Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 233 vom 6. Oktober 193236. S. 4
Tilsit. 39537
Im Handelsregister Abt. A Nr. 831 ist heute bei der Firma „J. C. Keyser, Tilsit“, folgendes eingetragen worden: Der Ausschluß der Margarete Keyser von der Vertretung der Gesellschaft ist aufgehoben.
Tilsit, den 1. Oktober 1936.
Amtsgericht.
39353381 39538
.
LTuttlingen. Sandelsregistereintra gungen vom 1. Oktober 19386. ( Register für Einzelfirmen: Verände— rung bei, der Firma „Metallwaren— fabrik Oskar Zeeb“, Sitz in Tuttlingen: Der Sitz der Firma ist verlegt nach München. CElemensstr. 115. Register für Gesellschaftsfirmen: Bei der Firma Gebr. Dihlmann Schuhfabrik“, Sitz in Tuttlingen: Dem Kaufmann Robert Grimm in Tuttlingen ist Prokura erteilt. Amtsgericht Tuttlingen.
Uslar. 395391 In das Handelsregister B Nr. R ist die Firma „Flachsröste Solling“ Gesell— schaft mit beschränkter Haftung in Soh— lingen eingetragen. Gegenfstand des Unternehmens ist die Aufbereitung von Strohflachs oder sonstigen Bastfasern zu spinnfähigem Fasergut und die Aus—⸗ führung aller Geschäfte, die mit der Er— füllung dieser Aufgaben in Verbindung stehen. Geschäftsführer ist Direktor Hermann Geller in Brackwede. Der Gesellschaftsvertrag ist am 8. August 1936 errichtet. Amtsgericht Uslar, 30. September 1936.
Viotlio. 39540
In unser Handelsregister A ist bei der Firma Saatmann u. Bödecker in Vlotho (Nr. 64 des Registers) heute fol— gendes eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt Saatmann u. Bödecker in Bünde. Persönlich haftender Gesell— schafter ist der Kaufmann Walter Wörder in Ennigloh. Das Handels— geschäft zusammen mit der Firma ist an den Kaufmann Walter Wörder in Bünde⸗-Ennigloh verkauft. Der Sitz der Firma ist nach Bünde verlegt. Die Haftung des Erwerbers für die im Be— triebe des Geschäfts begründeten Ver— bindlichkeiten des früheren Inhabers sowie der Uebergang der im Betriebe be— gründeten Forderungen ist ausgeschlossen.
Vlotho, den 25. September 1936.
Amtsgericht.
Waltershausen. 39541 In unser Handelsregister A Nr. 181 ist heute bei der offenen Handelsgesell⸗ schaft in Firma Gebr. Oschmann in Tabarz eingetragen worden: Der bis⸗ herige Gesellschafter Richard Osch⸗— mann ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Waltershausen, den 30. Sept. 1936. Amtsgericht.
Werd au. 39542] Auf Blatt 40 des Handelsregisters, betr. die Firma C. E. Schwalbe in Werdau, ist heute eingetragen worden: Vrokura ist erteilt dem Dr. jur. Carl Schumann in Werdau. Er darf die Firma nur in Gemeinschaft mit den eingetragenen Prokuristen Scheibner und Naundorf zeichnen. Amtsgericht Werdau, am 30. 9. 1936.
Wollin. Pomm. 39543
In unser Handelsregister Abt. A ist bei der unter Nr. 71 eingetragenen Firma J. L. Samter in Wollin heute folgendes eingetragen worden:
Die Firma ist erloschen.
Wollin, den 25. September 1936.
Das Amtsgericht.
Wor his. 39544
Im Handelsregister A Nr. 94 ist am 29. 9. 36 bei der Firma „Apotheke Niederorschel Gustav Wendt“ als In⸗ haber eingetragen der Apotheker Her— mann Wendelken in Niederorschel. Die Firma hat den Zusatz erhalten: In⸗ haber Hermann Wendelken.
Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderun⸗ gen und Schulden ist bei der Pach⸗ tung, des Geschäfts durch Hermann Wendelken ausgeschlossen.
Das Amtsgericht Worbis.
