Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 17 vom 22. Januar 1937. S. 2,

über den während des Monats Dezember 1935 in den freien Verkehr übergeführten und unversteuert aus dem Geltungsbereich des Gesetzes

In den freien Verkehr übergeführter versteuerter Zucker!)

Anderer Pre ßver⸗ kristallisierter fahren Rn, kristallisierter len Roh⸗ gucker hergestellte e, zucker (Verbrauchs⸗ safte

Landes finanzamts⸗

bezirke

Laufende Nr.

Im Rübenzuckerabläufe, nicht im 3 Preßverfahren hergestellte Rübensäfte, andere Rüben⸗ zuckerlösungen u. Mischungen dieser Erzeugnisse mit einem Reinheitsgrad sirup zucker

ausgeführten Zucker.

Unversteuert aus dem Geltungsbereich des Gesetzes ausgeführter Zucker?)

ö die ⸗ Srzeugnisse Fester der Spalten 3 bis 9 entfallen an

Stãͤrke⸗

zucker⸗ Stärke⸗

zucker) (8 9Abs. 2

ö Ausf. Best.) 0669 vo

Zuckersteuer

von mehr als 95 vo

Anderer kristallisierter Zucker Verbrauchs sãste

zucker)

Im Rübenzuckerabläufe, nicht im Preßver⸗ Preßverfahren hergestellte fahren Rübensäfte, andere Nüben⸗ Stärke⸗ hergestellte zuckerlösungen u. Mischungen ö Raben- dieser Erzeugnisse mit zucker⸗ einem Reinheitsgrad sirup

G9 Abs. 2

ef. Vesf , 8 von mehr

als 95 vh

d z

RM

d 2

10

14

— 8

,,,, 1 Brandenburg 27 532 Darmstadt . 6965 Dresden.. ĩ 10165 Düsseldorf . 80 923 Hamburg . 132 Hannover. 137 645 Karlsruhe. 18 421 3 U 38 , 48 42 876 Königsberg ( 12 154 ,, 803 Magdeburg 503 853 München. ĩ Münster 13 020 Nordmark 28 278 Nürnberg 22 g54 Schlesien . 153 387 Stettin .. ; 69 339 Stuttgart . 41074 Thüringen . ö 56 558 Weser⸗Ems 1279 Würzburg . S5 084

O : 8 & -:, N -= *

1310 769 577 146 858 246 443

1783073 71 432 2927120 387 307 7294

M3 673 260 324 30 524 10 841 750 782

284 943 623 275 482 237 3 248 349 1530211 81 906 1187754 33 565 1786988

11

116i tt

11 E = d S

1

de

1

D

kJ JJ ,, JJ

Im Dezember 1936

Vom 1. Oktober 1936 bis 31. Dezember 1936

—

. 528 1313673 e 2

4 604 305 7 662

1ä301831 1476

44642413 21856

Dagegen: Im Dezember 1935.

Vom 1. Oktober 1935 bis 31. Dezember 1935

34736 817 — boo

91 098 8 253 ö 1924

29 248 1923 . 475

101 362 7256 ö. 840

9 359 9 052 1

2

32 191 155 884 33 464

. — 2

13 129 b 869 11320 4 — —

41 231 34

28 341 133

96 999 497

175 3235 35 191

28 490 175 1324

99 602 500 4159

78 435

193 179 16 5109 118

) Der aus dem Ausland eingeführte versteuerte Zucker ist mit nautischen Zahlen nachgewiesen. Die Mengen sind in den darüberstehenden Zahlen mitenthalten. — Die Versteuerungszahlen stimmen mit dem tatsächlichen Verbrauch nicht überein, weil die Fabriken Verbrauchszucker in großem Umfange versteuert auf auswärtige Lager abfertigen, der in den meisten Fällen noch nicht verkauft ist. — 2) Einschließlich der auf Zollager, in die Zollausschlüsse der deutschen Seehäfen und in Freibezirke gebrachten Mengen.

Berlin, den 21. Januar 1937.

Bekanntmachung KP 271 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 21. Januar 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden für die nachstehend aufgeführten Metallklassen an Stelle der in den Bekannt⸗ machungen KP 269 vom 19. Januar 1937 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 15 vom 20. Januar 1937) und kP 270 vom 20. Januar 1937 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 16 vom 21. Januar 1937) festgesetzten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgesetzt:

Blei (Klassengruppe III):

Ble n , war,, Hartblei (Antimonblei) (Klasse IB). .... , Kupfer (Klassengruppe VIII):

Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII A) .. . .. RM 71, — bis 73, —

Kupferlegierungen (Klassengruppe 1X): Messinglegierungen (Klasse IA) .. . ... RM 52, 50 bis 54, 50 eigne, 686 Bronzelegierungen (Klässe IX C9... , 96,75 , 99. 75 Neusilberlegierungen (Klasse X D).... 62,50 , 65,50

Zink (Klassengruppe XIX): Feinzink ie,, ,, , . . „Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver— öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Berlin, den 21. Januar 1937. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

RM 34, — bis 35, — 36,50, 37,50

Preußen.

