Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 36 vom 13. Februar 1937.

S. 2

Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Vom 9. Februgr 193. Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Vom 9. Februar 19837.

Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0.15 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: G04 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 13. Februar 1937.

Reichsverlagsamt. J. V.: Alle ckna.

Preußen.

Bekanntmachung.

Die Gewerkschaft des Zinkerzbergwerks „Peter Paul“ bei Beuthen O /S. mit dem Verwaltungssitz in Breslau hat beschlossen, sich gemäß Art. 4 8 4 Abs. 2 der 2. Durch⸗ führungsverordnung zum Gesetz über die Umwandlung von Kapitalgesellschaften vom 17. Mai 1935 in der Weise umzu⸗ wandeln, daß sie ihr Vermögen unter Ausschluß der Liquidation auf den Hauptgewerken, die Berg⸗ werksgesellschaft Georg von Giesche's Erben in Breslau, Schweidnitzer Stadtgraben 26, überträgt. Dieser Beschluß ist heute von uns nach Anhörung der Industrie⸗ und Handelskammer und im Einvernehmen mit dem für den z der Gewerkschaft zuständigen Registergericht bestätigt worden.

Den Gläubigern der vorgenannten Gewerkschaft, die sich innerhalb der Frist des S6 des Gesetzes über die Umwandlung von Kapitalgesellschaften vom 5. Juli 1934 zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können.

Breslau, den 9. Februar 1937.

Preußisches Oberbergamt.

Bekanntmachung. Die Einziehungsverfügung vom 5. Januar 1934 — L Pol. g. 7103 —, betr. Einziehung des Grundstücks mit Ein⸗ familienwohnhaus in Birkenwerder, Band 65, Blatt 1744, an der Hauptstraße, Parzelle 2992 162, Eigentümer: Stein⸗ träger Richard Lüdke in Birkenwerder (vergl. Veröffent⸗ lichung im Reichs- und Staatsanzeiger vom 8. Januar 1934, Nr. 6), hebe ich hiermit auf. . Potsdam, den 9. Februar 1937. Der Regierungspräsident.

J Vi Dr. Honig.

Nichtamtliches.

Nummer 6 des Ministerial-Blatts des Reichs- und Preußi⸗ . Ministeriums des Innern vom 10. Februar 1937 hat folgen⸗ en Inhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 30. 1.

1937, Außerkurssetz. v. Reichssilbermünzen. — RdErl. 2. 2. 37, Vordrucke J. d. baupolizeil. Genehmigungsverfähren i. d. Landkr. — RdErl. 5. 2. 37, Vergeb. öffentl. Aufträge; bevorzugte Berück⸗ ** besond. auftragsbedürft. Gebiete. — Kommunalver⸗ nde. RdErl. 28. 1. 37, 1. VO. über d. Anpass. d. Preuß. Landesrechts an die Realsteuerges. d. Reichs. — RdErl. 28. 1. 37, Steuerverteil. — RdErl. 29. 1. 37, Anrechn. v. SA.⸗ usw. Dienst⸗ zeit auf d. Dienstzeit d. Gemeindearbeiter. — RdErl. 30. 1. 37, Haushaltsführung d. Gemeinden (GV.). — RdErl. 1. 2. 37, Ge⸗ meinschaftslehrg. f. Gefolgschaftsführer u. . Gefolgschaftsmitgl. d. Gemeindeverw. u. betriebe. — RdErl. 4. 2. 37, Ausgleichsabgabe auf frisches Fleisch. — RdErl. 5. 2. 37, Erfass. v. Alteisen auf d. Lande. — Gemeindebestand⸗ u. Ortsnamen-Aenderungen. — Wohlfahrtspflege u. Jugendwohlfahrt. Beschl. 11. 12. 36, Fürsorgeerziehung. Begriff d. Verwahrlosung. — RdErl. 30. 1. 37, Anmeld. v. Erstattungsansprüchen durch d. Lan⸗ desfürsorgeverb. d. Reichshauptstadt Berlin. — RdErl. 5. 2. 37, Fürsorgekosten f. in Anstalts⸗ od. Familienpflege untergebrachte taubstumme Kinder. — Polizeiverwaltung. RdErl. 4. 2. 1937, Pol. Vordrucke. — RdErl. 5. 2. 37, Bearbeik. v. Angelegen⸗ heiten d. uniform. Gemeindepol. — RdErl. 4. 2. 37, Dienstauw. d. Generalinfpekteure d. Ordnungspol. — RdErl. 29. 1. 37, Be⸗ wert. d. Leistungen in Deutsch bei Lehrg. — RdErl. 1. 2. 37, Rück⸗ kauf v. Bekl. Stücken. — RdErl. 2. 2. 37, Dt. Pol. ⸗Skiwettkämpfe. — RdErl. 3. 2. 37, Zahlungsüberweis. an d. Pol.Sportschule. — RdErl. 4. 2. 37, Muflkkapellen d. Pol. — RdErl. 1. 2. 37, Dienst⸗ stempel u. Dienstsiegel i. Pol.⸗San.Wesen. — Personen⸗ t andsangelegenheiten. RdErl. 5. 2. 37, Verwend, neuer Ortsnamen bei ftandesamtl. Beurkund. — Volksgesund-⸗ heit. RdErl. 3. 2. 37, Eigene Kraftwagen d. Gesundheitsauf⸗ seher d. Gesundheitsämter. — RdErl. 3. 2. 37. Untersuch. tuber⸗ kuloseverdächt. Personen. — RdErl. 5. 2. 37, Dienstversamml. D. Aerzte d. Gesundheitsämter. — RdErl. 5. 2. 37, Sozial. Berufs⸗ halbj. d. Kandidat. d. Pharmazie. — Uebertragbare Krankheiten in d. Zeit v. 1. bis 2. 1. 19537. — Veterinärangelegen⸗ heiten. RdErl. 1. 2. 37, Herstell. u. Vertrieb v. Impfstoffen u. Sera. — RdErl. 5. 2. 37, Dienstversamml. d. Vet⸗ Räte — RdErl. 6. 2. 37, Wehrdienst d. Tierärzte. — Verschiedene s. Bücher⸗ ausgleich⸗Liste J. — Neuerscheinungen. — Stellen⸗ ausschreibungen v. Gemeindebeamten. — 7 be⸗ ziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, erlin WS, Mauerstr. 44. Vierteljährlich 1,565 RM für Ausgabe A zweiseitig bedruckt und 226 RM für Ausgabe B (einseitig be⸗ druckt).