Worbis. 39545
Im Handelsregister A Nr. 184 ist am 29. 9. 1936 bej der Firma „Apothele Breitenworbis Rika Fraeulin“ als In⸗ haber eingetragen der Apotheker Anton Oppenheimer in Breitenworbis. Die Firma hat den Zusatz erhalten: In⸗ haber Anton Oppenheimer.
Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderun⸗ gen und Schulden ist bei der Pach⸗ tung des Geschäfts durch Anton Oppenheimer ausgeschlossen.
Das Amtsgericht Worbis.
Worms. 39546 In unser Handelsregister Abt. A wurde ente die Firma Erwin May in Herrns— heim eingetragen. Inhaber Kaufmann Erwin May in Herrnsheim. Worms, den 29. September 1936. Amtsgericht. Worms.
In unser Handelsregister Abt. P wurde heute die Firma Ferntransyvort Schuch, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung eingetragen. Gegen—
in Worms stand des Unternehmens ist die Aus⸗
39547)
führung von Ferntransporsen mit Kraftlastwagen für Güter aller Art. Stammkapital; 230 C09 Reichsmark. Ge⸗ schäftsführer Exich Schuch, Kaufmann in Worms. Tag des Abschlusses des Gesell⸗ schaftsvertrags: 6. August 1936. Die Gesellschaft wird durch den oder die Ge⸗ schäftsführer vertreten. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Ge— sellschaft durch zwei Geschäftsführer oder zwei Prokuristen oder einen Geschäfts— führer und einen Prokuristen vertreten. Ist nur ein Geschaͤftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch diesen oder durch zwei Prokuristen vertreten. Jedem Gesellschafter steht ein Recht auf Kün— diaung spätestens 6 Monate vor Ablauf eines Geschäftsjahres zu. Die Bekannt- machungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Der Ge⸗ sellschafter August Schuch hat einen Last—⸗ kraftwagen Büssing NAG hälftig in das Miteigentum und einen Vierradanhän— ger, einen Zweiradanhänger und Be— triebseinrichtungen in das Alleineigen— tum der Gesellschaft zum Geldwerte von 15 007 Reichsmark als seine Einlage auf das Stammkapital eingebracht. In An— rechnung auf ihre Stammeinlagen haben
und Frau Marie Schuch 560 RM ian ihnen gegen die Firma A. Schuch C Co. in Worms zustehenden Forderungen ein— gebracht.
Worms, den 29. September 1936.
Amisgericht.
Tinten. Bekanntmachung. 139548 In unser Handelsregister Abt. A 11 Ur, 144 ist eingetragen: Die Firma Fuhrmann, Adam Kk Co. zu Mühle Arnstein ist erloschen. Amtsgericht Zinten, 25. Septbr. 1936
4. Genosfenjchafts⸗ . tegister.
Zum Genossenschaftsregister Band 1 O.-3. 24, Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Wagshurst, ist heute eingetragen worden: Die Firma ist geändert in: Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Wagshurst, Amt Vühl, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Neues Statut vom 15. März 1936. Weiterer Gegenstand des Unternehmens ist 3. die Milchver⸗ wertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Achern, den 24. September 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
Achern. 39620 Zum Genossenschaftsregister Band JI O. 43. 50, Milchgenossenschaft Wagshurst e. G. m. b. H., Sitz Wagshurst, ist ein⸗ getragen worden: . Durch Vertrag vom 16. März 1936 ist die Genossenschaft mit der Landw. Ein⸗ und. Verkaufsgenossenschaft Wagshurst, Amt Bühl, e. G. m. b. H., verschmolzen. Achern, den 24. September 1936. Amtsgericht — Registergericht.
Bingen, Rhein. 39622] In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Das Statut vom 25.7 1936 der Winzergenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Horrweiler. Gegenstand des Unternehmens ist: J. die gemeinsame Verwertung der von den Mit⸗ gliedern geernteten Weintrauben, der ge⸗ meinsame Vertrieb des von der Genossen⸗ schaft gekelterten Weines und etwaiger Nebenprodukte. 2. der gemeinsame Bezug der für den Weinbau und die Kelterwirt? schaft erforderlichen Bedarfsartikel. 3. die Hebung des Weinbaues durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen.
