1936 / 225 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 26 Sep 1936 18:00:01 GMT) scan diff

Sentralhandelsregisterbeilage zum Reichs und Staatsanzeiger Nr. zz4 vom 25.

September 1936. S. 6

Würzburg. 87643 Stto Sondhelm X. Co., Sitz Kitzingen: Der Sitz der Gesellschaft ist nach Frankfurt a. M., Parkstraße 3, verlegt. Würzburg, 18. September 1936. Amtsgericht Registergericht.

zittau. 37465

In das hiesige Handelsregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden:

1. am 12. 9. 1936 auf Blatt S538, betr. die Firma Ernst Jenke in Zittau: Die Firma ist erloschen.

2. am 12. 9. 1936 auf Blatt 1162, betr. die Firma Dornbusch C Co. Zweignieder⸗ lassung der offenen Handelsgesellschaft Dornbusch C Eo. in Krefeld, in Zittau: Die Zweigniederlassung ist aufgehoben und die Firma erloschen.

3. am 16. 9. 1936 auf Blatt 1198, betr. die Firma Ernst Byhahn in Kurort Oybin: Ernst Hermann Bohahn ist in⸗ folge Ablebens ausgeschieden. Ida Marie Martha verw. Byhahn geb. Kliemann in Kurort Oybin ist In⸗ haberin.

4. am 18. 9. 1936 auf Blatt 608, betr. die Firma Gustav Böhme in Zittau: Von Amts wegen: Die Firma ist er⸗ loschen.

Amtsgericht Zittau, 19. September 1936.

4. Genossenschafts⸗ register.

Achern. 37644

Zum Genossenschaftsregister Band 1 O. Z. 40 wurde heute eingetragen:

Landwirtschaftliche Ein und Verkaufs⸗ genossenschaft Mösbach, Amt Bühl, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschr. Haft⸗ pflicht geändert in: „Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Mösbach, Amt Bühl, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Neues Statut vom 26. April 1936. Gegenstand des Unternehmens ist ferner 3. die Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr.

Weinheim. 376521

Zum Genossenschaftsregister Bd. 1 O. 3. 41 zur Firma „Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Groß⸗ sachsen (Bergstr., wurde eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 6. Juli 1935 ist das bisherige Statut abgeändert und neu gefaßt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes. Der Geschäftsbetrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt.

Amtsgericht Weinheim i. B., 17. September 1936.

wittenberg. Bz. Halle. 137653 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 25 bei der Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Leetza, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. 7. 1936 ist die Satzung dahin ge⸗ ändert, daß die öffentlichen Bekannt⸗ machungen nunmehr im „Wittenberger Tageblatt“ aufzunehmen sind. Amtsgericht Wittenberg, 14. 9. 1936.

5. Musterregister.

(die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Coesfeld. 37654 In das Musterregister ist eingetragen: Rr. 16. B. Bücking, Stuhlfabrik, Coes⸗ feld i. W., Muster für Möbelstücke, Tische: Fabriknummer 51, 51a, 52, Stühle: Fabriknummern 496, 49, 262, 259, 369, 298, 299, 275, 371, 253, 274, 275, 272, 281, 282, 283, Stuhl: Fabriknummer Nr. 316, Sessel: Fabriknummer 310, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Juli 1936, 11 Uhr.

Coesfeld, den 15. September 1936.

Das Amtsgericht.

Essen- Werden. 37655]

Velbert, Rheinl. 37659 In unser Musterregister wurde heute folgendes eingetragen: M. R. 502. August Engels Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Velbert, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend Muster für Tuͤrdrücker, Fabrik⸗ nummer 430, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 17. Sep⸗ tember 1936, 12 Uhr. Velbert, den 17. September 1936. Amtsgericht. ö

Waltershausen. 37660]

In unser Musterregister ist unter Nr. 69 bei der Firma Bruno Schmidt in Walters⸗ hausen eingetragen worden: Ein ver⸗ siegeltes Paket mit vier Modellen von Gummirasseln, Fabriknummern S0l / Sd¶o2 / Soz / 8og, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. August 1936, 10,20 Uhr.

Waltershausen, den 21. Sept. 1936.

