amtsgericht Mettmann.

Offenbach, Main. 35641] Musterregistereintragungen.

M. -R. 6540, Firma Jung E Schrod, Offenbach a. M. versiegelter Umschlag, enthaltend in Lichtbild dargestellt: Stadt⸗ taschen in besonderer Form und Auf— machung, Gesch.⸗Nrn. 48,1265, 48,135, 48, 136, 48,140, 48, 145, 48, 156, as, 156, 486,160, 48 165, 48, 170, 48,175, 4s, 186, 48,185, 47,70, 47,75, 45, 8o, 47 85, 47,90, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 1. August 1936, mittags 12, 10 Uhr. ö

M.⸗R. 6541, Firma Gebr. Bergmann, Bieber, verklebter Umschlag, enthaltend 3 Skizzen von Damen-⸗Stadttaschen in besonderer Form und Aufmachung, Gesch— Nrn. 1594/36, 15941 36, iso 46, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 4. August 1936, vormittags 8,05 Uhr. .

M.⸗R. 6642, Firma. Christian Gg. Schwarz, Offenbach a. M., verschlossener Umschlag, enthaltend in Zeichnungen dargestellt: Damentaschenbügel, Gesch.⸗ Nrn. 3389 — 3403, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 6. August 1936, vorm. 10,16 Uhr.

M.⸗R. 6543, Firma Ludwig Krumm Aktiengesellschaft, Vereinigte Lederwaren⸗ fabriken Ludwig Krumm — Gebr. Lang⸗ hardt, Offenbach a. M., versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend Skizzen von Damen— taschen aus Leder in besonderer Aus⸗ führung und in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch.⸗Nrn. B 8789 M / 13, B 8834 za (24, B S887 M /I8, B ss 79/3, B 8896/26, K S8 76/21, B Ss23/a6J, B sss /30, B S602, 25, B 896 / 21, B S898 / 28, B S884 /26, Hä 4100½ a0, K 4088/20, B 877714 20, S827 ½ / 14, E 4034/22, E 4096 / 16, S955 0, B 8902/24, B 8796165 22, 4078/18, E 4085,18, E 4083 zo, S952 /24, B S806 / ls, E 4079/18, 8792/24, B S893 /24, B S824 /24, B 8874/18, B 8936 / 22, B 8944 / 20, B S845. 20, B 8797/24, B 88260 / 24, B 894/22, B 8958 / 16, B 8841/21, B 8946 / 24, B S890 / 30, B 8849/24, B 8908 / 28, B S926 / 24, B s782½ / 135, B ss6d / 24, plastische Er= zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 10. August 1936, nachmittags 2,40 Uhr. M.⸗R. 6544, dieselbe Firma, versiegelter Umschlag, enthaltend Skizzen von Damen⸗ taschen aus Leder in besonderer Aus⸗ führung und in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch.⸗Nrn. B 8788/20, B 8888 / 22, B S865, f24, B ss 14/36, B SS21 as, B 8941/26, B S84s / 22, B 891 /22, B 8535; 22, B 89s / 0, B S950 / 22, B 88771 /20, B 8914/20, B S809 /20, B 8885 / 33, B 8842 30, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 16. August 1936, nach⸗ mittags 2,40 Uhr. .

M. R. 6645, dieselbe Firma, versiegelter Umschlag, enthaltend Photographien von Einrichtungskoffern, Reisetaschen und Necessaires, hergestellt aus Leder in be⸗ sonderen Ausführungen und Formen in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch.⸗ Nrn. D 9285/45, D 9g288/41, D 9289/40, D 9290/1, D 9291/42, B g291 /e, D 929241, D 9292 /i, D g26s /50, D 9294153, D 9295145, D 9296 / 41, D 929741, D 9298/40, D g2gg9 / 45, D 9248/8 — 42 — 48, O 8470 , O S470 ½46, G6 S470 ν 63, C Sas, O 8474/55, 6 8480, 6 Sas j, O Sas2, C 8483/40, C 8484, 0 8485, C S486, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 12. August 1936, vorm. 11 Uhr. M.⸗R. 6646, dieselbe Firma, versiegelter Umschlag, enthaltend Skizzen von Damen⸗ taschen aus Leder und in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch.⸗Nrn. B 8921 / 24, B S961 M / 22, B S803 / 25, B S799 / 27, B 8911/20, B S790 / 18, B S730 , B 8882550, B S883 / 50, B S785. ½14, B 8896/32, B S819 22, B 887/24, B 8873/26, B 8907 / 20, B Sol i / 20, B S670, 18, B 8705, B 88 13/18, B S786 is /i8, BSss38, 22, B S843 /22, B Si87 20, B gi / ls, BS776 22, B 8962/26, B Sis 1/22, B 8750/26, B S836 / 241, B 89l17si6, B S826 / 18, B 8867 ü, B s866/26, E do74 /26, F 410619 /65, B S876/24, B S903 i/z2, B S897 ½ / 8, B 8977/18, B 8869 / 18, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 13. August 1936, nachmittags 3,50 Uhr.

