Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. S33 vom 6. Oktober 1936. S. 4
Tilsit.
Im Handelsregister Abt. A Nr. 8581 ist heute bei der Firma „J. C. Keyser, Tilsit“, folgendes eingetragen worden: Der Ausschluß der Margarete Keyser von der Vertretung der Gesellschaft ist aufgehoben.
Tilsit, den 1. Oktober 1936.
Amtsgericht. Tuttlingen. 39538 Sandelsregistereintragungen vom 1. Oktober 1936.
Register für Einzelfirmen: Verände— rung bei der Firma „Metallwaren— fabrik Oskar Zeeb“, Sitz in Tuttlingen: Der Sitz der Firma ist verlegt nach München. Clemensstr. 115. Register für Gesellschaftsfirmen: Bei der Firma „Gebr. Dihlmann Schuhfabrik“, Sitz in Tuttlingen: Dem Kaufmann Robert Grimm in Tuttlingen ist Prokura erteilt. Amtsgericht Tuttlingen.
Uslar. 39539 In das Handelsregister B Nr. 2A ist die Firma „Flachsröste Solling“ Gesell— schaft mit beschränkter Haftung in Soh— lingen eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Aufbereitung von Strohflachs oder sonstigen Bastfasern zu spinnfähigem Fasergut und die Aus— führung aller Geschäfte, die mit der Er— füllung dieser Aufgaben in Verbindung stehen. Geschäftsführer ist Direktor Hermann Geller in Brackwede. Der Gesellschaftsvertrag ist am 8. August 1936 errichtet. Amtsgericht Uslar, 30. September 1936.
VI9tho. 39540
In unser Handelsregister A ist bei der Firma Saatmann u. Bödecker in Vlotho (Nr. 6t des Registers) heute fol—
des gendes eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt Saatmann u. Bödecker in Bünde. Persönlich haftender Gesell— schafter ist der Kaufmann Walter Wörder in Ennigloh. Das Handels— geschäft zusammen mit der Firma ist an den Kaufmann Walter Wörder in Bünde⸗Ennigloh verkauft. Der Sitz der Firma ist nach Bünde verlegt. Die Haftung des Erwerbers für die im Be⸗ triebe des Geschäfts begründeten Ver—⸗ bindlichkeiten des früheren Inhabers sowie der Uebergang der im Betriebe be— gründeten Forderungen ist ausgeschlossen.
Vlotho, den 25. September 1936.
Amtsgericht.
Waltershausen. 39541 In unser Handelsregister A Nr. 181 ist heute bei der offenen Landelsgesell⸗ schaft in Firma Gebr. Oschmann in Tabarz eingetragen worden: Der bis⸗ herige Gesellschafter Richard Osch⸗ mann ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Waltershausen, den 30. Sept. 1936. Amtsgericht.
Wer dau. 39542 Auf Blatt 40 des Handelsregisters, betr. die Firma C. E. Schwalbe in Werdau, ist heute eingetragen worden: Vrokura ist erteilt dem Dr. jur. Carl Schumann in Werdau. Er darf die Firma nur in Gemeinschaft mit den eingetragenen Prokuristen Scheibner und Naundorf zeichnen. Amtsgericht Werdau, am 30. 9. 1936.
Wollin. Pomm. 39545 In unser Handelsregister Abt. A ist bei der unter Nr. 71 eingetragenen Firma J. L. Samter in Wollin heute folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Wollin, den 25. September 1936. Das Amtsgericht. Wor his. 39544
Im Handelsregister A Nr. 94 ist am 29. 9. 36 bei der Firma „Apotheke Niederorschel Gustav Wendt“ als In— haber eingetragen der Apotheker Her— mann Wendelken in Niederorschel. Die Firma hat den Zusatz erhalten: In⸗ aber Hermann Wendelken.
Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderun— gen und Schulden ist bei der Pach— tung des Geschäfts durch Hermann Wendelken ausgeschlossen.
Das Amtsgericht Worbis.
Wor his. 39515
Im Handelsregister A Nr. 184 ist am 29. 9g. 1936 bej der Firma al gelt Breitenworbis Rika Fraeulin“ aks In⸗ baber eingetragen der Apotheker Anton ö . Die Firma hat den Zusatz erhalten; In— haber Anton byß n ere ö
Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderun⸗ gen und Schulden ist bei der Pach— tung des Geschäfts durch Anton Oppenheimer ausgeschlossen.
