Bentralhandelsregisterbeilage zum

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 69 vom 24. März 1937. S. 4

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schaft will in erster Linie durch ihre ge⸗ schäftlichen Einrichtungen die wirtschaft⸗ lich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“.

Darmstadt, den 18. März 1937.

Amtsgericht. Emmerich. Bekanntmachung. (

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 28 die Genossenschaft unter der Firma Milchlieferungsgenossen⸗ schaft Praest, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Praest eingetragen worden. Das Statut ist am 15. Januar 1937 festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist die Verwertung der von ihren Mitgliedern in ihrer Wirtschaft ge⸗ wonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossen⸗ schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.

Emmerich, den 17. März 1937.

Das Amtsgericht.

74929]

Erfurt. 74930

In unser Genossenschaftsregister Nr. 168 ist heute bei der Einkaufsvereinigung Deutscher Schuhwarenhändler, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht! in Erfurt, eingetragen: Durch Beschluß der Geyeralversamm⸗ lung vom 1. März 1937 ist die Satzung verschiedentlich geändert, insbesondere FS 1 (Firma) dahin, daß die Genossen⸗ schaft in Zukunft die Firma führt: „Ringia⸗-Einkaufs⸗ Vereinigung, Erfurt (Ringia⸗E. E) eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“.

Erfurt, 17. März 1937.

Amtsgericht. Abt. 14.

N 3

Essen. 74931 In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 30, betr. die Genossenschaft Spar⸗ verein Assindia eingetragene Genossen— schaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen, am 17. März 1937 eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Februar 1937 aufgelöst. bisherigen Vor⸗ standsmitglieder sind Liquidatoren. Amtsgericht Essen.

. Vie

¶ Ia MIς . 74932

Auf dem für die Verbrauchergenossen⸗ schaft Glauchau, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Glauchau, geführten Blatt 2 des Ge⸗ nossenschaftsregisters ist eingetragen wor⸗ den: An die Stelle der Satzung vom 14. März 1925 tritt die Satzung in der Fassung vom 21. März 19836; Urschrift der Satzung Bd. VI Bl. 37 fg. der Re⸗ gisterakten. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist nach der Satzung vom 21. März 1936 der Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung; die Herstellung und Be⸗ arbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben; die Annahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen ge⸗ mäß der Sparordnung; die Herstellung und Beschaffung von Wohnungen zum Zwecke der Vermietung; die Vermittlung von Versicherungen.

Amtsgericht Glauchau, 10. März 1997. HRempten, Allgäu. 74933 Genossenschaftsregistereintrag. Spar- und Tarlehenskassenverein Hei⸗ ligfreuz eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Heiligkreuz: Durch Generalverfammlungsbeschluß vom 25. April 1936 wurden die S8 1 und 2 des Statuts geändert. Der Gegenstand des Unternehmens ist auch die Aelpung von Jungvieh. Die Firma lautet jetzt: Spar- und Darlehenskasse Heiligkreuz eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in

Heiligkreuz. Amtsgericht Kempten (Registergerichtz, den 19. März 1937.

Labiau. Bekanntmachung. 74934] In unfer Genossenschaftsregister ist heute bei der Kaltbluthengsthaltungsge⸗ nossenschaft Leischen e. G. m. ; (Nr. 43 des Registers) folgendes einge⸗ ragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lungen vom 11. 12. 19366 und W. 18. 1936 aufgelöst. Amtsgericht Labiau, den 12. März 19M.

M- GIadhach. 74936 Genossenschaftsregistereintragung.

Am 5. 2. 1937, Gen.⸗Reg. 33, Land⸗ wirtschaftliche Bezugs- und Absatz⸗Ge⸗ nossenschaft e. G. m. b. H. in Korschen⸗ broich: Durch Beschluß der General— versammlung vom 13. September 1936 ist das Statut vollständig geändert und neugefaßt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist jetzt: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Ge⸗ genständen des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs, 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.

Amtsgericht M. Gladbach. Nürnberg. 74937

Genossenschaftsregistereinträge.

1. Milchlieferungsgenossenschaft Wassermungenau e. G. m. b. H. in Wassermungenau, G.⸗R. J. 50 Roth: Die Genossenschaft wurde von Amts wegen aufgelöst.