Bingen, den 2. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Bingen, Rhein. 39623 In das Genossenschaftsregister wurde am 14. September 1936 bei dem Dromers⸗ heimer Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, zu Dromersheim eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 20. Dezember 1935 ist das Statut neu auf⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ verkehrs und zur Förderung des Spar— sinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗— nisse); 3. zur Förderung der Maschinen—⸗ benutzung.
Bingen, den 2. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Bingen, Rhein. 39624 In unser Genossenschaftsregister wurde heute das Statut der Winzergenossenschaft . G. m. b. H. zu Sponsheim eingetragen. Der Gegenstand des Unternehmens ist: J. die gemeinsame Verwertung der von den Mitgliedern geernteten Weintrauben, der gemeinsame Vertrieb des von der Ge? nossenschaft gekelterten Weines und der aus Wein und Weinabfällen hergestellten sowie sonstiger Nebenprodukte. 2. Der gemeinsame Bezug der für den Weinbau und die Kellerwirtschaft erforderlichen Be⸗ darfsartikel. 3. Die Hebung des Wein— baues durch alle hierzu geeigneten Maß⸗ nahmen. Bingen, den 2. Oktober 1936.
Amtsgericht.
die Gesellschafter Erich Schuch 1000 RM
KEBretten. 39625 Genossenschaftsregistereintrag Band 1
O. 3. 23, betr. die Spar⸗ u. Darle hnskasse,
eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗
schränkter Haftpflicht, Gondelsheim, Amt
Bretten: Neues Statut vom 5. Juli 1936. Bretten, 11. August 1936.
Amtsgericht.
Burgsteinfurt. 39359
In das Genossenschaftsregister Nr. 75 ist am 25. September i5ßtz zu der Imlergenossenschaft des Kreises Stein— furt, e. G. m. b. H. in Ochtrup, einge— tragen: Durch Beschluß der Generalver— sammlung vom 22. Juni 1936 ist die Ge— nossenschaft aufgelöst.
Amtsgericht Burgsteinfurt.
Deutsch Krone. 396261
In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Roser Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Rose, folgendes eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. August 1936 ist das bisherige Statut vom 18. November 1899 aufgehoben und das Statut vom 27. August 1936 errichtet worden.
Amtsgericht Dt. Krone, den 25. September 1936.
Friedland, Bz. Oppeln. I39362]
In das Genossenschaftsregifter wurde heute bei dem Spar- und Darlehns— kassenverein Pogosch, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft— pflicht, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 1. September 1936 ist die Ge— nossenschaft aufgelöst.
Friedland, S. S., 23. September 1936.
Amtsgericht.
Fürth, Bayern. 39627] Genossenschaftsregistereinträge. 1. Brauhaus Wilhermsdorf — e. G.
m. b. H. —
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 25. 7. 1936 wurden an Stelle der bisherigen Satzungen die Muster— satzungen für Rohstoff⸗, Magazin-, Werk— und Lieferungsgenossenschaften Nr. 1005 Deutscher Genossenschaftsverlag Berlin W 35 angenommen. Gegenftand des Unternehmens ist nun der Betrieb der hiesigen Brauerei sowie der Erwerb oder Errichtung von Betrieben oder Einrich⸗ tungen, welche im Interesse der Genossen⸗ schaft oder im allgemeinen oder öffent⸗ lichen Interesse sind.
2. Milchlie ferungsgenossenschaft Alten⸗ berg — e. G. m. b. H.
Die Genossenschaft hat sich durch Be— schluß der Generalversammlung vom 4. 8. 1936 aufgelöst. Die Firma führt den Zusatz: in Liquidation. Zu Liqui- datoren wurden die Vorstandsmitglieder Johann Bauer und Ludwig Gran, Bauern in Altenberg, bestellt.
3. Milchlie ferungsgenossenschaft Zirn⸗ dorf — e. G. m. b. S. —
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 26. 7. 1936 hat sich die Ge— nossenschaft aufgelöst. Die Firma führt den Zusatz: in Liquidation. Zu Liqui= datoren wurden die Vorstandsmitglie der Paul Preßlein, Bauer, Hans Walz, In⸗ spektor, und Philipp Meier, Bauer, alle in Zirndorf, bestellt.
