Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 49 vom 1. März 1937. S. 2

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Bekanntmachung.

Die am 26. Februar 1937 ausgegebene Nummer 10 des Reichsgesetzblatts, Teil Il, enthält:

Verordnung über die vorläufige Anwe ertrags zum Wirtschaft Vom 24. Februar 1937. Bekanntmachung über den Geltungsbe ereinheitlichung des Wechsel⸗ und des Sche Vom 5. Februar 1937. Erfindungen, Mustern Vom 15. Februar 1937. Abkommen zur Be⸗

z ndung eines deutsch⸗ polnischen svertrag und eines nungsabkommens. reich der Genfer Ab⸗ kommen zur V (Beitritt von Polen). Bekanntmachung über den Schutz von und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Bekanntmachung zum Internationalen Falschmünzerei 19. Februar 1937. Bekanntmachung über den Schutz von Er und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Vom Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen und Warenzeichen auf einer gebt Bekanntmachung zum 2 stellungen (Beitritt Norwegens). Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: dungsgebühren: 0, o RM für e in Stück bei unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 1. März 1937. Reichsverlagsamt.

findungen, Mustern 20. Februar 1937.

. Vom 23. Februar ]

lbkommen über Internationale Aus⸗ ebruar 1937.

o,. 30 RM. Postversen⸗

Voreinsendung auf

Ausstellung.

Dr. Hubrich.

Preußen.

tmeisterstelle St. Andreasberg im Land⸗ irk Hildesheim ist zum 1. Mai 1937 zu besetzen. en bis zum 18. März 1937 eingehen.

Die Fors forstmeisterbez Bewerbungen müss

Die Forstmeisterstellen Pa drojen (fm.⸗Bez. Gum⸗ l (Lfm.⸗Bez. Köslin, Hammer (fm⸗ Altenau ( fm.⸗Bez. Hildesheim) und April 1937

binnen, Worde Bez. Potsdam), Hermeskeil (Lfm.⸗Bez. Trier) sind zum 1. oder später zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 18. März 1937 eingehen.

Bekanntmachung.

Die heute ausgegebene Nummer 4 der Preußischen Ge⸗ setzlammlung enthält unter: ö Nr. ( 14366.) die Festsetzung der Diäten für

Verordnung über lehrer (̃innen)⸗Stellen (Lehr⸗

die Anwärter Ginnen) auf Oberschul amtskandidaten innen!) in der Besoldungsgruppe A dal bezüge der Mittelschullehrer. Vom 13. Februar 1937.

. Rekordhesuch der Leipziger Frühjahrsmesse.

Messesonntag brachte der Innenstadt und dem Aus⸗ sgerände Leipzigs einen in diesem Umfang noch nicht er⸗

Die Verkehrsdichte war bei weitem größer als je d 33 000 aus⸗ o erfreulicher,

lebten Besuch. uvor. Nach den bisherigen Schätzungen kann mit run ändischen Besuchern gerechnet werden. als damit die ursprüngliche Schätzung üblich, benutzten die Besucher den Vormitt Informationen, aber bereits in den die Geschäfts- und Abschlußtätigkeit ein. die Mustermesse in der Innenstadt, während die

in bezug auf den Ankauf großer Maschinenobjekte Messe im allgemeinen am Sonntag noch zu Die schon in der letzten Zeit oft besch riebelten Neuheiten haben im allgemeinen die Erwartungen nicht enttäuscht.

. Auf der Spielwarenmesses essenten vor den neuen Metallspielwaren. fanden Militärfahrzeuge und Ausstellerkreisen an, daß die wird als im Vorjahr, da das gute Weihnachtges räumt und die Zahlungsbereits Puppenindu str ie wird der Erfolg größere Bedeutung haben, als d nur zu einem sehr geringen Gr instrumentenindustrie her noch nicht den vollen Tonr aus. In Harmonikas wurde träge erteilt, obgleich das eigentliche einfetzte. Die Industrie ist so stark be Aufträge nicht voll ausliefern kann. gewerbe weisen wieder ein die sich größtenteils in Sammelauss hinzugekommen sind mit eigenen Samme Magdeburg, Hessen, Schlesien, Ausftellung wiederum vergrößert, r zu beleben, Auf der Messe der bestand von Anfang an starkes di dollektionen erstreckte. Messe wurden die hochgespannten Er⸗ Besonders reiche neue Werk⸗ schinen und assenerzeugnisse aus

In der Gruppe der Metallbearbeitungs⸗ ediglich Informationspublikum zu sehen. die in der erweiterten Halle 11 zu⸗ Auch die Bau⸗

Dies ist um s überholt worden ist. ag hauptsächlich zur Ein⸗ Nachmittags⸗

oftsergebnis führten.

ah man zahlreiche Inter⸗ I l Besondere Beachtung Soldatenfiguren. Man nimmt in Halle diesmal mehr Kauflust zeigen i chäft die Läger ge⸗ chaft vergrößert hat. der Messe eine um so ähigkeit der Industrie

ie Leistungsf Die Musik⸗

ad ausgenutzt ist. bringt jetzt Kleinklavigre, die bis⸗ ang besaßen, mit 7 Oktaven her⸗ n bereits in den Morgenstunden Auf⸗ Geschäft erst am Nachmittag schäftigt, daß sie häufig ihre handwerk und Ausstellern auf, tellungen zusammenfinden. Neu lausstellungen das Kunst⸗ Halle und Sachsen.