Das Amtsgericht Worbis.
Worms. 395461 In unser Handelsregister Abt. Awurde heute die Firma Erwin May in Herrns— heim eingetragen. Inhaber Kaufmann Erwin May in Herrnsheim. Worms, den 29. September 1936. Amtsgericht. Worms.
In unser Handelsregister Abt. B wurde heute die Firma Ferntransyort Schuch, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Worms eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Aus⸗
39547
39537
führung von Ferntransporien mit Kraftlastwagen für Güter aller Art. Stammkapital; 20 C009 Reichsmark. Ge⸗ schäftsführer Erich Schuch, Kaufmann in Worms. Tag des Abschlusses des Gesell⸗ schaftsvertrags: 6. August 1956. Die Gesellschaft wird durch den oder die Ge⸗ schäftsführer vertreten. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Ge⸗ sellschaft durch zwei Geschäftsführer oder zwei Prokuristen oder einen Geschäfts⸗ führer und einen Prokuristen vertreten. Ist nur ein Geschäͤftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch diesen oder durch zwei Prokuristen vertreten. Jedem Gesellschafter steht ein Recht auf Kün— digung spätestens 6 Monate vor Ablauf eines Geschäftsjahres zu. Die Bekannt— machungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Der Ge— sellschafter August Schuch hat einen Last— kraftwagen Büssing NAG hälftig in das Miteigentum und einen Vierradanhän— ger, einen Zweiradanhänger und Be— triebseinrichtungen in das Alleineigen—⸗ tum der Gesellschaft zum Geldwerte von 15 07 Reichsmark als seine Einlage auf das Stammkapital eingebracht. In An— rechnung auf ihre Stammeinlagen haben
ind Frau Marie Schuch 560 RM an
ihnen gegen die Firma A. Schuch C Co.
in Worms zustehenden Forderungen ein—
gebracht.
Worms, den 29. September 1936. Amisgericht.
Tinten. Bekanntmachung. 39548 In unser Handelsregister Abt. A 11 Ur, 144 ist eingetragen: Die Firma Fuhrmann, Adam C Co. zu Mühle Arnstein ist erloschen.
Amtsgericht Zinten, 25. Septbr. 19358
4. Genosfenschafts⸗ e begister.
Zum Genossenschaftsregister Band 1 O. 3. 24, Landwirtschaftliche Ein- und Verkaufsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Wagshurst, ist heute eingetragen worden: Die Firma ist geändert in: Landw. Ein—⸗ und Verkaufsgenossenschaft Wagshurst, Amt Bühl, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Neues Statut vom 15. März 1936. Weiterer Gegenstand des Unternehmens ist 3. die Milchver— wertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Achern, den 24. September 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
Achern. 39620 Zum Genossenschaftsregister Band I O. 3. 50, Milchgenossenschaft Wagshurst e. G. m. b. H., Sitz Wagshurst, ist ein⸗ getragen worden: . Durch Vertrag vom 16. März 1936 ist die Genossenschaft mit der Landw. Ein— und Verkaufsgenossenschaft Wagshurst, Amt Bühl, e. G. m. b. H., verschmolzen. Achern, den 24. September 19356. Amtsgericht — Registergericht.
Bingen, Rhein. 39622] In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Das Statut vom 25.7. 1936 der Winzergenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Horrweiler. Gegenstand des Unternehmens ist: J. die gemeinsame Verwertung der von den Mit⸗ gliedern geernteten Weintrauben, der ge⸗ meinsame Vertrieb des von der Genossen⸗ schaft gekelterten Weines und etwaiger Nebenprodukte. 2. der gemeinsame Bezug der für den Weinbau und die Kelterwirt⸗ schaft erforderlichen Bedarfsartikel. 3. die Hebung des Weinbaues durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen. Bingen, den 2. Oktober 1936. Amtsgericht.
Bingen, Rhein. 39623
In das Genossenschaftsregister wurde am 14. September 1936 bei dem Dromers⸗ heimer Darlehnskassen verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, zu Dromersheim eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 20. Dezember 1935 ist das Statut neu auf⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: J. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ verkehrs und zur Förderung des Spar— sinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse); 3. zur Förderung der Maschinen— benutzung.