4. Milchlie ferungsgenossenschaft Butten⸗ dorf — e. G. m. b. S. —
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 1. 4. 1936 wurden an Stelle der bisherigen Statuten die Normal⸗ statuten des Reichsverbandes der deut⸗ schen landwirtschaftlichen Genossenschaf⸗ ten — Raiffeisen — e. V. Muster E 1049 angenommen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nun die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft ge⸗ wonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossen— schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Fürth, den 2. Oktober 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
Geldern. 39628
Im Genossenschaftsregister Nr. 3 ist bei der Weezer Bezugs- und Absatzgenossen⸗ schaft heute folgendes eingetragen:
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, 2. gemein- schaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Geldern, den 29. September 1936.
Amtsgericht.
Glogau. 39629 Im Genossenschaftsregister Nr. 156 ist bei der Spar- und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht in Bautsch, das neue Statut vom 23. 2. 1936 mit Aenderung des 5 16 vom 22. 8. 1936 eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt auch Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), ge⸗ meinschaftliche Benutzung von Maschinen. Amtsgericht Glogau, den 15. 9. 1536.
— —
Marienburg, Westpr. 39630
In unser Genossenschaftsregister Nr. 45 ist heute bei der Firma „Molkereigenossen⸗ schaft Marienburg, eingetragene Genoffen—⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Marienburg“, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom J. März 1935 ist die Firma geändert und lautet jetzt: ‚„Molkereigenossenschaft Ma⸗
rienburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Marienburg“. Amtsgericht Marienburg, den 16. September 1936.
Neumarkt, Schles. 39632]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 104 die durch Statut vom 38. August 1936 errichtete Landwirtschaft⸗ liche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht mit dem Sitz in Nimkau eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist 1. der Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel einschließlich Brennmaterialien, 2. der Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse.
Neumarkt i. Schles., 2. Oktober 1936.
Amtsgericht.
Reutlingen. 396331
Genossenschaftsregistereintragung vom 30. 9. 1936: Zur Firma Molkereigenossen⸗ schaft Genkingen eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz daselbst: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 11. 5. 1935 wurde die Ge⸗ nossenschaft umgewandelt in eine ein⸗— getragene Genossenschaft mit beschränk— ter Haftpflicht. Firmawortlaut jetzt: Mol⸗ kereigenossenschaft Genkingen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft—⸗ pflicht.
Amtsgericht Reutlingen.
Teterow. 39635 Genossenschaftsregister⸗ eintragung.
Spar⸗ und Wirtschaftsgenossenschaft Hohen⸗Mistorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Hohen-Mistorf. Statut vom 11. Mai 1936. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. der gemeinschaftliche Ein⸗ kauf landwirtschaftlicher Bedarssstoffe und Verkauf landw. Erzeugnisse, 2. die ge⸗ meinschaftliche Anschaffung und der Be⸗ trieb landw. Maschinen, 3. die Haltung von Zuchtbullen und Zuchtebern, 4. die Regelung des Geldverkehrs.
Teterow (Meckl.), 1. 10. 1936.
Amtsgericht.
Waren. 39636
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 25, betr. die Spar⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Hun⸗ gerstorf, ist in Spalte 4 am & September 1936 folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. März 1936 in Blatt 18 ist die Satzung neu gefaßt worden. Danach sind Gegenstand des Unternehmens jetzt: 1. der gemeinschaftliche Einkauf landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsstoffe und Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse, 2. die gemeinschaftliche Anschaffung und der Betrieb landwirtschaftlicher Maschinen, 3. die Haltung von Juchtbullen und Zucht⸗ ebern, 4. Regelung des Geldverkehrs.
Die Bekanntmachungen erfolgen im Blatt der Landesbauernschaft Mecklen—⸗ burg (§43). Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile für jedes Mitglied beträgt 10 (8 44).
Waren⸗-Müritz, den 31. August 1936.
Amtsgericht.
Wesel. 396371
Genossenschaftsregistereintragung bei der Edeka Großhandel Niederrhein, e. G. m. b. H. Wesel — Gn. -R. 54 —: Durch die Beschlüsse der Generalversammlung vom I6w. Juni und 28. Juli 1936 ist die Nr. 4 des 5 1 Abs. 3 gestrichen und 5 1 durch einen Abs. 4 ergänzt.
Wesel, 1I. 9. 1936.
Amtsgericht.