Amtsgericht.

wenkau. 376611] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 41, Margarete gesch. Schulte geb. Forberg in Gaschwitz, ein mit Bind⸗ faden umschnürtes, unversiegeltes Paket, enthaltend einen Blechkasten einen Gegen⸗ stand aus Pappe und ein Stück Holz, die mit einem eigenartigen, antiken und künstlerisch wirkenden Lack⸗ und Oel⸗ anstrich versehen sind (Bunteraquels), Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am JI6. September 1536, vorm. 11 Uhr. Amtsgericht Zwenkau, den 21. Sept. 1936.

7ẽ. Konkurse und Vergleichssachen.

Frankfurt, Main. 37891]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Müller, Alleininhaber der nicht im Handelsregister eingetragenen Firma Heinrich Müller, Baustoffgroßhandlung in Frankfurt am Main, Büro; Hindenburg⸗ platz 10, Wohnung: Wiesenstraße 59, ist heute, am 21. September 1936, 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet wor-

Nachf. Inhaber Kurt Neitzel, Küstrin⸗A., wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Küstrin, den 16. September 1936. Amtsgericht.

Firma Fritz Klotz

Lampertheim. 37897

Bett.: Konkurs über das Vermögen der Spar⸗ und Weihnachtskasse r. V. in Lampertheim.

Besch luß: Gläubigerversammlung und Schlußtermin wird bestimmt auf Mitt⸗ woch, den 21. Okto ber 1936, vorm. 9 uhr, vor dem Amtsgericht Lampertheim im Eitzungssaal. Tagesordnung: J. Anhörung der Gläubigerversammlung zur Einstellung des Verfahrens wegen Fehlens einer die Kosten des Verfahrens deckenden Masse. JI. Abnahme der Schlußrechnung des Konkursverwalters. III. Festsetzung des Honorars der beiden Konkursverwalter.

Lampertheim, 17. September 1936.

Amtsgericht.

Lübbenau. Beschluß. 37898] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Otto Bölko in Tuͤbbengu wird gemäß z 204 K.-O, ein⸗ gestellt, weil eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. (2. X. 2/36.) Lübbenau (Spreewald), den 22. Sep⸗ tember 1936. Das Amtsgericht.

Lxek. Konkurs verfahren. I3 7899 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Arthur Mietzel in Lyck wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Lyck, den 17. September 1936.

Das Amtsgericht. München. 37900 Bekanntmachung.

Am 21. September 1936 wurde das unterm 28. Januar 1936 über das Ver⸗ mögen des Tape zierermeisters Josef Lieb⸗ mann, München, Dachauer Str. 22, letzte Wohnung Schwanthaler Str. 14111, 3. Z. unbekannten Aufenthalts, eröffnete Kon⸗ kursverfahren als durch Schlußver⸗

*

Amtsgericht in Görlitz, Hindenbung Nr. I8, 2. Stockwerk, Zimmer Nr Die Gläubiger werden aufgefordert, Forderungen alsbald anzumelden. Antrag auf Eröffnung des Verfah nebst feinen Anlagen und das Erg der weiteren Ermittlungen sind auf Geschäftsstelle, Zimmer 109, zur E der Beteiligten niedergelegt. (14VN3 Görlitz, den 23. September 193,.

Die Geschäftsstelle Abt. 14 dez

Amtsgerichts.

Katscher. * Vergleich sverfahren.

4 VN I/ 38. Ueber das Vermbge

offenen Handelsgesellschaft Otto Kn

Katscher, Inhaber Otto Krebs und rich Günther in Katscher, wird heunh 21. September 1936, um 10 Uhr Vergleichs verfahren zur Abwen des Konkurses eröffnet,

ordnung vom 26. Februar 1 RGBl. 4 S. 321 ff. erfüllt sind. Bürovorsteher Seemann in Katsche zum Vergleichsverwalter ernannt,

brscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Po 7 monatlich 2, 30 MM einschließlich 0, 8 Sa ,, ,. . l Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 MQ monatlich. da die M. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer setzungen der 5 3 und 4 der Ver] die Anzeigenstelle 8W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Uusgabe kosten 30 e, einzelne Beilagen 10 Gel. Sie werden nur zegen Barjahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: A9 (Blücher) 3333. 91

Gläubigerausschuß wird nicht h Termin zur Verhandlung über den gleichsvorschlag wird auf Montag I9. Oktober 1936, um 9 Uhr von untenbezeichneten Gericht, Zimmer anberaumt. Die Forderungen sit

Deutscher Reichsanzeig Preußischer Staatsanzeiger.

r

e, n, . für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm hohen und ;

