Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 57 vom 10. März 1937. S. 6

9 Haftpflicht, eingetragen wor⸗ en: Aufgelöst nach S 80 Gen. Ges. durch Beschluß des Registergerichts vom 5. 2. 1957. Amtsgericht Berlin, Abt. 571, den 6. März 1937.

w ostpreußischen Schmiedehandwerks einge⸗

KRialla, Ostpr. 71823

Bekanntmachung. ;

Die Milchverwertungsgenossenschaft Ruhden e. G. m. b. H. in Ruhden ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Oktober 1936 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.

Bialla, Ostpr., 25. November 1936.

Amtsgericht Bialla.

Essen. In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 220, betr. die Genossenschaft Großeinkaufsverband Niedersachsen“ ingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Essen, am 3. März 1937 eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 26. August 1936 ist das Statut ge⸗ ändert: Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf aller Arten Eisenwaren, Werkzeuge, Bau⸗ beschläge, landwirtschaftliche Maschinen, Haus- und Küchengeräte, Herde, Oefen, Gas- und Porzellanwaren usw. sowie der Großhandel in diesen Artikeln; Hebung der Leistungsfähigkeit der an⸗ geschlossenen mittelständischen Einzel⸗ handelsgeschäfte durch Beratung und Betreuung in allen Angelegenheiten, die den Einkauf und alle damit zusammen⸗ hängenden Fragen betreffen. Amtsgericht Essen. Geithain. 71825 Auf Blatt 17 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Gewerbebank Burg⸗ städt und Umgebung, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Zweigstelle Geithain i. Sa. in Geithain, ift heute eingetragen worden: Das Vorstandsmitglied Rudolf Schmidt in Burgstädt ist ausgeschieden. Amtsgericht Geithain, 4. März 1937.

Gnaden feld. 71826

In unser Genossenschaftsregister Nr. 34 ist eingetragen:

Das Statut der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Teschenau, Krs. Cosel, datiert jetzt vom 10. No⸗ vember 1935.

Der Gegenstand des Unternehmens ist ausgedehnt auf gemeinschaftliche An⸗ lage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Ge⸗ räten.

Gnadenfeld, den 19. Februar 1937.

Das Amtsgericht.

Gross Gerau. 71827 In unser Genossenschaftsregister wurde bei der Genossenschaftsbank, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Gernsheim a. Rh., eingetragen:

Die Genossenschaft wurde auf Grund der S§8 2, 3 des Reichsgesetzes vom g. Oktober 1934 gelöscht.

Groß Gerau, den 2. Februar 1937.

Amtsgericht.

¶riüinberg, Hessen. 71828 Eintrag von heute in das Genossen⸗ schaftsregister bei dem Raiffeisen Spar⸗ und Darlehnskassenverein Saasen ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht: Die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren ist beendet,

die Firma ist erloschen. Grünberg (Hessen), 25. Februar 1937. Amtsgericht.

¶C mmersbach. 718291 In das Genossenschaftsregister ist . bei der k ernberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Großen⸗ bernberg, Nr. 84 des Registers, folgen⸗ des eingetragen worden: Tie Genossen— schaft ist gemäß Art. III Abs. 3 des Ge⸗ setzes vom 30. Oktober 1934 von Amts wegen aufgelöst. Gummersbach, den 6. März 1957. Amtsgericht. Hamburg. 71830 Eintragungen in das Genossen⸗ schaftsregister. 3. März 1937. Eigenheim⸗Siedlung „Oststeinbek“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht: Die Genossen⸗ schaft ist auf Grund Art. III Abs. 3 des Gesetzes vom 30. Oktober 1934 von Amts wegen aufgelöst. 5. März 1937. Bei folgenden zwei Genossenschaften: Wer bebund „Alstertal“, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Deutsch⸗Ei⸗Vertrieb, Hamburg⸗ Lübeck eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Die Ge⸗ nossenschaft ist auf Grund Art. III Abs. 3 des Gesetzes vom 30. Oktober 1934 von Amts wegen aufgelöst. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 52.

HE irchheim u. L. 71831

7i8e4d] O. 3

Känigsberg., Pr. II1832 Genossenschaftsregister des

Amtsgerichts Königsberg (Pr.). Eingetragen am 27. Februar 1937 tr. B6: Lieferungsgenossenschaft des

tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Königsberg (Pr.). Sta⸗ tut vom 24. Januar 1937. Gegenstand des Unternehmens: Die Uebernahme und Ausführung von Lieferungsarbeiten aller Art sowie der Betrieb aller diesen Zwecken unmittelbar oder mittelbar dienenden Geschäfte.

Lahr, Raden. 71833 Genofsenschaftsregister Lahr Band 1 Z. 87. Genossenschaft zur Kiesge⸗ winnung für Lahr und Umgebung. e. G. m. b. H. mit dem Sitz in Lahr: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 14. 2. 1935 und 28. 1. 1937 aufgelöst.

Amtsgericht Lahr, 2. 3. 198.

Landshut. 71834 Eintrag im Gen.⸗Reg. Spar⸗ u. Darlehenskasse Geratskirchen, eGmuß., Sitz Geratskirchen. Einh.

Statut heute eingetragen. Amtsgericht Landshut, 4. 3. 187.

Lecle. . I 8351 Zu Genossenschaftsregister 24, Elektri⸗ zitätsgenossenschaft Stedesand e. G. m. b. H. zu Stedesand ist eingetragen: Das bisherige Statut ist durch eine neue Satzung vom 4. Dezember 1936 ersetzt. Leck, den 4. März 1937. Das Amtsgericht.

Lecle. . II836 In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Leck ist bei der Molkerei⸗ genossenschaft Uphusum e. G. m. u. H. zu phusum eingetragen: 1. am 22. April 1936: Die bisherige Satzung ist durch eine neue vom 19. Fe⸗ bruar 1936 ersetzt; 2. am 4. März 1937: Der Gegenstand des Unternehmens ist erweitert auf: Dämpfung von Kartoffeln für Genossen. Leck, den 4. März 1937.

Das Amtsgericht.