Wesel. 39638
Genossenschaftsregistereintragung bei der „Rewe“ Lebensmittel⸗-Großhandel „Greiv“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wesel Gn.⸗R. 36 —: 5 1 des Statuts vom 31. 1. 1934 ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 10. August 1936 wie folgt geändert: Der Gegenstand des Unternehmens ist ein Großhandel in Lebensmitteln und verwandten Artikeln zwecks Förderung der Wirtschaft seiner Mitglieder im Sinne der Leistungssteige⸗ rung gegenüber dem Verbraucher.
Wesel, 11. 9. 1936.
Amtsgericht.
—
Wes ermünde-Lehe. 39373
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 13 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Debstedt heute ein— getragen worden:
Die Firma ist geändert in: Spar- und Darlehnskasse Debstedt, eingetragene Ge— nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht im Debstedt. Das Statut ist nach dem Beschluß der Generalversammlung vom 25. Juli 1936 neu gefaßt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehns kasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Amtsgericht Wesermünde⸗Lehe, 18. September 1936.
Wes ermünde-Lehe. 39374 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 19a (Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. zu Lin ig) ein getragen worden:
Das Statut ist gemäß Beschluß der Generalversammlung vom XI. August
1956 neu gefaßt worden. Die Firma ist
——
geändert in Spar⸗ und Darl Lintig, eingetragene off! i unbeschränkter Haftpflicht, in Lin Gegenstand des Unternehmens ist Betrieb einer Spar⸗ und Darlehn ch zur Pflege des Geld- und re dien And, zur, Förderung des Sparsin ns ih BSenossenschaft beschränkt, ihren Ie
ihr M glieder. hrer Mi
schäftsbetrieb auf den Kreis Amtsgericht Wesermünde⸗ Lehe, 18 J. Ig
5. Musterregister
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
Leipzig. 396i
In das Musterregister ist , worden: h
Nr. 16 909, Firma Meier E Weichelt i Leipzig, ein eisernes Handrad, offen Fabriknummer 18825, plastische Erzen nisse, Schutzfrist drei Jahre, ange melbe am 1. September 1935, 9 Uhr.
Nr. 16910, Firma Giesecke De vrien in Leipzig, ein Paket mit acht Mustern don quillochierten und pantographierten Rahmen und Untergrunden zur Her stellung von Wertpapieren aller Art, her. siegelt, Fabriknum mern 2135 — 214) Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahr⸗ angemeldet am 4. September Igzh 13 Uhr. ;
Nr. 16911, Firma Afro-⸗Werk Adolf Frost E Co. in Taucha, ein Paket mit zwe Mustern, betr. „Bonbonpackung“, offen Fabriknummern 1760 und 1761, plastisch Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, m gemeldet am 5. September 1955, 16 Uht,
Nr. 16912, Firma Ele ktrotechnische Fabrik Schmidt E Co. G. m. b. H. i Bodenbach (Tschechoslowakei), ein Schmut fänger für Dynamos, offen, Fabril⸗ nummer 99s, plastische Erze ugnisse, Schuty frist drei Jahre, angemelbet am 6. Sep⸗ tember 1936, g Uhr.
Nr. 16913, Käte Rammelt geb. Bürger in Leipzig, ein Paket mit 36 Mustern fit nalisierte (selbstleuchtende) Gegenständ⸗ und ein Muster für ein konfektionierte Silberbild, offen, Fabriknummern 286, zu Nr. 2844 Flächenerzeugnisse, zů Nr. 45 — 64 plastische Erzeugnisse, Schuh frist drei Jahre, angemeldet am 7. Sep⸗ tember 1936, 2 Uhr.
Nr. 16914, Rudolf Naegeli zu Bern in der Schweiz, ein Paket mit Photographien von zwölf Mustern, betr. Verzierungen für Schuhabsätze, offen, Fabriknummern! ] bis 12, plastische Erzeugnisse, Schutz frit drei Jahre, angemeldet am 18. Mai 19d, 8 Uhr 50 Minuten.
Nr. 16915, Firma Gebrüder Jäger zu Gablonz a. N. (Tschechoslowakei , ein Paket mit zwei Trolitbroschen, offen, Fabriknummern 10395 und 10400, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, an⸗ gemeldet am 4. September 1936, 9 Uh.
