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Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 64 vom 18. März 1937. S. 2

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Dank seiner umfassenden Kenntnisse und seiner reichen Er⸗ fahrungen hat er der Reichsbank und damit der deutschen Wirtschaft wertvollste Dienste geleistet. In dem Verstorbenen betrauern wir einen liebenswürdigen und aufrechten Menschen. Seine hervorragenden Eigenschaften sichern ihm in der Geschichte der Bank wie bei allen seinen Mitarbeitern ein dauerndes, ehrenvolles Andenken.

Berlin, den 16. März 1937. Das Reichsbankdirektorium. Schacht. Dreyse. Vocke. Ehrhardt. Puhl. Hülse. Die Trauerfeier findet am Sonnabend, dem 20. März,

16 Uhr, im Krematorium Berlin-Wilmersdorf, Berliner Str. 100 bis 1063, statt.

Verkehrswesen.

Berliner Postverkehr zu Ostern.

Am Karfreitag einmalige Zustellung von Briefsendungen und Zeitungen (auch nach Landorten) sowie von gewöhnlichen tan und Postgütern im Ortszustellbereich, am Ostersonntag einmalige Zustellung von Briefsendungen, Zeitungen, Paketen und Post⸗ gütern im Orts⸗ und Landzustellbereich, am Ostermontag keine Zustellung. Eilzustellung an allen drei Tagen ohne Einschränkung. Schalterdienst wie Sonntags. Annahme von gewöhnlichen Pa— keten (einschließlich der dringenden), Postgut und Päckchen jeder⸗ zeit ohne besondere Einlieferungsgebühr bei den Bahnhofspost⸗ ämtern N 4 (Stettiner Bahnhof, Weg (Potsdamer Bahnhof), SW 11 (Anhalter Bahnhof), O 17 (Schlesischer Bahnhof), 80 36 (Görlitzer Bahnhof), NW 460 (Lehrter Bahnhof) und 8sW 77 (Post⸗ bahnhof Luckenwalder Str. 4j).

Frühzeitige Auflieferung der Osterpakete und ⸗päckchen ist die sicherste Gewähr für rechtzeitige Zustellung.

Aufschrift bei Posftsendungen.

Wer wünscht, daß seine Postsendungen schnell und sicher den Empfänger erreichen, muß die Aufschrift klar und deutlich schreiben. Zu einer einwandfreien Aufschrift gehören:

1. Vor⸗ und Zuname und Stand des Emp⸗ fängers (bei Untermietern auch Angabe des Wohnungsgebers),

2. Bestimmungsort nach der amtlichen Schreibweise, Straße, Hausnummer und Stockwerk,

3. Angabe des Zustellpostam ts bei Sendungen nach Orten mit mehreren Zustellpostanstalten (z. B. Berlin C 2, Berlin⸗ Charlottenburg 5, Hamburg 36 usw.). Sendungen mit der Nummer des Zustellpostamts werden im allgemeinen um eine Zustellung früher zugestellt als Sendungen ohne diese Angabe.

In der Zeit vor dem Lsterfest sind all diese Angaben wegen des zu erwartenden starken Postverkehrs besonders wichtig.

Auskunft über Berliner Zustellämter und die wichtigsten Posthestimmungen gibt das amtliche Straßenverzeichnis von Berlin, das an den Postschaltern und bei den Zustellern für 25 Rpf. erhältlich ist.

Verlegung des Postamts Berlin⸗Mahlsdorf.

Das Postamt Berlin⸗Mahlsdorf 1 wird am 39. März nach Dienstschluß von Bahnhofstr. 39 nach Fritz⸗Reuter⸗Str. 8/9 Ecke Walderseestr. 30/31 verlegt werden.

Wertdienst nach

Frankreich und Durchgangsländer.

Bei Wertbriefen und Kästchen mit Wertangabe aus Deutsch⸗ land nach Frankreich und nach Ländern, deren Post über Frank⸗

reich geleitet wird, ist der Höchstbetrag der Wertangabe auf 2280 Reichsmark heraufg etzt worden. Weitere Wer nf erteilen die Postanstalten.

Aus der Verwaltung.

Lotterien nur für soziale, kulturelle und nationale Zwecke.

Zu der neuen Lotterie⸗Verordnung, die die Genehmigun öffentlicher Lotterien und Ausspielungen einheitlich auf das . übernimmt, hat der Reichsinnenminister in einem Runderla Vollzugsbestimmungen gegeben. Danach soll die Genehmigung zur Veranstaltung einer Lotterie oder Ausspielung dazu dienen, oziale, kulturelle und nationgle Einrichtungen und Zwecke zu ördern. Sie ist nur solchen Vereinen, Verbänden, Stiftungen und Körperschaften zu erteilen, die eine sichere Gewähr für eine geordnete gemeinnützige Arbeitsweise bieten. Die Genehmigung darf nicht erteilt werden, wenn der Reinertrag verwendet werden soll: für Zwecke, deren Förderung dem Reich oder Land oder der Gemeinde gesetzlich obliegt, für nichtdeutsche Unternehmungen und Veranstaltungen, ferner zur Erbauung von Wohnungen und Kirchen oder Errichtung von Denkmälern und schließlich, wenn der Reinertrag zur Deckung der Verwaltungsausgaben eines Ver⸗ eins oder gemeinnützigen Unternehmens dienen soll. Weiter ist die Genehmigung abhängig zu machen von einem möglichst hohen Reinertrag für das zu fördernde Unternehmen. Die Gewinnsumme muß wenigstens ein Viertel des Spielkapitals betragen. Bei der Ausspielung (auch Wert⸗ oder Sachlotterie genannt) ist die Aus⸗ zahlung des Gewinnes mit 90 vH. des planmäßigen Wertes in bar vorzusehen, bei lebenden Tieren genügen 70 vH. Der kleinste Gewinn muß mindestens das Doppelte des Lospreises betragen. Dies gilt nicht für Losbrieflotterien. Die Ausgabe von Trost⸗ gewinnen ist unzulässig. Eine Ausspielung bei einer Veranstal⸗ tung in geschlossenen Räumen (Tombola) darf nur mit einem Spielkapital bis zu 50900 RM genehmigt werden. Im übrigen enthält der Erlaß eingehende Vorschriften zum Schutze des Publi⸗ kums vor Irreführung.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Freitag, den 19. März.

