Reichs- und Staatsanzeiger Nr. ?7 vom 6. April 1937. S. 2
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Nummer 19 des Reichsarbeitsblatts, Teil , Amtlicher Teil, vom 5. April 1937 hat folgenden Inhalt: J. Allgemeines. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Siegelführung der Träger der Reichsver⸗ sicherung. — il. Arbeitsvermittlung, Arbeitsbeschaffung, Arbeits⸗ bienst, ÄArbeitslosenhilfe. Gesetze. Verordnungen. Erlasse: Fa⸗ milienunterstützung und Arbeitslosenunterstützung. — Bescheide, Urteile: 3. Berechnung der Sonderhilfe für langfristige Kurz⸗ arbeiter in der Textilindustrie. — 4. Verstärkte Kurzarbeiter⸗ unterstüätzung und Sonderhilfe für langfristige Kurzarbeiter in der Textilindustrie bei Gefolgschaftsmitgliedern, deren übliche Arbeits⸗ zeit weniger als 96 Stunden in der Doppelwoche beträgt. — IV. Arbeitsschutz. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Betrifft ge⸗ werbeärztlichen Dienst bei der Durchführung der Dritten Verord⸗ nung über die Ausdehnung der Unfallversicherung auf Berufs⸗ krantheiten. — V. Siedlungswesen, Wohnungswesen und Städte⸗ ban. Gesetze, Verordnungen, Erlasse; Verordnung über die Ein⸗ führung des Reichsmietengefetzes und des Mieterschutzgesetzes im Saarland. Vom 22. März 1937. — Ausführungsverordnung zum Reichsmietengesetz für das Saarland. Vom 22. März 1937. — Ausführungsverordnung zum Mieterschutzgesetz für das Saarland. Vom 32 März 1937. — Zweite Verordnung über die Bildung g meinschaftlicher Pachteinigungsämter. Vom 22. März 1937. — VI. Versorgung und Fürsorge. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Verordnung über das Fürsorgerecht im Saarland. Vom 30. März 16957. — Personalnachrichten.
Nummer 13 des Ministerial⸗Blatts des Reichs⸗ und Preußi⸗ schen Min steriums des Innern vom 31. März 1937 hat folgenden Inhalt: Allgem. BVerwalt. RdErl. 22. 3. 37, Anrechn.
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v „SA., als Amtswalter oder Redner d. 1
nis. — RdErl. 2 O
festgesetzt.
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inw.
RdErl. 18 8. 37, Mitteil, d. finanz Behörden. — RdErl. 19. 3. 37, Steuerverteil. — RdErl. 24. 3. 37, Milderung v. Härten aus Anlaß d. Zinsermäßig. — Gemeindebestand- und Ortsnamenänderungen. — Wo hlfahrts⸗ pflege u. Fugendwohlfahrt. RdErl. 22. 3. 37, Adolf⸗ Hitler⸗Spende d. dt. Wirtschaft. — Polizeiver waltung. RdErl. 15. 3. 37, Polizeil. Presseausweise. — RdErl. 23. 3. 37, Erlaubnispflicht d. Fremdenheime. — Prüfungszeugn. f. Licht⸗ spielvorführer. — RdErl. 22. 3. 37, Bekanntgabe v. Akten d. Pol. an d. Dienststellen d. NSDAP. u. ihrer Gliederungen. — RdErl. 25. 3. 37, Stellung d. Kommandeurs d. SchP. in den staatl. Pol.⸗ Verw. — RdErl. 22. 3. 37, Dienstbezüge v. Gend.⸗ u. Gemeinde⸗ vol. Vollzugsbeamten. — RdErl. 24. 3. 37, Durchf. d. Ges. üb. d. 29 And. d. Besoldungsges. — Zu besetzende Gend.Oberm. Stellen. — RdErl. 20. 3. 37, Mitbenutz. v. Heeresschießständen durch d. Dt. Vol. u. Neubau v. Pol. ⸗Schießständen. — RdErl. 22. 3. 37, Lehrg. f. Gend.Oberm.⸗Anw. — RdErl. 24. 3. 37, Weiterführ. d. Bau⸗ vorhaben d. Pol. — RdErl. 22. 3. 37, Hauptamtl Brandschau. — Volksgesundheit. RdErl. 22 3. 37, Soziales Berufshalb⸗ jahr d. Kand. d. Pharm. — Bek. 22. 3. 37, Lockerung d. Berufs⸗ sperre f. Dentisten. — Uebertragbare Krankheiten d. 7. Woche. — Veterinärangelegenheite n. RdErl. 17. 3. 37. Ver⸗ zeichn. d. Tierärzte⸗Kammern u. tierärztl. Bez⸗Vereinig. — Neu⸗ erscheinungen. — Stellenausschreibungen v. Gemeindebeamten.
Beschaff. Stellen an d.
Verkehrswesen.
Sonder⸗Postamt für eine Briefmarkenausstellung in Berlin.
Die Deutsche Reichspost richtet zu der vom Verein der Samm⸗ ler Deutscher Inflationsmarken (Berlin-Lichtenberg) veranstalte⸗ ten Briefmarkenausstellung „Die deutsche Briefmarke — Nationale Ausstellung 1937“ vom 16. bis 18. April 1937 in den Festräumen des Zoologischen Gartens eine Sonder-Postanstalt ein. Das Sonder-⸗Postamt verkauft Postwertzeichen, nimmt gewöhnliche und eingeschriebene Briefsendungen sowie Telegramme an und gibt postlagernde Sendungen aus, die nach der Sonder⸗Postanstalt gerichtet sind. Das Sonder-Postamt verwendet fünf besondere Tagesstempel mit der Inschrift „Berlin W 62. Die Deutsche Brief⸗ mirke Nationale Ausstellung 1937. 16.—18. 4. 37“ und mit den Bichstaben a bis e.
