1937 / 73 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Apr 1937 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post K— 1 Anzeigenyreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3 e d monatlich 2.30 MM einschließlich o 48 Mus Zeitungsgebühr, aber ohne 3h mm breiten 36 l, 19 Qa, einer e lte, 3 . 19 44 Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,99 4c monatlich. e mm breiten Jeile 1,53 art, Anzeigen nimmt an, die Anzeigenstelle Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer Berlin 8M 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf ein

die Anzeigenstelle 8M 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser ö ,,

Ausgabe kosten 30 Ge, einzel n Beilagen 10 cho. Sie werden nur . gegen Barzahlung oder vorherig. Einsendung des Betrages einschließlich e, n. ö des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel Nr.: 1983333. . 1 n vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. 23* z O

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Mr. 23 Neichstantairotonto Perlin, Donnerstag, den 1. April, abends Poftichecttonto: Bertin A162 1937

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; . Bekanntmachung. k Tapeten und Linoleum, Inhalt des amtlichen Teiles. ane g' r eln won en dunn was chen e Heut

- r gt worden: zur Deutsches Reich. J Fachgruppe Raumgestaltung und

ofd. . 9 Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. * der irma der Bertrieb von Kenn⸗Nr. Musit. 4 Fachgruppe Eisen⸗, Stahl- und Metallwaren, Hausrat,

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. c öl Druckfehlerberichtigung des Nachtrag 2 zur Anordnung 34 der 1 Pesch nel Fachgruppe Glas- und Porzellanwaren, Hausrat ffehle htigung ; t hel, Metall⸗ u. Holzu Gasanzugbüge ö , ,, ö ire die X Ueberwachungsstelle für unedle Metalle. ,, 3 zugbügen 1671 aus der Fachgruppe Sport⸗ und Jagdartikel die Jagd⸗ artikel, Fachgruppe Beleuchtung und Elektrogerät,

Bekanntmachung gemäß 8 8 des Luftschutzgesetzes. Schlefische Str. 29 30 sanitär kühl⸗Ar J Ade. erke. G. m. b. S., Abe, Breitstreuer KI. - 7s d

Anordnung des Reichswirtschaftsministers über die Zufammen—

ö ö. . . . 9. ö k Waltershausen i. Thür zur

l J 5 1 9 8 . . 2 ö 2 ]; 1

ö von Fachgruppen in der Wirtschaftsgrußpe Cinael= dag r en r e . RI. 1 / Fachgruppe Eisen ö a ren, Elektro⸗ und

. ; . ö esellschaft, Kiel, Wer Schnüffeldosen 9 6

Anordnung des. Reichs- und Preußischen Wirtschaftsministers iabens bers? Kraftf ö ö. a e r ö über die Aunftösung der Fachuntergruppe Künstliche Mühl— Veutschés Phyrotechnische Reizsteffanwullen, Rr. HI ss . ö ö Kraftfahrzeugbedarf⸗ keine Howie über den Zufammenschluß der Fachuntergruppe Fabriken A.-G., Berlin die Bu⸗-Stoff Fachgruppe Garagen und Tankstellenbetriebe Isoliersteine und massen und Filter und der Jachgruppe Nw ao, Herwarthstr. a enthalten zur Leeselgurindustrie zu der Fachgruppe Kieselgur und mineralische dto. Reizstoffampullen, RI. 1-276 Fachgruppe Kraftfahrzeuge, Treib⸗ Isoliermittel und Filter. die ein Gemisch stoff, Garagen.

Anor über 1 zn 50) m b schi 2. Anordnung über das Verbot der Exrichtung von Anlagen n n ,. Fachgruppe Landmaschinenhandel,

zur Herstellung von Ruß. Vom 31. März 1937. thhk! und 5och, Fachgruppe Nähmaschinenhandel, Belanntmachung über die Umsatzsteuerumxechnungssätze auf Tetrachlorkohlen⸗ Fachgruppe Fahrräder, Neichsmark für die Umsätze im März 1937. K stoff enthalten gan he Büromaschinen und Organisationsmittel Bekanntmachung KP 311 der Ueberwachungsstelle für unedle Kultur, Versandhaus für Experimentier⸗ RL S7 / zur ö ö Hi J . , 3 z Lehrmittel, Leipzig 8 3 ö 2 Metalle vom 31. März 1937 über Kurspreise für e . * sg * lasten , Morgner Fachgruppe Maschinen. unedle Metalle. Oi etreirigeit Su- - 1 9. z ; 7 Fachgruppe Spielzeug, Korbwaren, Kinderwagen,“

Die Reichsinderziffer für die Lebenshaltungstosten im Mär m anzug aus Sto ö 1937. ö , 2 . t 2 ff Fachgruppe Leder-, Galanteriewaren, Kunstgewerbe,

2 19 2 ö of IF Begründung zum Gesetz über die Aenderung von Vorschriften Phoenix A. G., Har- dto. aus Stoff RL 1-678 Fachgruppe Briefmarken . 3

auf dem Gebiete des Besoldungsrechts Achtundzwanzigste burger Gummiwaren⸗- 10036 . Aenderung des Besoldungsgesetzes) vom 19. März 1957. . Harburg Wil⸗ Fachgruppe Kunst gewerbe, Papier- . helmsburg und Spielwaren.

Preußen. 4, ,. . 33 3 K kr -I Die Anordnung tritt am 1. April 1937 in Kraft. 1 * 1 21

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. dannover· R. Berlin, den 25. März 1937.