Staatsoper: In der Neuinszenierung: La Traviata. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn: 20 Uhr.

22 Richard III. von Shakespeare. Beginn: 1 r

Staatstheater Kleines Haus: Mirandolina. Lustspiel von Goldoni. Beginn: 20 Uhr.

Der Führer und Reichsminifter Dr. Goebbels in der Ausftellung „Das Deutsche Bühnenbild“ . Am Mittwochnachmittag statteten der Führer und Reichs⸗

minister Dr. Goebbels der im Haus der Deutschen Kunst,

Am Königsplatz, stattfindenden Ausstellung „Das Deutsche Bühnenbild“ einen längeren Besuch ab. Der Führer und Dr. Goebbels wurden von dem Veranstalter der Ausstellung, Reichs⸗ bühnenbildner Benno von Arent und dem Hausherrn des gan h der Kunst, Reichsbeauftragten Prof. Hans Schweitzer, egrüßt.

Der Führer und Reichsminister Dr. Goebbels weilten über eine Stunde in der Ausstellung und besichtigten eingehend und mit größtem Interesse die , fte fer Entwürfe und Modelle der in dieser Ausstellung vereinigten 60 Bühnenbildner Deutschlands. Längere Zeit verweilte der Führer auch in dem Gedächtnisraum für Prof. Roller.

Sanders eiĩ.

Die Intensität der deutschen Candwirtschaft.

gaben soweit wie möglich auszugleichen. Wenn der Aufwand an Kunstdünger in Belgien und Holland noch etwas höher liegt als in Deutschland, so ist in Betracht zu ziehen, daß sich dort sehr

Da die umfangreiche Propaganda für die Erzeugungsschlacht vielfach den Eindruck hat entstehen lassen, als ob die deutsche Landwirtschaft im Intensitätsgrad ihrer Bewirtschaftung besonders rückständig sei, stellt das Institut für Konjunkturforschung in seinem Wochenbericht (Hanseatische Verlagsanstalt) einen Vergleich der Intensität der deutschen Landwirtschaft mit der anderer Länder an, der einwandfrei ergibt, daß die deutsche Landwirtschaft mit an der Spitze marschiert. Dies schließt nicht aus, daß auch in der deutschen Landwirtschaft noch große Leistungs- und Produktionsreserven vorhanden sind, die in Zukunft ausgeschöpft werden müssen. Ausschlaggebend für die gesamte Höhe der Produktion ist die pflanzliche Erzeugung. Sie ist die Grund⸗ produktion, auf der sich die gesamte Veredlungsproduktion (Vieh⸗ haltung, landwirtschaftliches Gewerbe) aufbaut. Teilt man die Länder nach der Höhe ihrer Hektarerträge in gewisse Gruppen ein, dann stehen obenan Dänemark, die Niederlande und Belgien. In der zweiten Gruppe liegt Deutschland. Seine Hektarerträge sind, besonders beim Getreide, fast doppelt so hoch wie in den Ländern der vierten Gruppe. Noch erheblich größer ist Deutsch⸗ lands Vorsprung gegenüber den Balkanländern, Nordamerika und Australien. Dieses eindrucksvolle Bild von der Leistung der deutschen Landwirtschaft im Vergleich zu der anderer Länder ver⸗ stärkt sich noch wesentlich, wenn man die Verschiedenheit der Produkftionsbedingungen betrachtet. Wenn man jedenfalls die natürlichen Produktionsbedingungen, den Lebensstandard der Be⸗ völkerung, die Verkehrslage, die Viehdichte, die Kriegs- und Inflationsschäden, das unzureichende landwirtschaftliche Schul⸗ wesen, die mangelnde Folgerichtigkeit der früheren Schutzzollgesetz⸗ gebung und die wenig landwirtschaftsfreundlich eingestellte Wirt⸗ schaftspolitik früherer Jahre berücksichtigt, so wird offenbar, daß es der deutschen Landwirtschaft nur durch intensivste Arbeit ge⸗ lingen konnte, etwa 83 56 der deutschen Bevölkerung aus der kargen und begrenzten heimischen Scholle zu ernähren.

Von den Mitteln, mit denen die Landwirtschaft diese Erfolge erreichte, ist zunächst der Kunstdüngerverbrauch zu erwähnen. Im Kunstdüngerverbrauch marschiert Deutschland im Verein mit Belgien und den Niederlanden weitaus an der Spitze aller Länder. Die dentschen Landwirte sind also durchaus bemüht, die Kargheit des Bodens und die Ungunst des Klimas durch erhöhte Dünger⸗

viele Betriebe der gartenbaulichen Nutzung nähern. Ueberdies sind bei der Kleinheit der Länder und bei ihren vorzüglichen Ver⸗ kehrsverhältnissen die Zufuhrmöglichkeiten an Kunstdünger weit günstiger als in Deutschland.