Die Forstmeisterstelle Hinternah im Landforst⸗ meisterbezirk Erfurt ist zum 1. April 1937 zu besetzen. Be⸗ werbungen müssen bis zum 15. Februar 1957 eingehen.

Nichtamtliches.

Aus der Verwaltung.

Acht Millionen Shrenkreuze wurden verliehen.

Nachdem sich das Verleihungsverfahren für Kriegsehrenkreuze dem Ende nähert, läßt sich schon ein Ueberblick über die Ausmaße dieser Aktion gewinnen. Das Reichsblatt des Deutschen Reichs— lriegerbundes, „Kyffhäuser“, bringt darüber interessante Angaben. Danach sind im Deutschen Reiche bis Mitte November insgesamt 8 642 414 Ehrenkreuze verliehen worden. Davon entfallen auf Ehrenkreuze für Frontkämpfer 6 202883, auf Ehrenkreuze für Kriegsteilnehmer 1120 449, auf Ehrenkreuze für Witwen 345 132 und auf Ehrenkreuze für Eltern 373 950 Verleihungen. In diesen e sind die Verleihungen im Bereiche der Wehrmacht, des Saarlandes und des Auslandes nicht enthalten. Rund 34060 An— träge sind von den Verleihungsbehörden noch zu erledigen. Es handelt sich dabei um Anträge, die vor der endgültigen Entschei⸗

dung noch weiterer Feststellungen bedürfen. Ein Verzeichnis der Namen der Ehrenkreuzinhaber befindet sich zur dauernden Ver⸗ wahrung beim Reichsarchiv in Potsdam. Es ist ein stolzes Doku⸗ ment der Millionen Helden, die im größten aller Kriege zum Schutz und zur Verteidigung der Heimat in unerschütterlicher Treue dem Vaterland gedient haben.

—

Visher 365 Millionen Mark für die Kleinsiedlung. Zehntausende neuer Siedlungen.

In dem Bericht des Reichsarbeitsministers Seldte über die sozialpolitischen Arbeiten des Jahres 1936 ist ein ausführlicher Abschnitt den neuen Bestimmungen über die Kleinsiedlung ge⸗ widmet. Der Minister stellt zusammenfassend fest, daß die wesent⸗ lichen Vereinfachungen und Erleichterungen der Neuordnung einen starken Auftrieb für die Kleinsiedlung erwarten lassen. Die zwischenzeitlichen Erfahrungen hätten bestätigt, daß diese Hoffnung

urchaus berechtigt sei. Die Durchführung der Kleinsiedlung sei in allen Ländern und Verwaltungsbezirken wieder in rascheren Fluß gekommen. Inzwischen seien auch beträchtliche weitere Reichsmittel für die Kleinsiedlung bereitgestellt worden. Allein für den laufenden sechsten Siedlungsabschnitt ständen jetzt rund 170 Millionen Mark zur Verfügung. Im ganzen seien damit vom Reich bisher rund 365 Millionen Mark für die Kleinsiedlung zur Verfügung gestellt worden. Obschon die neuen Bestimmungen sich naturgemäß erst im Sommer 1936 auswirken konnten, hätten

é

Leistungsfteigerung im Handwerk.

Der erste Tag der Berliner Arbeitstagung des Reichsstandes des Deutschen Handwerks.

Der Reichsstand des Deutschen Handwerks führt in Berlin eine dreitägige Arbeitstagung der Landeshandwerksmeister, Reichsinnungsverbände und Kammerpräsident mit ihren Ge⸗ schäftsführern unter Vorsitz des kommissarischen Reichshandwerks⸗ meisters Lohmann durch. s

Der erste Tag brachte zunächst einen Arbeitsbericht des Generalsekretärs Dr. Schüler, der mit Propagandafragen be⸗ gann. Die letzte Weihnachtspropaganda des Reichsstandes hat das Handwerk einen Schritt weiter zu dem Ziele gebracht, die Handwerksarbeit als Geschenk einzubürgern und alle geeigneten Handwerksbetriebe auf die Herstellung und wirksame Darbietung eschmacklich wertvoller Geschenkgegenstände einzustellen. Die ir die der Reichsstand zur Belebung der Innungsversamm⸗ lungen herausbringt, haben sich gut eingeführt; die Filme des neuen Jahres werden vor allem der Schulung und Aufklärung im Sinne des Vierjahresplanes dienen. Die nächsten Ausstellun⸗ gen im Haus des deutschen Handwerks werden folgende Gebiete behandeln: Innungsladen und Zubehör, deutsche Werkstoffe im Handwerk, handwerkliche Innenraum-Gestaltung, handwerkliche Siegerarbeiten des Reichsberufswettkampfes.