2. Milchlieferungsgenossenschaft Abenberg e. G. m. b. H. in Aben⸗ berg, G. R. J. 49 Roth: Die Genossen⸗

5. Genossenschaft

schaft wurde gem. Ss 2 und 3 des Ge⸗ setzes vom 9. Oktober 1934 gelöscht. Nürnberg, den 19. März 1937. Amtsgericht — Registergericht. oldenburg, Oldenburg. 74935) In das Genossenschaftsregister ist heute bei nachstehenden Genossenschaf⸗ ten folgendes eingetragen: 1. Bei Nr. 182, Gemeinnützige Spar und Kreditgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Oldenburg i. O.; 2. bei Nr. 194, „Gefa“ Genossenschaft für Arbeitsbeschaffung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sldenburg i. O;: Die Genossenschaft ist durch rechtskräf⸗ tigen Beschluß des Amtsgerichts Qlden⸗ burg vom 13. Februar 1537 auf Grund des Gesetzes zur Aenderung des Ge— nossenschaftsgesetzes vom 36. Oktober 19534 von Amts wegen aufgelöst. Oldenburg i. O., den 16. März 1937. Amtsgericht.

Rheinbach. Bekanntmachung.

In dem Genossenschaftsregister Nr, 49, betr. die Spar- und Tarlehnskasse Ober⸗ und Niederdrees, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Sberdrees, ist heute folgendes vermerkt worden:

Durch Beschluß des Vorstandes vom 13. Januar 1957 sind zur Angleichung des Statuts an das Gesetz zur Aende⸗ rung des Genossenschaftsgesetzes vom 20. Dezember 1933 in 5 14 Ziff. 6 des Statuts die Worte „sowie unmittelbar ihren Gläubigern“ gestrichen.

Rheinbach, den 17. März 1937.

Amtsgericht.

749309

Saarlaut ern. 74940

In unser Genossenschaftsregister sind heute unter Nr. 118 bis 121 folgende Milchlieferungsgenossenschaften, einge⸗ tragene Genossenschaften mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Ober⸗ esch, Bisten, Ittersdorf und Ueberherrn. Sitz der Genossenschaften sind die an⸗ gegebenen Orte.

Das Statut ist festgestellt am 14. 12. 1635 für die Genossenschaft Oberesch, am 16. 12. 1936 für Bisten und Ueber⸗ herrn und am 17. 12. 1936 für Itters⸗ dorf.

Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mit⸗ gliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Saarlautern, den 19. Februar 1937.

Das Amtsgericht. Sa ærIaut erm. 74941

In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 89 wurde heute bei der Landwirt⸗ schaftlichen Bezugs- und Eierverwer⸗ tungsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ noffenfchaft mit beschränkter Haftpflicht, in Saarlautern folgendes eingetragen:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 15. 11. 1935 ist der Sitz der Ge⸗ nossenschaft von Saarbrücken nach Saar⸗ lautern zuvückverlegt. Die Zweignieder⸗ lassung Saarlautern ist aufgehoben.

Saarlautern, den 27. Februar 1931.

Das Amtsgericht.

Schlawe. Pom m. 74942

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 80 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genossenschaft Neupaalow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Neupaalow“, mit dem Sitze in Neupaalow, eingetragen worden. Die Satzung ist am 6. Februar 1937 errichtet worden. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und Be⸗ trieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Amtsgericht in Schlawe, den 17. März 1937.

Schleswig. 74913

In unser Genossenschaftsregister Nr. 131 ist bei der Genossenschaft „Elektrizitäts⸗ zu Brekling (Ausbau) e. G. m. b. H. in Brekling“ heute fol⸗ gendes eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalbersammlung vom 17. Ja⸗ nuar 1937 aufgelöst.

Schleswig, den 16. März 1931.

Amtsgericht. III. SG hernheim. 74944

Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 37 die „Bullenhaltungs⸗ genossenschaft, eingetragene, Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Steinhardt“ eingetragen worden.

Die Satzung ist am 2. 3. 1937 fest⸗ gestellt.

Gegenstand des Unternehmens ist die Haltung eines Bullens.

Sobernheim, den 13. März 1937.

Das Amtsgericht.

Straubing. 749461 Genossenschaftsregister. Firmenänderung: „Hanbelsgesellschaft der Kolonialwarenhändler“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“. Sitz: Straubing. Nunmehr: „Edeka-Großhandel Straubing, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter

Haftpflicht“, Sitz: Straubing. Straubing, den 18. März 1937. Amtsgericht — Registergericht.