Bingen, den 2. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Bingen, Rhein. 39624] In unser Genossenschaftsregister wurde heute das Statut der Winzergenossenschaft G. m. b. H. zu Sponsheim eingetragen. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinsame Verwertung der von den Mitgliedern geernteten Weintrauben, der gemeinsame Vertrieb des von der Ge—⸗ nossenschaft gekelterten Weines und der aus Wein und Weinabfällen hergestellten sowie sonstiger Nebenprodukte. 2. Der gemeinsame Bezug der für den Weinbau und die Kellerwirtschaft erforderlichen Be⸗ darfsartikel. 3. Die Hebung des Wein- baues durch alle hierzu geeigneten Maß⸗ nahmen. Bingen, den 2. Oktober 1936. Amtsgericht.
die Gesellschafter Erich Schuch 1000 RM:
KEretten. 39625 Genossenschaftsregistereintrag Band 1
O. -Z. 23, betr. die Spar⸗ u. Darlehnskasse,
eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗
schränkter Haftpflicht, Gondelsheim, Amt
Bretten: Neues Statut vom 5. Juli 1936. Bretten, 11. August 1936.
Amtsgericht.
Huræęsteinfurt. 39359
In das Genossenschaftsregister Nr. 735 ist am 25. September 1936 zu der Imkergenossenschaft des Kreises Stein— furt, e. G. m. b. H. in Ochtrup, einge⸗ tragen: Durch Beschluß der Generalver— sammlung vom 22. Juni 1936 ist die Ge— nossenschaft aufgelöst.
Amtsgericht Burgsteinfurt.
Deutsch Krone. 39626]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Roser Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Rose, folgendes eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. August 1936 ist das bisherige Statut vom 18. November 1899 aufgehoben und das Statut vom 27. August 1936 errichtet worden.
Amtsgericht Dt. Krone, den 25. September 1936.
Friedland, Bz. Oppeln. 39362
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Spar- und Darlehns— kassenverein Pogosch, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft— pflicht, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 1. September 1936 ist die Ge— nossenschaft aufgelöst.
Friedland, S. S., 23. September 1936.
Amtsgericht.
Fürth, Bayern. 39627] Genossensch aftsregistereinträge. 1. Brauhaus Wilhermsdorf — e. G.
m. b. H. —2 Durch Beschluß der Generalversamm—
lung vom 25. 7. 1936 wurden an Stelle
der bisherigen Satzungen die Muster— satzungen für Rohstoff⸗, Magazin-, Werk⸗
und Lieferungsgenossenschaften Nr. 1005
Deutscher Genossenschaftsverlag Berlin
W 35 angenommen. Gegenftand des
Unternehmens ist nun der Betrieb der
hiesigen Brauerei sowie der Erwerb oder
Errichtung von Betrieben oder Einrich⸗
tungen, welche im Interesse der Genossen⸗
schaft oder im allgemeinen oder öffent⸗ lichen Interesse sind.
2. Milchlieferungsgenossenschaft Alten⸗ berg — e. G. m. b. H.
Die Genossenschaft hat sich durch Be— schluß der Generalversammlung vom 4. 8. 1936 aufgelöst. Die Firma führt den Zusatz: in Liquidation. Zu Liqui— datoren wurden die Vorstandsmitglieder Johann Bauer und Ludwig Gran, Bauern in Altenberg, bestellt.
3. Milchlieferungsgenossenschaft Zirn⸗ dorf — e. G. m. b. 5. 2
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 26. 7. 1938 hat sich die Ge— nossenschaft aufgelöst. Die Firma führt den Zusatz: in Liquidation. Zu Liqui—- datoren wurden die Vorstandsmitglie der Paul Preßlein, Bauer, Hans Walz, In⸗ spektor, und Philipp Meier, Bauer, alle in Zirndorf, bestellt.
4. Milchlie ferungsgenossenschaft Butten⸗ dorf — e. G. m. b. 5. —
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 1. 4. 19335 wurden an Stelle der bisherigen Statuten die Normal⸗ statuten des Reichsverbandes der deut⸗ schen landwirtschaftlichen Genossenschaf⸗ ten — Raiffeisen — e. V. Muster E 1049 angenommen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nun die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft ge⸗ wonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossen— schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Fürth, den 2. Oktober 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
Geldern. 396281
Im Genossenschaftsregister Nr. 3 ist bei der Weezer Bezugs- und Absatzgenossen⸗ schaft heute folgendes eingetragen:
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, 2. gemein⸗ schaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Geldern, den 29. September 1936.
Amtsgericht.