Nr. 6 des Reichsministerialblatts vom 12. 2. 1937 ist soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin NW 40, Scharn⸗ horststraße 4, zu beziehen. Inhalt: 1. Allgemeine Ver⸗ waltungssachen: Entscheidungen auf Grund der 88.2 und 4 des Gesetzes zum Schutze der nationalen Symbole. Bekanntmachung über die Zulaffung mechanisch betriebener Spielgeräte nach 8 9 der Verordnung zur Durchführung des 8 83 4 der Gewerheord— nung — 17. Mitteilung — 2. Heer⸗ und Marinewesen: Land⸗ beschaffung für Zwecke der Wehrmacht (Schwerin, Meckl.). Land⸗ beschaffung für Zwecke der Wehrmacht (Hannover⸗Langenhagen). 3. Konsulatwesen? Exequaturerteilungen und Erlöschen von Exe⸗ quaturerteilungen. 4. Steuer- und Zollwesen: Verordnung über die Regelung der örtlichen Zuständigkeit von Hauptzollämtern im Bezirk des Landesfinanzamts Echlesten. Verordnung über Aende— rung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif.

Verkehrswesen.

Weiterer Aufschwung im deutschen Luftverkehr. Die Deutsche Lufthansa im Fahre 1936.

Die jetzt vorliegenden vorläufigen Betriebsergebnisse des europäischen Planverkehrs der Deutschen Lufthansa für das Jahr 1936 zeigen mit erfreulicher Deutlichkeit, daß der Anstieg der Beförderungsleistungen, der seit dem Jahre 1933 zu verzeich⸗ nen ist, auch im vergangenen Jahre unvermindert angehalten hat. Das ist ein Beweis dafür, daß das Verkehrsflugzeug immer mehr in die ihm im Rahmen des Gesamtverkehrs zugewiesenen Aufgaben hineinwächst.

Die Flugzeuge der Deutschen Lufthansa legten während des Jahres 1936 allein im europäischen Planverkehr im gemischten Dienst 12 Mill. Kilometer und im Post- und Frachtverkehr (die von der Lufthansa betriebenen Reichsbahnstrecken eingeschlossen) 2,9 Mill. Kilometer zurück, also eine Gesamtflugleistung von 14,98 Mill. Kilometern, was gegenüber dem Vorjahre einer Steige⸗ rung um 16,4 3 entspricht. Ganz besonders bemerkenswert ist die Zahl der beförderten Fluggäste. Konnte die Deutsche Luft— hansa im Jahre 1935 die Rekordzahl von 165 000 zahlenden Flug⸗ gästen ausweisen, so stieg diese Zahl für das Jahr 1936 auf 231 900, also um 41 75. Die Zahl der Fluggastkilometer betrug 85,50 Mill., also 37,7 3, mehr. Aehnlich ist die Entwicklung des Gepäckverkehrs. Hier wurden 373 000 Kilogramm (4 35,1 5.6) befördert, während die Zahl der Tonnen⸗-Kilometer 196 400 (4 30,4 535) beträgt. Der Luftexpreßgutverkehr, der seiner Natur nach hauptsächlich zwischenstaatlich ist, litt auch im vergangenen

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Kunst und Wissenschaft.

Syhielplan der Berliner Staatstheater in der Zeit vom 14. bis 23. Februar.

Staatsoper.

Sonntag, den 14. Febr. In der Neuinszenierung: Der Rosen⸗ kavalier. Musikal. Leitung: Schleuning a. G. Be⸗ ginn: 191½ Uhr. .

Montag, den 15. Febr. In der Neuinszenierung: Martha. Musikal. Leilung: Heger. Beginn: 20 Uhr.

Dienstag, den 16. Febr. In der Neuinszenierung: Madame Butterfly. Musikal. Leitung: Blech. Beginn: 20 Uhr.

Mittwoch, den 17. Febr. Die Zauberflöte. Musikal. Lei⸗ tung: Blech. Beginn: 20 Uhr.

Donnerstag, den 18. Febr. Rigolet to. Heger. Beginn: 20 Uhr.

Freitag, den 19. Febr. Neuinszenierung: Orpheus und Eurydikte. Musikal. Leltung: Sir Thomas Beecham a. G. Beginn: 20 Uhr. ö

Sonnabend, den 20. Febr. In der Neuinszenierung: Die Ent⸗ führung aus dem Serail. Musikal. Leitung: Sir Thomas Beecham a. G. Beginn: 20 Uhr.

Sonntag, den 21. Febr. In der Neuinszenierung: Orpheus und Eurydike. Musikal. Leitung: Sir Thomas Beecham a. G. Beginn: 20 Uhr.

Montag, den 22. Febr. Rembrandt van Rijn. Musikal.

In der Neuinszenierung: Madame

Leitung: Heger. Beginn; 20 Uhr. Butterfly. Musikal. Leitung: Blech. Beginn: 20 Uhr.

Musikal. Leitung:

Dienstag, den 23. Febr.