Tranunsteim. 74947 Genossenschaftsregister. „Milchverwertungsgenossenschaft Hem⸗ hof eingetr. Gen. mit unbeschränkter Haftpfl.“, Sitz: Hemhof. Gen.⸗Vers. v. 9. 6. 1934 hat Umwandlung beschlossen. Firma lautet nun: „Milchlieferungsge⸗ nossenschaft Hemhof, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.“ Gegenstand des Unternehmens ist nun die Milchverwertung auf gemeinschaftl. Rechng. u. Gefahr sowie Betrieb einer

Milchsammelstelle. Amtsgericht Traunstein, 19. März 1937.

elan. tz als Eintragung im Genossenschaftsregister Nr. 5 vom 17. März 1937, Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Scho⸗ ningen: Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ und Darlehnskasse Schoningen eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Schoningen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel sowie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse; 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Amtsgericht Uslar, den 17. März 1937.

Wald l brä ]. 74949

In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 13. März 1937 unter Nr. 141 bei der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Agger, e. G. m. b. H. in Allenbach, fol⸗ gendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. März 1937 aufgelöst.

Waldbröl, den 19. März 1937.

Amtsgericht.

Wehen, Taunus. 74657 Neues Statut vom 10. März 1937 der Landwirtschaftlichen Bezugs- C Absatz⸗ genossenschaft e. G. m. b. H., Wehen J. Ts.“, ist am 18. März 1937 in das Genossenschaftsregister Nr. 2 einge⸗ trägen. Wehen i. Ts., den 18. März 1937. Das Amtsgericht. Zwei Hhri ken. Genossenschaftsregister. Genossenschaftsregister Zweibrücken wurde getragen:

Milchlieferungsgenossenschaft Kübel⸗ berg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Kübelberg. Statut vom 28. November 1936. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Verwer⸗ tung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Zweibrücken, den 17. März 19537.

Amtsgericht.

74950]

beim

Im — ein⸗

Amtsgericht

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Bamberg. 74951 Musterregistereintrng. Bamberger Klosettpapierfabrik Georg Brückner, Sitz Bamberg, angemeldet am 13. März 1957, 7,45 Uhr, 1 Muster für ein ausgestanztes Etikett zur Um⸗ hüllung von Klosettpapierrollen, Ge⸗ schäfts nummer 8 400, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 10 Jahre. Bamberg, den 19. März 1937. Amtsgericht — Registergericht.

Eisenach. 74952

Im Musterregister ist bei Nr. 369 heute eingetragen worden:

Firma Heros⸗-Gummiwerk G. m. b. H., Erfurt, hat am 18. März 19837 für die 1 offenen Muster von Papphüllen, zur Verpackung von Präservativs die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf drei Jahre angemeldet.

Eisenach, den 18. März 1937.

Amtsgericht.

Geislingen, Steige. IIdg953]

Mufterregistereinträge für die Württ. Metallwarenfabrik in Geislingen (Steige) vom 20. 3. 1937, Band 1V Nr. 783:

Glas: Schale 1525, 1526, 1527, 1528, 1529, 1530, i531, 1532, 15. 1534, 1535, 15535, 1537. 1555, 1539, 1510. 1541, 1546, 1553, 1554, 1555, 1656, 1557, 1558, 1560, 1561, 1563, 1563, Blumenhalter 1643, 1514, 1545, 1546, i547, i5 8, 1549, 1550, 1551, 1552, 1559, 1564, 1565, 1566, 16567, 1559, Dose 1568, Schutzfrist 3 Jahre, Tag der Anmeldung: 19. 3. 193, 9,56 Uhr, plastische Erzeugnisse. Nr. 781: Glas: Blumenhalter 1570, 1671, 1572, 1575, 1574, 1575, 1579, 1580, 1581. 1553, 15853, 1585, 1586, 1587, 1588, 1589, 1595, 1591, 1593, 1533, 1594, 159, 1597, 1599, 1600, 1603, 1604, 1605, 1696, 1607, Schale 1576, 1577, 15718, 1584, 1593, 1602, Blumenschale 1595, Likör⸗ flasche 1601, Schutzfrist 3 Jahre, Tag der Anmeldung: 19. 3. 1937, g, 50 Uhr, plastische Erzeugnisse.

Amtsgericht Geislingen Steige).

