Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 97 vom 29. April 1937. S. 2
Bekanntmachung.
Die am 28. April 1937 ausgegebene Nummer 55 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:
Verordnung über den Waffengebrauch der ⸗Verfügungs⸗ truppe und der s⸗Totenkopfverbände. Vom 18. April 1937.
Verordnung über das Vorkaufsrecht nach dem Reichssied⸗ lungsgesetz. Vom 15. April 1937.
Anordnung über die Anwendung der Verordnung über aus— ländische Arbeitnehmer im Saarland. Vom 2. April 1937.
Dritte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Ab⸗ wertungsgewinne (Richtlinien 111 für die Erfassung von Ab⸗ wertungsgewinnen). Vom 23. April 1937. ; Verordnung über die Beförderung von Bienen mit Kraftfahr⸗ zeugen. Vom 26. April 1937.
Umfang: * Bogen. Verkaufspreis: 0, 15 RM. Postversen⸗ dungsgebühren: 0,93 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 29. April 1937. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.
Bekanntmachung.
Die am 27. April 1937 ausgegebene Nummer 17 des Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält:
Bekanntmachung über Enteignungen für Zwecke der Reichs⸗ wasserstraßenverwaltung. Vom 12. April 1937.
Bekanntmachung über die Ausdehnung des deutsch⸗englischen Handelsvertrags auf die großbritannische Kolonie und den Schutz⸗ staat Kenya sowie auf den Schutzstaat Uganda. Vom 13. April 1937.
Siebente Bekanntmachung zum Notenwechsel über die Wirt⸗ ö zwischen Deutschland und den Gebieten, in denen Frankreich ein Mandat anvertraut ist. Vom 17. April 1937.
Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Vom 21. April 1937.
Bekanntmachung über das Abkommen zwischen den Deut⸗ ,. Reich und dem Königreich Ungarn über die geistige und kulturelle Zusammenarbeit. Vom 22. April 1937.
Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversen⸗ dungsgebühren: 0,4 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 29. April 1937.
Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.
Preußen.
Bekanntmachung.
Die Gewerkschaft „Victoria“ in Hötensleben hat be⸗ schlossen, auf Grund des Artikels 4 § 4 Absatz 2, 5 7 der Zweiten Turchführungsverordnung vom 17. Mai 1935 zum Gesetz über die Umwandlung von Kapitalgesellschaften vom 5. Juli 1934 sich in der Weise umzuwandeln, daß sie ihr Vermögen unter Ausschluß der Liquidation auf die alleinige Gewerkin, die Braunschweigischen Kohlen-Bergwerke in Helmstedt, überträgt.
Dieser Beschluß ist heute von uns bestätigt worden.
Den Gläubigern der Gewerkschaft „Victoria“, die sich
Zur Lage des deutschen Außenhandels.
Die erste Mitgliederversammlung der Volks⸗ wirtschaftlichen Vereinigung.
Die erste Mitgliederversammlung nach der Erneuerung und Erweiterung der Volkswirtschaftlichen Vereinigung im rheinisch—⸗ westfälischen Industriegebiet erfreute sich wieder regen Zuspruchs aus den verschiedenen Kreisen der westdeutschen Wirtschafts⸗ organisationen und Behörden. Nach Erstattung des Berichts über den Stand der wirtschaftlichen Arbeiten und nach Erläuterungen über die Vermögenslage der Vereinigung sprach Dr. Gravell, Direktor im Statistischen Reichsamt, Berlin, über „Die Lage des deutschen Außenhandels, seine Entwicklungsmöglichkeiten und nationalsozialistische Zielsetzungen“. Nach einleitenden Bemerkun⸗ *. über die Stellung der Statistikt im neuen Staat führte der
ortragende u. a. aus:
Der deutsche Außenhandel sei heute ein Teil der National⸗ wirtschaft geworden und mit der Binnenwirtschaft schon weit⸗ gehend zu einer Einheit verschmolzen. Seine erste und zunächst wichtigste Aufgabe sei es, den im Inland unter keinen ö zu deckenden Bedarf an lebenswichtigen Nahrungsmitteln und Rohstoffen so zu befriedigen, daß eine bedrohliche Abhängigkeit vom Ausland nicht bestehe.