Was die deutsche Landwirtschaft trotz schwieriger Verhält⸗ nisse auf dem Gebiete der Pflanzen⸗ und Tierzucht geleistet hat, ist richtunggebend für die ganze Welt geworden. Dabei ist unbe—⸗ stritten, daß auch andere Länder (England) hervorragende Ver⸗ dienste bei der Züchtung leistungsfähiger Nutztiere gehabt haben. Hinzu kommen die vielen bekannten Pflanzenzüchtungen, wie bei⸗ spielsweise der Criewener Weizen, der Petkuser Roggen, der Schlanstedter Hafer, die Bavariagerste, die verschiedenen Zucker⸗ rübenzüchtungen, die Süßlupine, die krebsfesten Kartoffelsorten und vieles andere mehr.

Da die Betriebsstruktur (Betriebsgröße usw.) in den ein⸗

zelnen Ländern außerordentlich verschieden ist, so läßt sich der

Umfang der Maschinenverwendung im In⸗ und Auslande nicht exakt und stichhaltig vergleichen. Daß aber die deutsche Landwirt⸗ schaft alles getan hat und noch tut, um ihren Maschinenpark zu vergrößern und ihre Bauten zu modernisieren, geht schon aus den für diese Zwecke durchgeführten Investitionen hervor, die sich 1935/36 auf rund 1440 Mill. RM belaufen.

Daß trotzdem die deutschen Bauern und Landwirte keines⸗ wegs auf ihren Erfolgen ausruhen dürfen, versteht sich von selbst. Die großen nationalen Aufgaben des neuen Vierjahresplans er⸗ fordern höchste Einsatzbereitschaft auch der Landwirtschaft. Das Hauptziel ist, die Produktion zu steigern und zu verbessern. Bei der für den Städter kaum übersehbaren Vielzahl von einzelnen Produktionsvorgängen im landwirtschaftlichen Betrieb kann nicht ein Patentmittel zum Enderfolg verhelfen, sondern nur eine Un⸗ zahl von Einzelmaßnahmen. Gerade diese unendlich vielseitige Kleinarbeit wird die bisher in der Entwicklung zurückgebliebenen Betriebe auf den guten Durchschnitt heben. Gelingt dies, dann ist auch die Nahrungsfreiheit erheblich näher gerückt, vielleicht schon erreicht.

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Berliner Börse am 18. März.

Aktien und Renten: Uneinheitlich.

Das heutige Börsengeschäft stand wiederum zu Beginn in

kö Sonderbewegungen. Im übrigen bewegte sich n msatztätigkeit in ziemlich ruhigen Bahnen, da Aufträge .

KLundschaft nur in begrenzter Zahl vorlagen. Obgleich n

Stimmung unter dem Eindruck der günstigen Wirtschaftõ nat

richten als zuversichtlich bezeichnet werden konnte, erwies sich n Kursgestaltung als uneinheitlich. Im allgemeinen gingen eden die Schwankungen nach beiden Seiten kaum über 135 hinauz Auffallend fest lagen nur Harburger Gummi, die bei starker Nach frage und 6 Angebot zunächst mit 190 (letzte Notiz am 16. 3.3 17615) genannt wurden. — Im übrigen verloren am Montanmarkt Buderus und Stolberger Zink je 1 3. Rheinstaj

gewannen ½ 3. Am Markt der Braunkohlenaktien fielen Ile

durch einen 3 3 igen Verlust auf. Von Kaliaktien waren dester, egeln um 132 abgeschwächt. Nachfrage machte sich für Ehemisch v., Heyden geltend (4 1 X). Farben bröckelten um 1 7, n Für Elektropapiere gingen die Schwankungen nach beiden Seiten nicht über 35 , hinaus.

Am Markt der Versorgungswerte zeichneten sich Elektr. Schlesien bei einem dn, von 48 009 RM durch einn 1 igen Gewinn aus. Charlotte Wasser erhöhten ihren Stam um 56 A. Sonst sind noch Deutsche Telephon und Kabel mi einer 155 “igen Steigerung und BMW mit einem Rückgang bn 125 zu nennen. Auf den übrigen Marktgebieten betrugen di Veränderungen nach beiden Seiten bis zu . 3. Eine Aus nahm machten Deutsche Eisenhandel, die 195 höher notiert wurden.

Im Verlaufe trat an den Aktienmärkten keine Geschäftsbel bung ein. Bei kleinsten Schwankungen war eine rechte Tenden nicht erkennbar. AEG fanden weiter Beachtung und zogen h; auf 41 an. Hotelbetrieb stellten sich auf 89 Y, (8834). Harbursn Gummi, für die die Notiz zunächst ausgesetzt worden war, wurhn mit 190 bewertet und blieben zu diesem Kurs gesucht.

Schlußnotierungen kamen nur in geringer Zahl zu tan soweit Kurse festgestellt wurden, blieb der im Verlaufe erreicht Stand behauptet. Farben wiesen gegenüber dem Anfang einn Gewinn von w X auf. Das gleiche gilt für AG. Hotelbetrith die zeitweise mit 89n½ bewertet wurden, schlossen mit 8h. Schubert C Salzer stellten sich auf 1443 (Verlauf 145.

Am Einheitsmarkt bewegte sich das Geschäft für deutsche Inh strieaktien in ziemlich ru igen Bahnen. Verschiedentlich kratun Kursrückgänge von durchschnittlich 38 3 ein. Günther Schr büßten bei Repartierung sogar 4 3. ein. 2 9, fester lagen dr gegen u. a. Münchener Lokalbahn. Müller Gummi gewanntz i „56. Banken blieben gut behauptet, ebenso Hypothekenbanlen, Rückläufig waren lediglich Berliner Handels (— 36), Deutsche Sh — n) und Westdeutsche Boden — 76). — Kolonialanteile mußt sich zumeist Abschläge gefallen lassen. Schantung verloren so)n

6 395.

Am Rentenmarkt gaben Reichsaltbesitz um 10 Pfg. auf 1294 nach. Die Umschuldungsanleihe stellte sich auf unv. 91,30, auch fit Wiederaufbauzuschläge waren Abweichungen nicht festzustellen.