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Ghrenpreis des Reichspostministers für die Nationale Briefmarken⸗Ausftellung.
Reichspostminister Dr.Ing. e. h. Ohne sorge hat als Schirmherr der Nationalen Briefmarken⸗Ausstellung Berlin 1937 der Ausstellungsleitung als Ehrenpreis eine Plastik „Friedrich der Große“ von Riese aus der Staatlichen Porzellanmanufaktur Berlin zur Verfügung gestellt.
Aus der Verwaltung.
Steuerliche Unbedenklichteitsbescheinigungen.
Bei Erteilung der steuerlichen Unbedenklichkeitsbescheinigungen durch die Finanzämter hatten sich im Laufe der Zeit einige Zweifelsfragen ergeben, die jetzt in der Deutschen Steuerzeitung geklärt werden. Bisher fehlte sede Möglichkeit, die bereits erteilte
Internationale Zuckerkonferenz in London.
London, 5. April. In London wurde am Montag im Locarnoraum des englischen Außenamtes die Internationale Zuckerkonserenz eröffnet. An der Konferenz, die sich mit der Frage einer Regelung der Zuckerproduktion beschäftigen soll, sind 23 Länder beteiligt. Die Konferenz wurde durch eine Ansprache des Lordpräsidenten des englischen Staatsrates, RamsFay MacDonald, eröffnet. Er wies darauf hin, daß die Kon⸗ ferenz einberufen worden sei, um Versuche zur Beseitigung der Schwierigkeiten zu machen, mit denen die Zuckerproduzenten seit einer Reihe von Jahren zu kämpfen haben. Die Lage sei zwar besser als vor vier Jahren; die Erzeugung sei in ein vernünftiges Verhältnis zum Verbrauch gebracht, die Vorräte seien verringert worden. Trotzdem betrage aber die Erzeugung in einigen der
Bescheinigung zu entziehen. Künftig wird die Bescheinigung von den Finanzämtern nur noch unter dem Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs erteilt. Auch die Schwierigkeiten, die sich daraus er⸗ gaben, daß die Gültigkeit der Bescheinigung nicht vermerkt war, sst durch die Neufassung des Musters beseitigt worden. Die bisher erteilten Bescheinigungen verlieren ihre Gültigkeit spätestens ein Jahr nach der Ausstellung, wenn ihre Gültigkeitsdauer nicht auf einen kürzeren Zeitraum bemessen ist. Bei der Erteilung eines Auftrages an eine Händlerfirma hatte eine Beschaffungsstelle auch noch eine steuerliche Bescheinigung des Herstellers verlangt. Diese Forderung geht zu weit, Bescheinigungen sind nur von den Firmen zu fordern, die sich um die Erteilung eines Auftrages bewerben. Aufträge an Arbeitsgemeinschaften werden künftig nur noch erteilt, wenn sie steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen aller beteiligten Mitglieder besitzen. Im übrigen sind unter öffent⸗ lichen Aufträgen nicht nur Ausschreibungen, sondern alle Aufträge zu verstehen, die eine Behörde oder Körperschaft des öffentlichen Rechts vergibt.
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Fachprüfung der Steuerberater.
Der Reichsfinanzminister hat die Fachprüfung der Personen
eregelt, die die Zulassung als Steuerberater beantragt haben. ie Fachprüfung findet an einer Reichsfinanzschule statt, und war vor einem Prüfungsausschuß von drei Mitgliedern. Die i f , Prüfung besteht aus einer Aufgabe aus dem Gebiet der Buchführung, des Bilanzwesens und des Handelsrechts, zwei Aufgaben aus dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, vom Ertrag, vom Vermögen und vom Umsatz. Die mündliche Prüfung erstreckt sich außerdem auf die Verkehrssteuern, das Steuer⸗ anpassungsgesetz und die Reichsabgabenordnung.
Kunft und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater Mittwoch, den ꝛẽ. April:
Staatsoper: In der Neuinszenierung: Martha. Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr. .
Schauspielhaus: Zum 1. Male: Amphitryon von Heinrich von Kleist. Beginn: 20 Uhr.
Staatstheater — Kleines Haus: Das kleine . Musikalisches Lustspiel von Verhoeven und Impekoven. Beginn: 20 Uhr.
Das Museum der Preußischen Staatstheater bringt Mitte dieses Monats als erste Sonderausstellung in den neuen Schloß⸗Räumen die Sammlung Louis Schneider zur Schau. Das wertvolle Material, bisher immer magaziniert, wird hier in umfassender Form erstmalig der breiten Oeffentlichkeit geboten.
Musikal.
Aus den Staatlichen Museen.
Vorträge und Führungen.
In der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen die folgenden Führungen und Vorträge statt:
Sonntag, den 11. April. 10— 11,20 Uhr im Neuen Museum, Aegypt. Abteilung: Die Dar⸗ stellung des Menschen im ägyptischen Flachbild. Dr. Zippert. 10,30 - 11,B30 Uhr im Kaiser⸗Friedrich⸗Musenm: Franz Hals und die Schule von Haarlem. Dr. Herrmann. 11— 18 Uhr im Neuen Museum, Papyrussammlung: Aus der antiken Schule. Dr. Kortenbeutel.
Montag, den 12. April. 11—12 Uhr im Museum i. d. Prinz⸗Albrecht⸗Str.: Das Tier in der ostasiatischen Kunst. Dr. Meister. 12—13 Uhr in der Nationalgalerie: Das Bildnis in der Malerei des 19. Jahrhunderts. Dr. Metz.
Dienstag, den 13. April.
11—12 Uhr im Alten Museum: Antike Bernstein⸗ und Elfenbein⸗ schnitzereien. Dr. Züchner.
