Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 5 vom 8. Januar 1937. S. 6
Vermögens = j 5 8 Vermögens auf die Rentnersgatten Franz und Babette Burgauer in Mün- chen, als Gesellschafter einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts, beschlossen. Firma erloschen. Den Gläubigern der Gesellschaft die sich binnen 6 Monaten zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können.
7. „J. O. G.“ München⸗Otto⸗ brunn, Industrieofenbau-Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz Mün— jen: Die Gesellschafterversammlung vom 9g. November 1936 hat die Umwandlung durch Uebertragung des Vermögens auf den Zivilingenieur Ludwig Zerzog in München⸗Ottobrunn beschlossen. Firma
loschen. Prokura der Maria Zerzog und des Wilhelm Seith gelöscht. Ten Gläu⸗ bigern der Gesellschaft, die sich binnen
3 Monaten zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Be⸗ friedigung verlangen können; siehe oben .
Silbereissen . Socher Gesell⸗ mit beschränkter Haftung. Sitz chen: Die Gesellschafterversammlung 30. November 1936 hat die Um⸗ wandlung durch Uebertragung des Ver⸗ mögens auf den Kaufmann Carl Silber⸗ eissen in München beschlossen. Firma er— loschen. Den Gläubigern der Gesellschaft, die sich binnen 6 Monaten zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, oweit sie nicht Befriedigung verlangen
önnen; siehe oben 1 Nr. 14.
. Kommunalschriften Verlag J. Jehle, Gesellschaft mit beschrünkter Haftung München-Berlin, Fachver— lag und Fachbuchhandlung für Rechts und Verwaltungspraxis.
itz München: Die Gesellschafterver⸗
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Kommunalschriftenverlag J. Jehle ichen-⸗Berlin“, Sitz München, be— n. Firma erloschen. Den Gläu⸗ der Gesellschaft, die sich binnen aten zu diesem Zwecke melden, ist icherheit zu leisten, soweit sie nicht Be⸗ iedigung verlangen können; siehe oben 6
10. S. Demmel, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München: Die Gesellschafterversammlung vom 22. Dezember 1936 hat die Umwandlung durch Uebertragung des Vermögens auf die Demmel, offene Handelsgesell⸗— schaft, Sitz München, beschlossen. Firma erloschen. Den Gläubigern der Gesell— schaft, die sich binnen 6 Monaten zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung ver— langen können; siehe oben 1 Nr. 7.
11. Pius Präzisionswerkzeugbau Gesellschaft mit beschränkter Haf—⸗ tung. Sitz München: Die Gesellschafter— versammlung vom 4. Dezember 1936 hat die Umwandlung durch Uebertragung des Vermögens auf die „Pius Präzisions⸗ Werkzeugbau Schleger C Dechamps Kom— manditgesellschaft⸗. Sitz München, be⸗ schlossen. Firma erloschen. Den Gläu⸗ bigern der Gesellschaft, die sich binnen 6 Monaten zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Be⸗ friedigung verlangen können, siehe Be— kanntmachung der Kommanditgesellschaft vom 23. Dezember 1936 unter 1 Nr. 3.
12. Reformhaus München Pflet— schinger G Go. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Sitz München: Die Gesellschafterversammlung vom 21. Dezember 1936 hat die Umwandlung durch Uebertragung des Vermögens auf den Kaufmann Ernst Pfletschinger, Alleininhaber der Firma „Reformhaus München Ernst Pfletschinger“, Si München, beschlossen. Firma erloschen. Den Gläubigern der Gesellschaft die sich zu diesem Zwecke binnen 6 Monaten melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können; siehe oben 1 Nr. 11.
13. Pale“ Pasinger Lebensmittel Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Sitz Pasing.
14. Sachsenwerk Bayrische Nie⸗ derlassung Gesellschaft mit be— schränkter Haftung. Sitz München: Die Gesellschafterversammlung vom 22. Dezember 1936 hat die Umwandlung durch Uebertragung des Vermögens auf die Sachsenwerk, Licht- und Kraft Aktien— gesellschaft, Dresden ⸗Niedersedlitz, be⸗ schlossen. Firma erloschen. Den Gläu— bigern der Gesellschaft, die sich binnen 8 Monaten zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Be⸗ friedigung berlangen können.
15. Bayerische Hausrathilfe, Ge⸗ meinnützige Gesellschaft mit be— schränkter Haftung in Liquidation. Sitz München.
16. Rudolf Goeggel. Sitz München.
17. Hans Steger. Sitz München.
18. „Aumato“ Auto⸗Auto mat-Be⸗ darf Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liguidation. Sitz München.
19. Münchner Schuhleistenfabrit Georg Seidl, Gesellschaft mit be— schränkter Haftung in Liquidation. Sitz München.
20. Emmy, Grunderwerbsgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Liguidation. Sitz München.
21. H. Scharff K Sohn, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Sitz München: Die Gesellschafterverfamm⸗ lung vom 30. Dezember 1938 hat die Umwandlung durch Uebertragung des Vermögens auf den Kaufmann Otto Scharff in München, Alleininhaber der Firma 5. Scharff C Sohn in München, beschlossen. Firma erloschen. Den Gläu⸗
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bigern der Gesellschaft, die sich binnen 5s Monaten zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Be⸗ ,, verlangen können; siehe oben
. .
2. Bayerische Textilmanufaktur Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗— tung. Sitz München.
München, 31. Dezember 1936.
Amtsgericht.
Vürnberg. 58113 Handelsregistereinträge.
1. Lothar Wagner in Behringers⸗
dorf. F.⸗R. J. 105 Lauf. Inhaber: Lothar Wagner, Kaufmann in Beh⸗ ringersdorf. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Geschäftszweig: Ver— wertung tierischer Nebenprodukte. (Groß⸗ handel mit Tierhaaren, Hörnern, Klauen und Knochen.) Geschäftslokal; Adolf⸗Hitler⸗Straße 17. 2. Franz Hiltner Nürnberger Kraftwagenspeditions⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Nürn⸗ berg. G.⸗R. XLVI. 2: Die Gesell⸗ schafterversammlung vom 8. Dezember 1936 beschloß die Aufhebung und Neu⸗ fassung des S 6, eine Aenderung des §7 sowie die Neuhinzufügung der neuen S§ 10, 11 und 12 des Gesellschaftsver⸗ trages nach Maßgabe des eingereichten Protokolls.