Der Kassa⸗Rentenmarkt bot ebenfalls ein sehr ruhiges Bib Nur vereinzelt zeigten sich Ansätze zu einer Erweiterung der Um satztätigkeit. Dies gilt namentlich für Liq.⸗Pfandbriefe, die ve einzelt leicht anziehen konnten. Bei eher freundlicher Grundsti mung hatten Stadtanleihen ruhigen Handel. Die Schwankunge nach beiden Seiten waren überwiegend gering. 26er Emden wn

28er Görlitz gewannen je „z 25. Von Provinzanleihen, die eben

falls ziemlich geschäftslos blieben, waren 26er Brandenburger in

ü z abgeschwächt, 8. Emscher im gleichen Ausmaß gebessen

Für Länderanleihen waren, soweit sich Veränderungen ergabe zumeist geringfügige Einbußen zu verzeichnen. Reichsanleihe konnten sich behaupten. Von Industrieobligationen zogen Basa und Engelhardt um je „ 5 an.

Der Privatdiskontsatz wurde bei 3 9 belassen.

Am Geldmarkt hörte man umveränderte Blankotagesgeldsä von 3 bis 328 36.

Bei der amtlichen Devisennotierung waren Veränderung heute kaum festzustellen. Der Gulden konnte sich auf 136 (136,13) befestigen. Der Schweizer Franken bröckelte auf 56s (G6, 73) ab.

Zweite Winterveranstaltung der Volkswirtschaftlichen Vereinigung

„Wirtsch aftliche Entwicklungslinien im Ruhßhrbergbaun„“. — Zum neuen Attienrecht.

Auch die Zweite Winterveranstaltung der Volkswirtschaftlicht Vereinigung im rheinisch⸗westfälischen Industriegebiet, die 16. 3 in n stattfand, erfreute sich wieder regen u ß tuch! a den verschiedensten Kreisen der westdeutschen zirtschaft organisationen und Behörden.

Bergrat Dr. jur. Herbig, Vorstandsmitglied des Rheinist Westfälischen Kohlen-Syndikais, sprach als erster Redner ih „Wirtschaftliche Entwicklungslinien im Ruhrbergbau“. Der Vo tragende ging davon aus, daß von den Anfängen des Ruhrber baues im Anfang des vorigen Jahrhunderts bis zum Beginn d Weltkrieges die Kohlenförderung einen ununterbrochenen Auftt eig ie die ganze Weltkohlenproduktion, so sei auch die R

erung im Ruhrbergbau 1936 nicht höher als 1913 gewesen. D also die Kohlenförderung in mehr als zwei Jahrzehnten kein Fortschritt machte, sei darauf zurückzuführen, daß die Fortschri⸗ der ärmetechnik eine bessere Ausnutzung der Brennsto

brachten und daß Erdöl, Wasserkraft und Braunkohle weitgehe an die Stelle von Steinkohlen traten. Die falsche Preis- Lohnpolitik der Nachkriegszeit habe den Bergbau zu scharg Rationalisierung gezwungen, in den letzten Monaten gehe Tendenz des Kohlenmarktes scharf nach oben. — Neben der Ko

selbst hätten die Veredelungsprodukte eine zunehmende Bedeutu ewonnen. Neben die normale Kokerei treten neuerdings h, mente e e, das Schwelen, während die Koh verflüssigung Benzin und Dieselöl schaffe. Alle Aufgaben, für! die 9 fr des einzelnen nicht ausreiche, seien in Gemeinschast arbeit angefaßt worden. Die e n,, brachte viele Heß mungen und Erschwerungen. Erst im Dritten Reich brachte Beitritt des Aachener und des Sagrbergbaues einen kräftig Fortschritt. In Zukunft würden sich wohl alle deutschen Sy dikate über den Absatz verständigen. Auch eine internation Verständigung, die zunächst nur den Koks betreffe, stehe ben Zusammenfassend kam der Vortragende zu dem Schluß, daß d erste Jahrhundert des Ruhrbergbaues bis zum Weltkrieg

Zeichen der Ausdehnung gestanden habe, daß aber jetzt die Al

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 64 vom 18. März 1937. S. 32

des Ruhrbergbaues mehr in der Richtung liege, die Ge— mung der Kohle zu rationalisieren, die gefoͤrderie Kohle zu wein und den Absatz zweckmäßiger zu gestalten. Das . hrhundert des Ruhrbergbaues sei extensiv gewesen, das zweite

intensiv. . ie deͤßend hielt. Bankdirektor Dr. Freiherr von Utenhausen-Essen einen Vortrag über „Die Attien- utzresorm mit, besonderer Beziehung, auf die Srganisations— nen des wirtschaftlichen Großbetriebes“. Er gab zunächst einen mölick über die wechselvolle Geschichte der Aktienrechts reform. neue Gesetz, das nunmehr im Anschluß an die Vorarbeiten 'Alademie für Deutsches Recht geschaffen sei, stelle das Unter⸗ zmen als solches und das Schicksal der in ihm zu einer Betriebs- einschaft unter verantwortlicher Führung zusammengefaßten enschen in den Mittelpunkt, !

Die konzernmäßige Verflechtung von Aktiengesellschaften, die i vielen Fällen nach den eingehenden Untersuchungen des nzernausschusses der Akademie für Deutsches Recht als wirtschaft— notwendig erwiesen hatte, werde grundsätzlich nicht angetastet, ch bestehe die Berpflichtung zur Offenlegung der konzern mäßigen

2 r

nnzeichnung einer Wettbewerbsfirma als jüdisch⸗ ausländisches Unternehmen.

er begründete Hinweis an eine amtliche Stelle ift ftatthaft.