Vagold. II837 Genossenschaftsregistereintrag vom 21. Febr. 19357 bei der Milchverkaufsge⸗ nossenschaft Rotfelden e. G. m. u. H., Sitz Rotfelden: Durch Generalversammlungs—⸗ beschluß vom 17. 3. 1935 wurde die seit⸗ herige Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht umgewandelt in eine Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Firma lautet jetzt: Molkerei⸗Ge⸗ nossenschaft Rotfelden eingetr. Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Neues Statut vom 17. 3. 1935.

Amtsgericht Nagold.

Viürtingen. 71838 Genossenschaftsregistereintrag vom 5. 3. 1937 bei der Milchverkaufsgenossenschaft Oberboihingen eingetr. Genoss. m. un⸗ beschr. Haftpfl. in Oberboihingen; Firma jetzt „Milchverwertungsgenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Neue Satzung vom A. 7. 1935. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaft⸗ liche Verwertung der von den Mitglie⸗ dern angelieferten Milch in deren Na⸗ men und für deren Rechnung.

Amtsgericht Nürtingen.

Passau. 718391 Genossenschaftsregister.

1. Darlehenskassenverein Neukirchen

e. G. m. u. H., in Neukirchen

Die Firma wurde geändert in

par⸗ und Darlehenskasse Neukirchen

W., e. G. m. u. H.

2. Von Amts wegen aufgelöst wur⸗ den: a) Stromversorgungs⸗Genossen⸗ schaft Unterthannet-Kieferling, e. G. m. b. H. in Hirschbach; b) Elektrizitätsver⸗ sorgungsgenossenschaft Leizesberg, e. G. m. b. H. in Leizesberg.

3. Von Amts wegen gelöscht wurde: Eierverkaufsgenossenschaft Vornbach, e. G. m. b. H. in Vornbach.

Passau, den 6. März 1937.

Registergericht Passau.

. .

Pirmasens. 71840 Bekanntmachung.

Genossenschaftsregistereinträge:

1. Milchlieferungsgenossenschaft Er⸗ lenbrunn eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Erlen⸗ brunn. Das Statut wurde errichtet am 17. Januar 1937. Gegenstand des Un⸗ , ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer n ge⸗ wonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. 2. Fischbacher a , n n, n, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter elth licht Sitz: Fischbach bei Dahn: Ein neues Statut ist ange⸗ nommen und die Firma der Genossen⸗ schaft geändert in „Spar⸗ u. Daf . kassenverein eingetragene Genxssen chaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Gegen⸗ , des Unternehmens ist nunmehr 26 Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ asse:

1. zur Pflege des Geld⸗ und

EPIauen, Vogt. ; 71841 Auf dem Blatte der Firma Ver⸗ brauchergenossenschaft (Wirtschafts⸗ verein) Plauen⸗Vogtland eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Plauen Nr. 7 des Ge⸗ noffenschaftsregisters ist heute eingetra⸗ gen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Februar 1937 das Statut in den 588 2 Abs. 1 und 39 Abs. 2 abgeändert worden ist. Gegenstand und Zweck des Unter⸗ nehmens ist weiter: h Abschluß von Lieferungsverträgen mit Gewerbe⸗ treibenden. — Gnn-R. 7.

Amtsgericht Plauen (Vogtl.),

den 5. März 1937.

Sa arhri cken. 71842 Genossenschaftsregistereintragung Nr. 2 vom 25. Februar 1937 bei der irn Bischmisheimer Spar- und Darlehns⸗ lassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Bisch⸗ misheim: 5 Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar- und Darlehns⸗ kafse: a zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; P) zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse)h; c zur Förderung der Maschinenbenutzung. Durch Beschlüsse der Generalversammlungen vom 15. De⸗ zember 1935 und vom 2. Dezember i936 wurde das Statut geändert und völlig neugefaßt. . Anitsgericht Saarbrücken.

Walelshut. 84531 Gen. Reg. Bd. IIl O.-3. 1: Bäcker⸗ k— Waldshut, einge⸗ tragene Geno . mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Waldshut. Gegenstand des Unternehmens: Die Beschaffung der um Betriebe des Bäckereigewerbes er⸗ . Bedarfsartikel im großen und Verkauf derselben im kleinen an die Mitglieder, überhaupt Schaffung von Einrichtungen, welche die Förde⸗ rung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder bezwecken. Statut vom 26. November 1976.

Waldshut, 3. März 1937. Amtsgericht.

Warst enn. 171844 In unser Genossenschaftsregister ist ĩ unter Nr. 8 bei der Molkerei iederbergheim e. G. m. u. H. in Nie⸗ derbergheim 9 endes eingetragen: Die 3 m en f hat durch Gene⸗ ralversammlungsbeschluß vom 29. De⸗ ember 1936 ein neues Statut von dem⸗ 6. Tage eingeführt. Sie führt jetzt ie Bezeichnung: Molkerei Niederberg⸗ n, eingetragene Genossenschaft mit . Haftpflicht in Niederberg⸗ eim. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Milchversorgung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr, 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen. Warstein, den 19. Februar 1937. Das Amtsgericht.

Wegher g. 71845

ist unter Nr. 13 heute eingetragen worden:

Die „Ein- und Verkaufsgenossenschaft der Landhändler der Kreise Erkelenz und Geilenkirchen⸗Heinsbeyg, Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Rath⸗Anhoven“.

Zweck: Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder.

Vorstand sind die Herren: Clahsen, Wilhelm, Rath; Stienen, Peter, Erke⸗ lenz; Köhnen, Hermann, Lentholt; Küster, Arnold, Tenholt.

Das Statut ist am 21. September 1936 errichtet.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Deutschen Reichsanzeiger und im Westdeutschen Beobachter.

Die Einsicht in die Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.

Wegberg, den 2. März 1937.

Das Amtsgericht.

Wehlan. III846 In unser Genossenschaftsregister ist am 19. 2. 1937 bei Nr. 10 (Damerauer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H.) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. 16. 1936 ist an Stelle der bisherigen Satzung die Mustersatzung des Reichs⸗ verbandes der Deutschen landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaften — Raiffeisen — angenommen. Amsgericht Wehlau.

Weiden. Bekanntmachung. J1847]

In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen, daß mit Beschluß der Generalversammlungen vom 24. Fe⸗ bruar 1937 die Verschmelzung der Landwirtschaftlichen Verkaufsgenossen⸗

In das hiesige Genossenschaftsregister z

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Alsfeld, Hessen. T7I848] In unser Musterregister Nr. 33 wurde heute eingetragen: Die Firma Georg Dietrich Bücking G. m. b. H. in Alsfeld hat unterm 28. Januar 1937 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre beantragt.