3. „Vauen“ Vereinigte Pfeifen⸗ fabriken vorm. Gebhard Ott und Ziener C Ellenberger Aktiengesell⸗ schaft in Nürnberg. G.⸗R. II. 46: Die Generalversammlung vom 5. No⸗ vember 1936 hat eine Kapitalherab— setzung in erleichterter Form um RM 60 000, — durch Zusammenlegung von Aktien sowie gleichzeitig eine Er⸗ höhung des Grundkapitals um Reichs⸗ mark 10000, — und ferner eine ent⸗ sprechende Aenderung des Gesellschafts— vertrages (685 3, 4, 12 u. 26) nach Maß⸗ gabe des zu den Registerakten einge⸗ reichten Protokolls beschlossen. Die be⸗ schlossene Herabsetzung sowie die Kapi⸗ talerhöhung sind durchgeführt. Das Grundkapital beträgt nun RM 50 000, — und ist eingeteilt in 100 Vorzugsaktien und 400 Stammaktien zu je RM 100,—, sämtlich auf den Inhaber lautend. Die neuen 100 Vorzugsaktien zu je Reichs⸗ mark 100, — sind zum Nennbetrag aus⸗ gegeben.
4. Paul Hoffmann Aktiengesell⸗ schaft in Liguidation in Nürnberg. G.⸗R. XXIV. 107: Das Geschäft ist mit dem Rechte der Firmenfortführung der Fa.! Paul Hoffmann mit und ohne Beifügung eines Nachfolgezusatzes, je⸗ doch ohne den Grundbesitz und unter Ausschluß der im bisherigen Geschäfts— betriebe begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten auf den Fabrikanten Josef Wenning in Nürnberg überge⸗ gangen, der es unter der Firma Paul Hoffmann weiterführt. Die General⸗ versammlung vom 9. Dezember 1936 beschloß die Genehmigung des Kaufver⸗ trages vom 16. November 1936 sowie eine Aenderung des Gesellschaftsver⸗ trages nach Maßgabe des eingereichten Protokolls. Die Liquidationsfirma wurde geändert in: Grundstücksver⸗ waltung Hirschelgasse 37 / 39 Aktien⸗ gesellschaft in Liquidation.
5. Johann Schmidt Oblatenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haf— tung in Nürnberg. G.⸗R. XL VI. 338: Die Gesellschafterversmmlung vom 5. Dezember 1936 beschloß die Um⸗ wandlung der Gesellschaft durch Ueber— tragung des Vermögens im ganzen unter Ausschluß der Liquidation auf die neugegründete Kommanditgesell— schaft in Firma Johann Schmidt, Oblatenfabrik K. G., die das Geschäft unverändert fortführt. Die seitherige Firma ist erloschen. Den Gläubigern der Gesellschaft, die sich binnen sechs Monaten zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Kom⸗ manditgesellschaft seit 28. Dezember 1936. Persönlich haftender Gesellschaf⸗ ter ist der Kaufmann Wilhelm Karl Schmidt, Kaufmann in Nürnberg. Ein Kommanditist.
6. Döbrich C Heckel Steatitwerke in Lauf a. P. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Lauf a. P. G.⸗R. II. 35 Lauf: Die Gesellschafter⸗ versammlung vom 26. Oktober 1936 be⸗ schloß die Umwandlung der Gesellschaft durch Uebertragung des Vermögens im ganzen unter Ausschluß der Liquidation auf die neugegründete Kommandit⸗ gesellschaft in Firma Döbrich Heckel Steatitwerke in Lauf a. P. mit dem Sitze in Lauf a. P., die das Geschäft unverändert weiterführt; die seitherige Firma ist erloschen. Den Gläubigern der Gesellschaft, die sich binnen sechs Monaten zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Korn nb e el ft seit 23. Dezem⸗ ber 1936. Persönlich haftende Gesell⸗ schafter sind: Wolfgang Heckel und Dr. Nikolaus Lutz, beide Kaufleute in Lauf a. P. Jeder persönlich haftende Gesell— schafter allein ist vertretungsberechtigt. Zwei Kommanditisten.
7. Adolf Josenhans in Nürnberg. F⸗R. XII. 180: Die Firma ist geändert in: Adolf Josenhans Wurstfabrik.
8. Christof Döring in Lauf a. P. GR. L 438 Lauf: Dem Diplomvolks⸗ wirt Christof Muscat in Lauf ist Ein⸗ zelprokura erteilt.
g. Zentner Kissinger in Nürn⸗
berg. G.⸗R. II. 182: Dem Kaufmann
Walter Kissinger in Nürnberg ist Ein⸗ zelprokura erteilt.
10. Ledermann C Lindner in Nürnberg. F. R. X. 280: Die Firma ist erloschen.
11. Albert Schneeweiß Granit⸗ Syenitwerk in Nürnberg. F.⸗R. XIV. 35: Die Firma ist erloschen.
12. A. IV. 120: Die Firma ist geändert in: Moden⸗Hönig A. Hönig.
13. Anna . in Nürnberg. F.⸗R. XIV. 165. Inhaber: Anna Wa⸗ cula, Geschäftsinhaberin in Nürnberg. Als nicht eingetragen wird bekannt⸗ gemacht:; Geschäftszweig: Großhandel mit Käse und Fischmarinaden. Ge⸗ schäftslokal: Bismarckstr. 11.
14. Auto⸗ Halle am Maxfeld Krämer C Co. in Nürnberg. F.-⸗R. XIV. 164: Die Gesellschaft ist aufgelöst, das Geschäft ist in den Alleinbesitz des Gesellschafters Karl Krämer, Automo⸗ bilhändler in Nürnberg, samt allen im seitherigen Geschäftsbetriebe begründe⸗ ten Forderungen und Verbindlicheeiten übergegangen, der es unter geänderter Firma Auto⸗Halle am Maxfeld Karl Krämer weiterführt.
15. Georg Wasmann Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Nürn⸗ berg. G. R. XXXVI. 108: Die Gesell⸗ schaft ist aufgelöst und in Liquidation getreten. Liquidator ist der seitherige Geschäftsführer Theodor Waßmann. Die Firma führt den Zusatz: in Liquidation.
16. Ulrich Niederreiter C Co. in Nirnberg. F.-⸗R. XIV. 166: Gesell⸗ schafter Ulrich Niederreiter ist durch Tod ausgeschieden; an seine Stelle ist eingetreten als Gesellschafterin Klara Hedwig Niederreiter, Kaufmnnswitwe in Nürnberg. Mit Wirkung vom 1. Juli 1936 ist Klara Hedwig Niederreiter ausgeschieden; das Geschäft ist mit dem Rechte der Firmenfortführung sowie den Aktiven und Passiven auf den seit⸗ herigen Gesellschafter Adam Winkel⸗ mann, Kaufmann in Nürnberg, über⸗ gegangen, der es unter umeränderter Firma weiterführt.