92 mm breiten

Berlin 8W 68, Wilhelmstraße 32. Ile Dru ckauftra i

e 68, 32. e sind au ? seitig beschriebenem Papier völlig druckreif ,, , , ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck einmal unterstrichen) oder durch Sperr druck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehohen werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

eile l, 190 Gas, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und 30 1,89 GM. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle

111

r. 225 Neichs bankgirotonto Veilin, Sonnabend, den 26. September, abends Postichectt onto: Berlin A622 1936

bald, jedoch spätestens im Term zumelden. Der Antrag auf Eröffnn Vergleichs verfahrens nebst seinen lagen und das Ergebnis der weiten mittelungen sind in der Ge schãäftss

Inhalt des amtlichen Teiles. Zimmer 11, des hiesigen Amtsgerig

Deutsches R Einsicht niedergelegt. sch eich.

Katscher, den 21. September 16hngen und sonstige Personalveränderungen. Das Amtsgericht. gturerteilung.

sn von Exequaturerteilungen.

Ratingen. f machung über den Londoner Goldpreis.

Bergleich s verfahren. 3 VN I36. Ueber das Ven

der Firma Matratzenfabrik Schmiß

haber Heinrich Schmitz, ebend ! 3. heute, am 18. September 1936, das Vergleichsverfahren zur Herlin. dung des Konkurses eröffne Rechtsanwalt Dr. Freyer in

wird zum Vergleichsverwalter g

nung über die Anmeldung von Kälbern zur Schlachtvieh⸗ etz n n r en em, Fleischbeschau und deren Durchführung vom 25. Septem⸗

über die Zusammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter

Hung 15 der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl erhaltung und Auftragserteilung im Eilan h .

gesetzb

Kälber

über die Anmeldun

Auf Grund des

Verordnung

§1.

r von Kälbern zur Schlachtvieh⸗ und Fleischbeschau und deren Olm n h

Vom 25. September 1936.

22 Nr. 2 des Reichsgesetzes, betr. die , und Fleischbeschau, vom 3. . ch Reichs⸗

l. S. 547), wird zur Anordnung Nr. 69 der Haupt— vereinigung der deutschen Viehwirtschaft, betr. Kontingen⸗ tierung der Kälberschlachtungen vom 22. September 1936 (Verkündungsbl. des Reichsnährstandes S. 481) verordnet:

Wer außerhalb von Viehgroßmarktgemeinden ewerbsmã i aher oder schlachten lassen wilt, hat lichen an

. Erlaß über die Zusammenlegung , Berlin. Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 (Gesetzsamm 23. Juni 1932: Die Gewerbeaufsichtsämter

1. Oktober 1936 zu dem

„Gewerbeaufsichtsamt Berlin“

vereinigt. Das Gewerbeaufsichtsamt Berlin

S. 165) bestimme ich in Aenderung der Bekanntmachung vom

der Gewerbeaufsichtsämter in

I.

Berlin-Kreuzberg, Berli

: ar nter . zberg erlin⸗ Norden, Berlin-Mitte, Berlin Prenzlauer Tor, Berlin Tier⸗ garten Charlottenburg Spandau, Lichtenberg⸗Friedrichshain, Neukölln⸗Oberspree und Südliche Vororte werden mit dem

Das ibeaufsi umfaßt den Landespolizeibezirk Berlin. Das Gewerbeaufsichtsamt befindet

ch dem . oder Fleischbeschauer vor Beginn de r Unter⸗ in einen von dem Obermeister der ati ige r nnen fh! das leischerhandwerk im Einvernehmen mit dem Kreisbauernführer ausgestellten Schlachtschein nach anliegendem Muster mit Wiege⸗ bestätigung. vorzulegen. Für die außerhalb der Gemeinden mit Viehgroßmãrkten gelegenen Fleischwarenfabriken, die einem Bieh⸗ großmarkt zur Deckung ihres Bedarfs an Schlachtvieh und Fleisch nicht zugewiesen sind, wird der Schlachtschein von dem zuständigen Schlachtviehverwertungsverband ausgestellt.

8 2. Im Sinne dieser Verordnung gelten Jungrinder im Gewicht

von über 125 kg nicht als Kälber, sie unterliegen in jedem Falle von

Achern, den 15. September 1935. Amtsgericht, Registergericht.