e erhöhte Zahl von

andwerk aus hüringen hat seine herrschte das Bemü aber auf zeitgemäße und Küchengeräte Interesse, das sich meist Auf der Technischen wäartungen bezüglich der Besucherzahl noch übert zu erwähnen ist die Tatsache, daß nicht nur zahl sondern auch Verfahren, Ma

hen vor, alte Techniken wiede Formen anzuwenden.

auf die gesamten

stoffe gezeigt werden, Werkzeuge, diesen Werkstoffen dienen. maschinen war zunächst l Den Holzbearbeitungsmaschinen, sammengefaßt sind, messe war sehr gut besucht. Aluminium-, Kunstharz⸗, Auf der Büroma der Mufiknotenschreibmaschine im Vorder ferner nene Modelle von Rechen- und Buchungsm neue Kleinschreibmaschine.

die zur Herstellung billiger M

vurde reges Interesse geschenkt. Tas Hauptaugenmerk xichtete si und andere Austauscherzeug⸗ schinenmesse stand die grund. Beach

Ausstellung chtung fanden aschinen sowie die

Der Bericht der Eisenverbände für Januar.

Keine wesentliche Aenderung der Marktlage.

ich die Marktlage in den vom Stahl⸗ Halbzeug, Stabeisen, ersaleisen, ien nicht wesent⸗ bachtete Bedarfs⸗ ten Erzeugnissen bucht werden

Im Monat Januar hat s werks⸗Verhand erfaßten Erzeugnissen: eisen, Eisenbahnoberbaarmaterial, 1 Mittelbleche, Bandeisen und Feinbleche im allgemeir Die schon in den Vormongten bes ich fortgesetzt, so daß in den meis ufträge großenteils vorläufig nicht mehr ge

Grobbleche,

lich geändert. steigerung hat s

Umfang: M Bogen. Verlaufs reis: — 20 RM, zuzügli einer u ge in von 3 RM. 6. 6 . 3u ziehen durch: R. v. Decker's Verlag (G. Schench, Berlin Wg, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel. Berlin, den 1. März 1937.

Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung. ——Qii. „„e„eizazsZax'axax⸗᷑'x xxx ex...

Nichtamtliches.

Verkehrswesen.

Einftellung junger Ingenieure für den gehobenen mittleren Dienst der Deutschen Reichspost. Die Deutsche Reichs post stellt laufend eine große ** junger Ingenieure — möglichst der Fachrichtung Elektrote nik — als Anwärter für den gehobenen mittleren Beamtendienst ein. Diese Anwärter werden zunächst zwei 32 in den einzelnen Betriebs⸗ zweigen der Deuͤtschen Reichspoft ausgebildet; sie erhalten während des ersten Jahres eine Vergütung in Höhe von rd. 160 Reichsmark und im zweiten Jahr von rd. 1909 RM monatlich. Nach dem Vorbereitungsdienst werden sie in das außerplanmäßige Beamtenverhältnis übernommen und spätestens nach drei weiteren Jahren als Technischer Telegrap eninspektor planmäßig ange⸗ . t. Später bieten sich ihnen Beförderungsmöglichkeiten zum echnischen Obertelegrapheninspektor und darüber hinaus zum Amtmann und Amtsrat. Bewerbungsgesuche sind an das Reichs⸗ postzentralamt, Berlin⸗Tempelhof zu richten. Näheres ist bei den err ehh und dem Reichspoftzentralamt zu erfragen. Ausführliche Merkblätter sind bei allen Post⸗ und Zweigpost⸗ ämtern erhältlich.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Dienstag, den 2. Februar. Staatsoper: In der . Martha. Musikal. Leitung? Schmidt. Beginn: 20 Uhr. Schauspielhaus: Zum 1. Male: Richard III. von Shakespeare. Beginn: 19 Uhr.

Staatstheater — . Haus: Frau im Haus. Lustspiel von

Kurt Heynicke. Beginn: 26 Uhr.

aus den Staatlichen Museen. Kunstwerk des Monats März 19887 im Deutschen

Mu seum in Berlin Der ungläubige Thomas. Elfen⸗ beinrelief vom Ende des 19. Ja rhunderts. Eines der ältesten und großartigsten Denkmäler deutscher Elfenbeinplastik, ent⸗

standen in Echternach bei Trier in der Zeit Kaiser Ottos III.

treten ist. t gestiegen, 0 daß es va

1

= Der Eingang an neuen Bestellungen

der Linie des Vormonats.

dem Ausland etwas höher als die Dezembermenge.

auch dann nur beschränkte

lich hohen Auftragsbestand ineingegangen, der den ange fristen. Die Iwéco bemüht sich, den Verkauf weiter einzuschrän

amerikanische Drahtindustrie für Monate

und Südamerika auf.

höhungen der Ausfuhrpreise zu rechnen ist.

können. Eine gewisse Entspannung wird erwartet, sobald die in⸗

zwischen vo leberwad Eifer siene Anordnung er die neue Anstra n ig wirksam in Kraft ge⸗ ͤ der Bedarf noch weiter

as Röhren g eßchäft hat sich, soxeit das Inland in Be— tracht kommt, abgesehen von kleinen Schwankungen in ein⸗ zelnen Rohrsorten, auf dem bisherigen Stande behauptet.

