Zentralhandelsregisterveilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Rr. 256 vom S. Oktober 1936. S. 6

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m-

An die Stelle des Statuts vom 18. Januar 1921 ist das Statut vom 29. Dezember 1934 getreten.

Gardelegen, den 2. Oktober 1936.

Das Amtsgericht.

Glad beckè. 40278 G.⸗R. 4. Werk⸗ und Einkaufsgenossen⸗ schaft der Sattler⸗ und Polstermeister e. G. m. b. H., Gladbeck: Die Genossen⸗ 6 ist durch Beschluß der Generalver⸗ ammlung vom 15. September 19365 auf⸗ Eelõst Die bisherigen Vorstandsmitglie— er sind Liquidatoren. Amtsgericht Gladbeck, 28. Septbr. 1936.

I aulkkehmen. ; 140279 In das Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitätsgenossenschaft Lappienen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht in Alt Lappienen, olgendes eingetragen: —

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Mai 1936 aufgelöst. — Gn. -t. 14.

Kaukehmen, den 29. September 1936.

Amtsgericht.

HKäönigsberg, Pr. 40056 Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Königsberg (Pr.). Eingetragen am 24. September 1936 bei Nr. 262 — Wohlfahrtsvereinigung der Eisenbahner der Reichsbahndirektion Königsberg, Pr., eingetragene Genossen— schaft mit beschränkter Haftpflicht —: Durch Beschluß der Vertreterversamm— lung vom 3. Mai 1936 ist das bisherige Statut mit Ausnahme des § 3 (aft— 1 durch ein neues (mit Ausnahme essen 9 ersetzt worden; auch die Para— raphenfolge ist hierbei geändert. Die ö lautet jetzt: Brennstoffversorgung der Reichsbahnbediensteten im Direk— tionsbezirk Königsberg (Pr.) eingetra— gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unter— nehmens ist jetzt: Förderung der wirt⸗ schaftlichen Verhältnisse der Mitglieder auf gemeinnütziger Grundlage durch Einkauf aller als Hausbrand not⸗ wendigen Brennstoffe in großen und Abgabe in kleinen Mengen zum Eigen— bedarf an die Mitglieder der Genoffen—⸗ schaft und die im aktiven Dienst stehen—⸗ den Reichsbahn⸗ und Reichswasser— , , wen sowie an die Warte-, uhegehalts- und Rentenempfänger und deren Witwen und versorgungsberech— tigten Hinterbliebenen, soweit' sie im Bezirk der Reichsbahndirektion Königs—

berg (Pr.) wohnen.

HKüstrin. 40057 In das Genossenschaftsregister Nr. 5 ist bei der Spar-, und Darlehnskasse, e G, m. u. H. in Alt Drewitz, am 30. September 1936 folgendes einge— ö Durch Beschluß der General— versammlung vom 28. Februar 1936 und 17. September 1936 ist die Satzung geändert und in neuer Fassung ange⸗ nommen. Neue Satzung vom 28. 2. 1936 und 17. 9. 1936. Die Firmg ist ge⸗ ändert und lautet jetzt: „Alt Drewitzer Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Dar⸗ lehnskasse: 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes, 2. zur Pflege des Waren— verkehrs, 3. zur Vermittlung des Ab— satzes von Eiern und Vieh, 4. zur Ver— mittlung von Versicherungsgeschäften. Amtsgericht Küstrin.

IE xrTitz, Prignitz. 40280 Gn.-R. Nr. 42, Landarbeiter-Heim— stättengenossenschaft Kyritz e. G. m. b. H., Kyritz: Durch die Beschlüsse der Gene—⸗ ralversammlungen vom 20. 6. 1936 und 8. 9. 1936 ist die Genossenschaft aufge⸗ löst. Der Stadtsekretär Ernst Schulz und der Landarbeiter Fritz Gothan, beide in Kyritz, sind zu Liquidatoren bestellt. Amtsgericht Kyritz, 3. Oktober 1936.

Lehach. 40281

Heute wurde unter Nr. 74 des hiesi⸗ gen Genossenschaftsregisters die Milch⸗ lieferungsgenossenschaft Primsweiler, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Primsweiler, eingetragen.

Gegenstand des Unternehmens: Ver— wertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr Vorstandsmitglieder sind: 1. Peter Kasper, 2. Karl Scherer, 3. Heinrich Ziegler, sämtlich Landwirte in Prims— weiler.

Willenserklckrungen und Zeichnungen des Vorstandes erfolgen durch je zwei Vorstandsmitglieder. .

Das Statut ist am 16. September 1936 errichtet.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, im Wochenblatt der Landesbauernschaft Saar⸗Pfalz. Die Haftsumme beträgt je 50 Reichsmark für jeden Geschäftsanteil. Die Höchst— zahl der zu erwerbenden Geschäftsanteile beträgt 15.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Lebach, den 30. September 1936.

Das Amtsgericht.

Lingen. 140282

. gene fer ef , Nr. 10 ist bei der „Molkerei Biene, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Biene“, folgende neue Fir⸗ mien bezeichnung eingetragen; „Molkerei⸗ Bezugs- und Absatzgenossenschaft Biene, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht

Amtsgericht Lingen (Ems), 5. 10. 1936.

Lörrach. 14102831 Genossenschaftsregistereinträge; Vom 3. Oktober 1956: Durch die Be⸗

schlüsse der Generalversammlungen vom

26. September 1936; a) der Landw. Ein⸗

und Verkaufsgenossenschaft Winters⸗

weiler Amt Lörrach e. G. m. b. H. in

Wintersweiler, b) der Milchgenossenschaft

Wintersweiler Amt Lörrach e. G. m.

b. H. in Wintersweiler ist die unter

b bezeichnete Genossenschaft mit der

Buchstabe a bezeichneten Genossenschaft

verschmolzen worden. Die unter b be⸗

zeichnete Genossenschaft gilt somit als aufgelöst; ihre Firma ist erloschen.

Vom 3. Oktober 1936, „Landw. Ein⸗

und Verkaufsgenossenschaft Winters⸗

weiler Amt Lörrach e. G. m, b. H.,

Wintersweiler“: Durch Beschluß der

Generalversammlung vom 20. Septem⸗

ber 1936 wurde das Statut geändert

und neu gefaßt. Weiterer Gegenstand des Unternehmens ist die ilchver⸗ wertung auf, eigene Rechnung und

Gefahr. Anitsgericht Lörrach.