Bensberg. 37645

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 bei der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Herkenrath, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Herkenrath, folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke: 1. der Be⸗ schaffung der in der Wirtschaft und in dem Gewerbe der Mitglieder notwendigen

den. Der Rechtsanwalt Karl Edmund Ludwig in Frankfurt am Main, Eschers⸗ heimer Landstraße 8, ist zum Konkurs⸗ verwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist und Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 23. Oktober 1936. Erste Gläubigerversammlung: 28. Oktober 1936, 10½ Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 6. November 1936, 9 Uhr an Ge⸗ richtsstelle, Klapperfeldstraße 3, II. Stock, Zimmer Nr. 16.

Frankfurt am Main, den 21. Sept. 1936.

Amtsgericht. Abteilung 42.

M. -R. 224. Firma Joh. Wilh. Scheidt, Aktiengesellschaft, Kettwig, zwei versiegelte Pakete, enthaltend 57 Muster für Lamm⸗ garnstoffe, J. Paket enthaltend 28 Muster, Fabriknummern 313, 0 Sporta nö), 6 Sporta IV/ 1*), Sporta L171*), Sporta 1I9I*IM, Sporta 12117), Sporta 112215), 58301, 605 i, 60, 60, 6οο31, 600, 50051, 60061, 60971, 66951, Osoog!, O60 01, 63231, 63241, 64421. 64431, 72301, 7311, 75351, 75361, 75371, Paket Nr. UH, enthaltend 29 Muster, Fabrik⸗ nummern 82601, 82611, S2621, 82641,

Termin zur ö über d)Eeptember 1936. gleichsvorschlag wird auf den 15. machung KP 202 der Ueberwachungsstelle für

; on S8 . e unedle zdäs 10 Un wor, denn entesshle vom 25. September 1936 über FKtuürspreise f unedle Ratingen, Hindenburgstraße, 1. Ille.

werk, Zimmer Nr. 7, anberaumt. a ; ; Rathgen, den 18. September machung über die Erteilung der Erlaubnis zum Betriebe Wasserleitungzsschäden⸗Versicherung.

Das Amtsgericht. tmachung über die Ausgabe der Nummer 35 =. Phlatts, Teil II. 9 des Reichs

i v 1. ( 36 i s 27 Me 2 ,,, 1936 an in dem Hause 60 27, Magazin⸗

Berlin, den 16. September 1936.

Der Reichs⸗ und Preußische Arbeitsminister. In Vertretung des Staatssekretärs: Rettig.

teilung beendet aufgehoben. Amtsgericht München, Geschäftsstelle des Konkursgerichts.

Neidenburg. 37901] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 31. März 1933 zu Jed⸗ wabno verstorbenen Eheleute Maler⸗ meister August Schwirley und Ida Schwir⸗ ley, geborene Sczepan, Jedwabno, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Neidenburg,

Schwiebus. Vergleichs verfahren. Ueber das Vermögen des Ka Fritz Krug in Schwiebus, Straße 27, ist am 19. Septemos

Anordnung 15

Geldmittel sowie zur Förderung des Sparsinns, 2. des gemeinsamen Waren⸗ bezuges durch die Mitglieder. Bensberg, den 26. Juli 1936. Das Amtsgericht.

Berlin. 37646

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2248 Eigenheimgenossenschaft Moltke e. G. m. b. H. eingetragen worden: Aufgelöst durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 5. Mai 1936.

Amtsgericht Berlin, Abt. 571, den 22. September 1936.

Höxter. 376548)

In das Genossenschaftsregister ist am 15. September 1936 bei der „Vieh⸗ verkaufs⸗Genossenschaft Höxter und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Höxter“ einge⸗ tragen: 1. Auf Grund des Vertrages vom 21. Juni 1936 verschmolzen mit der aufgelösten Viehverkaufsgenossenschaft Nieheim, e. G. m. b. H. in Nieheim. 2. Der Sitz der Genossenschaft ist nach Nieheim verlegt. l ist durch Beschluß vom 21. Juni 1936 geändert.

Amtsgericht Höxter.

Magdeburg. 37649]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 148 ist heute bei der Genossenschaft: Ländliche Spar- und Darlehnskasse Groß⸗ und Klein-Ottersleben mit dem Sitze in Groß⸗Ottersleben eingetragen worden: Durch Beschluß vom 28. Juli 1936 ist das Statut geändert. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist auch Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erze ugnisse).

Magdeburg, den 14. September 1936.

Das Amtsgericht A. Abt. 8.

Venresheim. 37650 Im Genossenschaftsregister wurde am 19. September 1936 die Auflösung der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Schloß⸗ berg⸗Flochberg, e. G. m. b. H. in Schloß⸗ berg, eingetragen. Amtsgericht Neresheim.