. sewoh aus den kontinen⸗ talen Ländern als auch aus den Ueberseegebieten bewegte sich auf

Ueber die Entwicklung des Walzdraht⸗Marktes wird be⸗ richtet, daß die im Januar eingegangenen Aufträge der Inlands⸗ Kundschaft die Menge des Vornionates nicht erreicht haben. Ebenso ist der Inlandsversand im Janugr gegenüber Dezember etwas zurückgeblieben. — Für die Ausfuhr wurde nur eine geringe Menge gebucht. Dagegen stellten sich die Januar⸗Lieferungen nach

In der Draht⸗Industrie hat die Lebhaftigkeit des Auf⸗ tragseinganges und der Abschlußtätigkeit im Inland angehalten. = Das Anglandsgeschäft wurde durch die verschiedenen Maß⸗ nahmen der Iwéco beeinflußt, die am 20. Dezember die Verkaufs⸗ tätigkeit eingestellt hatte und erst am 11. Januar wieder ange⸗ fangen hat, gewisse Mengen 46 einzelne Märkte freizugeben und

engen zur Verfügung stellte. Die

Iwéco ist in das neue Ges äftsjahr mit einem ganz ö , . chlossenen

Gruppen und Werken für etwa vier Monate ausyveichende Be⸗

schäftigung verschafft. Dementsprechend ö stellen sich die ö die an eint dent chen ed,

en, was bei der stürmischen Nachfrage trotz wiederholt erhöhter Preise nicht einfach ist. Einen mweuen Aufschwung wird in absehbaxer Zeit zweifellos der ganze Drahtmarkt durch die außerordentlich starke Nachfrage erhalten, die im amerikanischen Ueberschwem⸗ mungsgebiet erwartet werden muß. Es it anzunehmen, daß die

ar indurch eine sehr hohe Beschäftigung erhält und wenig Interesse für den Export zeigen wird. Der japanische Wettbewerb blieb auch im Januar beschränkt. Die weitere Steigerung der Roh toffpreise wird es auch für die Iwéco notwendig machen, ihre Preise der allgemeinen Tendenz weiter anzupassen. Als Käufer traten besonders der Ferne Osten

In Drahtgeflechten war das Geschäft sehr lebhaft. Der Auftragshestand der Iwéco zu Anfang des Jahres sichert den Werken für etwa fünf Monate ausreichende Beschäftigung. Die Liefertermine sind entsprechend lang, und die Nachfrage bleibt weiter lebhaft. Bei Geflecht macht sich die Preissteigerung für Zink besonders bemerkbar, so daß mit weiteren erheblichen Er⸗

Neues Zahlungs⸗ und Warenabkommen mit Morwegen.

werten Aenderungen gegenüber der bisherigen Regelung, die zu beiderseitiger. Zufriebenheit bewährt und eine erhebliche

sich weiterhin fortsetzen wird.

Seit Mitte Februar haben in Berlin deutsch⸗norwegische Wirtschaftsverhandlungen stattgefunden, die auf deutscher Seite von Ministerialdirektor Wohlthat, auf norwegischer von Ministerial⸗ direktor Johannessen geleitet wurden. Die Verhandlungen, die in freundschaftlichem helf geführt wurden, ergaben volle Ueberein⸗ stimmung über alle den deutsch⸗norwegischen Waren⸗ und Zah⸗ lungsverkehr betreffenden Fragen. Als Ergebnis der Verhand⸗ lungen wurde am 27. Februar in Berlin ein neues Abkommen über den Zahlungs- und Warenverkehr zwischen Deutschland und Norwegen unterzeichnet. Das Abkommen wird vom 1 April ab an die Stelle der bisherigen Vereinbarungen treten. In sachlicher Beziehung enthält das neue Abkommen, abgesehen von einigen Verbesserungen auf zahlungstechnischem Gebiet keine nennens⸗

weitrung des Warenverkehrs zwischen Deutschland und, Norwegen

Berliner Börse am 1. März.

Aktien uneinheitlich — Renten freundlich. Der Wochenbeginn, der diesmal mit dem Monatsanfang zu⸗

sammenfällt, brachte in die Geschäftsstille der letzten Woche keinen Wandel; da die Limiterneuerungen vielfach noch nicht in vollem Umfange durchgeführt wurden, war eher eine weitere Einengung des Ge chäfts festzustellen. Infolgede

hleih zum Sonnabend kursmäßig Abweichungen meist nur im

sen ergaben sich im Ver⸗

ahmen von Prozentbruchteilen. Lebhaft besprochen wird natur⸗

emäß die am Sonnabend verfügte Genehmigungspflicht für den

ndel mit ausländischen Wertpapieren, demzufolge der Börsen⸗

vorstand mit 1 von heute die Notierung der ausländischen Wertpapiere eingestellt

noch eine Klärung erforderlich. So wurden z. B. Laurahütte vorerst gestrichen, da man noch nicht weiß, ob auf dieses Papier die Genehmigungspflicht Anwendung findet. — Am Montanmarkt eigte sich etwas Kaufinteresse für einige Kohlenpapiere; Rhein⸗ tahl wurden 36 6, Ver. Stahlwerke 36 5. höher bewertet. Braun⸗ kohlenwerte blieben bis auf zwei Ausnahmen gestrichen; Dt. Erd⸗ öl verloren 111 3.