Löwenberg, Schles. , In ö , ter ist heute bei Nr. 9, Groß⸗Rackwitzer Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 24. 7. 1936 ist das alte Statut vom 19. 6. 1898 ersetzt durch das neue Statut vom 24. 7. 1936.

Die Firma ist geändert in „Spar⸗ u. Darlehnskasse e. G. m. u. H.“. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist jetzt: der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und Absatz , Erzeugnisse); 3. zur gemeinschaftlichen Benutzung von Maschinen.

Löwenberg, den 21. August 1936.

Amtsgericht.

Main. l40285 In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Rohstoffverein für Schuhmacher eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Mainz eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 5. April 1936 wurde ein voll⸗ kommen neues Statut angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der gemeinschaftliche Einkauf der zum Be⸗ triebe des Schuhmachergewerbes erforder⸗ lichen Rohstoffe und dergleichen. Mainz, den 3. Oktober 1936. . Amtsgericht.

Meuselwitz. . 40058

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 24, betr. die Firma „Handwerker ⸗Baugenossenschaft für Meuselwitz und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft— pflicht“ in Meuselwitz, eingetragen wor⸗ den: Durch de hin der Generalver⸗ sammlung vom 30. Juni 1936 sind an Stelle der Satzungen vom 25. Septem⸗ ber 1926 die vom 30. Juni 1936 ge⸗ treten. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von LKleinwohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Bezirks Meuselwitz beschränkt. Der Zweck des Unternehmens ist ausschließ⸗ lich darauf gerichtet, den Mitgliedern zu angemessenen Preisen gesunde und zweck⸗ mäßig eingerichtete Kleinwohnungen zu verschaffen.

Meuselwitz, den 18. September 1936.

Das Amtsgericht. Abt. 3. Beez, Assessor.

Miinchen. 40286

1. Molkereigenossenschaft Forst eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Forst: Gegenstand des Unternehmens ist nun: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr; 2. die Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, , n und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen.

2. Elektrizitätsgenossenschaft Aschol⸗ ding, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Ascholding: Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist nun der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung, und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage.

München, den 3. Oktober 1936.

ĩ Amtsgericht.

40287

Veæustadt a. Rübenberge. Am 6. 10. 1936 ist in das hiesige Ge⸗ nossenschastsregister Nr. 34, betr. die Ge⸗ meinnützige Siedlungsgenossenschaft Be⸗ renbostel und Umgegend e. G. m. b. H.,

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Fe⸗ bruar und 24. Mai 1936 aufgelöst.

Amtsgericht Neustadt⸗Rbge., 6. 10. 1936.

Oelsnitz, VogtJ. l40ꝛ sd Auf Blatt 7 des hiesigen Genossen⸗= schaftsregisters den Spar⸗. Kredit- und Bezugsverein Bobenneukirchen und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Bobenneu⸗ kirchen i. V. betr., ist heute die Statutenänderung eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar- und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kre⸗ ditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2 zur Pflege des Warenver⸗ kehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz . licher Erzeugnisse) mit der Maßgabe, daß die Bedarfsartikel zum Betrieb der Landwirtschaft, welche die Genossenschaft im großen bezieht, unter Garantie für den vollen Gehaltwert im kleinen abge⸗ lassen werden, mit der Ausnahme, daß an angeschlossene Genossenschaften und andere juristische Personen zur Beliefe⸗ rung deren Mitglieder auch eine Waren⸗ abgabe im großen erfolgen kann; 3. zur Abnahme der landwirtschaftlichen Er⸗ eugnisse und zu deren ,, Fer unf, 4. zur Förderung der Maschi⸗ nenbenutzung. . Weiter ist eingetragen worden: Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen von zwei Vorstandsmitgliedern, darunter dem Vorsitzenden oder dessen Stellver⸗ treter. Sie sind in der als Beilage zum Wochenblatt der Landesbauernschaft Sachsen (Freistaat) erscheinenden Ge⸗ nossenschaftlichen Mitteilungen des Ver⸗ bandes der landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften im . Sachsen, e. V., Dresden, aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalver⸗ sammlung, in welcher ein anderes Ver⸗ öffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger. . An die Stelle des früheren Statuts ist das vom 25. Juli 1936 getreten. Amtsgericht Oelsnitz i. V., 25. 9. 1936.

Steinach, Thür. 40289 In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem unter Nr. 21 eingetrage⸗ nen Steinacher Spar- und Darlehens— kassenverein e. G. m. b. H. in Steinach eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. Juli 1936 und der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung ist die Genossenschaft aufgelöst worden. ö Als Liquidatoren sind Wilhelm Kaiser und Willy Hinniger in Steinach bestellt. Beide sind nur gemeinsam befugt, die Genossenschaft zu vertreten oder Willenserklärungen abzugeben. Steinach, Thür. Wald. 29. Sep. 1936. Das Amtsgericht. Abt. I.

Torgau. 40290 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 für die Verbraucher⸗ enossenschaft. Belgern e. G. m. b. H. in . eingetragen worden: Die Ge⸗ nossenschaft hat durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 4. Januar 1936 ihre Satzung durch die Reichseinheitssatzung ersetzt. Gegenstand des Unternehmens ist auch die Vermittlung von Versiche⸗ rungen und die Beschaffung von Woh⸗ nungen.

Unruhsta dt. 40291 Bekanntmachung.

In das Genossenschaftsregister ist hesfte bei Nr. 31, Spar⸗ und Darlehns⸗ asse Lupitze, eingetragen:

a) An die Stelle der Satzung vom 21. Juni 1922 ist die vom 4. Juni 1936 getreten. b) Bekanntmachungen er⸗ folgen im „Wochenblatt der Landes⸗ bauernschaft Kurmark“, Berlin. Von den zwei zeichnenden Vorstandsmit⸗ gliedern mu eins der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter sein. Amtsgericht Unruhstadt, 15. Aug. 1936.

Woldenberꝶ. 140293 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 52 eingetragenen Landwirtschaftlichen Bezugs- und Ab⸗ satzgenossenschaft e. G. m. b. H. Grams—⸗ felde am 25. August 1936 eingetragen: Die Genossenschaft ist durch ehh in der Generalversammlung vom 27. Apri 1936 aufgelöst. Amtsgericht Woldenberg, Nm.