Linel wigs burg. 74955 In das Musterregister wurde einge⸗

ö. r. 390. Wilhelm Hirschmann, Qber⸗

lederzuschneider in Ludwigsburg, Bau⸗

hofstr. 1, ein Modell für Schuheinleg⸗ sohlen in offenem Umschlag, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 5. März 1937, nachm. 5 Uhr 30 Minuten.

Amtsgericht Ludwigsburg.

7. Konkurse und Vergleichsfachen.

Berlin. 75202]

Ueber den Nachlaß des am 24. Sep⸗ tember 1936 gestorbenen, zuletzt in Ber⸗ lin⸗-Adlershof, Volkswohlstr. 88, wohn⸗ haft gewesenen Tischlermeisters Anton Steckemetz ist heute, 11 Uhr, das Anschlußkon kursverfahren eröffnet worden. — 354 N. 67. 37. — Verwal⸗ ter: Kaufmann Kurt Ackermann, Ber⸗ lin⸗Niederschöneweide, Britzer Str. 18. Frist zur Anmeldung der Konkursfor⸗ derungen bis 8. Mai 1837. Erste Gläubigerversammlung: 16. April 1937, 11,30 Uhr. Prüfungstermin am 31. Mai 1937, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Ber⸗ lin N 6s, Gerichtstr. A, III. Stock, Zim⸗ mer 314. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 13. April 1937.

Berlin, den 22. März 1937.

Amtsgericht Berlin. Abt. 364.

Ieo9chlitz, Sachsen. 75203 Ueber das Vermögen des Bierhänd⸗ lers Karl Paul Estler in Geringswalde wird heute, am X. März 1937, nach⸗ mittags 3i Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Kaufmann Grünberger, Gerings⸗ walde. Anmeldefrist bis zum 25. April 1937. Wahltermin am 14. 4. 1937, vor⸗ mittags 16165 Uhr. Prüfungstermin am 28. 4. 1937, vormittags 1075 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 25. April 1937. Amtsgericht Rochlitz, 22. März 19317.

Wie ckenbritckz. 75204

Ueber das Vermögen des Tischler⸗ meisters Ehristoph Reckord in Herze⸗ brock-Groppel ist heute, 12,50 Uhr mit⸗ tags, der Konkurs eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist der Rechtsanwalt Knöbel in Wiedenbrück. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 99. April 1937, Anmeldefrist bis zum 31. Mai 1937. Erste Gläubigerversammlung am 16. April 1937, vorm. 11 Uhr, im hiesi⸗ gen Amtsgericht, Zimmer Nr. 13, Prü⸗ fungstermin am 18. Juni 1937, vorm. 9 Uhr, daselbst.

Wiedenbrück, den 22. März 1937.

Das Amtsgericht.

Ker lin. 75205 Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Ww. Helene Dreyer, geb. Otto, zuletzt wohnhaft gewesen Berlin SW 6i, Eylauer Str. 3, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 17. März 1937. Amtsgericht Berlin. Abteilung 351.

Rerlin. Jöz06

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Fleisch u. Wurstwaren Fabrikation⸗ u. Handelsgesellschaft m. b. H. Berlin 8sW 568, Wilhelmstr. 40 a, ist infolge Schlußperteilung nach Abhal⸗ tung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Berlin, den 17. ar e n, Amtsgericht Berlin. Abteilung 351.

Berlin. . J75207]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 18. 11. 1935 verstorbe⸗ nen Frau Elise Klix, geb. Becker, zuletzt wohnhaft gewesen Berlin W 50, Eis⸗ lebener Str. 4, ist infolge Schlußvertei⸗ lung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Berlin, den 19. März 1937.

Amtsgericht Berlin. Abt. 362.

Bernburg. . Jöõ208 Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns. inrich Hespe in Güsten wird nach A altung des Schlußtermins aufgehoben; Bernburg, den 12. März 1987. Das Amtsgericht.

Bęrnbur g. Ilöꝛod] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Witwe Franziska Hoppe geb. Wirslitzki in Leopoldshall wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. ‚

Vernburg, den 12. März 1937.

Das Amtsgericht.

Bonn. Beschluß. I52l0]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Quantius & Schwip⸗ ert, . Handelsgesellschaft in Bonn, Bonngasse X, jf nach rechts⸗ kräftig bestätigtem Zwangsvergleich aufgehoben.

onn, den 18. März 1937. Amtsgericht. Abteilung 8.