Was den Umfang des deutschen Außenhandels anlange, so sei es zwar im Jahre 1936, obwohl die Ausfuhr ständig anwuchs und der Bedarf an Auslandsware steigend zugenommen habe, nicht möglich gewesen, generell die Einfuhr zu heben. Eine genauere Durchdringung der Außenhandelsergebnisse zeige jedoch, daß eine sehr beachtliche Warengruppe, bestehend aus z. B. u. a. Kolonial⸗ waren, Mineralöl, Kautschuk usw., ihre Einfuhrmenge in den letzten vier Jahren sehr stark erhöhen konnte, während es sich bei den Waren, deren Einfuhrmenge zurückgegangen sei, vorwiegend um solche handele, für die die Inlandserzeugung dauernd gesteigert werden könne. Tie Versorgung Deutschlands mit Rohstoffen und Nahrungsmitteln habe also nicht abgenommen, sie sei auch nicht etwa in den letzten Jahren nur gleichgeblieben, sondern sie habe im ganzen erheblich zugenommen. Wenn gleichwohl noch Mangel herrsche und wenn trotz dieses Mangels auch noch Waren ein⸗ geführt würden, die nicht notwendig seien, so sei zu beachten, daß erstens über einen durch die Ausfuhr gegebenen Rahmen hinaus die Gesamteinfuhr nicht erhöht werden könne, daß zweitens seit Jahren der notwendige Einfuhrbedarf der deutschen Wirtschaft nicht aus der Einfuhr dieser Zeit allein, sondern zu einem nicht unerheblichen Teil aus Lagerbeständen gedeckt worden sei, und daß drittens das Gegenseitigkeitsprinzip natürlich auch zum Bezug von Waren verpflichte, die vom Standpunkt des Einführenden nicht lebenswichtig seien.
Für die Beurteilung der nahen Zukunft seien verschiedene Be⸗ einflussungsfaktoren zu berücksichtigen. Die Weltkonjunktur sei in Betracht zu ziehen. Unter diesem Gesichtspunkt seien die besten Voraussetzungen für die Steigerung des Außenhandels gegeben. Allerdings werde Deutschland den im Ausland wieder auftauchen⸗ den Bestrebungen nach erneuter Herbeiführung der freien Wirt⸗ schaft und des fe, Warenverkehrs nicht folgen können. Für Deutschland bleibe der politische Wille entscheidend, sich und seine Wirtschaft vom Ausland möglichst ung Hängig zu machen. Deutsch⸗ land werde daher auch in erster Linie die Kin chi e ziehe nan mit den Staaten pflegen, die ihm auf die Dauer als Lieferanten von Nahrungsmitteln und Rohstoffen nützlich sein können. Tie
innerhalb der Frist des 5 6 des Gesetzes über die Umwand⸗ lung von Kapitalgesellschaften vom 5. Juli 1934 zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Be⸗ friedigung erlangen können.
Halle (Saale), den 24. April 1937.
Preußisches Oberbergamt.
Nichtamtliches.
Kunst und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater Freitag, den 30. April.
Staatsoper: In der n,, La Traviata. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn: 20 Uhr.
Schauspielhaus: Amphitryon, von Heinrich von Kleist. Beginn: 20 Uhr.
Staatstheater — Kleines Haus: Jan und die Schwind⸗
lerin. Komödie von Per Schwenzen. Beginn: 20 Uhr.
Die Ausgabe der Jahresstammkarten für den Monat Mai
1937 findet vom 2s. bis 30. April 1937 in der Zeit von 9. bis 14 Uhr an der Stammkartenkasse im Verwaltungsdienstgebäude Oberwallstr. 22 gegen Vorlage des Vertrages statt, und zwar: Für die Staatsoper für 25 Vorstellungen und für das Staat— liche Schauspielhaus für 17 Vorstellungen. Die Stammkartenpreise betragen je Vorstellung und Karte: Staatsoper.
1. Rang 1. Reihe. rern 1.— 9. Reihe Sperrsitz 106—16. ehe Sperrsitz 17. — 22. Reihe 2. Rang. k 8. Rang ane, . 1 * Staatliches Schauspielhaus. Orchester⸗Sessel !! .* Sperrsitz 1—3. Reihe . 5 4—9. Reihe. Sperrsitz 10.—15. Reihe 8 Rang; 83. Rang
e , , , e, a.
Aus der Preußischen Akademie der Künste
Die Ausstellung der Akademie der Künste mit den Kollektiv⸗ Ausstellungen von Stanislaus Cauer, Otto H. Engel, Ludwig Dettmann, Georg Kolbe und Max Zaeper bleibt am Sonnabend, dem 1. Mai, dem Tag der nationalen Arbeit, geschlossen.
ff Am Himmelfahrtstage ist die Ausstellung von 10—17 Uhr ge— öffnet.