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5. Musterregister. (Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Aachen. 40294]

In das Musterregister wurde einge⸗ tragen: : Nr. 2719, Firma „F. E. M. Meyer“, Tuchfabrik in Aachen, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 31 Muster der Herren⸗ stoffmode, Fabriknummern 1533/2, 3, 4, oö. 6, 15868. 3, 4, 5, 6, 1534/2, 3, 4, 5, 6, 252 / 6, 2605 / 1, 2, 3, 2602/1, 2, 3, 2216/1, 2 3, 4, 5, 6, 2417/1, 2, 3, Flächen muster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 1. Sep⸗ tember 1936, 16 Uhr 25 Minuten.

Nr. 2720-2724, Firma „Franz Stolle⸗

Das Amtsgericht Torgau, 26. 9. 1936.

für reinwollene Gewebe sowie Gewebe

siegelte Umschläge, enthaltend 146 Muster der Herrenstoffmode, Fabriknummern 1502, 505, 4506, 4516, 4511, a5 17, 4522, 10, 4523, 10, 4524/10, 4525 / io, 20, 4526, 10, 4527/10, 4528/10, 20, 4532 / 10, 4536 10, 20, 4541/10, 20, 4553/10, 46565510, 4688/16, 20, 4589 / 1s, 20, 4506 / 10, aß / 10, 4592/10, 4594/16, 4595,10, 4596 / 10, 5120 / 10, 20, 5121 /i6, 20, 5122,10, 20, bl23/20, 30, 5124/20, 30, 5125/10, 20, 5126/20, 30, 5127,10, 20, zo, 5128/16, 20, 5128/30, 46, 5129 / 105, 20, 5129/30, do, 530/10, 26, 5136/30, 40, 5151 /i, 2, 152,1, 2, 5l53 / , 2, 5154 /i, 2, 5181/1, 5182/1, 5183/1, Sis4 /1, Sissé/1, 518671, 5187/1, 5188/1, 550 / i0, 20, 5562/10, 30, 5602 / o, 40, 55oz / jo, Z0, 5504 / jo, 20, 5504/30, 40, 5505 / lo, 20, 5506 / 1, 20, 606 / 30, 40, 5507 10, 20, 5508/10, 20, 509 / lo, 20, 55 10/10, 20, 5511/10, 20, 612/10, 20, 30, 5513 / 10, 20, 5514/16, 20, 30, 5515 / ls, 30, 30, 5s / lo, 20, zo, bol 7/10, 20, 30, 55 18,10, 20, 30, 5519 / 10, 20, 30, 5520 / io, 26, z0, 552g / lo, 20, 5630 / 16, 20, 5531/16, 20, 532 / 10, 20, 533 / lo, 20, 5534 / j), 20, Golz / i, old / 1, 6015/1, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 2. September 1936, 106 Uhr 6 Minuten.

Nr. 2725 und 2726, Firma „F. E M. Meyer“, Tuchfabrik in Äachen, zwei ver⸗ siegelte Umschläge, enthaltend 82 Muster der Herrenstoffmode, Fabriknummern S002 / l, 2, z, 4, 5, 6, 7, 8, g, 10, gGo3/1, 2, 3, 4, 5, . . 8. 8, ib, goa i, 3. 8, a, 6, 6, 7, 8, g, 10, 1540/1, 1826/65, 7006/1, 2, 3, 5, 6, 7, 7601/1, 2, 3, 4, 7602/1, 2, 4, 5, 6, 7, 8s, g, 16, 7oGs / , 2, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 7604/1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, S006 / l, 2, 3, 4, 5, 6, 800i /1, 3, 4, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, ngemeldet am 26. September 1936, „55 Uhr vorm.

Amtsg ericht, 5, Aachen.

6, 6

KEielereld. Bekanntmachung. 40295 In das Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

Am XX. 9. 1936 unter Nr. 1083: Firma Strunkmann u. Meister in Biele— feld, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster für Hand⸗ oder Maschinenarbeit in baumwollenem, halbleinenem oder reinleinenem Gewebe gestickt, Fabrik⸗ nummer 4030, Flächenerzeugnis, ange⸗ meldet am 19. 9. 1936, 12 Uhr, Schutz⸗ frist drei Jahre.

Am 39. 9. 1936 unter Nr. 1084: Firma Strunkmann u. Meister in Biele⸗ feld, ein versiegelter Umschlag mit vier Mustern für Hand- und Maschinen⸗ arbeit in baumwollenem, halbleinenem oder reinleinenem Gewebe gestickt, Fa⸗ briknummern 790, 794, 4018, 4024, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 29. 9. 1936, 11,35 Uhr, aSchutzfrist drei Jahre. Das Amtsgericht Bielefeld.

Gern. Musterregister Band J. 40296 Im September 1935 haben wir ein⸗ getragen: Nr. 1191. Firma Halpert K Co., Gera, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend Abbildungen und Proben von 24 Mustern mit den Fabriknummern 1010 (Royal), 455, 460 (Tournay⸗ Imperator), 16447 (Tournay⸗Impe⸗ rator⸗Läufer), 5ß 80, 5690, 5695, 5700, 5705 (Sumatra), gl7ß, 91 g4. 9g206, gꝛ0ß, MlI5, g220, g225 (Flores), 8042, 3047, 3050, 3060 (Luzon), 20460, 2045, 2050, 2055 (Bali), Flächenerzeugnisse, ange⸗ meldet am 4. September 1936, 11 Uhr 40 Min., Schutzfrist 38 Jahre. Gera, den 5. Oktober 1936.

Das Amtsgericht.

Glauchnn. 40297

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 3760. Firma C. F. Ebersbach in Glauchau, 50 Muster für reinwollene Gewebe sowie Gewebe aus Wolle mit Zellwolle in Karo⸗, Streifen-, Phanta⸗ sie⸗ und Bindungseffekten, Fabriknum⸗ mern 8976 bis 9025, versiegelt, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. September 1936, mittags 18 Uhr.

Nr. 3761. Dieselbe Firma, 34 Muster für reinwollene Gewebe sowie Gewebe aus Wolle mit Zellwolle in Karo⸗, Streifen Phantasie⸗ und Bindungs⸗ effekten, Fabriknummern 9026 bis goög, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. September 19356, vorm. 9 Uhr 45 Min.

Nr. 3762. Dieselbe Firma, 25 Muster für reinwollene Gewebe sowie Gewebe aus Wolle mit Zellwolle in Karo⸗, Streifen Phantasie⸗ und Bindungs⸗ effekten, Fabriknummern 9060 bis 9064, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. September 1936, vorm. 9 Uhr.

Nr. 3763. Dieselbe Firma, 30 Muster

aus Wolle mit Zellwolle in Karo⸗, Streifen, Phantasie⸗ und Bindungs- effelten, Fabriknummern 9085 bis glüc, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. September 1936, mittags 12 Uhr.

