Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 104 vom 10. Mair 1937 S. 6

weiterführt. Die Firma ist erloschen. Hierzu wird veröffentlicht: Den Gläu⸗ bigern der Aktiengesellschaft steht es frei, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können, binnen sechs Monaten seit dieser Bekanntmachung Sicherheitsleistung zu fordern. Wertheim, den 3. Mai 19387. Amtsgericht.

Wiesbaden. 8831] Handelsregistereintragungen: Vom 26. April 1937:

H.-R. B 210. Firma Conrad Tack E Cie, G. m. b. H., Wiesbaden: Durch Gesell⸗ schafterbeschluß vom 29. Dezember 1936 ist die Umwandlung der Gesellschaft auf Grund des Gesetzes vom 5. Juli 1934 durch Uebertragung ihres Vermögens unter Ausschluß der Liquidation auf den alleinigen Gesellschafter, die Conrad Tack E Cie., Aktiengesellschaft in Berlin, be⸗ schlossen worden. Die Firma ist erloschen. Denjenigen Gläubigern der Gesellschaft, die sofortige Befriedigung nicht verlangen können, steht es frei, binnen 6 Monaten seit dieser Bekanntmachung Sicherheits⸗ leistung zu verlangen.

Vom 28. April 1937:

H.⸗R. A 3203. Firma Oskar Winter Co., Wiesbaden. Persönlich haftende Gesellschafter sind: 1. Kaufmann Oskar Winter, 2. Frau Klara Winter Wwe. ge⸗ borene Sommer, beide in Wiesbaden. Offene Handelsgesellschaft. Die Gesell⸗ schaft hat am 27. April 1933 begonnen.

H.⸗R. A 3204. Firma Vogel E Prenner Nachf., Wiesbaden. Inhaber ist Kaufmann Karl Wilhelm Thielmann in Wiesbaden.

H.⸗R. B 1000. Firma Deutsche Bank und Disconto⸗Gesellschaft, Filiale Wiesbaden, in Wiesbaden: Die Prokura des Dr. Ernst A. Mandel sowie des Max Schaenzle ist erloschen. Dem Wilhelm Römer in Wies⸗ baden ist Prokura erteilt mit der Maßgabe, daß er befugt sein soll, die Firma Deutsche Bank und Disconto⸗Gesellschaft Filiale Wiesbaden in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied oder mit einem Proku⸗ risten der Gesellschaft oder mit einem Pro⸗ kuristen der Filiale Wiesbaden zu zeichnen.

Vom 29. April 1937:

H.⸗R. B 454. Firma Wiesbadener Auto⸗ verkehrs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Wiesbaden: Bruno Berlitt ist als Geschäftsführer ausgeschieden. Heinrich Kniese ist zum weiteren Geschäftsführer be stellt.

Amtsgericht, Abt. 2, Wiesbaden.

Wilhelmshaven. ls885321 In das n Abteilung A ist bei der Firma Wilhelm Ortgies, 2 in Wilhelmshaven, zauptniederlassung in Bremen, unter Nr. 516 heute folgendes eingetragen worden: Die Prokura des Heinrich Hart⸗ leb ist erloschen. . Wilhelmshaven, den 4 Mai 1937 fn Amtsgericht. irn

Wismar. ISS33] Handelsregistereintrag vom 22. April 1957 zur Firma „Wismarsche Hobelwerke, Aktiengesellschaft“, in Seestadt Wismar:

Die Firma ist erloschen.

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. Januar 193 ist die Aktien⸗ geseilschaft auf Grund des Gesetzes vom 5. Juli 1934 über die Umwandlung von Kapitalgesellschaften und der dazu ergan⸗ genen Durchführungsverordnungen in eine

leichzeitig errichtete Kommanditgesell⸗ chaft mit der Firma Wismarsche Hobel⸗ werke Schreyer C Co. und dem Sitz in Seestadt Wismar umgewandelt worden unter Uebertragung ihres Vermögens ein⸗ schließlich Schulden unter Ausschluß der Liquidation auf diese Gesellschaft. Die Aktiengesellschaft ist damit aufgelöst.

Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der Aktiengesellschaft, die sich binnen sechs Monaten nach der Be⸗ kanntmachung der Eintragung des Um— wandlungsbeschlusses in das Handels⸗ register zu diesem Zweck melden, ist Sicher⸗ heit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung erlangen können. .

Unter Nr. 890 des Handelsregisters ist die Kommanditgesellschaft mit der Firma „Wismarsche Hobelwerke Schreyer Co.“ und dem Sitz in Seestadt Wismar einge⸗ tragen worden. . Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kaufmann Wilhelm Schreyer in See⸗ stadt Wismar. Zwei Kommanditisten sind vorhanden. Die Gesellschaft hat am 22. April 1937 begonnen. Dem Kaufmann Friedrich Schreyer in Hildesheim ist Pro⸗

kura erteilt worden. . Amtsgericht Seestadt Wismar.

Wor his. 8834 Im Handelsregister B ist unter Nr. 32 bei der Firma Straßenwalzenbetriebe, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Zweigniederlassung Weißenborn⸗Lüde⸗ rode, am AN. April 1937 eingetragen: Durch e , , vom 30. 12. 1934 ist die Gesellschaft auf Grund des Gesetzes vom 5. J. 1934 durch Ueber⸗ tragung des Vermögens der Gesellschaft auf den alleinigen Gesellschafter, Straßenbau⸗Aktiengesellschaft in Nieder⸗ lahnstein, umgewandelt worden. Die

Firma ist erloschen. Das Amtsgericht Worbis.

8835 ster A Nr. 146 wurde eorg Tengler, Berlin, Zweigniederlassung in gien half ein⸗

etragen: Die Gesellschaft ist aufgelö . Firma ist auf den Kaufmann Wi

Tiegenhals. Im e, ,, bei der Firma

übergegangen. i

schäfts begründeten

Die Prokura des Kaufmanns Bernhard erloschen.

Hermann Werner E Co. G. m. b. H. in Zittau i. S.: 30. April 1937. Das Ver⸗ e, der Gesellschaft ist durch Beschluß er 28. April 1937 auf Grund des Gesetzes über die Umwandlung von Kapitalgesell⸗ schaften vom 5. Juli jo34 auf die Fahrik⸗ besitzer a) Johannes Werner in Cottbus, b) Fritz Werner in Zittau übertragen worden, die den bisherigen Geschäfts⸗ betrieb unter der Firma Hermann Werner

wird veröffentlicht gemäß 56 des vorge⸗ nannten Gesetzes vom 5. J

verlangen. — Die Firma ist erloschen.

