1936 / 261 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 07 Nov 1936 18:00:01 GMT) scan diff

Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 261 vom 7. November 1936. S. 4

Handelsgesellschaft mit der Firma „Zie⸗ gelwerk Draschwitz⸗Reuden Wetzold C Beyer mit dem Sitz in Leipzig“ durch Uebertragung ihres Vermögens unter Ausschluß der Liquidation beschlossen.

Die Firma ist erloschen.

Als nicht eingetragen wird noch ver⸗ öffentlicht: Den Gläubigern der Gesell— schaft steht es frei, soweit sie nicht Be— friedigung verlangen können, binnen sechs Monaten seit dieser Bekannt— machung Sicherheitsleistung zu ver— langen.

Amtsgericht Zeitz, 28. Oktober 1936.

Tiegenriüclke. 46040

In unserm Handelsregister Abt. A ist bei der unter Nr. 25 eingetragenen Firma Arno Lind, Kartonagenfabrik in Liebschütz, eingetragen worden, daß dem Arthur Gebhardt in Liebschütz Prokura erteilt worden ist.

Amtsgericht Ziegenrück, 31. Oktbr. 1936. Zweibrücken. 46041 Firmenregister.

Neu eingetragen: Firma „Otto Böhn⸗ lein“, Inhaber: Otto Ludwig Böhnlein, Diamantschleifer in Altenkirchen. Dia— mantschleiferei, Sitz Altenkirchen.

Zweibrücken, den 3. November 1936.

Amtsgericht.

4. Genossenschafts⸗ register.

Ki ele feld. Bekanntmachung. .

In das Genossenschaftsregister ist folgendes eingetragen worden:

Am 15. Sktober 1936 bei Nr. 96 (Baugenossenschaft „Freie Scholle“ ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Bielefeld): Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Juni 1936 ist in Uebereinstimmung mit dem Beschluß der Generalversamm⸗—⸗ lung der „Gemeinnützigen Siedlungs⸗ genossenschaft der Kriegsbeschädigten und Hinterbliebenen am Finkenbach, eingetragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht“. in Bielefeld diese Genossenschaft mit der Bau⸗ genossenschaft „Freie Scholle“ eingetra— gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht gemäß § 93a Genossen— schaftsgesetzes verschmolzen.

Am 15. Oktober 1936 bei Nr. 84 (Ge⸗ meinnützige Siedlungsgenossenschaft der Kriegsbeschädigten und Hinterbliebenen am Finkenbach, eingetragene Genossen— schaft mit beschränkter Haftpflicht in Bielefeld: Durch Beschluß der Gene— ralversammlung vom 5. November 1935 ist die Genossenschaft mit Wirkung vom 1. Januar 1936 ab mit der Bau⸗ genossenschaft „Freie Scholle“ eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bielefeld gemäß 8 93a Genossenschaftsgesetzes verschmolzen. Die Genossenschaft gilt daher als aufgelöst. Die Firma ist erloschen.

Am 3. November 1936 bei Nr. 98 (Deutsche Möbelverkaufsgesellschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk— ter Haftpflicht, in Bielefeld): Die Ge— nossenschaft ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 7. Oktober 1936 aufgelöst.

Bielefeld, den 2. November 1936.

Das Amtsgericht.

itz oo]

Chemnitz. 46963

Auf Blatt 209 des Reichsgenossen⸗ schaftsregisters ist am 30. Oktober 1936 eingetragen worden: Hefe⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaft der Bäcker⸗Innung Sitz Chemnitz (genannt „Hewi“), ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk—⸗ ter Haftpflicht, mit dem Sitz in Chem— nitz. Das Statut ist am 31. August 1936 errichtet.

Der Gegenstand des Unternehmens ist die Fortführung der von der ehe— maligen Bäckerinnung zu Chemnitz im Auftrag ihrer Mitglieder unterhaltenen gemeinschaftlichen Hefebezugs- und Ver— teilungsstelle und der gemeinschaftliche Bezug und Vertrieb der vom Bäcker— handwerk benötigten und auf dasselbe abgestimmten Drucksachen, Geschäfts— bücher, Werbematerial und dergleichen sowie alle Unternehmungen, die geeig— net sind, die wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder im Rahmen vorgenann— ter Betriebszweige zu fördern. Der Geschäftsbetrieb bleibt nicht auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Amtsgericht Chemnitz, 4. Novbr. 1936. Greifenberg, POomm. 46064

Bekanntmachung.

Ins Genossenschaftsregister Nr. 42 Edeka⸗Großhandel, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Greifenberg i. Pomm. ist heute eingetragen worden, daß das Statut vom 28. Juni 1934 an die Stelle des bisherigen Statuts tritt.

Greifenberg i. Pomm., 3. Nov. 1936.

Das Amtsgericht. Gummersbach. Bekanntmachung.

Bei der Genossenschaft Spar- u. Bau⸗ verein Dieringhausen u. Umgegend, e. G. m. b. H. in Dieringhausen, ist am 31. 10. 136 folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm-— lung vom 19. Mai 1936 ist der Sitz der Genossenschaft von Dieringhausen nach Neudieringhausen verlegt worden.

Amtsgericht Gummersbach.

46065

Hassel. , 146066 In das Genossenschaftsregister ist am 5. September 19366 eingetragen zu Gn.⸗R. 153, Genossenschaft „Selbsthilfe⸗ zur Hebung der Kleinlandwirtschaft Crumbach e. G. m. b. H, Crumbach: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. 6. 1956 ist die Firma ge= ändert in: Genossenschaft „Selbsthilfe“ zur Hebung der Kleinlandwirtschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Crumbach. Sitz Crumbgch. . Amtsgericht, Abt. 7, Kassel.

Liünebur r. L65619 In das Genossenschaftsregister Nr. 60 ist bei der Genossenschaft Flockenfabrik Amelinghausen⸗Sottorf eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Amelinghausen am 9. Oktober 1936 folgendes eingetragen: Gemeinschaftlicher Betrieb einer Trocknungsanlage zur Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte und deren Verwertung. a) Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 26. September 1936 ist das Statut neu gefaßt. b) Bekanntmachungen erfolgen im Wochenblatt der Landesbauernschaft, bei Wegfall dieses im Reichsanzeiger. e) Willenserklärungen und Zeich— nungen für die Genossenschaft er— folgen durch zwei Vorstandsmitglieder, darunter den Vorsitzenden oder seinen Stellvertreter. Amtsgericht Lüneburg.

Veustadt, O. S. 46067 In unser Genossenschaftsregister Nr. 86 ist heute bei der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Mokrau e. G. m. b. H. in Mokrau, Kreis Neustadt, O. S., eingetragen wor— den: Die Firma lautet jetzt: Elektrizi⸗ tätsgenossenschaft e. G. m. b. H. und hat ihren Sitz in Nassau, Kreis Neustadt, DO. S. Gegenstand des Unternehmens ist laut Satzung vom 19. Mai 1935 der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungs— netzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirt— schaftlichen Maschinen und Geräten.

Amtsgericht Neustadt, O. S., 31. 10. 1938.

Ie Ostockk, Meckelb. 46068 In unser Genossenschaftsregister ist zu der Firma Warnemünder Bank e. G. m. u. H. heute eingetragen: Gemäß Be— schluß der Generalversammlung vom 3. und 30. September 1935 lautet die Firma der Genossenschaft jetzt: Warne— münder Bank, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht.

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder. Die Genossen⸗ schaft unterhält eine Sparkasse.

Rostock, den 31. Oktober 1936.

Amtsgericht.

St. Goar. 46069 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 86 die Genossenschaft unter der Firma Winzergenossenschaft „Fürstenberg“ zu Oberdiebach eingetra— gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oberdiebach mit dem Sitz in Oberdiebach eingetragen worden. Das Statut ist am 20. Oktober 1936 festgestellt worden. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Die in der Wirtschaft der Mit⸗ glieder gewonnenen Trauben gemeinsam einzusammeln, sie richtig zu bewerten und gemeinschaftlich zu keltern, durch eine einheitliche Behandlung best⸗ gepflegte Weine zu gewinnen und diese sowie die aus den Weinabfällen herge— stellten Nebenprodukte durch gemein— samen Verkauf möglichst vorteilhaft zu verwerten. 2. Die für den Weinbau und die Kellerwirtschaft nötigen Be—⸗ darfsartikel gemeinsam zu beziehen. 3. Die die Weinberge und Reben schädigenden Einflüsse gemeinsam zu bekämpfen. Sankt Goar, den 26. Oktober 1936. Amtsgericht. Tholey. Bekanntmachung. 46070 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. A eingetragenen Steinbach⸗Dörsdorfer Spar- und Dar— lehnskassen Verein eingetragene Ge— nossenschaft mit unbeschränkter Haft— pflicht in Steinbach heute folgendes ein— getragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm— vom g. 1936 die

Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Dar⸗ slehnskasse: 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Waren— verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be— darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse; 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung.

Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.

Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrich⸗ tungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und das sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigen⸗ nutz.“

Tholey, den 31. Oktober 19356.

Uehberling en. 46071 Genossenschaftsregister Band II O.-3. 65, Viehverwertungsgenossen⸗ schaft Salem e. G. m. b. H. in Salem: Durch rechtskräftigen Beschluß des Amtsgerichts Ueberlingen vom 23. Juli 1936 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Ueberlingen⸗Bodensee, den 2. November 1936.

RBruchhausen-Vilsen. 146072] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 bei der Landwirt⸗ schaftlichen Wirtschaftsgenossenschaft Martfeld e. G. m. b. H. in Martfeld folgendes eingetragen worden: Spalte 3: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung. des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft— licher Bedarfsartikel sowie von Brenn⸗ stoffen und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisseh; 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung, insbesondere Be⸗ schaffung und Benutzung von Kartoffel— dämpfanlagen und eines Lastzuges. Spalte 6a: An die Stelle des bis⸗ herigen Statuts ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Oktober 1936 das Einheitsstatut getreten. Bruchhausen-Vilsen, 30. Oktober 1936. Das Amtsgericht.

Wei da. ö 46073 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 40 eingetragen: Mol— kereigenossenschaft Weida, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Weida, mit dem Sitz in Weida. Das Statut ist vom 17. Sep⸗ tember 1936. Gegenstand des Unter⸗— nehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr; 2. die Versorgung der Mit⸗ glieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen. Weida, den 27. Oktober 1936.

Das Amtsgericht. Püschel.

VWuppertal-HlIberf eld. 60741 Die im hiesigen Genossenschafts⸗ register unter Nr. 136 eingetragene Ge⸗ nossenschaft „Werbegemeinschaft west⸗ deutscher Stahlwarenfachgeschäfte, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Wuppertal-Elberfeld“, ist wegen Vermögenslosigkeit gemäß 83 des Gesetzes vom 9. 10. 1934 von Amts wegen gelöscht.

Wuppertal, den 31. Oktober 1936.

Amtsgericht Elberfeld.

5. Musterreaifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Bielefeld. 460761 Bekanntmachung.

In das Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

Am I0. Oktober 1936 bei Nr. 961 (Musterschutz Strunkmann & Meister in Bielefeld): Die Verlängerung der Schutzfrist für die Muster 769, 771, ö, , Ts, n, dn, , e, ah,

(** 229, 260, 72 74, 87, 858, 157, 245, 250, 308, 310, 333, 350, 365 um weitere zwölf Jahre, für die Muster 7665, 270, 271, 217 und 273 um weitere fünf Jahre ist am 8. Oktober 1936, nach⸗ mittags 16 Uhr, angemeldet. Am 13. Oktober 1936 bei Nr. 965 (Musterschutz Tr. August Oetker in Bielefeldöꝛ:; Die Verlängerung der Smutzfrist ist am 11. Oktober 1936, vormittags 10 Uhr, auf weitere sieben Jahre angemeldet. . Bielefeld, den 2. November 1936. Das Amtsgericht.

Darmstadt. 465078 Einträge in das Musterregister.

1. Am 12. Oktober 1936 die von der Firma Beganie Gebrüder Flechsenhar in Nieder Ramstadt unterm 109. Oktober 1936, vormittags 9 Uhr 39 Minuten, angemeldeten Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, nämlich; 4 Modelle von Mö⸗ belgriffen, aus spahnlosem Kunststoff geformt und mit einem Metallbügel versehen, Geschäftsnummern 4A und 4B, die Schutzfrist beträgt 3 Jahre.

2. Am 28. Oktober 1936 die von derselben Firma unterm 28. Oktober 1936, vormittags 8 Uhr 54 Minuten, angemeldeten Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, nämlich: 2 Modelle von Möbelknöpfen aus Holz, die mit einer Kunststoffein⸗ oder auflage versehen sind, mit den Geschäftsnummern 500 (Kennwort Köln) und 501 (Kennwort Mainz), die Schutzfrist beträgt 3 Jahre.

3. Am 22. Oktober 1936 hinsichtlich des von der Firma Gebrüder Roeder in Darmstadt angemeldeten und unter Nr. 279 eingetragenen Stangenhalters für Schutzstangen an Herden: Die Verlängerung der Schutzfrist auf ein weiteres Jahr ist am 30. September 1936, vormittags g Uhr, angemeldet.

Darmstadt, den 2. November 1936.

Amtsgericht.

Dresden. JJ

In das Musterregister ist eingetragen worden: (.

Nr. 10 973. Frau Elisabeth Rößler in Dresden, ein Paket, offen, enthaltend eine Flasche, flach, in grüner Farbe, Muster für plastisches Erzeugnis, Ge⸗

angemeldet am 12. Oktober 1936, vor⸗ mittags 9 Uhr 25 Minuten.

Nr. 10974. Firma Dresdner Gar⸗ dinen⸗ und Spitzen⸗Manufactur Aetiengesellschaft in Dresden⸗Dobritz, ein Paket, versiegelt, angeblich 10 Muster und 14 Bilder von Stoffen, Garnituren, Stores und Brise-Bises Nets ent⸗ haltend, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 34859, 34862, 34880, 34884, 34900, 34918, 34925, 34926, zäg37, 34938, 54äh2g, ziäg36, z3ägz1, 34932, 34933, 34934, 34935, 34936, 49787, 49788, 49831, 47574, 47601, 45012, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Oktober 1936, vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 10975. Firma Simson Stern Damenhutfabrik in Dresden, ein Paket, offen, enthaltend 12 Probestrümpfe, ge⸗ arbeitet auf Jacquard⸗Strickmaschinen, aus Lackfaden bzw. Eisengarn, Celtagal, Tongabast, je zur Verarbeitung von Hüten, Mützen, Kappen, Stumpen und Kapelinen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 89, 90, 92 bis 99, 116, 117, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 14. Oktober 1936, vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 10976. Dieselbe, ein Umschlag, offen, enthaltend 5 Nähborden, maschi— nell umwickelt mit Celtagal bzw. einem Lackfaden bzw. Tongabast bzw. Kunst— seidenfrotts bzw. einem zweifarbigen Effektgarn und einem Cellophan— schlingengarn und je dadurch hergestellt zur Nähborde je zur Verarbeitung von Hüten, Mützen, Kappen und Kapelinen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist ein Jahr, Fabriknummern 120, 127, 133, 134, 136, angemeldet am 14. Oktober 1936, vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 10977. Firma Deutsche Werk⸗ stätten Aktiengesellschaft in Rähnitz⸗ Hellerau, ein Paket, versiegelt, angeb— lich enthaltend 47 Blatt mit 49 Zeich—⸗ nungen, und zwar: 14 Geschirrschränke, 1 Aufsatz, 9 Anrichten, 6 Glasschränke, 1 Besteckschrank, 1 Bibliothek, 2 Bücher⸗ schränke, 3 Schreibtische, 1 Kulissentisch, 4 Tische, 2 Eßtische, 1 halbrunder Tisch, 1 Spiegel, 1 Serviertisch, 1 Armlehn⸗ stuhl, 1 Stuhl, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 35411 bis 366/ 1, 40307, 356 / 2, 3555, 35755, 359 / 5 3605, 3862/5, 363/5, 365/15, 366 /5, 40308, 354/13, 357/13, 358 / 13, 361 / 13, 364 / 13, 3651.13, 356 / 5, 561 1, 560 / 1, 563 / 1,, 560 / 5, 561 /s5, 563 / 5, 355/31, 560 / 41, 561 / t, 565 / 31, 40309, 354/31, 356 / 31, 355 / 1 b, 35516, 40310, 354/11, 354112, Schutz⸗ frist drei) Jahre, angemeldet am 29. Oktober 1935, vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 10978. Dieselbe, ein Paket, versiegelt, angeblich enthaltend 48 Blatt mit 49 Zeichnungen, und zwar: 4 Kleider⸗ und Wäscheschränke, 1 Kleider⸗ schrank, 4 Betten, 3 Wäscheschränke, 3 Nachtschränke, 1 Nachttisch, 1 Frisier⸗ toilette, 1 Frisiertisch, 2 Frisierkom— moden, 1 Standspiegel, 2 Bücherschränke, 3 Schreibtische, 5 Tische, 3 Bücher— schrankteile, 1 Anrichte oder Schreb— schrank, 1 Eckschrankteil, 1 Halbschrank, 1 Schrank, 1 Halbkommode, 1 Glas—⸗ schrank, 1 Schreibschrank, 1 Doppel⸗ schrank, 1 Glasaufsatz, 1 Glasregal, Regal, 1 Halbregal, 1 Hochschrank, 1. Hochregal, 1 Armlehnstuhl, Muster für plastische Erzeugnifse, Fabriknum— mern 70511, 71171, 715.1, 405303, 715 / 1 a, 705 / F, 71178, 7158, 40304, 711s7, 715 /7, 40325, 7051109, 711110, 715/109, 40305, 7II5/9, 40306, 7059, 711 /9, 711/14, 564 / 1, 40600, 558 / 5, 564/5, 40601, 558 / 31, 559/31, 563 / 31, 564/51, 40602, 55g / A, 559 /B, 559. D, 559 C, 559/E, 55g A, 558 B, 55s / , 558 D, Sös, F, / 558 /, 5ös /d, 55s / C. 558 /, Sös / 558 / P, 40604, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Oktober 1936, vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 10979. Firma Dresdner Gar⸗ dinen⸗ und Spitzen-⸗Manufaetur Actiengesellschaft in Dresden⸗Tobritz, ein Paket, versiegelt, angeblich ent— haltend 49 Muster von Stoffen, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 4ol7!, 49647, 49648, 49650, 49684, 49685, 49701, 49708, 49714, 49719, 49721, 49740, 49742, 49743, 49753 bis 49755, 49762, 49750, 49791, 49794, 49795, 49797, 49802, 49805, 49807, 49811, 49817, 49819. 49821. 49823, 49825, 49827 bis 49850, 49849, 49851, 40862, 49863, 49867, 49874, 49878, 19879, 49882, 49888 bis 49891, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 30. Ok⸗ toher 1936, vormittags 11 Uhr 45 Min. Nr. 10980. Dieselbe, ein Paket, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend 50 Muster von Stoffen, Gardinen und Borden, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabrik— nummern 52010, 52011, 52612, 52023, 52027 bis 52029, 52031, 52045, 52055 bis 52057, 52073, 52075, 52091 bis 52095, 52195 bis 52197, 52202 bis 52204, 5e 206 bis 52209, 46476, 46375, 46421 bis 46424, 46435, 46436, 46439 bis 46441, 39709 bis 39718, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. Oktober 1936, vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 10981. Dieselbe, ein Paket, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend 15 Muster und 23 Bilder von Brise⸗Bises, Borden und Stores. Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Fabriknummern 32473, 32477 bis 32186, 39719 bis Mei, 39724, 47397, 47538, 47560, 47564, Nö6ßs, 47570, 4571, 47573, Nö5s8st, 47583, 47584, 47588 bis 47591, 47597, 47599, 46602

angemeldet am 30. Oktober 1936, vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 10572. Firma Aktiengesell. schaft vorm. Seidel Naumann in Dresden, verlängert bis auf zehn Jahre.

Amtsgericht Dresden, 3. November 1936.

Eherzshach; Sachsen. (Id0sq Im Musterschutzregister ist eingetragen

worden:

1. Nr. 749. C. G. Rudolph, Gesell. schaft mit beschränkter Haftung in Neugersdorf: a) ein versiegelter Brief— umschlag mit 50 Mustern für Damen— kleider und Blusenstoffe aus Baum— wolle, aus Baumwolle und Zellwolle ganz aus Zellwolle und ganz aus Kunstseide in allen Farben, Fabri— kationsnummern (13. (718. 62, M31 - 0733, C6736, Gris - 743, G bis O747, 749-0779, O81 = M83 b) ein versiegelter Briefumschlag mit 12 Mustern für Damenkleider- und Blusenstoffe aus Baumwolle sowie aus Baumwolle und Zellwolle in allen Far, ben, Fabrikationsnummern O] 85 = C fh Flächenerzeugnisse, angemeldet am V, Oktober 1936, vorm. 115 Uhr Schutzfrist 1 Jahr. .

2. Nr. 750. C. G. Rudolph, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Neu, gersdorf, ein versiegelter Briefumschlag mit 15 Mustern für Damenkleider- und Blusenstoffe aus Baumwolle mit Zell— wolle und ganz aus Zellwolle in allen Farben, Fabrikationsnummern (7M bis (812, Flächenerzeugnisse, angemel— det am 30. Oktober 1936, vorm. 111 Uhr, Schutzfrist 1 Jahr. Amtsgericht Ebersbach, 3. Novbr. 1935

Halberstadt. 46077

In unser Musterregister ist bei dem Fabrikanten Friedrich Graepel in Halberstadt eingetragen: Unter Nr. 19g zwei Stück Muster für Gitter an Kraftfahrzeugen oder für sonstige Ver— kleidungs oder industrielle Zweck, offen, Fabriknummern Gr. 295, Gr. 301. plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Oktober 1936, 11 Uhr 30 Minuten. Bei Nr. U4, 1 Paket mit 46 Mustern für Steinschutzgitter an Kraftfahrzeugen oder für sonstige Verkleidungs⸗ oder industrielle Zwecke, offen, Fabriknum— nenn, , . 6, 55, 37, 46, T, 15 8, 6J, TH, 16, 39, 16, 15 8, 12a, 1, M, 55, 34, hs, 75, 75 8, gl, 54, Sü, Si, 83, M7, gs, 87 8, 76, 82, 92, 86, 89, 91, 90, 8, n, Flächenerzeugnisse: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 19. Oktober 1936, 11 Uhr 360 Minuten, auf weitere 3 Jahre angemeldet. Bei Nr 1 1 Paket mit 10 Mustern für ein Stein⸗— schutzgitter an Kraftfahrzeugen oder für sonstige Verkleidungs- oder in⸗ dustrielle Zwecke, offen, Fabriknum mern 102, 106, 07, 108, iG 8s, 111, ß, 1108, 1118, 112, Flächenerzeugnisse: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 19. Oktober 1936, 11 Uhr 36 Mi⸗ nuten, auf weitere 3 Jahre ange— meldet.

Amtsgericht Halberstadt.

Hildesheim. 46082 In das Musterregister ist heute, betr. das unter lfd. Nr. 179 bezeichnete Muster der Firma Voßwerke Aktien gesellschaft, Sarstedt, folgendes einge⸗ tragen worden: Angemeldet am 265. Oktober 1936, 8,15 Uhr, Schutzfrist um weitere 3 Jahre verlängert. Amtsgericht Hildesheim, 26. 10. 1936.

Kaiserslautern. 46089 In das Musterregister ist eingetra— gen; Firma „G. M. Pfaff Aktiengesell— schaft“, Sitz in Kaiserslautern, 4 Muster, und zwar je eine Abbildung von: a) Möbelgestell für Versenknähmaschi— nen, Geschäfts-Nr. 216, b) Seitenteil zum Möbelgestell für Versenknäh— maschinen, Geschäfts⸗-Nr. 217, e) Eisen⸗ gestell mit Möbel für Versenknäh—= maschinen, Geschäfts⸗Nr. 218, d) Seiten⸗ teil zum Eisengestell für Versenknäh— maschinen, Geschäfts Nr. 219, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Oktober 1936, 10 Uhr. Kaiserslautern, 31. Oktober 1936. Amtsgericht Registergericht.

Luckenwalde. 4606 Mu sterregistereintragungen. M.⸗R. 1394. Metallwerk A. Barto—⸗ sik C Co., Luckenwalde: Die Verlän— gerung der Schutzfrist für die Mustet Nr. 333372, G33 / 240, 0343/50, 0365 19, G45 50, 3453240, 0346 / 1g, O36 50, 0346 / 240, 034 7.75, M 19 /i 10, O) 20 10, 0720 Sch / 110, 0721 Sch / i1(h, 7231135 ist am 15. September 1936, 10 Uhr, um drei Jahre angemeldet worden. Amtsgericht Luckenwalde, 31. 10. 1936.

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ö Verantwortlich 4 für Schriftleitung (Amtlicher und Nicht amtlicher Teil). Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange

in Potsdam;

redaktionellen Teil: Rudolf Lan tzsch in Berlin⸗-Schöneberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags-⸗Aktiengesellschaft. Berlin, Wilhelmstraße 32

Das Amtsgericht.

schäftsnummer 3, Schutzfrist drei Jahre,

bis 47606, 47646, Schutzfrist drei Jahre,

Hierzu eine Beilage.

für den Handelsteil und den übrigen

Zentral handelsregifterbeilage

um Deutschen Neichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

zugleich Zentral . Nr. 261 Gweite Beilage)

handelsregifter für das Deutsche Reich

Berlin, Sonnabend, den ꝛẽ. November

5. Musterregister.

Berlin. .

In das Musterregister ist eingetragen worden: Unter Nr. 45 178, Firmg Hein⸗ rich Cherdron, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit? Modellen für Reservisten⸗ abzeichen, Fabriknummern 21, 22, 22 a, 21 bis 27, plastische Erzeugnisse, Schutz— frist fünf Jahre, angemeldet am 3. August 1936, 14 Uhr 45 Minuten. Nr. 43179. Firma Mix & Genest Ak— tiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells eines Tür— lautsprechers, offen, Fabriknummer FL. Iß, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 14. Septem— ber 1536, 1 —10 Uhr. Nr. 43180. Hugo Speiermann, Berlin, ein ver— siegeltes Paket mit dem Modell einer Arbeitstasche, Geschäftsnummer 1612, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. August 1936, I Uhr 40 Minuten. Nr. 45 181 und Nr. 431182. Firma Wilhelm Holdheim, Berlin. Nr. 43181. Ein versiegeltes Paket mit 45 Modellen für Modekunst—

mhornknöpfe, Fabriknummern 06596 bis

(6b, (06643, 96644, 06657 bis O6ß77, 6680, 06681, 06682, O66 84, (6685, 06688 bis (6696, (6698, plastische Erzeugnisse, SEchutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. September 1936, 10 Uhr 15 Minuten.

Nr. 43182: Ein versiegeltes Paket mit

15 Modellen für Zelluloid⸗ und Holz—⸗ phantasiemodeknöpfe, Fabriknummern zel bis 6821, G23, 6834, 6828, 68zz60, bolt, Hst7, f 6K5, fi 646, plastische Er? eugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 26. September 1936, 10 Uhr 15 Minuten. Nr. 43183. Firma JGeorg Karasch, Berlin, ein Umschlag mit dem Modell einer Füllhalterkappe, offen, Tabritnummer 100, plastisches Erzeugnis, SEchutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. September 1936, 10 Uhr 45 Minuten. Nr. 83 184. Firma Heinrich Franck Söhne Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, ein versiegeltes Paket mit insgesamt 7 Mustern eines Ladenplakats, zweier Inseratentexte, zweier Blocks, eines Werbebriefs und eines Flugblattes, Fabriknummern 1589 bis 1595, Flächen⸗ ʒ«szeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 19. September 1936, i0 Uhr 45 Minuten. Nr. 43185. Firma J. Fritz Lemle, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 2 Abbildungen des Musters einer Möbelfurnier- Zusammensetzung, TNabriknummer 244, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet“ am 1. September 19356, 11 Uhr 45 Minuten. Lr. 43186. Firma Scherner & Co., Berlin, ein versiegeltes Paket mit drei

Nodellen für gestrickte Hutstumpen aus

Seide mit Veloureffekt, Fabriknummern 14, 1415, 1417, plastische Erzeugnisse, Cchützfrist drei Jahre, angeme det am G. September 195665, 11 Uhr 25 Minuten. Ar, 143 187. Walter Krüger, Berlin, ein Muster für ein Leinölerlkeit, offen, ö Geschäfts nummer 10, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet? am AAugust 1936, 13 Uhr 40 Minuten. är. 43 138. Wolfgang Rob. Schwarz, Berlin, ein Umschlag mit 2 Abbildungen pon Modellen für Werbeschilder, offen, Geschäfts nummern 4 und 5, plaftische 'Mugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange— leldet am 5. Oktober 1956, 10 Uhr 15 Minuten. Nr. 43189. Martha gang Morelli, Berlin, ein Umschlag mit . Mustern für Handarbeitsvorlagen, Pffen, Geschäfts nummern 16 lächenerzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, aemeldet am 5. Oktober 1936, 14 Uhr

ö Minuten, Bei Nr. 41 383. Firma hrhardt Seifenfabrik Gesellschaft mit be⸗ sHhränkter Haftung: Verlängerung der hußfrijst bis auf 6 Jahre, angemeldet

m 2. September 1936. Nr. 413945. uma. LaTndeshuter Leinen und Gebild— weberei FJ. V. Grünfeld; Verlängerung . Schutzfrist bis auf 5 Jahre, ange meldet am 26. September 1936, 12 Uhr . Minuten. Nr. 41 988. Firma andeshuter Leinen- und Gebildweberei

. X Grünfeld: Verlängerung der en frit bis auf 5 Jahre, angemeldet . 26. September 1936, 12 Uhr 25 Mi⸗ lten. ö. Unter Nr. 45190. Firma . Schuckertwerke Aktien ⸗Gesell⸗ Fahl, Berlin, ein Umschlag mit dem he e eines Einbandes für Werbe— 6 ten, offen, Geschäftsnummer H. K. l, nagen tzsugnis, Schutzfrist drei Jahre, I meldet am 29. September 1936, Herihr 25 Minuten. Nr. 43 191. Ida erk Gohlke, Berlin, ein Umschlag

zerk geb. „nem Lichtbild der Mäadells einer Zier lastis ö offen, Geschäfts nummer 61 a r, Erzeugnis, Schutzfrist fünf ren, angemeldet am 26. September '' G bis, 10 Uhr. Nr. 48 192. Ru—⸗ en ce weider, Berlin, ein versiegelter in eg mit 14 Mustern für Knöpfe unn unstharn und. Hoh, Geschäfts= im ern 10665 bis 1079, Flächenerzeug⸗

- Schutzfrist ein Jahr, angemeldet Uhr 10 Minuten.

. August 19365, 12 H. 46 193. Firma Joseph Jankelo⸗

witz, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 16 Modellen für Festanstecker und Dekorationsartikel, Fabriknummern 1251, 1252, 1261 bis 1266, 1263, 12770, 1771, 1273, 1277, 1278, 1283 und 1284, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. September 1936, bis 10 Uhr. Nr. 45191. Walter Fischer, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells einer Theater— fackel, offen, Geschäftsnummer 18304, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. August 1936, 13 Uhr. Nr. 43 195. Firma Krepp⸗ Papier-Fabrik Moritz Nelken Gesellschaft mit, beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 2 Stücken eines Musters für Servietten, lose oder in Packungen in verschiedenartiger Parfü— mierung, Fabriknummer 506, Flächen— erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ange— meldet, am 1. Oktober 1936, 12 Uhr 15 Minuten. Nr. 43 196 und Nr. 13197. Firma Arthur Jacoby Gesell— schaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Nr. 143196; Ein versiegelter Umschlag mit 10 Abbildungen von Modellen für Schuhwaren, Fabriknummern 4736/1 bis einschl. 456 ss, 4736/10 bis einschl. 4736/11, 4736/12 bis einschl. 4736 46, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Juli 1936, 12 Uhr 15 Minuten. Nr. 45197: Ein versiegelter Umschlag mit 40 Abbildungen von Modellen für Schuhwaren, Fabrik— nummern 736/47 bis einschl. 736/86, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Juli 1936, 12 Uhr 15 Minuten. Nr. 43 198 und Nr. 43199. Reichskolonialbund e. V. Berlin, Nr. 43198; Ein versiegelter Umschlag mit dem Moell eines Bundes— abzeichens Petersflagge mit Hakenkreuz in den Farben Schwarz⸗Weiß-Rot, Ge— schäftsnummer B. Z. JL, plastisches Er— zeugnis, Schutzfrist zehn Jahre, ange— meldet am 2. September 1936, 7 bis 10 Uhr. Nr. 43199: Ein versiegelter Umschlag mit der Abbildung des Musters eines Bundesabzeichens Petersflagge mit Hakenkreuz in den Farben Schwarz⸗ Weiß⸗Rot, Geschäfts nummer B. Z. IIs, Flächenerzeugnis, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 29. September 1936, bis 10 Uhr. Nr. 43200. Horst Goeldel, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 4 Abbildungen des Modells einer Puppe, Geschäftsnummer 3zöo0, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ange— meldet am 9. September 1936, 8 bis 10 Uhr. Nr. 43 201. Firma Heimann Jacobowski, Berlin, ein versiegelter Um— schlag mit der Abbildung des Modells eines Schuhoberteiles, Fabriknummer Artikel 3091, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 22. August 1936, 7 bis 10 Uhr. Nr. 43 202. Firma Jünger K Gebhardt Ak— tiengesellschaft, Berlin, ein versiegeltes Paket mit dem Modell eines Geschenk— kartons, Fabriknummer 2305 neu, plasti⸗ sches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. September 1936, 8 Uhr 365 Minuten. Nr. 43 203. Firma Brausewürfel-Fabrik Karl Hein— tel, Berlin, ein Paket mit dem Modell einer Gürtelschachtel; offen, Fabriknum— mer 4 plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Oktober 1936, 12 Uhr 30 Minuten. Nr. 43 204. Firma F. Bardemann K Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 6 Abbildungen von Modellen für Gas— hähne und dazu gehörige Hebel, Ge— schäftsnummern 101 bis 116, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Fahre, an⸗ gemeldet am 29. September 1936, 7 bis 10 Uhr. Nr. 43205. Erich Müller, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 32 Mustern für Knöpfe aus Holz, Kunsthorn sowie Knöpfe aus Holz in Verbindung mit Kunsthorn, Holz in Verbindung mit Horn, Geschäftsnum— mern 935 bis 937, 949 Holz, gag Galal., 563, göß, 957 bis 961, 966, g68, 970, MI, 73 bis 976, g78 bis 983, 986, 987, 993, 995 bis 997, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet ä l n , , n,, Nr. 43 206. Firma Heinrich Franck Söhne Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegeltes Paket mit insges. 6 Mustern für 2 Affichen, W Ladenplakate, 1 Tasche und 1 Block, Fabriknummern 1596 bis 1601, Flächen—⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an— gemeldet am 8. Oktober 1936, 11 Uhr 40 Minuten. Nr. 43 207. Firma Patent⸗-Cartonnagen-Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Muster eines Spitzenpapiers „Rosenmuster auf Filetgrund“, Fabriknummer 851, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Oktober 1936, 7 bis 10 Uhr. Nr. 43 208. Firma Byk⸗ Guldenwerke Chemische Fabrik Aktien⸗ gesellschaft. Berlin, ein versiegeltes Paket mit 3 Stücken des Modells eines Rollfilmbehälters, Fabriknummer 101,

Jahre, angemeldet am 7. Oktober 1936, 19 Uhr 20 Minuten. Nr. 43 209. Firma Heinrich Hoffmann jr., Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 2 Abbil— dungen von Modellen für Handtaschen, Fabriknummern 717 und 7318, plasti— sche Erzeugnisse, Schutzfrist drei Fahre, angemeldet am 2. Oktober 1936, 7 bis 109 Uhr. Nr. 43210. Firma Kodak Aktiengesellschaft, Berlin, ein offener Umschlag mit der Abbildung des Mo— dells eines Projektorgehäuses, Geschäfts— nummer 61 göß, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. August 1936, 7 bis 10 5 Nr. 43211. Erich Kallmeyer, Berlin, 2 Lichtbilder von Modellen für Apparate für Blutdruckmesser, offen, Geschäfts— nummern 2352, 2353, plastische Erzeug- nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Juli 1936, 7 bis io Uhr. Bei Nr. 41 336. Firma Elizabeth Arden Ge— sellschaft mit beschränkter Haftung: Ver— längerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 3. Oktober 1936, . Nr. 41 400 und Nr. 41 401. Firma Hotelbetriebs-Aktien—⸗ gesellschaft; Verlängerung der Schutz— frist bis auf zehn Jahre, angemeldet am , wo nr, Nr. 41 951. Firma Heimann Jaco⸗ bowski: Verlängerung der Schutzfrist bis auf vier Jahre, angemeldet am 24. September 1936, 7 bis 10 Uhr. Unter Nr. 43177. Richard Dillenz, Berlin, ein offener Umschlag mit der Modellabbildung eines Frauenmantels, Geschäftsnummer 109, plastisches Er— zeugnis, Schutzfrist ein Jahr, ange— meldet am 25. September 1936, 11 Uhr 40 Minuten. Nr. 4346 und Nr, 43 213. Firma Berko⸗-Werke Quast K Eichert, Berlin, Nr. 43 212. ein ver— siegelter Umschlag mit der Abbildung des Modells eines Fahrtrichtungsan— zeigers, Fabriknummer F. L. L. 1, plasti- sches Erzeugnis, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 14. Oktober 1936, 7 bis 10 Uhr; Nr. 43213, ein versiegelter Umschlag mit der Abbildung) des Modells eines Fahrtrichtungsanzeigers, Fabriknummer F. B. L. s, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist zehn Jahre, ange— meldet am 14. Oktober 1956, 7 bis 10 Uhr. Nr. 43 214. Firma Scherner C Co., Berlin, ein versiegeltes Paket mit 7 Modellen für gestrickte, gemufterte Hutstumpen, Fabriknummern 1434 bis 1435, 1439. 1448, 1459, plastische Er= zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange— meldet am 17. Oktober 1936, 12 Uhr. Nr. 43215. Firma L. Leichner, Berlin, ein Modell einer Parfüm— flasche, offen, Fabriknummer A. 6479, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Oktober 1936, 3 Uhr 95 Minuten. Nr. 43216! Stefany Salomon, Berlin, ein Umschlag mit 6 Abbildungen von Modellen für Blütensträuße und Zweige, offen, Ge— schäfts nummern 1, 4, 6, 12, 135, 17, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 19. Oktober 1936, 10 Uhr 55 Minuten. Nr. 43 217. Firma Eduard Naumann, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 50 Modellen für Knöpfe aus Kunsthorn, teilweise in Verbindung mit Kunstharz, Fabriknum— mern 8730, 8731, 8736 bis 8738, 8743, 8744, 8747 bis 8750, 8753 bis 8755, SI58, 8761, 8765 bis 8767, 8773 bis S780, S782, 87.86, 8789, S796, S794 bis S798, 8801, 8302 8806, sSs0C9, ss 9, 85 12 bis 8314, 8824 bis S826, 8828, 8831, S838, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Oktober 1986, 7 bis 15 Uhr. Nr. 48 213. Firma Siemens K Halske Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Lichtbild des Modells eines Rasierapparats, Fabriknummer K. V. 369. 22, plastisches Erzeugnis, Schutz— frist drei Jahre, angemeldet am 17. Ok— tober 1936, 8 Uhr 40 Minuten. Nr. 43219. Firma Landeshuter Leinen- u. Gebildweberei F. V. Grünfeld, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit der Ab— bildung des Modells einer Verkaufsauf— machung aus Staubtüchern und / oder Mundtüchern und/ oder Seiftüchern und oder Taschentüchern und / oder Wirt⸗ schaftstüchern jeder Art in der Nachbil— dung eines raren chli plc Fabrik⸗ nummer 819136, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. September 1936, 12 Uhr 45 Minuten. Nr. 43 220. Firma Kodak Aktienge⸗ sellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 4 Abbildungen des Modells einer Roll— film-Klappkamera mit eingebautem Ent— n, offen, , , m r, 9906. plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Oktober 1936, 14 Uhr 360 Minuten. Nr. 43 221. Firma Brotary⸗Nahrung Claßen und Claßen, Berlin, ein Umschlag mit 11 Mustern für Erzeugnisse graphischer Art, offen, Fabriknummern B 11II, D 21II, P 83 In, P 4 i, P 65 ii, p 10 i, D Död, D i, n , . Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Oktober 1936,

plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei

bis 10 Uhr. Nr. 43 222. Eva Fried⸗

.

länder geb. Born, Berlin, ein Umschlag mit ? Modellen für Knöpfe und Schließen, offen, Fabriknummern 1149, 1150, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Oktober 1936, 13 Uhr 50 Minuten. Nr. 143223. Egon Träger, Berlin, ein Um⸗ schlag mit der Abbildung des Modells einer geprägten Meisterbrieftafel, offen, Geschäfts nummer 12, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist drei Fahre, angemeldet am 14. Ortober 1936, 7 bis 10 Uhr. Nr. 43 224. Firma Landeshuter Leinen— u. Gebildweberei F. V. Grünfeld, Ber— lin, ein versiegelter Umschlag mit der Abbildung des Modells einer Verkaufs aufmachung aus Seif- und / oder aus Staub⸗ und / oder aus Scheuer⸗ und / oder aus sonstigen Wirtschaftstüchern jeder Art und / oder aus Taschentüchern in der Form eines sitzenden Hundes (Bonzo) mit und ohne Ausputz, Fabrik nummer 819131, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Oktober 1936, 13 Uhr 50 Minuten. Nr. 43 225. Firma Carl Timner Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Ber— lin, ein Umschlag mit 2 Mustern für Stanzbilder aus Papier für Dekora— tionszwecke, insbesondere für Flaschen— aufsätze, offen, Fabriknummern JP. 210 und J, 211, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 3. Ok— tober 1936, 10 Uhr 35 Minuten. Bei Nr. 35 871. Firma Siemens - Schuckert⸗ werke Gesellschaft mit beschränkter Haf— tung: Verlängerung der Schutzfrist bis auf fünfzehn Jahre, angemeldet am 12. Oktober 1936, 8 Uhr. Nr. 35905. Firma Siemens -Schuckertwerke Gesell— schaft mit beschränkter Haftung: Ver— längerung der Schutzfrist bis auf fünf— zehn Jahre, angemeldet am 16. Oktober 1936, 11 Uhr 40 Minuten. Nr. 39921. Firma Ehrich K Graetz Aktiengesell⸗ schaft: Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 8. Ok— tober 1936, 10 bis 13 Uhr. Nr. 41201. Firma Porzellanfabrik Ph. Rosenthal & Co. Aktiengesellschaft, Selb (Bayern), Zweigniederlassung der in Berlin unter gleicher Firma bestehenden Hauptnieder— lassung: Verlängerung der Schutzfrist bezügl. der Müster, Fabriknummern 1719, 1720, 1728. 1750, i738 und 1742, je bis auf 6 Jahre, angemeldet am 5. August 1936, 10 bis 12 Uhr. Nr. 41 347. Firma Elizabeth Arden Gesell—⸗ schaft mit beschränkter Haftung: Ver— längerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 3. Oktober 1936, bis 10 Uhr. Nr. 41 343. Firma Siemens Schuckertwerke Aktiengesell⸗ schaft; Verlängerung der Schuͤtzfrist bezügl. der Modelle, Fabriknummern L 5265 A/LL 1300, L 525 AML IS302, L525 A/ LI304, L525 A/L I306,

AlL. 1673, J. Beß AJ.

L525 und 133 M 19. 1660, je bis auf zehn Jahre, angemeldet am 16. Oktober 1936, 1 Uhr 40 Minuten. Nr. 41396. Firma Elizabeth Arden Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Verlängerung der Schutzfrist bezügl. der Muster, Fabrik— nummern 241, 247 und 250, je bis auf zehn Jahre, angemeldet am 15. Oktober 1936, 7 bis 10 Uhr. Berlin, den 31. Oktober 1936. Amtsgericht Berlin. Abt. 551.