Amtsgericht Glauchau, 6. Oktober 1936.

Gütersloh. 40298 In unser Musterregister ist am 3. Ok⸗

Heinrich Jacke, offene Handelsgesellschaft in Avenwedde, eingetragen ein offen nie⸗ dergelegtes Muster, und zwar Werbeplakat für Broterzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. September 1936, vor⸗ mittags 1 Uhr 30 Minuten.

tober 1938 unter Nr. 85 bei der Firma] f

Luckenwulde. ien

Musterregistereintragun gen. J

M.⸗R. 1467, E. gersog Co., Luce m

walde, ein versiegelter . mit ih, bildungen von Modellen für . aus Metall und Preßhorn, Fabꝛituu t mern 3353 /o09 mim, zz 6s, 80 min, zzz h mm, 33564195 mm, 3354 / 75 mm, dz 1095 mm, 3355/85 mm, plastische Erze nisse, Schutzfrist drei Jihre, ange meldet a 4. September 1936, 11 Uhr 50 Minuten M.⸗R. 1468, Luckenwalder ron . waren fabrik Julius C Albert Hirsch, Lucke, walde, ein versiegelter Umschlag mit 4 Al⸗ bildungen von Modellen für Möbelgriff Fabriknummern 767 B, 758 B,. 765 9 S45 D, plastische Erzeugnisse, Schutz drei Jahre, angemeldet am 9. Se ptemben 1936, 11 ühr 18 Minuten. MR. 1469, Kallenbach, Meyer i Franke, Luckenwalde, ein versiegelter Um schlag mit 12 Abbildungen von Modelle für Möbelgriffe und Knöpfe aus unt, horn in Verbindung mit Metall, Griffe Schilder, Guckfensterverschluß aus Metil Fabriknummern 530 / 185, 1339 B, 13463 1342 140 mm, 1455/1406 mm, 1343 1345, 1436/50 mm., 534 / 145 mm, g)) g so, i. gös 9oö3 A, plastische Erze ugniss Schutzfrist drei Jahre, angemeldet an 24. September 1936, 12 Uhr 6 Minuten, Amtsgericht Luckenwalde, 1. Okt. Ig,

Mannheim. ; 10y0l Musterregistereintrag vom 5. Oktohen 1936: Rheinische Gummi⸗ und Cellulohh, Fabrik, Mannheim⸗Neckarau, ein wer siegeltes Paket, enthaltend 1 Kamm garnitur, bestehend aus einer blau be= druckten Karte und einem schwarzen Frisierkamm, Fabriknummer Ilg schwarz mit Goldstempel „Deutsches gell horn“ sowie einem schwarzen Etuilanm, Fabriknummer 3001/6, schwarz in Leder, etui mit Goldstempel „Deutsches Zell horn“, Fabriknummer der gesamten Gan nitur: H / schwarz, 1 Kammguarnitur, be— stehend aus einer blau bedruckten Katt mit einem weißen Frisierkamm, Fabts⸗ nummer 3091/7 ½, weiß mit Goldstempel „Deutsches Zellhorn“ und einem weißen Taschenkamm, Fabriknummer 3099 / 6, weij in gleicher Scheide mit Goldstempel, Fu briknummer der gesamten Garnihh D / weiß, 1 Kammgarnitur, bestehend au einer blau bedruckten Karte mit einen Frisierkamm Schildpatt, Fabriknumme 3091/7 Schildpatt mit Goldstempel „Deutsches gellhorn“ und einem Taschen, kamm Schildpatt, Fabriknummer 3099 Schildpatt in gleicher Scheide mit Goh stempel, Fabriknummer der ge samten Garnitur: D / Schildpatt, Muster für Fli⸗ chenerzeugnisse, der Schutz soll sich in besondere auf die Druͤckanordnung de Karten und der darauf vorgenommenen

Einteilung für jeweils zwei Kämme, dh usammen eine Garnitur ergeben, en

arten Schi reh re, hre, mn geriet am 1. September 1936, 10 Uhr. Amtsgericht, F.-G. 3b, Mannheim.

Magdeburg. 4090 In unser Musterregister ist einge tragen Nr. 573, Portola Schokoladenfahi Pflöger C Krause, Magdeburg, die Vun längerung der Schutzfrist des Ge schmach ö Schokoladenriegel nebst der zu Herstellung dienenden Form auf weiten fünf Jahre ist am 17. März 1936, 9 Uh angemeldet. Nr. 739, Wunderlich Co., Gesellschz mit beschränkter Haftung, Magde bung eine schwarze lackierte Scheibe mit silbermt Umrandung, zwei gekreuzten Eiche, blättern und der Zahl 1918 bezw. 1919 1932, darguf ein kleiner Stahlhelm. haben, mit Inschrift ‚Der Stahlhelm mit einem Eisernen Kreuz versehen, Miniaturausführung des bereits bestehe den großen Abzeichens (Ge schäftsnummy 12435 in 2,ůœ em Größe, Muster si plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummut 1244, Schutzfrist drei Jahre, ange mel am 21. September 1936, 12 Ih Magdeburg, den 2. Oktober 1936. Das Amtsgericht A, Abt. 8.

Meinerzhagen. IAngh

In unser Musterregister Nr. 99 ist lj der Firma Friedrich Hefendehl, Kierß Bahnhof, heute eingetragen worden: Kalenderuntersatz aus Kunstharz, Fabtt nummer 414, plastisches Erzeugnis, Scht frist 3 Jahre, angemeldet 14. Sept. I9h 12, 19 Uhr.

Meinerzhagen, den 65. Oktober 19!

3 Amtsgericht.

Meinerzhagen. 409

In unser Musterregister Nr. 100 heute bei der Firma Br. Deisting Kierspe, eingetragen worden: 3 deckungen für Installationsapparate nn senkrechten Riesen und 1 Abdeckung konzentrischen Riefen aus Kunstharz, briknunimer 3261.4, 3271, 4, 323! 3291,4, plastische Erzeugnisse, Schutz 3 Jahre, angemeldet am 21. 9. Ih 1I,30 Uhr.

Meinerzhagen, den 5. Oktober IJ

Das Amtsgericht.