Coburg. Beschluß. ! Ih21 1] Das Ronkursverfahren über den Nachlaß des am 4. 13. 1935 verstorbe⸗ nen Siadtoberinspektors Friedrich . in Coburg wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Coburg, den 19. r 1931. Amtsgericht.

Hamburg. J öõꝛ l? Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Julius Stie—⸗ fel, Hamburg, Maria⸗Louisen⸗Str. 105, alleinigen Inhabers der ng Julius Stiefel, Großhandel in Zucker, Hamburg, Gröninger Straße 10, ist am 18. März 19897 nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Amtsgericht Hamburg. Abteilung 45. Jö ls]

Leipzixꝶ.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft unter der im Handelsregister eingetra— genen Firma „Oswald Dufour“, Kom— missionsgeschäft in Leipzig C 1, Hinden⸗ burgstraße 4, wird nach Abhaltung des Schkußtermins hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Leipzig. Abt. 107, am 16. März 1937. 75214 Veubrandenburg, Meck lb.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Werner Stuhr in Neubrandenburg wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Neubrandenburg, den 19. März 1937.

Amtsgericht. J öõꝛz 15 Reichenbach, Eulengeb. Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Masurek in Reichenbach. Eulengebirge, wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termin vom 29. Januar 1937 angenom— mene Zwangsvergleich durch rechtstkräf⸗ tigen Beschluß vom 29. Januar 1937 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Reichenbach, Eulengebirge, 18. 3. 1937.

Amtsgericht. — 6 X. 8/36.

Sch wichus. Iö2lbl Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 15. 9. 1934 verstorbenen Bauunternehmers Emil Paech in Kutsch⸗ au wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Schwiebus, den 13. März 1937. Das Amtsgericht.

Selb. Bekanntmachung. 75217 Mit Beschluß des Amtsgerichts Selb vom 19. März 1937 wurde das Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen 1. der Firma Zeidler & Purrucker, Por⸗ zellanfabrik in Selb⸗Plößberg, 2. ihres alleinigen Inhabers Gustav Purrucker, Fabrikbesitzer in Selb nach Abhaltung des Schlußtermins und erfolgter Schluß⸗ verteilung aufgehoben. . ö. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Selb. Stuttgart. 75218 Das Konkursverfahren über das Vermögen des Heinrich, Selg, Uhr machermeisters, früh. in Stuttgart, Rote— bühlstraße 2B, jetzt in Munderkingen wurde am 18. März 1937 nach Abhal tung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Stuttgart 1.

Pulsnitz, Sachsen. 1ö2 19 Zur Abwendung des Konkurses übe das Vermögen der offenen Handelsgesell schaft in Firma Gebr. Kaiser, Fabri kation von Lederwaren, Gürteln, Hosen trägern und Trachtenträgern in, Ohorn Nr. g0 B, wird heute, am 17. März 13] nachmittags 157 Uhr, das gerichtliche Vergleichs verfahren eröffnet. Del Rechtsanwalt Dr. Schröpfer in Pulsnitz wird als Vergleichsverwalter bestellt Termin zur Verhandlung über den Ver gleichsvorschlag wird auf Freitag, de 16. April 1957, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Pulsnitz bestimmt. Die Ver gleichsgläubiger haben ihre Forde rungen alsbald anzumelden. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahren nebst seinen Änlagen und das Ergebnit der weiteren Ermittelungen sind auf. den Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig ten niedergelegt. Amtsgericht Pulsnitz, 17. März 1937.

Magdeburꝶg. . 75220

Nachdem die Firma H. Heinen K Co Kommanditgesellschaft in Magdebun Helmholtzstr. 5, den Antrag auf Erö nung des gerichtlichen Vergleichsver fahrens über ihr Vermögen beantraf hat, wird der Kaufmann Erich Römmer Mägdeburg, Gr. Diesdorfer Str. J, zun vorläufigen Vergleichsvevwalter bestelll Der Antrag ist am 20. März 197 u 11 Uhr 30 Min. bei Gericht eingegange) Amtsgericht A, Magdeburg, 20. 3. 193

Sangerhnuusen. ö Jö?

Beschluß in dem Vergleichs vet fahren über das Vermögen des Uhl machers Otto Steinert in Sangerhausen 1. Der in dem Vergleichstermin vo 27. Februar 1937 angenommene Vel

Verfahren wird aufgehoben. Sangerhausen, den 27. Februar Das Amtsgericht.