Sicherheitsleistung zu verlangen.

k

Die Hauptniederlassung t nach Bernau bei Berlin verlegt. Der ebergang der in dem Betriebe des Ge—⸗ Forderungen und Verbindlichkeiten ist bel dem Erwerb des Geschäfts durch Willi Henning jun. aus⸗ geschlossen. ;

Amtsgericht Ziegenhals, 29. April 1937.

Zittau. S836 In das hiesige Handelsregister ist ein= getragen worden:

1. auf Blatt 1781, betr. die Firma Bern⸗ hard Schneider Söhne: 29. April 1937.

Schneider in Zittau ist am 1. Oktober 1936 2. auf Blatt 1655, betr. die Firma

Ge sellschafterversammlung vom

Co. weiterführen. All nicht eingetragen

uli 1934: Den Gläubigern der Gesellschaft steht es frei, soweit sie nicht Befriedigung erlangen können, binnen sechs Monaten nach dieser Bekanntmachung Sicherheitsleistung zu

3. auf Blatt 1948 am 30. April 1937 die Firma Hermann Werner E Co. in Zittau. Die Fabrikbesitzer a) Johannes Werner in Cottbus, b) Fritz Werner in Zittau sind persönlich haftende Gesell⸗ schafter. Jeder der beiden Gesellschafter ist allein zur Geschäftsführung und zur Vertretung der Firma berechtigt. Die Ge⸗ sellschaft ist am 28. April 1937 errichtet worden. .

4. auf Blatt 1845 betr. die Firma Mech. Weberei Wagner & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Olbersdorf: 3. Mai 1937. Das Vermögen der Gesell⸗ schaft ist durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 28. April 1937 auf Grund des 1 des Gesetzes über die Um⸗ wandlung von Kapitalgesellschaften vom 5. Juli igs4 unter Ausschluß der Liqui⸗ dation auf die, zwecks Fortsetzung des bisherigen Geschäftsbetriebes neu er⸗ richtete Firma Mech. Weberei Wagner Co. in Olbersdorf übertragen worden. Die Firma ist erloschen.

Als nichteingetragen wird veröffent⸗ licht gemäß 6 des vorgenannten Gesetzes vom 5. Juli 1934: Den Gläubigern der Gesellschaft steht es frei, soweit sie nicht Befriedigung erlangen können, binnen sechs Monaten nach dieser Bekanntmachung

5. auf Blatt 1947 am 3. Mal 1937 die Firma Mech. Weberei Wagner C Co, in Olbersdorf. Der Fabrikant Albert Wagner in Olbersdorf ist persönlich haftender Gesellschafter. Er ist allein ver⸗ tretungsberechtigt. Drei Kommanditisten. Die Gesellschaft hat am 3. Mai 1937 be⸗ gonnen. ;

Zittau, am 4. Mai 1937.

Der Registerführer des Amtsgerichts.

4. Genossenschafts⸗ register. Aachen 8878

In das Genossenschafts register wurde

,,, ö

Am 85. April 1937 bei der „Par⸗

fümerie⸗Einkau ie e chaft Aachen,

eingetragene enossenschaft mit be⸗

schränkter Haftpflicht“ in ö Die

Liquidation ift beendet. Die Firma ist Allge⸗

erloschen.

Am 30. April 1937 bei der meinen Kreditanstalt für den Mittel stand, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter 6 in Aachen; Durch Beschluß vom 18. März 1937 ist

das Statut abgeändert worden. Amtsgericht, 5, Aachen.

Ahrweiler, l88dꝛl

In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 147 ein⸗ n,, Genossenschaft Mayschosser Winzer⸗Verein, e. G. m. u. H. in May— schoß, folgendes eingetragen; Die 55 18 Ziff. 7, 4 Ziff. 1, 30, 85 Ziff. 15 der

tatuten, betr. Haftung der Genossen für die Verbindlichkeiten der Genossen⸗ Het Form der Beitrxittserklärung, Linberufüng der Generalversammlung, ö durch Beschluß der Generalver⸗ ammlung vom 27. Dezember 1936 ge⸗ ändert.

Ahrweile

r, den 26. April 1937. Das Amtsgericht.

8879

Altenkirchen, Westerwald. Bekanntmachung.

Gen.⸗Reg. 36, Lichtgenossenschaft Am⸗

teroth eingetragene Genossenschaft mit

unbefchränkter Haftpflicht in Amteroth:

Durch Generalbersammlungsbeschluß

1937. Amtsgericht. Amberg. .

Genossenschaftsregistereintrag 3. Mai 1937 bei Fi

vom 14. April 1937 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst. Altenkirchen, den 4. Mai

1880 vom Firma „Tarlehens⸗

gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, Sitz Kemnath b. nn. irma nun: „Spar⸗ und Darlehenskasse emnath bei Fuhrn, eingetragene Ge⸗ , mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. ᷣ In der Gen⸗Vers. vom 18. April 19357 ist eine neue Satzung eingeführt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar= lehenskasse zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparfinnes, zur Pflege des Warenver⸗ . (Bezug landw. Bedarfsartikel und Abfatz landw. Erzeugnisse) und zur Jör⸗ derung der Mas . Die Genosfenschaft beschränkt, ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder. . Amtsgericht — Registeygericht — Amberg.

Anger miin de. 8881] * hiesigen Genossenschaftsregister ist zu Nr. 71. — Elektrizitäts⸗Verwertungs⸗ e fn en Grünow, eingetragene . senschaft, mit beschränkter Haft⸗ flicht in Grünow bei Schönermark, Kr. Angermünde — eingetragen: Es sst ein Statut vom 25. Oktober 1934 neu eingeführt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt der Bezug, die Be⸗ nutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unter⸗ altung eines Stromverteilungsnetzes 6 gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und Betrieb von landwirtschaft⸗ lichen Maschlnen und Geräten. Das Amtsgericht Angermünde, den 5. Mai 1837.

Arxys. ; 88831 Der Aryser Raiffeisenverein Spar⸗ und k e. G. m. u. H. in Arys hat unterm 14 7. 1936 ein neues Statut errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnz. Diefes ist heute im Genossenschafts⸗ register bei Nr. 2 eingetragen. Arys, den 27. April 1937. Amtsgericht.