Nr. 16916, Firma Emil Hohberger in Markkleeberg, ein Muster einer Schau⸗ packung, offen, Fabriknummer 1936, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahr, angemeldet am 17. September 193k, 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 16 917, Schmie de meister Kurt Thal⸗ mann in Leipzig, ein Reformgleitschutz, hufeisen, versiegelt, Fabriknummer A2, plastische Erzeugnisse Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. September 1936, II Uhr 40 Minuten.
Nr. I6 918, Firma Tefzet A.-G. in Leipzig, ein Teppichmuster, herstellbar un meliert und / oder patroniert in jeder ge⸗ wünschten Qualität und in allen beliebigen Farben und Farozusammenstellungen, mit Abschattie rungen verschiedenster Art, ge⸗ gebenenfalls auch in verschiede nen Farben bei gröberer und feinerer Ausführung und verschiedener Breite der Borten, offen, Fabriknummer 7895, Fläche nerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. September 1936, 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 16919, Firma Arno Scheunert in Leipzig, ein Paket mit 21 Etiketten, offen, Fabriknummern 37729, 37779, 3773, 37730, 37733, 37773, zs 15, 35336 / 225 27461, 37301, 37447, 37816 / 227, 37443 37446, 37337, 37448, 37300, 37332 /2zt, 37159, 37158, 37333, plastische Erzeug = nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. September 1936, 12 Uhr. .
Nr. 16 920, Firma Felix Lasse in Leip⸗ zig, ein Paket mit a) zwei Druckmustern für Blechwaren, b) ein Muster einer bayerischen Bauerntruhe, offen, Fabrik⸗ nummern 5472, 3378 und 5551, zu a: Fläche nerzeugnisse, zu h: plastische Er= zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, am gemeldet am 25. September 1536, 12 Uhr 20 Minuten. ;
Nr. 16921, Firma Emil Hohberger in Markkleeberg, ein Muster eines Wickel papiers für Zuckerwaren versie gelt, Fabril⸗ nummer 1936/1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. September 1936, i2 Uhr. Amtsgericht Leipzig, 1. Oktober 1936.
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Verantwortlich . für Schriftleitung (Amtlicher und Nicht amtlicher Teih, Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Tr. Schlange
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60
Rr. 234
Reichsbankgirokonto
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Snhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
ͤbmnennungen und sonstige Personalveränderungen. zekamtmachung über die Verleihung der Goethe-Medaille für Kunst und Wissenschaft.
Betanntmachung über den Londoner Goldpreis.
zekanttmachung über die Zulassung von Anzeigenmittlern. Hetanntmachung über das Verbot der Fortführung des Geschäfts⸗ betriebes von Kreditinstituten.
Hetanntmachung KE 207 der Ueberwachungsstelle für unedle . vom 6. Oktober 1936 über Kurspreise für unedle Metalle. Lerordnung über Schlesien. Bekanntmachung über die elfte Ziehung der Auslosungzrechte der Anleiheablösungsschuld des Bremischen Staates für das Rechnungsjahr 1936.
Hekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Ablösungsanleihe des Hamburgischen Staates für das Jahr
936. beanntmachung über die 4169 (7) ο Anleihe des Freistaates Necklenburg⸗Schwerin von 1926.
Fekanntmachung über die 41½ (8) Staatsanleihe des Frei⸗ staates Mecklenburg⸗Schwerin von 1928.
belanntmachung über den Inhalt des Reichsgesetz blattes, Teil l, Nr. 91.
Zollstraßen im Bezirk des Landesfinanzamts
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Preußen.
Fekanntmachung des Preußischen Oberbergamts Bonn über die Bestätigung von Umwandlungsbeschlüssen von Gewerkschaften. sekanntmachung des Preußischen Oberbergamts Clausthal Zeller⸗ seld l über die Bestätigung von Umwandlungsbeschlüssen von Gewerkschaften.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Führer und Reichskanzler empfing heute den neuen sinischen Gesandten Karl Tofer zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens sowie des Abberufungsschreibens eines Amtsvorgängers.
Der Führer und Reichskanzler empfing heute den neuen Hesandten von Venezuela Dr. Silvestre Tovar⸗-Lange ur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens sowie des Abberufungsschreibens seines Amtsvorgängers.