193

Verantwortlich

für Schriftleitung (Amtlicher und Nich schaftung die Ueberwachungsstelle für Kaffee zuständig ist erfolgt durch besondere Bekanntmachung. ffee zuständig ist,

amtlicher Teil, Anzeigenteil und den Verlag: ö. ident Dr. Schlan n Potsdam; für den Handelsteil und den 9. redaktionellen Teil: Rudolf Lantz in ,, n,, .

Druck der Preußischen Druckexgi⸗

und Verlags⸗Attjengesellschaft. Heer

ilhelmstraße 82.

vom 4. Sep gleich wird hierdurch Hestütigt. 2. Da verordnet:

Kaffee wird die Ueberwachungsstelle für Kaffee mi ; n Hamburg errichtet. chungss für Kaffee mit dem Sitz

Barenverkehr vom E. 816) übertragen.

Deutscher Reichsanzeige

Preußischer Etas

des Portos abgegeben.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis ĩ monatlich 2.30 Mu einschließlich ,. 148 QA 3 . Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 90 Mαν monatlich. 26 k . . . für Selbstabholer nzeigenstelle „Wilhelmstraße 32. nzelne ü Ausgabe kosten 30 Hr, einzelne Beilagen 10 ö. ,,, . G 3 e , , en gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33. .

—

tõanzeiger.

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Nr. 70 Reichs bantgirotonto

14

8

55 mm breiten 92 mm breiten Berlin Sm Hz,

Anzeigenhreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3mm ehen und

st darin auch anzugeben, wel i

. ö. 2 ö elche Worte etwa durch Fettd ruck (einmal orgehoben werden sollen. — Befristete A

vor dem Einrückungttermin bei 32. .

! en und Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Alle Druckaufträge sind auf ein⸗ druckreif einzusenden, ingbesondere

eile 1,85 MαννMp.

ö. 1,19 MM, einer dreigespaltenen 3 mm ho ilhelmstraße 32.

Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) eigen müssen 3 Tage telle eingegangen sein.

Verlin, Donnerstag, den 25. März, abends

Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

Vekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Verordnung über die Errichtung der Ueberwa ü Kaffee. Vom 22. März n k ö

2. über handwerkliche Nebenbetriebe. Vom 24. März Y735 (06.

Bekanntmachung der Filmprüfstelle über Zulassungskarten.

Bekanntmachung über die Zulassung von Bogenanschlagmittlern.

Bekanntmachung KP 309 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 24. März 1937 eng e n für unedle Metalle.

Bekanntmachungen über die Ausgabe des Rei Teil 1, Nr. Z9 und 40. ö Reichsgesetz blatts,

Preußen.

Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Arnsberg über die Einziehung von Vermögenswerten zugunsten Preußens.

Bekanntmachung über die Aufhebung einer vi ⸗ polizeilichen Anordnung. . ᷣᷣ Der Nichtamtliche Teil enthält:

Statistik der Boden⸗ und Kommunalkreditinstitute a) Umlauf an Schuldverschreibungen, .

b) Bestand an Hypotheken, Kommunaldarlehen und sonstigen Darlehen

für Ende Januar 1937.

Der Deutsche Reichs anzeiser und Preußislche Staatsanzeiger

erscheint nicht in der zeit vom 26.29. Nãrz 1937.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis

gemäß 51 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark)

lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).

Der Londoner Goldpreis beträgt am 25. März 1937 für eine ed enge 1148 ah gd in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel- kurs für ein englisches Pfund vom 25. März 1937 mit RR 12,17 umgerechnet.. — RM 86,6008, für ein Gramm Feingold demnach... — penge 54h13, in deutsche Währung umgerechnet. ... — RM 2, 78457.

Berlin, den 25. März 1937. . ;

Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.

Verordnung . über die Errichtung der Ueberwachungsstelle für Kaffee. Vom 22. März 1937.

der Verordnung über den Warenverkehr ber 1934 (Reichsgesetzbl. J S. 816) wird

51 (1) Zur Ueberwachung und Regelung des Verkehrs mit

Auf 5

(2) Die Bestimmung der Waren, für deren Bewirt⸗

53 2 Der Ueberwachungsstelle für Kaffee werden für ihren eschäftsbereich die Befugnisse aus der . e 4. September 1934 (Reichsgesetzbl.

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BPoltichecttonto: Berlin 41821 1937 — — — - —

§5 3 Die Ueberwachungsstelle wird von einem Reichsb tragten geleitet. Diesem steht ein Beirat zur 1 eaus⸗

§ 4 Diese Verordnung tritt am 1. Mat 1937 in Kraft.