17. Bayerische Schrauben⸗ und Federnfabriken Richard Bergner Aktiengesellschaft in Schwabach. G.⸗R. II. 56 Schwb.: Die Generalver⸗ sammlung vom 22. Dezember 1936 be⸗ schloß die Umwandlung der Aktienge⸗ sellschaft durch Uebertragung des Ver⸗ mögens im ganzen unter Ausschluß der Liquidation auf die neugegründete Kom manditgesellschaft in Firma Baye— rische Schrauben- und Federnfabri— ken Richard Bergner mit dem Sitz in Schwabach, die das Geschäft unverändert fortführt. Die seitherige Firma und die Prokuren Paul Donner und Hermann Kern sind erloschen. Den Gläubigern der Aktiengesellschaft, die sich binnen sechs Monaten zu diesem Zwecke mel⸗ den, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Kommanditgesellschaft seit 29. Dezember 1936. Persönlich haftende Gesellschafter sind:; Waldemar Bergner und Fritz Dann, beide Fabrikdirektoren in Schwabach. Beide persönlich haftenden Gesellschafter sind nur gemeinsam zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Dem Oberingenieur Paul Donner und dem Kaufmann Hermann Kern, beide in Schwabach, ist Gesamtprokura je zu⸗ sammen oder je in Gemeinschaft mit einem persönlich haftenden Gesellschaf⸗ ter erteilt. Zvei Kommanditisten.
1838. Enderma⸗Fabrikate Bruno Hempel in Nürnberg. F.⸗-R. XII. 270: Die Firma ist erloschen.
19. J. Trenkle in Nürnberg. F. -R. X. 42 a: Das Geschäft ist unter Aus⸗ schluß der im seitherigen Geschäftsbe⸗ triebe begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten, jedoch mit dem Rechte der Firmenfortführung pachtweise auf den Fachdrogisten Johann gen. Hans Dürr in Nürnberg übergegangen, der 66 unveränderter Firma weiter⸗ ührt.
20. Bechmann C Ullmann in Nürnberg. G.⸗R. XLV. 76: Den Kauf⸗ leuten Friedrich Franke in Nürnberg, und Hans Schering in Fürth i. B. ist je Gesamtprokura mit einem weiteren Prokuristen erteilt.
21. Georg Herz in Nürnberg. G. -R. XILV. 77: Den Kaufleuten Fried⸗ rich Franke in Nürnberg und Hans Schering in Fürth ij. B. ist je Gesamt⸗ prokura mit einem weiteren Prokuristen erteilt.
22. Georg Kynast in Nürnberg. G.-⸗R. XILV. 77: Den Kaufleuten Fried⸗ rich Franke in Nürnberg und Hans Schering in Fürth i. B. ist je Gesamt⸗ prokura mit einem weiteren Prokuristen erteilt.
Nürnberg, den 31. Dezember 19356.
Amtsgericht — Registergericht.
Rostocks, Meckelh. 58118 In unser Handelsregister ist heute ur Firma Johanneberg Granitindu⸗ ale Thor Lidner eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Rostock, den 13. Dezember 1936. Amtsgericht.
Ie 9stochs, Mecke1Ih. löl 19
In unser Handelsregister ist heute zur Firma Cereales, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Getreide⸗Groß⸗ handlung, unter Nr. 2892 eingetragen worden: Die Firma ist durch Gesell⸗ schafterbeschluß vom 27. November 1936 geändert in: Cereales Getreidegroß⸗
Hönig in Nürnberg, F⸗R..
handlung Hoppe & Luckow, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Rostock. Rostock, den 19. Dezember 1936. Amtsgericht.
Ie ostockt, Meckhlb. ; 58120
In unser Handelsregister ist heute unter Nr. 3140 die Firma Hotel „Der Reichshof“ Seestadt Rostock Gustav Eg⸗ gers mit dem Sitz in Rostock und als deren alleiniger Inhaber der Hotel— besitzer Gustav Eggers zu Rostock ein⸗ getragen worden.
ert, den 19. Dezember 1936.
Amtsgericht.
Ie ostoclt, Mecelb. . 58121
In unser Handelsregister ist heute unter Nr. 3141 die Firma Helmut Voß, Zweigniederlassung Seestadt. Rostock, mit dem Sitz der Zweigniederlassung in Seestadt Rostock ünd dem Sitz der Hauptniederlassung in Schwerin (Meckl.) und als deren Inhaber der Kaufmann Helmut Voß in Schwerin eingetragen worden.
Rostock, den 29. Dezember 1936.
Amtsgericht.
Rostoch, Mecllꝛ⸗ß. I58122
In unser Handelsregister ist heute zur Firma Dampfsschiffsgesellschaft Aug. Cords, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, eingetragen worden:
Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 36. Dezember 1935 ist das Vermögen der Gesellschaft einschl. der Schulden, auf Grund des Gesetzes vom 5. Juli 1934 über die Umwandlung von Kapitalgesellschaften unter Ausschluß der Liquidation unter Zugrundelegung der für den 30. Dezember 1936 aufgestellten Bilanz mit Wirkung vom Tage der Ein⸗ tragung des Umwandlungsbeschlusses im Handelsregister auf den bisherigen Hauptgesellschafter, den Schiffsreeder Carl Cords, Rostock, übertragen. .
Die Gesellschaft ist damit aufgelöst.
Die Firma ist erloschen. ;
Als nicht eingetragen wird veröffent⸗ licht: Den Gläubigern der Gesellschaft, die sich binnen 6 Monaten nach dieser Bekanntmachung melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können.
Rostock, den 31. Dezember 1935.
Amtsgericht.
Seligenstadt, Hessen. Bekanntmachung. Handelsregistereintragung vom 2. Ja⸗ nuar 1937 zur Firma Vogel C Co. in Seligenstadt, H.-R. A 157: Die Gesell⸗ schaft ist mit Wirkung vom 1. Janugr 1937 aufgelöst. Der bisherige Gesell⸗ schafter Konstantin Ostheimer in Seligen stadt ist alleiniger Inhaber der Firma. Seligenstadt (Hessen), 2. Januar 1937. Amtsgericht.