Solingen- (Ohligs. Befanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister ist bei ber unter Nummer 15 eingetragenen Handwerker-Baugenossenschaft e. G. m. b. H. in Solingen-Ohligs folgendes ein⸗ getragen worden.

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. August 1935 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder Bernhard Friesen, Heinrich Kalze und Wilhelm Licht, alle in Solingen-Ohligs, bestellt. Die Vertretungshefugnis der Liquidatoren ist beendigt und die Firma der Genossen⸗ schaft erloschen.

Solingen⸗-Ohligs, den 8. Juli 1836.

Amtsgericht.

37651]

S26551, os2661, sc20l, sdza11, Sz, S4a231, sd241, sdz51, Scas1, Sc27], S428], osd291, os430l, os4311, osdsz], osa331, os4a341, s52z6!, sSs27i, sszs!, S529l, s5301, söz 1, S532, ossss1, an- gemeldet am 16. September 1936, vorm. 5,45 Uhr, Fläche nerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre. *) Mit eingewebter Schriftleiste. Essen⸗ Werden, 17. September 1936. Das Amtsgericht.

Harburg- Wilhelmsburg.. 37656 In unser Musterschutzregister Nr. 147 ift heute der Firma Harburger Oelwerke Brinckman E Mergell in Harburg⸗Wil⸗ helmsburg 1 das plastische Muster eines Futterkuchens auf weitere fünf Jahre ge⸗ schützt, angemeldet am 19. 9. 1936, 12,30 Uhr. Harburg⸗Wilhelmsburg, 19. 9. 1936. Amtsgericht TX. Solingen- Ohligs. 37657 Bekanntmachung. In das Musterregister ist bei dem unter Nr. 666 für die Firma Stahlwarenfabrik Robert Klaas in Solingen⸗-Ohligs am 5. September 1933 eingetragenen Muster: Fahrtenmesser mit 11 em langer ge⸗ schmiedeter Klinge, deren Spitze im Rücken liegt, mit Griff, Rr. 215, in Seitengewehr⸗ form, 81e em Grifflänge, Metallteile des Griffes vernickelt oder oxydiert, Beschalung des Griffes aus Ballonit, Celluloid, Bake⸗ lite, Hirschhorn oder andere zu diesem Zwecke geeignete Stoffe, Stahlscheide schwarz lackiert mit Lederriemen zum Halten des Messergriffes; in der Stahl⸗ scheide überzogene Feder zum Halten des Messers, Fabriknummer 215, heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Die Ver⸗ längerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre ist am 27. August 19356, vormittags 11 Uhr, angemeldet worden. Solingen⸗-Ohligs, den 28. August 1936. Amtsgericht. Strausberg. 37658 In das Musterregister wurde heute unter Nr. 75, betr. Kaufmann Hermann Dia⸗ mant aus Berlin in Firma Herman Diamant, Fabrik feiner Damenschuhe, in Strausberg, eingetragen: Ein Umschlag mit 48 Abbildungen von Modellen für Luxusschuhe in allen zur Herstellung von Schuhen zur Verwendung kommenden Materialien und Farben, versiegelt, Ge⸗ schäfts nummern 110, 111, 112. 113, 115, 116, 117, 118, 292, 2965, 297, 298, 299, 601, So2, 503, 604, 606, 607, 608 Garn H 42, 90, 903, gos, gos, gos, 909, 0, 911, 912, 914, 915, 916, 1790, 1791, 1752, 1703, 1794, 1795 (Garn H 39), 1795 (Garn H 40), 1797, 1798, 1837, 1851, 1852, 1853, 1854, 1855, 1856, an⸗ gemeldet 15. Sept. 1936. 11 Uhr 8 Min. Strausberg, den 15. September 18936.

Das Amtsgericht.

37892 Ueber das Vermögen der unter der Firma Rudolf Höfer E Co. in Mühltroff betriebenen offenen Handelsgesellschaft, die von Baumeister Karl Rudolf Höfer und Architekt Friedrich Otto Höfer aus Mühl⸗ troff gebildet wird, wird heute am 22. Sep⸗ tember 1936, nachmittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Schlegel, Plauen i. V. Anmeldefrist bis zum 21. November 1936. Wahltermin am 33. Oktober 1936, nachmittags 314. Uhr. Prüfungstermin am S. Januar 1937, nach⸗ mittags 31. Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 15. Oktober 1936. Amtsgericht Pausa, den 22. Sept. 1936.