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München. 10 Ii In das Musterregister wurde ein tragen: i Unter Nr. 4065, Magister Lit⸗ abrit Meyer & Hirsch, ofse Handels gesellschaft in ming ein Muster einer Likörflasche mit Sch bengewinde, Gesch. Nr. 1317, offen, n für plastische Erzeugnisse, Sphutzftish⸗ Jahre, angemeldet am 1. September 8 Uhr 10 Minuten. Unter Nr. 4056: Fried hil de Weißt

1Berenbostel, folgendes eingetragen:

werk“, Tuchfabrik zu Aachen, fünf ver⸗

Amtsgericht Gütersloh.

born, geb. Fehn in München,

Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 236 vom 8. Owktober 1936. S. 7

K

Ruster einer herzförmigen Flasche in Größe und beliebiger Färbung des . tels, Gesch.⸗Nr. 92, versiegelt, Herzbeutels, P E j Sch Hutter für plastische Erzeugnisse, Schutz= ut drei Jahre, angemeldet am 1. Sep⸗ ember 1836 16 Uhr.

inter Nr. 4057: Knorr K Hirth Ceellschaft mit beschränkter Haf⸗ hesellschaft. .

in München, ein Muster eines zapierblattes, welches durch Wasser⸗ siichen gemustert und zur Herstellung von Hertpapieren bestimmt ist, Gesch. Nr. 1, eersegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Lchutzfrist drei Jahre, angemeldet am September 1956, 10 Uhr 25 Minuten. Emnter Rr. 40565: Lotte Tseyersberg, funst gewerbliche Wertst ãtten in München, sieben Muster von Reise⸗, vllette⸗Taschen, Gesch. Nrn. 74 / 420, 87 / Eon, S0 sßhz B, So szzo B, S8 / az M, zit St, 90412 st, versiegelt, Muster ür plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. September 1936, 0 Uhr 20 Minuten.

Unter Nr. 4059: Isartaler e mn bau Gesellschaft mit beschränkter haftung in München, zwanzig Muster sr farbige Brandmaserungen aus Holz, Hesch⸗Nrn. 1– 20, versiegelt, Muster für flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, —ngemeldet am g. September 1936, 15 Uhr 5 Minuten.

Unter Nr. 4060: Deschler C Sohn, irma in München, ein Muster eines sbzeichens, ausgeführt in Prägung, Gesch.⸗ Rr. 263, versiegelt, Muster für plastische hrzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 12. September 1936, 11 Uhr Io Minuten.

Unter Nr. 4061: Diamalt Aktien⸗ gesellschaft in München, ein Muster gon Bonbons, Gesch.⸗Nr. S861, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist sehn Jahre, angemeldet am 22. September i036, 8 Uhr.

Unter Nr. 4062: Franz Kathreiners Nachfolger Aktiengesellschaft in München, ein Muster einer Marco Polo Tee⸗Lampionkette, Gesch.⸗Nr. 466, offen, muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ rit zehn Jahre, angemeldet am 19. Sep⸗ ember 1936, 11 Uhr.

Unter Nr. 126, Ld.⸗Ger. Mchn. II: Maschinen⸗ und Bütten⸗Papier⸗ abrikt Gmund, offene Handels⸗ gesellschaft in Gmund a. T., acht Fapiermuster „Wallberg“, Gesch.⸗Nrn. söloz, 75 107, 75123, 4905 p, 49068 wp, fes W, 5151, 4948 ww, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist hrei Jahre, angemeldet am 24. September 36, 8 Uhr 30 Minuten.

Unter Nr. 126, Ld.⸗Ger. Mchn. II: Maschinen⸗ und Bütten⸗Papier⸗ abrik Gmund, offene Handels⸗ gesellschaft Gmund a. T., zwölf Pa⸗ siermuster „Jägerkamp“, Gesch.⸗Nrn. 50, 77507, 77512, 77519, 77526, 77528, 90! J. K., 4914 J. K., 77559, 77564,

söss, 77599, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, mgemeldet am 24. September 1936, y Uhr 30 Minuten.

Unter Nr. 127, Ld.⸗Ger. Mchn. II: Maschinen⸗ und Bütten⸗Papier⸗ abrit Gmund, offene Handels⸗ gesellschaft in Gmund a. T., zwölf apiermuster „Silberkopf“, Gesch.⸗-Nrn. sor, 77806, 75807, 77812, 77819, 77824, nsdes, 77830, 4914 8. K., 4945 8. K., 872, 77877, versiegelt, Muster für Flä⸗ henerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, mmgemeldet am 24. September 1936, h Uhr 30 Minuten. Unter Nr. 128, Ld.⸗Ger. Mchn. II: Maschinen-⸗- und Bütten⸗Papier⸗ abrit Gmund, offene Handelsz⸗ geselischaft in Gmund a. T., acht Fapiermuster „Ruchenköpfe“, Gesch.⸗Nrn. seol R. K., 792073 R. K., 9203 R. K, lo R. K., 4915 R. K., 77981, 77989, 9t5 R. K., versiegelt, Muster für Flächen⸗ tzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 24. September 19536, 8 Uhr 30 Minuten.

Unter Nr. 129, Ld.⸗Ger. Mchn. II: karl Georg Kildentoft, Kaufmann n Partenkirchen, ein Muster eines keinen stilisierten, mehrarmigen Christ⸗ bäumchens mit Kerzen, Gesch.⸗Nr. 25, Hzersiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Wchutzfrist drei Jahre, angemeldet am Ad. September 1936, 9 Uhr 23 Minuten. München, den 3. Oktober 1936.

Amtsgericht.

Delsnitæz, Vogtl. 40305 . das Musterregister ist eingetragen vorden:

Nr. 1392, Firma Koch E te Kock in Delsnitz i. V., ein versiegelter Umschlag it 7 Mustern für Teppiche, Decken, Häufer, Fabriknum mern Dessin 2074, 2075, tl57, 4150, 4151, 4152, 4153, Flächen⸗ etzeugnisse, Schutzfrist: 3 Jahre, ange⸗ eldet am 12. August 1936, vormittags Al Uhr 30 Min. Amtsgericht Oelsnitz i. V., 5. Okt. 1936. Dpladen. 403061 ö unser Musterregister ist eingetragen vorden: —

Am 7. September 1936 unter Nr. 119 . der Firma Schusterinsel⸗Aktiengesell⸗ hast, Färberei⸗Druckerei⸗Appretur, Op⸗ ö. ein mit zwei Siegelabdrücken ver⸗ ener Umschlag, enthastend 4 Nuster, und zwar für Gewebe aller Art, Fabrik nummern Spinne 17, Spinne 18, Blatt⸗ Mer, 19, Spitzwelle 20, Fläche nerzeug⸗ . sse Schützfrist 3 Jahre, angemeldet am C htember 1936, il, 0 Uhr. (. . l6. September 1936 mter Nr. 120 s er Firma Schusterinsel⸗Aktiengesell⸗ haft, Färberei⸗Druckerei⸗Appretür, Op⸗

laben, ein mit zwei Sie gelabdrücken ver⸗ sehener Umschlag, enthaltend 17 Muster, und zwar für Gewebe aller Art, Fabrik⸗ nummern Muschel 21, 1001 - 12435 — 21, 1001 - 12740 - 21, 1002 — 9473 - 21, 1004 S354 -= 21, 105956 - 3290 - 21, 1028 1448-21, 1030 - 904-21 1064 - 1403 - 21, 1001 - 12621 — 21, 1002 - 9416 21, 1004 - 8041-21, 1004 - 8395 — 21, 1028 1336-21, 1030-83-21, 1064 - 131 TYᷣl, 1064 (1508 - 21, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Sep⸗ tember 1936, 11,50 Üühr.