Alsfeld, den 4. März 1937.

Amtsgericht.

Bad Salzungen. NIS6ß0] In das Musterregister des Amtsgerichts Bad Salzungen ist eingetragen worden: Nr. 441, Firma Heinrich Beutel, Metall⸗ warenfabrik, Bad Liebenstein, ein ver⸗ schlossenes Paket, enthaltend 1 Damen⸗ laschenbügel Nr. 226 und 1 Damentaschen⸗ bügel Nr. 539, die im Inland angefertigt werden sollen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1937, 16 Uhr, vormittags. Bad Salzungen, den 26. Februar 1937. Amtsgericht, Abt. I.

Berlin. IlIö5d47] In das Musterregister des unterzeich⸗ neten Gerichts ist eingetragen worden: Unter Nr. 43 364. Firma National⸗ Krupp Registrier Kassen Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlins ein ver⸗ siegelter Umschlag mit dem Muster einer Kontokarte mit mehreren Druck⸗ und Buchungsfeldern, Geschäfts nummer Mk 1000, Fläche nerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Januar 1937, 11 Uhr 58 Minuten. — Nr. 45 3655. Firma „Epa“ Aktiengesellschaft, Berlin, ein Um⸗ schlag mit Mustern dreier Etiketts und einer Karte, offen, Fabriknummern 245, 246, 248, E 735, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Januar 1937, 8 Uhr 58 Minuten. — Nr. 43 356. Firma „Epa“ Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, ein Umschlag mit insges. 8 Mustern für 3 Verschlußmarken, 4 Eti⸗ ketts und eine Faltschachtel, offen, Fabrik⸗ nummern 18265, 1805, 1811, 810, 825, 525, 429, 504, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Dezember 1936, 8 Uhr 40 Minuten. — Nr. 43 357 u. 43 368. Deutscher Reichskriegerbund (Kyffhäuserbund) e. V., Sitz Berlin. Nr. 43 367, ein versiegelter Umschlag mit dem Muster eines Fahnenmotivs, Geschäfts⸗ nummer 15, Nr. 43 358, ein versiegelter Umschlag mit dem Muster eines Abzeichen⸗ motivs, Geschäfts nummer 16, Nr. 43 357 u. 43 358, Fläche nerzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1937, 12 Ühr 15 Minuten. — Nr. 45 359. Firma Schuhfabrik Juwel Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit 21 Abbildungen von Modellen für Damenluxusschuhe, offen, Fabriknum⸗ mern 9af, gj Bß, 943, gaͤckdB, gö2, ss, göö, 956, 957, 967 B, 58, 963, 965, 965, g66, 967, 96s, 971, rä, 77, 9819 pla= stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Januar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 360. Firma „Epa“ Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit dem Muster einer Faltschachtel und weier Kartons, offen, Fabriknummern olI2, 503, 112, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Fahre, angemeldet am 28. No⸗ vember 1936, 9 Uhr 30 Minuten. — Nr. 43 361. Firma „Epa“ Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, ein Umschlag mit 3 Mustern einer Karte, eines Aufklebeetiketts und einer Faltschachtel, offen. Fabriknum⸗ mern E. 777, S67, 206, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1936, 8 Uhr 40 Minuten, — Nr. 43362. Firma Schuhfabrik Juwel Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Ber⸗ lin, ein offener Umschlag mit 26 Abbil⸗ dungen von Modellen für Damenluxus⸗ schuhe, Fabriknummern 940, 9406, 92, ha4 bis 95, 954, 955 B, gög, 960, 96], Hö, 969, gijo, zz, 973, 975, 96, os, 979, 980, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 363 u. 43 364. Firma M. Straus E Co., Berlin. Bei Nr. 43 363, ein versiegelter Umschlag mit 2 Mustern für Behälter, insbes. Taschen für Toilettengegenstände, Ge⸗ schäfts nummern 83, 84, Flächenerzeug⸗ nisse. Bei Nr. 43 364, ein versiegelter Umschlag mit 4 Modellen für Parfüm⸗ zerstäuber, Geschäftsnummern 168, 169, i706, 171, plastische Erzeugnisse. Bei Nr. 43 363 u. 43 364, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1937, 10. Uhr 35 Minuten. — Bel Nr. 41 397, Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesellschaft, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 28. November 19365, 9 Uhr 30 Minuten. — Nr. 41 407. Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesell⸗ schaft, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1936, 8 Ühr 40 Minuten. — Nr. 41 444. Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesell⸗ schaft, Verlängerung der Schutzfrist bezügl. bes Musters Fabriknummer 5134 bis auf 6 Jahre, angemeldet am 30. Dezember 1936, 8 Uhr 57 Minuten. — Nr. 41 469. Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesell⸗