Augsburg,. . 884 i,, ,,, ,, ,, Bei „Darlehenskassenverein Gesserts⸗ hausen eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, Sitz Gesserts haufen: Die Gen.⸗Vers. vom 2. Mai 1937 hat das Statut neu gefaßt. Gegen⸗ stand des Unternehmens; Betxzieb einer Spar⸗ und Darlehens kasse. . ist geändert in „Spar⸗ und Darlehenskasse Gessertshausen .

Augsburg, den 3. Mai 1987. Amtsgericht — Registergericht. Aurich. . . ss In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 965, Verband der Elektrizitäts⸗ genossenschaften von Wies moor und Um⸗ gebung, e. G. m. u. H., heute eingetra⸗ gen: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom

13. März 1937 aufgelöst. Aurich, den. 22. März 1837. Amtsgericht.

Aurich. 66585865 In unser Genossenschaftsregister Nr. 70, Elektrizitätsgenossenschaft Timmel und Umgegend, e. G. m. u. H., Timmel, ist heute folgendes eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 27. Zebrugr 1937 ist die Genossenschaft aufgelöst. Der Bauer Hinrich Andreessen und der Versteigever Johannes Lukas, beide in Timmel, sind zu Liquidatoren

bestellt. Aurich, den 16. April 19537. Das Amtsgericht.

Aurich. .

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist am 18. Dezember 1533 bei dem Land⸗ wirtschaftlichen Konsumverein, e. G. m. b. H. in Aurich, eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß v. 13. No⸗ vember 1933 ist die Firma geändert, sie lautet nunmehr: Lan wirtschaftliche Be⸗ 3 und Absatzgenossenschaft, e. G. m.

58 Aurich, den A. April 193]. Das Amtsgericht.

Breisach, K ö Genoffenschaftsregistereintrag Bd. 1 O. 3. 56: Winzergenossenschaft Burk⸗ heim, Amt Freiburg, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Burkheim: Gegenstand des Unternehmens ist ferner; Durch ein⸗ heitliche Behandlung bestgepflegte Weine zu gewinnen und diese sowie die aus den Weinabfällen hergestellten Nebenerzeug⸗ nisse (Branntweine usw.) auf gemein⸗ same Rechnung und Gefahr bestmöglichst zu verwerten. (Neues Statut vom 13. Dezember 1936.) Haftsumme 2000 Reichsmark; höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile zehn. . Amtsgericht Breisach, 30. April 1937.

8889 istereintrag Bd. 2 . ,, König⸗ schaffhausen, Amt Emmendingen, einge⸗ tragen Genossenschaft mit schräntler Haftpflicht mit dem Sitz in Königschaff⸗ hausen. ist ferner:

Breisach, Genoffenschaftsreg O.⸗3. 5: Winzer

Gegenstand des Unternehmens urch einheitliche Behand⸗ lung bestgepflegte Weine zu gewinnen und diese fowie die aus den Weinabfällen hergestellten Nebenerzeugnisse Brannt⸗

und Gefahr bestmöglichst zu verwerten. (Geues Statut vom 19. Nobember 1935) Amtsgericht Breisach. 4. Mai 1937. Bremer vr d e. 18891 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 8, „Molkerei Ebersdorf, e. G. m. u. H.“ in Ebersdorf, einge⸗ tragen: . z . Die Firma ist geändert in „Molkerei Ebersdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Ebers⸗ dorf. Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 26. März 1936 ist das Statut dom 1. 4. 1829 neugefaßt worden. ‚ . Amtsgericht Bremervörde, 4. Mai 1937.

Crivitꝝx. 18892

Im Genossenschaftsregister Nr. 3 ist am 30. 4. 1937 bei, der Molkexei⸗ genossenschaft Crivitz, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Januar 1957 ist das Statut geändert und neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens sst: J. die Milchverwertung auf gemein⸗ . Rechnung und Gefahr; 2. die

rsorgung der Mltglieder mit den für die Gewinnung, gi , und Be⸗ förderung der Milch erforderlichen Be⸗ darfsgegenständen. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Amtsgericht Crivitz (Meckl..

Deggendgrf. 893 Bekanntmachung. In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Gewerbe- und Landwirt⸗ schaftsbank Regen e. G. m. b. H. mit dem Sitze in Regen eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. April 19887 wurde an Stelle des bisherigen ein neues Statut angenommen. Der Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr der Betrieb von Bankgeschäften aller Art zur Förde⸗ rung des Erwerbes und der e ra der Mitglieder. Die Genossenschaft unterhält eine Sparkasse. Deggendorf, den 29. April 1937. Amtsgericht — Registergericht.

Dhheln. ö Isdn dl Auf Blatt A des ien, Genossen⸗ schaftsregisters, betreffend die Gemein⸗ nützige Baubank des Töbelner Bau⸗ handwerks, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter e icht in Döbeln, ist am A. April 1937 eingetragen worden: Die Firma lautet künftig: Baubank des Döbelner Bauhandwerks, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Heft ligt in Döbeln. Gegenstand des Unternehmens gi der Bau und die Be⸗ treuung von Wohnhäusern für eigene oder fremde Rechnung. Der Zweck des Unternehmens besteht in der Auftrags⸗ beschaffung und Auftragserteilung an die selbständig gewerbetreibenden Mit⸗ glieder, vor allem durch Erstellung von gesunden und zweckmäßig eingerichteten Wohnungen zu angemessenen Preisen. Amtsgericht Döbeln, den 27. April 1937.

a, , ,. ; 8895 In das Genossenschaftsregister ist am 28. April 19357 unter Nr. 133 bei der Genosfenschaft Milchversorgung Duis⸗ burg und Hamborn eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Duisburg eingetragen worden; t Durch . der Generawersamm⸗ lung vom 17. März 1937 ist die Firma geändert in: Milchversorgung Duisburg eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Amtsgericht Duisburg.

Eistlietn. lsSa6 n das hiesige Genossenschaftsregister

ist heute zu der unter Nr. 4 K nen Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ senossenschaft e. G. m. u. H. in Berne olgendes eingetragen worden: urch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 39. Sep⸗ tember 1935 ist die Genossenschaft in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. ö Haftsumme 500 RM. Ein Geschäfts⸗

anteil. Amtsgericht Elsfleth, 30. April 1937.

Gehren, Thür. ; 8897

Im Genossenschaftsregister Nr. 31 ist heute beim Konsumverein für Wilden⸗ spring, eingetragene , , mit beschrankter Haftpflicht in Wil . eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst.