In der Ausstellung, die sehr lebhaft besucht ist, ist bereits eine Anzahl von Werken an Staatliche Stellen und an Privatsammler verkauft worden: Plastiken und Ei n von Georg Kolbe, Gemälde von Degner, Eh mig, Engel, Arthur Kampf, von Keudell, Lenk, Schrimpf, Stock und Zimbal.
Eine Anzahl von Kunstwerken ist zur Ausschmückung der Deutschen Botschaft in London erworben worden.
warenmäßige Gestaltung der Einfuhr sei durch die Bedarfslage vorgezeichnet und verhälknismäßig konstant. Die Zusammensetzung der Ausfuhr werde sich, wenn man die gegenwärtige Phase der Weltkonjunktur zugrunde lege, zunächst noch nicht wesentlich ändern, sowohl Investitionsgüter als auch Verbrauchsgüter würden im Ausland guten Absatz finden. Die Preisunterschiede zwischen dem Inlandsmarkt und dem Weltmarkt würden mit sortschreiten⸗ der Besserung der Wirtschaftslage im Ausland geringer werden, ausgleichen würden sie sich allerdings vorläufig nicht. Das System der Einfuhrüberwachung und Ausfuhrregelung werde daher bei— behalten werden müssen.
Internationale Zuckerkonferenz.
Vollsitzung.
London, 28. April. Unter Vorsitz von Ram say Mac⸗ Donald fand heute eine Vollsitzung der Internationalen Zucker⸗ — statt. In einer amtlichen Verlautharung heißt es ein⸗ leitend, daß die Konferenz jetzt einen Abschnitt . habe, wo die Grundzüge der in einer Konvention zu verankernden Verein⸗ barungen mitgeteilt werden können. Es werden dann fee Einzelheiten bekanntgegeben: Die geplante Vereinbarung erstrebt in erster Linie die Aufrechterhaltung des freien Marktes bzw, die Verhinderung einer Einschränkung durch eine unverhältnismäßige Ausdehnung der nationalen Erzeugung oder durch unter. Vor⸗ zugsabmachungen geminderte Mengen. Sie strebt auch die Er⸗ mutigung einer Ausdehnung des freien Marktes durch Förderung eines erhöhten Verbrauches an. Zweitens enthält das Abkommen einen Plan von Ausfuhrquoten, die den Erjordernissen des freien Marktes angepaßt sind. Dieses System umfaßt Grundquoten; es sind aber befondere Vorkehrungen für das erste und zweite Jahr getroffen worden. Die Abordnungen haben eine Vereinbarung über diese Grundquotenziffern und über die Sonderabmachungen für das erste Jahr erreicht. Es wird vorgeschlagen, 6 sich das Abkommen auf fünf Jahre erstrecken soll. Einige Länder haben sich jedoch bereiterklärt, Teile rg Frundquote für das Jahr 19537138 nicht zu benutzen. Es ist ferner zu erwarten, daß einige Länder nicht in der Lage sein werden, während des ersten Jahres die Gesamtheit der ihnen zustehenden Quoten auszuführen, auch wenn die oben angeführte Herabsetzung berücksichtigt wird. Dies wird die Anpassung an die Erfordernisse des freien Marktes er⸗ leichtern. Um jedoch die Gesamtheit der erlaubten Ausfuhren den Erfordernissen näherzubringen, werden die ausführenden Länder in den ersten beiden Jahren des Schemas zu einer allgemeinen und verhältnismäßigen Herabsetzung, aller Ausfuhrguoten, die 5 56 jährlich nicht überschreitet, bereit sein, wenn die genannte ,,. Kontrollkörperschaft entscheidet daß dies notwendig ist.
enn aber andererseits die Erfordernifse des freien Marktes die Gesamtquote übersteigen sollten, würde die ständige Kontroll⸗ körperschaft die Aufgabe haben, alle Quoten entsprechend zu er⸗ höhen. Durch diese Maßnahme und unter Berücksichtigung der ünstigen wirischaftlichen Aussichten, die auf eine Erhöhun des erbrauchs hindeuten, war die Konferenz der Ansicht, daß ein ausgeglichener Markt erzielt werden könne. Die geplanten Aus⸗ fuhrquoten sind nicht so beschränkt, als daß sie irgendwelche Be⸗ ö hervorrufen könnten, daß die Lieferungen der Nach⸗ rage nicht entsprechen könnten oder daß die Preise zum Nach⸗ teil der Verbraucher , , gesteigert würden.
In Konferenzkreisen verlautet, daß die Zahlen für die Aus⸗ fuhrquoten bereits endgültig festgesetzt worden sind.
Berliner Börse am 29. April.
Aktien uneinheitlich, Renten freundlich.