Die Ausfuhrförderung ist durch die Gründung der „Ausfuhr⸗ stelle des deutschen Handwerks GmbH.“ im Haus des deutschen Handwerks und durch die Errichtung von weiteren Ausfuhrförde⸗ rungsstellen (außer Be nn und Leipzig noch München und Ham— burg) ausgebaut worden; besonders wichtig ist die gute Zu⸗ sammenarbeit mit dem Exporthandel. Auf der nächsten Leipziger

Statistisches Reichsamt.

bisher schon Zehntausende neuer Siedlungen auf Grund der neuen Bestimmungen in Angriff genommen werden können. Darunter

hefänden sich rund 25 900 Siedlerstellen, für die bereits Bewilli—

ungsbescheide erteilt und Reichsdarlehen bindend zugesagt seien. ur vollen Auswirkung würden die neuen Bestimmungen jedoch erst im neuen Jahre kommen. Der Minister erklärt, daß er daher für 1937 eine weiterhin aufsteigende Entwicklung der staats— volitisch so außerordentlich wichtigen Kleinsiedlung erhoffe.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Sonnabend, den 23. Januar. Staatsoper: Uraufführung: Rembrandt van Rijn. Musi— kalische Leitung: Heger. Beginn: 19545 Uhr. Schauspielhaus: Hans Sonnen stößers Höllenfahrt. Heiteres Traumspiel von Paul Apel. Beginn: 20 Uhr. Staatstheater — Kleines Haus: Das kleine Hofkonzert. Musikalisches Lustspzie! von Verhoeven und Impekoven. Beginn: 20 Uhr.

Museum der Preuß. Staatstheater (neu eröffnet). Königl. Schloß, Eingang vom Schlüterhof aus, Wochentags 10—15 Uhr, Sonntags 10144 Uhr. Eintritt: 10 Rpf. Füh— rungen: 20 Rpf.

Sandelstei?.

Messe wird das Handwerk mit 27 Gemeinschaftsschauen auftreten,. Die monatliche Wirtschaftsstatistik des Handwerks wird demnächst veröffentlichungsreif. Die Arbeitsbeschaffung durch Lieferungs⸗ genossenschaften (206 Genossenschaften, zusammengefaßt in der Reichszentrale für Handwerkslieferungen im Haus des deutschen Handwerks) hat sich bewährt. Auf dem Gebiet des Bauwesens sind — nach den mit der Treubau A.-G. gemachten guten Er⸗ fahrungen — 15 Bauträgergesellschaften des Handwerks gegründet worden, die mit einem großen Auftragsbestand in das neue Jahr hineingehen.

Die Mitarbeit des Reichsstandes am Vierjahresplan umfaßt einmal Fragen des Arbeitseinsatzes (besonders Lehrlingshaltung im Bauhandwerk und in den eisen⸗ und metallverarbeitenden Handwerken), ferner Arbeiten der Rohstoffwirtschaft, so die lau fende Feststellung der Versorgungslage des Handwerks und die Mit— wirkung an der Rohstoffzuteilung, die Umstellung auf andere Werkstöffe (Untersuchungen, Beratungen, Druckschriften, Lehr⸗ änge, , . Filme u. a.). Für Steigerung der beistung und Wirtschaftlichkeit im Handwerk sind weiter wichtig die Förderung der ordnungsmäßigen Buchführung (Einheitsbuch—⸗ führungen für einzelne Berufe) und Kalkulationen, en die Schaffung von Lieferbedingungen, Gütebedingungen, Gütezeichen und Ursprungszeichen (sso für Möbel und Innenausbauten aus Holz, für Siedlungsmöbel, für Büromöbel, für Kachelöfen und Kachelherde, für Korbwaren und Korbmöbel). An Gewerbeförde⸗ rungsstellen, die in allen Teilen des Reiches die zeitgemäße hand= werkliche Betriebsführung fördern, wird der Resichsstand des Deutschen Handwerks demnächst über 30 verfügen.

Zur J des handwerklichen Bexufsweges werden einheitliche fachliche Meisterprüfungsvorschriften geschaffen; die Arbeiten des Reichsstandes waren Ende 1936 abgeschlossen bei den Vorschriften für 71 Handwerksberufe, die drei Viertel aller Hand⸗

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 17 vom 22. Januar 1937. S. 3

werksbetriebe umfassen. Die Neuordnung des Lehrlings- und Gesellenprüfungswesens ist im Gange.