Berlin, den 22. März 1937. Der Reichswirtschaftsminister. J. V. Posse⸗

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Anordnung über handwerkliche Nebenbetriebe.

Vom 24. März 1937.

Auf Grund des 5 1 Absatz 2 der Dritten Verordnung über den vorläufigen Aufbau des deutschen Handwerks vom 18. Januar 1935 (Reichsgesetzblatt 1 Seite 15) in der Fassung der Verordnung zur Abänderung der Dritten Verordnung über den vorläufigen Aufbau des deutschen Handwerks vom . 1936 (Reichsgesetzblatt 1 Seite 42) wird folgendes

(1) Ein handwerklicher Nebenbetrieb im Sinne des § 1 Absatz 2 der Dritten Verordnung über den . Aufbau des deutschen Handwerks vom 18. Januar 1935 (Reichsgesetzblatt 1 Seite 15) in der Fassung der Verordnung vom 22. Januar 1936 Reichsge Blatt 1 Seit. 423 liegt vor, wenn in einem Unternehmen des Handels, der Industrie, der Landwirtschaft oder sonstiger Gruppen der Wirtschaft Waren zum Absatz an Dritte auf Bestellung handwerksmäßig hergestellt oder Leistungen für Dritte auf Bestellung hand⸗ werksmäßig bewirkt werden, vorausgesetzt, daß eine solche Tätigkeit nicht nur in unerheblichem Umfange ausgeübt wird, oder daß es sich nicht um einen Hilfsbetrieb handelt. E) Eine handwerkliche Tätigkeit ist dann als unerheblich im Sinne des Absatz J anzusehen, wenn sie den durchschnitt⸗ lichen Umsatz und die durchschnittliche Arbeitszeit eines ohne Hilfskräfte arbeitenden Betriebes des betreffenden Handwerks- zweiges nicht übersteigt.

(G3) Hilfsbetriebe im Sinne des Absatz 1 sind nicht selbständige, der wirtschaftlichen Zweckbestimmung des Haupt⸗ , dienende Handwerksbetriebe, wenn sie insbe⸗ ondere

1. Arbeiten für das eigene Unternehmen ausführen szzum Beispiel Herstellung, Instandhaltung oder Ausbesse⸗ rung von Betriebseinrichtungen und Betriebsmitteln, Anfertigung von Modellen und Mustern, Auf— arbeitungsarbeiten und dergleichen),

2. Leistungen auf Bestellung Dritter bewirken, welche

a) als handwerkliche Arbeiten untergeordneter Art zur gebrauchsfertigen Ueberlassung üblich sind zum Beispiel Verbindung eines elektrischen Be—⸗ leuchtungskörpers mit einer bereits gebrauchs- fertig installierten Leitung, Aenderungsarbeiten an Konfektionskleidung),

b) in unentgeltlichen Pflege⸗, Instandhaltungs⸗ oder Instandsetzungsarbeiten bestehen,

c) in entgeltlichen Pflege, Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten an solchen Gegenständen

estehen, die in dem Hauptunternehmen selbst erzeugt worden sind (an anderen Gegenständen nur, soweit ausnahmsweise Aushilfsarbeiten vor⸗ genommen werden),

d) f einer . oder gesetzlichen Gewähr⸗ leistungspflicht beruhen (sogenannte Garantie- arbeiten). .

(4) Durch Vereinbarungen ergänzenden Inhalts zwischen

den zuständigen Gruppen der gewerblichen Wirtschaft können

Besonderheiten einzelner Wirtschaftszweige berücksichtigt wer⸗

den. Diese Vereinbarungen bedürfen der Zustimmung des

Reichs⸗ und Preußischen Wirtschaftsministers.

Berlin, den 24. März 1937.

Der Reichs⸗ und Preußische Wirtschaftsminister. J. V.: Dr. Posse.

Bekanntmachung betreffend Zulassungskarten. Folgende Zulassungskarten sind ungültig:

1. Nr. 34 811 vom 24. Oktober 33 In einem küblen Grunde“. Verfalltag: 19. Januar 37. Gültig nur

2. Nr. 442690 vom 14. Dezember 36 „Tiergä 14. y gärten des Meeres“ (Farbenfilm). Verfalltag: 19. Januar 37.

Gültig nur Nr. 44 410 vom 4. Januar 37.