Jahre wieder unter den bekannten Devisenschwierigkeiten, so daß auf diesem Gebiet kein so beträchtlicher Aufschwung zu verzeichnen war. Insgesamt wurden 1,K33 Mill. Kilogramm Luftexpreßgüter befördert (4 7,9 35), die Zahl der Tonnen⸗Kilometer im Luft⸗ frachtverkehr stieg auf 739 5090 um J.8 . Ganz außerordentlich jedoch ist die Zunahme der Luftpost. Die Lufthansa beförderte insgesamt 2,41 Mill. Kilogramm Luftpostsendungen. Das be⸗ deutet eine Steigerung um . Die Tonnen⸗Kilometer⸗ Leistung stieg um 56,2 55 auf gss 000. ö ;

. erfreuliche Betriebsergebnis der Deutschen Lufthansa spiegelt das Vertrauen wider, das sich die deutsche Handelsluft⸗ fahrt überall im In- und Ausland erworben hat. Dieses zu er⸗ halten und aufbauend auf die Erfolge des vergangenen Jahres weiterzuschaffen, ist die Parole für 1937, das wiederum im Ringen um die technische Verbesserung des fliegenden Materials und der sonstigen Hilfsmittel, um die weitere Schulung der Be⸗ satzungen und um die Erhöhung der Sicherheit, Regelmäßigkeit und Pünktlichkeit des Luftverkehrsdienstes steht.

Verurteilte Schwarzhörer. . Im Vierteljahr Oktober bis Dezember 1936 sind 210 Fälle der Errichtung und des Betriebes nichtgenehmigter Funkempfangs⸗ anlagen strafrechtlich verfolgt worden. Verurteilt wurden 144 Per⸗ sonen, davon 139 zu Geldstrafen von 3 RM bis 100 RM und vier zu Gefängnis von zwei Wochen bis zu drei Monaten. Ein Jugend⸗ licher wurde verwarnt.

Staatliches Schauspielhaus.

Sonntag, den 14. Febr. Don Juan und Faust. Beginn: 20 Uhr.

Montag, ö. 15. Febr. Und Pippa tanzt. Beginn: 20 Uhr.

Dienstag, den 16. Febr. Und Pippa tanzt. Beginn: 20 Uhr.

Mittwoch, den 17. Febr. Hamlet. Beginn: 1955 Uhr. .

Donnerstag, den 18. Febr. Hans Sonnen stößers Höl⸗— lenfahrt. Beginn: 20 Uhr. ;

Freitag, den 15. Febr. Maria Stuart. Beginn: 20 Uhr.

Sonnaßend, den 29. Febr. Maria Stuart. Beginn: 20 Uhr.

Sonntag, den 21. Febr. Eg mont. Beginn: 20, Uhr.

Montag, den 22. Febr. Hamlet. Beginn 195½ Uhr.

Staatstheater — Kleines Haus.

Sonntag, den 14. Febr. Jan und die Schwindlerin. ginn: 20 Uhr. . ;

Montag, den 15. Febr. Jan und die Schwindlerin. ginn: 20 Uhr. - .

Dienstag, den 16. Febr. Jan und die Schwindlerin. ginn: 20 Uhr. .

Mittwoch, den 17. Febr. Jan und die Schwindlerin. ginn: 20 Uhr.

Donnerstag, den 18. Febr. Das kleine Hofkonzert. ginn: 20 Uhr. ‚.

Freitag, den 19. Febr. Uraufführung! Frau im Haus. ginn: 20 Uhr.

Sonnabend, den 20. Febr. Das kleine Hofkonzert. ginn: 20 Uhr.

Sonntag, den 21. Febr. Frau im Haus. Beginn: 20 Uhr.

Montag, den 22. Febr. Jan und die Schwindlerin. Be⸗ ginn: 20 Uhr.

Handelstesl.

Berliner Börse am 13. Februar. Aktien und Renten freundlich.

Daß an der Wochenschlußbörse mit einer Belebung des Ge⸗ chäfts nicht zu rechnen war, hatte man bereits vorbörslich als fest⸗ tehend angesehen. An den variablen Märkten waren es wieder . Mindestabschlüsse, die der Kursfestsetzung als Grundlage ienten. Das Publikum bleibt dem Markte nach wie vor fern, und nur der berufsmäßige Börsenhandel bleibt bemüht, mit kleinen Tauschaktionen das Geschäft aufrechtzuerhalten. Etwas lebhafteres Interesse zeigte sich für die sogenannten Kassawerte, wozu offenbar einige Abschlußmeldungen beitrugen; erwähnt seien Zeiß⸗Ikon und Rheinische Spiegelglas mit Dividendenerhöhungen von 5 auf 6 96 bzw. von 3 auf 4 75. — Im variablen Verkehr konnten von Mon—⸗ tanwerten Rheinstahl und Ver. Stahlwerke je „ 25 höher notiert werden, Mansfeld und Stolberger Zink dagegen gaben um je 33 3 nach. Bei den Braunkohlenpapieren standen Rheinbraun 11 35 6 auf der Tafel, während Bubiag M , verloren. Kaliwerte onnten die vortags erzielten Gewinne nicht behaupten; Wester—⸗ egeln ermäßigten sich um 111, Aschersleben um 1 3.

Von chemischen Werten verdoppelten Farben einen Anfangs— gewinn von 5 (167), Rütgers zogen gegen den letzten Kassa⸗ kurs um 11 “ an. Größere Nachfrage zeigte sich bei den Auto⸗ werten für Daimler (4 * 2), die bekanntlich dem Beispiel an⸗ derer großer Unternehmungen folgend ihre Obligationsanleihe konvertierten. Auch Maschinenbauwerte begegneten einiger Kauf— neigung; Berliner Maschinen, Muag und DOrenstein gewannen je z 75. An den übrigen Märkten sah man kaum über 15 bis v ,, Kursveränderungen. Eine Ausnahme bildeten Aschaffenburger Zellstoff, die bei einem Angebot von nur 6300 Reichsmark um 2» zurückgingen.

Im Verlauf gewann an den Aktienmärkten eine freundlichere Tendenz die Oberhand. Siemens überschritten ihren Anfangs⸗— kurs um 2 95, Junghans konnten sich um 1, Hoesch um 76, Char- lottenburger Wasser, Gesfürel und Harpener um je M , be⸗ festigen. Dagegen ermäßigten sich Farben auf 167 3.