Auf dem Gebiele der Handwerkskultur sind außer einer Reihe von Ausstellungen eine Fülle von Förderungs-,Propaganda⸗ und Werbungsmaßnahmen durchgeführt worden, die den kulturell wertvollsten Handwerkswerkstätten besonders zugute gekommen sind. Eine Vereinbarung mit der Reichskammer der bildenden Künste über die Pflege und Förderung der Handwerkskultur steht vor dem Abschluß. Nach dem Vorbild der Bewegung „Das schöpfe⸗ rische Handwerk Schleswig-Holsteins“ werden Arbeitsgemein⸗ schaften von schöpferischen Handwerkern in allen Teilen des Reiches gegründet. In Berlin wird eine Ausstellung „Das Lebens—⸗ bild des Handwerks“ vorbereitet. Zahlreiche literarische Arbeiten sind teils erschienen, teils in Vorbereitung.

Die weiteren Vorträge der Tagung galten der Altersversor gung im Handwerk (Reichsinnungsmeister Feuerbau m'), der neuen Preisordnung (H. Siedbürger) und Organisations⸗ fragen. Hierzu sprach der Organisationsleiter des Reichsstandes Dr. Spitz unter dem Gesichtspunkt der Leistungsverantwortung des Handwerks über Abgrenzung zwischen Handwerk und Indu strie, Handwerk und Einzelhandel, handwerkliche Nebenbetriebe und Gestaltung der Bezirksstellen der Reichsinnungsverbände.

Der erste Tag der Arbeitstagung klang aus in dem Willen, einzustehen für äußerste Pflichterfüllung.

Ab 1. April 1937 neue Hotelscheine. Die am 1. April 1936 neu und erstmalig eingeführten „Hotel⸗ gutscheine zu festen Preisen? habei beim Publikum großes Inter esse gefunden, wie nach Abschluß der Saison von der Fachgruppe

Einführung einer Ehrengerichtsordnung für die Irganifation der gewerblichen Wirtschast.

Bereits in dem Erlaß über die Reform der Organisation der gewerblichen Wirtschaft hatte der Reichswirtschaftsminister Dr. Schacht angekündigt, daß eine Ehrengerichtsbarkeit für den esamten Bereich der gewerblichen Wirtschaft eingeführt werden r, Ein Ausschuß der Reichswirtschaftskammer unter Leitung des Rechtsanwalts Graf von der Goltz wurde mit der Aus— arbeitung von Vorschlägen beauftragt. Das Ergebnis seiner Be— ratungen hat Graf von der Goltz vor einigen Wochen unter ein— gehenden mündlichen Darlegungen dem Reichswirtschaftsminister überreicht. Nunmehr hat der Reichswirtschaftsminister Dr. Schacht die Reichswirtschaftskammer angewiesen, die von ihm gebilligte Ehrengerichtsordnung durch Aufnahme in die Satzung der Gliede⸗ rungen der Organisation der gewerblichen Wirtschaft in Kraft zu setzen.

Die neue Ehrengerichtsordnung der deutschen Wirtschaft geht davon aus, daß alle Unternehmer und gesetzlichen Vertreter bon Unternehmungen die Pflicht haben, Anstand und Sitte des ehr— baren Unternehmers zu wahren und sich durch ihr Verhalten der Achtung würdig zu zeigen, die der Beruf und die Zugehörigkeit ur Organisation der gewerblichen Wirtschaft erfordert. Gröbliche erletzungen dieser Pflichten sollen durch die Ehrengerichte geahndet werden. Dem Ehrengerichtsverfahren können sich auch sonstige, in verantwortlicher Stellung in gewerblichen Unter— nehmungen tätige Personen sowie Geschäftsführer von Kammern, Gruppen und Verbänden, die nicht Beamte sind, unterwerfen. Damit ist ein alter Wunsch der Geschäftsführer, den Straf⸗ androhungen und dem Schutz einer Ehrengerichtsbarkeit unter⸗ worfen zu sein, verwirklicht worden. Als Gerichte in erster Instanz entscheiden die bei den 18 Bezirkswirtschafts kammern eingerichteten Ehrengerichte, und zwar in der Besetzung von einem Vorsitzenden, welcher die Fähigkeit zum Richteramt und wirtschaftliche Kentnisse haben muß, und mindestens zwei Bei— sitzern aus den Kreisen der gewerblichen Wirtschaft. Das Ver— fahren, für das im wesentlichen die Bestimmungen der Straf⸗— prozeßordnung gelten sollen, zerfällt in ein Vorverfahren, in dem die eingehenden Anzeigen auf ihre Stichhaltigkeit vorgeprüft werden, und zwar entweder, wenn Anzeigender und Beschuldigter der gleichen Wirtschaftsgruppe angehören, vom zuständigen Wirt— schaftsgruppenleiter oder von dem Leiter der Wirtschaftskammer, und in das eigentliche Ehrengerichtsverfahren, das durch den Antrag des Wirtschaftsgruppenleiters oder Wirtschaftskammer— leiters eingeleitet wird. Das Verfahren endigt mit Freispruch, Einstellung oder Verurteilung. Es sind vier Ehrenstrafen vor— gesehen, nämlich Warnung, Verweis, Geldbuße und zeitweise oder dauernde Aberkennung der Fähigkeit, Aemter in der Organisation

Berliner Börse am 22. Januar. Aktien still und uneinheitlich. — Altbesitz plus 32½ Pfg.