Das Reichsgericht hat jetzt den prozessualen Schlußstrich unter

en bemerkenswerten Rechtsstreit gezogen, dem folgender Sach⸗ halt zugrunde lag: Die Klägerin machte geltend, es habe sich großer Teil ihrer Kundschaft von ihr zurückgezogen, nachdem Behauptung des Prozeßgegners, sie sei ein ausländisches, liches Unternehmen, bekanntgeworden sei. Es seien ihr u. a. sträge von Behörden und Parteidienststellen daraufhin nicht hr erteilt worden. Für den ihr hieraus entstandenen Schaden e die beklagte Firma aufzukommen, zumal ihre Behauptung wahr sei, denn sie, die Klägerin, sei ein deutsches Unternehmen. der aus dem Attienbesitz noch nach der Zusammensetzung ihrer enden Organe sowie ihrer Belegschaft könne gefolgert werden, sei eine jüdische Firma. Ihr Zusammenhang mit der aus— dischen Firma gleichen Namens sei nur wirtschaftlicher, nicht htlicher Natur, so daß es nicht angehe, sie hinsichtlich ihrer iks- oder Rassezugehörigkeit nach den bei der englischen Gefell⸗ ft obwaltenden Verhältnissen zu beurteilen.

Die beklagte Firma erklärte demgegenüber, die wahrheits⸗

äße Kennzeichnung eines Mitbewerbers dahin, daß er ein aus⸗

disches oder jüdisches Unternehmen sei, sei nach heutiger Ver⸗ rsauffassung nicht wettbewerbsfremd. Sie werde zufolge der ade vom Judentum geschürten Boykottmaßnahmen des Aus⸗ des gegen deutsche Waren als zulässiges Werbemittel ange⸗

mund müsse insbesondere dann statthaft sein, wenn es eine Bländisch⸗jüdische Firma verstanden habe, sich Aufträge von rteistellen und Behörden zu verschaffen, bie ihr bei Kenntnis es wahren Charakters niemals hätten erteilt werden können. solchem Falle sei jeder deutsche Wettbewerber schon aus dem ichtspunkt erlaubter Abwehr zu einer Aufklärung über das en des ausländisch⸗jüdischen Mitbewerbers befugt.

Die Schadenersatzforderung der Klägerin, die weiter begehrte,

beklagten Firma unter Strafandrohung zu verbieten, die igerin Dritten gegenüber als jüdisches, ausländisches Unter⸗

* zu bezeichnen, ist in allen drei Rechtszügen abgewiesen rden.

Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, so erklärt das Reichs⸗ icht in seinem klageabweisenden Urteil 11 161136 vom 26. Ja⸗ ar 17, wenn das Berufungsgericht dafür, ob die Klägerin ausländisches und jüdisches Unternehmen anzusehen sei, nicht scheidend sein läßt, daß sie ihren Sitz in Deutschland hat und

Organe sowie der überwiegende Teil ihrer Angestellten Arier d. Die Begriffe „ausländisch“ und „jüdisch“ können auch in Sinne angewendet werden, daß ein Unternehmen maßgeblich Einfluß ausländischer und jüdischer Personen unterliegt. So⸗ it das Berufungsgericht den Hinweis auf die jüdische Abstam⸗ ng eines Mitbewerbers oder den jüdischen Charakter eines

Beziehungen, und es könne auch zur Erhöhung der Publizität die Veröffentlichung von er n gn, 83 ndr, / , Muster verlangt werden. Ein Konzern im Sinne des Gesetzes liege dann vor, wenn mehrere rechtlich selbständige Unter⸗ iehmungen zu wirtschaftlichen Zwecken unter einheitlicher Leitung zusammengefaßt seien. Im Rahmen eines Kon⸗ . könne es „herrschende“ und „abhängige“ Gesell⸗ chaften geben. Für solche Fälle werde klargestellt, daß in der Hauptversammlung der „herrschenden“ eff die der „abhängigen“ gehörenden Attien kein Stimmrecht besitzen. Damit sei der Gefahr vorgebeugt, daß die Verwaltung einer Ge— sellschaft auf dem Umwege über eine Tochtergesellschaft in der Hauptversammlung auf das Geschick des eigenen Unternehmens Einfluß nehme.

Für die innere Organisgtion der Gesellschaft lasse das Gesetz der Satzung einen gewissen Spielraum in der Erkenntnis, daß bei der Vielfalt der wirtschaftlichen Tatbestände eine allumfassende und für alle Fälle Vorsorge treffende gesetzliche Regelung deswegen nicht möglich sei, weil zwar die Form der Aktiengesellschaft davon erfaßt werden könne, nicht aber ihr Inhalt.

Konkurrenzunternehmens grundsätzlich als einen Fall unzulässiger persönlicher, vergleichender Werbung betrachtet, r ö, sich in Uebereinstimmung mit der Auffassung des Reichsgerichts, wonach die Kennzeichnung eines Mitbewerbers als Juden in der Regel wettbewerbsfremd und zu mißbilligen sei. Die Vorinstanz hat jedoch die Sittenwidrigkeit des Vorgehens der beklagten Firma aus anderen Erwägungen verneint. Die Beklagte habe nämlich anders, als es bei einem persönlichen Behinderungswettbewerb ewöhnlich geschehe, nicht unmittelbar in den Gewerbebetrieb der klägerin eingegriffen, sondern sich an die für sie zuständige amt⸗ liche Handelsvertretung in der Erwartung gewandt, daß sie als amtliche Stelle nichts unternehmen werde, was mit den Gesetzen nicht im Einklang stehe. Das Verhalten der beklagten Firma sei mit dem einer Partei zu vergleichen, die sich an ein Gericht wende, um Schutz vor einem lästigen Mitbewerber zu suchen: Man er⸗ warte in solchem Falle, daß die amtliche Stelle das Richtige treffen werde.