Amtsgericht Gehren, 5. Mai 1937. Gengenba

h. n. Zum Genossenschaftsregister Bd. J O.⸗3. 17 wurde zur Firma Landwirt⸗ h kliche Ein⸗ und . schaft Gengenbach, e. G. m. b. H. in Gengenbach, eingetragen: Die e, lautet jetzt: Landw. Ein⸗ u. Verkaufs⸗ enossenschaft Gengenbach, Amt Offen⸗ urg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter ö tpflicht. Neues Statut vom 28. * ruar 1937. Gengenbach, 29. April 1937. Amtsgericht. Güstrow. . 8899 Zum Genossenschaftsregister ist am 20. April 1937 die „Spar⸗ & Wirt⸗ schaftsgenossenschaft , eingetra⸗ ene Genossenschaft mit beschränkter ftpflicht“ neu eingetragen. Sitz der

2 1

Statut vom 11. Februar 1937. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der n, tliche Einkauf land⸗ Hir cha fle he efsstoffe und Ver⸗ kauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse, 2. die gemeinschaftliche Aus besserung und der Betrieb landwirtschaftlicher Maschinen, 3. die Haltung von Zucht- bullen und Zuchtebern, 4. die Regelung des Geldverkehrs. J

Amtsgericht Güstrow.

en. ⸗ 890) ssenschaftsregister Band O73. 1 — Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Weisweil, Amt Emmendingen, e. G. m. b. H. in Weis weil — wurde die in der Genexralver⸗ m 29. März 1937 be⸗ s Statuts, die in 3 an die Stelle rigen Statuts das neue Statut . 1937 9e

treten ist, einge⸗ Gegenstand

Kenzing Im Geno

ammlung vo . Aenderung de der Weise erfolgte, da des . ö — 8. Unternehmen ist auch die gemeinschaftliche Maschinen benutzung. Kenzingen, den 26. Apiil 1937. Amtsgericht.

HKenzingen. . 18ll Im Gen senschaftsr ö. Band wurde bei O.-3. 5 — Spar- u. Du lehnskasse e. G. m. u. H. in Wyhl, Am Emmendingen — das neue Statut von 21. März 937 eingetragen. Kenzingen, den 26. April 1937. Amtsgericht.

2

Kenzingen. ; .

Im Gee enschaftsre ister Band i O 3. 7 — Landwirtschaftlicher Bezug und Absatzverein Broggingen e; G. m u. H. in Broggingen, Amt Emmen / dingen — wurde die in der Generalver sammlung vom 15. März 1937. be schlossene Aenderung des Statuts, die in der Weise erfolgte, daß an Stelle dei bisherigen Statuts das neue Statut vom ö März 1937 getreten ist, einge tragen. Gegenstand des Unternehmenz ist auch die, Milchverwertung auf s. meinschaftliche Rechnung und Gefahr, Kenzingen, den 26. April gericht.

Landshut. Eintrag im Genossenschaftsregister. Spar⸗ u. Darlehenskassen verein Don nach a. Vils, eGmuH. Sitz Dornal Einh. Statut heute eingetragen.

Landshut, 4. 5. 1937. Amtsgericht.

Lauenburg, Po9mmJ;. Sal In das Genossenschaftsregister ist be de? unter Rr. 29 eingetragenen Pferde. zuchtgenossenschaft Reckow / Bresin e. G. m. b. H. in Birkenhof bei Reckow, Kro. Lauenburg i. P., am 17. April 133, folgendes eingetragen worden: Die SHaftsumme beträgt. 100 RM. Die höchste Zahl der Ges chäftsanteile, auf die fich ein Genosse beteiligen kann, beträgt zehn. Die Satzung ist am 15. März i9g37 neu gefaßt. Die Bekanntmachun⸗⸗ gen erfolgen im Wochenblatt der Lan— desbauernschaft Pommern in Stettin, beim Eingehen dieses Blattes in dem Blatt, in dem das Registergericht die amtlichen Bekanntmachungen veröffent⸗ licht. . Lauenburg, Pomm., 380. April li Das Amtsgericht.

1937. Amts⸗

60

. des Genossenschajt⸗ akür“ Den e gr ü ärberei⸗Betriebe de pulanten, eingetragen ö . 6 pflicht in Leipzig, ist heute eingetrag worden: Die Genossenschaft ist aufgeli Amtsgericht Leipzig, den 30. April 190

Leipzig. 390 * Fitt 40 des genossen

registers, betr. die Landwirtschaftlich Maschinenhalle, eingetragene Genossen schaft mit beschränkter Haftpflicht Llebertwolkwitz, ist heute eingetrag⸗ worden: Die Hirn lautet künfti Landwirtschaftliche Bank irn Genossenschaft mit beschränkter Haß

licht. i exicht Leipzig, am 5. Mai 19

Amtsg Bekanntmachung. IS) ]

Eintragung im Genossenschaftsregist Nr 18 bei der Bietzerberger Raiffeiser sparkasse eingetragene Genossenscht mit unbeschränkter , ; Bietzen / Saar; Durch Genera versamm lungsbeschlüsse vom 24. 2. und 20. 1935 ist das Musterstatut des Rais eisenverbandes eingeführt und der schäftsanteil auf Reichsmark umgeste worden. ;

Gegenstand des Unternehmens ist d Vetrieb einer Spar⸗ und Darlehnska ur Pflege des Geld⸗ und Kreditwe ers und zur Förderung des Sparsim und zur Förderung der Maschint⸗ benutzung. ;

Merzig, den 3. Mai 1937.

Das Amtsgericht. Abt. 3.

Leipzig.

27 Blatt 331 registers, betr. „ richterei⸗ und Hamster⸗Mani Genossenschaft

Merzig.

Veckarbischofsheim. o

Genossenschafts registereintrag bei Vel schußverein Neckarbischofsheim, e. G. b. H. in Neckarbischofsheim: R ist geändert in „Volksbank Neth bischofsheim, eingetragene Genossenschs mlt beschränkter Haftpflicht⸗ Neckh bischofsheim, 28. April 1937. Amt— gericht. Veisse. ;

Im Genossenschaftsregister Nr.]

Henning jun. in Bernau bei Berlin

kassenverein Kemnath / Fuhrn, eingetra⸗

weine usp.) auf gemeinsame Rechnung

Genossenschaft ist Lalendorf.

ist bei der Firma Elettrizitätsgenosser

,

Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 104 vom 10. Mai 1937. 8. 7

chaft, ec ö getra st durch Beschl 3 vom 15. 2. 1937 aufgehob nn sei

3 getreten. Unternehmens t nußung und Verteilung Energie, die Beschaffung und haltung eines Stromverteilung pwie gemeinschaftliche Anlage, haltung un ö 63 Masch inen und Geräten, gericht Neisse, den 4. Mai 1937.

n

M

r Klein en worden: Das bisherige

euburg, Donau,

Die gemeinnützige Baugeno sichstädt, eingetragene. Geno it beschränkter Haftpflicht, m ‚itze in Höchstädt, ist gemäß 5 henossenschaftsgesetzes von Amts ufaelöst.

euburg (Donau), den 5. Maj 193. ,, — Registergericht.

ordenham.