Der Führer und Reichskanzler hat mit Urkunde vom Ih. September 1936 dem Geheimen Medizinalrat Professor Tr. Ferdinand Hueppe in Dresden die Goethe—⸗ ö für Kunst und Wissenschaft ver⸗ iehen.
Uebersicht der Prägungen von Reichsmark⸗ und Reich zyfennigminzen bei den deutschen Münzftätten bis Ende September 1936.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß z 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 Aenderung der Wertberechnung von Sypotheken und sonstigen Ansprüchen,
Der Londoner Goldpreis beträgt am 7⁊. Oktober 1936
gegeben: lichen Beschei
zeigenauftraͤgen erhalten:
Anzeigenmittler zugelassen:
mittler führen in Zukunft die n n eänderten Firmennamen: m
5. Dezember 1934 (Reichsgesetzbl. folgenden Kreditinstituten die betriebes untersagt:
Berlin, Mittwoch, den 7. Oktober, abends
zur
die auf Feingold (Goldmarh lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569.
fůr eine Unze eingold . 63388983 142 sh 0 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 7. Ok, tober 1936 mit RM 12.26 umgerechnet — RM stz, La0o, rein Gramm Feingold demnach... — penge b, F546, n deutsche Währung umgerechnet .... — ö. 2, IS4g0.
Berlin, den J. Oktober 1936. Statistische Abteilung der Reichsbank. Speer.
—
Zulaffung von Anzeigenmittlern.
Auf Grund des 3]? der Zweiten Verordnung zur Durch⸗ rung des Gesetzes über Wirtschaftswerbung vom 27. O er 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. gi) wird folgendes bekannt⸗
Die 6 . aufgeführten Anzeigenmittler haben schri über ihre Zulassung zur Vermittlung von An⸗ für in Deutschland erscheinende Druckschriften
M. Liebald, Braunschweig, Annoncen⸗Koch, Inh. Paul Koch, Halle / Saale,
Len Sornran Gr; , f,
Die , , ge, Unternehmen sind künftig nicht mehr als
Neuzeit Werbedienst Wilhelm Enge, Berlin⸗Siemensstadt, Mag Klaiber Jung, Stuttgart, P. gie h aer Berlin.
Die nachstehend aufgeführten, bereits zugelassenen Anzeigen⸗
Berliner . „Berlin,
Gustav Bock (Büro-Voch, ülm, r e e Karl Ernst, Anzeigenmittler, Saarbrücken.
Berlin, den 29. September 1936.
Der Präsident des Werberates der deutschen Wirtschaft.
J. V.:: Hunke.
Bekanntmachung. d des Reichsgesetzes über das Kreditwesen vom , err r bl ber e 1265) habe ich ortführung des Geschäfts⸗
a) am 18. März 1936 der Berliner Disconto⸗Bank e. G. m. b. H., , ö 20, gemäß § 6 Absatz 1 Buchst. h und e des Gesetzes;
b) 9 1 August 1936 dem e fh ij Ernst Wittig Kommanditgesellschaft, Schwerin / Warthe, Poststraße 4, gemäß 8 6 Absatz 1 Buchst. C des Gesetzes; .
c) am 24. August 1936 dem Bankgeschäft Gustav König, Berlin We 8, Oberwallstraße 20 a, gemäß § 6 Absatz 1
Postscheckkonto: Berlin 41821 1936 — —
Zu a und b habe ich bestimmt, daß die Entscheidung wie ein Auflösungsbeschluß wirkt (67 Abfatz ? des Gesetzes). Die Entscheidungen sind rechtskräftig. Berlin, den 3. Oktober 1936. Der Reichskommissar für das Kreditwesen.