——

367, 360 bis 3o2, plastische Erzeugu Schutzfrist 1 Jahr, ange meldet am 23 * nuar 1937, 14 Uhr 37 Minuten. 2 Nr. 43 366. Felix Schlimper, Berlin ö: Umschlag mit dem Modell einer neun formten Nachtigallflöte, offen, Geschasts nummer s, plastisches Erzeugnis, Schuß, frist 3 Jahre, angemeldet am 25. Januar 1937, 7 bis io Uhr. Nr. 43 3867. Firm Max Krause, Berlin, ein versiegeltez Paket mit insges. 33 Mustern, und zwa: eines Etiketts für 18 Packungen und sin 14 Mappen, Fabriknummern J 1518 RP 1227, RP 1231, RP 1232, RP 129) Rp 1214, RF 1248, RE 1252, Rp 13) RP 1261, RP 1265, RP 1266, RR 126 Rp 1268, Rp 1272, RL 1276, Rp lz; RP 1283, RP 1287, 25781, 25782, 25s 26787, 26789, 25793, 26797, 2598, 26799, 26803, 25807, 25811, 2517 25813, Flächenetzeugnisse, Schutzstit 3 Jahre, angemeldet am 18. Januar 193) Iz Uhr 5 Minuten. — Nr. 45 368. Jinng Elizabeth Arden Gesellschaft mit be— schränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells einez Schaufenstergestells, offen, Fabriknummer 115, plastisches Erzeugnis, Schutzfrit 3 Jahre, angemeldet am 9. Dezember lhzs, 13 Uhr 25 Minuten. — Nr. 43 36. Firma Wilhelm Holdheim, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 33 Modellen für Mode Kunsthorn⸗ u. Zelluloid⸗Phantasie= knöpfe, Fabriknummern 06756 bis Oö, 6877, 6885 bis 6894, 6898 bis 6905, 690) bis 6910, plastische Erzeugnisse, Schutzstit 3 Jahre, angemeldet am 26. Januar 193, 11 Uhr 45 Minuten. — Nr. 43 370. Firma Korngold u. Pienkny Schürzen fabrikatisn, Berlin, ein Umschlag mit dem Modell dez knöpfbaren Flügelärmels einer Schütze, offen, Fabriknummer 2, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Januar i937, 10 bis 12 Uhr. — Nr. 43 371. Firma Reh & Praedel, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 41 Abbil dungen von Schuhmodellen, Fabril= nummern 733 a, 758, 739, 744, 745, us, 746 a, 751, 753, 753 , 7656, 765, 76s, Ii, 776, 785, 87, 790, 91 a, 792, Jod, ob, 797, Sof, Sig, Sli, sI18, Sal, Sax, Ssz, 36, 831, 838, 837, 836, 835, 83, zz, 16002, 10663, 760 a, 767, Sas, 832, plastisch Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 27. Januar 1937, 7 bis 16 Uhr. — Nr. 43 372. Firma Radioaktiengesellschaf D. S. Loewe, Berlin, ein Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen für Rund funkapparat⸗Gehäuse, offen, Fabrilnum mern G1, 2, & 3, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Januar 1937, is bis 20 Uhr. — N. 43 373. Dr. jur. Ewald Kimenkowsti, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung eines Druckstock! u. Filmmusters (Jan e Bobby“), offen, Geschäftsnummer 33337, Flächenerzeugnisse, Schutzfui 3 Jahre, angemeldet am 26. Januar. 103 7 bis io Üihr. — Nr. 43 374. Firmt Leuchtkunst Gesellschaft mit beschränlte Haftung, Berlin, ein Umschlag mit 50 Ab bildungen von Modellen für Umhüllungen für elektrische Glühlampen oder ander Lichtquellen, offen, Fabriknummern 371 bis 379 u. 37190 bis 3750, plastische Er zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Januar 1937, 7 bis 10 Uhr. Nr. 43 375. Firma Gebrüder Hollaender Berlin, ein plombiertes Paket mit 3 Mo⸗ dellen für Schnallen, Schließen und Knöpfe, Fabriknummern 5947, öh ld Fol, 5ozh, 59s, 59s6, 59s, 60ht 5999, 6000, 6001, 6002, 6013, 6h 6oz6 bis 6025, 62582, 62597 bis 62d 62110, 62415, 62414, 62415, 62 62422, 62423, 71652, 71654, 71656, pla stische Erzeugnisse, Schutzfrist Jahr, an gemeldet am 20. Januar. 1937, 12 bit id Uhr. — Nr. 43 376. Firma Schmollet Fabian Conip. Decken u. Kissen Cell schaft mit beschränkter Haftung, Berlin ein versiegelter Umschlag mit der Abbi dung des Musters einer Steppdelr Fabriknummer 236, Flächenerzeugnisse Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet a 30. Dezember 1936, 7 bis 16 Uhr. Nr. 43 377. Firma Siemens ⸗Schucher werke Aktiengesellschaft, Berlin, ein Un schlag mit drei photographischen Abbil dungen von Modellen für Sicherung automaten, offen, Fabriknummern 21 2728, 2729, plastische Erzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 28. Jann 1957, 8 Uhr. — Nr. 43 378. Firm Adolph Maas Co., Berlin, eine plol bierte Rolle mit 50 Abbildungen wo Mustern für Schlafdecken, Kissen, Rolle Kaffeewärmer, Pullover, Jacken, Ven jacke, Kinderwagendecken, Kinderjacke Kindermützen, Kinderkleid, Hemdhose briknummern' 46589, 4595, 4671, 45

4629, 1679, 4690, 46165,

4578, 4 4591, 468 4570, 46 4566, 4656! 4610, 4624, 460 4645, 4603, 460 Fläche nerzeugnis

angemeldet. 9 — Bei N

45684, 4657, 45692, 4659, 4699, 4640, 4663,

1673, 1688, 4693, 1658, 1621, 4608,

Jann ma Al Berli

Minuten.

690, 4596, 4572, 4577, 4566, 466i, . ] 9

gentralhandel sregisterveilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 57 vom 109. März 1937. 8. 7

K Verlängerung der bezůg u 25. . 41 548. be chränkter

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in Umschlag mit zwei Mustern tiketts u. einer Faltschachtel,

abriknummern 240, 321, Flächenerzeug⸗ ssse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am J. Januar 1937, 12 Uhr 30 Minuten. — Dr. Karl Langen, Berlin, in Paket mit dem Modell einer Tank⸗ lasche, offen, Geschäftsnummer 6, pla⸗ kche Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗

nr. 43 388.

semeldet am 24. Dezember 1936,

Uhr. — Bei Nr. 41 482, Firma All⸗ semeine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin Schutzfrist bis auf Jahre, angemeldet am 22. Januar 1937, Uhr 32 Minuten. — Nr. 41 510. Firma eintze E Blanckertz, Berlin, Verlänge⸗ ng der Schutzfrist bis auf 10 Jahre, an⸗ meldet am 5. Februar 1937, 12 Uhr. — r. 41 523 u. 41 524. Firma Allgemeine lleltricitäts⸗-Gesellschaft, Berlin, Verlänge⸗ ng der Schutzfrist bis auf 10 Jahre, an⸗ meldet am 22. Januar 1937, 10 Uhr — Nr. 41 536. Gertrud Verlänge⸗ ng der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, an⸗ meldet am 5. Februar 1937, 7 bis 10 f. — Unter Nr. 43 389 bis 43 391. irma Wilhelm Holdheim, Berlin, Nr. 389, ein versiegeltes Paket mit 41 Mo⸗ len für Modekunsthornknöpfe, Fabrik⸗ immern 06766 bis (6773, 06778 bis plastische Er⸗ signisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ eldet am 11. Februar 1937, 12 Uhr Minuten. — Nr. 43 390, ein versiegel⸗ s Paket mit 48 Modellen für Zelluloid⸗ Fabriknummern Rö, 6913 bis 6938, 6940 bis 6949, 6954, 6956 bis 6961, 6963, 6964, pla⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ meldet am 11. Februar 1937, 12 Uhr Minuten. — Nr. 43391, ein versiegel⸗ 5 Paket mit 12 Modellen für Zelluloid⸗ Fabriknummern 6976, plastische Erzeugnisse,