In das hiesige Genossenschafts st heute zur, Landwirtschaftlich tugsg, gegend d inkter ‚ingetragen:

Dur ung vom 27.

Haftpflicht,

Amtsgericht. Abt. J.

oldenburg, Holstein. In das Genossenschaftsregister mm 13. April 1937 unter Nr.

sektrizitäts⸗Genossenschaft , ., mi fränkter Haftpflicht zu Barensdorf

ingetragene Genos enschaft ingetragen. Gegenstand des hmens ist die ieder mit Elektrizität. Amtsgericht Oldenburg i. Ho

'uakenbriick. Bekanntmachung. In das Genossenscha t

7 eingetragen:

Die bisherige Satzung ist außer Kraft setzt und an deren Stelle die Satzung

om 1. März 1937 getreten.

ond des Unternehmens ist: 1. der Be⸗ andelsunternehmens chaffung der für das hewerbe und die Wirtschaft der Mit⸗ ieder erforderlichen Waren, 2. die Er⸗ ichtung dem Kolonialhandel dienender

—ᷣ. aft ihrer

örderung der Inter⸗

ieb eines arg im Zwecke der B

nlagen und Betriebe es Erwerbes und der Mitglieder 3. die ssen des Kleinhandels.

Lien

Quakenbrück, den 26. April 19387.

Remscheid. In unser Geno ei der Genossen nnn, t

Amtsgericht. ah kagene Geno feish

i chaft Mil Remscheid

osenschaft ist erlegt. Amtsgericht Remscheid.

Rhaunen.

Im Genossenschaftsregister Nr. 16 ist ei dem Hundheimer Spar⸗ und Dar⸗

chnskassenverein e. G. m. u. sundheim u. a. heute orden:

Durch Generalversammlungsb om 1. Oktober 1936 ist an 6 ftatuts vom 17. Januar 1911 da tatut vom 17. 8

Rhaunen, den 30. April 1937.

Amtsgericht.

inteln.

In unser Genossenschaftsregister ist . die Schaum⸗

ute unter Nr. 51 eingetr lasserleitun n, n. tg⸗Rosenthal e. G. m. u. hiumburg⸗Rosenthal. Gegensta nternehmens i

situng in Finanzierun 6 einer arkasse der

Schaumburg⸗Ros

nleihe bei der

n können.

16 in gebrauchsfähigem Zu

Januar I957.

mtsgericht Rinteln, 3. Mai 1937.

gtenhurg, Fulda. In das Fenoffenschaftsregist ute eingetragen: Nr. J, Lispenhäu nskassenverein e. G. m. u.

ausen und zu

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G. m. u.

eingetragene Genossen cha nkter Haftpflicht Kleindor

uß der Generalbersamm⸗

ne Stelle das Statut vom 15.2.

Der Gegenstand des ist der Bezug, die Be⸗ elektrischer

d Betrieb von landwirtschaft⸗

enscha enscha

enossenschaft Einswarden u. Um⸗ d eingetragene Genossenschaft mit Einswarden,

ch Beschluß der Generglversamm⸗ ärz 1937 ist die Ge⸗ ossenschaft aufgelöst. (Gen.⸗R. Nr. Jö5.) Nordenham, den 22. April 1937.

ersorgung der Mit⸗

e,. Nr. 15 zu der Firma Edeka⸗Großhandel, G. m. b. H. in Quakenbrück, am 26.4.

. ist verwer⸗

. ; it mit beschränkter naftpflicht in Remscheid, Nr. 49 des segisters, am 5. Mai 1937 folgendes snetragen worden: Der Sitz der Ge⸗ nach Bergisch⸗Born

eingetragen

ktober 1936 getreten.

in

nd des t: 1. Bau einer Wa

des Baues durch Er⸗

asse Grafschaft Schaumbur weit die Mittel nicht durch Bareinza ngen der Genossen aufgebracht wer⸗ 3. Erhaltung der Wasser⸗

/ usbau der Wasserleitung beim Hin⸗ reten neuer Mitglieder. Statut dom

ser Spar⸗ und n 19, Braacher Spar⸗ und Dar⸗ mä. u. H.

Genossenschaft ist durch die, ammlungsbeschluß vom

urger Spar⸗ und

u. H.

otenburger Spar⸗ und

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Statut

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Auf Grund der Beschlüsse der Gene⸗ ralversammlungen der Genossenschaften: in,. Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Lispen⸗ hausen, Braacher Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Braach und Rotenburger Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Roten⸗ burg (Fulda) vom 4. April 1937 sind die vorgenannten Genossenschaften mit dem Rotenburger Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Roten⸗ burg (Fulda) verschmolzen worden.

Rotenburg (Fulda), 19. April 1937.

Amtsgericht.

Riüdesheim, Rhein. 8918

In unser Genossenschaftsregister Nr. 69 wurde heute die Pfropfreben⸗ nen, e. G. m. b. H. in Geisen⸗ heim am Rhein eingetragen. Statut vom 6. Januar 1937. Der ig fe des Unternehmens ist die Beschaffung, Herstellung und Veräußerung von Un⸗ terlagschnittholz, Edelreisschnittholz und Pfropfreben. Edelreisschnitthoͤlz darf auch an Nichtmitglieder veräußert werden. .

Rüdesheim am Rhein, 29. April 1937. ; Amtsgericht.

Rüdesheim, Khein. 8919

In unser Genossenschaftsregister Nr. 70 wurde heute die Pfropfreben⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Lorch⸗ hausen a. Rh. eingetragen. Statut vom 18. Februar 1937. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung, Her⸗ stellung und Veräußerung von Unter⸗ lagsschnittholz, Edelreisschnittholz und Pfropfreben.

Rüdesheim am Rhein, 29. April 1937.

Amtsgericht.

Sickingen. ; 18920

Genossenschaftsregistereintyuag: Bau⸗ genossenschaft Säckingen e, G. m. b. 9j. in Säckingen: Genossenschaft aut, . Liguidatoren: Fridolin Röslin, Archi⸗ tekt, und Otto Seiter, Friseuvmeister, beide Säckingen.