Da der Börse auch heute wieder ein Rückhalt am Publikum fehlte, das sich nach wie vor dem Aktienmarkt namentlich hinsichtlich der variablen Papiere fernhält, vermochte sich keine bestimmte Ten—

denz durchzusetzen. Die Kursschwankungen bewegten sich meist nur um Prozentbruchteile; per Saldo überwogen aber eher leichte Rückgänge. An sich ist diese Entwicklung bei der vor— waltenden Geschäftsstille verständlich, dazu kommt, daß angesichts der anhaltenden Festigung der Sperrmarksätze einige Abgaben für Rechnung von Sperrmarkguthaben erfolgen. — Am Montanmarkt bildeten Harpener mit 4 1 und Stollberger Zink mit 4 1 „ Ausnahmen gegenüber einer Abschwächung von 115 “ bei Klöckner und von je z „ be; Laura-Hütte, Mannesmann und den Ver. Stahlwerken. Durchweg schwächer lagen Braunkohlenaktien, so Rheinbraun mit — 1M, Niederlausitzer und Ilse-Genußscheine mit — 1 3..

Am chemischen Markt gewannen Farben 1 275 (168M), von Heyden 6 75, während Rütgers und Kokswerke M bzw. 1 X niedriger angeschrieben wurden. Conti-Gummi zogen bei kleinen Käufen um 1 * an, sonst wurden bei Gummi- und Linoleumaktien die Notierungen vorläufig mangels Umsatzes ausgesetzt. Elektro— und Tarifswerte zeigten, beeinflußt von kleinsten Orders, uneinheit— liche Entwicklung. Zu erwähnen sind Deutsche Atlanten mit * 11, Dessauer Gas mit 4 , Siemens mit 4 26 2, dagegen Licht⸗Kraft und Schlesische Gas mit je — 125. Von den übrigen Papieren zeigten Maschinenbauwerte eher unbedeutende Besse⸗ rungen, während Textilwerte unter kleinem Abgabedruck litten (Dierig — 36, Bemberg — I). Von Papier- und Zellstoffaktien zogen Feldmühle um ** „ an, Aschaffenburg verloren 5 2. Von den übrigen Papieren ermäßigten sich Hotelbetrieb bei einem An gebot von 12 000 RM um 276 , Reichsbank bei einem solchen von nur 9000 RM um 25.

Im Verlauf entwickelte sich eine Sonderbewegung in Sie mens, die offenbar auf Dividendenerwartungen lebhaft gefragt waren und demzufolge den ersten Kurs um 116 2 überschritten.

Beherbergungsgewerbe festgestellt werden konnte. haben sich aber einige Mängel gezeigt, die die Fachgruß laßt haben, im Einvernehmen mit dem Mitteleuropäise

9 .

Mänge

Hotels nicht genügend über sie Bescheid wußten. Nun wird das durch geeignete Maßnahmen geändert werden. Um der in vielen Orten notwendigen Preisstellung nach Saison und Außer saison gerecht zu werden, sieht der nzue Hotelschein Saisonzu schläge durch die Abgabe weiterer Zusatzscheine während der örtlich einheitlich festgesetzten Saisonzeit vor. Da man der vielgestaltigen Preisstellung der einzelnen Betriebe nicht durch einen errech— neten Mittelpreis gerecht werden konnte, liegt dem neuen Hotel— schein immer der Mindestpreis für ein Bett in einem Einbett⸗ zimmer außer Saison und der regelmäßige Preis der Mahlzeiten zugrunde. Dieser Mindestpreis beträgt in Preisgruppe. 1 ins gesamt 450 RM. Dafür erhält der Gast in dieser Preisgruppe eine Hauptmahlzeit (entweder Mittag- oder Abendessen, kleines Gedeck, eine Uebernachtung (wenn verfügbar, mittleres Zimmer), ein Frühstück und die Bedienungsgeldablösung. Im übrigen gehen die Preisgruppen II bis X weiter von 5,50 bis 13,3509 RM., jeweils um 1 RM je Preisgruppe unterschieden. Der Saison preis ergibt sich durch Hinzufügen des für jede Preisgruppe ein⸗ heitlich festgelegten Saisonzuschlags; die Saisonpreise liegen danach zwischen 5 und 15 RM. Der Vorteil der Hotelscheinreisen ist die Freizügigkeit im täglichen Reiseziel, in Aufenthaltsdauer und Unterkunftsstätten, so daß die Scheine sich besonders auch für den Kraftfahrer eignen. Die Hotelscheine haben eine Gültig⸗ keit von zwei Monaten.