Mittwoch, den 14. April. 11,30— 12,9 Uhr im Neuen Museum, Aegypt. Abteilung: Alt⸗ äghptisché Lebensformen: IJ. Der Handwerker. Przybylla. 12—13 Uhr im Kaiser⸗FriedrichMuseum: Die Kunst des italieni⸗ schen Barock. Dir. Demmler.
Donnerstag, den 15. April.
11—12 Uhr im Neuen Museum, Kupferstichkabinett: Holländische Handzeichnungen des 17. Ja iu ert Dr. Köllmann.
12—13 Uhr im Kaiser⸗FriedrichMufeum, Münzkabinett: Rund⸗ gang durch die Schausammlung des Münzkabinetts. Dr.
Hellige. Freitag, den 16. April.
11—12 Uhr im Museum für Deutsche Volkskunde: Schmuckformen und Sinnbilder in der , Dr. Otto.
12—13 Uhr im Schloßmuseum: Die kurfürstliche . und die Paradekammern König Friedrichs J. Prof. Schnorr v. Carolsfeld.
Sonnabend, den 17. April.
11,30— 12,v 90 Uhr im Neuen Museum, Aegypt. Abteilung: Altes Reich (Pyramidenzeit, 3000 — 2200 v. Ehr.)
12,10— 13,5 Uhr im Mufeum für Völkerkunde, Afrikan. Ab⸗ teikung: Leben und Denken der Hottentotten. Wucherer.
Im Pergamon⸗Museum finden täglich, außer Montag, von
11—12 und j2—13 Uhr, in der Ausstellung „Deutsche Bauern⸗
kunst“ im Museum für Deutsche Volkskunde jeden Mittwoch und
Donnerstag von 11—12 Uhr Rundgänge statt.
größten Zucker erzeugenden Ländern nur 50 5 des früheren Aus⸗ maßes. In vielen anderen Ländern benötige die Zuckerindustrie bestimmte Unterstützungsmaßnahmen. Die Welt erzeuge immer noch viel mehr Zucker, als gegenwärtig verlangt werde. Der Welt— marktpreis für Zucker habe sich zwar gebessert, bringe einen Gewinn aber nur für die am billigsten erzeugenden Länder. Die Schwierigkeiten in der Industrie seien darauf zurückzuführen, daß Unsicherheit darüber herrsche, wie sich die Weltproduktion gestaltet, denn es sei nicht gelungen, die Zuckerpolitik der verschiedenen Länder in Einklang zu bringen. Der beste Dienst, den man der Zuckerindustrie leisten könne, sei daher, wenn man ihr gewisse Husicherungen in bezug auf Stabilität und Ordnung gebe. Das sollte das Hauptziel eines Abkommens sein.
Im einzelnen müsse die Konferenz den Zweck verfolgen, ein internationales Abkommen für die Aufrechterhaltung eines ver⸗ nünftigen Gleichgewichts zwischen Angebot und Nachfrage auf den Weltmarkt durch folgende Abmachungen zu erzielen:
1. Diejenigen Länder, die gegenwärtig nicht auf den freien
Markt exportieren (Länder, die importieren oder sich selbst ver— sorgen oder auf einen Vorzugsmarkt exportieren), sollen ihre Erzeugung oder ihre Ausfuhren so regulieren, daß der freie Markt auf einer möglichst hohen Ziffer aufrechterhalten wird. 2. Eine Verpflichtung der Länder, die den freien Markt be— liefern, ihre Ausfuhren derartig zu regulieren, daß sie die Lieferungen auf einem Stand halten, der der wahrscheinlichen Nachfrage angemessen ist.
3. Eine Verpflichtung aller Länder, daß, falls die Preise auf dem freien Markt anziehen, sie das möglichste tun werden, um Schutzzölle, Subventionen usw. dem anzugleichen, damit ein Steigen der Binnenpreise verhindert wird, was den Verbrauch
behindern, zu einer neuen Produktion anreizen und damit das
erstrebte Ziel zunichte machen würde.
MacTongld schlug dann die sofortige Einsetzung eines statistischen Ausschusses zur Prüfung der in Umlauf gesetzten
Statistiken und Schätzungen vor. Es sei klar, daß keine allgemeine Formel aufgestellt werden könne, die auf alle Länder anwendbar wäre, wie sie z. B. in den Zinn⸗ und Gummiabmachungen vor— handen sei, bei denen jedes teilnehmende Land eine besondere Ausfuhrquote erhalten habe. Die Aufgabe der Konferenz werde darin bestehen, Regeln aufzustellen, die auf jede Gruppe von Ländern anwendbar seien, und ihre besondere Rolle als Erzeuger, Exporteure und Importeure in der Zuckerindustrie berücksichtigen würden. Die Zuteilung von Exzportquoten würde wahrscheinlich nicht leicht sein; sie sollte zwischen den ausführenden Ländern und anderen Delegationen einschließlich der englischen erörtert werden. Er hoffe, daß bei diesen Besprechungen die Ausfuhrländer ihre Forderungen nach Exportquoten nicht auf theoretische Erwägungen stützten, sondern sich streng an die zur Zeit bestehenden Ein⸗ schränkungen des freien Marktes halten würden.
Auf der anderen Seite stünden die Länder, die nicht auf den freien Markt exportierten. Von diesen erwarte man, daß sie im Rahmen einer Vereinbarung solche Maßnahmen ergreifen würden, die auch die Erfordernisse des freien Marktes soweit wie möglich aufrechterhalten können. Einige Länder dieser Gruppe würden voraussichtlich aufgefordert werden, ihre eigene Erzeugung innerhalb einer vereinbarten Höchstgrenze zu halten. Andere werde man einfach auffordern, keinen Export zu betreiben. Die dritte Gattung von Ländern werde schließlich ersucht werden, ihre Ausfuhr (nach einem Vorzugsmarkt) zu begrenzen, wenn dies auch nicht notwendigerweise unter genau den gleichen Bedingungen wie für die Ausführen auf den freien Markt erfolgen müsse.