Die Börse schloß in freundlicher Haltung. Vielfach konnten die schon im Verlaufe etwas höheren Kurse eine weitere Besserung erzielen. Begehrt waren Schiffahrtswerte, von denen Nord Lloyd R und Hapag i gewannen. Farben schlossen zu 1679 6 15). — Reichsbahnvorzugsaktien befestigten sich auf 124 12375), Reichsaltbesitz auf 120 (120).

Am Einheitsmarkt war die Kursgestaltung für deutsche Industrieaktien etwas uneinheitlich; u. a. konnten sich Norddeutsche Eiswerke und Ver. Glanzstoff um 7 bzw. 6 „5 bessern. Andererseits büßten Ponarth 425 und Habermann sowie Stock C Co. je 3 9. ein. Von Banken fielen Ueberseebank durch einen 2 PBigen Gewinn, Adea durch einen Verlust von 5 X auf. Am Markt der Hypotheken⸗ banken lagen Meininger Hyp. 36 „6 fester, TDeutsche Hyp. b. 75. schwächer. Auslandsaktien blieben behauptet. Das gleiche gilt für Kolonialpapiere. Einen größeren Gewinn hatten Kamerum (4 2 26) zu verzeichnen.

Am Rentenmarkt gingen im variablen Verkehr Reichsaltbesitz um S anf 12038 2 und spätere Reichsschuldbuchforderungen im gleichen Ausmaß zurück. Die Gemeinde⸗Umschuldungsanleihe wurde bei 91,70 35 belassen. Von Steuergutscheinen wurden 37er Fälligkeiten 10 Pfg. höher notiert.

Am Kassamarkte gestaltete sich das Geschät bei geringen Kurs⸗— schwankungen sehr ruhig. Dies gilt sowohl für Hyp.⸗, Liqu.«“ Pfandbriefe und Kommunalobligationen als auch für Stadt⸗, Provinz⸗ und Länderanleihen. Von Landschaftlichen Goldpfand⸗ briefen waren Holsteiner durchweg „ fester. Reichsanleihen blieben gut behauptet. Auslandsrenten lagen uneinheitlich. Industrieobligationen neigten eher zur Schwäche. Aschinger büßten R, Farben S 3 ein.

Der Privatdiskontsatz wurde bei 3 9 belassen.

Am Geldmarkt nannte man unveränderte Blanko-Tagesgeld⸗ sätze von 2M bis 215 3.

Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung wurde das Pfund mit 12,18 (12.185), der Dollar mit unverändert 2,49, der holl. Gulden mit 135,38 (135,77), der französische Frane mit ii,585 (11,60) und der Schweizer Franken mit 56,76 (56,80) be⸗ wertet.

Steuerfragen bei der Umwandlung von Kapital⸗ gefellschaften.

Im Rahmen des von der Industrie⸗ und Handelskammer zu Berlin veranstalteten XI. Steuervortragszyklus über Steuer⸗ fragen der Wirtschaft sprach am 12. Februar der Referent der Industrie⸗ und Handelskammer zu Berlin, Dipl.-Kfm. Dr. Erich Frank, über „Steuerfragen bei der Umwandlung von Kapital esellschaften“. Nach Hinweis auf die verschiedenen Umwandlungs⸗ ö im handelsrechtlichen und steuerrechtlichen Sinne und nach einem rechtssystematischen Ueberblick ging der Verfasser an Hand eines praktischen Beispiels auf noch bestehende Zweisels⸗ egen bei der Umwandlung ein. Eingehend wurden die steuer⸗ ichen Folgen bei Bestehen von Darlehensschulden und Darlehens⸗ forderungen der Gesellschafter gegen die Gesellschaft erörtert und der Zusammenhang mit dem Entnahmeverbot dargestellt, das für ,,,, Einmanngesellschaften teilweise Härten ge⸗ racht hat. Hinsichtlich Steuerberechnung bei der umwandelnden Kapitalgesellschaft hielt der Vortragende für die Beendigung der Vermögenssteuerpflicht den Tag der Eintragung in das Handels- register für maßgeblich. Bei Behandlung der Grundstücksgesell⸗ schaften schilderte der Redner die Ungewißheit, die sich aus der derzeitigen Regelung für die Wertzuwachssteuer ergibt, und ver⸗— trat dabei die Auffassung, daß mit den Umwandlungsbestimmun⸗ gen über die Wertzuwachssteuer die Erhebung der Wertzuwachs⸗ steuer für den Wertzuwachs grundsätzlich aufgehoben und nicht nur aufgeschoben sein soll, der bis zur Umwandlung bzw. Eintragung der Umwandlung in das Handelsregister entstanden ist, Nach Hin⸗ weis auf verschiedene Mängel bei den bisher angestellten Erspar⸗ nisberechnungen, die gelegentlich der Umwandlung durchgeführt wurden, ging der Vortragende noch kurz auf die jüngste Recht⸗ sprechung zu z 6 StAnpG. ein, wongch für die Annahme eines Mißbrauchs von Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts der juristischen Person) nicht unbedingt, sestgestellt zu werden braucht, daß ausschließlich steuerliche Gründe für die gewählte Rechtsgestaltung maßgebend gewesen sind. *

Der deutsch⸗jugoslawische Außenhandel 1936.

Belgrad, 12. Februar. Bis 1932 war die jugoslawische Han⸗ delsbilanz gegenüber Deutschland immer stark passiv. Im Jahre 1933 hat zum ersten Male Jugoslawien einen Aktivsaldo im Han— delsverkehr von 914 Mill. Dinar erzielt, der sich 1934 auf, 100,5 und 1935 auf 153,4 Mill. Dinar erhöhte. Dagegen weist die jetzt für 1936 veröffentlichte Handelsstatistik wieder einen deutschen Aktivsaldo von 48,4 Mill. Dinar auf.