hat. Dabei ist hinsichtlich einiger Werte

Von Kaliattien waren Wintershall angeboten und 11 *.

schwächer, . Aschersleben um s * anzogen. Um 6 26 niedriger eröf

werte erlitten meist kleine Rückgänge, so Gesfürel um 355 und Dessauer Gas um 36 75. Gegen den letzten Kassakurs bzw. gegen letzte Notiz ermäßigten sich Lieferungen und Elektro⸗Schlesien um 163. 15 75. Am Automarkt waren Daimler⸗Benz um R. und von Maschinenbauwerten Mugg im gleichen Ausmaß schwächer. Im übrigen sind nur noch Bemberg mit — 1, dagegen Süddt. . mit 4 1 und Dortmunder Union mit 4 3 36 hervor⸗ zuheben.

neten Farben (168*), Elektro⸗ und Versorgungs⸗

Im Verlauf blieb das Geschäft an den Aktienmärkten weiter

sehr still, stimmungsmäßig war aber ein freundlicher Grundton nicht zu verkennen. Dt. Er

wieder ausgleichen. Farben notierten i687 nach M. Für Laura⸗ hütte wurde die Notiz zunächst bis morgen ausgesetzt, da eine Klärung der Frage, ob der Handel in diesem Papier genehmi⸗ gungspflichtig sei, bisher noch nicht erfolgte.

döl konnten den Anfangsverlust z. T.

Die Börse g bei im allgemeinen behaupteten Kursen.

Bemerkenswert fest lagen Chem. v. Heyden, die zuletzt mit 146 bis 145 y, d. h. etwa 4 bis 475 über Sonnabend⸗Schluß, ge⸗ handelt wurden.

Am Einheitsmarkt waren deutsche Industrieaktien heute

mehrfach rückläufig. Die Verluste betrugen durchschnittlich 2 bis 3 , Ver. Glanzstoff büßten sogar 6 3, ein. Soweit andererseits Besserungen erfolgten gingen diese über. 3 3 nicht hinaus. Banken sowie Hypoth .

Eine Ausnahme machten Dresdner Bank = x). Vereinsbank Hamburg und Dt. Centralboden de — M. 75). Von Kolonial⸗ papieren lagen Deutschostafvikaner r 36, fester, Kamerun sowie Schantung gingen um 2 bzw. 2M 9, zurück. Von Auslandswerten wurde das ziemlich starke Angebot in Ungar⸗Gold und Mexikanermn 66. gn letzien Kursen aufgenommen, tells aber auch unter diesen ezahlt.

ekenbanken waren überwiegend befestigt.

Am Rentenmarkt stellte sich Reichsaltbesitz auf unverändert

12055 3. Die Umschuldungsanleihe wurde bei größeren Umsätzen mit 1,70, d. h. 5 Pfg. schwächer bewertet, zi für

Am Kassarentenmarkte blieb es weiterhin sehr ruhig.

Pfandbriefe und Kommunalobligationen waren keine Verände⸗ rungen festzustellen. Stadtanleihen verkehrten bei kleinen Besse⸗ rungen in freundlicher Haltung, Dekosama 11 gewannen 6 936, Deklosama 1 büßten dagegen v s ein. Am Markt der landschafti Goldpfandbriefe waren Schleswig⸗-Holstein bis 6 . fester, Schlesien gaben dagegen z. T. um Y, g, nach. Provinz⸗Anleihen blieben Überwiegend behauptet. Abgeschwächt waren 28er und 30er Pom⸗ mern, die nach Pause 1* bzw. 6 Y. einbüßten. Auch 30er Bran⸗ denburger ermäßigten sich um 23. TLänder⸗Anleihen hatten ftillen Handel, konnten sich jedoch verschiedentlich um eine Kleinig⸗

keit bessern.

Reichsanleihen bewegten sich auf Sonnabendstand; Am Markt

der Industrieobligationen zogen Aschinger um „, arbenbonds um U 3 an, Konkordia⸗Spinnerei notierten 1833 niedriger.

Der Privatdiskont wurde bei 3 * belassen. Am Geldmarkt nannte man unveränderte Blankotagesgeld⸗

sätze von 276 — 36 26.

Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung wurde der

Dollar mit unverändert 2,49 festgesetzt. Das Pfund lag gexing⸗ fügig höher und notierte 12,175 (12, 17). Auch der Gulden besserte seinen Kurs auf 136,39 (13632), das gleiche gilt jür den franz. Franc und den Schweizer Franken, die mit 1158 (1,57) bzw. 56 80 (56,579) bewertet wurden.

— Vekanntmachung über den Handel mit ausländij chen

Wertpapieren.

Die Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung hat in einer Be⸗

kanntmachung vom 27. Februar 19357 über den Handel mit aus-

ländischen Wertpapieren an eordnet, daß ausländische Wertpapiere.

8 zum a zugelassen oder in den geregelten Freiverkehr einbezogen sind, nur no mit Genehmigung erworben oder veräußert werden dürfen. ,, , . bleibt der Verkauf an eine Devisenbank. Im Anschluß an diese Anord⸗ nung sind die Kursnotierungen für ausländische Wertpapiere an den deutschen Börsen eingestellt worden.

Srandschäden bei den deutschen öffentiich⸗ rechtlichen Seuer⸗ versicherungsanftalten im Sanuar 1937.

verzeichnen im Monat Januar

ber 1936 und 2 824877 Summe entfallen au

Sowohl dem Werte wie der Häufigkeit nach kurve gegenüber dem Vormonat wieder in krä—

Gegenüber dem gleichen Monat des Vorjahres belau . in der Schadensumme sogar um 58 3. Dieses

Einflüsse zurückzuführen, Damit im Zusammenhang wiederum zahlreiche

Brunnen aufzutauen. griff man zur

Die Folg

liges Ver

ermöglicht hatte. Es ist zu hoffen, daß diese günstige Entwicklung

rechtlichen Feuerversicherungsansta nicht nachgelassen werden darf.

Reichs ⸗ und Staatsanzeiger Nr. A9 vom 1. März 1937. S. 3

Devisenbewirtschaftung.

Attiensperrguthaben. an die Mitteilung im Wirtschaftsgruppe rlaß der Reichsste Dev. A 6610 ragen entnehme ich, Rr. 56 Abs. 2a neuer Fassung

über die Behandlung, beim enindustrie R

für den ge samten Bereich einer P Grundsatz (zinbedingter Ausschluß ung) voramgestellt, während die Ausnahmen unter dem Doppelstrich folgen. ines Erzeugnisses bedeutet, daß es zur besonderen Ausnahmefällen zuge⸗ en hiermit ermächtigt, Genehmi⸗ sse zu Lasten von ern die zuständige Aeußerung in jedem Entsprechendes

Dabei wird jeweils stelle zu nächst Ausschluß oder Zulass se geltenden Ausschluß“ e chnung nur in Die Devisenstellen we wd ür die Bezahlung ener Zuͤständigkeit zu erteilen, deren vorherige gutachtliche Bedenken er schäfte, die

fallen und von rden können.

Rundschreiben Nr. 19/1937 iwates Bankgewerbe nach⸗ senbewirtschaftung

für einzelne

Im Anschluß öff. 1 gibt die hend einen E ͤ Februar 1957 —

„Aus wiederholte Richtlinien II Fimmung Zweifel Uktien umwandelbaren arbenbonds), eihe 1 (sogen. eichsmarkanle ieder davon i

lle für Devi 4‚37 — bekannt: daß infolge der ekroffenen Be⸗ Inkauf der in eichsmarkanleihe Halske⸗Anleihe von 1930 sowie der Harpener Ber ch bitte, Ihre Werte, solange die

Der „bedingte

Ask. in ei Prüfungsstelle, Falle herbeizufi

J. G. Farb

ewige Anleihe) on 1935 entst n Kenntnis z mwandlung nicht erfolgt i andeln sind und somit g guthaben jeder Art erwor

Neuer Devi und private einen neuen Runderlaß des Leite enbewirtschaftung Nr. 24

nlagen — zu RE. 36 DSt. 69 357 Stelle tritt künftig eine in einer

Einheitsliste, die im digkeit der einzelnen

te Verrechnungssge 36 TDSt. 77136 UeSt. in eigener Zuständigk RE. Nr. 164136 DS nungsgeschäfte erübri ntscheidung der behalten ist.

Durch die Neuordnung e Ausfuhr nach verrechnungs (früher Anlag vorsieht, ist d lich gemacht. aus dem Bereich der Wir einige Ausnahmen für einze Lne

anden sind. J u setzen, daß diese st, als Schuldverschreibungen hmigungsfrei zu Lasten von ben werden können.“

den Devisenstellen Für die unter fallenden privaten Verrech⸗ Anordnungen, da insoweit enbewirtschaftung vor⸗

eit genehm igt we organen dem V zrstand u Mi fsichts ra . t. 736 UeSt. ganen, orstand und Aufsichtsrat, aber auch der en sich be sondere An Reichsste lle für Devis

sammlung die Wahrung der Belange der Ges der einzelnen Aktionäre zur ersten und unabdingb macht. Rücksichten auf den Gejamtablauf der Geschäftsent

jenrunderlaß über AsSkI

Verrechnungsgeschäfte.

rs der Reichsstelle für 37 UeSt. werden die 36 DSt. 69/387 UeSt. außer Kraft neuen Anlage ichtlichkeit nach n aufgegliedert ist.

ung für die b Europas Ausnahmen

n tfällt die Sonderregel Ländern außerhal ze neue Liste regionale anders erlduterte Anmerkung kennt⸗

ses durch eine beso nr rten Erzeugnissen

Lediglich bei tschaf tsgr

37 DSt. 11, 3 aufgefü

uppe Chemi

e der Uebers Staaten in den Text aufge⸗

Prüfungsstelle

der Zustän liegende Herrschaftsrecht der Mehrheit mißbraucht wird. 7 ie n §z 753 S⸗G.- B. zum Verlangen der Geltendmachung der Ansprüch

aus der Geschäftsführung gegen die Mitglieder des Vor und Aufsichtsrats befugte Minderheit ist dadurch geschützt, nach Voꝛrschrift der 85 268, 269 H-⸗G.⸗B. die Erhebung der Klage Der einzelne Aktionär 63. nur die im Gesetz oder im

WGirtschaft des Auslandes.

Oesterreichs Auhen handel im Zahre 1936.

Wien, 28. Februar. Nach dem usgegebenen Bericht über das Staaten, die mit DOester eich che Reich mit stand die

w 2 ..