Der Geschäftsumfang blieb auch heute namentlich bei den Dividendenwerten ziemlich klein, da die Bankenkundschaft Aufträge nur in bescheidenem Maße erteilt hatte und dadurch auch der Kulisse eine gewisse Zurückhaltung geboten erschien. Unter diesen Umständen kam eine einheitliche Kurstendenz nicht zum Ausdruck, da vielfach schon kleinste Orders genügten, um Bewegungen nach oben oder unten auszulösen. Nach wie vor gedrückt blieben ins— besondere Kaliwerte, von denen Aschersleben um 2, Salzdet⸗ furth um 145 und Westeregeln um 275 25 zurückgingen. Von der morgen stattfindenden Bilanzsitzung erwartet man eine Divi⸗ dendenreduktion um ea. 1—2 95.
Am Montanmarkt fielen Harpener mit einer Steigerung um 2 R) auf, da die im Geschäftsbericht mitgeteilte anhaltende Absatzsteigerung eine Anregung gegeben hat. Andererseits waren Buderus um 1M, Rheinstahl um „ und Hoesch um ½ ge⸗ drückt. Chemische Papiere waren um ca. v „ ermäßigt, so Farben auf 16835 75. Conti Gummi zogen auf eine kleine Kauf⸗— order um 225 an. Versorgungswerte konnten sich meist leicht befestigen, so u. a. die ausschl. Dividende gehandelten Schles. Gas um 0,30 535. Sonst sind noch am Automarkt BMW mit einer Erholung um 1, ferner Metallgesellschaft und Reichsbankanteile mit je 4 1355 sowie Dortmunder Union mit 4 33 2 (Umsatz 13 000 RM) hervorzuheben.
Im Verlauf blieb die Lage an den Aktienmärkten ziemlich unsicher. Insbesondere Kaliaktien gaben erneut weiter nach, so Salzdetfurth gegen den Anfang um 3, Aschersleben um 11 und Westeregeln um 135.
Feste Tendenz hatten dagegen Aschaffenburger, die auf die gemeldete Dividendenverdopplung den Anfangskurs um 275 26. überschritten. Montanwerte konnten sich ebenfalls etwas befestigen, so Laurahütte um 88 und Mansfeld um M 95.
Gegen Börsenschluß konnten sich auf einigen Marktgebieten Erholungen durchsetzen, die der Gesamttendenz freundlichen Charakter verliehen. Umsätze größeren Umfangs kamen allerdings nicht zustande.
Am Einheitsmarkt waren Bankaktien zum Teil angeboten, so Commerzbank und DD⸗Bank je — V. 75). Andererseits konnten Adea, obwohl sie für das abgelaufene Geschäftsjahr wieder divi⸗ dendenlos bleiben, um 15 25 anziehen. Von Hyp.⸗Banken fielen Bayer. Hyp. mit einer Ermäßigung um 1½ und Meininger Hyp. mit — M „56h auf. Bei den Industriepapieren blieben die Schwan⸗ kungen eng begrenzt. Zu erwähnen sind Stettiner Elektrizitäts- werke, bei denen heute die H.⸗V. stattfand, mit 4 3, Stettiner Portland Zement und Basalt mit je 276 und Lindes Eis mit ö 2 Dortmunder Ritter mit — 2 und Natron Zellstoff mit — 2M 5.
Am variablen Rentenmarkt kamen größere Veränderungen nicht zustande. Altbesitz notierten unv. 124,90, Umschuldung unv. 93,60. Von Reichsschuldbuchforderungen waren die mittleren Fälligkeiten „ schwächer, während späte den gleichen Prozentbruch⸗ teil gewannen. Auch Wiederaufbauzuschläge wurden ca. . 985. höher bewertet.
Am Kassarentenmarkt herrschte ein freundlicher Grundton. Verschiedene Pfandbriefserien mußten wieder zugeteilt werden. Kursmäßige Veränderungen hielten sich dabei aber in hesthelbenenm Grenzen. Erwähnenswert sind Hann. Boden, die in allen Serien um U * anzogen.
Stadtanleihen waren eher angeboten. 26er Essen verloren 56, Dresden und Bonn je . 3H. Dekosama Il ging erneut um 76 6 99 25 zurück. Von Provinzanleihen gewannen 28er Nieder⸗ chlesien R 235, Hamburger Altbesitz 6 . Dagegen gaben Hbg.“
eubesitz um über „ „J nach. Bei den Industrieobligationen notierten Mittelstahl und Mont Cenis je „z 3 höher, während Fahlberg-List im selben Ausmaß nachgaben.
Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung wurde das engl. Pfund mit 12,31 (12,30 ½), der Dollar mit unv. 2,49, der Gulden mit 136,53 (136,59), der Franc mit 11,141 (11,10) und der Franken mit 57,06 (57,09 festgesetzt.
Am Geldmarkt trat infolge des bevorstehenden Ultimo eine . Verteuerung ein. Blanko⸗Tagesgeld erforderte 214 bis 36 3.
Abschluß der Vortragsreihe „Sehtech nit“ der DT TG.
In der vom Außeninstitut der Technischen Hochschule, Berlin, in Gemeinschaft mit der Deutschen Lichttechnischen Gesellschaft E. V. (DL TG) Gau Nord-Mitte veranstalteten Vortragsreihe „Sehtechnik“ behandelte der abschließende dritte Vortrag von Ober-⸗Ing. L. Schneider, DeTG Berlin, „Das Licht beim Sehen“. Unser Auge hat die Fähigkeit, die Gegenstände unserer Umwelt deutlich, mühelos und rasch wahrnehmen zu können, je⸗ doch nur bei richtiger Ausgestaltung der Beleuchtung. Die physi⸗ kalische , . dieses Wahrnehmungsvorganges sind die Kontraste, welche alle zu beobachtenden Gegenstände auf sich selbst und mit ihrer Umgebung bilden. ,, keit, Formenempfindlichkeit und Wahrnehmungsge chwindigkeit sind die Grundteile, die diesen physiolsgischen Vorgang bestimmen, und die Auflösung des Wahrnehmungsvorganges in diese drei Grund⸗ elemente ermöglicht es uns, den Zusammenhang zwischen dem Wahrnehmungsvermögen unseres Auges und den Leuchtdichte—⸗ kontrasten, die die Dinge um uns bilden, zu untersuchen. er Leuchtdichtekontrast, seine Größe, seine Form, sein Verhältnis zu den Leuchtdichten des übrigen Gesichtsfeldes und die Kontrast— 5. bilden den wichtigsten physikalischen Baustein unseres Sehens. =
An Hand von Beispielen aus dem täglichen Leben untersuchte der Vortragende die Natur dieser Kontraste, um daraus die Mittel herzuleiten, einmal die Kontraste zu erhöhen und zum anderen die Fähigkeit des Auges, die Kontraste richtig wahrzunehmen, zu steigern. Zum Schluß wies er Wege, wie insbesondere solche Arbeiten, die große Anforderungen an die Leistungsfähigkeit des Auges stellen, ausgestaltet werden können derart, daß unser Auge unter günstigsten Bedingungen arbeiten kann. Auch er verwies auf das Gebiet der Verkehrsbeleuchtung, auf dem all diese Ueber⸗ legungen mit Erfolg zur weiteren Ausgestaltung und Verbesserung der Verkehrsbedingungen durch gutes Licht und damit gute Sicht angewendet werden können.
Die Zinn⸗Bergwerks produktion der Welt.
Die Zinn-Bergwerksproduktion der Welt stellte sich nach BVe⸗ rechnungen der Metallgesellschaft A. G. im März 1937 auf 17 613 metr. i gegen 13 986 metr. t im Februar 1937. Davon entfielen auf Asien 12 947 (9949), auf Afrika 1641 1581), auf Amerika 24765 (1906), auf Australien 00 (300) und auf Europa 259 (260) metr. t. Die Produktion im Tagesdurchschnitt n, . im März 1937 auf S6 gegen 500 metr. I im Februar 1937. Wie üblich, ist bei den genannten Ziffern wieder zu beachten, daß diese leilweise auf Schätzungen beruhen.
Nr. 12/37 D. St. — Ue. St. vom 29. Januar 1937 hierüber er⸗
Reichs- und Staatsanzeiger r. 97 vom 29. April 1937. S. 3
2
Devisenbewirtschaftung.
Errichtung von Inlandskonten in Warenver ehr mit
USA. und den zollrechtlich gleichgestellten Gebieten. Zusammenfassung der Beftimmungen.
Durch Devisenrunderlaß Nr. 58/37 D. St. — Ue. St. vom
26. April 1937 werden die Bestimmungen über die Exrichtung
von Inlandskonten im Warenverkehr mit USA. und den zoll⸗
rechtlich gleichgestellten Gebieten, Alaska, Hawai und Porto Rico
unter Aufhebung der bisher in den vertranlichen allgemeinen Erlassen Nr. 4137 D. St. — Ue. St. vom 8. Januar 1937 und
gangenen Bestimmungen zusammengefaßt.