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Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 26 vom 13. Februar 1937.

S. 3

Mitgliederversammlung der Deutschen Gruppe der IHR.

Am Freitag, dem 12. Februar, fand eine Mitgliederver⸗ sammlung der Deutschen Gruppe der Internationalen Handels⸗ kammer unter Vorsitz ihres Präsidenten, Abr. Frowein (Ehren⸗ präsident der Internationalen Handelskammer), statt. Den Mit⸗ gliedern wurde Bericht erstattet über den bevorstehenden. zum ersten Male in Deutschland stattfindenden Kongreß der Inter— nationalen Handelskammer vom 28. Juni bis 3. Juli in Berlin, der am Montag, dem 28. Juni, in der Kroll-Oper eröffnet werden wird.

Nach Erledigung der Tagesordnung sprach der General⸗ direktor des bekannten großen französischen Elektro Konzerns Alsthom, A. Detceuf (Paris). Er führte in fesselnder Rede aus, daß ohne eine wirkliche Atmosphäre des Friedens an die Lösung der praktischen Fragen zur Wiederbelebung des Warenaus⸗ tauschs unter den Völkern nicht gedacht werden kann. Sei der Frieden wieder hergestellt, so müßten insbesondere gelöst werden die Rohstoff⸗Fragen, die Frage der Bevölkerungsbewegung, die Frage der Stabilität der Wechselkurse, die Ueberwachung des Güteraustauschs und die Anpassung der Erzeugung. Herr Detoeuf sagte: „So umfassend und schwierig diese Probleme sein mögen, so scheinen sie doch nicht unlösbar.“ Er führte weiter aus, daß eine unmittelbare Wiederherstellung der alten Beziehungen nicht in Frage kommen könne. Sie würde mehr Wirren als Wohl— stand verursachen. Zwischen Krankheit und Gesundheit liege eine Genesungsperiode, während deren man weder reiten noch Winter— sport treiben darf. Herr Detoeuf machte im Zusammenhang mit seinen Erfahrungen aus dem Elektrizitätswesen interessante Vor— schläge über die zukünftige Regelung des Kontingentswesens.

Die Ausführungen des Herrn Detoeuf wurden mit großem Beifall aufgenommen.

Unter den anwesenden Ehrengästen und Mitgliedern befanden sich der französische Botschafter in Berlin, Exz. Frangois-Poncet, der französische Handelsattachs Lefeuvre, der Generalsekretär der Internationalen Handelskammer Pierre Vasseur und sein Stell— vertreter A. Baubey (Paris), die ständigen Vertreter der ameri—

VDevpisen bew

Fentfchreibung von Sperrguthaben und alten Währungsguthaben.

Im Rundschreiben Nr. 1611935 Ziff. 2 und 65 / igs6 Ziff. 1 hatte die Wirtschaftsgruppe Privates Bankgewerbe bekannt— gegeben, daß die Festschreibung von Sperrguthaben der Ausländer genehmigungsfrei zulässig ist, wenn die für die Termingelder vom Zentralen Kreditausschuß festgesetzten Zinssätze nicht überschritten werden. Da für die Bankierkundschaft keine Sätze vorgesehen sind (vgl. Rundschr. Nr. 34/1935), war zweifelhaft geblieben, wie weit die Guthaben ausländischer Banken von dieser Freistellung erfaßt wurden Die Reichsstelle für Devisenbewirtschastung hat hierzu jetzt nachstehende Entscheidung vom 6. Februar 1937 — Dev. A 3/2471 137 — getroffen:

„Durch meine Entscheidung vom 25. Januar 1935 — A 53792135 — habe ich mich damit einverstanden erklärt, daß die Festschreibung von Sperrguthaben ausländischer Gläubiger ohne Genehmigung vorgenommen wird, wenn das kontoführende Kre— ditinstitut dem Gläubiger auf Grund der Festschreibung keine . Zinsen als die vom Zentralen Kreditausschuß festgesetzten

ätze vergütet. Wenn die Sätze des Zentralen Kreditausschusses auch nicht für Bankgläubiger gelten, so bin ich bei meiner Ent— scheidung doch davon ausgegangen, daß auch bei Bankgläubigern nur bei entsprechender Anwendung der Sätze des Zentralen Kre—⸗ ditausschusses die Festschreibung ohne Genehmigung vorgenommen werden darf, da es devisenwirtschaftlich gleichgültig ist, ob der aus—⸗ ländische Gläubiger ein Kreditinstitut oder eine Privatperson ist. Ich kann mich daher für die Zukunft mit der Festschreibung von Sperrguthaben, die ausländischen Banken zustehen, ohne Ein— holung der devisenrechtlichen Genehmigung nur einverstanden er— llären, wenn die vom Zentralen Kreditausschuß für Privatkunden estgelegten Höchstzinssätze nicht überschritten werden. Für die Vergangenheit erkläre ich rückwirkend Vereinbarungen über die Festschreibung von Sperrguthaben, die ausländischen Banken zu⸗ stehen, dann für genehmigungsfrei zulässig, wenn diese Höchstzins— sätze höchstens um 15 76 überschritten worden sind. Sind die Höchstzinssätze um mehr überschritten, so ist noch eine Ge— nehmigung erforderlich. Ob diese erteilt werden kann, hängt von der Gestaltung des Einzelfalles ab. Ich bin damit einverstanden, daß die vorstehenden Grundsätze auch auf die Festschreibung von alten Fremdwährungsguthaben angewendet werden. Sollen der⸗

kanischen und englischen Landesgruppen James O Neil u Owen Jones (Paris), Staatssekretär Posse, Ministerialdirektor Neumann, der stellvertretende Leiter der Reichswirtschaftskammer Staatssekretär i. e. R. Dr. Ernst Trendelenburg, Geheimrat Benzler und Geheimrat Sabath (Auswärtiges Amt), Ministerial— rat Dr. Willuhn (Reichskanzlei, Hülse (Mitglied des Reichs⸗ bank⸗Direktoriums), der Präsident des Statistischen Reichsamts Dr. Reichardt, Professor Wagemann, Exz. Schnee, Staatsminister a. D. Professor Lehnich (Präsident der Reichsfilmkammer), Staatsrat Dr. von Stauß, Ministerialdirektor i. e. R. Reichard (Präsident des Werberats der deutschen Wirtschaft), Ministerial— rat Professor Dr. Hunke, Ministerialrat Imhoff, Ministerialrat Hasenöhrl u. a. m.