Glogau. 396291 Im Genossenschaftsregister Nr. 156 ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht in Bautsch, das neue Statut vom 23. 2. 1936 mit Aenderung des z 16 vom 22. 8. 1936 eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt auch Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), ge⸗ meinschaftliche Benutzung von Maschinen. Amtsgericht Glogau, den 15. 9. 1536.
Marienburg, Westpr. 396301
In unser Genossenschaftsregister Nr. 45 ist heute bei der Firma Molkereigenossen⸗ schaft Marienburg, eingetragene Genofsen—⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Marienburg“, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom J. März 1935 ist die Firma geändert und lautet jetzt: „Molke reigenossenschaft Ma⸗
rienburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Marienburg“. Amtsgericht Marienburg, den 16. September 1936.
Neumarkt, Sehles. 39632
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 104 die durch Statut vom 28. August 1936 errichtete Landwirtschaft⸗ liche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht mit dem Sitz in Nimkau eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist 1. der Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel einschließlich Brennmaterialien, 2. der Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse.
Neumarkt i. Schles., 2. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Reutlingen. 396331)
Genossenschaftsregistereintragung vom 30. 9. 1936: Zur Firma Molkereigenossen⸗ schaft Genkingen eingetragene Genossen— schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz daselbst: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 11. 5. 1935 wurde die Ge⸗ nossenschaft umgewandelt in eine ein—⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. Firmawortlaut jetzt: Mol⸗ kereigenossenschaft Genkingen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.
Amtsgericht Reutlingen.
Teterow. 39635 Genossenschaftsregister⸗ eintragung.
Spar- und Wirtschaftsgenossenschaft Hohen⸗Mistorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Hohen-Mistorf. Statut vom 11. Mai 1936. Gegenstand des Unter— nehmens ist: 1. der gemeinschaftliche Ein⸗ kauf landwirtschaftlicher Bedarssstoffe und Verkauf landw. Erzeugnisse, 2. die ge⸗ meinschaftliche Anschaffung und der Be⸗ trieb landw. Maschinen, 5. die Haltung von Zuchtbullen und Zuchtebern, 4. die Regelung des Geldverkehrs.
Teterow (Meckl.), 1. 10. 1936.
Amtsgericht.
Waren. 39636
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 25, betr. die Spar⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Hun⸗ gerstorf, ist in Spalte 4 am & September 1936 folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. März 1936 in Blatt 18 ist die Satzung neu gefaßt worden. Danach sind Gegenstand des Unternehmens jetzt: 1. der gemeinschaftliche Einkauf landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsstoffe und Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse, 2. die gemeinschaftliche Anschaffung und der Betrieb landwirtschaftlicher Maschinen, 3. die Haltung von Zuchtbullen und Zucht⸗ ebern, 4. Regelung des Geldverkehrs.
Die Bekanntmachungen erfolgen im Blatt der Landesbauernschaft Mecklen—⸗ burg (543). Die höchste Zahl der Ge— schäftsanteile für jedes Mitglied beträgt 10 (5 44).
Waren⸗Müritz, den 31. August 1936.
Amtsgericht.
Wesel. 396371
Genossenschaftsregistereintragung bei der Edeka Großhandel Niederrhein, e. G. m. b. H. Wesel — Gn.-R. 54 —: Durch die Beschlüsse der Generalversammlung vom 16. Juni und 28. Juli 1936 ist die Nr. 4 des 5 1 Abs. 3 gestrichen und 5 1 durch einen Abs. 4 ergänzt.
Wesel, 11. 9. 1936.
Amtsgericht.
Wesel. 39638)
Genossenschaftsregistereintragung bei der „Rewe“ Lebensmittel⸗Großhandel „Greiv“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wesel Gn.⸗R. 36 — 51 des Statuts vom 31. 1. 1934 ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 10. August 1936 wie folgt geändert: Der Gegenstand des Unternehmens ist ein Großhandel in Lebensmitteln und verwandten Artikeln zwecks Förderung der Wirtschaft seiner Mitglieder im Sinne der Leistungssteige⸗= rung gegenüber dem Verbraucher.
Vesel, 11.9. 1936.
Amtsgericht.
Weser münde-Lehe. 39373 In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 13 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Debstedt heute ein— getragen worden:
Die Firma ist geändert in: Spar- und Darlehnskasse Debstedt, eingetragene Ge— nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Debstedt. Das Statut ist nach dem Beschluß der Generalversammlung vom 25. Juli 1936 neu gefaßt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns. Die Genossenschast beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Amtsgericht Wesermünde-Lehe, 18. September 1936.