Pausa.

Bartenstein, Ostpr. 378931

Das Konkursverfahren über das

Vermögen der Kaufmannsfrau Clara Lau

in Bartenstein wird nach erfolgter Ab⸗

haltung des Schlußtermins aufgehoben.

Bartenstein, Ostpr., den 12. Sept. 1936. Das Amtsgericht.

Dortmund. 378941

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Hendrik Schaap jun. in Dortmund, Kanalstraße 89, als alleiniger Inhaber der eingetragenen Firma, Hendrik Schaap jr.“ in Dortmund, ist nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Dortmund, d. 21. Sept. 1936. Frankiurt, Oder. 37895

Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Kuno Eber⸗ hard in Frankfurt (Oder) wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 9. Juni 1936 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben.

Frankfurt (Oder), den 19. Sept. 1936. Das Amtsgericht. Grevenbroich. 36929

Bekanntmachung.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Kaufmannswitwe Bern⸗ hard Broisch, Eva geb. Gimborn, zu Frimmersdorf ist die Vornahme der Schlußverteilung genehmigt. Der Aktiv= hestand beträgt 313 RM 51 Pfg., die bevorrechtigten Forderungen betragen 233 RM 74 Pfg., die übrigen Forderun⸗ gen 578 RM 95 Pfg. Schlußrechnung und Schlußverzeichnis sind bei der Ge⸗ schäftsstelle des Amtsgericht Greven— broich niedergelegt.

Grevenbroich, 16. September 1936. Johann Trippen, Konkursverwalter.

Küstrin. 378961 Bekanntmachung. Das Konkursverfahren über das

Vermögen des Kausmanns Kurt Neitzel in

den 165. September 1936.

Pats chkau. 37902 Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma A. Tischler, In⸗ haber Erich Ulbricht in Patschkau, wird aufgehoben, nachdem der im Ver⸗ gleichstermin vom 19. August 1936 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ fräftigen Beschluß vom 19. August 1936 bestätigt ist. 2X1I/34 Amtsgericht Patschkau, den 11. September 1936.

Rosenberg,. Westpr. 379031 Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schreib und Buchwaren⸗ händlers Carl Herbert de Resse in Rosen⸗ berg, Wpr., wird nach erfolgter Abhaltung des“ Schlußtermins hierdurch aufge⸗ hoben. Rosenberg, Wpr., den 17. Sept. 1936. Das Amtsgericht.

Vlotho. Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Saatmann u. Bödecker in Vlotho a. d. Weser und deren alleinigen Inhabers, des Kaufmanns Paul Saatmann, daselbst, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 8. Febr. 1935 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Vlotho, den 21. September 1936.

Amtsgericht.

37004

Waltershausen. 37905 Das Konkursverfahren über das

Vermögen der Mathilde Rahn in Friedrich⸗

roda / Thür., Inhaberin des Textilwaren

geschäfts M. Rahn in Friedrichroda, ist

durchgeführt. Es wird aufgehoben. Waltershausen, den 22. September 936.

Amtsgericht.

Waltershausen. 379061 Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Johannes Witzorky in Friedrichroda Thür. ist durch⸗ geführt. Es wird aufgehoben. Waltershausen, den 22. Sept. 1936. Amtsgericht.

Gör lit. 37907] Vergleichs verfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johannes Gottschall in Görlitz, Adolf⸗ Hhitler⸗Str. 21, Inhaber der Firma Ferdi⸗ nand Kühne, ebenda, ist am 23. Sep⸗ tember 1936, 8 Uhr, das Bergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Vergleichs ver⸗ walter: Kaufmann Max Haßlan in Gör⸗ litzj, Löbauer Str. 39. Vergleichstermin:

III Uhr, das Vergleichs voerfa Abwendung des Konkurses

worden. Vergleichsverwalter: revisor Emil Baumgart in Sch Vergleichstermin: am 16. Oktob 9g Uhr, vor dem Amtsgericht in St Stadtpark, 1. Stockwerk, Zimme Die Gläubiger werden aufgefon

Amtliches. De utsches Reich.

er Führer und Reichskanzler hat mit Urkund Forderungen alsbald anzume bkssptember 1936 dem . JR 3

Antrag auf Eröffnung des V nebst seinen Anlagen und das der weiteren Ermittlungen sind Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 5, sicht der Beteiligten niedergelegt.