Hanseatische Ausfuhrvermittlungsstelle und Sxporthandelsbörse auf der Teipziger Srũühjahrsmesse.

Wie in den Vorjahren wird auch diesmal im Konzertsaal des Städtischen Kaufhauses, Neumarkt 911, 2. Obergeschoß, die Han⸗ seatische Ausfuhrvermittlungsstelle der Gesamtheit der Messe— aussteller für Auskunftserteilung in Exportfragen, Nachweis von Ausfuhrfirmen, Vermittlung von Exportverbindungen u. a. zur Verfügung stehen. Auch Ezportvertreter werden dort anwesend sein, um im Interesse der von ihnen vertretenen Fabrikanten tätig zu sein oder neue Verbindungen zu übernehmen.

Am Abend des ersten Messesonntags (28. Februar) findet von 19,⁊ 9 Uhr an im Großen Saal des Zoo die Exzporthandelsbörse tatt, auf der der Leiter der Reichsgruppe Handel, Prof. Dr. Lüer, prechen wird. Die Exzporthandelsbörse dient im übrigen der Fühlungnahme zwischen Fabrikanten, Exporteuren und Export— vertretern und will einen möglichst weitgehenden Gedanken— austausch über geschäftliche Angelegenheiten zu gegenseitiger In— formation vermitteln. Die Hanseatische Ausfuhrvermittlungzsstelle wird, wie im letzten Frühjahr, mit einer Ausstellung von Einfuhr— artikeln ausgestattet werden, durch welche die Wechselwirkung

, der Einfuhr ausländischer Rohware und der Ausfuhr eutscher Industrieerzeugnisse dargestellt wird.

irt schaftung.

artige Guthaben auf Reichsmark umgestellt werden, ist sedoch eine ö nach 8 9 Abs. 2 DevG. erforderlich (vgl. RKunderlaß

Versendung von Wertpapieren ins Ausland.

Ist einer Devisenbank der unwiderrufliche Auftrag erteilt, Wertpapiere im Ausland zu verkaufen oder zur Einlbsung zu bringen und die anfallenden Devisen der Reichsbank zur ch fügung zu stellen, so ist nach Mitteilung der Wirtschaftsgruppe Privates Bankgewerbe die in Richtl. II, 8 d gewährte Genehmi— gungsfreiheit für die Versendung der Stücke ins Ausland nicht mehr davon abhängig, daß die Nummernanzeige erstattet wird, sofern es sich um ausländische Wertpapiere handelt (DevG. 8 21), ausgenommen Schuldverschreibungen Schweizerischer Eisenbahnen, Continentale Linoleum-Aktien, F. G. Chemie⸗-Aktien, Aku⸗Aktien, Chade⸗Aktien, Spanische und Argentinische Chade⸗ Bonds, oder um Deutsche Auslandsbonds (DevG6. 8 22 Abf. 1), Skrips und J (Dev G6. 8 23). Die Nummernanzeige bleibt ei Richtl. II, 28 d erforderlich bei der Versendung von inländi— schen auf Reichsmark, Goldmark oder einen Sachwert lautenden Wertpapieren, deutschen Auslandmarkpfandbriefen und den oben genannten arbitragebegünstigten Werten.

Einzug von Wechseln im Ausland.

Zu der Frage, ob eine Devisenbank, welche Wechsel im Aus— lande einzuziehen hat, für die im Auslande entstehenden Spesen die Freigabe der Reichsbank und die Verwendungsgenehmigung der Devisenstelle einholen muß, hat laut Wirtschaftsgruppe Pri⸗ vates Bankgewerbe die Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung am 29. Januar 1937 — Dev. A 2/ 59165 / 36 — nachstehe nde Entfchei⸗ dung getroffen:

„Im Einvernehmen mit dem Reichsbankdzrektorium teile ich Ihre Auffassung, daß ein deutscher Ausführer, der Inkassowechsel einer Devisenbank zum Einzug übergeben hat, hinsichtlich der dieser Devisenbank im Auslande entstehenden Inkassospesen keiner Ge⸗ nehmigung der Devisenstelle und keiner Freigabe der Reichsbank bedarf. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich um die Diskontierung n 6 oder um die Bevorschussung eines Inkassowechsels andelt.

Wirtschaft des Auslandes.

Geschäfts bericht der Danmarks Nationalbant.

Kopenhagen, 12. Februar. Danmarks Nationalbank bringt jetzt den ersten Rechenschaftsbericht seit Beginn ihrer Tätigkeit zur öffentlichen Kenntnis. Wie erinnerlich, wurde im Frühjahr 1936 die Nationalbank in Kopenhagen unter gleichzeitiger Reu—

benennung als Danmarks Nationalbank auf eine neue Grundlage

gestellt. Der jetzt bekanntgegebene Rechenschaftsbericht umfaßt den Zeitraum vom 1. August 1935 bis zum 31. Dezember 1956 und gibt also Auskunft sowohl über die am 28. Mai 1936 ab⸗ geschlossene Tätigkeit der Nationalbank in Kopenhagen als auch über das Geschäftsgebaren von Danmarks Nationalbank von diesem Datum bis zum Ende des vergangenen Jahres.