der gewerblichen Wirtschaft oder des Verkehrs zu bekleiden. Bei den Geldbußen wird der Gedanke des Entwurfs zum neuen Straf⸗ gesetzbuch verwirklicht, daß sogenannte Tagesbußen festgesetzt werden, deren geldliche Höhe unter freier Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters zu bemessen ist. Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen Urteils kann unter bestimmten Voraussetzungen Berufung eingelegt werden. Sie geht an den Ehrengerichtshof der deutschen Wirt— schaft, der bei der Reichswirtschaftskammer errichtet ist. Er ent⸗ scheidet in einer Besetzung von einem Vorsitzenden und vier Bei⸗ sitzern. Zum Vorsitzenden wird der Rechtsanwalt Graf von der Goltz bestellt werden. H Die Ehrengerichtsbarkeit der gewerblichen Wirtschaft tritt nicht in Konkurrenz zu den ordentlichen Gerichten oder zu den bereits bestehenden Parteigerichten und sozialen Ehrengerichten des Ge⸗ setzes zur Ordnung der nationalen Arbeit. Auch für Wettbewerbs⸗ streitigkeiten bleibt die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte, und zwar sowohl hinsichtlich der zivilrechtlichen Unterlassungsklage als auch der strafrechtlichen Verfolgung des unlauteren Wettbewerbs unangetastet bestehen. Diesen Zielen dienen besondere Bestimmun— gen des Entwurfs über die Abgrenzung der neuen Ehrengerichts⸗ barkeit gegenüber den übrigen Gerichten. Dagegen fallen die bei den Industrie⸗ und Handelskammern auf freiwilliger Grundlage eingerichteten Ehrengerichte, deren Erfahrungen bei der Aus— arbeitung des Entwurfs stark berücksichtigt worden sind, fort. . Die Einführung einer kaufmännischen Ehrengerichtsbarkeit entspricht nationalsozialistischen Grundsätzen, die insbesondere in der ersten Zeit nach dem Umbruch mit Nachdruck vertreten worden sind. Damals ist von der alsbaldigen Einführung im Hinblick auf den unfertigen Zustand der neuen Organisation der gewerblichen Wirtschaft abgesehen worden. Nunmehr gibt die jetzt durchgeführte Reform der Organisation der gewerblichen Wirtschaft die Möglich— keit, diese Grundsätze für den gesamten Bereich der gewerblichen Wi zr Wie in der Sozialpolitik durch Schaf— 6e

n 1I1I1II

punkt zu einem entscheidenden Maßstab gemacht werden. Dabei ist es selbstverständlich, daß auch das Verhalten in und gegenüber einer vom Nationalsozialistischen Staat geführten Organisation nicht, wie bei den früheren liberalistischen Verbänden, als eine reine Zweckmäßigkeitsfrage, sondern auch als eine Ehrenfrage zu betrachten und zu beurteilen ist.

Es darf erwartet werden, daß die nunmehrige Festlegung der Grundlagen dazu beitragen wird, lautere Wirtschaftsgesinnung, wie sie das Dritte Reich von allen in der Wirtschaft tätigen Personen verlangt, zu fördern und eindeutige Ehrbegriffe zu einem wesent⸗ lichen Bestandteil des Wirtschaftslebens zu machen.

Sonst gingen die Kursbesserungen im Verlauf aber kaum über „ * hinaus, nur Muag konnten, ebenfalls auf Abschlußerwar⸗ tungen, R é gewinnen. Farben stellten sich auf unverändert 1681. Beachtet waren Schuckert, AEG, Gesfürel, Orenstein und Westdeutsche Kaufhof.

Für eine ganze Reihe von Werten mußte die Festsetzung von Schlußkursen mangels Umsatzes unterbleiben. Soweit Notie⸗ rungen erfolgten, unterschritten sie meist den Stand des Ver⸗ laufes, doch gingen die Einbußen kaum über Rü bis * * hinaus. Farben notierten 16816 nach 168½, Ver. Stahlwerke 11751 nach 118 und einem Anfangskurs von 118 LHoesch ermäßigten sich um zi 85. Bemerkenswert fest lagen dagegen Junghans, die gegen den ersten Kurs ca. 1 gewannen.

Am Einheitsmarkt hielten sich für deutsche Industrieaktien Ge⸗ winne und Verluste ungefähr die Waage. Besserungen bis zu 4 26 standen Einbußen bis 4355 75 gegenüber. Heß⸗Herkules, die exkl.

Dividende gehandelt wurden, lagen iz 2 schwächer. Auslands

aktien blieben behauptet, Kolonialanteile waren vereinzelt befestigt. Banken und Hypothekenbanken per Kasse zogen mit wenigen Aus— nahmen ebenfalls an.