Säckingen, 3. Mai 1951.

Amtsgericht.

Sagan. I89211 In unser Genossenschaftsregister Nr. 89 ist bei der e an re . Kreis Sagan⸗Sprottau, e. G. m. b. H. in Sagan, heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generglversammlung vom 26. 2. 1937 aufgelöst. Liquidation unterbleibt man⸗ gels Vermögens. ⸗ Amtsgericht Sagan, den 19. April 1937.

8822

Salzwedel. ( . In hiesiges Genossenschaftsegister ist eute unter Nr. 23 bei der „Ländlichen par⸗ und Darlehnskasse re , wedel/ eingetragenen , . mit beschränkter Haftpflicht, in Altensalz= wedel eingetragen: Mit dem Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts wird 3. bezweckt die Förderung der ge⸗ meinschaftlichen Maschinenbenutzung. Salzwedel, den 19. April 1937. Das Amtsgericht.

Steinhorst, Lauenb. (8928 Bekanntmachung.

Für die dennen enszaft, e. G. m. u. H. in Schiphorst (Nr. 5 des Re⸗ gisters), ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 13. März 1937 eine neue Satzung erlassen, nach der nunmehr Gegenstand des Unternehmens ist: Milchverwertung ah gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr sowie Versor⸗ gung der Mitglieder mit den für die Ge⸗ , . , und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegen⸗ ständen. ; Amtsgericht Steinhorst, Lbg., 4. 5. 1937.

Vilbel. Bekanntmachung. I8924

In unser n, ,, wurde heute unter Nr. 58 bei der Milch⸗ absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Büdesheim eingetragen;

Das Statut ist gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 26. April 1936 geändert und i f

Vilbel, den 30. April 1937.

Amtsgericht.

Vorsfelde. 34 unserem Genossenschaftsregi am 6.

n ter ist ärz 1937 bei dem Papenroder Spar⸗ und Darlehnskassenverein einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht folgendes eingetragen: Die Genossenschaft heißt nunmehr:

Spar und Darlehnskasse Papenrode, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ . aft t. Gegenstand des nternehmens ist nunmehr: der Be⸗ trieb einer Spar- und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns; 2. zur Pflege des Warenver⸗ kehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel . von Brennstoffen und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse). Das Amtsgericht Vorsfelde.

Wiesbaden. S926 Genossenschaftsregistereintragungen vom X. April 1937:

G.⸗-R. 123, Firma Handwerker⸗Bau⸗ genossenschaft Schierstein e. G. m. b. H. in Schierstein a / Rh.: Firma und Sitz ist nunmehr; Bauhandwerker⸗Genossen⸗ schaft . e. G. m. b. H., Wies⸗ baden⸗Schierstein. Gegenstand des Un⸗

ternehmens ist nunmehr der Bau und

halter, einer Halssteckschachtel,

eigene oder fremde Rechnung.

uftragsbeschaffung und Auftragsvertei⸗

nen Preisen. Amtsgericht, Abt. 2, Wiesbaden.

Wildeshausen.

e. eingetragen worden:

worden. Wir zburg.

schränkter Haftpflicht, chsenfurt. nuar 1937.

Sitz Erlach

9

— .

zu dreschen, nutzung

Maschinen. Würzburg, den 28. April 1937.

Amtsgericht — Registergericht.

5. Musterregifter.

(Die aus lkländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Berlin. I8929]

sonstiger

neten Gerichts ist eingetragen worden: Unter Nr. 43 460.

siegeltes Paket mit dem Modell einer Zerstäuber⸗Dose; Fabriknummer 996, pla⸗

gemeldet am 10. März 1937, 9 Uhr 16 Mi⸗ nuten. — Nr. 43461. Firma L. Oehmigke's Verlagsbuchhandlung (R. Appelius), Ver⸗ lin, ein versiegelter Umschlag mit 2 Ab⸗ bildungen des Musters einer Vignette für den Aufdruck einer Bücherreihe, Geschäfts⸗ nummer O EI, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 10 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1937, 16 bis 1 Uhr. — Nr. 43 462. Firma Arthur Wolf, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit einem Muster für Pelzkragen, Fabriknummer 979 = 299, Fläche nerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. März 1937, 9 Uhr 50 Minuten. — Nr. 43 463. Firma Scherner E Co., Berlin, ein versiegeltes Paket mit 2 Mo⸗ dellen für zwei gestrickte gemusterte Stum⸗ pen, Fabriknummern 1759, 1764, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. März 1937, 14 Uhr 40 Mi⸗ nuten. — Nr. 43 464. Dr. Georg Senftner, Berlin, ein offener Umschlag mit der Ab⸗ bildung eines Modells für Aschbecher in 2. Ausfertigungen, Fabriknummer 100, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. März 1937, 12 Uhr 25 Minuten. — Nr. 43 465. Heinz Kaiser, Berlin, ein offener Umschlag mit 8 Muster⸗ abbildungen für Bunt⸗ und Prägedruck auf Mützenfutter, Mützenzelluloid und Papierspiegel, Geschäftsnummern 312 bis 319, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 11. März 1937, — 10 Uhr. — Nr. 43 466. Firma Walter Marquardt, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 49 Mo⸗ dellen für Knöpfe aus Kunstharz und Kunsthorn, Geschäftsnummern 5251— 5253, 5264, 5265, 5274 - 5276, 5283 - 5ö292, S294 - 5295, 5301-5307, 530g, 53 10, 5312, 5313, 53 15 - 5323, 53258w 5332, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 467. Firma Rudolph Karstadt Aktiengesellschaft, Ber⸗ lin, ein offenes Paket mit 21 Mustern für den bunten Aufdruck und die Auf⸗ schrift von Umschlägen für Stirn⸗, Bubi⸗ kopf⸗, Knoten⸗ und Haubennetze, Dosen für ALKA-⸗Creme, Umbändern für ver⸗ schiedene a LKA-⸗Gegenstände einem Karton für ALKA-Heizkissen, einem Nadelheftchen, Knopfkarten, einer Wäscheträgerkarte, einer Wäscheknopfkarte, Faltschachteln, einer Schachtel für i , , , n.