MacDonald schlug schließlich die Einsetzung eines kleinen Ausschusses vor, der als Büro der Konferenz dienen soll. Dieses Büro würde die Aufgabe haben, den Vorsitzenden zu beraten und für die Konferenz Vorschläge auszuarbeiten, wenn eine Ver— einbarungsgrundlage gewonnen sei. ;
Im Namen der übrigen Delegationen dankte der holländische Vertreter Ministerpräsident Colijn für die Bemühungen der englischen Regierung. Die Konferenz, so erklärte er, werde ihr Aeußerstes tun, um eine Vereinbarung zu erzielen.
Abschließend erklärte MacDonald, daß sich die englische Regierung der großen Gefahren wirtschaftlicher Art, denen sich die Welt gegenüberfehe, durchaus bewußt sei. Er glaube, daß er für alle spreche, wenn er erkläre, daß man entschlossen sei, alles zu tun, um Lösungen für die Probleme zu finden.
Schließlich wurde beschlossen, daß das Büro der Konferenz aus MacTonald und den Vertretern Frankreichs, der Vereinigten Staaten, Deutschlands, Hollands, Cubas, Polens, der Tschecho— slowakei, Belgiens und Anstraliens bestehen soll. Auch die Bildung eines kleinen statistischen Ausschusses wurde vereinbart. Das Büro wurde beauftragt, die Vertreter für diesen Ausschuß zu empfehlen. Nach der Wahl des englischen Kolonialministers Ommshy Gore zum Vizepräsidenten vertagte sich die Konferenz auf den Nachmittag. Die Nachmittagssitzung wird nicht öffentlich sein.
Arbeitstagung des Textil ⸗GSroßhandels in Berlin.
Die Fachgruppe Textilien und Bekleidung der Wirtschafts— gruppe Groß-, Ein⸗ und Ausfuhrhandel veranstaltet am 8. April Ii9gz7 eine Ärbeitstagung des Textil-Großhandels, auf der nach Begrüßungsworten durch den Fachgruppenleiter, Geheimrat Dr. Schmidt, Braunschweig, der Leiter der Reichsgruppe Handel, Pro⸗ fessor Dr. Lüer, und der Leiter der Wirtschaftsgruppe Groß⸗, Ein⸗ und Ausfuhrhandel, Wilhelm Rumpf, Ansprachen halten werden. Außerdem sind folgende Vorträge im Verlauf der Tagung vor—
esehen: a) „Aufgaben und Entwicklungsbedingungen der deut⸗ . Textilwirtschaft unter besonderer Berücksichtigung der Preis— entwicklung“: Dr. Pollack vom Reichskommissar für die Preis⸗ bildung. b) „Gegenwartsaufgaben der Textilindustrie“: Hans Croon, stellvertr. Leiter der Wirtschaftsgruppe Textilindustrie und Leiter der Fachgruppe Tuch⸗ und Kleiderstoff⸗Industrie. c) „Ab⸗ atzfragen der deutschen Rohstoffe: Kunstseide und Zellwolle“: Dr. aemisch, Geschäftsführer des Kunstseide⸗Verkaufsbüros.
Neuordnung der Arbeitsbedingungen im privaten Vankgewerbe.
Vereinheitlichung und wesentliche Vergünftigungen für die Gefolgschaftsmitglieder.
Der Reichstreuhänder der Arbeit für das Wirtschaftsgebiet Hessen hat als Sondertreuhänder eine Reichstarifordnung für das private Bankgewerbe erlassen, die mit Wirkung vom 1. April d. J. ab in Kraft tritt.
Eine Neuordnung der Arbeitsverhältnisse im Bankgewerbe
war erforderlich gewesen, da wichtige Bestimmungen des alten Reichstarifvertrages, wie z. B. die Regelung des tariflichen Schieds⸗ wesens, nicht mehr mit den arbeitsrechtlichen Erfordernissen der neuen Zeit im Einklang standen. Die neue Reichstarifordnung enthält eine Reihe von Verbesserungen gegenüber der früheren Regelung. So ist die Haushalts- und Kinderzulage im ganzen Reich nunmehr einheitlich auf 20 RM festgesetzt worden. Bei den Gehältern der weiblichen Gefolgschaftsmitglieder findet bereits nach dem 15. Berufsjahr (statt wie bisher erst nach dem 21. Berufs⸗ jahr) kein ö mehr gegenüber dem Gehalt des entsprechenden männlichen Gefolgschaftsmitgliedes statt. Die Vergütung für Mehrarbeit ist erhöht worden. Die bisherige Unterscheidung zwischen kaufmännischen und gewerblichen Angestellten ist weg⸗ gefallen. Die Tarifordnung kennt nur noch Gefolgschaftsmit⸗ lieder mit oder ohne n, , , Vorbildung. Im Urlaub n die gewerblichen Gefolgschaftsmitglieder ohne kaufmännische Vorbildung, die bisher einen kürzeren Urlaub hatten, den Gefolg— schaftsmitgliedern mit kaufmännischer Vorbildung gleichgestellt worden. Im übrigen ist der Höchsturlaub für alle Gefolgschafts— mitglieder vom 15. Berufsjahre an um drei Urlaubstage erhöht worden.
Werdet Mitglied der N- S- Volkswohlfahrt!
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 77 vom 6. April 1937. S. 3
Devifsenbewirtschaftung.
Kapitalverkehr mit der Schweiz und Liechtenftein.