Dem Runderlaß ist eine Liste über die zum Verfahren des Warenaustauschs über Inlandskonten im Warenverkehr mit USA. , amerikanischen Baumwollfirmen sowie eine Liste der Waren beigegeben, die bei der Ausfuhr zur Bezahlung aus Inlandskonten im Warenverkehr mit USA. zugelassen sind.
Inlandskonten werden künftig nur noch zugunsten ameri⸗ kanischer Importfirmen (Importe aus Din chm, nach USA.) genehmigt. Die Führung mehrerer Inlandskonten zugunsten einer Kontoinhaberin bei verschiedenen Zweigstellen einer inlän⸗ dischen Devisenbank oder bei verschiedenen inländischen Devisen⸗ hanken wird nicht genehmigt. ei Stellung des Antrages auf Errichtung eines Inlandskontos hat der Antragsteller zu bestäti⸗ gen, daß weitere Inlandskonten zugunsten der Kontoinhaberin bisher nicht beantragt oder genehmigt wurden. Die betreffende amerikanische Importfirma muß im Inlande durch eine deutsche Exportfirma oder eine deutsche Devisenbank vertreten sein. Ein bestimmter Mindestumsatz wird für das Inlandskonto nicht ge⸗
fordert. Amerikanischen Firmen, die als unzuverlässig anzusehen sind, kann die Errichtung eines Inlandskontos nicht genehmigt
werden. Die Genehmigungen sind jeweils bis zum Ende des laufenden Kalenderhalbjahres zu befristen. Einzahlungen auf das Inlandskonto dürfen nur n, . für von der Kontoinhaberin aus USA. eingeführte Baumwolle oder Linters oder Baumwoll⸗ abfälle zu dem regulären deutschen Marktpreis. Die Baumwolle oder Linters oder Baumwollabfälle dürfen nur von einer der zum Verfahren zugelassenen Baumwollfirmen — und zwar für alle Geschäfte von der gleichen Firma — bezogen werden. Ein⸗ zahlungen bedürfen in jedem einzelnen Falle einer Devisen⸗ bescheinigung der zuständigen Ueberwachungsstelle. Der Häöchst⸗ betrag, bis zu dem monatlich Devisenbescheinigungen erteilt wer⸗ den . ist nach dem voraussichtlichen monatlichen Umsatz kit een, Auszahlungen aus dem Inlandskonto dürfen nur ür die in einer Liste aufgeführten deutschen Waren geleistet werden, die von der Kontoinhaberin für eigene Rechnung bei deutschen Firmen bestellt und von diesen an die Kontoinhaberin nach USA. geliefert werden, ohne ie . darauf, ob die Be⸗ stellungen nach der Art der Ware sich im Rahmen des Geschäfts⸗ betriebes des Kontoinhabers halten. Jede Weitergabe der auf dem Inlandskonto . Reichsmarkbeträge an andere Warenbesteller ist unzulässig. Das n gilt für Geschäfte, die der Kontoinhaber lediglich als „Strohmann“ für andere Besteller mit Hilfe von Proformarechnungen und dergleichen abschließt. Lieferungen deutscher Waren, die auf Bestellung einer in einem dritten Lande ansässigen Firma ,. können aus dem Konto nicht bezahlt werden. Die ,, ank hat sich vor jeder Aus⸗ lung aus dem Konto eine Erklärung des deutschen Ausführers eibringen zu lassen, daß die ausgeführte Ware auf der erwähnten Liste verzeichnet ist. Auszahlungen aus dem Konto dürfen nur für solche Ausfuhrgeschäfte geleistet werden, bei denen bereits in dem Kaufvertrag oder in der Auftragserteilung des amerikanischen Bestellers die Zahlung aus Inlandskonto ausdrücklich zur Be⸗ dingung gemacht worden ist. Als Stichtag für die den Auszah⸗ lungen zugrunde liegenden Ausfuhraufträge gilt der Tag des Ein⸗
telle. Bei den Ausfuhrwaren muß es sich um deutsche Waren, „h. um solche Erzeugnisse handeln, die entweder in Deutschland die letzte wirtschaftlich gerechtfertigte oder eine wesentliche Ver⸗ änderung ihrer Beschaffenheit bewirkende Bearbeitung erfahren haben. Der Verkauf der deutschen Waren nach USA. hat zu normalen Inlandspreisen zu erfolgen, d. h. zu Preisen, bei denen die Lieferfirma ihr Auskommen findet. Die deutsche Exportfirma
i. des Antrages auf Errichtung des Kontos bei der Devisen⸗
hat Abschrift der Rechnung der zuständigen Prüfungsstelle zu