Berlängerung der

kartning⸗Neidhardt, Berlin,

90, 06792 bis 96811,

hantasiemodeknöpfe,

auta siemode knöpfe, 5 bis hhutzfrist

3 Jahre, angemeldet

Februar 1935, i2 Uhr 45 Minuten. —

l 43 392. Firma Brendel E Loewig, versiegelter Umschlag mit Abbildungen von Modellen für Be⸗ hhtungskörper für elektrisches Licht,

23545, 23568, 23596, 23606, 23621, 23632, 23653,

serlin, ein

briknummern ö0, 23558, l, 23572, Bär, 23598, or, 23610,

23635, 23639, 23659, 23566, 23676, 23595, 23699, 23605, 23617, 23618, fis, 23624, 23625, 23651, uz, 23637, 23648, 23652,

ng Schutzfrist der Muster K. iss, K. I8b4 und Lid je bis auf 6 Jahre, angemeldet zanuar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Firma Osram Gesellschaft mit Haftung Kommanditgesell⸗ aft, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ ist bis auf 10 Jahre, angemeldet am uar 1937, 7 bis 8 Uhr. — Unter Heinz Bick, Berlin, ein ver⸗ sL Paket mit 35 Modellen für Stoff⸗ Geschäftsnummern 278 bis 312, ylastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 2. Februar 1937, 11 Uhr Minuten. Nr. 43 380, Firma Werck⸗ E Retzdorff Gesellschaft mit be⸗ rankter Haftung, Berlin, ein Paket mit Modellen für Staniolpackungen für Forkenerzeugnisse, offen, Fabriknummern Schutzfrist

3 Jahre, angemeldet am 30. Januar 1937, bis Gertrud glack, Berlin, ein Umschlag mit 2 Mustern ur Kolonialvostkarten, offen, Geschäfts⸗ nummern 4692 und 12391, plastische Er⸗ Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet m IS. Dezember 1936, 7 bis 10 Uhr. — Jr. 3 382. Adolf Ernst Weiß, Berlin, ein hersiegelter Umschlag mit 9 Abbildungen pon Modellen für je eine Bambuszigarren⸗ zigarettenspitze u. eine Bambus⸗ Duddel“⸗Spitze, für 4 Bambuspfeifen u. Veichselholzpfeifen, Geschäfts nummern Er , 724 Duddel A, 3006 / 1 Aw, waö /? Aw, 3095/3 Aw, 30ogö 4 Aw, „io ABG, 7796.1 ABG, 7795513 AßBé-o, hnlastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, gemeldet am 26. Januar 1937, H Uhr. — Nr. 43 383. Firma Bamag⸗ Berlin, smschlag mit der photographischen Ab⸗ hidung des Modells einer Hängelampe nit Fernzünder, offen, Fabriknummer 59 Schutzfrist z Jahre, angemeldet am 11. Januar 1937, his 8 Uhr. — Nr. 43 384. Firma Heinz⸗ mann Keks- und Spezialgebäckfabrik Ge⸗ selschaft mit beschränkter Haftung, Ber⸗ in, ein versiegeltes Paket mit 1 Modell 6 Stücke) für Sonnenblumenbiskuit (ge⸗ fllt, einfach, mit Schokolade), Fabrik⸗ C Z200, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 3. Januar 1937, 14 Uhr 20 Minuten. — Annemarie Kropp, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 1 Muster für Glückstücher u. Stern⸗Tierkreiszeichen, Ge⸗ Flächen⸗ etzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 19. Januar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Rr. 43 386. Fabrikations⸗Gesellschaft Usa Abert Kraft E Co., Berlin, ein Umschlag mit 7 Abbildungen von Modellen für hausschuhe, offen, Fabriknummern ol / 701/92, 706/ Sp., g35, gö8, Schutz frist Jahre, angemeldet am 6. Februar 1937, 1 Uhr 55 Minuten. — Nr. 43 3387. irma „Epa“ Aktiengesellschaft, Berlin,