M.⸗R. 6647, dieselbe Firma, versiegelter Umschlag, enthaltend Skizzen von Damen⸗ taschen aus Leder und in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch.⸗Nrn. BSgö7 / 26, E 4082/20, B S989 / 22, B 8966 / 24, B 8868 / 25, B 899o / 20, 5 Soss / , B Sos6 1 20, Bz Shy / s, Bz Sg27 / 4, B 8779 / 1s, B S963 / 26, B 9020, B 9021, B 9022, B 9023, B 8815 / 8, B 8722 / 138, B 8832 w / 18, Bz 89d / 24, B 8970/24, B 8912 / 16, B Sobo n is, B S820 / 26, B Ss M /zo, B Shad Hb, Bz Sr rr, gldstijche Eizug⸗

M.⸗R. 6548, Firma Otto Liebmann, Offenbach a. M., verschlossener Umschlag, enthaltend Abbildungen von Damen taschen in besonderer Form und Aus—⸗ führung, Gesch. Nrn. 291, 292, 296, 299, 300, 301, 302, 311, 316, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 13. August 1936, nachm. 4,15 Ühr.

M.⸗R. 6549, Firma Offenbacher Metall⸗ warenfabrik Gebrüder Parr, Offenbach a. M., verschlossener Umschlag, enthaltend Zeichnungen von Bügeln für Damen— taschen, Gesch. Nrn. 6166, 6166 r½, 6168, 11, ol 71 M, 6172, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 16. August 1936, vorm. 11,20 Uhr.

M.⸗R. 6550, Firma Heymann C Bachert, Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend Skizzen von Damentaschen in besonderer Aufmachung, Ausführung und Form, Gesch. Nrn. 10/393, 10,1416, 10, 1411, 10,1414, B 349, iz 295, B 304, B 3165, B 374, B 377, B 407, B 408, B 415, B 422,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 15. August 1936, nachm. 3 Uhr.

M.⸗R. 6551, August Bechtold, Offen⸗ bach a. M., versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend 1 Bild⸗Aufdruck auf Kinder⸗Hand⸗ täschchen, Schokolade⸗Packungen, Milch— Dosen usw., Gesch. Nr. 1, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 19. August 1936, vorm. 11,30 Ühr.

M.⸗R. 6552, Firma Ludwig Krumm Aktiengesellschaft, Vereinigte Lederwaren⸗ fabriken Ludwig Krumm — Gebr. Lang⸗ hardt, Offenbach a. M., versiegelter Um⸗