58123
Traben-Trarhbach. 58124 Im Handelsregister A Nr. 86 wurde bei der Firma Wilh. Krämer in Traben— Trarbach eingetragen: Die Firma ist in Wilhelm Kraemer umgeändert. Wilhelm Kraemer junior, Dr. Hans Kraemer und Marianne Kraemer sind in das Geschäft als persönlich haftende Ge⸗ sellschafter eingetreten. Die Firma ist eine offene Handelsgesellschaft. Die Ge— sellschaft hat am 1. Januar 1936 be⸗ gonnen. Die Gesellschafterin Marianne Kraemer ist nur in Gemeinschaft mit einem anderen Gesellschafter oder Pro⸗ kuristen zur Vertretung der Gesellschaft ermächtigt. Die Prokura der Ehefrau Wilhelm Kraemer ist erloschen. Traben-Trarbach. 28. Dezember 1936. Das Amtsgericht.
Weiden. Bekanntmachung. In das Handelsregister wurde einge— tragen: „Drechsel K Co.“, Sitz Pressath: Die offene Handelsgesellschaft ist durch den Tod der Mitgesellschafterin Dora Drechsel aufgelöst. Eine Liquidation fin⸗ det nicht statt. Der bisherige Mitgesell⸗ schafter Heinrich Drechsel führt das Geschäft unter der bisherigen Firma als Einzelkaufmann weiter. rokurist: Ach, Josef, Kaufmann, Pressath. Weiden i. d. Opf., den 4. Januar 19917. Amtsgericht — Registergericht. Werder, Havel.
õ8 126 Bekanntmachung. In unser Handelsregister A Nr. 178 . heute eingetragen worden die Firma ilhelm Rosenthal in Werder GHaveh und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Rosenthal in Werder (Haveh). Werder (Havel, 31. Dezember 1936. Das Amtsgericht.
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Wolfhagen, Bæx. Lassel, 531298, In das Handelsregister A Nr. 8 ist bei der Firma L. Reichhardt Sohn, Wolfhagen, heute eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Wolfhagen, den 28. Dezember 1936. Amtsgericht.
TiggenhalQls. 58129 Im Handelsregister A ist das Er⸗ löschen folgender Firmen eingetragen worden: Nr. 142, Karl Langers Holz⸗ warenfabrik, Inh. Paul Langer in Lan⸗ endorf, und Nr. 125, August Pilz in . enhals. Amtsgericht Ziegenhals, 23. Dezember 1936.
zittau. 157935 In das hiesige Handelsregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden: 1. am 29. 13. 1936 auf Blatt 1457, betr., die Firma Georg Korschelt in
Zittau: Die Firma ist erloschen.
2. am 30. 12. 1936 auf Blatt 1766, betr. die Firma Ehape, Aktiengesellschaft für Einheitspreise in Zittau, Zweig⸗ niederlassung der unter gleicher Firma in Köln befindlichen Hauptniederlassung: Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Zittau, 31. Dezember 1936.
zwieltau, Sachsen. lö57 939
In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden: ;
1. Auf Blatt 1401, betr. die Firma Otto Leuner Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zwickau: Durch Gesell⸗ schafterbeschluß vom 23. Dezember 1936 ist die Umwandlung der Gesellschaft in eine offene Handelsgesellschaft . Grund des Gesetzes vom 5. Juli 193 (RGBl. 1934 1 S. 569) beschlossen worden. Die Uebertragung des Vermögens er⸗ folgt unter Ausschluß der Liquidation. Die Firma lautet künftig: Otto Leuner. Der Sitz ist in Zwickau. Gesellschafter sind die Kaufleute Otto Clemens Leu⸗ ner, Georg Max Leuner und Carl Otto Leuner, sämtlich in Zwickau. Die Gesell⸗ schaft beginnt mit der Eintragung. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Gläubiger, denen nicht sofortige Be⸗ friedigung zusteht, können binnen sechs Monaten nach dieser Bekanntmachung Sicherheitsleistung verlangen.
2. Auf Blatt 2996, betr. die Firma Emil Meyer in Planitz: Von Amts wegen: Die Firma ist erloschen.
3. Auf Blatt 2493, betr. die Firma Kästner C Mann's Erben in Liq. in Zwickau: Die Firma ist erloschen.
4. Auf Blatt 3243 die Firma Otto Fröbel in Zwickau (Hindenburgstr. 55) und als ihr Inhaber der Kaufmann Friedrich Otto Fröbel in Zwickau. (An⸗ gegebener Geschäftszweig: Lebensmittel⸗ großhandel)
Amtsgericht Zwickau, 30. Dezember 1936.
3. Vereinsregister.
Lübbecke. 58134 In unser Vereinsregister ist unter
Nr. 53 heute eingetragen der Verein
Ortsgruppe Preußisch Oldendorf des
Deutschen Reichsbundes für Leibes⸗
übungen E. V. in Pr. Oldendorf. Lübbecke, den 23. Dezember 1956.
Amtsgericht.
4. Genossenschasts⸗ register.
Rattenberg. 58135 Genossenschaftsregister Nr. 12, Land⸗ wirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft. e. G. m. u. H. zu Batten⸗ feld: Das Statut vom 9. Juli 1904 ist aufgehoben und durch das vom 15. Fe⸗ bruar 1936 ersetzt worden. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. gemein- schaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes; 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit glieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrich— tungen die wirtschaftlich Schwachen stär⸗ ken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grund⸗ satz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“. Battenberg, den 30. Dezember 1936. Das Amtsgericht.
Brandenburg, Havel. 581361
In das Genossenschaftsregister ist am 30. Dezember 1936 unter Nr. 72 bei der „Spar- und Darlehnskasse einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“, Brielow, ein⸗— getragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. November
1936 ist die Firma der Genossenschaft
geändert in: Brielower Spar⸗ und Dar⸗
lehnskasse, eingetragene Genossenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht. Amtsgericht Brandenburg (Have).
Heidelberg. 58138
Genossenschaftsregister Bd. II O.-3. 15 ur Firma Ein⸗ u. Verkaufsgenossen⸗ uf selbstständiger Glasermeister ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Heidelberg: Neues Statut vom 29. April 1936. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zum Betrieb des Glaserhandwerkes notwendigen Bedarfsartikel im großen und Verkauf derselben im kleinen an die Mitglieder sowie Schaffung von Ein⸗ richtungen, die der Förderung des Er⸗ werbs und der Wirtschaft der Mitglieder dienen.
Heidelberg, den 30. Dezember 1936.
Amtsgericht.
Hof. Genossenschaftsregister. 58139 „Konsum-Verein für Töpen, und Umgegend, e. G. m. b. H.“ in Töpen: Nach dem neuen Statut vom 5. 12. 1936 lautet die Firma jetzt: „Verbraucher⸗ genossenschaft Töpen, e. G. m. b. H.“. Die Genossenschaft fördert mit⸗ tels gemeinschaftl: Geschäftsbetriebs die Wirtschaft der Mitglieder, ohne dabei — ehen von angemessenen Rücklagen, tellungen und Ueberschußvorträgen
if Rück — selbst Gewinn erzielen zu wollen.
Amtsgericht Hof, 5. Januar 1937.
8
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Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 5
vom 8. Januar 1937. S. 7
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Höxter. o] h99l
In unserem Genossenschaftsregister wurden heute bei der unter Nr. 14 ein⸗ getragenen Genossenschaft „Verbraucher⸗ Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ Gnossenschaft mit beschränkter Haft— pflicht, Ottbergen“, folgende Aenderungen eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. November 1936 ist ein neues Statut eingeführt. Gegenstand des Unternehmens ist Einkauf von Be⸗ darfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen gegen Bar— zahlung; Herstellung und Bearbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Be⸗ trieben; Annahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen gemäß der Sparordnung; Herstellung und Be—⸗— schafsung von Wohnungen zum Zwecke der Vermietung; Vermittlung von Ver⸗ sicherungen. Der Geschäftsverkehr irt auf den Mitgliederkreis beschränkt.
Höxter, den 22. Dezember 1936.
Das Amtsgericht.
Hof. Genossenschaftsregister. 58140 „Sparverein Steinbach b. Gerolds⸗ grün, e. G. m. u. H.“ in Steinbach: Löschung von Amts wegen heute auf⸗ gehoben. Amtsgericht Hof, 5. Januar 1937.
58141 Isenhagen-Hankenshbiittel. In das Genossenschaftsregister ist heute If. Nr. 63 folgendes eingetragen wor— den: Landwirtschaftliche Maschinen⸗ genossenschaft Wahrenholz e. G. m. b. H. in Wahrenholz. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinschaftliche Anschaffung und Benutzung landwirt⸗ schaftlicher Maschinen und Geräte und 2. einer Mosterei. Statut vom 25. Ok⸗ tober 1936. Amtsgericht Isenhagen-Hankensbüttel, 12. Dezember 1936.
JIJohannisburg, Ostpr. I58142]
In unser Genossenschaftsregister tru⸗ gen wir bei der Creditbank e. G. m. u. H. ein, daß die Firma jetzt infolge Umwandlung lautet: Creditbank zu Jo⸗ hannisburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, und daß der Gegenstand des Unternehmens der Be⸗ trieb von Bankgeschäften aller Art zur Förderung des Gewerbes und der Wirt— schaft der Mitglieder sowie Unterhaltung einer Sparkasse ist.
Johannisburg, den 30. Dezember 1936. Amtsgericht.
Kankehmen.
eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Kaukehmen ist durch Generalversammlungsbeschluß vom 8. Dezember 1935 bzw. 15. November 1936 in eine Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt wor— den. Die Firma lautet: Creditgesellschaft zu Kaukehmen eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Kau— kehmen. Geschäftsanteil. 300 RM. Höchste Zahl der Geschäftsanteile: 10. Haftsumme: 1500 RM je Geschäftsanteil. Kaukehmen, den 30. Dezember 1936. Amtsgericht. — Gn.⸗R. 1.
Kirchhain, N. L. 68114
Oeffentliche Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Baugesellschaft Volks⸗ wohl“ Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Kirchhain, N. L., Nr. 41 des Registers, heute folgendes einge⸗ tragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. De⸗ zember 1936 aufgelöst.
Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Kirchhain (Nd. Lausitz), 23. 12. 1936.
Das Amtsgericht.
HR raltow, Mecklhb. 58145
In das Genossenschaftsregister Nr. 3 ist am 30. Dezember 1936 zum Krakower Spar- und Darlehnskassenverein, e. G. m. b. H. in Krakow am See (Mecklb.) eingetragen:
Durch Beschluß der Mitgliederver⸗ sammlung vom 20. Juli 1936 hat die Genossenschaft eine neue Satzung erhal⸗ ten. Die Satzung ist vom 20. Juli 1936. Die Firma lautet: Krakower Spar- und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftung zu Krakow am See (Mecklb.).
Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehns⸗ kasse zur Pflege des Geld- und Kreditber⸗ kehrs und zur Förderung des Sparsinns, zur Pflege des Warenverkehrs — Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse — zur Förderung der Maschinenbenutzung. Amtsgericht Krakow am See (Mecklbg.).
Lage, Lippe. 58146 Zu der 6 Genossenschaftsregister unter Nr. 8 eingetragenen Baugenossen— schaft Volkswohl“ e. G. m. b. H. in Lage ist eingetragen: In der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung vom 30. Tezember 1936 ist die Auflösung der er . die bis⸗ 6 orstandsmitglieder sind die iguidatoren. Lage, den 4. Januar 1937. Das Amtsgericht.
58143 Die Creditgesellschaft zu Kankehmen
Lindlar. 58147
Bei der unter Nr. 38 im hiesigen Genossenschaftsregister eingetragenen Viehverwertungsgenossenschaft des Krei⸗ ses Wipperfürth e. G. m. b. H. in Lind⸗ lar ist heute folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. Dezember 1936 ist 3 1 des Statuts wie folgt geändert: Die Firma der Genossenschaft lautet jetzt: Viehverwertungsgenossenschaft für den Rheinisch⸗Bergischen Kreis e. G. m. b. H. in Lindlar.
Lindlar, den 30. Dezember 1936.
Das Amtsgericht.
Lii bhechke. 58148
In das Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 44 eingetragenen Zucht⸗ genossenschaft für den schwarzbunten Tieflandschlag e. G. m. b. H. zu Levern eingetragen:
Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist beendet, die Genossenschaft ist erloschen.
Lübbecke, den 23. Dezember 1936.
Amtsgericht.
Litzen. 58149
Im Genossenschaftsregister Nr. 17 ist bei der Ländlichen Spar- und Dar⸗ lehnskasse Muschwitz e. G. m. b. H. ein⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. September 1936 ist 5 2 Ziffer 3 im Statut eingefügt (Pflege des Warenverkehrs als Gegenstand des Unternehmens).
Amtsgericht Lützen, 29. Tezember 1936.
Mage eburg. 58150 n unser Genossenschaftsregister Nr. 276 ist heute bei der Genossenschaft Magdeburger Verein für Landwirt— schaft u. landwirtschaftl. Maschinen⸗ wesen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Magdeburg eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 15. Dezember 1936 das Statut geändert worden ist. Gegenstand des Unternehmens ist auch die Ver⸗ wertung gebrauchter Maschinen der Mitglieder und der gemeinschaftliche Ein⸗ und Verkauf landwirtschaftlicher sowie Weinbau und Gartenbau⸗wirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse. Die Genossen⸗ schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Magdeburg, den 29. Dezember 1936. Das Amtsgericht A. Abt. 8.
Veurgo9 de. 58151 Im Genossenschaftsregister Nr. 40 ist bei der Elektrizitätsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Beutengrund eingetragen: Am 18. November 1936 ist das Statut neu gefaßt. Gegenstand des Unterneh—⸗ mens ist ferner die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Amtsgericht Neurode, 29. Dezbr. 1936.
Viirnberg. 58153
Genossenschaftsregistereinträge.
1. Molkerei⸗Genossenschaft Allers⸗ berg e. G. m. u. H. in Allersberg. G.⸗R. I. 43 Hi.! Die Generalversamm⸗ lung vom 1. Dezember 1936 hat die An— nahme eines neuen Statuts beschlossen. Gegenstand des Unternehmens ist nun: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaft— liche Rechnung und Gefahr; 2. die Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen. Die Genossenschaft be⸗ schränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
2. Landeslieferungs⸗ und Ein⸗ kaufsgenossenschaft für das Me⸗ chanikerhandwerk im Treuhänder⸗ bezirk XII (Bayern) e. G. m. b. H. in Nürnberg. G.⸗R. VI. 5: Die Ge⸗ nossenschaft ist aufgelöst.
3. Milchlieferungsgenossenschaft Dehnberg e. G. m. b. S. in Dehnberg. G. -R. II. 9. Lauf.: Die Genossenschaft ist aufgelöst.
Nürnberg, den 31. Dezember 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
Stuttgart. 58152 Genossenschaftsregistereintrag vom 30. Dezember 1936:
Sie dlungsgenossenschaft der Kriegs⸗ beschädigten, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Stuttgart:; Genossenschaft auf⸗ gelöst durch Generalversammlungsbe⸗ schluß vom 19. Dezember 1936.
Amtsgericht Stuttgart J.
RTii llichau. 58154
In unser Genossenschaftsregister ist eingetragen worden:
a) bei Genossenschaftsregister 14, Klemziger Spar und Darlehnskassen⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Klemzig, Kreis Züllichau⸗Schwiebus, am 4. August 19365: Die Firma lautet nach der neuen Satzung vom 1. Dezember 1935: Klem—⸗ ziger Spar- und Darlehnskasse einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht. Klemzig, Kreis Züllichau⸗ Schwiebus. Gegenstand des Unterneh— mens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditwerkehrs, des Warenverkehrs (Be zug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel
und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse), zur Förderung des Sparsinnes und der Maschinenbenutzung.
b) bei Genossenschaftsregiser 1, Spar⸗ und Darlehnskasse Mühlbock eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Mühlbock, Neumark, am 25. September 1986: Die Firma lautet nach der Satzung vom 28. Juni 1936: Mühlbocker Spar- und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Mühlbock, Nm., Kreis Züllichau⸗Schwiebus. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes, zur Förde⸗ rung der Maschinenbenutzung und zur Förderung des genossenschaftlichen Ver— sicherungswesens.
c) bei Genossenschaftsregister 57, Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge— nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Harthe in Klemzig, am 11. De⸗ zember 1996. Die Firma lautet nach dem Beschluß vom 25. Oktober 1936 jetzt: Harther Spar- und Darlehnskasse in Klemzig, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Züllichau, den 23. Dezember 1936.
Amtsgericht.
5. Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Aschaffenburg. 58155 Bekanntmachung.
In das Musterregister wurde einge⸗
tragen:
„Buntpapierfabrik. Aktienge sell⸗ schaft“ in Aschaffenburg, ein offener Umschlag, enthaltend 22 muster von Buntpapier (Flächenmuster) für Bezugszwecke und Flächendeko⸗ rationen, welche mit den nachstehenden Fabriknummern versehen sind: Z 2184, . 7 286, H 7 7812,
7815, H .
öl , o,, n,
ö, . . 7825,
1827 782 78259,
e nn,
Schutzfrist 3 Jahre.
Aschaffenburg, 30. Dezember 1936. Amtsgericht — Registergericht.
Berlin. S856
In das Musterregister des unterzeich⸗ neten Gerichts ist eingetragen worden: Bei Nr. 41 389 Gustav Schönauer, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf sechs Jahre, angemeldet am 27. November 1936, 7 bis 10 Uhr. — Unter Nr. 43 282 Jupp Daehler, Berlin, ein offenes Paket mit 3 Mustern für ein plakatartiges Handdruckschriftwerk im Gemäldecharakter des Programms der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiter⸗ Partei mit oder ohne Rahmen und mit oder ohne Glas, Geschäftsnummern H. K. O. 1, 2, 3, Fläche nerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1936, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 283 Firma Ehrich Graetz Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 2 Weiß⸗ pausen des Musters einer Rundfunkskala, Fabriknummer R. V. Sk. 608, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist fünf Jahre, ange⸗ meldet am 13. November 1936, 10 bis 11 Uhr. — Nr. 43 284 Robert Erben, Berlin, ein Umschlag mit dem Muster eines Pom⸗Pom in Pergamynbeutel, offen, Geschäftsnummer 6491, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 26. November 1936, 13 Uhr 40 Minuten. — Nr. 43 285 Adolf Berg⸗ mann, Berlin, ein Umschlag mit 2 Ab⸗ bildungen eines Modells für Sitzmöbel aus Metall, offen, Geschäftsnummer 1501, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Oktober 1936, 8 bis 10 Uhr. — Nr. 43 286 Alice Langen und Kurt Branco, beide Berlin, ein Paket mit dem Modell einer 11⸗ bzw. einer 1⸗ Literflasche mit dem Aufdruck: künstliches Mineral⸗ und Tafelwasser Venorgan, offen, Geschäftsnummer 200, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 27. August 1936, 11 Uhr 40 Mi⸗ nuten. — Nr. 43 287 Firma Erich E Paul Müller Büffelhorn⸗ und Kunsthorn⸗Knopf⸗ fabrik, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 39 Mustern für Knöpfe aus Holz, Kunst⸗ harz, Kunsthorn, Knöpfe aus Holz in Ver⸗ bindung mit Kunsthorn, Holz in Verb. m. e. Horn, oder Kunstharz, Fabriknummern 1033, 1037, 1040, i066, 1073, 74, 1076, bis 8o, 1082, 1086 bis 9o, logs, 1096 bis 97, 1099 bis 1105, 1107, 1112, 114, 1II6 bis 17, 1119, 1094, 1092, 1128, 1108, 1115, 1091, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 20. No⸗ vember 1936, 7 bis 10 Uhr. — Bei Nr. 39 133 Firma Porzellanfabrik Ph. Rosen⸗ thal E Co. Aktiengesellschaft Zweignieder—⸗ lassung Selb i. Bay. Zweigniederlassung der Firma Porzellanfabrik Ph. Rosen⸗ thal E Co. Aktiengesellschaft, Sitz Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf neun Jahre, angemeldet am 6. November 1936, 10 Uhr 36 Minuten. — Nr. 41 480 Der Reichsbauernführer, Sitz Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf vier Jahre, angemeldet am 4. Dezember 1936, 7 bis 10 Uhr. — Unter Nr. 43 288 Firma Philipp Weiß E Söhne E Co. mit beschränkter Haftung, Berlin, ein Paket mit? Modellen für helle Edelholz⸗-Etuis für Zigaretten, Zigarren und Streichhölzer usw., offen, Fabriknummern 1231 und 122/124 /2, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. November 1936, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 289 und 43 290 Firma
Gebrauchs⸗
Jünger E Gebhardt Aktiengesellschafi, Berlin, Nr. 43 289, ein versiegeltes Paket mit dem Modell einer Prunkflasche, Fa⸗ briknummer 919, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. Oktober 1936, 9 Uhr 10 Minuten. — Nr. 43 290, ein versiegeltes Paket mit dem Modell einer Parfümproben⸗Stiftflasche⸗ Packung, Fabriknummer 1005, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 19. Oktober 1936, 9 Uhr 10 Mi⸗ nuten. — Bei Nr. 39217 und 39 218 Firma Gustav Bössenroth: Nr. 39 217, Verlängerung der Schutzfrist bzgl. der Modelle Fabriknummern 114, 115, 117, 121, 123,125 und 126, je bis auf acht Jahre, angemeldet am 28. November 1936, 10 bis 12 Uhr. — Nr. 39 218, Verlängerung der Schutzfrist bzgl. der Modelle Fabrik⸗ nummern 82 bis S6, 89, 90, 94 bis 96 98 und 99, je bis auf acht Jahre, ange⸗ meldet am 28. November 1936, 10 bis 12 Uhr. — Nr. 39 227, Firma Porzellan⸗ fabrik Ph. Rosenthal E Co. Aktiengesell⸗ schaft Zweigniederlassung Selb i. Bay. Zweigniederlassung der Firma Porzellan⸗ fabrik Ph. Rosenthal E Co. Aktiengesell⸗ schaft, Sitz Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf neun Jahre, angemeldet am 19. November 1936, 10 bis 12 Uhr. — Unter Nr. 43 291 Heinrich Franck Söhne Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 17Mustern je eines Plakats, einer Mappe, eines Ka⸗ lenders 1937 und eines Prospekts sowie von 7 Einlegebogen und H Serien Olympia⸗ bildern, Fabriknummern 1604 bis 1620, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. November 1936, 11 Uhr 35 Minuten. — Nr. 43 292 Rudolf Weiduschat, Berlin. ein Umschlag mit der Abbildung des Modells einer Wring⸗ plastik (Schuheinlage), offen, Geschäfts⸗ nummer 1894, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 2. De⸗ zember 1936, 13 Uhr 05 Minuten. — Nr. 43 293 Firma Paul Grunwald, Berlin, ein Umschlag mit 2 Modellen für Taschen⸗ feuerzeuge mit Kunstmasseüberzugsstreifen, offen, Fabriknummern 2001 uns 2002, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Dezember 1936, 10 Uhr. — Bei Nr. 41 435, Firma Volksbund für das Deutschtum im Ausland Wirtschafts⸗ unternehmen Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 8. De⸗
zember 1936, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 41 472, Firma Heinrich Franck Söhne Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Verlängerung, der Schutzfrist bezügl. der Muster, Fabrik⸗ nummern 1135 und 1156 je bis auf zehn Jahre, angemeldet am 3. Dezember 1936, 7 bis 10 Uhr. — Unter Nr. 43 294, Firma Sie mens⸗Schuckertwerke Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit der photo⸗ graphischen Abbildung des Modells einer Zählertafel, offen, Fabriknummer 2651, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. November 1936, 8 Uhr 40 Minuten. — Nr. 43 295, Paul Werner, Berlin, ein Umschlag mit vier photo⸗ graphischen Abbildungen dreier Modelle für Plattenspielschränke, offen, Geschäfts⸗ nummern 265 LN I, 265 LM II, 265 LA II, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 19. November 1936, 10 bis 12 Uhr. — Bei Nr. 39 194, Erwin O. Haberfeld: Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1936. — Unter Nr. 43 296, Firma Brüder Fuchs, Berlin, ein Umschlag mit zwei Abbildungen von Modellen für Instrumentenschränke für arztliche und zahnärztliche Zwecke, offen, Fabriknum⸗ mern 210 und 211, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Dezember 1936, 7 bis 16 Uhr. — Nr. 43 297, Fritz Fürstenberg, Berlin, ein Umschlag mit 14 Modellen für Montage⸗ knöpfe, offen, Geschäftsnummern 1030, 1031, io3z L a, 1032 bis 1042, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 25. November 1936, 13 Uhr 15 Minuten. — Nr. 43 298, Fritz Fürsten⸗ berg, Berlin, ein Umschlag mit fünf Modellen für Montageknöpfe, offen, Ge⸗ schäftsnummern 1045 bis 1049, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 30. November 1936, 15 Uhr 10 Minuten. — Nr. 43 299, Firma Nord⸗ deutsche Hefeindustrie Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit dem Muster eines Hefeeinschlagpapiers, offen, Geschäfts⸗ nummer 16, Fläche nerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Dezember 1936, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 300, Her⸗ mann Biewend, Berlin, ein versiegeltes Paket mit neun Modellen für künstliche Blumen, Geschäftsnummern 1 bis 9, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1936, 7 bis 10 Uhr. — Bei Nr. 41414, Firma Sie mens⸗ Schuckertwerke Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bezüglich des Modells Fabriknummer L 465 A, bis auf zehn Jahre, angemeldet am 8. Dezember 1936, 8 Uhr 45 Minuten. — Nr. 41 415, Firma Singer Nähmaschinen Aktiengesell⸗ schaft: Verlängerung der Schutzfrist be⸗ züglich der Modelle Fabriknummern 738 bis 743, 746, 747 und 749 bis 752, je bis auf zehn Jahre, angemeldet am 7. De⸗ zember 1936, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 41 425, Firma Singer Nähmaschinen Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf fünfzehn Jahre, angemeldet am 7. Dezember 1936, 7 bis 10 Uhr. — Unter Nr. 43 301, Firma Heinrich Franck Söhne Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, eine versiegelte Rolle mit dem Modell einer Packung, Fabrik⸗ nummer 1622, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 27. No—
vember 1956, 13 Uhr. — Nr. 43 302, Firma
Heinrich Franck Söhne Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag' mit dem Muster eines Etiketts (Rollenumbandes), Fabriknummer 1621, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. November 1936, 13 Uhr. — Nr. 43 303 und 43 304, Oskar Jaschinsky, Berlin; Nr. 43 303, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit der photographischen Abbildung des Modelts eines Gehäuses für Kleinpianos mit sich nach außen öffnenden Mitteltüren, Fabriknummer 121 136, pla⸗ stisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1936, 12 Uhr 50 Minuten. — Nr. 43 304, ein versiegelter Umschlag mit der photographischen Ab⸗ bildung des Modells eines Gehäuses für Stutzpianos mit seitlichen Notenregalen und Notenbehältern, Fabriknummer 271036 a, plastisches Erzeugnis, Schutz= frist drei Jahre, angemeldet am 14. No⸗ vember 1956, 12 Uhr 50 Minuten. — Bei Nr. 37 358, Firma J. Kristan Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Verlängerung der Schutzfrist bezüglich der Modelle Fabrinummern 3379 und 3381, je bis auf acht Jahre, angemeldet am 5. Dezember 1936, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 41 570, Firma Elizaheth Arden Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung: Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1936, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 41 442, Firma Vereinigte Isolatoren⸗ werke Aktiengesellschaft: Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 8. Dezember 1936, 7 bis 10 Uhr. — Unter 3 305, Deutscher Reichs⸗ kriegerbund (Kyffhäuserbund) e. V.. BVer⸗ lin, ein versiegelter Umschlag mit der Ab⸗ bildung des Modells eines Schützenehren⸗ abzeichens des Deutschen Reichskrieger⸗ bundes (Auszeichnung für gute Schieß⸗ leistungen), Geschäftsnummer B St 14, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1936, 10 Uhr 10 Minuten. — Nr. 43 306, Firma Ernst Schwarz, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Modell eines Geld— behälters in Buchform mit Reißverse
Fabriknummer 9865/66, plastische—
zeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Dezember 1936, 12 Uhr. . Nr. 43 307, Firma Rudolf Schweitzer, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 46 Mustern und vier Abbildungen von Mustern für Knöpfe, Agraffen und Schließen, Fabrik⸗ nummern 12 bis 21, 23 bis 40, 435 bis 45, 58 bis 61, 63, 67 bis 71, 74, 76, I, 80, 78, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 2. November 1936, 10 Uhr 45 Minuten. Nr. 43 308, Firma Siemens E Halske Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit der Abbildung des Modells eines galvanischer Elements, insbesondere einer Taschen⸗ lampenbatterie, Fabriknummer K. V. 3611. 11, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1936, 9 Uhr. — Nr. 43 309, Firma He
Franck Söhne Gesellschaft mit beschrä
Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit insgesamt fünf Mustern einer Ge— brauchsanweisung, dreier Broschüren und einer Einholtasche, Fabriknummern 1623 bis 1627, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Dezember 1936, 12 Uhr 65 Minuten. — Nr. 43 310, Firma Kathreiner Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit zehn Mustern für Tierbilder, Fabriknummern 1690 bis 1699, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 16. Dezember 1936, 7 bis s0 Uhr. — Nr. 43 311 bis Nr. 43 313, Firma Saul Schmer, Berlin; Nr. 43 311, ein versiegelte? Umschlag mit 59 Ab— bildungen von Modellen für Schließen, Schnallen, Anhänger aus Galalith, Solz, Prystall, Perlmutt, Zelluloid oder in Ver⸗ bindung miteinander, Fabriknummern 3619 bis 3668, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 23. September 1956, 13 Uhr. — Nr. 43312, ein versiegelter Umschlag mit 50 Ab⸗ bildungen von Modellen für Knöpfe aus Galalith, Holz, Prystall, Kunstharz, Perl⸗ mutt oder in Verbindung miteinander, Fabriknummern 8500 bis S549, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, ange⸗ meldet am 23. September 1936, 13 Uhr. — Nr. 43 313, ein versiegelter Umschlag mit 37 Abbildungen von Modellen für Knöpfe, Nadeln, Schließen aus Holz, Galalith, Prystall, Perlmutt, Zelluloid oder in Ver⸗ bindung miteinander, Fabriknummern S550 bis 8568, 3669 bis 3670, 3688 bis 3694, 3714 bis 3716, 8588 bis S593, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 23. September 19236, 13 Uhr. — Nr. 43 314 und Nr. 43 315, Firma Wilhelm Holdheim, Berlin, ein ver⸗ siegeltes Paket mit 18 Modellen für Holz⸗ und Zelluloidphantasie Modeknöpfe, Fa⸗ briknummern H 648, H 649, 6857, 6858, 860, 6862, 6864 bis 6874, 6878, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 9. Dezember 1936, 12 Uhr 15 Minuten. — Nr. 43 315, ein versiegeltes Paket mit 42 Modellen für Modekunst⸗ hornknöpfe, Fabriknummern 06699 bis 06705, 06707, 06710 bis 06716, 06719 bis 06730, 06732 bis 6735, 06737, oO6740, 06741, 06743 bis 06750, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 9. Dezember 1936, 12 Uhr 15 Minuten. — Bei Nr. 41 412, Wilhelm von Kaminietz: Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf sechs Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1936, 20 bis 24 Uhr. — Unter Nr. 43 316 und Nr. 43 317, Firma Wilhelm Woellmers Schriftgießerei, Ber⸗ lin; Nr. 43 316, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster für Modelltypen einer Schriftgarnitur, Fabriknummer 2773, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre.
Nr.