7 bis

ein

eines offen,

7 bis

6952

am

5176, 5180 bis 5183, 5200 bis 5206, 5211 bis S229, S231 bis Sad3, S245, 5246, pla- stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 4. Februar 1937, - 10 Uhr. — Nr. 43 394. Erich Stolz, Berlin, ein versiegeltes Paket mit dem Modell einer Karosse für Seitenwagen, Geschäfts⸗ nummer Esto 351, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1936, 11 Uhr 40 Minuten. — Nr, 43 395. Deutscher Reichskrieger⸗ bund (Kyffhäuserbund) e. V., Sitz Ber⸗ lin, ein versiegelter Umschlag mit dem Muster einer Armbinde, ö 1I7, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 3. Februar 1937, 15 Uhr 20 Minuten. — Bei Nr. 41 653, Firma Ideal Werke Aktiengesellschaft für draht⸗ lose Telephonie, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, ange⸗ meldet am 13. Februar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 36 101. Firma Heintze E Blanckertz, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf fünfzehn Jahre, ange⸗ meldet am 17. Februar 1937, 12 Uhr 58 Minuten. — Nr. 41 521. Firma Pohls Werkstätte Wladislaus Pohl, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 25. Januar 1937, 10 Uhr. — Nr. 41 543. Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bezügl. der Muster Fabriknummern 24/110 und 16 / 210, je bis auf 6 Jahre, angemeldet am 17. Februar 1937, 9 Uhr 10 Minuten. — Nr. 41 571. Firma Siemens⸗Schuckert⸗ werke Aktiengesellschaft, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre. Angemeldet am 17. Februar 1937, 9 Uhr O5 Minuten. — Nr. 41 579. Firma Kosmasept Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1937, 11 bis 12 Uhr. — Nr. 41 771. Firma Dr. Albert Bernard Nachf. Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1937, 7—10 Uhr. — Unter Nr. 43 396. Firma Bernhard Noa Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Berlin, eine versiegelte Rolle mit 9 Modellen für Schirmgriffe aus Zelluloid, Fabriknum⸗ mern 337 bis 343, 393, 394, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. Februar 1937, 3 Uhr 30 Minuten. — Nr. 43 397 bis 43 399. Firma J. Fritz Lemle, Berlin, Nr. 43 397, ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 3 Abbildungen von Mustern für Möbelfournierzusammen⸗ setzung, Fabriknummern 245, 247, 248, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Januar 1937, 13 Uhr 20 Minuten. — Nr. 43 398, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 3 Abbildungen von Mustern für Beiztönung, Fabriknum⸗ mern 245, 247, 248, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Januar 1937, 13 Uhr 20 Minuten. — Nr. 43 399, ein versiegelter Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen für Schlaf⸗ zimmermöbel, Fabriknummern 245, 247, 248, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Januar 1937, 13 Uhr 20 Minuten. — Nr. 43 400. Hans Lacks, Berlin, ein Paket mit 5 Modellen für Untersätze für Gläser, Flaschen, Krüge, Vasen usw., Sockel für Bilderständer und sonstige Gegenstände, Schreibunterlagen, Zifferblätter für Uhren, Einlage⸗ und Auflageplatten für Möbel usw. , Geschäfts⸗ nummern 12 bis Ha, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1937, 13 Uhr 35 Minuten. — Nr. 43 401. Firma Emil Quincke, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 7 Modellen für Scheiben und Knöpfe mit hornartiger Musterung aus Kunsthorn, Fabriknum⸗ mern 7933, 7937, 7938, 7552, 7967, 7975, 7587, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1937, 12 Uhr. — Nr. 43 402. Firma Landeshuter Leinen⸗ u. Gebildweberei F. V. Grünfeld, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit der Abbildung des Modells einer Verkaufsaufmachung in der Form eines hängenden Hasens (Wildbret) aus Scheuertüchern und / oder aus Hand⸗ tüchern und / oder aus Seiftüchern und / oder aus Staubtüchern und soder aus Wirtschaftstüchern jeder anderen Art mit oder ohne entsprechendem Ausputz, Fa⸗ briknummer 819157, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Januar 1937, 11 Uhr 35 Minuten. — Nr. 43 403. Hans Wendriner, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung eines Mo⸗ dells für ineinanderschiebbare Beisetz⸗ tische aus antikisierter Kunstschmiede⸗ arbeit mit in die Tischplatten eingefügten handgemalten Kacheln, offen, Geschäfts⸗ nummer 376, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1937, 11 Uhr 15 Minuten. — Nr. 43 404. Firma Adolph Maas K Co., Berlin, eine plombierte Rolle mit 50 Abbildungen von Mustern für Kleider, Pullover, Jacken, Rock, Schlafdecke, Kissen, Handschuhe, Kragen, Teewärmer, Bettjacken, Um⸗ hang, Weste, Bettschuhe, Kindermantel, Kinderrock, Kinderjacke, Kindermütze, Aermelschal, Schal, Kinderkleid, Hemd⸗ hose, Kaffeewärmer, Fabriknummern 4655, 4598, 4649, 4593/1, 4709, 4636, 4637, 4632, 4708, 4567, 4616, 4644, 4619, 4656, 4620, 4646, 4561, 4630,

bildungen von Modellen einer Weih⸗ nachts- oder Julgruppe, eines Weih⸗ nachtsmannes in altgermanischem Cha— rakter u. einer Einzelgruppe der Mutter mit dem Kind vor der Irmensäule, offen Geschäfts nummern 101, 102, 103, pla- stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 109. Februar 1937, 12 16 Uhr. — Nr. 43 406. Firma Schmoller C Fabian Decken u. Kissen Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein ver— siegelter Umschlag mit 2 Abbildungen von Mustern für Steppdecken, Fabriknum⸗ mern 237/238, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Januar 1937, 7 Uhr 10 Minuten. — Nr. 43 407. Firma Telefunken Gesellschaft für draht⸗ lose Telegraphie mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 12 photographischen Rundfunk⸗Empfängergehäuse, Fabrik⸗ nummern B. 27974 bis B. 27985, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 3. Februar 1937, 7 bis 104 Uhr. — Nr. 43 408. Firma Friedrich Allihn Berlin, ein versiegelter Ümschlag mit 9 Abbildungen von Flugzeugmodellen, Fabriknummern 70001 bis 76009, pla- stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 9. Februar 1957, 7 - j0o Uhr. — Nr. 43 409. Firma Heintze E Blanckertz, Berlin, ein versiegelter Um— schlag mit 2 Mustern eines Schreiblehr⸗ heftes u. eines Etiketts für Schreibfeder⸗ packung, Fabriknummern 363 u. 364, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 206. Januar 1937, 14 Uhr 35 Minuten. — Nr. 43 410 bis 43 412. Firma Leiser Fabrikations⸗ und Handels⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin. Nr. 43 419, ein versiegelter Um⸗ schlag mit 50 Abbildungen von Modellen für Damenluxusschuhe, Fabriknummern 39902, 4028, 4011, 40432, 4056, 4066, 4107, 41262, 4152, 4158, 4209, 4236, 4238, 4289, 4290, 4292, . A308, 4313, 4319, 4354, 4359, 4360, 4371, 4381, 4389, 4409, 4410, 4414, 4428, 4433, 4434, 4435, plastische Erzeugnisse, Schutz ⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 19537, 13 Uhr 36 Minuten. — Nr. 43 411, ein versiegelter Umschlag mit 50 Abbil⸗ dungen von Modellen für Damenluxus⸗ schuhe, Fabriknummern 4437 bis 4445, 4447, 4450, 4451, 4452, M457 bis 4460, 4463, 4464, 4465, 4469, 4470, 4476, 4476, 4480, 4481, 4484, 4487, 4491, 4493, 4495, 4496, 4498a, 4499 bis 4502, 45032, 4564, 4505, 45607, 4512, 4515, 4516, 4517, 4520, 4523, 4525, 4528, 4530, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1937, 12 Uhr 35 Minuten. — Nr. 43 412, ein versiegelter Umschlag mit 24 Abbildungen von Modellen für Damenluxusschuhe, Fabriknummern 4531 bis 4535, 4541, 1542, 4543, 4545, 4546, 4548, 4552, 45564, 4555, 7295, 7320, 73224, 7324, 73252, 7325, 7341, 7342, 7346, 7353, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1937, 12 Uhr 35 Minuten. — Nr. 43 413. Firma B. Fürst E Co., Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit dem Modell eines Lederuhr⸗ armbandes, Fabriknummer 21, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 17. Februar 1937, J- 10 Uhr. — Nr. 43 414 und 43415. Firma Gebr. Thonet Aktiengesellschaft, Berlin. Nr. 43 414, ein versiegelter Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen für Garten⸗ stühle, Geschäftsnummern G. 41 u. G. 42, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Februar 1937, 11 Uhr 59 Minuten. Nr. 43 415, ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 5 Abbildungen von Mo⸗ dellen für Flugzeugspezialsessel, Geschäfts⸗ nummern B. 11237 —,, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Februar 1937, 11 Uhr 59 Minuten. — Bei Nr. 41 556, Firma Herm. Her⸗ degen Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 10 Jahre, angemeldet am 19. Februar 1937, 7-10 Uhr. Berlin, den 27. Februar 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 551.