taschen aus Leder und in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch. Nrn. B S999 / 20, B 8847/30, B 8800 ½/18, B S829 ς 2, B S939 / zo, B S847 / z,, A 1053/36, A 1656 30, A 1050/40, A 10615330, A 1087/33, A 1067 36, A 104836, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 21. August 1936, vorm. 8,10 Uhr. M.⸗R. 6653, Firma S. W. Brody Akltiengesellschaft, Offenbach a. M., ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend: a) 24 Skizzen von Damentaschen, Gesch.⸗Nrn. 8317/22, 1628/26, 8300/15, 4529/25, 8297/20, 4530, 24, 4549 / 14, 8301/15, S298 / 20, 4553/24, 4556/19, 8288 / 15, 4534/23, 8287 / 8, S506 15, 8340/17, 8279/20, 8332/20, 8327/18, 4523/27, 83 7/20, S344 2d, 4558/20, 4559, 20; b) 1 Skizze eines Einrichtungsluft⸗ koffers, Gesch. Nr. 754 45, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 22. August 1936, vorm. 11,B,20 Uhr. M.⸗R. 6654, Firma Karl Schenk Nach⸗ folger Fr. Stark E C. Ph. Hundt, Offen⸗ bach a. M., versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend Pressung auf Leder und Kunst⸗ leder in besonderer Form und Ausführung, Gesch.⸗Nr. 2380 (Buffalo), Fläche nerzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 24. Au⸗ gust 1936, vorm. 11,ů30 Uhr. M.⸗R. 66555, Firma Koch C Fürstl, Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend Lichtbilder bzw. Skizzen von Damentaschen in besonderer Art und Aus⸗ führung, Gesch.⸗Nrn. 3, 4382, 3,4384, 3, 4386, 357, 3, 4389, 3, 4388, 3,4399, 3,4390, 3,4397, 3,4393, 3,4396, 3,4395, 3,4385, 34402, 3,4403, 3, 4404, 3, 4408, 3, 4410, 3,4411, 3,4412, 3,4113, 3,4415, 3,4417, 3,4426, 3,4419, 3,4416, 3,4425, 3,4414, 3,4409, 3,4423, plastische Erze ugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 25. August 1936, vorm. 9,40 Uhr. M.⸗R. 6556, dieselbe Firma, versie gelter Umschlag, enthaltend Lichtbilder bzw. Skizzen von Damentaschen in besonderer Art und Ausführung, Gesch.⸗Nrn. 3,2864, 3,2865, 3, 28zs, 3, 38669, 3,2871, 3, 2867, 3, 2870, 3,2873, 3,2872, 3, 2875, 3, 2874, 3,2876, 3,2877, 3,2878, 3, 2879, 3,2881, 3,2883, 3, 2882, 3 2884, 3, 2685, 3, 436 3, 1364, 3,4365, 3,2887, 3,1370, 3, 4367, 3,4368, 3,4366, 3,4372, 3,4371, 3,4376, 3, 4375, 3,4374, 3,4373, 3,4377, 3,4379, 3,4378, 3,4381, 3,4380, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 25. August 1936, vorm. 9,40 Uhr. M.⸗R. 6557, Firma Rieth Kopp Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Offen⸗ bach a. M., versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend Pressung auf Kunstleder, Gesch.⸗ Nr. 2341, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 27. August 1936, vorm. 9, 40 Uhr. M.⸗R. 65658, Firma Theo Rendl, Offen⸗ bach a. M., versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend: a) 47 Lichtbilder von Damen⸗ taschen in besonderer Form und Auf⸗ machung, Gesch.⸗Nrn. S697, 8700, 8704, S706, 8709, 87 10, 87165, s§2l, 8723, S724, 8725, 8726, 8727, 8728, 8729, 8730, 8732, S733, 8736, 8738, 8740, S743, S746, S746, S749, 8750, 8752, 8754, Sy6s5, S6, S757, S758, 8759, 8760, 8762, S764, S765, S767, S769, 8770, 8773, 8774, s§76, 8777, 8780, 8781, S784; P) 3 Original-Ledermuster Siamrot Nr. 1117/1, Siamgrün Nr. 1117 und 4 Nr. 1092, plastische Er⸗= zeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet 27. August 1936, nachm. 4 Uhr. M.⸗R. 6669, Firma Ludwig Krumm Aktiengesellschaft Vereinigte Lederwaren⸗ fabriken Ludwig Krumm — Gebr. Lang⸗

/ 3,4 34400, 3,4392, 3 4394, 3,4391, 3.4398, 3, 4401, 34405, 3, 4407,

nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet

s. Hein. Besenbruch, Haan,

13. August 1936, nachm. 3, 50 Uhr.

B 427, B 428, plastische Erzeugnisse, Uh

schlag, enthaltend Skizzen von Damen⸗

schlag, enthaltend 23 Skizzen von Damen— taschen aus Leder in Verbindung mit unedlem Metall, Gesch. Nrn. B 9872/14, B S986, B Hool /i6, B sgi 22, B S780 5/22, B S943, 22, B S899 2s, A 1051 15/33, A 1065/35, A 1068,36, A 062/35, A 1047/33, A 1045/30, A 1655, 35, A i0dö / dz, B sS9o3 / 16, B' S94s / 24 bis B S95124, B S980 /26, B s830 u /24, B 8870/68, B 8872/26, B Sond 24, B So) 24, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 28. August 1936, vorm. 9 Uhr.

M. R. 6560, Firma Philipp Meid, Offenbach a. M., versieglter Umschlag, enthaltend in Lichtbild dargestellt 2 Damen⸗ Reißverschlußtaschen, L Damen⸗Wander⸗ tasche, 12 Damen⸗Bügeltaschen, Gesch. Nrn. oss / 42, 585 / 39, 39 24, 599 / 35, 589 36, 592/33, 59i / zz, 594/33, 593 / 33, 12,30, 600 83, 60 / z, 625 / zz, 603 / 33, 60/36, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 28. August 1936, vorm. 9, 26 ö.

M. -R. 6561, Firma Heinrich Ott, Offen⸗ bach a. M., versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend 2 Lederstücke mit Kräuselmuste⸗ rungen, Gesch. Nrn. 37 u. 38, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet 29. August 1936, vorm. 11,20 Uhr.

M. -R. 6562, Firma Bollmüller E Kern, Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend in Lichtbild dargestellt 3 Nagel⸗ pflege⸗Garnituren, Gesch. Nrn. 61, 62, 63, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, . 29. August 1936, vorm. 11,55

hr. .