Wenn auch die Heranziehung persönlicher Eigenschaften und Verhältnisse eines Mitbewerbers von Umständen, die mit der Güte der eigenen Leistung nichts zu tun haben, als dem anständigen Wettbewerb fremd, grundsätzlich unlauter und sittenwidrig ist, so sind doch Fälle denkbar, in denen ein solches wettbewerbliches Ver⸗ halten für zulässig erachtet werden muß. Eine persönliche, ver⸗ . Reklame kann statthaft sein, wenn es sich für den Wett⸗

ewerber darum handelt, dem Umworbenen eine von ihm geforderte Auskunft über den Mitbewerber oder seine Leistungen zu erteilen. Eine solche Auskunftserteilung kann vom Standpunkt des lauteren Wettbewerbs aus erst recht dann nicht verurteilt werden, wenn sie einer amtlichen Stelle gegenüber auf deren Ersuchen erfolgt. Es kann einem Wettbewerber nicht zum Vorwurf gemacht werden, wenn er amtliche Stellen auf ihm abträgliche Erscheinungen im Wett⸗ bewerbskampfe hinweist, die seiner Meinung nach ein Eingreifen seitens der Behörden oder der hierzu berufenen Wirtschaftsver⸗ tretung geboten erscheinen lassen. Ist es ihm versagt, bei seiner eigenen unmittelbaren geschäftlichen Werbung den ihm lästigen Mitbewerber durch den Hinweis auf dessen ausländischen und jü⸗ dischen Charakter zu bekämpfen, so muß ihm der Weg offen bleiben, die zur Wahrung seiner Belange berufenen Stellen, wie hier die Handelskammer, auf die ihm nach seiner Meinung nachteilige Be⸗ tätigung seines Konkurrenten aufmerksam zu machen, sofern er ien, Abhilfe verlangen zu dürfen. Hier kommt hinzu, daß die eklagte davon ausgehen könnte, daß es den Grundsätzen national⸗ sozialistischer an r geen finn, nicht entspreche, wenn eine aus⸗ ländische, jüdische Firma Behörden und Parteidienststellen be⸗ liefert, und daß eine Erklärung hierfür nur darin gefunden werden könne, daß den in Betracht kommenden Abnehmern die Volks⸗ und Rassenzugehörigkeit ihrer Lieferantin nicht bekannt sei. Konnte die Beklagte nach alledem voraussetzen, daß es zu einer wettbewerb⸗ lichen Behinderung der Klägerin zufolge ihrer Mitteilung nur kommen werde, wenn dies den in Betracht kommenden amtlichen Stellen geboten und angemessen erscheine, so hielt sie . mit ihrem Vorgehen in den Grenzen zulässiger wettbewerblicher Be⸗ tätigung.

Wirtschaft des Auslandes.

Frankreichs Außenhandel im Februar.

Paris, 17. März. Im Februar 1937 betrug die französische fuhr. 3681,47 Mill. ffrs. und die Ausfuhr 1635,48 Mill. ffrs, daß sich ein Einfuhrüberschuß von 1935,99 Mill. ffrs, errechnet. den ersten beiden Monaten des laufenden Jahres beläu 36. Einfuhr ö. 7000,91 Mill. ffrs. wertmäßig und 10,11 Mill. t ngenmäßig; sie ist damit gegenüber dem gleichen Vorjahrszeit⸗ im wertmäßig um 2935,55 Mill. ffrs. und mengenmäßig um 6 Mill. t höher. Die Ausfuhr betrug in der gleichen Zeit 6s, 84. Mill. ffrs., d. s. 1036,93 Mill. ffrs. weniger als i. V., v. 479 Mill. t, d. s. 0, 11 Mill. t weniger als i. V.

Nieder ländisch⸗brasilianische Handels⸗3 übereinkunft.

Amsterdam, 17. März. Am Dienstag wurde in Rio de neiro, wo sich augenblicklich eine holländische Wirtschafts⸗ ordnung aufhält, ein neuer vorläufiger Handelsvertrag zwischen asilien und Holland unterzeichnet. Gleichzeitig wurde ein Ab⸗ mmen über die Abwicklung rückständiger brasilianischer hlungen aus dem Warenverkehr getroffen. Nach Mitteilungen der holländischen Presse ist mit einer sehr baldigen Rückzahlung ser Warenschulden durch Brasilien zu rechnen.

olnischer Millionenauftrag für dänische Werft.

Kopenhagen, 17. März. Die polnische Gdynia⸗Amerika⸗ ie hat mit der Nakskov⸗Schiffswerft einen Vertrag über den u eines 11 500 Tonnen großen Dieselmotorschiffes für Fracht⸗ d Passagierfahrt nach Südamerika abgeschlossen. Der Bau des siffes, das mit seinen 1000 Plätzen vor allem für die zu⸗ hmende Auswanderung aus Polen und den Randstaaten benutzt Erden soll, wird 1055 Mill. dänische Kr. kosten, die in freier hluta bezahlt werden. Die Fertigstellung ist für Anfang 1939 gesagt. Ein gleich großes Schiff ist von der polnischen Reederei einer englischen Firma bestellt worden, da die augenblicklich t dem Bau von neuen großen Schiffen im Gesamtbetrag von nd 50 Mill. Kr. beschäftigte Nakskov⸗Werft diesen ihr erteilten iftrag als zu der gewünschten Zeit undurchführbar abgelehnt t. Wenn die bestellten Neubauten, die zwei ältere, ehemals nische Dampfschiffe ersetzen sollen, fertiggestellt sind, wird die dynia⸗Amerika⸗-Linie, an der die Ostasiatische Kompanie stark teressiert ist, vier moderne Schiffe auf ihrer transatlantischen nie im Dienst haben.

Starke Nachfrage nach Industrialisierungs⸗ krediten in Eftland.