Bekanntmachung der nach dem Gesetze vom 10. April 1872 Drãgerwerte, Lübed 8. Eetostto. RE C io Der Reichs- und Preußische Wirtschaftsminister. durch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse, Ur⸗ nir A. G. oder J. V.: Dr. Posse. kunden usw. aus Stoff O 1041

der Continen⸗

tal⸗Caoutchoue⸗ Comp. oder aus Anordnung

Stoff R 43 L der des Reichs- und Preußischen Birtschaftsministers über die

AIImtsliches. Radium Gummi- Auflöfung der Fachuntergruppe Künstliche Mühlsteine

ö werke . Deutsches Reich. Franz Prochazka, Lauta Handchlortaltstreuer Kl. -d] /i - ; sowie . Der Führer und Reichskanzler hat den Legationssekretär i. Sa. ö. über den Zusammenschluß der Fachuntergrüpze Issliersteine Leopold Baron von Pleffen zum Konsul des Reichs in Degea A. G. (Auerges), zweiteil Gas anzug Rl. C- 7/1 und massen und Filter und der Fachgruppe Kiese l gur⸗ Colbmbo (Ceylon) ernannt. Berlin O 17, Rother⸗ aus Stoff 19035 industrie zu der Fachgruppe Kieselgur und mineralische straße 16- 19 . , ,. Isoliermittel und Filter. oder er j 2 n 9It ö 2 Dem zum Senatspräsidenten im Reichsdienst ernannten Continental D . 66 2 36 Abs. 33 9inten ,, Reichsfinanzrat Dr Hübschmann ist die Stelle eines Senats⸗ Caoutchoue⸗ e Höführung des , . . . organ ischen präfidenten beim Reichsfinanzhof übertragen worden Comp: oder R 40 Aufbaues der deutschen Wirtschaft vom 27. November 1934 ö ĩ . ; ö ö (Reichsgesetzbl. J S. 1194) ordne ich an: K ; ö 1. Die Fachuntergruppe Künstliche Mühlsteine wird mit Dem zum Senatspräsidenten im Reichsdienst ernannten Berlin, den 26. März 105. Wirkung 9 146 . . aufgelöst. ö Ministerialrat Schaefer im Reichsfinanzministerium ist die Der Reichsminister der Luftfahrt. Die Mitglieder der Fachuntergruppe Künstliche Mühl⸗ Stelle eines Senatspräsidenten beim Reichsfinanzhof über— (J. A.: Unterschrift.) steine werden von diesem Zeitpunkt ab der Fachgruppe Ge⸗ tragen worden. . steinaufbereitung zugewiesen. Die Fachgruppe Gesteinauf⸗ J bereitung erhält vom gleichen Zeitpunkt ab die Bezeichnung 9 ; ; . Anordnung „Fachgruppe. Gesteinaufbereitung und künstliche Stein⸗ Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis des Reichswirtschaftsministez, gib die Zusammenlegung phodutte; gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur von Fachgruppen in der Wirtschaftsgruppe Einzelhandel. 2. Die Fachuntergruppe Isoliersteine und massen und Fenderung der Wertberechnung von Sypotheken und Auf Grund des 8 25 Abs. 1 der Ersten Verordnung zur Filter und die Fachgruppe Kieselgurindustrie werden mit sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) Durchführung des Gesetzes zur Vorbereitung des organischen Wirkung vom 4. Aprit 1937 aufgelöst. lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569. Aufbales der deutschen Wirtschast vam 27. November 1036 Die Mitglieder der beiden Gruppen werden von diesem Der Londoner Goldpreis beträgt am 1. April 1937 = Reichsgesetzbl. J S. 11814 ordne ich, nachdem Leiter und Zeitpunkt ab in der Fachgruppe Kieselgur und mineralische für eine Unze, Feingold 142 sh 1 d, Beiräte der betroffenen Gruppen und der Wirtschaftsgruppe Isoliermittel und Filter zusammengeschlossen. in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel, Einzelhandel sowie der Leiter der Reichsgruppe Handel an⸗ . ö kurs für ein englisches Pfund vam 1. April gehört worden sind, die nachstehende Zusammenlegung von Berlin, den 25. März 1937.

1937 mit RM 12,185 umgerechnet . RM S6, 5643, Fachgruppen an: Der Reichs- und Preußische Wirtschaftsminister.

für ein Gramm Feingold demnach... Penge 54,8170, ; in deutsche Währung umgerechnet. ... RM 2,78510. 1. Fachgruppe Nahrungs- und Genußmittel, J. V.: Dr Posse.

Berlin, den 1. April 1937. zur

Statistische Abteilung der Reichsbank. Fachgruppe Na hrungs- und Genuß⸗ 2. Anordnung

Speer. mittel 9 2 * t l . Fachgruppe Textileinzelhandel, über das Verbot der gan, 2 Anlagen zur Herstell ung

=. Fachgruppe Schuh- Einzelhandel, h. Druckfehlerberichtigung. Jachgruphe Leder und Schuhbedarfsartikel, Vom 31. März 1937.

In dem in Nummer 72 des Deutschen Reichsanzeigers aus der Fachgruppe Sport— und Jagdartikel Auf Grund des Gesetzes über Errichtung von Zwangs⸗ und Preußischen Staatsanzeigers vom 31. März 1937 abge⸗ die Sportartikel kartellen vom 15. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 188) ordne drückten Nachtrag 2 zur Anordnung 34 der Ueberwachungs. zur ich an: stelle für unedle Metalle muß der letzte Absatz der Ziffer 2 Fachgruppe Bekleidung, Textil unonn s 2 81

lauten: „Bei Verkäufen auf Kredit dürfen Zinsen bis Leder. Die Geltungsdauer meiner Anordnung über das Verbot höchstens 2 vH. über Reichsbankdiskont berechnet werden.“ 3. Fachgruppe Möbel, der Errichtung von Anlagen zur Herstellung von Ruß vom