übersenden. Auszahlungen sind ferner für besondere im Inland entstandene Nebenkosten der Ausfuhr mit Ausnahme von See— frachten zulässig:; Auszahlungen für Seefrachten sind unabhängig davon unzulässig, ob es sich um Seefrachten ausländischer oder in⸗ ländischer Reedereien handelt oder ob die Seefrachten in einem einheitlichen Cit⸗Kaufpreis enthalten sind oder nicht; bei einem Cif⸗Kaußpreis ist also in jedem Falle nur eine Auszahlung des um die Seefrachten gekürzten Betrages zulässig. Auszahlungen für allgemeine Nebenkosten des Warenverkehrs mit USA. und i Nebenkosten des Transitverkehrs sind unzulässig. Kontoinhaber, die vor Ablauf der Gültigkeitsdauer der Genehmigung im Rahmen der festgesetzten monatlichen Höchstbeträge Exportgeschäfte abge⸗ schlossen haben, können mit einer Abwicklung des Ausfuhrgeschäftes und des ihm gegenüberstehenden Einfuhrgeschäftes über das In⸗ landskonto im folgenden Halbjahr rechnen. Zu Lasten der In⸗ landskonten dürfen nur Forderungen bezahlt werden, die nicht in Devisen bevorschußt sind. Bei Fremdwährungsforderungen ist dem inländischen Zahlungsempfänger zu eröffnen, daß er im Falle der Annahme der Zahlung aus dem Inlandskonto auf Erteilung einer Genehmigung zum Erwerb oder zur Verfügung über Devisen wecks Abdeckung einer Bevorschussung nicht rechnen kann. Ver— ö über die auf dem Inlandskonto befindlichen Guthaben sind nur im Wege unmittelbarer Ueberweisung zugunsten in— ländischer Empfangsberechtigter zulässig; andere Verfügungen, insbesondere Scheckziehungen, sind verboten.
Ergebnisfe der Tabaksteuerstatistik für das erste Rechnungshalbjahr 1936 (April bis September 1936)
§ 3 der Bestimmungen über die Tabakstatistik. Vorläufige Ergebnisse.
J. Nachweis über die Berarbeitung von Rohstoffen und die in den freien Berkehr verbrachten Tabakerzeugnifse für das 1. Rechnungshalbjahr 1936
Tabakverarbeiter, die gearbeitet haben y
Von den Tabakverarbeitern verarbeitete Mengen an
Von den Tabakvperarbeitern wurden
Rohtabak sonstigen
Rohstoffen
aus⸗ in⸗ Rippen, tengeln,
landischem landischem Abfallen)
Tabak⸗ halb⸗ erzeugnissen
kg Eg Eg kg
unversteuert an Angestellte und Arbeiter abgegeben (6 8 Abs. 2 St. G.)
Stück
in das Ausland ausgeführt (unversteuert)
Stück
Tabak⸗
2 ersatzstoffen versteuert ?)
Eg Stück
Zigarrenhersteller . Zigarettenhersteller . ; Kautabakhersteller . ö
Pfeifentabakhersteller K
16023 807 21 713 789 421 307
1411242 2524173
b ö9gh O78 225 430 71941
1262 884 8 7h 167
(69 839 384 16574
( 921 804 b83 906
101 . 11383
67 873 6497
Sonstige gemischte Betriebe.. ...
Feinschnitthersteller.. .. . Schnupftabat herstellerr ... Sonstige Tabakverarbeiter ....
Rohstoffmenge im 1. Rechnungshalbjahr 1933 .....
) Betriebe, die mehrere Arten von Tabakerzeugnissen hergestellt haben, sind hier für jeden Herstellungszweig besonders gezählt. aus den verschiedenen Rohstoffspalten keine Quersumme gebildet werden. — 23)
102 027 760 851
36 206 2274 020
267 052 6b 2 066
140 074 167478
21 474 998 8 597 597
— — —
6151 13 084
4089 883 222 19 805 407 957 S4 3h52 098
kg 8 21 760 7 690 150
26 013 930 84 995 kg
2504 1741
b8 590 708
213 432 g
649
56 290
1968 S4 3 396 301 808
713
4 404 544 11 629 378 6 911 625
bh 183
— Da auch Doppelanschreibungen beim Rohstoffverbrauch stattfinden, darf Tabakverarbeiter, die nur Halberzeugnisse herstellen oder die hergestellten Erzeugnisse lediglich an andere Verarbeiter zur ver⸗
21 916
kaufsfertigen Zurichtung abgeben, und Verarbeiter, die neben der Herstellung von Halberzeugnissen oder ohne eine solche Tabakerzeugnisse sowohl in Endherstellung erzeugen als auch zur verkaufsfertigen Zurichtung
an andere Verarbeiter abgeben. — ) Davon: 225 135 kg Feinschnitt zum Kauen, 692 163 kg Rolltabak (Strangt 7456 587 kg Steuerbegünstigter Feinschnitt und 36 541 kg sonstiger Feinschnitt. .