Reval, 17. März. Durch ein Dekret des Staatspräsidenten ist die Regierung ermächtigt worden, die Garantie der Staatskasse für die , gef der Darlehensbank von 2 auf 4 Mill. Kr. zu erhöhen. Die Notwendigkeit weiterer Pfandbriefemissionen durch die Darlehensbank wird mit der allgemeinen Belebung des Wirt⸗ schaftslebens begründet. In den letzten Jahren ist die Nachfrage nach Krediten stark lte en, und an Stelle des vor einigen Jahren beobachteten Kreditüberflusses macht sich nunmehr ein Kreditmangel . Besonders große Nachfrage nach Bank⸗ krediten herrscht im Zusammenhang mit der ortschreitenden Industrialisierung Estlands; so dürfte auch der größte Teil des Erlöses von 2 Mill. Kr. aus der neuen Pfandbriefemission in die Industrie geleitet werden. Daneben sind in letzter Zeit auch von den Selbstverwaltungen größere Investierungen vorgenommen worden.

ö

Berlin, 17. März. Preisnotierungen für Nahrungs⸗ mittel. (Verkaufspreise des Lebensmittel roß⸗ handels für 100 Kilo frei Haus Groß-Berlin.) ohnen, weiße, mittel 41,00 bis 42,00 6ς6, Langbohnen, weiße, hand⸗ verlesen 45,00 bis 49,090 M6, Linsen, kleine, käferfrei 50, 90 bis 54,00 S, Linsen, mittel, käferfrei 5400 bis 58, 00 6, Linsen, große, käferfrei 58.00 bis 7o, 99 (, Speiseerbsen, Bict. Konsum, gelbe 48, )00 bis 50, 0 S, Speiseerbsen, Vict. Riesen, gelbe 560,00 bis 53, 00 MS, Geschl. glas. gelbe Erbsen II 683, 50 bis 64,50 M6, do. III 58, 00 bis 5h, 9 d, Reis, nur für Speise⸗ zwecke notiert, und zwar: Italiener⸗Reis, glasiert 30,70 bis 32,50 446, Italiener⸗Reis, unglasiert 30,20 bis 3290 M, Gerstengraupen, mittel und fein 46,00 bis 42ů00 6, Gerstengraupen, grob 37, 00 bis Z8, 00 M6, Gerstengraupen, Kälberzähne 3309 bis 34,90 6, Gerstengrütze 3400 bis 35.00 M6, Haferflocken 40,00 bis 41,00 . Hafergrütze, gesottene 44.00 bis 16,00 S, Roggenmehl, Type 997 4,55 bis 25,50 M6, Weizenmehl Type 10569 3130 bis 32.30 , Weizenmehl, Type 812 (Vollmehl) 3405 bis 36.05 M, Weizen, mehl, Type 503 38,30 bis 39, 30. Weizengrieß, Tyye 502 39,330 bis 40,30 A, Kartoffelmehl —— bis — — 4. Zucker, Melis 67,70 bis — — MS (Aufschläge nach Sortentafeh, Roggen kaffee 38 00 bis 38,50 S6, Gerstenkaffee 33,900 bis 39, 00 (Me, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 45,00 bis 47 00 , Rohkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 318,090 bis 368.90 „6, Rohkaffee, Zentral⸗ amerikaner aller Art 330,00 bis 46200 6, Röstkaffee., Brasil Superior bis Extra Prime 407,090 bis 436.00 , Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 43209 bis 558, 00 , Kakao, stark entölt 138,00 bis —— M, Kakao, leicht entölt — — bis —— Q , Tee, chines. Si0, 90 bis 886,00 , Tee, indisch 96090 bis 1400, 00 S6, Ringäpfel amerikan. extra choice — — bis

— 406, Pflaumen 406560 in Kisten — — bis — — 4. Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese 4 Kisten 60,00 bis 61, 00 M, Korinthen choice Amalias 50,900 bis 52,00 S, Mandeln, süße, handgewählte, ausgew. —— bis — — AM½ , Mandeln, bittere, handgewählte, ausgew. —— bis — — 4M , Kunsthonig in 4 kg- Packungen 70,00 bis 71,900 SS, Bratenschmalz in Tierces — — bis —— Mee, Bratenschmalz in Kübeln — — bis — — M, Berliner Rohschmalz — — bis —— 4A , Speck, inl., ger, — — bis — — 6, Markenbutter in Tonnen 290,00 bis 292,00 e. Markenbutter gepackt 294,00 bis 296,00 M, feine Molkereibutter in Tonnen 284,00 bis 286,00 Ss, feine Molkereibutter gepackt 288,00 bis 290,00 S, Molkereibutter in Tonnen 276,00 bis

278,00 ÆS6, Molkereibutter gepackt 280,909 bis 282,90 MS, Land⸗

butter in Tonnen 262,00 bis 264,090 Ss, Landbutter gepackt 266,00 bis 268.00 S6, Allgäuer Stangen 20 υ 96,900 bis 100,00 „, echter Gouda 40 0, 172,00 bis 18400 M, echter Edamer 40 00 172,00 bis 18400 S, bayer. Emmentaler Gollfett) 220,90 bis — — 46 Q, Allgäuer Romatour 20 o 120,90 bis — — A, Harzer Käse 68,090 bis 74,00 S6. (Preise in Reichsmark.)

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Ruhrrevier: Am 17. März 1937: Gestellt 26 224 Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „D. N. B.“ am 18. März auf 96,90 M (am 17. März auf 98,00 FS) für 100 kg.

In Berlin festgestellte Notierungen und telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorten und Vanknoten. Telegraphische Auszahlung.

18. März 17. März Geld Brief Geld Brief

Aegypten (Alexandrien

3 . ... 1 ägypt. Pfd. 124455 12,485 12,455 12, 485 Argentinien (Buenos .