Wes ermiünde-Lehe. 393741 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 19a (Spar? und Dar— lehnskasse e. G. m. u. H. zu Lin ig) ein— getragen worden:
Das Statut ist gemäß Beschluß der Generalversammlung vom X2I. August 1936 neu gefaßt worden. Die Firma ist
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geändert in Spar⸗ und Darlehn sn
Lintig, eingetragene Genossenfh“n! unbeschränkter Haftpflicht s chat Gegenstand des Unternehmens ist d Betrieb einer Spar und Darlehn fa zur Pflege des Geld⸗ und Krediten und zur Förderung des Sparsinns. i e n ert . ihren schäftsbetrieb auf den Kreis shrer R“ glieder. ö bhrer n Amtsgericht Wesermünde⸗ Lehe, 18 9. 199
ĩ mi Lint
1
5. Musterregister.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
Leipzig. ¶zdtz
In das Musterregister ist eingetrage worden: !
Nr. 16 999, Firma Meier E Weichelt jn Leipzig, ein eisernes Handrad, offen Fabriknummer 18825, plastische Erze ug nisse, Schutzfrist drei Jahre, ange melde am 1. September 19365, 9 üÜhr.
Nr. 16910, Firma Giesecke De vrien in Leipzig, ein Paket mit acht Mustern von quillochierten und pantographierten Rahmen und Untergrunden zur Her stellung von Wertpapieren aller Art, ver, siegelt, Fabriknummern 2135 — 214) Iläche nerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahr⸗ angemeldet am 4. September Igzz 13 Uhr. ;
Nr. 16911, Firma Afro⸗Werk Adolf Frost E Co. in Taucha, ein Paket mit zwei Mustern, betr. „Bonbonpackung“, offen Fabriknummern 1760 und 1761, plastisch Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 5. September 1936, 16 Uhr,
Nr. 16912, Firma Ele ktrotechnische Fabrik Schmidt E Co. G. m. b. H. i Vodenbach (Tschechoflowakei), ein Schmun⸗ fänger für Dynamos, offen, Fabrz, nummer 99s, plastische Erze ugnisse, Schut⸗ frist drei Jahre, angemelbet am 6. Sep⸗ tember 1936, 9 Uhr.
Nr. 16913, Käte Rammelt geb. Bürger in Leipzig, ein Paket mit 36 Mustern für nalisierte (selbstleuchtende) Gegenstände und ein Muster für ein konfektionierte Silberbild, offen, Fabriknummern 286g, zu Nr. 28 44 Flächenerzeugnisse, zu Ar. 45 — 64 plastische Erzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 7. Sep⸗ tember 1936, 2 Uhr.
Nr. 16914, Rudolf Naegeli zu Bern in der Schweiz, ein Paket mit Photographien
von zwölf Mustern, betr. Verzierungen füt
Schuhabsätze, offen, Fabriknummern bis 12, plastische Erzeugnisse, Schutzfris drei Jahre, angemeldet am 18. Mai 1936, 8 Uhr 50 Minuten.
Nr. 16915, Firma Gebrüder Jäger zu Hablonz a. N. (Tschechoflowakeis, ein Paket mit zwei Trolitbroschen, offen,
Fabriknummern 19395 und 10400, pla
stische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, an⸗ gemeldet am 4. September 1936, 9 Uhr.
Nr. 16916, Firma Emil Hohberger in Markkleeberg, ein Muster einer Schau⸗ packung, offen, Fabriknummer 1936, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. September 1936, II Uhr 25 Minuten.
Nr. 16917, Schmie de meister Kurt Thal⸗ mann in Leipzig, ein Reformgleitschutz hufeisen, versiegelt, Fabriknummer 2ß, plastische Erzeugnisse Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. September 1936, II Uhr 40 Minuten.
Nr. 16918, Firma Tefzet A.-G. in Leipzig, ein Teppichmuster, herstellbar un, meliert und / oder patroniert in jeder ge⸗ wünschten Qualität und in allen beliebigen Farben und Farbzusammenstellungen, mit Abschattierungen verschiedenster Art, ge— gebenenfalls auch in verschiedenen Farben bei gröberer und feine rer Ausführung und verschiedener Breite der Borten, offen, Fabriknummer 7895, Fläche nerzeugnise, Schutzfrist drei Jahre, ange meldet am 19. September 1936, 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 16919, Firina Arno Scheunert in Leipzig, ein Paket mit 21 Etiketten, offen, Fabriknummern 37729, 37779, 3773, 37730, 37733, 37773, 37815, 37336 / 225, 37461, 37301, 37447, 37816, 227, 37443, 37446, 37337, 37448, 37300, 3733222, 37159, 37158, 37333, plastische Erzeug' nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. September 1936, 12 Uhr.
Nr. 16 920, Firma Felix Lasse in Leip⸗ zig, ein Paket mit a) zwei Druckmustem für Blechwaren, b) ein Muster einer bayerischen Bauerntruhe, offen, Fabril⸗ nummern 5472, 3378 und 5551, zu a: Flächenerzeugnisse, zu b: plastische Er zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, am gemeldet am 25. September 1536, 12 Uhr 20 Minuten. ;
Nr. 16 921, Firma Emil Hohberger in Markkleeberg, ein Muster eines Wicke papiers für Jücke rwaren , versie gelt, Fabril⸗ nummer 19361, Fläche nerzeugnisse Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. September 1936, i2 Uhr. Amtsgericht Leipzig, 1. Oktober 1936.
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Wilhelmstraße 32 Hierzu eine Beilage.
Felanntmachung über die elfte Ziehung der Auslosunggrechte der Anleiheablösungsschuld des Bremischen Staates für das
Deutscher Reichsanzeiger
Freußischer Etaatsanzeiger .
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Tien mn em Wehen, de, em gor eis dd di F monatlich 2,0 ct einschließlich 43 Q M Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für K 9 der K , Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer . ; n lan, , lle gel l ehen g, nd n i. * sfitts belt getenem Kahler g hi vruchreif en ien, Ausgabe kosten 30 He, einzelne Beilagen 10 Ge. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: A9 Blücher) 35333. [
Anzeigenpreis hö mm breiten 92 mm breiten Berlin 8M ös,
st darin auch anzugeben unterstrichen) oder durch hervorgehoben werden sollen. — Befristete An bor dem Einrückungstermin bei der Anzeigen
für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm . und eile 1,10 Hat, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und eile 1,85 Gr. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle ilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge find auf ein⸗ insbesondere welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal Sperrdrud (besonderer Vermerk am Rande) eigen müssen 3 Tage telle eingegangen sein.
90
0
; ix. 234 Reichsbankgirokonto
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
hrnennungen und sonstige Personalveränderungen.
Hekanntmachung über die Verleihung der Goethe-Medaille für Kunst und Wissenschaft.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. zelumntmachung über die Zulassung von Anzeigenmittlern.
Hetanntmachung über das Verbot der Fortführung des Geschäftz—⸗ betriebes von Kreditinstituten.
Helanntmachung KE 207 der Ueberwachungsstelle für unedle . vom 6. Oktober 1936 über Kurspreise für unedie Metalle.
Terordnung über Schlesien.
Zollstraßen im Bezirk des Landesfinanzamts
Rechnungsjahr 1936.
Hetanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der
,. des Hamburgischen Staates für das Jahr R
193 betanntmachung über die 41ͤ69 (7) / Anleihe des Freistaates Mecklenburg⸗Schwerin von 1926. . Fekanntmachung über die 41/9 (8) Staatsanleihe des Frei⸗ staates Mecklenburg⸗Schwerin von 1928.
, über den Inhalt des Reichsgesetzblattes, Teil l, Nr. 91.
Preußen.
Bekanntmachung des Preußischen Oberbergamts Bonn über die Bestätigung von Umwandlungsbeschlüssen von Gewerkschaften. sekanntmachung des Preußischen Oberbergamts Clausthal⸗Zeller⸗ seld ! über die Bestätigung von Umwandlungsbeschlüssen von Gewerkschaften.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Führer und Reichskanzler empfing heute den neuen stnischen Gesandten Karl Tofer zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens sowie des Abberufungsschreibens seines Amtsvorgängers.
Der Führer und Reichskanzler empfing heute den neuen Gesandten von Venezuela Dr. Silvestre Tovar⸗L ange ur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens sowie des Abberufungsschreibens seines Amtsvorgängers.