— —
Bekanntmachung KP 207 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 6. Oktober 1936, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des 5 3 der Anordnung 34 der Ueber— wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. III vom 25. Juli 1935), werden für die nachstehend auf⸗ geführten Metallklassen an Stelle der in den Bekanntmachun— gen KP 198 vom 18. September 1936 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 219 vom 19. September 1936), KB 200 vom 23. September 1936 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 223 vom 24. September 1936), KP 204 vom 29. September 1936 (Deut- scher Reichsanzeiger Nr. 228 vom 30. September 1936) und KP 205 vom 30. September 1936 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 229 vom 1. Oktober 1936) festgesetzten Kurspreise die * genden Kurspreise festgesetzt:
Kupfer (Klassengruppe VIII): ;
er, nicht legiert (Klasse VIA .... RM 55 25 bis 57 28 e. ne n n,, ian ge u: ix Messinglegierungen (Klasse IX A).... RM 40, — bis 42, — Rotgußelegierungen (Klasse IX B) .... „ 55, — „ 57, — Bronzelegierungen (Klasse I C9]9 . „S2, — Neusilberlegierungen (Klasse IX D).... , „57,25
Zink (Klassengruppe XIX): K einzink (Klasse RIA)... . RM 21,25 bis 22, i . 17,ꝛ6 „ 18,25
2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Berlin, den 6. Oktober 1936.
Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
— —
54,265
Verordnung ; über Zollstraßen im Bezirk des Landesfinanzamts Schlesien.
Auf Grund der Verordnung des Reichsministers der e vom 6. Oktober 1828 (Reichsministerialblatt Seite 578) wird gemäß 5 17 16 des Vereinszollgesetzes vom 1. Juli 1869 (Bundesgesetzblatt Seite 317) hiermit verordnet;
Die Landstraße Bober (Tschechoslowakei)h=-Kunzendorf wird von der Reichsgrenze ab mit sofortiger Wirkung zur Zollstraße erklärt.
Breslau, den 5. Oktober 1936.
Der Präsident des Landesfinanzamts Schlesien.
Wapenhensch.
Buchstr. b ünd e des Gesetzes.
1. In den Monaten Juli, August und September 1936 sind geprägt worden in:
Drei⸗ Reichs mark⸗ stücke
RM
ünf⸗ hee üer.
Silbermünzen galt) Zwei⸗ Reichsmark⸗ Reichs mark⸗ stücke RM
Silbermünzen (neu) Fünf⸗ Zwei⸗ Reichsmark⸗ Reichsmark⸗ stücke stücke
RM R
Ein⸗ Reichsmark⸗ stücke RM
Ein⸗
stücke RM
Nickelmünzen Fünfzig Reichspfennig⸗ stůücke
RM
Kupfer münzen Zwei⸗ Ein⸗ Reichs pfennig · Reichspfennig⸗ stücke stücke RM RM
Aluminium bronzemünzen Zehn⸗ Fünf ⸗ Reichspfennig⸗ Reichs pfennig⸗ stücke stücke RM RM
—
Berlin München .. . Nuldenhütten .
Stuttgart ... y,,
ils ru,, .
133 822 1229930 200 000 1700000 130 000 b25 00
0 520 050 11 900000 5 200000 7590 000 4451 000 5 200000
1627 696, — 314 676, — 225 442, — 300 786,50
62 57h, 50 245 100 —
103 191,66 28 019,90
18 Mo,. bg 13 14 5056.
171 915,69
119 753,20 638 067, 95 139 134,10 198 0753,55
— 59 040, — 95 000. —
z6 zoo IJ Sog o
hem burrs; Summe
76l gh oo 222 7a I84
2l3 713 000
3 918 752
4861 050 336 244341 799
29h 0 000 79 353 S356] 12 60 0
2774276, — S4 122 946.50
919 770,15
295 387,30 31335 90950
77 0b GQ T7ZI0 S 0262114
8 184 536, 83
5 ois Soo oꝛ oT sd r
„Vorher waren geprägt“) .
Gesamtprägung .. ... 272 174 184
61 950 0900
213 743 000 297290
248 260 551
S825 115 00090 12600 000 29h 000 000 825 3
254 608 457 71805 3016
S6 897 222,50 78 932 —
32 265 679, 65
77 346 414,10 15 844 55
57 964.20 304993
ð 181 486,90
621542
60h 048 215 264 646 233 J 156 901 735 ) Vgl. den Neichtanzeiger vom 8. Juli 1956 — Nr. 166.
Berlin, den 5. Oktober 1936.
Hiervon sind wieder eingezogen. Bleiben
213 445 710
248 242 029
10 391 a3] S2 os3 195 12596 984
Der Reichsminister der Finanzen.
S6 8d l8 290,50
7 288 450,20 32 241 835, 1l9 ] 502584, 60
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