Die am 23. Dezember 1936 als Anlage zu der Dritten Zusatz⸗ vereinbarung zum Abkommen über den deutsch⸗schweizerischen Verrechnungsverkehr vom 17. April 1935 geschlossene „Transfer⸗ vereinbarung“ ist am 25. März 1937 verlängert worden.
Die im RE. Nr. 337 D. St. — Ue. St. unter IV mit⸗ geteilten Bestimmungen über Fälligkeiten nach dem 31. Dezember 1936 bis einschließlich 31. März 1957, die bis zum 15. April 1937 bei der Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden eingezahlt sind, bleiben aufrechterhalten.
Für Fälligkeiten nach dem 31. Dezember 1936 bis ein⸗ schließlich 31. März 1937, die in der Zeit vom 16. April 1937 bis 15. August 1937 bei der Konversionskasse für deutsche Aus⸗ landsschulden eingezahlt werden, und ferner für Fälligkeiten nach dem 31. März 1937 bis einschließlich 39. Juni 1937, die bis zum 15. August 1937 bei der Konversionskasse für deutsche Auslands⸗ schulden eingezahlt werden, gelten nach einem neuen Runderlaß Nr. 46537 D. St. — Ue. St. vom 5. April 1937 die in Abschnitt IV des RE. Nr. 3s‚37 D. St. — Ue. St. mitgeteilten Bestimmungen entsprechend mit folgender Maßgabe:
1. Das Abgeltungsangebot wird diesen Gläubigern, welche sich der Transfervereinbarung unterstellen wollen, nach dem 30. Juni 1937 gemacht werden. 2X. Die Fesisetzung der Barquote und des Rückkaufskurses für die Reichsmarkanweisungen B gemäß Abschnitt IV AI und C2 Abs. 1 erfolgt nach dem 30. Juni 1957.
3. Hat der Gläubiger oder der Schuldner für in der Zeit vom 1. Januar bis einschließlich 30. Juni 19387 fällige Vermögens⸗ erträgnisse die Genehmigung zur Einzahlung bis zum 30. Juni 1937 bei der zuständigen Devisenstelle nachgesucht, so sollen auch noch nach dem 15. August 1937 bei der Konversionskasse für deut— he Auslandsschulben vorgenommene Einzahlungen entsprechend der „Transfervereinbarung“ abgewickelt werden, wenn die Ein— zahlung innerhalb von zwei Wochen nach Erteilung der Genehmi— gung durch die zuständige Devisenstelle bei der Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden vorgenommen wird.
4. Die schweizerischen Inhaber der in der Zeit vom 1. April 1937 bis einschließlich 30. Juni 1937 fällig werdenden Zinsscheine der Dawes⸗ und Noung⸗Ansleihe werden hinsichtlich der Barzahlung gemäß Abschnitt IV A Ziff. 1 behandelt werden. Die Differenz bis zur Höhe eines Nennbetrages von 5y 9, jährlich wird in den für die Einlösung dieser Zinsscheine vorgesehenen Sperrmark zur Verfügung gestellt werden.
Sinlöjung von Zinsscheinen (Gewinnanteil⸗ scheinen) ausländi cher Wertpapiere zugunsten von Ausländern.
Durch Runderlaß der Devisenstelle Nr. 44ñ337 D. St — Ue. St. vom 5. April 1937 wird bestimmt: Wenn der Gegenwert von Zins— scheinen (Gewinnanteilscheinen) ausländischer Wertpapiere in frei verfügbaren ausländischen Zahlungsmitteln eingeht, so kann dem ausländischen Eigentümer der Gegenwert auf freiem Reichsmark— oder Währungskonto gutgeschrieben werden, es sei denn, daß der Begünstigte nach dem 31. Dezember 1936 aus Deutschland aus— gewandert ist (Ri 11 48).
Werden die Einlösungsmittel von dem ausländischen Wert⸗— papieraussteller zu Lasten eines bei der Deutschen Verrechnungs— kasse bestehenden Guthabens des Ausgabelandes zur Verfügung gestellt, so können naturgemäß die Einlösungsbeträge ausländischen Zinsscheininhabern nicht in frei verfügbare Devisen oder freie Reichsmark umgewandelt werden. In diesen Fällen kann dem ausländischen Gläubiger nur eine Gutschrift auf einem Sonder⸗ konto im Sinne von Ri 19 48 Abs. 5 in Verbindung mit Ri 1155 Abs. 1 gewährt werden; von einer Prüfung, ob die Wertpapiere selbst Altbesitz des Ausländers sind (15. April 1932, vgl. Rund⸗ erlaß Nr. 3936 D. St. — Ue. St.) kann hier abgesehen werden. In entsprechender Anwendung von Ri 11 47 Abs. 4 erklärt der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung sich ferner damit
einverstanden, daß Erlöse, die 10 RM nicht erreichen, auf freiem Konto des Ausländers gutgebracht werden können, soweit die in der genannten Bestimmung vorgesehenen Bedingungen erfüllt sind.
Verwertung deutscher Auslandsbonds durch Auswanderer.
In das im Runderlaß Nr. 178/ñ:36 D. St. — Ue. St. aus⸗ i, e, Verbot der Verwertung bestimmter deutscher Aus⸗ andsbonds durch Auswanderer sind nach einem neuen Runderlaß Nr. 45sñ37 D. St. — Ue. St. vom 5. April 1937 die 5 95 Schweizer ö des Kraftwerks Albbruck⸗Dogern einzu⸗ beziehen.
Wirtschaft des Auslandes.
Der dänische TLandwirtschaftsminifter verlangt Planwirtschaft.