Ar. 35 850 vom 3. März 34 „Lappland“ Schmalfilm).

Verfalltag: 20. Januar 37. Gültig nur Nr. 44 414

vom 6. Januar 37.

Ur. 3 955 vom 9. November 33 „Vom Triglav zur

Adria“ (Schmalfilm). Verfalltag: 20. Januar 37.

Gültig nur Nr. 44415 vom 6. Januar 37.

Nr. 41 9317 vom 10. Dezember 36 „Unter heißem

Himmel.“. Verfalltag: 20. Januar 37. Gültig nur

Nr. 44 424 vom 6. Januar 37. .

Nr. 43 507 vom 29. 10. 36 „Aus deutschen In⸗

dustrien ; Küchenarbeit leicht gemacht“. Verfalltag:

21. Januar 37. Gültig nur Nr. 44 432 vom

J. Januar 37.

Nr. 44116 vom 28. November 36 „Fahren — aber

mit Verstand“. Verfalltag: 2. Januar 37. Gültig nur

Nr. 44 363 vom 8. Januar 37.

8. Nr. 42 515. vom 11. 6. 36 „Um das blaue Band der Schiene“. Verfalltag: 12. Oktober 36. Gültig nur Nr. 42 615 mit Ausfertigungsdatum vom 28. Sep⸗ tember 36.

9. Nr. 33 677 vom 25. April 33 „Industrieller Luft- nn . e, . 238. Januar 37. Gültig nur

2 vom 14. Januar 37 mit neuem ttitel Werkluftschutz . 23

10. Nr. 42 917 vom 24. Juli 36 Das Haus des Pelikan“ (Werbetonfilm). Verfalltag: 29. Januar 37. Gültig

nur Nr. 44 504 vom 15. Januar 37.

11. Nr. 44 077 vom 26. November 36 „Gleisdreieck“ Ver⸗ falltag: 28.ů Januar 37. Gültig nur Nr. 44077 mit neuem Haupttitel Gleisdreieck“ (Männer im Dunkeln) und Ausfertigungsdatum vom 14. Januar 37.

12. Nr. 414 100 vom 26. November 36 „Zeiß⸗Ikon⸗Herotar, ein Hilfsmittel zur Beseitigung störender Reflexe“ Echmalfilm). Gultig nur Nr. 44 100 mit neuem Haupttite Zeiß -Herotar“, ein Hilfsmittel zur Be⸗ seitigung storender Reflexe“ und Ausfertigungsdatum vom 12. Januar 37 (Schmalfilm).

18. Nr. 44 424 vom 6. Januar 37, Unter heißem Himmel“. Berfalltag: 26. Januar 37. Gültig nur Nr. 44424 mit Ausfertigungs datum vom 12. Januar Neue Länge: 2568 m..

14 Nr. 43 975 vom 13 Novembe Wetterschlag !. Berfalltag: 2.

Nr. 44 522 vom 19 Jann.

5. Nr. 453 840 vom 30.

Reise 1937 (Werbetonfilm].

37. Gültig nur Nr. 4135589

5. Nr. 42 960 vom 28. Juli 35

der Bounty (Einkopierte der

6. Februar 37. Gulti

23. Januar 37

„Meuterei auf

Sprache).

7J. Nr. 43 281 vom 5. September 36

datum vom 14. September 35 Bor

auf der Bounty (Unterlegte

falltag: 6. Februar 37. Gulti

23. Januar 37.

Nr. RX 240 vom 14. Oktober TR und Aus

datum vom 21. März 85 Gesundes Brot 8

Menschen“‘. Verfalltag: 135 Januar 37. Gulth

Nr. 44 381 vom 30. Dezember 35. ;

2

7.

2 O1

22

mit

Berlin, den 24. März 12937. Der Leiter der Filmprüfstelle.

Zimmermann.

Sulaffung

von Bogenanschlagmittlern. Auf Grund des 8ð Verordnung zur Durch- führung des Gesetzes üder Wirtschaftswerdung dom 5— —— 1 2* 8 . 8 . — — 2 2. Oktober 183 eichsgesesdl. Teil 1 Seite TDi wird folgendes dekanntgegeden: Die nachstebend aufgefübrten Bogenanschlagmittle daben schriftlicohen Bescheid üder idre Julaffung« anschlagmittler für alle Ortschaften nit einen

Nr. 44 391 vom 4. Januar 37.

Bogenanschlagwesen erdalten: