Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. S288 vom 10. Dezember 1936. S. 2

1

B. folgenden Unternehmungen unter Anerkennung als kleinerer Verein die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb erteilt:

1. durch Senatsentscheidung vom 14. Juni 1935 und Ver⸗ fügung vom 18. März 1936: . der Lichterfelder Privatkrankenkasse, V. a. G. in Berlin, durch Senatsentscheidung vom 26. August 1936 und Ver⸗ fügung vom 30. September 1936: der Skerbe Kasse für Mitglieder der Zentral-Kranken- und Sterbe Kasse für Angehörige aller Berufe in Leipzig, durch Senatsentscheidung vom 26. August 19366 und Ver⸗ fügung vom 23. Oktober 1936: . der Pensionskasse der Deutschen Versorgungsanstalt Vv. a. G. in Stuttgart, durch Senatsentscheidung vom 10. November 1936: ö. der Pensionskasse der Angestellten der Deutsche Gasolin Aktiengesellschaft Berlin, Versicherungsverein auf Gegen⸗ seitigkeit in Berlin.

C. folgende Aenderungen des Geschäftsplans und Be⸗ standsveränderungen gemäß S§ 13, 14 des Gesetzes über die Beaufsichtigung der privaten Versicherungsunternehmungen und Bausparkassen vom 6. Juni 1931 (Reichsgesetzbl. 1 S. 315) genehmigt:

1. durch Verfügung vom 11. Januar 1936:

der Volksfürsorge Allgemeine Versicherungs-Aktiengesell⸗ schaft in Berlin die Aufnahme des Betriebs der Sturm⸗ schädenversicherung,

durch Verfügung vom 17. April 1936:

der Concordia Hannoverschen Feuer-Versicherungs⸗Gesell⸗

durch Verfügung vom 30. Mai 1936: . der Nordstern Allgemeine Versicherungs⸗AUktien-Gesellschaft in Berlin die Aufnahme des Betriebs der Versicherung von Musikinstrumenten,

durch Verfügung vom 4. August 1936: . der Guardian Assurance Company Limited in London den Betrieb der Wasserleitungsschäden⸗-Versicherung im Gebiete des Deutschen Reichs,

durch Verfügung vom 10. August 1936: der Basler Versicherungs Gesellschaft gegen Feuerschaden in Basel den Betrieb der Versicherung gegen Betriebsunter⸗ brechung infolge Maschinenschadens im Gebiet des Deutschen Reichs (Erlaß des Herrn Reichs- und Preußischen Wirt⸗ schaftsministers vom 27. Juli 19366 — 118589 / 86),

durch Verfügung vom 26. August 1936: ; ⸗ der Schlesischen Feuerversicherungs⸗Gesellschaft in Breslau die Aufnahme des Betriebs der verbundenen Feuer⸗, Einbruchdiebstahl⸗ und Wasserleitungsschäden⸗-Versicherung,

durch Senatsentscheidung vom 2. September 1936: . die Uebertragung des Versicherungsbestandes der „Zukunft Lebensversicherungs-Aktiengesellschaft in Berlin auf die „Terra“ Spar- und Lebensversicherung Aktien⸗Gesellschaft in Berlin, 2

durch Senatsentscheidung vom 7. September 1936: ö. die Uebertragung des Versicherungsbestandes der „Orion“ Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft in Hamburg in seiner

Gesamtheit mit seinen Rücklagen und Entgeltüberträgen

auf die „National“ Allgemeine Versicherungs⸗Aktien⸗ Gesellschaft in Stettin,

durch Verfügung vom 11. September 1936: . der Leipziger Feuer⸗ersicherungs-Anstalt in Leimig Re Aufnahme des Betriebs der Montageversicheru der Maschinen⸗Garantieversicherung,

durch Verfügung vom 14. September 1936:

der Allianz und Stuttgarter Verein Versicherungs⸗Alllen⸗

Gesellschaft in Berlin die Aufnahme des Betriebs der Ver⸗ sicherung von Jagd⸗ und Sportwaffen nebst Zubehör, durch Verfügung vom 15. September 1936; ; a) der Deutschen Versicherungs-Bank Aktien⸗Gesellschaft in Berlin, b) der Nordstern Allgemeine Versicherungs-Aktien⸗-Gesell⸗ schaft in Berlin, ; e) der Victoria Feuer⸗Versicherungs⸗Actien⸗-Gesellschaft in Berlin, c) der Versicherungsgesellschaft Thuringia in Erfurt, e) der Hamburger Allgemeine Versicherungs⸗Aktiengesell⸗ schaft in Hamburg . . die Aufnahme des Betriebs der Versicherung von Kühl⸗ gütern, durch Verfügung vom 17. September 1936: a) der Agrippina. See⸗, Fluß⸗ und Landtransport⸗Ver⸗ sicherungs-Gesellschaft in Köln a. Rh., b) der Oldenburger Versicherungs⸗Gesellschaft in Olden⸗ burg, c) der „National“ Allgemeine Versicherungs⸗-Aktien-Ge⸗ sellschaft in Stettin — ö die Aufnahme des Betriebs der Versicherung von Kühl⸗ gütern, 3. durch Verfügung vom 19. September 1936:

a) der Transatlantischen Güterversicherungs-Gesellschaft in Berlin,

b) der Deutschen Versicherungs-Gesellschaft in Bremen,

e) der Badischen Assekuranz⸗Gesellschaft Akt. Ges. in Mannheim

die Aufnahme des Betriebs der Versicherung von Kühl⸗ gütern,

d) het Mannheimer Versicherungsgesellschaft in Mann— heim:

1. die beantragte Sonderbedingung für den Einschluß von Vermögensschäden in die Kraftfahrzeug⸗-Haft⸗ pflichtversicherung,

2. die Aufnahme des Betriebs der Versicherung von Kühlgütern,

4. durch Verfügung vom 21. September 1936: der Legal and General Assurance Soeiety Limited in London den Betrieb der verbundenen (kombinierten) Feuer⸗, Einhruchdiebstahl und Wasserleitungsschäden⸗Versicherung im Gebiete des Deutschen Reichs,

durch Verfügung vom 29. September 1936:

a) der „Albingia“ Versicherungs-Aktiengesellschaft in Ham⸗ burg die Aufnahme des Betriebs der Versicherung gegen Sturmschaden und der Neuwertversicherung von Gebäuden gegen Sturmschaden,

b) der Eidgenössischen Versicherungs-Afktien-Gesellschaft in Zürich den Betrieb der Versicherung von Kühlgütern im Gebiete des Deutschen Reichs,

durch Verfügung vom 3. Oktober 1936: der Guardian Assurance Company Limited in London den Betrieb der Neuwertversicherung von Gebänden gegen Wasserleitungsschaden im Gebiete des Deutschen Reichs, durch Verfügung vom 5. Oktober 1936: der Schwedter Hagel- und Feuer⸗Versicherungs⸗-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Schwedt die Aufnahme des Betriebs der verbundenen Feuer- und Einbruchdiebstahl Versicherung, durch Verfügung vom 9. Oktober 1936: ;

a) der Zentraleuropäischen Versicherungsbank Aktien—

gesellschaft in Berlin die Aufnahme des Betriebs der

ö der Mana Froffurter Mlgemeinen Versicherungs⸗Aktien⸗

9

Im letzten Wochenbericht des Instituts für Konjunktur—⸗ rschung wird eine

kehr veröffentlicht, der wir folgendes entnehmen:

h Auch ö. . * ahrzeugmärkte noch nach der eigentlichen Kraftfahrzengsaison fort. licht nur das Personenkraftwagengeschäft, das 9. ö! . Oktober durch erhebliche Preissenkungen neue Anregungen er⸗ alten hatte, sondern auch der Absatz von Nutzfahrzeugen blieb bis in den November hinein sehr lebhaft. Im Sktober 1836 wurden rund 4500 Liefer- und Lastwagen neu in den Verkehr stellt, gegenüber nur 3800 im Oktober 1935. Faßt man die ulassungen der ersten neun Monate des laufenden Jahres zu⸗ mmen, so zeigt sich, daß auch 1936 der Absatz von Nutzfa

wieder stärkere Fortschritte gemacht hat als der Absatz von Per⸗ sonenkraftwagen; im .

wurden rund 85 , mehr Nutzfahrzeuge, aber nur rund 18 5 mehr Personenkraftwagen abgesetzt als im Vorjahr. Nutzfahrzeuggeschäft, hwierigkeiten aufgetreten, tärker gestiegen wären.

ich die n,, von Nutzfahrzeugen etwa versiebenfacht, die Imsätze von P

die Zulassungen von Personenkraftwagen schon im Jahre 1933 unter Einwirkung der Steuerbefreiung stark in die Höhe schnellten, hat sich der Absatz von Lastkraftwagen, der im wesentlichen von der allgemeinen Wirtschaftsbelebung abhängt, stetiger entwickelt. Der allgemeine Wirtschaftsaufschwung brachte nicht nur eine tarke Steigerung des Güteraufkommens, tatistisch nicht erfaßbare, aber in der Praxis überall zu achtende Beschleunigung des Wirtschaftstempos und einen Druck

. Einbruchdiebstahl⸗ und Wasserleitungsschäden⸗

zersicherung sowie die Aufnahme des Betriebs der verbundenen Feuer⸗, Einbruchdiebstahl⸗ und Wasser⸗ leitungsschäden⸗Versicherung,

b) der Schlesischen Feuerversicherungs⸗Gesellschaft in Breslau die Aufnahme des Betriebs der Versicherung von Kühlgütern,

durch Verfügung vom 10. Oktober 1936: der Allgemeinen Assekuranz in Triest (Assicurazioni Ge⸗ nerali) den Betrieb der Neuwertversicherung von Gebäuden en Wasserleitungsschaden in ihrem deutschen Sachver⸗ 6 erungsgebiet e, , nn, Hannover, Sachsen, Oldenburg, Thüringen, Anhalt, Lübeck, Bremen und Hamburg), durch Verfügung vom 13. Oktober 1936: der Versichexungsgesellschaft Thuringia in Erfurt die Auf⸗ nahme des Betriebs der verbundenen Feuer-, Einbruchdieb⸗ stahl⸗ und Wasserleitungsschäden⸗Versicherung, durch Verfügung vom 16. Oktober 1936: der Allianz und Stuttgarter Verein Versicherungs-Aktien⸗ Gesellschaft in Berlin die Aufnahme des Betriebs der Ver⸗ sicherung von Kühlgütern, . , Verfügung vom 17. Oktober 1936: der Magdeburger Feuerversicherungs-Gesellschaft in Magde⸗ burg die Aufnahme des Betriebs der Neuwertversicherung von Gebäuden gegen Wasserleitungsschaden, durch Senatsentscheidung vom 27. März 1936 und Verfügung vom 21. Oktober 1936: die Uebertragung des Versicherungsbestandes und Ver—⸗ mögens:

a) der Ziegler⸗Unterstützungskasse zu Brake in Lippe, Er⸗ atlast in Brake,

b) der Ziegler⸗Vereins⸗Krankenkasse Lippe, Ersatzkasse in Brakelsiek,

o) der Unterstützungskasse des Ziegler⸗Vereins zu Schwalen⸗ berg und Umgegend, Ersatzkasse in Schwalenberg und

d) der Unterstützungskasse des Lippischen Ziegler⸗Vereins 1 9 Lage, Ersatzkasse in Lage, ;

auf die Zieglerkrankenkasse, Ersatzkasse K in Det⸗

zu Brakelsiek in

; ö. Verfügung vom 21. Oktober 1936: a) der Volksfürsorge Allgemeine Versicherungs-⸗Aktien⸗ gesellschaft in Hamburg die Aufnahme des Betriebs der Neuwertversicherung von Gebäuden gegen Sturm⸗ schaden,

b) der Sun Versicherungs⸗Gesellschaft (Sun-Insurance

denen Versicherung gegen Feuer⸗, Einbruchdiebstahl⸗

tellt. Wortgebühr 30 R

seitigkeit in Rostock die Aufnahme des Betriebs der Neum⸗ bersicherung von Gebäuden gegen Wasserleitungsschaden durch Verfügung vom 14. Nobember 1936, der Commercial Union Assurance Company Limi in London den Betrieb der, Versicherung von Kühlgülern! Gebiete des Deutschen Reichs, durch Verfügung vom 27. November 1936: . der Agripping Allgemeine Versicherungs Aktiengesellschast Köln die Aufnahnie des Betriebs der verbundenen Fenn Einhruchdiebstahl⸗, Beraubungs⸗ und Wasserleitungs chin Versicherung. Berlin, den J. Dezember 1936. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. Dr. Widmann.

Nichtamtliches.

Verkehrswesen.

Kein Päckchenverkauf von gebrauchten Wertzeichen

der Deutschen Reichspost vor Weihnachten.

Auf vielfache Anfragen nach dem nächsten Verkauf von j brauchten Freimarken höherer Werte . die Versandstelle n Sammlermarken in Berlin W go teilt die daß der diesjährige Verkauf aus betrieblichen Gründen verscholg werden muß. Wann wieder Kiloware abgegeben werden kam läßt sich noch nicht übersehen. Jedenfalls wird der Zeitpunkt nächsten Verkaufs e,, ministeriums und in 6 Reichspost bittet daher, von weiteren Anfragen abs

en.

eutsche Reichspost m

im Amtsblatt des Reichspf er Presse veröffentlicht werden. J

Billige Seefunktelegramme zu Weihnachten

und Neujahr.

mold und bil Auffss tue eher e enen heeffsen! ö Fit die Zeit vom 14. Dezember bis einschließlich 6. Janm nachten und Neujahr an Empfänger auf deutschen, französischen und niederländischen Schiffen zugelaffen. Die Telegramme an deutsche und offener deutscher Sprache dürfen außer Wünschen und Grün . Bemerkungen (3. B. Befinden gut) enthalten. R elegramme werden den Empfängern an Bord der Schss

sind verbilligte Glückwunschtelegram me zu We anzige

anziger Schiffe

Mindestsatz 3 RM. Schmuckblattan

Office Limited) in London den Betrieb der verbun— ö estens am 24. Dezember oder am 31. n,, abends zugp

4 im Gebiete des Deutschen

eichs,

durch Verfügung vom 24. Oktober 1936: der „Providentia“ Allgemeine Versicherungs⸗Aktiengesell⸗ schaft in Berlin die ö des Betriebs der Neuwert⸗ ergänzungs⸗Versicherung, . ;

durch Verfügung vom 27. Oktober 1936: der, Deutscher. Bauerndienst Allgemeine Versicherungs⸗

verbundenen Feuer- und Einbruchdiebstahl⸗Versicherung, durch Verfügung vom 28. Oktober 1936 a) der Berlinischen Feuer⸗Versicherungs⸗-Anstalt in Berlin die Aufnahme des Betriebs der verbundenen Feuer⸗

tellen von Empfänger auf niederländischen Schiffen können nur über 8 niederländische Küstenfunkstelle befördert werden.

pf.

ertigung ist zugelassen. hie Regelung gilt nur für die über R deutschen Küstenfunkstellen und über die Küstenfunkstelle Dan] zu befördernden Telegramme.

Die Telegramme an e nnn und niederländi che Schiffe dürfen in ile zalten. Die Gebühr für 7 den Gebührensätzen für gewöhnliche Privattelegrammien mäßi Attiengesellschaft in Berlin die a des Vetriebs der . ö,

prache Wünsche oder Grüße em as Telegramm wird um 50 8. gegen

1 und für mindestens 10 Wörter berechnet; für die Küstmn ordgebühr besteht kein Mindestsatz. Telegramme an Em peß t ff en Schiffen sind nur über die Küstenfu Frankreich und Algier zugelassen; Telegramme q

und Einbruchdiebstahl⸗Versicherung, mnahme des Betriebs

Der slich eruiti voi urbiatdtkelt, .

Ver ichẽrun von Juwelierwaren sowie Taschen⸗ und Arnibanduhren in Reparatur, Bearbeitung, Neu⸗ anfertigung oder Abschätzung innerhalb Deutschlands einschl. Danzig,

der Einheitsversicherung,

5. der Rauwaren ⸗Einheitsversicherung für vierungs- und Reparaturware,

6. der Versicherung von Jagd- und Sportwaffen nebst Zubehör, ;

durch Verfügung vom 9g. November 1936: der Deutscher Ring Allgemeine Versicherungs⸗Aktiengesell⸗ schaft in Hamburg die Aufnahme des Betriebs der Versiche—⸗ rung von Kühlgütern,

durch Verfügung vom 9. November 1936: der Württembergischen Transport-Versicherungs⸗Gesellschaft in Heilbronn die Aufnahme des Betriebs der Versicherung von Kühlgütern,

durch Verfügung vom 11. November 1936: der Vaterländischen Feuer⸗Versicherungs-Societät auf Gegen⸗

Konser⸗

Staatsoper:

Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater

Freitag, den 11. Dezember.

er: In der Neuinszenierung: Bohsme. Leitung: Blech. Beginn: 20 Uhr.

Musikalisc

Schauspielhaus: Don Juan und Faust von Grabbe. Begin

20 Uhr

Staatstheater — gleines Haus; Versprich mir nicht

Komödie von Charlotte Rißmann. Beginn: 20 Uhr.

Aus der Preußischen Akademie der Künste Schluß der Ausstellung , Berliner Vildhauer von Schlüter h

zur Gegenwart“.

Die Ausstellung Berliner Bildhauer von Schlüter bis zu Gegenwart“, die die Akademie der Künste in ihren Räumen n Paxiser Platz als zweite Jubiläumsausstellung veranstaltet, ist nn noch bis Sonntag, den 18. Dezember, nachmiftags 5 Uhr j Eine weitere Verlängerung der sehr stark besuchten Ausste⸗ r wegen des Wettbewerbs um die n . Staatspreise, über die Dezember entschieden wird, nicht möglich.

ung

Handelsteil.

CLastkraftwagenmarkt und Güterkraftverkehr.

im Auftrage des Reichs verkehrsministers

Jahre setzte sich die Belebung der Kraft⸗—

eptember und au

rzeugen nitt der Monate Januar September Dabei waren im

besonders in den letzten Monaten, Liefer⸗

ohne die die Zulassungen sicher noch den

Seit 1932, dem Tiefstand des Kraftfahrzeugabsatzes, haben

ersonenkrastwagen aber nur verfünffacht. Während

eine eob⸗

auch

sondern

zur möglichsten Abkürzung der Lieferfristen. . 1. minderung, vieler Lagervorräte bei gleichzeitiger Zunahme d earbeitete Abhandlung über Lastkraftwagen und Güterkraftver⸗ Wit chaftstätigkeit wurde diese Entwicklung noch weiter wet . t. Unter diesen Umständen mußte die Neueinstellung b utzfahrzeugen besonders vorteilhaft erscheinen; traten doch m mehr die besonderen Vorteile des Kraftfahrzeu es: Schnelligkeit, brochene keit usw., voll in Erscheinung. Hinzu kam, daß die Wirtschaft b wachsenden Umsätzen und ch immer mehr in der Lage war, zu investieren. t wurde * dies auch durch die el e eng. Während anzen atz astkraftwagen sehr viel günstiger entwickelt als der Absatz b Lieferfahrzeügen. Aber au chwerster Lastkraftwagen haben in diesem tärker zugenommen als die Zulassungen leichter Wagen 1 einer Nutzlast von nicht mehr als 31. neu in den Verkehr gestellten Lastwagen etwa 30, im laufe

Durch die Uu

kostenmäßig vielfach . nicht zu fassende

eweglichkeit, ununth Betriebsbereitschaft, Haus⸗Haus⸗Beföͤrderungsmöglit ewinnen nicht nur bereit, sonde iz Erleichtu

iederaufbauperiode seit 1933 hat sich der Absatz h schwerer I

die Zulassungen hel

eitraum 1933 hatten von! Jahr bereits 25

eine ö von mehr als 9

Diese Umschichtungen gehen auf eine ganze Reihe von sachen zurück. Zunächst ; Gründen seit April iss die ö , ,, gegen den leichteren steuerlich begünstigt. Außer schwerer Lastkraftwagen dadurch . daß man im Jun bau immer mehr den im Betrie ls trieb , , der zunächst als Schwermotor entwickelt worn war. Die Sicht gesehen, ferner dadurch begünstigt, da Voraussetzung genügender Auslastüng — im ö Im Güterfernverkehr, der seit Anfang 1936 im Reichskraftwaß

hat die Regierung aus wehrpolitisch. em wurde der Ab billigeren Dieselmotor a

nisstellung auf schwerere Nutzfahrzeuge wird, auf lan

sie — unter etriebe billiger si

t, wel

Betriebsverband organisatorisch zusammengefaßt worden il. In den ferner in vielen Fällen leichtere Fahrzeuge durch schwere

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 28s vom 10. Dezember 1936. S. 3

nersezt. Da hier die Neueinstellung von Fahrzeugen seit im gesperrt ist, läßt sich das Geschäft nur dadurch ausdehnen, vorhandene kleinere Fahrzeugeinheiten gegen Fahrzeuge mit erem Fassungsvermögen ausgetauscht werden. 35 ist rage aufzuwerfen, ob nicht der besonders starke Aufschwung Wc berinbustrie und der Bauwirtschaft in den letzten Jahren Schwerlaftwagen besonders begüustigt hat. Sicher hat in Industriezwei en der Lastkraftwagen seit 1933 stärker Ein⸗ i gefunden; die Bauwirtschaft war schon immer ein bedeuten⸗ bnchmer von Nutzfahrzeugen. Man darf jedoch die Bedeutung Produktions- und Anlagegüter erzeugenden Industrie für den fraftwagenabsatz nicht überschätzen.

Den Ausgangspunkt für jede Analyse des Nutzfahrzeugmarktes die Frage: wo und wie sind die vorhandenen Fahrzeuge in Wirtschaft eingesetzt? Die amtliche Statistik gibt auf diese ge nur unvollkommene Antwort; sie beschränkt sich darauf, für Bahrzeuge mit einem Eigengewicht von mehr als 2t den Ver⸗ dungszweck anzugeben, und ist nur auf wenige große Gruppen 'stellt, Mehr als drei Viertel der e fa, mit einem engewicht üher 2 t werden von Industrie, Handel, Landwirt⸗ st und Behörden (in eigener Regie) gehalten; noch nicht ein ktel wird von Trausportunternehmern „für Dritte“ eingesetzt. den Liefer- und Kleinlastwagen (xund 65 000 Fahrzeuge mit m Eigengewicht bis zu 1st und rund 87 909 mit einem Eigen⸗ scht von 1 bis 2st, im ganzen also 153 000 Fahrzeuge) dürfte nur ein verhältnismäßig kleiner Teil dem gewerblichen Kraft⸗ Ehr (iraftfahrunternehmern, Spediteuren, Eisenbahn- und slherkehrsgesellschaften) dienen. Mindestens zwei Drittel, wahr⸗ nlich sogar drei Viertel aller Nutzfahrzeuge arbeiten demnach Werkverkehr. Einer der wichtigsten Vorteile des Kraftwagens über den alten Verkehrsmitteln ist die Möglichkeit einer indi⸗ lellen Verkehrsbedienung Dieser Vorteil kommt am stärksten Geltung, wenn sich das Fahrzeug im Besitz des Verladers selbst ndet. Ferner wurde seit Jahren die Entwicklung des gewerb⸗ n Güterfernverkehrs, soweit es sich nicht um reinen Nah⸗ ehr handelte, mit Rückicht auf das überkommene Verkehrs⸗ im möglichst zurückgehalten; dagegen konnte sich der werkeigene kehr frei entwickeln. So ist in vielen Fällen der werkeigene Last⸗ wagen an die Stelle des gewerblich betriebenen getreten.

Von den nicht transportgewerblich eingesetzten Lastkraftwagen mehr als 2 t Eigengewicht befanden sich 1935 nur 1716 in und sorstwirtschaftlichen Betrieben, während Industrie und del 56 50s Fahrzeuge dieser Art beschäftigten. . ist die Motorisierung der Landwirtschaft doch schon weiter fort⸗ sritten, als es hiernach scheint. Nach der landwirtschaftlichen iebszählung von 1933 waren in den landwirtschaftlichen Be⸗

trieben mit einer Fläche von mehr als 0,5 ha immerhin 10 577 Last⸗ kraftwagen vorhanden. Die J . verwendet überwiegend Lleinlastwagen mit weniger als 2st Nutzlast. Die Mehrzahl dieser Fahrzeuge befindet sich in Klein- und Mittelbetrieben und dient der Beförderung hochwertiger landwirtschaftlicher Erzeugnisse wie Gemüse, Obst, Milch und sonstiger Viehprodukte.

Im Jahre 1933 wurde fast eine Viertelmillion berufstätiger Kraftwagenführer gezählt; durch die Erhebung des Jahres 1925 waren in dieser Berufsgruppe aber erst etwa 100 990 Personen ermittelt worden; die Zunahme der Kraftwagenführer in den acht Jahren von 1925 bis 1933 betrug genau 142,4 55. In der gleichen Zeit ging die Zahl der beruflich tätigen Kutscher von rd. 139 C00 auf etwa 112 906, d. h. um fast 20 3, zurück. Während noch im Jahre 19235 die Berufsgruppe Kutscher erheblich größer war als die Gruppe gra fee ffn n hatte sich 1933 das Verhältnis umgekehrt; es waren mehr als doßpelt soviel Kraftwagenführer wie Kutscher vorhanden. Diese Entwicklung zeigt, wie sich der Kraftwagen zum Teil — aber nur zum Teil — auf Kosten des Pferdefuhrwerks durchgesetzt hat. Unter Berücksichtigung der außerordentlichen Zunahme der Kraftwagenführer war der Rück— ang der Kutscher sogar verhältnismäßig gering. Der Kraftwagen hal sich mindestens . auch auf Kosten der Eisenbahn ent⸗ wickelt und ist schließlich zu einem genau nicht zu bestimmenden Teil Träger neuen Verkehrs. Die Umstellung vom Pferd auf den Motor hat sicher seit 1933 weitere Fortschritte gemacht; sie ist aber auch heute wohl noch nicht abgeschlossen. Das gleiche gilt für eine anze Reihe von Industrien, vor allem für das Nahrungs- und

enußmittelgewerbe, in dem weitere 11 bis 12 3 aller Kraft— wagenführer und sogar 21 bis 22 aller Kutscher beschäftigt werden. Einen größeren, geschlossenen Markt für den Absatz von Nutzfahrzeugen bildete die Bauwirtschaft einschließlich der Bau⸗ stoffindustrien. Sicher bilden Transportgewerbe, Handel, Nah⸗ rungs⸗ und Genußmittelindustrie und Bau wirtschaft heute noch genau so wie vor dem Aufschwung die vier wichtigsten Pfeiler des Güterkraftverkehrs. Allerdings dürfte sich das Schwergewicht des Güterkraftverkehrs stärker vom . betriebenen zum Werk⸗ verkehr hin verlagert haben. ahrscheinlich i Industrien, die bisher weniger wichtige Abnehmer von Lastfahrzeugen waren, stärker zur Verwendung werkeigener Wagen übergegangen. Der besonders hohe Anteil schwerer Fahrzeuge an den Gesanitzulassun⸗ en in den letzten Jahren ist vielleicht ein Zeichen hierfür. Die

rsachen, die zu dieser Entwicklung geführt haben, wurden schon oben erörtert; hinzuzufügen wäre nur noch, daß ihr wahrschein—⸗ lich ver , enge Grenzen gezogen sind, vor allem, weil der Versand von Massengütern schon aus Kostengründen im all⸗ gemeinen der Eisenbahn und der Schiffahrt verbleiben wird.

Devisenbewirtschaftung.

NMeufaffung und Abänderung devisenstrafrechtlicher Vorschriften.

In Ergänzung des RE. Nr. 171.136 D. St. — S1 / 86 Ue. St., zem s 1 Ziff. 1 bis 3 des Gesetzes zur Aenderung des Devisen⸗ bes erläutert worden sind, wird in einem Runderlaß 12136 D. St. — 82 / 866 Ue. St. — vom 8. Dezember 1936 zu übrigen Vorschriften dieses Gesetzes folgendes bestimmt:

J. Neufassung der Fz§ 42, 43, 45, 52 Dev G.

Die in 51. Ziff. 4, 5, 6 und 8 des Gesetzes zur Aenderung des letzes über die Devisenbewirtschaftung vom 1. 12. 1936 (RGBl. ] 1000) enthaltene Neufassung der §§ 42, 43, 45, 52 DevG. utet keine sachliche ,, sondern dient dazu, im Inter⸗ einer größeren Uebersichtlichkeit alle devisenrechtlichen Straf⸗ hhrüsten, soweit sie sich nicht nur auf Zuwiderhandlungen gegen bote und Beschränkungen der Durchführungsverordnungen ehen, in das Deyisengesetz einzuarbeiten. Die Bestimmungen Zweiten und Sechsten Durchführungsverordnung, die das isenstrafrecht fortentwickelt haben, sind in das DevG. über⸗ men und dementsprechend in 52 des Aenderungsgesetzes lichen worden.

1. Der neue z 423 Abs. 1 Nr. 8 Dev G. (6 1 Ziff. 4 des Aende⸗ Bsgesetzeg faßt § 5 Abf. 1 Ziff. 2 der Zweiten Durchf VO. Deb G. vom 24. 7. 1935 und F? der Sechsten Durchf VO. zum s6,. vom 28. 10. 1936 zusammen. Die Vorschrift ab r asshutz den vom Reichswirtschaftsminifter, der Reichsstelle für mir haftung. den Devisenstellen, der Reichsbank und Früfungsstellen getroffenen Anordnungen. Unter die Straf⸗ shrift des 8 42 Abf. 1 Nr. 8 fallen insbesondere Zuwider⸗ dungen gegen Maßnahmen, die die Reichsstelle für Devisen⸗ utschaftung und die Devisenstellen auf Grund von § Ra DebG wgl. dazu RC. Nr. 17155.ß. D. St. — gi 36 Ue. St) Verhütung von Umgehungen der Devisenbestimmungen an— nen. W Zuwiderhandlungen gegen Anordnungen der Ueber⸗ hungsstellen — auch soweit diese devisenrechtlicher Natur sind bleiben auch künftighin nur durch die Strafvorschriften der ordnung über den? arenverkehr vom 4. 9. 1934 geschützt.

3 Die . des 5 43 Abs. 1 Nr. 6 DevG. G 1 Ziff. 5 enderun sgesetzes enthält den durch 5 5 Abs. 1 Nr. 1 der ien Durchf b O. zum Dev G. vom 24 7. 1935 erweiterten sschutz für Auflagen, die von mit devisenwirtfchaftlichen Auf— en betrauten Stellen gemacht werden, und für Verpflich⸗ En die solchen Stellen gegenüber übernommen werden.

In 843 Abf. 1 Nr. 7 DevG. kehrt die in 8 5 Abs. 1 Nr. 3 Hweiten DurchfVO. zum DevG. vom 24. 7. 1935 enthaltene nworschrift gegen die ö Verwendung von aus Isterniartgut aben abgehobenen Beträgen wieder. Die für he Zuwiderhandlungen bereits bestehende erweiterte Ein⸗ 0e befugnis ist in der Neufassung des 5 45 Abs. 1 Satz 1 n (G 1 Ziff. .5 des Aenderungsgesetzes᷑ zum Ausdruck ge⸗ pt worden. Die Neufassung des . 53 Abs. 4 Satz 1 Dev. Ziff. 8 des Aenderungsgesetzes) übernimmt die in dem bis⸗ en 8 5 Abs. 2 der Zweiten DurchfVO. zum DevG. begrün⸗ Befugnis der Hauptzollämter, bei mißbräuchlicher Verwen⸗ von . ein Unterwerfungsverfahren ohne Auf⸗ der Devisenstelle in eigener Zuständigkeit durchzuführen.

. II. Abänderung des § 46 DevG.

Auf Grund der , . Fassung des 5 46 DevG. waren, J ertreter, Verwalter, Bevollmächtigte oder andere Personen . Alt RubgO. genannten Art, bei Ausübung ihrer Sbliegen⸗ . Devisenzuiwiderhandlungen begangen hatten, das Gericht m Unterwerfungsverfahren die Devisenstellen gesetzlich ver⸗ 9 die Haftung der durch diese Personen Vertretenen für die te Geldstrafe, Einziehung und für die Kosten des Ver— j auszusprechen. So hafteten steis Unternehmen und Fir⸗ ,. uch Kreditinstitute, für die von ihren Vorständen e chäfte führern begangenen Verstöße. helge der Abände⸗ ie, s BebG. durch 3 1 Ziff. bes Kenberungsgefetzes ist m der Ausspruch der , nicht mehr zwingend vor⸗ en sondern in das Ermessen des Gerichts bzw. im Unter— ugs herfahren in das Ermessen der Devisenstelle gestellt e ordentlichen Strafverfahren kann die Haftung durch hee licht jedoch nur dann verhängt werden, wenn ein ent⸗ . Antrag seitens der Staatsanwaltschaft 1 f wird. ö. atsanwaltschaft ist durch den neuen 8 46 Abf. 1 Satz 2 a diesen Antrag nur im Einvernehmen mit der Devisen— Ni d ebenkläggr zu stellen. Es wird sich empfehlen, daß sich heb ent flle möglichst schon bei Erstattung der Strafanzeige n chli ssi wird, ob die Schwere der Devi , ür e ruch der Haftung erfordert. Sind die Strafanzeigen elbar bei der Staatsanwaltschaft erstattet und tritt diese

an die Devisenstelle wegen der Stellung des Antrages über den Ausspruch der Mithaft des durch den Beschuldigten Vertretenen heran, . ist die Anfvage möglichst bald und vor der Haupt⸗ verhandlung zu beantworten. andelt es sich bei dem Mithaften⸗ den um ein Kreditinstitut (eine Bank, ö Kreditgenossen⸗ schaft usw.), so ist die Anfrage von der Devisenstelle mit einer Stellungnahme unverzüglich zuzuleiten. Zur Vermeidung von möglicherweise mit dem Ausspruch gegen das Kreditinstitut ver= bundenen Kreditschädigungen, werde ich mich mit der Reichsbank und dem Reichskommissar für das Kreditwesen in Verbindung setzen. ;

In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn die Devisenstelle im Unterwerfungsverfahren . Ss 51— 53 DevG. die Haftung eines Kreditinstitutes auf Grund von 8 46 DevG. aussprechen will. Da die Devisenstelle im Unterwerfungsverfahren im eigenen Er⸗ messen über die zu ergreifenden Maßnahmen befindet, kommt hier ein Antrag der Staatsanwaltschaft nicht in Betracht.

Verkehr mit Gold . auf Grund der finanzamtlichen Umsatzfsteuer⸗ Weiterverãußerungsbescheinigungen.

In Ergänzung zu RE. Nr. 236335 D. St. — Ue. St. Ab⸗ schnitt! wird in einem Runderlaß Nr. 173ñ'36 D. St. — Ue. St. mitgeteilt, daß der Reichsminister der Finanzen zur Entlastung der Finanzämter die ö, ,, . der von den Finanzämtern für 1935 und 1935 ausgestellten Umsatzsteuer⸗Weiteweräußerungs⸗ ,, für Edelmetalle und Edelmetallegierungen, soweit sie am 51. Dezember 1936 noch Gültigkeit haben, allgemein bis um 31. Dezember 1937 verlängert hat. — Die von den Devisen⸗ ellen auf Grund des Runderlasses Nr. 6 / 35 D. St. — Ue. St. ausgestellten Vermerke mit der Festsetzung der monatlichen Höchst⸗ beträge behalten auch für das Jahr 1937 33 besondere Vermerke Gültigkeit, Soweit eine Beschränkung der Vermerke auf das Jahr 1936 erfolgt ist, kann die Gültigkeit dieser Vermerke bis zum 31. Dezember 1937 verlängert werden. Die Inhaber der Weiter= veräußerungsbescheinigungen mit dem vorgeschriebenen Vermerk sind, soweit dies noch nicht geschehen ist, entweder durch Er⸗ gänzung des Vermerks oder durch ein besonderes Schreiben in geeigneter Form auf die einschlägigen Vorschriften der Richtlinien für die Devisenbewirtschaftung, insbesondere auf Abschnitt IV/29 Abs. ? und 30 Abs. 3 hinzuweisen.

Einfuhr von Getreide, Butter, Käse und Eiern in das deutsche Zollgebiet (Spezialhandel) im November und in dem Zeitraum Januar bis November 1936.

Januar bis November 1936

Wert 1000 RM

214 596 2533 709 893 6631 h2 860 238 h 381 81

476 081 2547 102 865 664 145 585 1220 695 073 90386

258 029 25 580

November 1936

Menge Wert Menge d2 1000 RM dz

Waren⸗ bezeichnung

18518 235

Roggen. ... 9 4 O56 483

Weizen... Roggenmehl .. Welzenmehl .. Gersfe zur Vieh⸗ fütterung .. Andere Gerste Hafer Milchbutter, Butterschmalz Käse (Hart und Weichkãase) Eier von Feder⸗ vieh u. Feder⸗

wild.... b7 664

62 566

in 1000 tück 101149

1000 Stück 167 834

Statistisches Reichsamt.

Mannheim⸗

Generalversammlungskalender für die Woche vom 14. bis 19. Dezember 1936.

Montag, den 14. Dezember. Berlin; Eisenmatthes Richard Gustav Matthes A-G i. L, Magde⸗ burg, 11 Uhr. Berlin: Jülius Pintsch A⸗G., Berlin, 11 Uhr. Berlin: Üniversum-Film⸗A. G., Berlin, 16 Uhr. Coburg: Hofbrauhaus Coburg A.-G., Coburg, 119 Uhr. Frankfurt a. M.: August Wegelin A.⸗G., Kalscheuren, 9 Uhr. Fürth: A.⸗G. Brauerei Zirndorf bei Nürnberg, Zirndorf, 11 Uhr. Fürth: Grüner⸗Bräu A.-G., Fürth i. B., 119 Uhr. Halle 121 g gf randshe Mühlenwerke A.⸗G., Böllberg / Halle a. d. S. hr. bambunrg: n baren Eommisions Sant in Hamburg, Hamburg, ö. hr. Königsberg: Absatzfinanzierung A.-G., Königsberg, Pr., ao. G.⸗V., 11 Uhr. Regensburg: Brauhaus Regensburg A.-G., Regensburg, 1655 Uhr.

Dienstag, den 15. Dezember. Berlin: Albrecht K Meister A.-G., Berlin, 10x Uhr. Berlin: Berliner Kraft- und Licht (Bewag) ⸗-A.-G., Berlin, 11 Uhr. w Stadtschafts⸗Bank A.-G., Berlin, ao. G.⸗B., hr. Berlin: Berlin⸗-Neuroder Kunstanstalten A.-G., Berlin, 10 Uhr. Berlin: Deutsche Feuerversicherung A.-G., Berlin-⸗Wilmersdorf,

ao. G.⸗V., 10 Uhr. Bergwerks⸗A.⸗G., Berlin, ao. G.⸗V.,

Berlin: Magdeburger 165 Uhr. Berlin: Providentia Allgemeine Versicherungs-A.-G., Berlin, ao. G.⸗V., 11 Uhr. Aue i. 3. . Hiltmann K Lorenz A.⸗G., Aue i. Sa. VI. T. Emden: Emder Heringsfischerei⸗A⸗-⸗G., Emden, 15½ Uhr. Emden: Großer Kurfürst, Heringsfischerei⸗A. G., Emden, 13 Uhr. Emden: Heringsfischerei Dollart A.-G., Emden, 17 Uhr. amburg: Hanfealische Notruf AG., Bamiburg, ao. G. V. 10 Uhr. eipzig: Kraftwerk Sachsen⸗Thüringen A.⸗G., Auma i. Thür., 1054 Uhr. Mittwoch, den 16. Dezember. . Berlin: Annaburger Steingutfabrik A.-G., Annaburg, 11 Uhr. Berlin: Lerche C Nippert Hoch⸗ und Tiefbau A.⸗G., Berlin, ao. G.⸗V., 17 Uhr. , Groß⸗Lichterfelde Berlin, ao. G.⸗V., r

Berlin: Tobis Tonbild⸗Syndikat A. G., Berlin, 16 Uhr. Frankfurt / M. Rödelheim: Torpedo⸗Werke A. G., Fah rader und Schreibmaschinen, Frankfurt /M-Rödelheim, 1 Uhr. Kelheim a. D.: Süddeutsche Zellwolle A.⸗G., Kelheim a. D.

ao. G⸗V., 15 Uhr. München: Diamalt A.⸗G., München, 11 Uhr.