Am 15. September 1936 unter Nr. 121 bei der Firma Ernst Vorkefeld Schuh⸗ leistenfabrik, Burscheid bei Köln, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend neuartigen Schuhleistenaufbau, Fabriknummer 52414, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. September 1936, 14 Uhr.

Amtsgericht in Opladen.

Reichenbach, Vogtl. 40307]

In das hiesige Musterregister ist ein=

getragen: Nr. 678, Fa. Hermann Schreiterer junior, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Reichenbach i. V., ein mit Bind⸗ faden verschlossenes Paket, enthaltend 47 Muster für Damenmodenstoffe, Fabrik⸗ nummern 8o0z, Solz, Solz, s6l6, 8017, bis Soꝛl, sogz, 80oz5, Sz, So3s bis oz], Sols, So4d, 8048, 8o51, 8osz, So5t, S057, sos, so bis sos, S066, 8076 bis 8080, 8082 bis 8087, 8092 bis 8096, S099, 815 bis sIil7, SI36, 8133, Flächen- erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, ange⸗ meldet am 3. September 1os36, vorm. 1I1½ Uhr.

Nr. 679, Fa. Kurt Uhlemann, vorm. Schmidt C Schäfer in Reichenbach Vogtl.), ein mit Bindfaden und 2 Plomben ver— schlossenes Paket, enthaltend 11 Muster für Möbelstoffe, Fabriknummern Adula 1375/2629, 1376/2620 u. 1378260, Avila 1369/2551, Coburg 1370/2624, Nebraska 137112535, Congo 13772491, Corona 1125, 1125, 128 und uni 1128, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, ange⸗ meldet am 11. September 1936, vorm. 9 y Uhr.

Amtsgericht Reichenbach i. V., 3. 10. 1936.

Steinach, Thür. 40308 Im hiesigen Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

Nr. 469, Firma Glasfabrik Wernerhütte, Inh. Gebr. Schuller in Haselbach, J ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 4 Muster, und zwar Glaskugeln aus farbigem Ueberfang⸗ glas aus Röhren in allen Farben, Größen und Ausführungen unter der Fabriknum⸗ mer Abteilung L. Nr. III / 1001, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. September 1936, vorm. 11 Uhr 30 Min.

Steinach, Thür. Wald, den 5. Okt. 1936.

Das Amtsgericht. Abt. J.

Wupnertal-EIber feld. I40309]

In das Musterregister, betreffend die Stadt Wuppertal, ist eingetragen worden:

Nr. 7063. Firma Vorwerk K Co. in W.⸗Barmen, Ümschlag mit 24 Mustern für Teppiche, versiegelt, Flächen muster, Fabriknummern 2196, 2222. 2235, 2237, 3106, 3107, 8355, 11607, 16018, 16019, 22452, 22160, 22465, 22469, 22470, 22471, 224738, 22475, 22477, 22479, 2481, 22183, 22456, 224187, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 1. September 1936, 9 Uhr 45 Minuten.

Nr. 7064. Firma Vorwerk K Co. in W.Barmen, Ümschlag mit 27 Mustern für Möbelstoffe, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 741 = 746, 3551, 3552, 3554, 3555, 3557, 3559, 5500-04, 5506, 5507, 5509, 5510 = 5515, 56518, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. September 1936, 9 Uhr 45 Minuten.

Nr. 7065. Firma L. Linne in W.

Barmen, Umschlag mit 10 Mustern für Besãtze für Damenunterwäsche, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 21761 — 21763, 21768, 21769, 21773, 21 Lö, 15961, 15979, 159630. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Septeniber 1936, 8 Uhr 15 Minuten. Nr. 7066. Firma Ed. Molineus Söhne in WeBarmen, Umschlag mit 14 Mustern für Schuhstoffe und Gummispitzen, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 549g, 552 -= 554, 24774, 24778, 24779, 24786 —–24792, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 3. September 1836, 8 Uhr 55 Minuten.

Nr. 7067. Firma Vorwerk KL Sohn in W.⸗Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Blockbedalgummi, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum⸗ mern 2499, 2500, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 3. September 1936, 9 . zh rin gen, g. Joserhj

r. ; irma F. Josephson in W.⸗Barmen, Umschlag mit 9 Mustern, versiegelt, Flächenmuster für Wickel karten, Art. Nr. 49— 58, für Socken⸗ halterkarten, Art. Nr. 54, für Binden⸗ gürtelkarten, Art. 55 — 57, Schutzfrist

Jahre, angemeldet am 5. September 1936, 12 Uhr 15 Minuten.

Nr. 70683. Firma n, Hupperts⸗ berg in WacElberfeld, Umschlag mit 50. Mustern für Gürtelband, versiegelt,

lächenmuster, Fabriknummern 18569

ess. 43; 12634 Dess. 3; 12616 30h 3, al; 18615 Dess. 2g, 633; 12625 1 get, 4; 12624 Dess. Gi, 1; 1261 If 629, 8; 12665 Dess. 83; 12656 Det. 41 12663 Dess. 13 12654 Dess. 4, 1260 Desf. 4, s. Läg6 Bess. s. 16648 3 3, 624; 12650 6 7, O21; 12605 Dess. 27, G01; 12629 Dess. 12; 12646

* 6. 624; 12621 Dess. 74 / gag; 12620 Dess. G21, 74 schw.; 12563 Dess. 1. 173622 Desf. 1; 12635 Dess. 2, G00; 13655 Dess. 4; 12570 Dess. 624 Led. 8; 12587 12580; 12637 Dess. 021; 12633 Dess. 1 12631 Dess 10; 1248353 Dess. 5, Gi; 12601; 12594; 123539; 13585; 12554, 12583, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. September 1936, 12 Uhr 30 Mi⸗ nuten.