Schwiebus, den 22. Septembh ö

Die Geschäftsstelle des Amtsgsem Königlich rumänischen Generalkonsul in Berlin,

Lin Luxemburg in Anerkennung seiner Verdienste um

tsche Kultur die Goethe-Medaille für Kunst und Wissen⸗ herliehen.

sttin Karadja, ist namens des Reichs unter dem witten ptember 1936 das Exequatur erteilt worden.

Die Schreinermeister Augusem Königlich rumänischen Generalkonsul in Köln

w. on . ö. 6. ist namens des Reichs unter dem 10. ö. haber der Möbelwerkstätten s Exequatur erteilt worden.

J öffnung des Ver gleich s verfal 6 V ist namens des Reichs unter dem Abwendung des Konkurses über ptember 1936 das Exequatur erteilt worden.

ö llt. läufi - d Witten, Hauptstraße. siandro EC Tam ill c ist naniens des Reichs unter

Bitten, den 21. September ] September 1936 das Exequatur erteilt worden.

Ssgericht. 13 ; *; 3 ö. ; Das Amtsgericht. s dem Königlich schwedischen Wahl Pizekonsul in valde, Albert Rub sensohn, namens des Reichs Glogau. dem 9. Februar 1914 erteilte Exequatur jst erloschen.

Das Bergleichsverfahren nz ; ; . . ern gen 9 . 1 ö. spanischen Konsul in Berlin, David Car⸗ Kurzke in Glogau, Mälzstr. 41 ö . nal ez Ban m a vie ga namens des Reichs gehoben, nachbem der im! em 13. August 1936 erteilte Exequatur ist erloschen. termin vom 18. 9. 1936 angzzz de . . l . Vorschlag burch rechtskräftigen? . spanischen Konsul in Stuttgart, Luis Miguel vom 22. 9. 1936 bestätigt worde n 6 Portero, namens des Reichs unter dem Schuldner . her Uebsli 1929 erteilte Exequatur ist erloschen. durch einen Sachwalter bis zur des Vergleichs unterworfen. 9 Generalkonsul von Venezuela in Hamburg,

Amtsgericht Glogau, * lavarria, namens des Reichs unter dem den 22. September 183ember 1934 erteilte Exquatur ist erloschen.

Leipzig.

11d VR ige. . e. 3. eröffnete er gleich s verfa n . . rn . nmmachung über den Londoner Goldpreis mögen der Geseisschaft mit 8 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1981 fene , de ,, nch nen, sinrtbere nns Len phon da bech. in Leipzig ße Ker en Ansprüchen, die auf Feingöls (Holdmarh Europahaus), gesetzlich vert, lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).

London fand am 26. September 1936 eine Notierung

ihre , nn,, dean dolf Walther und Erich Knosldpreises nicht statt; eine Umrechnung i ͤ Leipzig, ist infolge Bestätigun daher nicht stattfinden. chnung in Reichsmark gleichsvorschlags vom 1. Sept hurch Beschluß vom 22. Sept. rlin, den 26. September 1936.

aufgehoben worden. Die Statistische Abteilung der Reichsbank.

Rindvie

vorgelegten

zufüllen und mit dem

Diese Verordnung Berlin, den 25.

Firma: ö

ist berechtigt, Stück Kälber zu schlachten.

den e mn , der Verordnung über die Anmeldun d zur Schlachtvieh⸗ und w führung vom 22. 2. igsß (teich min sterialb.

Nach der Schlachtung

*.

8 3.

§ 4.

85

Beschaustempel zu versehen.

§ 6. tritt am 1. Oktober 1936 in Kraft.

September 1936.

Der Reichsminister des Innern. In Vertretung des Staatssekretärs:

Dr. Stuckart.

Vorzulegen vor Beginn der Schlachtvieh—

und Fleischbeschau.

Vom Schlachtberechtigten nach Ausfüllung und Stempelung an die Innung zurück⸗

zugeben.

Schlachtschein !) für Kälber.

Gilt nur im Monat ..... .

Wiegebest tigung entsprechend der Anordnung Nr. 69 der Hauptvereinigung der Deutschen Vieh— wirtschaft vom 24. 9. 1936.

(Auszufüllen vor Beginn der Schlacht- vieh⸗ und Fleischbeschau)

Unterschrift (z. B. des Wiegemeisters, des Verkäufers oder des Käufers).