Kopenhagen, 5. April. Der dänische Landwirtschaftsminister Bording hat sich auf einer Versammlung dänischer Meiereiver⸗ treter recht pessimistisch über die Aussichten für die Zukunft der dänischen Landwirtschaft geäußert. Eine Reihe von Blättern und Politikern, sagte er in diesem Zusammenhang, verlangt den einen Tag Freihandel und Planlosigkeit und fordert am nächsten Tag größere Eingriffe. Entweder bestehe Freihandel oder Planwirt⸗ schaft, und wenn heute der Freihandel eingeführt würde, so sei er sicher, daß man die größte Armut in Dänemark erleben werde; Planwirtschaft sei vielleicht unbequem, aber im Augenblick eine Notwendigkeit. Der Minister, der weiterhin der Ansicht Ausdruck gab, daß in den kommenden Handelsvertragsverhandlungen mit England größere Erleichterungen kaum erreicht werden dürften, schloß mit einem Aufruf zur Einigkeit, damit das dänische Volk durch die gegenwärtigen schlimmen Zeiten so glimpflich wie mög⸗ lich hindurchkomme.
In Kreisen der dänischen Meiereiwirtschaft ist man mit der Ausarbeitung eines Planes beschäftigt, der auf eine Sicherstellung des Produktionspreises für Butter durch entsprechende Regierungs⸗ maßnahmen ausgeht. Daneben sind Bestrebungen in Richtung auf eine Zentralisierung des gesamten Meiereihandels auf den inner— dänischen Markt unter gleichzeitiger Reorganisation der Meiereien im Gange.
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Wirtschafts ausschuß des polnischen
Ministerrats prüft Preiserhöhungsforderungen.
Warschau, 5. April. Im Zusammenhang mit dem Kampf der polnischen Industriekartelle um eine Erhöhung der Preise ihrer Erzeugnisse meldet heute „Kurjer Warszawski“, daß sich der Wirtschaftsausschuß des Ministerrates am J. oder 8. d. M. versammeln und die Preise verschiedener Industrieerzeugnisse einer grundsätzlichen Prüfung unterziehen wird. Das Blatt will wissen, daß die Regierung eine Erhöhung der Preise für unbe⸗ gründet hält mit Ausnahme der Preise für Erzeugnisse der Eisen⸗ industrie. Eine Sonderkommission soll angeblich ins Leben gerufen werden, die die Preisverhältnisse in der Eisenindustrie sorgfältig untersuchen soll. Ein anderes oppositionelles Blatt, der „Goniec“, spricht in diesem Zusammenhang von einer bevorstehenden Er⸗ höhung der Eisenpreise um 10 bis 165 3.
Oesterreichisch⸗ italienische Wirtschafts⸗ verhandlungen.
Wien, 5. April. Der außerordentliche Gesandte und bevoll— mächtigte Minister Dr. Schueller hat sich nach Rom begeben. Zweck der Reise ist, über eine Ausweitung des österreichisch⸗ italienischen Wirtschaftsabkommens zu verhandeln.
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Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertpapiermãrtłten.
Devisen.
Danzig, 5. April. (D. N. B.) Auszahlung London 25,80 G. 265,590 B, Auszahlung Berlin werkehrsfieih 211,94 G. 212.78 B., Auszahlung Warschau (verkehrsfrei) g9, 8o G., 106,20 B. — Auszahlungen: Amsterdam 288, 40 G., 289,52 B., Zürich 120,00 G., 12048 B., Nem York S,a645 G, 52855 B., Paris“ 24,25 G. 24.335 B. Brüssel 88, 66 G., 89, 2 B.,, Stockholm 133,05 G., 133.59 B.,, Kopenhagen 115,268 G. 115,71 B., Oslo 129,45 G. 130,17 B., Mailand 27,75 G., 27,85 B.
Wien, 5. April. (D. N. B.). (Exmittelte Durchschnittskurse im Privatelegring. Briefl. Auszahl. Amsterdam 294,98, Berlin 216,59, Brüssel 90, 72, Budapest — —, Bukarest ——, Kopen⸗ hagen 117,74, London 26,39, Madrid — —, Mailand 28 15 (Mittel⸗ kurs), New Jork 538,27, Oslo 1323565, Paris 24,80, Prag 18,81, Sofig —— Stockholm 136,98, Warschau 100,81, Zürich 122,74, Briefl. Zahlung oder Scheck New York 533,45.
Prag, 5. April. (D. N. B.) Amsterdam 15,75, Berlin 1154, Zürich 655,123, Oslo 707,50, Kopenhagen 628,75, London 140 896. Madrid — — Mailand 151, 00,ů New York 28,75, Paris 132,45, Stockholm 726, 900, Wien 530, 90, Polnifche Noten 548,00, Belgrad 66,077, Danzig 546, 00, Warschau 545,55.
Budapest, 5. April: Geschlossen. (D. N. B.)
London, 6. April. (D. N. B.) New York 490,87, Paris 106,6. Amsterdam S96n /g, Brüssel 29,12, Italien 93,25. Berlin 12194, Schweiz 21 504, Spanien 78, 00 nom., Lissabon 116,15, Kopen⸗ hagen 22,40, Wien 26,21, Istanbul 612, 0J, Warschau 26, 85, Buenos Aires Import 16,00, Rio de Janeiro 412,00.
Paris, 5. April. (D. N. B.) (Schlußkurse, amtlich.) Deutsch⸗ land — —, London 196,353. New York 21, 6h, Belgien 365,56, Spanien — — Italien 114,15, Schweiz 4947 /s, Kopenhagen 476550, Holland 1188114, Oslo 583,25. Stockholm —— Prag Iö, 90), Rumänien —— , Wien — — Belgrad — — Argentinien — —, Warschau — —.
Paris, 5. April. (D. N. B.) IAnfangsnotierungen, Frei⸗ verkehr. Deutschland w Puh ren Prag —— e — — Amerila 21,70, England 106,38, Belgien 3655/4, Holland
1188,55, Italien —— Schweiz 495,00, Spanien — —, Kopen⸗ hagen — , Oslo —— Stockholm — — Belgrad — — Argentinien ——, Warschau — —.