Der Führer und Reichskanzler hat mit Urkunde vom September 1936 dem Geheimen Medizinalrat Professor Ferdinand Hueppe in Dres den die Goethe⸗ aille für Kunst und Wissenschaft ver⸗
I9. Dr. Ned
Berlin, Mittwoch, den J. Oktober, abends
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Sypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 7. Oktober 1936 für eine Unze Feingold .... . . 142 ch. O d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel- kurs für ein englisches Pfund vom 7. Ok. tober 1936 mit RM 12,20 umgerechnet — RM st, Oaoo, ür ein Gramm Feingold demnach ... — Pence B, S848, n deutsche Währung umgerechnet.... — RM 2, 7sa50.
Berlin, den 7. Oktober 1936. Statistische Abteilung der Reichsbank. Speer.
—
Zulafsung von Anzeigenmittlern.
Auf Grund des 57 der Zweiten Verordnung zur Durch⸗ rung des Gesetzes über Wirtschaftswerbung vonn 27. O
fi sgesetzbl. 1 S. 791) wird folgendes bekannt⸗
tober 1933 (Rei gegeben:
Die nachstehend aufgeführten Anzeigenmittler haben schri lichen g ge über ihre Zulassung . Vermittlung ö. . ee fn en für in Deutschland erscheinende Druckschriften erhalten:
M. Liebald, Braunschweig, Annoncen⸗Koch, Inh. Paul Koch, Halle / Saale,
Leon Sornranr Gr , f..
Die . Unternehmen sind künftig nicht mehr als
Anzeigenmittler zugelassen: . ; gn; W 1 Wilhelm Enge, Berlin⸗-Siemensstadt,
Max Klaiber Jung, Stuttgart, P. Liebheim, Berlin. Die nachstehend aufgeführten, bereits zugelassenen Anzeigen—⸗ mittler führen in Zukunft die . Finger en Firmennamen: Berliner , m. b. S., Berlin, Gustav Bock (Büro⸗Boch, Ulm, ( Annoneen⸗Ernst, Karl Ernst, Anzeigenmittler, Saarbrücken. Berlin, den 29. September 1936.
Der Präsident des Werberates der deutschen Wirtschaft.
J. V.: Hun ke.
Bekanntmachung.
Auf Grund des Reichsgesetzes über das Kreditwesen vom 5. , 1934 (Reichsgesetzbl. J S. 1203) habe ich folgenden Kreditinstituten die Fortführung des Geschäfts⸗ betriebes untersagt:
a) am 18. März 1936 der Berliner Disconto⸗Bank e. G. m. b. H., Berlin SW 61, Yorckstraße 20, gemäß 8 6 Absatz 1 Buchst. h und ( des Gesetzes; .
b) am 4. August 1936 dem Bankgeschäft Ernst Wittig Kommanditgesellschaft, Schwerin / Warthe, Poststraße 4, gemäß 5 6 Absatz 1 Buchst. C des Gesetzes; .
c) am 24. August 1936 dem Bankgeschäft Gustav König, Berlin We 8, Oberwallstraße 20 a, gemäß 8 6 Absatz 1
Poftscheckkonto: Berlin 41821 1936 — 4
Zu a und b habe ich bestimmt, daß die Entscheidung wie uflösungsbeschluß wirkt (6 7 Absatz? des Gesetzes). Die Entscheidungen sind rechtskräftig. Berlin, den 3. Oktober 1936. Der Reichskommissar für das Kreditwesen.
— —
ein
Bekanntmachung KP 207 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 6. Oktober 1936, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des 53 der Anordnung 34 der Ueber- wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtyreise für unedle. Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden für die nachstehend auf⸗ geführten Metallklaͤssen an Stelle der in den Bekanntmachun— gen KP 198 vom 18. September 1936 (Deutscher Reichs— anzeiger Nr. 219 vom 19. September 1936), ß 200 vom 23. September 1936 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 223 vom 24. September 1936), KP 204 vom 29. September 1936 (Deut- scher Reichsanzeiger Nr. 228 vom 30. September 1936) und kP 205 vom 30. September 1936 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 229 vom 1. Oktober 1936) festgesetzten Kurspreise die . genden Kurspreise festgesetzt:
Kupfer (Klassengruppe VIII):
Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII A).... RM 55 25 bis 57 28 eie. s e, mn , (Glassengtuppe i v:
Nessinglegierungen (Klasse ICR A).... .. RM 40, — bis 42, — Rotgußelegierungen (Klasse XB) ..... „ 55, — „ 57, — Bronzelegierungen (Klasse IR C79 , 79, 82. — Neusilberlegierungen (Klasse IX D).... , 54,25 „ 57, 25 Zink (Klassengruppe XIX): . einzink (Klasse TIA)... . RM 21,25 bis 22, 23s en, J 17,86 „ 18,25 2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Berlin, den 6. Oktober 1936.
Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
—
9 2 1
Verordnung .
über Zollstraßen im Bezirk des Landesfinanzamts Schlesien. Auf Grund der Verordnung des Reichsministers der . vom 6. Oktober 1828 RReichsministerialblatt Seite 578) wird gemäß 5 17 16 des Vereinszollgesetzes vom 1. Juli 1869 (Bundesgesetzblatt Seite 317) hiermit verordnet; Die Landstraße Bober (Tschechoslowakeih=-Kunzendorf wird von der Reichsgrenze ab mit sofortiger Wirkung zur
Zollstraße erklärt. Breslau, den 5. Oktober 1936. Der Präsident des Landesfinanzamts Schlesien.
Buchstr. b Üünd e des Gesetzes.
Wapenhensch.
liehen. ener, ee e . . . ᷣQu—qͥàͥS222 22 2222 2222232222222 222 2 2 22 ᷣ0 0 —Q—äoůÜQ—v—Uyio , / ᷣV—U—r¶ x ᷣ—ᷣ— 02222 20 ᷣᷣᷣ—u—vKi— ůůͥP ůl])᷑ ) 2 ᷣ2 2 222 2 27 3 22 2 22 222220 22 22 222 2 220 2 322.
lebersicht der Prägungen von Reichsmark⸗ und Reich zpsennignünzen bei den deutschen Münzstätten bis Ende September 1936.
Kupfer münzen
1. In den Monaten Juli, August und September 1936 sind geprägt worden in:
Drei⸗ Reichsmark⸗ stücke
Fünf⸗ Reichsmark⸗ stücke
Silbermünzen galt) Zwei⸗ Reichsmark Reichs mark. stücke RM
Silbermünzen (neu) Fünf⸗ Zwei⸗ Reichsmark ⸗ Reichsmark⸗ stücke stücke RM RM
Ein⸗ Reichsmark⸗ stůcke RM
Ein⸗
stücke RM
Nickel münzen Fünszig⸗ Reichspfennig⸗ stůcke
RM
Aluminiumbronzemünzen Zehn⸗ Fünf · Reichspfennig ⸗ Reichs prennig⸗; stücke stücke RM RM
Ein⸗ Reichspfennig⸗ stücke
RM
Zwei⸗ Reichspfennig⸗ stücke
RM RM
a.
l,, ö München .. k NUuldenhütten ... . Etuttgattt⸗ ; lgzruh; . ö
133 822 1229930 200 000 1700000 130 000 525 00
50 h20 050 11900000 5 200 000 7590 000 4451 000 52009000
1627 696, — 314 676, — 223 442, — 300 786,50
62 h7h, 50 245 100 —
100 191,566 28 019,90
18 000, — 7904,13 14 8090 -
171 915,659
119753, 0 638 067,96 135 154, 6 1608 073, 5s
9. h ib = do G06 — Id ö
z6 oo, —
Hamburg ...
Summe 1 ö
ol ho oo 272 7M 18
2lz 73 Oo
3918752
4861 050 36 244341799
29h M 000 725 333 565] 12 60000
2774 276, — S4 122 946.50
919770, 15
295 387, 30 31335 90050
77 051 2710 M2 62114
8 184 536,83
5 048 80002 5 048 800,02
Vorher waren geprägt?) . ö 272 174 184 264 646 233
I6l 950 000 605 O48 215
2153 743 000
248 260 551
12 600 000 18522
29h 00 (00) 825 115 000 3016
254 608 457 71 805
297290
Sb 897 222,50 728 932 —
32 255 679, 65 13 844355
32 241 835,10
7 346 414,40
7 964 20 3649.55
ð 181 486,90
621542 5 042 584,60
Hiervon sind wieder eingezogen.. Bleiben
2 . Gesamtprägung h.
156 901 7855. 7527951
w
Berlin, den 5. Oktober 1936.
213 445 710 ) Vgl. den Reichsanzeiger vom 8. Juli 1936 — Nr. 166.
40 391 bad] S826 03 195 12 59698 218 242029
db S8 290,50
Der Reichsminister der Finanzen.
77 288 450,20
8 NM Bayrhoffer.