abrik⸗ nummern 1023a, 10236, 10230, 10234, 10249, 1024b, 1025a, 1025, 10250, 10254, 10250, 1026, 10z7, 1038, 1029, 1050, 1031, 1032, 1033, 1084, 1035, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. März 1937, 13 Uhr 45 Minuten. — Bei Nr. 41 758 Helmut Hennig, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 23. März 1937, 7 bis 10 Uhr. — Unter Nr. 43 468. Firma Gebrüder Thonet , . Berlin, ein versiegelter Umschlag mit der Abbildung eines Modells für Stahlrohrsessel, Geschäftsnummer B 1337, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1937, 10 Uhr 3 Minuten. — Nr. 43 469. Firma „Epa“ Aktiengesellschaft, Berlin, ein offener Üümschlag mit dem Muster für den farbigen Aufbruck und Aufschrift des Umbandes Schrank⸗ und Schaukasteneinlage, Fabrik- nummer 118, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 22. März 19375, 8 Uhr 30 Minuten. — Nr. 43 470. Firma „Epa“ Aktiengesellschaft, Berlin, ein offener Umschlag mit einem Muster für den farbigen Aufdruck und Aufschrift des Umbandes „Die bewährte Original

die Betreuung von Wohnhäusern ö. er weck des Unternehmens besteht in der

lung an die selbständig gewerbetreiben⸗ den Mitglieder, vor allem durch Er⸗ stellung von gesunden und zweckmäßig eingerichteten Wohnungen zu angemesse⸗ Der Geschäftsbetrieb ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt.

ĩ 18927

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar- und Darlehnskasse G. m. u. H., Wildeshausen, folgendes ö Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. April 1937 ist ein neues Statut angenommen

Amtsgericht Wildeshausen, 29. 4. 19317.

; 1 18928 Dreschgenossenschaft Erlach b. Ochsen⸗ furt eingetragene Genossenschaft mit be⸗

Das Statut ist vom 4. Ja⸗ 1 Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist: 1. das selbstgebaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine Anschaffung und Be⸗ landwirtschaftlicher

In das Musterregister des unterzeich⸗

Firma Jünger & Geb⸗ hardt Aktiengesellschaft, Berlin, ein ver⸗

„Patrizier⸗Alt⸗ Lavendel“⸗Talkpuder⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗

Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1937, 9 Uhr 15 Minuten. — Nr. 43 471. Else Stein⸗ berg, Berlin, die offene Abbildung eines Modells für Taschentücher, Staubtücher, Wischtücher, welche mit einem oder mehreren als Schirmstock gerollten Tüchern gleicher Art zusammen als kleiner Schirm hergerichtet sind, Geschäfts nummer St. 31, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 17. Februar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Bei Nr. 41 602 Firma „Epa“ Einheitspreis Aktienge sellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 165. März 1937, 9 Uhr 20 Minuten. — Nr. 41 610 Firma Epa Einheitspreis Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 22. März 1937, 8 Uhr 30 Minuten. — Nr. 41 613.

stangen, sondern auf deren Staniol⸗

schlag mit 3 Abbildungen eines Modells für einen elektrisch beheizten Herd, Fabrik⸗ nummer T 930134. — Bei Nr. 43 474, ein offener Umschlag mit der Abbildung eines Modells für Staubsauger nebst dem Modell der dazu gehörigen Staubsauger⸗ kappe, Fabriknummer 300a. Bei Nr. 43 473 u. 45 474, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1937, 11 bis 12 Uhr. — Nr. 43 475. Firma Kathreiner Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 3 Reklame⸗ mustern: 1 Standplakat, 1 Ladenplakat und eine gebundene Werbeschrift, Fabrik⸗ nummern 1700, 1701, 1702, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. April 1937, 9 Uhr 40 Mi⸗ nuten. — Bei Nr. 36 131, Firma Siemens C Halske Aktiengesellschaft, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre, angemeldet am 27. Februar 1937, 8 Uhr 35 Minuten. — Nr. 36297. Firma Parfümerie Scherk Ludwig Scherk, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 16 Jahre, angemeldet am 5. März 1937, T bis 10 Uhr. — Unter Nr. 43 476, Firma Landeshuter Leinen⸗ u. Gebildweberei

Umschlag mit 2 Modellabbildungen für Verkaufsaufmachungen aus Staubtüchern und / oder aus Wirtschaftstüchern jeder Art und / oder aus Taschentüchern in der Form a) von Pilzen, einzeln oder in Gruppen mit entsprechendem Ausputz, b) eines Hasen mit Ei, mit entsprechendem Ausputz, Fabriknummern 819129, 819152, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. April 1937, 13 Uhr 30 Minuten. — Nr. 43 477. Firma Landeshuter Leinen⸗ u. Gebildweberei F. V. Grünfeld, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Modell für eine Schutzhülle für Augengläser mit ein⸗ farbigem oder bedrucktem Stoff bezogen, Fabriknummer 599 117, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1937, 11 Uhr 45 Minuten. — Nr. 43 478. Firma M. Sann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 25 Mustern für Bilder auf Kartonpapier oder sonstigen Unterlagen, Fabriknummern 1606 bis 1622, 1951 bis 1054, 1055, 1058, 1059, 1061, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. April 1937, 12 Uhr 156 Minuten. — Bei Nr. 41 716, Firma Leuchtkunst Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, Verlängerun

der Schutzfrist bis auf 10 Jahre ke n Fabriknummern 1934/1 und 193456, an⸗ gemeldet am 3. April 1937, 7 bis 10 Uhr. — Unter Nr. 43 479 u. 43 480, Firma Jünger Gebhardt Aktiengesellschaft, Berlin, bei Nr. 43 479, ein versiegeltes Paket mit 6 Modellen für Faltschachteln mit Tuben für Creme, Fabriknummern 2590, 2591, 2580, 2581, 2570, 2571, bei Nr. 43 480, ein versiegeltes Paket mit 3 Modellen für Faltschachteln mit Topf für Creme, Fabriknummern 2592, 2582, 2572, bei Nr. 43 479 u. 43 480, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. März 1937, 10 Uhr 156 Minuten. — Nr. 43 481. Firma Careel Parfümerien Korngut E Hescheles, Berlin, ein offenes Paket mit dem Modell des Augenwimper⸗ tuschkästchens „Ladyeil“ in Metalluxus⸗ ausführung mit Tusche und Bürstchen⸗ einlage in verschiedenen Farbtönen, Ge⸗ schäfts nummer 20, plastische Erzeugnisse, ching gn 2 Jahre, angemeldet am 23. März 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 482. Firma Landeshuter Leinen u.