Am sterdam, 5. April. (D. N. B.) I[Amtlich.! Berlin 3,4. London 8,953, New York 18253, Paris S, 42. Brüssel 30,78, Schweiz 41,66, Italien —— Madrid ——, Oslo 45,00, Kopenhagen 46,900, Stockholm 46,30, Prag 637,50.
Zürich, 5. April. (D. N. B.) IiIi,40 Uhr.] Paris 20,20, London 21,484. New York 438,509. Brüssel 73,59. Mailand 23. 13, Madrid — — Berlin ——, Wien: Noten 80,10, Auszahlung Sl, 8f, Istanbul 345.00.
Zürich, 6. April. (D. N. B.) It, 40 Uhr.! Paris 20 223, London 21,51, New Hork 438,25, Brüssel 73,86, Mailand 23.07, Madrid — —, Berlin 176,9), Wien: Noten 80,10, Auszahlung Sl, 85, Istanbul 345,00.
Kopenha J en, 5. April. (D. N. B.) London 22, 40, New Vork 468,25, Berlin 183,99, Paris 21,20, Antwerpen 77,15, Zürich 104,65, Rom 24,35, Amsterdam 250,900, Stockholm Ll5,65, Oslo 112,70, Helsingfors 9,97, Prag 16,10, Wien — —, Warschau 87,35.
Stockholm, 5. April. (D. N. B.) London 19,404, Berlin 160,00, Paris 18,30. Brüssel 67,25, Schweiz. Plätze 90,75, Amsterdam 217,50, Kopenhagen S6, 85. Oslo 97, 60. Wasphington 397,00, Helsingfors 8,60, Rom 21,25, Prag 14,10, Wien 74,75, Warschau 75, 75. .
Oslo, 5. April. (D. N. B) London 19.99, Berlin 164,50, Paris 18,95, New 1 408,)0, Amsterdam 223,75, Zürich 93,50, Helsingfors 8, 9, Antwerpen 69,00, Stockbolm 102,85, Kopen⸗ 6g S9, 25, Rom 21,80, Prag 14,45, Wien 77,25, Warschau
Mos kau, 30/81. März. (D. N. B.) 1 Dollar 5, 121, 1 engl. Pfund 265,0, 100 Reichsmark 205,65.
London, 5. April. (D. N. B.) Silber Barren prompt 2l'ss, Silber fein prompt 231/19, Silber auf Lieferung Barren 217fnj49, Silber auf Lieferung fein 231½, Gold 141511
Fortsetzung des Handelsteils in der Ersten Beilage.
Berliner Börse am 6. April.
Aktien uneinheitlich, Renten jreundlich.
Da die Vertreter der Banken wieder mit ziemlich leeren
Orderbüchern an der Börse erschienen waren, und infolge des Ausbleibens der zweiten Hand auch die Kulisse stärkste Zurück haltung übte, konnten sich regere Umsätze wieder nicht ent— wickeln. Die Verteilung der An- und Verkäufe war ziemlich gleichmäßig, so daß sich zum ersten Kurs nur unbedeutende Aus- schläge nach beiden Seiten ergaben. Etwas stärkeres Angebot zeigte sich wieder bei einigen Aktien solcher Gesellschaften, bei denen die Bestimmungen des Abwertungsgewinngesetzes anzu— wenden sind, so u. a. AcG. und Westdt. Kaufhof. Dagegen waren Versorgungswerte gefragt, insbesondere Elektrizitätswerke Schlesien, die in Erwartung eines günstigen Dividendenent⸗ scheides 173 5 gewannen; am gleichen Markt waren Schles. Gas um 1 * fester. Auch Montan⸗ insbesondere Kohlenwerte, zeigten unter dem Eindruck der Dividendenerhöhung bei Essener Stein⸗ kohle anziehende Tendenz, so u. a. Harpener mit 4 v 75. Stol⸗ berger Zink waren zunächst um „6 , erholt und rundeten diesen Gewinn auf *. 9 ab. ; Kaliwerte konnten sich zum Teil erholen, so Westeregeln um 3. und Aschersleben um „. 55. Dagegen waren bei den chemischen Papieren Goldschmidt in kleinen Beträgen angeboten und 1 3. schwächer. Interesse erhielt sich für einige der schon gestern be— vorzugten Papiere, von denen Daimler einen Anfangsgewinn von 36 * sogleich auf 16 erhöhen konnten, ferner für Dt. Linoleum (4 ) und Dortmunder Union (4 1 5). Tie gestern erheblich schwächere Metallgesellschaft waren auf Rückkäufe um 1 erholt. Rheinmetall⸗Borsig setzten ihren Anstieg um 3 9 fort. Im übrigen sind mit benierkenswerten Abweichungen gegen den Vortagsschluß nur noch Bremer Wolle hervorzuheben, die ohne ersichtlichen Grund um 425 zurückgingen, sowie Aschaffen— burger mit — 2 2; letztere konnten den Verlust indessen bald wieder zur Hälfte aufholen.
Im Verlauf kam an den Aktienmärkten ein freundlicherer Grundton auf, der durch die ziemlich feste Verfassung einiger Spezialpapiere ausgelõst wurde. Beachtung fanden insbesondere Daimler, die bis auf 1293 anstiegen und damit gegen den Vortag nahezu 1 7 gewannen. Bremer Wolle konnten sich per Kasse um 1M 2 erholen. Wasserwerk Gelsenkirchen galten gestrichen Geld, da die vorhandene Nachfrage mangels Angebots nicht befrie⸗ digt werden sonnte. Harburger Gummi zogen gegen den Vortags⸗— schluß um 32 an. ;
Gegen Börsenschluß waren kaum noch Sonderbewegungen zu verzeichnen. Hier und da betätigte sich die Kulisse mit kleinen Käufen. So konnten Schubert & Salzer gegen den ersten Kurs um 1½ 97 und Kali Chemie um 1 9 anziehen. Harpener ver⸗ größerten ihren Anfangsgewinn auf 11.95.