Veschau⸗ stempel

rin hat sich einer Ueberwag einen Sachwalter der Gläubig! Speer. Vergleichsordnung unterworse . Leipzig, den 22. Septembe Die Geschäftsstelle des Am

am 19. Oktober 18936, 9 n, Uhr, vor dem

nommenen Schlachtungen

Durch den Beschauer auszufüllen.

Der Beschauer bescheinigt unter Zugrundelegung der angegebenen Gewichte durch Stempelaufdruck, daß gegen Vorlage dieses Scheines

Stück Kälber

zur Schlachtung zugelassen und geschlachtet worden sind.

I) Auf einem Schlachtschein dürfen nur die in Aussicht ge⸗—

eines Tages aufgeführt werden.

chbeschau und deren Durch⸗

Der Beschautierarzt oder Fleischbeschauer hat an Hand der . . . zu ö daß nicht mehr Tiere Sch gelassen werden, als durch die S i

zugebilligt worden sind. K

Notschlachtungen von Kälbern, deren Fleis ewerblichen Zwecken zugeführt werden soll, hat der . . J

Fleischbeschauer hätestens innerhalb einer Woche dem Obermeister der zuständigen Innung für das Fleischerhandwerk anzuzeigen.

autierarzt oder

Schl at der Beschautierarzt oder Fleisch⸗ beschauer den für ihn , Teil des ö aus⸗

und Auftragserteilung im Eisenhandel). Vom 26. September 1936.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vo 4. September 1934 (Reichsgesetzbl. 1 S. 816) in K— mit der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs⸗ stellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:

§1.

(1) Händlern, die einen Lagerbest insges ; He Lag and von insgesar e als 100 t in 4

w

Roheisen,

Eisenhalbzeug,

. Walzwerks⸗ und Gießereierzeugnissen

6 Y unterhalten, ist es vexboten, den Lagerbestand für jeden der

von ihnen unterhaltenen Lagerplätze durchschnittlich im Monat

mengenmäßig höher zu halten als auf der Durchschnittshöhe des

Jahres 1935 (Höchstlagerbestand) Der Durchschnitt ist zu er⸗

2 86 der 2 der am Ende der einzelnen Monate des

Jahres 1935 vorhandenen Lagerbestände geteilt durch die Anzahl Xag de g Anzahi

der Monate. i

gie, (2) Die über den Höchstlagerbestand (Abs. I hinausgehenden

Bestände sind bis zum 31. Dezember 1936 auf den Höchstlager—

bestand zurückzuführen. ; ö S 2.

Dieser Anordnung unterliegen folgende Waren:

Stat. Waren Nr

——

Roheisen , 5 i;/ ../ ((( Aa Röhren einschließlich der Röhrenformstücke (Bogen⸗ Knie⸗, E-, Kreuz- und ähnlich geformte Röhrenstücke), aus nicht schmiedbarem Guß:

von mehr als 7 Millimeter Wandstärke: roh

: bearbeitet JJ

von 7 Millimeter Wandstärke oder darunter:

roh .

—: bearbeitet. JJ Rohluppen: Rohschienen (Millbars); Rohblcke (Ingots); Brammen; vorgeschmiedete (ge⸗ preßte) Blöcke; vorgewalzte Blöcke (Blooms); Platinen; Knüppel (Billets); Tiegelstahl in Blöcken wd Schmiedbares Eisen in Stäben, auch geformt (fasso⸗ niert); warm oder kalt gewalzt, gezogen oder sonst bearbeitet; auch geschmiedet, roh; auch mit eingewalzten Mustern oder Verzierungen:

Träger (1, - und Zores-⸗] Eisen), mit einer Steghöhe von 80 Millimeter und darüber Formeisen (mit Ausschluß des in Nr. 785 A 1 ge- nannten); nicht geformtes sfassoniertes) Stab- eisen; schmiedbares Eisen in Stäben nicht über 13 Zentimeter lang, zum Umschmelzen ; Bandeisen: warm gewalzt oder geschmiedet (roh oder bearbeitet; auch Bandeisen mit eingewalzten Mustern); kalt gewalzt oder gezogen (auch weiterbearbeitet) 1 Blech: roh, entzundert, gerichtet, dressiert, gefirnißt, in der Stärke: von 4,76 Millimeter oder darüber (Grobbleche)⸗. von mehr als 1

* ne Millimeter bis unter 4,76 Millimeter

—: von 1 Millimeter oder darunter.

der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl (Lagerhaltung

4

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