Nr. 7079. Firma Arthur Hupperts— berg in W.Elberfeld, Umschlag mit 50. Mustern für Gürtelband, verfiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern: 12578. 12579; 126535 Deff. 205; 12641 Dess. 208, 12595 Dess. 15. 13604 Dess. Hos; i339; Dess. 14; 12596 Dess. 14; 12592 Dess. 8. 12586 Dess. 8; 12598 Dess. weiß; 12599 Dess. weiß; 12606; 12511; 12639; 1264); 12581 Dess. 188; 12582 Dess. 188; 12596 36. 14; 12607; 12600 Defs. 80; 12577 Des. S356; 196356, le ig Dejs. Sz; 12619; 12608 Dess. 692; 12609 Dess. 208 12611 Dess. 16; 12612 Deff. 10, 268 12562 Dess. silber, rosa, 3, 123, 38, 8 / silb.,, 120/2423, 8. 124, 242 / 3; 12563 g/ silher, 38, silber, 120/rosa; 12063 Dess. old / 38, gold / g, gold / gö, gold / oz, gold / . ad wein 226, 61; 1670 Kopf⸗ chmuck, Schutzfrist 8 Jahre, angemeldet am 3. September 1936, i2 Uhr 30 Mi⸗ nuten.

Nr. 7071. Firma Oscar Stodt Goldwaren⸗Fabrikation, in W.Elber⸗ feld, Umschlag mit 3 Abbildungen für ziselierten Goldschmuck, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 222 — 224, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. September 1936, 9 Uhr 10 Minuten.

Nr. 7072. Firma Jung & Simons in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 19 Mustern für kunstseidene Da menkleider⸗ stoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik— nummern: 4559, 4561, 4562, 4568 bis 4573, 4579 = 4585, 4588, 4614, 4615, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. September 1536, i 1 Uhr.

Nr. 7073. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemenwerke Vorsteher C Bünger in W.⸗Oberbarmen, , ,,. mit 36 Modellen für Vorderblätter ir hre Stege und Einfaßband für Schuhe und Stoff für Schuhe und Taschen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern: 116, 164, 185, 300 a, Foz, 304, 211 = 2153, 217, 220, 225, 225, 226, 228, 229 — 231, 233, 235, 237, 239, 240, 241, 244 —–— 246, 261, 262, 265, 266, PHI 73, LH 69, 8 270, 1850, 1851, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 4 September 1936, 11 Uhr.

Nr. 7074. Firma Schlieper C Baum A.-G. in W. Elberfeld, Umschlag mit 4 Mustern für Druck auf wollene, baumwollene und kunstseidene Gewebe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern: Dessin 641, 638, 639, 633, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7075. Betriebsberater Franz Trimpop in W-⸗Barmen, Umschlag mit Abbildungen von 4 Mustern für Grundstücksbuchhaltung, Flächenmuster, Fabriknummern 869g 1, S69 /2, 869 / s s69 c, Schutz frist 5 Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 1 Uhr 50 Mi⸗ nuten.

Nr. 7075. Firma Gebhard G Schroeder, Verkaufsgesellschaft m. b. H. in W.⸗Vohwinkel, Umschlag mit 1 Muster für Gewebe, versiegelt, Flä⸗ chenmuster, Fabriknummer 2765608, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. September 1936, 16 Uhr 55 Mi⸗

nuten.

Nr. 7077. Firma Fritz Moll in W.⸗Barmen, Umschlag mit 38 Mustern für Wäscheband und Spitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 89s, S994 15, g020, g036, 14048, 14085, 14 090— 92, 14099 — 14101, 14106— 1066, 14111 —1126, 14114, 14117, 14119— 120, 14122 123, 14125 — 197, 14 131 —132, 14 137 —-— 138, 14141, 14143, 14151, 14159 - 161, 14164 — 165, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. September 19366, 12 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7078. Firma C. W. Heidecke & Clös in W. Barmen, Umschlag mit 1Muster für Band für kirchliche Zwecke, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 2138, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 5. September 1936, 8 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7079. Firma Poth Burger in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 1 Muster für Verpackungshülle für Wäsche, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1, Ce rr 3 Jahre, angemeldet am 5. September 1936, 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 7089. Firma Wilhelm Langen⸗ dorf in W.⸗Barmen, Umschlag mit 15 Mustern für Spitzen, . Flächenmuster. Fabriknummern 6716, 6717, 8461, 8966, 248, 89 665, 8967, 5588, 4792. 7982, 8968, 5589, 3706, 46575, 5587 K, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 7. September 1936, 9 Uhr 10 Minuten.

Nr,. 7081. Firma C. Paul Müller in W.⸗Oberbarmen, Umschlag mit 24 Mustern für Gummiband, versiegelt, MNächenmuster, Fabriknummern 4823 bis 41844, 4846, Schu g srist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. September 1936, 10 ie

20 Minuten.

Nr. 7082. n Marquardt & Heil in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit?5 Mustern für Gummigürtelband, versiegelt, Flä⸗ chenmuster, Fabriknummern 129 —=13t, 141 —59, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 11. September 1936, 11 Uhr '

45 Minuten.

Nr. 7083. Kaufmann Gustav Rubbel in WElberfeld, Umschlag mit 5 Modellen für , . und Griffelspitzer, reg, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, abritnummern 100, 1-4 356 frist 3 Jahre, angemeldet am II. Sep⸗ tember 1956, 16 ki]!

Nr. 7084. Firma Textilwerk Carl Friedrich in We Elberfeld, Umschlag mit 3 Mustern für Hutlitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5 gls bis 5822. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14 September 1936, 8 Uhr.

Nr. J085. Firma Cosman, Villbrandt & Zehnder, Aktiengesellschaft, Ver⸗ einigte Gummibandfabriken, in W-Elber⸗ feld, Umschlag mit 47 Mustern für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 14öz, 1430 — 1435, 1437 bis 144, 1444 -= 1448, 1450 - 1451, 1ez, 1477, 1478, 1456 -1455,ů 1496 1495, 15091 -= 1505, 1512, 1528, 1532, 1537 bis 1639, 1544, 1545, 15553, i555, i557. 1558, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14 September 15936, i2 Uhr 25 Minuten. Nr. 7086. Fabrikant Marquardt Heil in WeElberfeld, Umschlag mit 1 Muster für Gummigürtelband, versiegelt, Flä⸗ chenmuster, Fabriknummer 166, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Sep tember 1936, 12 Uhr 20 Minuten.