Am Einheitsmarkt überwogen Rückgänge im Ausmaß von 2 — 3M 6. Feinjute büßten sogar 4 und Petereit 4H 9 ein. Von den vereinzelten Besserungen sind Harburg Eisen ( 2) und Gebr. Krüger (4 4) zu nennen. Banken waren befestigt. Hyp. Banken lagen uneinheitlich; Bayer. Hyp. zogen um 5 75 an, Mei⸗ ninger Hyp. büßten 5 , ein. Kolonialaktien blieben ziemlich un— verändert, nur Schantung konnten 1 99 höher ankommen.
Am Rentenmarkte zogen Altbesitz um 6. 2 auf 12118 an, Kom- munalumschuldung blieben mit 924 é unverändert.
Am Kassarentenmarkte war die Kursbewegung bei freundlicher Grundstimmung für verschiedene Werte weiter nach oben gerichtet. Das Geschäft nahm jedoch vielfach einen sehr ruhigen Verlauf, zu— mal zum Teil nach wie vor Materialknappheit besteht. Dies gilt namentlich für Hyp. und Ligq.⸗Pf. Br. sowie Komm. ⸗Obl. Ver⸗ einzelt mußten in diesen Werten Repaxtierungen vorgenommen werden.
Von Stadtanleihen waren 2er Frankfurt (— ) etwas an— geboten, sonst erwies sich die Tendenz hier als fester. Provinz⸗ anleihen verkehrten in freundlicher Haltung. Sachsen konnten ihren Kursstand bis um v 56 erhöhen. Auch am Markt der Länderanleihen war die Stimmung bei kleineren Besserungen freundlich. Ter regeren Nachfrage stand nur geringes Angebot gegenüber. Von Industrieobligationen gewannen Aschinger 36 und Harpener z *. Farben büßten 6 „ ein. l
Der Privatdiskontsatz wurde bei 3 25 belassen.
Am Geldmarkt trat eine weitere Ermäßigung der Blanko Tagesgeldsätze auf 241 —3 95 ein.
Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung war das Pfund auf 12,23 (12,205), der Gulden auf 136,38 (1365,35), der frz. Frane auf 11,495 (11,475), der Schweizer Franken auf 56,82 (G6, 78) befestigt. .
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Wertpapierausgabe 1936. Gesundung des Kapitalmarktes.
In der Entwicklung der neubegebenen Wertpapiere spiegelt sich der Kampf der Reichsregierung um die Gesundung des Kapitalmarktes wieder. Im Jahre 1932 erreichten die Emissionen ihren tiefsten Stand, und nur durch die Ausgabe von Steuergut⸗— scheinen kamen sie nahe an die Milliarde reran. Erst von 1935 ab mit der Wiederaufrichtung der volkswirtschaftlichen Arbeit trat der Kapitalmarkt wieder in größerem Umfange in Tätigkeit. Das Emissionsvolumen erhöhte sich sprunghaft auf 28 Milliarden, im Jahre 1936 sogar auf vier Milliarden RM. Infolge der Um⸗— wandlung von Arbeitsbeschaffungskrediten standen dabei die Emissionen der öffentlichen Hand im Vordergrund. Insgesamt gaben Reich und Länder im Jahre 1936 Wertpapiere in Höhe don 2,6 Milliarden aus. Wie das Statistische Reichsamt weiter mitteilt, sind am Jahresbeginn 1937 hauptsächlich im Rahmen des Vierjahresplanes beträchtliche Emisfionen von Industrie— anleihen durchgeführt worden, im Januar etwa 60 Millionen und im Februar etwa 109 Millionen RM. Mit diesen großen Anleihen setze sich die 1936 angebahnte Entwicklung in der Finan— zierung der wirtschaftlichen Aufgaben fort. J
k / // / /// /// /// /// 7 ä. Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maszregeln.
Tierseuchenstand am 1. April (9stermond) 1937.
(Zusammengestellt im Reichsgesundheitsamt nach den Berichten der beamteten Tierärzte.)
Nachstehend sind die Namen derjenigen Länder, Regierungs- usw. Bezirke und Kreise (Amts⸗ usw. Bezirke) verzeichnet, in denen Rinderpest, Maul- und Klauenseuche, Lungenseuche des Rindviehs, Pockenseuche der Schafe, Rotz, Beschälseuche der Pferde, Schweine⸗ pest, Milzbrand, Tollwut, Tollwutverdacht oder Geflügelcholera nach den eingegangenen Meldungen am Berichtstage zu melden waren. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte um⸗ fassen alle wegen vorhandener Seuchenfälle gesperrten Gehöfte, in denen die Seuche nach den geltenden Vorschriften noch nicht für erloschen erklärt werden konnte.
Die Zahlen der in der Berichtszeit neu verseuchten Gemeinden und Gehöfte sind in den Spalten der „insgesamt“ verseuchten Ge⸗ meinden und Gehöfte mitenthalten.
Betroffene Kreise usw. n) Maul⸗ und Klauenseuche (Aphthae epizootieae).
S: Grimmen 1 Gemeinde, 1 Gehöft (neu), Rügen 1, 1 (1, D. 17: Stormarn 1, 1 (1, D.
1) An Stelle der Namen der Regierungs⸗ usw. Bezirke ist die entsprechende laufende Nummer aus der nachstehenden Tabelle auf⸗ geführt.