Donnerstag, den 17 Dezember.

Berlin: Berliner Maschinenbau⸗A.⸗G. vormals L. Schwartzkopff, Berlin, 119 Uhr.

Berlin: Rudolph Karstadt A-G. Berlin, ao. G.., 13 Uhr.

Berlin: Nationale Automobil⸗Gesellschaft A.⸗G., Berlin⸗Ober⸗ schöneweide, 12 Uhr. ö ;

Bösperde i. W.: Neuwalzwerk A.⸗G., Bösperde i. W., 12 Uhr.

Mein est al 2 und Ingenieurbau A.⸗G., Düsseldorf, ao. G.⸗V. 1 Y,

Düsseldorf: Düsseldorfer Waggonfabrik A⸗-G., Düsseldorf, 12 Uhr.

Düsseldorf: Gebr. Poensgen A.⸗G. Maschinenfabrik, Düsseldorf⸗ Rath, ao. G.⸗V. 12 Uhr ⸗mn—

Donaueschingen: Fürstlich Fürstenbergische Donaueschingen, 10 Uhr. ö ;

Dresden: J,, e Gußstahl⸗Werke Döhlen A⸗G., Freital, 11 r.

Dresden; Valencienne A-G., Dresden, 127 Uhr. ;

Erfurt: Metallwarenfabrik vorm. H. Wißner A⸗G., Zella⸗Mehlis,

13 Uhr. Frankfurt / M.: Disch Hotel und Verkehrs⸗A.⸗G., Frankfurt a. M., 1 1

7* .

Frankfurt / M.: . in Frankfurt a. M. A.⸗G., Frankfurt a. M., 11 Uhr. . .

ohenlimburg: Moritz Ribbert A. G., Hohenlimburg i. Waeĺ Uhr.

eipzig: e erf ge Limmritz⸗Steina A.⸗G., Steina⸗Saalbach

i. Sa., 11 Uhr. ö.

Wuppertal⸗E)lberfeld: Rheinisch⸗Westfälische Kalkwerke, Dornap, 18 Uhr.

Vuppe al Cl berfeld: Trierer Kalk⸗ und Dolomitwerke A.⸗G., Wellen (Obermosel), 17 Uhr.

Freitag, den 18. Dezember.

Berlin: A.⸗G. für Waggonbau⸗Werte i. L., Berlin, 12 Uhr.

Berlin: Deutsche Boden⸗Kultur A—-⸗G., Berlin, ao. G⸗V. 11 Uhr.

Berlin: Gehag Gemeinnützige Heimstätten⸗Spar⸗ und Bau⸗A⸗G., Berlin, 15 Uhr.

Berlin: Nordwestdeutsche Kraftwerke A. G., Hamburg, 12 Uhr.

Cottbus: A.-G. Sturm, Freiwaldau, 1075 Uhr.

Bremen: Allgemeine Gas⸗ und Electricitäts⸗Gesellschaft, Bremen, 12 Uhr, . ; .

Dresden: Erste Kulmbacher Actien⸗Exportbier⸗Brauerei, Kulm⸗ bach, 11 Uhr. !

Duisburg: Maschinenbau⸗ Unternehmungen A.⸗G., Duisburg, ab.

G.⸗V. 11 Uhr. . . ö und Kranbau A.⸗G., Düsseldorf, ao. G.⸗V. 18 Uhr

Brauerei

Essen: Bernward Leineweber A-⸗G, Berlin, ao. G. V. 11 Uhr, ü, W. A. Scholten Stärke⸗ und Syrup⸗Fabriken A⸗G., Brandenburg, 18 Uhr. Herrenhausen: Vereinsbrauerei Herrenhausen⸗Hannover A-⸗G. annover, 12 Uhr. ö . Königsberg: Aktien Brauerei Schönbusch, Königsberg / Br. 19 Uhr. Königsberg: A.-G. Brauerei Ponarth, Königsberg / Pr., 11 Uhr. Königsberg: e,, , 9 Uhr. Leipzig: Leipziger Wollkämmerei, Leipzig, r. 41 rlchos 2 Drahtindustrie A⸗G., Mann⸗ eim⸗Waldhof, 11 Uhr. aer , Chemische Werke Brockhues A.-G., Niederwalluf a. Rh., 10 Uhr. Nürnberg: . . — 2 rn n Uhr. Köln⸗Zollstock: J. Pohlig A.⸗G., Köln, 12 Uhr, ,, Würzburger Hofbräu A.-G., Würzburg, 12 Uhr. Sonnabend, den 19. Dezember. Berlin: Heimat“ Gemeinnützige Bau⸗ und Siedlungs . A.⸗G. , . 16 Uhr. f Berlin: Prehlitzer Braunkohlen⸗A. G., ao. G.⸗V. 12 U

n. Bamberg: Bamberger Mälzerei A.-G., Bamberg, 14 Uhr. Augsburg: Vereinigte Gaswerke Sitz Augsburg), München,

ao. G. V. 111 Uhr. . . Kulmbach: Kulmbacher „Mönchshof“ A. ⸗G.,

Kulmbach, 11 Uhr. = Köln; Rheinische Union Versicherungs⸗-A.-G., Köln, 12 Uhr. Leipzig: Dermatoid⸗Werke Paul Meißner A.-G., Leipzig, ao. G.⸗V.

1 n

Meuselwitz, Export ⸗Brauerei

hr. . Leipzig: Landkraftwerke Leipzig A.-G. Kulkwitz, 12 Uhr, . * . e n, ern Allgemeine Versicherungs A—-G., Köln, ao. G. V. 10 Uhr, sowie 17 Konzerngesellschaften. München: Immobilien und Benn enn r München A. ⸗G., München, go. G.⸗V. 10 Uhr. . nerdingen; Vereinigte Uerdinger Oelwerke Alberdingk Boley A.⸗G., Uerdingen, ao. G. V. 11 Uhr.