M. R. 5942, Firma C. Naumann, Offenbach a. M., versiegeltes Päckchen, enthaltend in Lichtbild dargestellt: a) Nau⸗ mann's Uhren⸗Seife, Gesch. Nr. 1224; b) Deckeletikett Gesch. Nr. 1224, zu a) plastisches Erzeugnis, zu b) Flächenerze ug⸗ nis, Schutzfristverlängerung um 7 Jahre ab 16. August 1936, nachm. 3,15 Uhr.

Amtsgericht Offenbach a. M.

Radeberg. 35642]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 400. Sächsische Hartglaswerke Paul Petrich in Radeberg, 8 Abbildungen von Zierampeln, versiegelt, Fabriknummern 143 -= 450, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 13. August 1936, vormittags 10 Uhr.

Nr. 401. Sächsische Glasfabrik August Walther E Söhne Aktiengesellschaft in Ottendorßf⸗Okrilla, 1 Musterzeichnung für eine gepreßte, durch Druck hergestellte Schale „Nizza“, 22 em, mit Schliff „Alma“, versiegelt, Fabriknummer 2423, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. August 1936, vormittags 9 Uhr 45 Min.

Nr. 402. Sächsische Glasfabrik August Walther E Söhne Aktiengesellschaft in Ottendorf⸗Okrilla, eine Musterzeichnung für eine gepreßte, durch Druck hergestellte Schale „Hameln“, 22 em, mit Schliff, versiegelt, Fabriknummer 2424, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. August 1936, vormittags 8 Uhr.

Nr. 403. Dieselbe Firma, 29 Blatt Musterzeichnungen für gepreßte, durch Druck hergestellte Artikel aus Glas als Vasen, Dosen, Teller, Uhrge häuse, Ka⸗ barett, Schalen, Ascher, Tabletts u. a. m., versiegelt, Fabriknummern 2426 — 2449, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. August 1936, vor⸗ mittags 10 Uhr.

Nr. 404. Sächsische Hartglaswerke Paul Petrich in Radeberg, eine Abbildung einer Zierampel, versiegelt, Fabriknummer 451, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. August 1936, vormittags 10 Uhr.

Das Amtsgericht Radeberg.

Wuppertal dõ 48

In das Musterregister, betreffend die Stadt Wuppertal, ist eingetragen worden:

Nr. 7025. Fabrikant Ernst Vos⸗ winckel in W⸗Barmen, Umschlag mit 20 Mustern für Herrennachthemden⸗ Besätze, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 3600-3603, 3606— 3617, 3659 — 3662, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. August 1936, vormittags

9 Uhr.

Nr. 7026. Firma Ph. Barthels⸗ Feldhoff A. G. in W.⸗Barmen, Um⸗ schlag mit 1 Muster für Schuhbesätze, versiegelt, Flächenmuster, nummer 20182, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. August 1936, nach⸗ mittags 17 Uhr.

Nr. 7027. Firma Gust. Funkenberg G. m. b. H. in W. Elberfeld, unf mit 50 Mustern für gummielastische Hosenträgerbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster. Fabriknummern 5672 — 5680, 5688 -= 56914, 5696 -= 5697, 506 —= 56s, 5710 - 5729, 5735-57835, y 3 Jahre, angemeldet am 4. August 1936, vorinittags 11 Uhr 50 Minuten. Nr. 7028. Firma Ernst Halfmann in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 4 Mustern für Hutgeflechte, kombiniert

Fabrik⸗

Flächen muster, Fabriknummern 11, is, 19, 20, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. August 1936, vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

sir. 7029. Firma Gust. Funkenberg G. m. b. H. in W-Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für gummielastische Hosenträgerbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 5441, 5532 — 5533, 5535 — 5542, 5544 - 5549, 5550 5558, 5557, 5559. 5561 — 5563, 5565, 5575, 5583-5592, 5594, 5600 - 5610, Sÿchutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. August 1935, nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7039. Firma Gust. Funkenberg G. m. b. H. in W.Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für gummielastische Hosenträgerbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 5612 — 5615, 561 1 - 5626, 5628 - 55 40, 5643 – 5662, 5665 — 5666, 5668, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. August 1936, nach⸗ mittags 12 Uhr 15 Minuten

Nr. 7031. Firma Schmahl K Schulz in W⸗Barmen, Umschlag mit 17 Mustern für Schnallen und Knöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fa⸗ briknummern A 436, A 443, B 263, 5573, 56ß M4, Fhog, 55 10. 55 , 56 6, 5ßh5ß, 5662, 5663, 5664, 5666, 5667, 5sß 73, 5674, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. August 1936, nachmittags 16 Uhr 50 Minuten.

Nr. 7032. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemenwerke Vorsteher Kʒ Bünger in W.⸗Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für Einfaßband, Stoff und Stege für Schuhe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern PH 71 Stoff für Schuhe, MI,. 94 Stege für Schuhe, E 1849 Einfaßband, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. August 1936, nachmittags 15 Uhr 15 Minuten.