Häöln. 46084 In das hiesige Musterregister wurde im Monat Oktober 1936 folgendes ein— getragen:

Nr. 3441. Firma „Ardek“ Arbeits— gemeinschaft deutscher Kinderwagen— händler, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln, Weyer— straße 68, Muster von „Sturmstangen für Kinderwagen“ in zweifach versie— geltem Paket, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 4041, 4042, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Oktober 1936, 9 Uhr 25 Minuten.

Nr. 3442. Firma Jos. Eisenmenger, Drageefabrik. Köln. An der Recht— schule 3, Schaustellungsständer aus Holz in einem verschlossenen unversie— gelten Umschlage, plastisches Erzeugnis, Geschäftsnummer El, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. Oktober 1936, 9 Uhr 30 Minuten,

Nr. 3443. Firma Deutsche Kwatta Kakao⸗ u. Schokoladefabrik Aktien Gesellschaft, Köln-Ehrenfeld, drei Muster für Tafelpackungen: „Kwatta Voll— milch“, „Kwatta. Vollmilch -Nuß'“, Kwatta Halb-Bitter“, offen in einem Briefumschlag, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 16502, 1603, 16064, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Oktober 1936, 10 Ühr 40 Minuten.

Nr. 3444. Wilhelm Fischer, Kauf— mann, Inhaber der Firma Fritz Fischer, Köln-Sülz, Aemilianstr. 10, eine Medizinflasche mit Sternboden und Firmenzeichen „F, offen, plasti⸗ sches Erzeugnis, Geschäftsnummer 2, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29, Oktober 1936, 129, Uhr.

Bei Nr. 3203, Firma Eau de

Cologne⸗ & Parfümerie. Fabrik Glocken gasse Nr. 4711“ gegenüber der Pferde.

post von Ferd. Mülhens, Köln a. Rh.: Tie Verlängerung der Schutzfrist ist am 13. Oktober 1935, 9 Uhr 30 Minuten, auf weitere sieben Jahre angemeldet. Amtsgericht, Abt. 24, Köln.

Mannheim. 46086

Musterregistereintrag vom 3. Novem⸗ ber 1936: Rheinische Gummi- und Celluloid Fabrik, Mannheim-Neckarau, ein versiegeltes Päckchen, enthaltend 4 Kämme, und zwar: 1 Zell.⸗Taschen⸗ kamm, Fabriknummer 37914, Farbe Glashell mit Scheide Lametta Blau, 1 Zell. Taschenkamm, Fabriknummer 322533 /5, Farbe Zarttransparent mit Scheide Lametta Grün, 1 3ell.⸗ Taschenkamm, Fabriknummer 32205, Farbe Zarttransparent mit Scheide Lametta Rot, 1 Zell.⸗Taschenkamm, Fabriknummer 3115 M/ 6, Farbe Zart⸗ transparent mit Scheide Lametta Gelb, Muster für Flächenerzeugnisse, der Schutz soll sich insbesondere erstrecken auf die in die Zelluloidscheiden, welche in allen möglichen anderen Farben und Formen zu verschiedenen Kämmen passend geliefert werden können, zer⸗ streut eingelegten Silberstreifen, durch welche eine reizvolle lamettaartige Wir⸗ kung entsteht, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Oktober 1936, vorm. 9 Uhr.

Amtsgericht, F.⸗G. 3 b, Mannheim.

Mettmann. 46087 M.⸗R. 337. Gebr. Espermann zu Wülfrath, ein versiegeltes Paket mit 25 Musterkarten Gummielastik-Gürtel, Fabriknummern 10634, 1035, 1036, 1037, 1038, 1039, 1065, 1066, 1067, 106, 06g, 100, 2000, hglt, 00d, Wosz, 3000, 3001, 3002, 3003, 4000, 4500, 4501, 4502, 4503, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Oktober 1936, 16 Uhr 10 Minuten, eingetragen am 6. Oktober 1936. M.⸗R. 338. H. E. Schniewind in Haan, ein versiegelter Briefumschlag mit zwei Jacquard⸗Dessins, Fabrik⸗ nummern 92606, g2629, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Oktober 1936, 8 Uhr 20 Minuten, eingetragen am 15. Oktober 1936. Amtsgericht Mettmann.

Rad ehen. 46088

In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden unter Nr. 135: ;

Wagner, Oskar, Drechslereibesitzer in Radebeul, ein Vaket, offen, enthaltend einen Handarbeitsständer für aus⸗ wechselbare Nährollen, Fabriknummer 333, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Oktober

1936, vorm. 10 Uhr. Amtsgericht Radebeul, 28. Oktober 1936. 46089

Schwarzenberg, Sachsen.

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 521. Firma Reinstrom & Pilz Aktiengesellschaft in Schwarzenberg, 1 Muster (Farbausführung für Emaille⸗ waren: Lichtblau / innen weiß mit weißem Rand und weißen Griffen bzw. Lichtblau / innen weiß mit weißem Rand und blauen Griffen), Fabriknummern 39, 50, 108, 113, 156, 158, 189, 256 b, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 29. Sep⸗ tember 1936, vorm. 10 Uhr.

Amtsgericht Schwarzenberg, am 2. November 1936.

Schwelm. - 46090 In unser Musterregister ist einge⸗ tragen bei Nr. 1416: W. Krefft, Akt. Ges. in Gevelsberg, 1 Umschlag, fünf— mal versiegelt, enthaltend 2 Photos, betr. „Heizungsherd“, Geschäfts nummer 1013, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Oktober 1936, 9 Uhr 11 Minuten. Amtsgericht Schwelm, 31. Oktober 1936.

Stuttgart. (46091 Musterregistereintragungen vom 2. No⸗

vember 1936:

Nr. 1637. Gebrüder Boehringer, Zweigniederlassung Ludwigshafen am Rhein (Hauptniederlassung Stuttgart— Zuffenhausen), 11 Modelle von Pokalen mit der Bezeichnung „Gralpokal“, Gesch. Nrn. 103 bis 113, in Abbildungen dar⸗ gestellt, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Oktober 1936, 8 Uhr 20 Min.

Nr. 4638. Firma Wilhelm Knoll, Stuttgart, 14 Modelle, und zwar: Sesseh Fabr. Nrn. 1204 bis 1299, H 30 bis H 33, Couch Fabr.⸗Nrn. 1210 bis 1212. 3815, in Abbildungen dargestellt, in versiegel⸗ tem Umschlag, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Oktober 1936, 14 Uhr 30 Min.

Nr. 4639. Wilh. Bleyle G. m. b. H., Stuttgart, a) 4 Modelle von Schaufenster— dekorationen, Fabr.⸗Nrn. 2981 bis 9284,

in Abbildungen dargestellt, b) 2 Muster