Chemnitz. I[UIS851] In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 7490, Firma Oswald Arnold in Rabenstein, Bez. Chemnitz, ein offener Umschlag, enthaltend 6 Stück Handschuh⸗ muster, Fabriknummern 5096 Modell „Golf“, 5103 Modell, Eibsee“, g262 Modell „Wiesbaden“, 9263 Modell „Nizza“, 9264 „Garmisch“, 9266 Modell „Oberhof“, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1937, vorm. 1053 Uhr.

Nr. 7491, Firma Wilhelm Bogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 27 Möbelstoffmuster, Fabrik⸗ nummern 24482 bis mit 24508, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1937, vorm. 9,50 Uhr. Nr. J492, Firma Textil⸗Synditat G. m. b. H. in Chemnitz, ein versiegelter Umschlag, enthaltend ein Strumpfmuster mit der Bezeichnung Tesyra⸗Schatten⸗ strumpf (Ombrsé), Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Fe⸗ bruar 1937, vorm. 7,30 Uhr.

Nr. 7493, Firma Irdel, Rebling &

Abbildungen für

„2315, 23165, 25318, 2320, 2371, 2325, 2324, „2325, 2527, 2329, 2330, 2335, 2334, 2339, 2340, 2342 - 3316, 2319 = 2355, Flächen?

Dessin Nr. 14189, Flächenerzeugnisse Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19 Je⸗ 686 n. vorm. 10 Uhr.

r. 7494, Firma August Hüb Attiengesellschaft in Chemnitz, ein 1. siegeltes Paket, enthaltend 22 Stück Mö⸗ belstoffmuster in Plüsch⸗ und Fantasie⸗ stoffen, Schutznummern 3601-3625, Flä—⸗ H, ee , . 3 Jahre, an⸗

emeldet am 18. Feb ! ee gz. Februar 1937, vorm.

Nr. 495, Firma R. Hösel & Co. in Chemnitz, ein plombiertes Päckchen, ent⸗ haltend 9 Muster für Möbel⸗, Vorhang⸗ und Wandstoffe, Nrn. 14788, 14798, 14804, 14771, 14782, 145306, 14795, 14793, 14805, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Februar 1937, vorm. 10 Uhr.

Nr. 7495, Firma Brüder Spiro in Chemnitz, ein plombiertes Päckchen, ent⸗ haltend 10 Muster von Herrensocken, Fa⸗ briknummern 6615, 6618/22, 6619, 6620, 6732, 6733, 6734, 6735, 67365, 6735, Flä⸗

gemeldet am 18. Februar 1937, nachm. 3 Uhr.

Nr. 497, Firma Wilhelm Vogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 13 Stück Möbelstoffmuster, Fabrik⸗ nummern 24509 bis mit 24521, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Februar 1937, vorm. 10,20 Uhr.

Nr. 7498, Firma Franz Gutmann & Weinberg G. m. b. H. in Chemnitz, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 3 Muster von Stoffabschnitten, Nummern 105, 705, 706, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1937, vorm. 10,15 Uhr.

Nr. 499, Firma Johannes Hof⸗ mann Mö belstoffweberei m. b. H. in Chemnitz, ein verschnürtes Paket, ent⸗ haltend 34 Stück Möbelstoff⸗ und Mokett⸗ muster, Nrn. 2302, 2308, 2312, 2314,

erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1937, mittags 12,25 Uhr.

Nr. J500,. Firma Cirine⸗Werke Böhme & Lorenz in Chemnitz, ein ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend eine Muster⸗ faltschachtel, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 24. Februar 1937, vorm. 11 Uhr.

Nr. 750, Firma Sächs. Corsetscho ner⸗ fabrit Max Franck in Chemmitz, ein versie gelter Umschlag, enthaltend 2 Muster⸗ stücke von Strickstoffen, Fabrikations⸗Nrn. 8331 und 8341, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 26. Februar 1937, vorm. 11 Uhr.

Nr. II27, Firma Sächs. Corsetschouer⸗ fabrik Max Franck in Chemnitz, Ver⸗ längerung der n für das am 3. März 1934, vorm. 9 Uhr, angemeldete Muster (Wäsche platte) um weitere 3 Jahre, . am 11. Februar 1937, vorm.

v. Amtsgericht Chemnitz, den 5. März 1937.

Deggendorf. Bekanntmachung. In das Musterregister wurde heute ein⸗ getragen: Nr. 188, Eduard Freiherrl. v. Poschinger sche Krystallglas fabrik Frauenau in Frauenau, 1 offenes Paket, ent⸗ haltend 1 Mustervase in Ringplastik, Fa⸗ briknummern: Bowlensatz 16566, Vasen 527, 528, 1200, 1051/14, 1308, 12606, 1068, 1051521, o1290, 01257, O1 19656, Schale 1099, 1288, Tumblervasen 1806, Oolso/8, O80 / 10, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 17. Februar 1937, vorm. 8 Uhr 16 Min. Deggendorf, den 27. Februar 1937. Amtsgericht — Registergericht.

isa]

Freiburg, Breisgau. Musterregister. Unter Nr. 149, Band 1, ist heute ein⸗ getragen: Firma Albert C. Dung Chemische Fabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Freiburg i. Br., 1 offenes Muster eines Glaskruges mit kurzem Hals — Steinhäger⸗Krug ähnlich — ohne Henkel, der Krug hat runde Etikette mit um den Krug gehendem Band, das Etikett ist aus⸗ geführt in den Farben Blau⸗Orange auf weißem Grund mit der Aufschrift (Schutz⸗ marke) „Gol“, auf dem Boden des Kruges ist die Schutzmarke „Gol“ in der typischen Form eingeprägt, den Verschluß bildet eine Kapsel, plastisches Erzeugnis, 1 offenes Muster eines Reklameplakats, enthaltend die Schutzmarke „Gol“ mit Glasbild, aus⸗ geführt in den Farben Blau⸗Orange in der iypischen Form, Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1937), vorm. 10 Uhr. Amtsgericht. Freiburg i. Br., den 26. Februar 1937.