Am Rentenmarkt war wieder recht lebhafte Nachfrage zu beob⸗ achten, besonders für Reichsaltbesitzj, die um 321½ Pfg. auf 11838 stiegen. Die kn ud , wurde wie gestern mit 90,95 notiert, Wiederaufbauzuschläge gewannen 186 25. Von Steuergut⸗ scheinen erhöhten 38er Fälligkeiten ihren Stand um 73 Pfg.

Ter Kassarentenmarkt war wiederum auf einen recht ruhigen Ton gestimmt. Für Hyp. Pfandbriefe und Kommunalobligationen ergaben sich kaum Veränderungen. Liquidationspfandbriefe neigten eher etwas zur Schwäche. Stadtanleihen verkehrten bei vereinzelten Befestigungen bis „ 25 in freundlicher Haltung. Auch Landschaftliche Goldpfandbriefe waren zum Teil leicht ge⸗— bessert. Provinzanleihen lagen ruhig, ebenso Länderanleihen. Reichsanleihen konnten bei mäßigen Umsätzen vereinzelt geringe Gewinne verbuchen. Schutzgebiete, effektive Stücke, waren leicht abgeschwächt. Auslandsrenten waren ebenfalls eher rückläufig, desgleichen die Mehrzahl der Industrieobligationen. Farben ver⸗ loren ½ 75, Daimler „86 35.

Der Privatdiskontsatz wurde bei 3 8 belassen.

Am Geldmarkt nannte man unverändert Sätze von 2M bis

der amtlichen Berliner Devisennotierung wurde das Pfund mit 12,205 (12,215), der Dollar mit 2,49 (unverändert), der Gulden mit 136,29 (136,32), der französische Frane mit 11,61 (1,615) und der Schweizer Franken mit 56,96 (57,19) festgesetzt.

Dr. Schacht 60 Jahre alt. Ein Teben im Dienft der wirtschaftlichen Vernunft.

Januar 1877, wurde in itige Reicksbankpräsident und kommiss Dr. Hjalmar Schacht geboren.

.

hrend

Vor 60 Jahren, hl

chleswig) der her Wirtschaftsminister 2 — belgischen deutschen Besatzung tätig war, in mit wichtigsten Funktionen in der einen bestimmenden Einfluß auf die deutsch

8

Es sei hier nur an das Werk der an den endlich erfolgreichen Kampf gegen parationen und die verhängnisvolle Kommerzialisierung der politischen Schuld er⸗— innert. Vor allem aber sind die großen Leistungen zu erwähnen, durch die sich Dr. Schacht als der wirtschaftliche Mitarbeiter des Führers und Reichskanzlers Machtübernahme durch den Nationalsozialismus ungeteilte Achtung im In- und Auslande erworben hat. Wie Dr. Schach selbst das beste Vorbild

stets verlangt Wirtschaftler neben dem

wissen immer über eine tadellose Gesinnung verfügen

hat er auch, worauf hier vor allem hingewiesen sei, stets für die Ehre und Gleichberechtigung Deutschlands gekämpft, und so ist für ihn der Wohlstand der Nation immer wichtiger gewes

der Reichtum einer einzelnen Schicht. Ir e, Schacht schon immer den Grundsatz vertreten, daß eine Wirt— schaftspolitik stets nur im Verein und im Gleichklang mit einer richtigen Außen⸗, Innen- und Sozialpolitik gestaltet werden kann.

4 9

gebend —

Neue Morm für Maschinenanftrich. Schönheit und Zweckmäßigkeit vere nt.

Im Rahmen der Bemühungen, Fabrikräume und Werkstätten X 8 3 aller Art freundlich zu gestalten, um die Arbeitsfreude und damit auch die Arbeitsleistung zu erhöhen, kommt der Frage ‚. 9 — striches von Maschinen und Apparaten besondere Bed Erste Ansätze, ein gleichmäßiges Bild in den Arbeit dadurch zu schaffen, daß Maschinen und Apparate inf 7 . 2 ö

mung des Anstrichtones auch bei verschiedener Herkunf

9 . passen, gehen bis in das Jahr 1927 zurück. D 1s suchsweise ein schwarzer Farbton als Norm festgel