abak) und 7 504 162 kg sonstiger Pfeifentabak. — Davon 197 022 kg Schwarzer Krauser,
— Nachrichtlich: An Zigarettenhüllen (Hülsen oder Blättchen) wurden von 14 Herstellern 1795 570 000 Stück versteuert. — Aus dem Zollausland sind eingeführt und versteuert worden: 81 506 Stück Zigarren, 66 059 Stück Zigaretten, 35 Stück Kautabak, 12 511 788 Stück Zigaretten hüllen (Hälsen oder Blättchen), 94 kg Feinschnitt, 177 588 kg Pfeifentabak und 7 kg Schnupftabak.
Il. Tabatverarbeitende Betriebe, gegliedert nach der Art (Ginheitsbetriebe, gemischte Betriebe, sonstige Betriebe) für das 1. Rechnungshalbjahr 1935
Zahl der am
30. Sept.
Davon (Spalte 2)
Art der tabakverarbeitenden Betriebe haben am
Zahl der Betriebe, die in der Zeit vom 1. April bis 30. September 1936
Von den Betrieben (Spalte 3a) arbeiteten im Laufe des Rechnungshalbjahrs mit .
Zahl der am 30. September 1936 beschäftigten
a) kauf⸗
1936 an⸗ gemeldeten Betriebe
Stichtag geruht
gearbeitet haben
1 bis 160 Arbeitern
11I bis 20 Arbeitern
21 bis 50 Hl bis 100 Arbeitern Arbeitern
keinem Arbeiter
völlig geruht hahen
101 bis 200 Arbeitern
mãän⸗ p) nischen und G. technischen Vetriebẽ⸗ An⸗ arbeiter gestellten
bol bis 1000 Arbeitern
über 1000 18 üb
Arbeitern
201 bis boo
Arbeitern
Heim⸗
6) arbeiter
— ——
1
36
9 10 11 12 .
3
Hersteller nur einer Gattung von Tabakerzeugnissen (Einheits— betriebe): Zigarrenhersteller .. ö.
Zigarettenhersteller., ....
Feinschnitthersteller . Pfeisentabakherstelle r. Kautabakhersteller .. Schnupftabakhersteller
69 587 12237
8
Summe
Hersteller mehrerer Gattungen von Tabakerzeugnissen (gemischte Betriebe):
5 und Pfeifentabakhersteller. igarren⸗, Feinschnitt- und Pfeifentabak—
hersteller
Zigarren, Feinschnitt⸗, Pfeifen⸗ und Kau⸗ tabakhersteller .
he l. und Pfeifentabakhersteller einschnitt-,, Pfeifen⸗ und Kautabakher—⸗ steller . ö
2290 135
17 165
126
16 146
12 106
82 823
24965 3 566
3 882 1645
1411
4602 110
2766 b02 216 23
Summe... Sonstige Betriebe
2309
1102 9
b h90 892
40071 11951
Gesamtsumme ... 8366 1908
6 6655
1976 5578 2189 195
103 134 815 19727
Ill. Nachweis der Tabakhändler und Tabakwarenhändler nach dem Stande vom 30. September 1936. 111.
Tabakwarenhändler
IIIa. Tabathändler
* —
— —
Zabl gestellten
b) Aibeiter
Zahl der beschäftigten a) kaufmännischen An⸗
Zahl der Personen, die den Tabakwaren handel
Darunter (Spalte ) Vorratsverzoller G 50 Abf. 1
Tabst. AB.) aus⸗ im
l 32 3h
4 schließlich Nebenberuf
565 167 n, ,, 80
betreiben
Zahl der von den Händlern (Spalte 1) beschäftigten a) kaufmännischen An⸗
gestellten b) Arbeiter
Von den Händlern im Nebenberuf (Spalte 2) waren
Gast⸗ und Schankwirte, Hotel⸗ Kaffee⸗ hausbesitzer u. dal.
Trink⸗ hallen⸗ besitzer
Lebens⸗ mittel⸗
Friseure händler
1 2 3a
3p 4 5
53 161 o87 343
Zusammen 812 Berlin, den 28. April 1937.
1840 248 718 26 101
Statistisches Reichsamt.