NIIs53]

Hannover. ITIS54] In das Musterregister des Amtsgerichts ,. ist eingetragen am 2. Februar Zu Nr. 2553 für die Firma Günther Wagner in Hannover: Die Schutzfrist wird um sieben Jahre verlängert.

10. Februar 1937: Unter Nr. 2772 für die Firma Franz Krebs in Hannover: Ein verplombtes Paket, enthaltend einen Karton für Tisch⸗ tennisspiele mit der Ge schäftsnummer 1003, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Fe⸗

chenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ U

mi

Schutzfrist 3 Jahre, ange meldet am 16. Fe⸗ bruar 1937, 11, Uhr. 20. Februar 1937:

Unter Nr. 2774 für die Firma Hanno⸗ versche Knopffabrik Gompertz E Meinrath A.-G. in Hannover: 1Jversiegltes Päckchen, enthaltend 5 Stück Musterkarten, die eine ganz neuartige Aufmachung von Knöpfen und Schnallen bzw. Schließen zeigen, Fabriknummer 1—5, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Februar 19357, 11 Uhr.

22. Februar 1937:

Unter Nr. 2775 für die Firma H. Bahl⸗ sens Keksfabrik A.⸗G. in Hannover: ein Paket, enthaltend Tet⸗Einschläge: Pro⸗ biers, Nione, Geschäftsnummer 163 und 164, 3 Schachteln: Fesch, Lotos, Achtung, 1Luxusdose: Aquamarin mit den Geschäfts⸗ nummern 111 —114, 3 Dosenbeklebungen: Finessen, Gewürzfruchtkuchen, Re viera mit den Geschäfts nummern 162 — 104, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 7 Jahre, k am 20. Februar 1937, 11,50 yr.

Amtsgericht Hannover, 1. März 1937. Kempen, Rhein. IT7IS55]

M.R. 166, Firma Heinrich Verheyen Nachf., Kempen⸗N.⸗Rh., 1 Geschmacks⸗ muster Honigkuchen, offen, ovale Form, Größe des Ovals je nach Gewicht ver⸗ schie den, Fabr. Nr. 101, Schutzfrist 3 Jahre, . am 22. Fanuar 1937, 17,40

r. Kempen⸗Niederrhein, 27. Febr. 1937.

Das Amtsgericht.

Kempen, Rhein. I7I856]

M.⸗R. 167, Firma E. F. Kreß Söhne,

Seidenweberei St. ⸗Toenis b. Krefeld, ein

Muster Astrakin, verschlossen, Dessin Nr.

2270, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Februar 1937, 10,905 Uhr.

stempen⸗Niederrhein, 27. Febr. 1937. Das Amtsgericht.

Lüdenscheid. N IS58]

M.⸗R. 3591, Firma C. Aufermann E Söhne, Lüdenscheid, drei Modelle in einem dreimal versiegelten Pakete, und zwar für Gurt⸗ und Leibriemenschnallen, Fabrik⸗Nrn. 7443, 7444, 7445, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 1. Februar 1937, vorm. 11 Uhr 465 Min.

M.⸗R. 3592, Firma C. Aufermann E Söhne in Lüdenscheid, drei Modelle in einem dreimal versiegelten Pakete, und zwar für Gurt⸗ und Leibriemenschnallen, Fabrik ⸗Nrn. 7446, 7447, 7445, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 6. Februar 1937, vorm. 10 Uhr 50 Min.

M.⸗R. 3593, Firma Steinhauer Lück, Lüdenscheid, sechs Modelle in einem drei⸗ mal versiegelten Umschlage, und zwar für Rekruten⸗ und Reservistenabzeichen, Fa⸗ brik⸗Nr. 11345, für Reservistenabzeichen, Fabrik⸗Nr. 11350, für Reservistenabzeichen, nur die ovale Form, Fabrik⸗Nr. 11350 , für Christopherus⸗Plakette, Fabrik⸗Nr. 11258, für Schlüsselkette, Fabrik⸗Nr. 11363, für Reservisten⸗ und Rekrutenabzeichen f. d. Reichsarbeitsdienst, Fabrik⸗Nr. 11364, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Februar 1937, vorm. 10 Uhr 50 Min.

M.⸗R. 3594, Firma Gebr. Noelle, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Lü⸗ denscheid, ein Modell in einem dreimal versiegelten Pakete, und zwar für ein Be⸗ steck, Fabriknummer S842, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Februar 1937, vorm. 11 Uhr 4Min.

M.⸗R. 3595, Firma Kremp Hütte⸗ meister, Lüdenscheid, ein Modell in einem einmal versiegelten Pakete, und zwar für Galerieleistenklammer, Fabrik⸗ Nr. 622, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Februar 1937, vorm. II Uhr.

M. -R. 3596, Firma Ernst Selve Kom⸗ manditgesellschaft in Augustenthal bei Lüdenscheid, vier Modelle in einem sieben⸗ mal versiegelten Umschlage, und zwar für 4 Zier⸗ und Abdeckplatten für Einlaßgurt⸗ roller, und zwar: 1 Platte in Weiß für Modell „X B“, Fabrik⸗Nr. 5, 1 Platte in Silberbronze uni für Modell „NB“, Fa⸗ brik⸗Nr. 5, 1 Platte in Silberbronze ge⸗ masert für Modell „N B“, Fabrik⸗Nr. 5, 1 Platte in Glasklar für Modell „NB“, Fabrik⸗Nr. 5, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 18. Fe⸗ bruar 1937, 12 Uhr.