zeigte sich jedoch, daß diese Reg

sTaumen

Viele Firmen gingen in dem Bestreben, ihre Werkstätten freund⸗ licher zu gestalten, von selbst immer mehr zu helleren Farbtönen über. Eingehende Versuche mit verschiedenen Farbanstrichen, die für das Auge angenehm, gleichzeitig aber auch wirtschaftlich, d. noch so „gedeckt“ sind, daß die Maschinen im Gebrauck ᷓ empfindlich gegen Staub und Schmiermittel sind, wurden vergangenen Jahren insbesondere von der Fachgrupz maschinen (VDW.) durchgeführt. Nach gemeinsamen Bera zwischen Herstellern und Verbrauchern einigte man sich fi Gebiet nunmehr auf eine blaugraue Anstrichfarbe, die als Din 1842 „Anstrich von Werkzeugmaschinen — Farbto in diesen Tagen der Oeffentlichkeit übergeben w ist Dieses von der zusammenfassenden Stelle für alle deuts reinheitlichungsarbeiten, dem Deutschen Normen erausgegebene Normblatt ist in Zusammenarbeit mit der Arbeitsfront aufgestellt worden. Das Amt „Schönhei beit“ verfolgt das Ziel, möglichst viel weitere Gebiet neue Norm einzubeziehen. Damit ist zu erwarten, d nach völlige Einheitlichkeit für alle diejenigen Gebiete wird, bei denen die Anstrichfrage bisher noch ungelöst ist, mt der Normung die Bestrebungen um Schönheit der wirksam vorangebracht werder

orden

Zu beziehen rtriebstelle des Deutschen ausschusses, den Beuth⸗Verlag, Berlin sW 19, Dresdner 2 ö . . .

zum Stückpreise einschl. Farbmuster,

Versandkosten.

Wirtschaft des Auslandes.

Ausweise ausländischer Notenbanken.

Paris, 21. Januar. (D. N. B.) Ausweis der Bank von Frankreich vom 15. Januar 1937 (in Klammern Zu- und Abnahme im Vergleich zur Vorwoche) in Millionen Franken. Aktiva. Goldbestand 60 359 (unverändert), Auslandsguthaben 12 (Abn. 2), Devisen in Report (Abn. und Zun. —), Wechsel und Schatzscheine 8020 (Abn. 543), davon: diskontierte inl. Handelswechsel 6267, Schatzscheine und Wechsel öffentlicher Körperschaften —, diskontierte ausl. Handelswechse! 14, zu⸗ sammen 6281 (Abn. 554), in Frankreich gekaufte börsenfähige Wechsel 317, im Ausland gekaufte börsenfähige Wechsel 1422, zu⸗ sammen 1739 (3un. 11), Lombarddarlehen 3587 (Abn. 63), Bonds der Autonomen Amortisationskasse 5640 (unverändert), Vor schüsse an den Staat: 1. Gem. Art. 1 und 2 des Gesetzes vom 18. Juni 1936 12298, 2. gem. Art. 3 des Gesetzes vom 23. Juni 1936 7300, zusammen ig 598 (Zun. 550). Pa ssiva. Notenumlauf 87 4900 (Abn. 927), täglich fällige Verbindlichkeiten 17350 (Zun. 780), davon: Tresorguthaben 55 (Abn. 29), Guthaben der Autonomen Amortisationskasse 1839 (Abn. 141), Privatguthaben 15 363 (3un. 997), Verschiedene gs (Abn. 47), Devisen in Report — (Abn. und Zun. —, Deckung des Banknotenumlaufs und der täglich fälligen Verbindlichkeiten durch Gold 57,57 υ (57,49 0, ).

London, 20. Januar. (D. N. B.) Wochenausweis der Bank von England vom 20. Januar 1937 (in Klammern Zu⸗ und Abnahme im Vergleich zur Vorwoche) in 1000 Pfund Sterling: Im Umlauf befindliche Noten 450 460 (Abn. 1590), hinterlegte Noten 63 200. (Zun. 4590), andere Regierungssicher⸗ heiten der Emissionsabteilung 188 600 (Abn. 320), andere Sicher⸗ heiten der Emissionsabteilung 370 (Z3un. 320), Silbermunzen⸗ bestand der Emissionsabteilung 19 (unverändert), Goldmünzen⸗ und Barrenbestand der Emissionsabteilung 313 660 (unverändert), Depositen der Regierung 13 560 (Zun. 1180), andere Depositen: Banken 100 290 (Abn. 6450), Private 37570 (Abn. 700), Regierungs⸗ sicherheiten 74 930 (Abn. 8230), andere Sicherheiten: Wechsel und Vorschüsse 8910 (Aon. 3610), Wertpapiere 22 080 (3un. 1270), Gold⸗ und Silberbestand der Bankabteilung 420 (Zun. 50). Verhältnis der Reserven zu den Passiven 42.01 gegen 37,48 Coo, Clearinghouseumsatz 794 Millionen, gegen die entsprechende Woche des Vorjahrs 110 Millionen mehr.

Der französische Finanzminister zur Welt⸗

wirtschafts lage.

Paris, 21. Januar. Auf einem Frühstück des amerikanischen Klubs in Paris hielt Finanzminister Bineent Auxiol eine Rede, in der er die Autarkie verurteilte, das englisch⸗französisch⸗ amerikanische Währungsabkommen bejahte und für seinen weiteren Ausbau nach der wirischaftlichen Seite hin eintrat. Die Stunde