In den von dem Rechenschaftsbericht erfaßten 17 Monaten hat Tanmarks Nationalbank einen Nettoüberschuß von rund 6,7 Mill. Kronen erzielt. Von diesem Ueberschuß wurden gemäß dem Bankgesetz vom 7. April 1936 an den Staat vorweg 1 Mill. Kr. abgeführt und weiter 25 5 von dem Restbetrag von rund 5, Mill. Kr. in Höhe von rund 1,4 Mill. Kr. dem Reserve— fonds zugeführt. Von den übrigbleibenden rund 4,2 Mill. Kr. sind weitere 2 Mill. Kr. an den Staat ausbezahlt worden, während rund 27.7 Mill. Kr. auf die stagtlichen Grundschuldverschreibungen abgeschrieben wurden, deren Höhe dadurch von 50 Mill. Kr. auf rund 47,7 Mill. Kr. gesenkt wurde. Die Kursverluste am Obliga— tionsbestand der Bank belausen sich auf rund 710 0600 Kr. Dieser Verlust wird aus dem Kurssicherungskonto gedeckt, das nach diesem Abzug rund 7,6 Mill. Kr. ausmacht. Außer den erwähnten 3 Mill. Kr. entfallen an den Staat noch rund 2,4 Mill. Kr. als Abgabe der Nationalbank in Kopenhagen bis zur Neuordnung für Erleichterungen in der Notendeckung. Dle günstige Ge— staltung ist vor allem auf zwei Umstände zurückzuführen, erstens darauf, daß die Kursverluste im Vergleich zu den Jahren 193435 sehr gering waren, und zweitens darauf, daß der Diskont in der abgeschlossenen Periode 37 gegen vorher 2*½ „ betrug.

Aufschwung der schwedischen Eisenindustrie.

. Stockholm, 12. Februar. Anläßlich einer kürzlich abgehaltenen Versgmmlung von Vertretern der schwedischen Eisen- und Stahl⸗ ien e wurde darauf hingewiesen, daß die Eisen⸗ und Stahl⸗ industrie während des Jahres 1936 einen beachtlichen Aufschwung

genommen habe, der allerdings durch die Materialknappheit an Volzkohle, Schrott⸗ und Roheisen leicht gehemmt worden sei. Die Preise seien ständig im Steigen begriffen, jedoch hätten auch die Rohmaterialkosten in noch stärkerem Maße eine Erhöhung er— fahren. Der Eisen- und Stahlexport stieg von 6 000 i im Jahre 1935 auf 310 900 t. Der schwedische . von Eisen und Stahl wird mit 973 000et veranschlagt, was im Vergleich zum Jahre 1935 einer Steigerung um 15,7 3, gleichkommt. Die Zahl der in der Eisenindustrie während des Jahres 1936 beschäftigten Arbeiter erhöhte sich um etwa 2000 auf 27 387. Für das laufende Jahr, werden die Aussichten im Eisen⸗ und Stahlhandel ebenso günstig wie im Jahre 1936 beurteilt. Der Aufschwung hat zu erheblichen Erweiterungen und Modernisierungen verschiedener Eisen⸗ und Stahlwerke geführt.

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Verringerung der schwedischen Arbeitslosenziffer.

Stockholm, 12. Februar. Nach Mitteilung des Statistischen Arbeitslosenkommission belief sich die Zahl der Arbeitslosen in Schweden Ende Dezember insgesamt auf 381000 gegen annähernd 58 000 zur gleichen Zeit des Vorjahres. Wie aus dem Arbeits— losenbericht der schwedischen Gewerkschaften hervorgeht, waren in der fraglichen Zeit 11,9 75 der Mitglieder arbeitslos gegen 14,9 25 in der entsprechenden Vorjahrszeit. Die Ausgaben der Staatlichen Arbeitslosenkommission beliefen sich im Jahre 1936 auf 43,14 Mill. Kronen, was einer Verringerung um nicht , . als 25,64 Mill. Kr. gegenüber dem Jahre 1936 gleich⸗ ommt.

Vor Abschluß eines Handelsvertrages Schweden⸗Zugoslawien.

Stockholm, 12. Februar. Der erste jugoslawische Gesandte für Schweden, Straznisty, der am Donnerstag in Stockholm ein— getroffen ist, hat der Presse mitgeteilt, daß Anfang April eine jugoslawische Regierungsabordnung nach Stockholm kommen werde, um einen Handelsvertrag zwischen den beiden Ländern zu unterzeichnen.

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Sranzõsisch⸗ ungarisches Wirtschafts ablommen unterzeichnet.

Paris, 13. Februar. Am Freitag wurde in Paris ein französisch⸗ungarisches Wirtschaftsabkommen durch den französischen Handelsminister Bastid und den ungarischen Gesandten unter— zeichnet, das die Abschaffung des Clearingsystems vorsieht. Dig ungarische Regierung verpflichtet sich, die für den Handel mit Frankreich erforderlichen TDevisen zur Verfügung zu stellen, um die französische Ausfuhr besser als bisher zu ermöglichen. Außer⸗ dem ist mit der ungarischen Regierung vereinbart worden, daß Ungarn die rückständigen Beträge in monatlichen Raten begleicht. Die Abmachungen bezwecken die Erweiterung des Warenausa tausches, namentlich für landwirtschaftliche Produkte, zwischen den beiden Ländern und zielen ferner auf die Liquidierung der in Ungarn eingefrorenen französischen Guthaben ab.

Die polnische Agrarreform. RNestlofe Durchführung angekündigt.

Warschau, 12. Februar. Im Haushaltsausschuß des Senats sprach der polnische Landwirtschaftsminister Po niatowski auch über die Durchführung der Agrarreform. Er wies hin, daß nach dem Agrarreformgesetz dis Ende 1935 zwei Million Hektar hätten parzelliert werden sollen. sei nur knapp 1400 060 Hektar parzelliert worden. halte es daher für ihre Pflicht, die noch fehlenden mehr 5600 000 Hektar zu parzellieren, um das Gesetz vollständig durchzu— führen. Der Minister bestritt, daß die Regierung eine Vernichtung des Großgrundbesitzes anstrebe. Wenn das ihr Ziel wäre, hätte sie dafür sehr viel einfachere Mittel finden können, als das Gesetz über die Agrarreform. Im weiteren trat der Minister der Auf- fassung entgegen, daß die Parzellierung einen Rückgang der land—⸗ wirtschaftlichen Produktion nach sich ziehe.