Gebildweberei F. V. Grünfeld, Berlin,

ein versiegelter Umschlag mit 3 Modell- abbildungen für a) Verkaufsaufmachung

aus Scheuertüchern und / oder Staub⸗

tüchern und / oder Wirtschaftstüchern jeder

anderen Art und / oder Taschentüchern in

der Form eines sitzenden Hasen mit Kohl⸗

kopf, b) Verkaufsaufmachung aus Scheuer⸗

tüchern und / oder Staubtüchern und /

oder Taschentüchern und / oder Wirt⸗

schaftstüchern jeder Art, auch in Ver⸗

bindung mit einem die Blüte darstellenden

Isolierflasche“ Fabriknummer 445,

Metalltopfreiniger, in der Form einer

Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 22. März 16937, 8 Uhr 30 Minuten. — Nr. 43 332. Firma Werckmeister C Retz⸗ b. dorff G. m. b. H., Berlin, das Schutzrecht erstreckt sich nicht auf die Ulmer Borken⸗

packung. — Unter Nr. 43 472. Firma Egon Eich, Berlin, ein offener Umschlag mit der Abbildung eines Zuschneide⸗ modells für eine neuartige Reißverschluß⸗ abdichtungsleiste, Geschäfts nummer 1, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 473 u. 43 474. Firma Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Ber⸗ lin. — Bei Nr. 43 473, ein offener Um⸗

F. V. Grünfeld, Berlin, ein veysiegelter

Tulpe im Topf, e) Verkaufs aufmachung aus Taschentüchern und / oder Staub⸗ tüchern und / oder Wirtschaftstüchern an⸗ derer Art in einem ovalen oder runden Behälter mit oder ohne Bügel und ent⸗ sprechendem Ausputz in der Nachbildung eines Blumenkorbes, Fabriknummern 8 19158, 8 - 19159, 3 — 93, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1937, 12 Uhr 50 Minuten. — Nr. 43 483 bis 43 485. Firma Max Fritsch, Berlin, bei Nr. 43 483, ein versiegelter Umschlag mit 3 Mustern für Einschlag⸗ papier, Geschäftsnummern 193, 195, 180, bei Nr. 43 484, ein versiegelter Umschlag mit 3 Mustern für Papierservietten, Ge⸗ schäftsnummern 231, 226, 3975, bei Nr. 43 485, ein versiegelter Umschlag mit 3 Mustern für Papierservietten, Ge⸗ schäftsnummern 3945, 3961, 3952, bei Nr. 43483 bis 43 485, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Februar 1937), 7 bis 19 Uhr. — Bei Nr. 41 635, Firma Porzellanfabrik Ph. Rosenthal Co. Aktiengesellschaft, Selb (Bay.), Zweignieberlassung der in Berlin unter gleicher Firma bestehenden Haupt⸗ niederlassung, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 6 Jahre bezüglich Fabrik⸗ nummer 1150, angemeldet am 5. März 1937, 10 bis 12 Uhr. — Unter Nr. 43 486, Firma Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin, ein offener Umschlag mit der Modellabbildung eines Staubsaugers, Fabriknummer 3000, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. März 18937, 16 bis 18 Uhr. — Nr. 43 487. Hans Wendriner, Berlin, ein offener Umschlag mit der Abbildung eines Modells für Rauchtisch mit Lampe, Fabriknummer 466, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am II. März 1937, 10 Ühr. = Nr. 43 485. Firma Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin, ein offener Umschlag mit 3 Abbildungen eines Modells für einen elektrischen Antriebsmotor für Küchen⸗ maschinen, Fabriknummer 32 718, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 19. März 1937, 7 bis 8 Uhr. — Nr. 43 489. Firma Glöckner Edel Liköre Actiengesellschaft, Berlin, eine glocken⸗ förmige Likörflasche, offen, Geschäfts⸗ nummer 8346, Fläche nerzeugnisse, Schutz⸗ frist l0 Jahre, angemeldet am 15. März 1937, 13 Uhr 25 Minuten. — Nr. 43 490. Firma Vermögensverwaltung der Deut⸗ schen Arbeitsfront Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, ein offener Umschlag mit 9 Modellabbildungen für Sitzmöbel, Fabriknummern 203, 205, 205a, 266 bis 209, 20a, 210, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. Januar 1937, 14 Uhr 25 Minuten. — Nr. 43 491 Firma Lach⸗ mann E Co., Berlin, ein versiegeltes Paket mit 22 Modellen für Knöpfe aus Kunstharz und Kunsthorn, Geschäfts⸗ nummern 07356 bis 07362, 07364, 07365, o7366, 07368 bis 07376, 07388, 07389, o7402, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 12. April 1937, 9 Uhr 5 Minuten. — Nr. 43 492 bis 43 494. Firma Arthur Jacoby Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Berlin, bei Nr. 43 492, ein versiegelter Umschlag mit 49 Modellabbildungen für Schuh⸗ waren, Geschäftsnummern 112371 bis 11237149, bei Nr. 43 493, ein versiegelter Umschlag mit 50 Modellabbildungen für Schuhwaren, Geschäftsnummern 11237 50 bis 1123799, bei Nr. 43 494, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 21 Modellabbil⸗ dungen für Schuhwaren, Geschäftsnum⸗ mern 11237 / 160 bis 11237 / 120, bei Nr. 43 492 bis 43 494, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 13 495. Otto Schmidt, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit der Abbildung eines Musters für die Buchstaben SC H einzeln oder als Zeichen „Sch“, „Sc“ oder „Ch“ in der eingereichten Gestaltungs⸗ form, für alle verwendbaren Möglich⸗ keiten und Erscheinungsweisen, in jeder Herstellungsart oder Druckart und Größe oder als Firmenzeichen oder Waren⸗ zeichen, Geschäftsnummer 25194, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 12. April 1937, 14 Uhr. — Bei Nr. 36 190, Firma Siemens⸗Schuckert⸗ werke Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 15 Jahre, angemeldet am 27. Februar 1937, 8 Uhr 35 Minuten. — Nr. 36 260. Firma Siemens⸗Schuckert⸗ werke Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 15 Jahre, angemeldet am 8. April 1937, 8 Uhr 40 Minuten. — Nr. 41 465. Firma Alfred Stübbe, Ber⸗ lin, Schutznehmer ist der Arbeitsdank e. V., Berlin. — Unter Nr. 43 495, Firma Hermann Franke Industrie⸗ Bedarf, Ber⸗ lin, ein versiegelter Umschlag mit 3 Modell abbildungen für Gartenbänke, Fabrik⸗ nummern 160, 170, 180, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1937, 16 bis 24 Uhr. — Nr. 43 497. Firma Heinrich Franck Sohne Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 6 Er⸗ gänzungsbogen zum Olympia⸗Album, 34