Aires) . f ö 1 Pap. ⸗Pes. o, 747 O0, 751 0,747 C,751 Belgien (Brüssel u.

. .. 100 Belga 41,9990 41,98 41,92 42, 00

asilien io de kö ; ..... 1 Mireis 95 9,153] 161 0653 Bulgarien (Sofia) . 100 Leva 3,047 3063 3047 3053 Canada (Montreal). 1 kanad. Doll 2,491 2,4957 2,4390 2,494 Dänemark (Kopenhg.) 100 Kronen 6428 54,38 54,28 4,38 Danzig (Danzig) .. 100 Gulden 4794 47,14 4794 47,14 England CTondon). . Lengl. Pfund 12165 12,185 12,155 12,185 Estland

hide / Timm lob estn. Kr. 67,33 68,97 67,93. 653,97 Finnland (Helsingf.) 100 finnl. M. 53365 5,375] H,565 2,375 Frankreich (Paris). . 100 Fres. 11,415 11435 11,415 11,135 . 6. 100 Drachm. 23353 23571 2,356 2,357

olland (Amsterdam d und nm z .. 100 Gulden sl36,91 136,29 135,99 136,27 Iran (Teheran) ... 100 Rials 1 3 Island ,,, 100 isl. Kr. 54,38 54,48 54,38 54,48

talien (Rom un !. Mie iar . 100 Tire 13,99 13,11 13,99 13,11 Japan (Tokio u. Kobe) 1 Jen oO 709 0,7111 0709 0,711 Jugoslawien (Bel⸗ ; ö

grad und Zagreb). 100 Dinar 5,694 5,706 5,694 5,706 Leitland (Niga) ... 100 Lats 18,B 5 48,45 48,35 48,45 Litauen (Kowno / Kau⸗ ;

;, 100 Litas 41, 99. 4202 41,99 42,92

Norwegen (Oslo). . 100 Kronen 61,99 61,21 61,979 61,21 Desterreich (Wien) . 100 Schilling 48,95 49,05 48,95 49,05 Polen (Warschau,

Kattowitz, Posen). 100 Zloty 17, 4 47,14 47,0 47,14 Portugal Cisfabon). 109 Escudo 11,94 11,06. 11,04. 11,065 Rumänien (Bukarest) 100 Lei 6 n n Schweden, Stockholm ö

und Göteborg) . . 100 Kronen 62.57 62,9 62,67 62,79 Schweiz (Zürich, .

Basel 9 Bern). 100 Franken 56,65 56,77 56,57 56,79 Spanien (Madrid u.

Barcelona) .... 100 Peseten 16,98 17,92 16,98 17,902 Tschechoslow. (Prag) 100 Kronen 8,566 8,674 8,6056 8,674 Türkei . t . Pfund! 1,978 1,982 1,978 1,982

rn (Budapest) . engö — — — — hne nh h eren ; 1377 1,381 1379 1,381

Uruguay (Montevid.) 1 Goldpeso Verein. Staaten von Amerika (New Jork) 1 Dollar 2.43838 2,4921 2,4838 2,492

Ausländische Geldsorten und Banknoten.

18. März 17. März Geld Brief Geld Brief

Sovereigns ...... 20,83 20,6 20,38 20,46 Sg me:: . leis 16, is is is; Hol' Kerne, me,, 1 Gfäd Liss gh 83 4s

Amerikanische:

, n g. 1 Dollar 21 2 24 2 und 1 Dollar. . 1 Dollar 245 247 245 247 Argentinische . . . . . 1 Pap.⸗Peso 9719 9739 0,719 9,739 Beigische . . . .... 100 Belga 41,76 41,97 41,80 41,96 Brafilianische .. . . 1 Milreis o,MI32 152 0, 132 (O,152 Bulgarische ..... 100 Leva — k 2 Canadische 2 25. I kanad. Doll 2, 4h3 2,473 2,452 2, 472 Dänische . . . . . .. 109 Kronen 54,12 54,34 54,12 54,34 Sanziger . . ..... 100 Gulden 4705 14723 495 147.23 Englische: große.. . engl. Pfund 1213 1217 1213 12.17

1 E u. darunter engl. Pfund 12,13 12,17 12,13 12,17 Estnische 9 9 * 100 estn. Kr. . . 7 3 66 inn liche. ... . i bö sinnl. Ji. 531 535 5315 B,36 din geg i . 109 Feg. 11,375 11,415 11,B375 11,415 Holländische ..... 100 Gulden 135,68 136,22 135,566 136,20 Italienische: große . 100 Lire — ö — —. 100 Lire u. darunt, 100 Lire 1507 13,13 1307 13,13 Jugoslawische .... 1090 Dinar b.ö68 572 5,68 5,72 dettländische .... 100 Lats — . — Litauische . . . ... . 100 Litas 41,470 41,86 4170 41,86 Norwegische ..... 109 Kronen 6093 61,17 60,9 61,17 DOesterreich. große. . 100 Schilling — — — — 100 Schill. u. dar. 100 Schilling 48,9 49,10 48,509 4910 Polnische . . . .... 100 310ty 47,05 47,23 47,05 47,25 Rumãänische: 1000 Lei ; und neue 500 Lei 1090 Lei — — unter 500 Lei. . . 100 Lei — * Schwedische . . . . . 100 Kronen 62,9 62,76 Schweizer: große.. 1090 rs. 56,50 56,72 100 Frs. u. darunt. 100 Frs. b6,50 566,72 Spanische 100 Peseten Tschechoslowakische: ooo, 1000 u. H0O0 Kr. 100 Kronen 100 Kr. u. darunter 100 Kronen Türkische . . . .. . . L türk. Pfund Ungarische .... 100 Pengö

*