J e . betreibt. Dividendenermãßigung der Italienischen (hesellschaflavertrag bezeichne en Notenbank. Recht auf Abnahme seiner

Der Verwaltun 31. März in Rom

vom Bundesamt für Statistik 1936 steht von hinsichtlich des ster Stelle. 215 Mill. S. 89 Mill. S.

Wirtschaftsjahr Handel treiben, 373 Mill. S. an er Tschechoslowakei mit dann Italien mit 1 t 125 und Polen mi ibersteigt die Einfuhr den mit der Tschechoslowakei. chuß, den der Handel mit

Mailand, 27. Februar. srat der Banca

at beschlossen, der am

Umsatzes das Deuts Es folgen in knappem Ab und Ungarn mit 212 Mill. S. Rumänien mit 167 Mill. S. Dem abso Wert der Ausf An zweiter Ste dem Deutschen Reich ergibt.

Jugoslawien mi luten Bet rag nach i uhr am stärkste rt im Hande lle folgt der Sinfuhrübers

Die Srschließung Aethiopiens. Nach Mitteilungen aus Addis ße Asmara = Addis A Asmara bis Quoram ren werden könne. ei die Teerung im Gange, m Unterbau ge⸗

Mailand, 27. Februar. acht der Bau der Die Strecke von ie bei jeder Witterung QGuoram bis Dessie Addis Abeba eifrig a dem zur Vermeidung Jedenfalls aber sol ebaut wird, vor tlos fertiggestellt amt 21 800 Ita⸗

Günstige Wirtỹy chaftslage Schwedens.

Vor einem kleinen Kreis in Hamburg weilende Gesch kammer für Schweden telle für Hamb e aufgenommenen Er berichtete über die güns ter Linie bedin

beba gute F

sei bereits geteert, ; . en hielt der zur Zeit

Deutschen Handels⸗ in der Außen⸗ nen mit großem schwedisches Arbeits⸗ chaftslage Schwedens, Reichtum an Roh⸗ strie, deren Qualitätserzeug⸗ e Bedeutung auf dem Welt⸗ erte die Entwicklung, die der Weltkrieges und es auf die steigende Ver⸗ tannien und Eng⸗ rung dieses at der Vor⸗ Außenhandelsstellen be⸗ der am Schwedenhandel des Austausches junger Kauf⸗ inen vielfachen weltwirtschaft⸗ edeutung beizumessen pflegt.

eladener Firm äftsführer der tockholm, Behrens, urg und bie Nordmar Vortrag über sein tige Wirts t ist durch n Ausbau sein er Indu n eine beträchtli Sast schild Ausbruch des

elegten Tunnel, modernen Richtlinien g der ersten großen Rege schiedenen Strecken sind insge eborene beschäftigt.

Betriebskonzessi

ung von Ternaber ang

die nach völlig die in ers

stoffen und de e sich vielfach scho kt erobert haben. Der deutsch⸗schwedische Handel bis nach dem Kriege genomm lechtung des schwedischen ands wachsende Anstreng! Am Schluß

em Eintreten Auf den ver liener und 8450 Eing Ueber die vorläufigen Ostafrika ist statistis Aheba zu entnel willigten vor trägen beläuft. rsonen bewilligt, die

onen in Italienisch⸗ n des Gouverneurs von Addis r bis 31. 12. 1936 be⸗ 33 bei 1139 An⸗ lich solchen itznahme in ssionen entfallen und zwar 9 Franzosen, 15 Albanier, 1 Aegypter,

chen Mitteilunge daß sich die läufigen Betriebskonz enzen wurden on vor der italienisch Von den 733 Konze und 316 auf Auslä 129 Griechen,

hat und wi Marktes mit Großbri ng zur völligen Erobe seiner Ausfüh schüedene andere die befondere Anurfmerks zu der Frage

ionen auf 7

ast ausschlie f : Marktes hin. rungen erb.

iopien tätig waren. tragende, de

etwa 400 auf Italzner 10 Libaneser, Deutsche, 3 Inder, 6 Russ 4 Ungarn, 4 Engländer, 1

interefsierten Firmen leute, der gerade Hambur lichen Beziehungen große

138 Armenier, en, 4 Syrier, 1 Schweizer und 1 Oes

kten in der Woche vom 22. bis 21. Februar 1937.

preise an deutschen Mär Lebendgewicht in RM.

Durchschnittspreise für 50 kg

Schlachtvieh

nkfurt M. Köln

Marktorte:

Dresden Nürnberg Stuttgart Wuppertal

4. Magdeburg

Dortmund Hannover

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Die deutschen öffentlich⸗ rechtlichen Feuerversicherungsaustalten

1937 eine Gesamtschadensumme von 4156 332 RM gegenüber 3722918 RM im Monat Dezem⸗ RM im Monat Januar 1936. Von dieser Gebäudeschäden 3 hoh 980 RM, auf Mo⸗ ßiliarschäden 9öõ4 352 RM. Die Gesamtschadensumme des Monats Januar 1937 verteilt sich auf 9908 Brandschadenfälle, denen 5696

im J ber 19836 und 8i55 im Januar 1936 gegenüberstehen. ö ö. ö h die Schaden⸗

ftigem Ansteigen begriffen, und zwar ist. bei den Schadenfällen eine Erhöhung um fast 20 75, in der Schadensumme um fast 17 *96 zu verzeichnen.

beläuft sich die Ansteigen

der beiden Schadenkurven ist in erster Linie auf ahres zeitliche tanden leider

Fälle von fahrlässigen Brandstiftungen. Um die bei dem starken Frost eingefrorenen Wasserleltungen und Lötlampe und anderen un⸗

e, ,. Mitteln ohne die notwendigen Vorsichtsmaßregeln. e waren vielerorts n. , . Ueberhe te ehlerhafte Oefen und schadhafte Kaminganlagen aren andere eier ne i beträchtlicher Brandschäden. Daneben sind auch wieder eine Reihe von Brandfällen größeren Ausmaßes zu verzeichnen, die durch das Spielen unbeaufsichtigter Kinder mit Streichhölzern und anderen feuerzündenden Dingen zurückzu⸗ führen sind. Es zeigt sich mithin wieder, ga hicht der weiteren planmäßigen Aufklärung aller Bevölkerungsschichten über rich⸗ kalten bei Brandgefahren sowie über die Bedeutung des

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Reiche durchschnittspreise

Ochsen, vollfleischige (o) .. . Kühe, vollfleischige (b) ; Kälber, mittlere (b) ; Schweine, 100 - 120 kg (e)

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. 9 w 96 9 2 . 9 9 2

Bezeichnung der Schlachtwertklassen siehe Monatsübersicht in Nr. 32 vom 9. Februar 1937. — ) gi — Fette Specksauen.

Unheilbare Nichtigkeit von Hauytversammlungs⸗ beschlüssen.

8

Wie das Reichsgericht ausgesprochen hat, ist den Gesel

oll 66 ell schaft u

und die dauernden Belange der Gesellschaft können d schaftsorganen Zurückhaltung in der Verfolgung von Ansprüchen auferlegen. Insbesondere ist auch die grundsätzliche Befugnis de Mehrheit anerkannt, nach pflichtmäßigem Erxmessen auf di folgung von Schadensersatzansprüchen gegen die Gesellschaftsorgane

burch Erteilung der Entlastung zu verzichten. Es besteht nur die Grenze, daß es sich bei dem Beschluß nicht um ein wider die guten Sitten verstoßendes Vorgehen der Akti mehrheit zum Nachteil der Gesellschaft oder der

darf und zu diesem Zweck das im Wesen der Aktie

Min

.

Vorst daß echte. Diese geben ihm

einer Gesellsch (R. G. II 167366 vom 12. Januar 1937.)

Berichte von auswärtigen De visen⸗ und Wertpapiermärkten.

Devisen.

— Auszahlungen: Amsterdam 288. 30 G. 289,92

130,02 B., Mailand 27, 7 G., 27,87 B.

216,53, Brüssel 90,71, Budapest — — Bukarest — * hagen 117,37, London 26,30, Madrid — — Mailand 2

Briefl. Zahlung oder Scheck New York 533, 32. ö. Prag, 27 Februar. (D. N. B.) Amsterdam 15. 741, 11,54, Zürich 656, 123, Oslo 707,25, Kopenhagen 628 25,

Belgrad 66, 077, Danzig 546,00, Warschau 544,550.

Wien 80, 454, Berlin 136,20, Zürich 77,65, Velgrad 7. 85. London, 1. März. (D. NR. B.) New York 485,70,

Buenos Äires Import 16,12, Rio de Janeiro 412,00. 3625 /s, Spanien — —. Italien 113,25, Schweiz 490, 75. hagen — —, Holland 1178 99, Oslo — —, Stockholm —=—

— — Warschau — —

637, 50

S1, 15, Istanbul 345, 00.

Warschau 87,30. Stockholm, 27. Februar. (D. N. B.) London

Warschau 75,50.

Helsingfors 8, 99, Antwerpen 69, 25, Stockholm 102.85, 78, 00. Pfund 24,74, 100 Reichsmark 203,06.

—

2013, Silber auf Lieferung fein luis, Gold 1424

Wertpapiere.

ga ph. Buderus —— Cement Heidelberg 160,00 Dtsch.

. *

hof .

voͤrbengenden Brandschutzes, wie sie hauptsächlich die öffentlich- e ; len belreiben, auch wetierhin Berlin, den 27. Februar 1937. Statistisches Reichsamt.

. Allerdings kann mit der Anfechtungsklage auch die Nichtig⸗ keit eines Beschlusses im Sinne einer von vornherein und unheilbaren (absoluten) Nichtigkeit im Gegensatz Anfechtbarkeit, bei der erst die erfolgveiche Anfechtungsklage Nichtigerklärung führt, geltend gemacht werden. Unheilbare Nichtigkeit liegt aber nach der Rechtsprechur nur vor, wenn ein Hauptversammlungsbeschl öffentlichen Interesse gegebene Vorschriften verletzt oder sonst mit dem Wesen der Aktiengesellschaft unverträglich ist, oder seinem Inhalt nach gegen die guten Sitten verstößt. Fällen kann nur Anfechtbark bie durch Nichterhebung der Anfechtungsklage geheilt wird,

beste henden 3 r bloßen

ig des Reichsgerichts uß zwingende, im

t. In allen anderen eit der Beschlüsse in Frage kommen,

lschafts⸗ Hauptver⸗ nd nicht die 2m Pflicht ge⸗ 1 ht g

vicklung

Aktien durch die A(-Gq. Ein solches Recht hat er auch dann nicht, wenn die A—-⸗G. im Rahmen der esetzlichen Vorschriften über den Erwerb und Besitz eigener Aktien che Aktien erwirbt. Die Rechtslage ist keine andere, wie wenn bie A. G. ein Rechtsgeschäft anderer Art mit einem Aktionär ab⸗ schließt, etwa von ihm eine Ware kauft. Aus seiner : stellung heraus, für die der Grundsatz der gleichmäßigen Behand⸗ lung der Aktionäre allein besteht, könnte nicht jeder andere At⸗

tionär den Abschluß eines gleichartigen Rechtsgeschäfts verlangen.