Nr. 7087. Firma Vereinigte Schnür— riemenwerke, Vorsteher K Ln in WeOberbarmen, Umnschlag mit 23 Mo⸗ dellen für Stege für Schuhe, fertige Vor⸗ derblätter und Schienenband für Gar⸗ dinen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Stege 8 Aid, 8 271 ss3, 8 274, 8 Fösi, S 27566, 8 A6 rg, Fvß 258, 266, 245 B, 164 B, 252 5, ii7 B, 2665, 26 a, Az, 211 a, 262. 2418, 255, 101, 102, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. September 1936, 5 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7088. Firma Ed. Molineus Söhne in We-Barmen, Umschlag mit Mustern für Klöppel⸗-Schuhstoff, ver⸗ siegelt, Flächenmuster. Fabriknummern 555, 560 = 565, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gen det am 16. September 1936,

r. Vr. 7089. Firma Fr. Sander Nachf. in W-Barmen, Umschlag mit 11 Mustern für Hutlitze, versiegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 17851, 17818, 17853 bis Usöd, 17356 - 17560, 17867, 178655, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. September 1936, 1 Uhr 55 Minuten.

Nr. 79090. Firma Lucas & Vorsteher, offene Hdls. Ges., in W⸗Barmen, Um schlag mit 59 Mustern für Wäschebesätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum—⸗ mern 3865, 3866, 3871 — 3873, 3875 bis 3882, 3884-3908, 12859 – 12850, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am i8. Sep⸗ tember 1936, 19 Uhr 35 Minuten.

Nr. 7091. Firma Lucas & Vorsteher, offene Hols.- Ges. in W⸗-Barmen, Um⸗ schlag mit 46 Mustern für Wäschebesätze, vbersiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern Ol 370 - 01410, ol413 - 01417, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. September 1936, 10 Uhr 35 Minuten.

Nr. 7092. Firma Lucas & Vorsteher, offene Hdls. Ges. in W-Barmen, Um schlag mit 59 Mustern für Wäschebesätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 12871 — 2887, 12890 — 12899, 12902 12913, 12914, 12916 - 12921, Lesezeichen mit eingewebtem Buchstaben (l 367 — 01369, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. September 1936, 10 Uhr 35 Minuten.

Nr. JI093. Firma Vorwerk & Sohn in W.⸗Barmen, Umschlag mit 14 Mustern für Bandrüschen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 361 bis 372, 374, 575, Schutzfrist 8 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. September 1936, 15 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7094. Firma Carl Pags K Sohn in W.⸗Oberbarmen, Umschlag mit 1 Muster für Reklame, bzw. Auf⸗ machungskarte in verschiedenen Farben mit n fern! „Mode Senkel“, versiegelt, Flächen muster, Fabriknummern 146096, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. September 1936, 9 Uhr.

Nr. 7095. Firma Westdeutsche Herd— Handelsgesellschaft Müser CL Co., in W.⸗Vohwinkel, Umschlag mit 5 Ab⸗ bildungen betr. Küchenherde (Gas⸗ und Elektroherde bzw. Kohlenherde), ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeug— nisse, Fabriknummern Kohlenherde: Modell 96, 1936 Ro, Gas⸗ und Elektro⸗ herde; Modelle 50, 60, 350, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. September 1936, 12 Uhr 390 Minuten.

Nr. 70935. Firma Gust. Funkenberg G. m. b. H. in W. ⸗Elberfeld, ng mit 44 Mustern für gummielastische

osenträger⸗ und Gürtelbänder, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 133 — 147, 5768, 5794-5799, 5800 — 5805, 808 = 5813, 5826 —– 5833, 5838, 583g, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. ptember 1936, 12 Uhr 15 Mi⸗ nuten.

Nr. 7097. Firma Rheinische 333 fabrik G. m. b. H. in W.⸗Langerfeld, Umschlag mit 18 Mustern und Ab⸗ bildungen für Sr n und nig, decken, versiegelt. Flächenmuster, Fa⸗ briknummern Spitzen: 312, 314, 315 bis 317, 319, 314, 316, 31715, Spitzen⸗ decken: 31253, 55 ; 30 em, 312 / 3, 0: 30 em, 3123, U0 „ 60 em, 317̃6, 0:30 em, 3173, G 90 em, 319 /d, 55: 30 em, 316 /, 50: 50 em, 314/11, 03 90 em, 316f2, 9 50 em, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. September 1936, 12 Uhr 25 Minuten.

Nr. 7098. Firma H. A. Schmitz, in

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W.⸗Barmen, Umschlag mit 11 Mustern ür Besatz und Putz Artikel, versiegelt lächenmuster, Fabriknumniern 339 112, 8272, 8278, 275, S276, 8280, 8282. 336. S387, Ses3, 36555. Schu hfrisst 3 Jahre, angemeldet am 22. Septem? ber 1936, 1 ÜUhr 40 Minuten.

Nr. 7099. Fabrikant Walter Hoff⸗ mann in W-Harmen, Umschlag mit 19 Mustern für Bastersatzstoffe und Wandstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern S860 / ß, S300 7, S00 / 8 sI0 111, 114, 820/110, 200, goo, 901, 0X, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22, September 1956, 13 Uhr.

Nr. 7190. Firma Adolf Toenges in W.⸗Elberfeld, Paket mit 14 Mustern für Möbel- u. Vorhangstoffe, ver⸗ schlossen, Flächenmuster, Fabriknummern iso, 2157, 211, 2535, Rz, -e, ez 1 = 2233, 2235 27357, 2712, Schutz. frist 3 Jahre, angemeldet am 22. Sep— tember 19356, 12 Uhr 15 Minuten.

Nr. 7101. Firma Ph. Barthels⸗Feld⸗ hoff A. G. in W-⸗Barmen, Umschlag mit LMustern für Hutgeflechte, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3603, 3610, 3612, 3629 — 3632, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. September 1936, 8 Uhr.

Nr. 7102. Firma Colsman & Seyf⸗ fert in W-⸗Oberbarmen, Umschlag mit 2 Mustern für Gummiband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1595, I5 / 966, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. September 1936, 11 Uhr 35 Mi⸗ nuten.

Rr ni irma Stocko Metall⸗ warenfabriken GmbH. in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 6 Modellen für Schnallen, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern XD 3509 - 5514, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. September 1936, 12 Uhr.