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K GIndessen

Der schweizerische Kapitalmarkt.

Zürich, 12. Februar. Auf dem schweizerischen Kapitalmarkt wurden, wie aus dem Bericht der Schweizerischen Kreditanstalt hervorgeht, im abgelaufenen Jahre für 488 Mill. ffr. mehr Ana leihen aufgelegt als im Jahre 1935. Der Emissionswert sämt⸗— licher Anleihen stellte sich auf 665 Mill. sfr., davon waren nur etwas mehr als ein Drittel Konversionsanleihen. Der Markt hatte somit 419 Mill. fr. neue Mittel zu liefern gegen 159 Mill. ssr. im letzten Jahre. Fast neun Zehntel sämtlicher Emissionen betrafen Anleihen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden. Einen wesentlichen Anteil an den Emissionen hat die eidgenössische Wehranleihe, die 300 Mill. sfr. ergab. Bis zum Herbst betrug die Nettorendite für diese Wertpapiere 4,05 — 4,8125, im letzten Vierteljahr 427 — 3,41 95. Der Bundesrat hat infolge der hohen Flüssigkeit des Geldmarktes nun die 3. Kündigung von Staatspapieren erlassen. Durch die Kündigung der 3. Elektri— fikationsanleihe zum 15. Mai fließen dem Markt wiederum 120 Mill. sfr. zu, die eine Anlage suchen müssen. Die Deckung des Rückzahlungsbetrages erfolgt durch Schatzanweisungen bei der Nationalbank, die der Bund zum günstigen Zinsfuß von 1,5 3 erhält, während die Anleihe eine 4 ige Verzinsung erfor⸗ dert. Gegenwärtig hat der Bund bei der Nationalbank 180 Mill. sfr. eigene Guthaben. Es besteht beim Bundesrat die Absicht, sämtliche höher verzinslichen Anleihen baldigst zur Rück— zahlung zu bringen, da die Zinsersparnis wichtig ist zur Auf— rechterhaltung des Staatshaushalts. Im nächsten Jahre soll dann, wie man vernimmt, eine große eidgenössische Konversions— anleihe in Höhe von etwa 460-500 Mill. sfr. aufgelegt werden, um die Verhältnisse auf dem Anleihemarkt wieder zu konsoli⸗

dieren. Man spricht von einem Zinsfuß von 3 33.

Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertpapiermãrkten.

Devisen.

Danzig, 12. Februar. (D. N. B.) Auszahlung London 265,82 G., 25,92 B., Auszahlung Berlin werkehrsfrei) 211,94 G., 212,78 B., Auszahlung Warschau (verkehrsfrei) 99,80 G., 100,20 B. — Auszahlungen: Amsterdam 287, 90 G., 289,02 B., Zürich 120,306. 120,8 B., New York 5,2745 G.,, 5, 2955 B., Paris 24.55 G. 24, 65 B.,, Brüssel 88,96 G., 89,32 B., Stockholm 133,10 G., . 8. Kopenhagen 115,20 G., 115,66 B., Oslo 129,70 G.,

o, 2Z B.

Wien, 12. Februar. (D. N. B.) (Ermittelte Durchschnitts⸗ kurse im Privatelearing. Briefl. Auszahl.] Amsterdam 294,21, Berlin 216,66, Brüssel 90,7, Budapest — —, Bukarest — —, Kopen⸗ hagen 117,55, London 26,s4, Madrid — —, Mailand 28, 123 (Mittel⸗ kurs), New York 538,s, Oslo 13234, Paris 25,05, Prag 18,81, Sofia — —, Stockholm 135,89, Warschau 100,81, Zürich 122,80, Briefl. Zahlung oder Scheck New York 533,58.

Prag, 16 Februar. (D. N. B.) Amsterdam 15.68, Berlin 11,54, Zürich 656,25, Oslo 708,00, Kopenhagen 629,00, London 140,85, Madrid — —, Mailand 151,50, New York 28,75, Paris 133,90, Stockholm 726,50, Wien 530 00, Polnische Noten 544,00, Belgrad 66,077, Danzig 545,50, Warschau 544,25.

Budapest, 12. Februar. (D. N. B.) [Alles in Pengöl. Wien 80,454, Berlin 186,20, Zürich 77,65, Belgrad 7,85.

London, 13. Februar. (D. N. B.) New York 4897 1g, Paris 105,12, Amsterdam 899, 75, Brüssel 29,033, Italien 92,96, Berlin 12,6163, Schweiz 21,453, Spanien 71, 00 nom., Lissabon 103,19, Kopen⸗ hagen 22,40, Wien 26,18, Istanbul 614,900, Warschau 25, 84, Buenos Aires Import 16,12, Rio de Janeiro 412,00.

Paris, 12. Februar. (D. N. B.) ISchlußkurse, amtlich.) Deutschland — —, London 105,11, New Jork 21,48, Belgien 362*, Spanien — —, Italien 113,90, Schweiz 490,00, Kopenhagen — — Holland 1170,5, Osio —, —, Stockholm — Prag —, Rumänien ——, Wien — —, Belgrad — —, Argentinien 647,50, Warschau — —.

Paris, 12. Februar. (D. N. B.) [Anfangsnotierungen, Frei⸗ verkehr] Deutschland ——, Bukarest — — Prag — —, Wien — — Amerika 21,48, England 105,12, Belgien 362153, Holland 1172,25, Italien — — Schweiz 4961 s, Spanien — — Kopen⸗ hagen —, Oslo ——, Stockholm — — Belgrad — —

Argentinien ——, Warschau — —.