Danzig, 277. Februar. (D. N. B.) Auszahlung London 25,18 G., 25,88 B, Auszahlung Berlin verkehrsfrei) 211,94 G., 212,78 B., Auszahlung Warschau (verkehrsfrei) g9, 80 G., 100,20 B.

B, Zürich 120,20 G. 120,73 B., New York 5, 2745 G., 5/2955 B., Paris 24,51 G., 216i B., Brüssel, S8, 96 G., So, 32 , Stockholm 132,90 G., 133,44 B., Kopenhagen 115,00 G. 115,46 B. Oslo 129,50 G.,

Wien, 27. Februar. (D. N. B.) Ermittelte Durchschnitts⸗ kurse im Privatelegring. Briefl. Auszahl. Amsterdam 294 98, Berlin

8 25 (Mittel⸗

kurs), New York 538,14, Oslo 132. 14, Paris 25,00, Prag 18516, Sofia —— Stockholm 135.62, Warschau 100,51, Zürich 122,16,

140,0, Madrid — —. Pöailand 15150, New York 28,75, Paris 133, 80, Stockholm 725,50, Wien 530 00, Polnische Noten 544,50,

Bud spe st, 27. Februar. (D. N. B.) (Alles in Peng.

105,14, Amsterdam 892*/3, Brüssel 29,02. Italien 92 87. Berlin 12, i5, Schweiz 21 424, Spanien 73, 00 nom., Lissabon 110* 16, Kopen⸗ hagen 22,40, Wien 26, 12, Istanbul 61400, Warschau 25, 80,

Paris, 37. Februar. (D. N. B.) (10,55 Uhr; Schlußkurse. Deutschland S665, 0, London 105,14, New York 21514. Belgien

5.00, Rumänien —, Wien —— Belgrad — — Argentinien

Am sterdam, 27. Februar. (D. N. B.) 12, 0 Uhr; holl. Zeit.! Amtlich Berlin 73,473, London 8, 92* s, New York 1821/19 Paris 8483, Brüssel 30, 15, Schweiz 41,65 Italien — — Madrid == Sslo 44,385, Kopenhagen 39, 85, Stockholm 46 023. Prag

Zürich, 1. März. (8. R. B.) 11.10 Uhr.] Kris ens; London 21,423. New York 438,59, Brüssel 73,85. Mailand 23. 08, Madrid — —, Berlin 176,30, Wien: Noten 78,30, Auszahlung

Kopenhagen, 27. Februar, (D. N. B.) London 22, 40, New York 459, 235, Berlin 184.25, Paris 21,45, Antwerpen 77, 35. Zürich 104,809. Rom 24,35. Amsterdam 251.60. Stockholm i565, Oslo itz, 70, Helsingfors 9, 97, Prag 16,16, Wien —,

Berlin 160,00, Paris 18,50, Brüssel 67,509, Schweiz. Plätze 91, 00, Amsterdam 217,15, Kopenhagen S6, 85, Oslo 97, 60. Washington 398, 09), Helsingfors 8, 0, Rom 21,265, Prag 14, 10, Wien 74,50,

Sslo, 27. Februar. (D. N. B.) London 19,99, Berlin 164,75, Paris 19,15, New Hort 409,00, Amsterdam 224,25, Zürich 93, 75,

hagen S9, 25, Rom 22, 00, Prag 14,45, Wien N, 0, Warschau

Moskau, 22. Februar. (D. N. B) 1 Dollar 5, 056. 1 engl.

ondon, 27. Februar. D. N. B.) Silber Barren prompt 205/19, Silber fein prompt 2113s, , Silber auf Lieferung Barren

Frankfurt a. M. 27. Februar. (D. N. B.) 5 09 Mexik. äußere Gold 830, 4800 Irregation — 7 50/0 Tanaul. S. 1 abg. —— 5 0½ Tehuanteper abg. 5. 70. Aschaffenburger Buntpapier

Silber 262, 00, Dtsch. Linoleum 17400, Eßlinger Masch. 108,00, Felten u. Guill. 138,15, Ph. Holzmann 14490, Gebr. Junghans 127,00, Lahmeyer — — Mainkraftwerke 94,26, Rütgerswerke — — Voigt u. Häffner —— Westeregeln — — Zellstoff Wald⸗

Hamburg, 27. Februar. (D. N. B.) 1Schlußkurse. Dresdner Bank 106. 00 G., Vereinsbank 124,00 G. Lübeck-⸗Büchen 88, 50. Samb.-= Amerila Palets. 1779, Hamburg⸗Südamerila 43, 15, Nordd. Lloyd