K — Mr. 114 rste Veilage zum Deutschen Reichs. und Preußischen Staatsanzeiger. Verlin, Sonnabend, den 22. Mai 1937
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uebeülcht iet bi Cimahnen) es Reihs an Cleuern. Fön un aneten Abgaben 7 2 J im Monat April 1951. j Handelsteil. d urn rut
Aufgekommen sind
Der Einsat von Gas und Glettrizita Bezeichnung d ; r . innahm en im Monat ö. in der Energie wirtschaft.
April 193 Millionen ; ⸗ a. RM R Gin Vortrag des Leiters der Reichsgruppe Energ 6
ö 3 wirtschaft in Stockholm.
. Stockholm, 21. Mai. Gelegentlich der vom 21, bis 25. A. Besitz˖ und Verkehrsteuern in Stockholm veranstalteten „Elektrischen Woche“ hielt der Lein
ECinkommensteuer: k . der Rei 5 Energiewirtschaft, C. Krecke, im Anschluz⸗ a) Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) ) 343 138 652 329, 99 zwei schwedische Vorträge über Verbundwirtschaft einen Prrin
b) Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer 12 282 947,53 . Lüber den Einfatz von Elektrizität und Gas in der Ener
c veranlagte Finkommensteuer !.... 44 1745738410 ; wirtschaft. zusammen lfde. Nr. 1965 109 865,62 Nach einleitenden Ausführungen über die Grundlagen g 34a . gi4 175,81 Energiewirtschaft gab der Redner zunächst eine Darstellung h ,,, 33 192 308,65 Organisation der deutschen Energiewirtschaft. Da Deutschland Krisensteuer ...... . U6,34 seinem hochentwickelten Wirtschaftsleben keine ausreichenden d , ; 88 , vorkommen besitzt und nur in begrenztem Umfange Wasserkrü r he ffn ö . . 8377 37149 die zudem geographisch einseitig gelagert sind, stützt sich die deut 8 Umsatzsteuer . 245 854 348, 14 Energiewirtschaft weitgehend auf die reichlich vorhandenen P 6 k ö 2 887 722,89 kommen von Stein- und Braunkohle. Hieraus ergibt sich ein s 8 apitalverkehrsteuer; wesentliches Juteresse des Staates an einem planvollen Ein 4 4 9 k . . Wh der energiewirtschaftlichen Kräfte. Größter Wert muß insbeß 5 c Börfenumfatzsteuer 15657414594 dere auf die richtige Lenkung des energiewirtschaftlichen Ausbau Urkundensseuer ) ..... 4479 106,83 und der Erzeugung im Sinne einer haushälterischen Bewirtsch Lrastfahrzeugsteuer⸗ - . ö. . tung unserer Energiequellen und eines möglichst hohen Gesan Versicherungsteuerr «c . wirkungsgrades gelegt werden, wobei die Frage der Untern *, J . . . 1107 933 48 mungsform als unwesentlich angesehen wird. Dagegen ersche b) andere Rennmpcttsteucr . . ö . 2026 86030 6 ö die einheitliche Ausrichtung ö ꝛ ung und der Preisbildung auf die Bedürfnisse aller Abnehm 966 usammen Ispöe. Nr. 13s ⸗ ö. 35 kreise. Zur Erfüllung dieser Aufgaben hat sich der Staat in d e n , y J J d od or do Gesetz zur Förderung der Energiewirtschaft eine eindeutige Ren d 9e lung der Zuständigkeitsfrage geschaffen. Das Gesetz unterstellt Energiewirtschaft der Aufsicht des Reiches, wobei die Vorau . — 4 1 iin. setzung der Entwicklungslenkung durch die allgemeine Auskunft
Beförderungsteuer::.
; a) Perfonenbeförderunggs.c. .... 10 309 177,90 pflicht der Werke, durch Anlagenkontrolle und Tarifbeeinflussu gegeben ist. 36 .
bz Gäterbefßrderung⸗= = . . D , w .... . Dr, , ,. 13 376 441,41 Steuer zum Geldentwertungsausgleiche bei Schuldverschreibungen (Obligationensteuer). — Reichsfluchtsteuer o g ö n 9 , , , , . I , 4 5 638 677,91 1 d 2 98 1 . 1 9 69 1 14 560 463 313,71 . . . 8 R J Der Zusammenschluß sämtlicher Unternehmungen der Ell . trizitäts, Gas- und Wasserversorgung in der Reichsgrun 8 3 1
R. Zölle und Verbrauchsteuern Energiewirtschaft und die dieser gestellte Aufgabe, die Wirtscht . . 1 il . 163 853 20G] möglichst zuverlässig und billig mit Energie zu beliefern nm Tabal teur; HJ — 61 180 16779 Gegensätze zwischen den Versorgungsunternehmungen ausßk
Tabakst d 9 0 9 — 8. 1 5 7 5 ö 9 r n: seinschl. Tabakausgleichsteuerxrx. .. ; 14 186 916,23 gleichen, bedeuten jedoch keinesfalls eine Ausschaltung der Unten
c Tabakersatzstoffabgabe 1150857 nehmerinitiative, vielmehr werde gerade in dieser eine der wich zusammen lfde. Nr. 19. 7h 377 692,69 tigsten Voraussetzungen für jede Art des Wirtschaftens erblickt. 19 134 96,82 Im Hinblick auf das Ziel des Energiewirtschaftsgesetzes, ei 6 volkswirtschaftlich beste Gefamtlösung zu erreichen, würde es eine 1 1 18 857 118 35 Widerspruch zu dem Sinn des Gesetzes bedeuten, wenn etw 190 5365,30 die Entwicklung eines bestimmten Zweiges der Energiewirtscha ND) 544,59. auf Kosten eines anderen, wertvollen Teiles gefördert oder aue 4 . 3 . Rur zugelassen werden würde. Deshalb könne auch keine Red 1660 371 56 davon sein, der Elektrizität tind dem Gas ein für allemal be 455 306,40 stimmte Anwendungsgebiete zuzuweisen. Wie wenig im übrigen 24 193305 die auf allen Wirtschaftsgebieten immer weiter vordringende Ele . 3 trizität das Gas verdrängt habe, gehe schon daraus hervor, di 23 351 hz z4 dieses gerade in neuerer Zeit neben einer erfolgreiches Behau⸗ S*sa ; tung und Erweiterung des Haushaltabsatzes mehr und mehr au ,, J 14 382 630,53 in die industrielle und gewerbliche Wärmeversorgung eind ring! 3 Schlachtausgleichsteuercrccc?c.. . 560 23393 Dabei macht sich auch in der Gaswirtschaft ein stärkeres Streb zusammen Ifde. Nr. 34. 14 932 86446 nach J . ö ö bar. Insbesondere en diejenigen Werke, die sich, anstatt ein n, ; i , mn, Abwehrstellung zu beziehen, zur Zusammenarbeit mit dem Fern Im ganzen . dio bor Hern gas entschließen konnten, recht günstige Erfahrungen mache können. Wesentlich früher war allerdings in der Elektrizitäts
) Einschließlich der au den Einnahmen den Ländern usw, überwiesenen Anteile usw. wirtschaft der Verbundbetrieb als ausgezeichnetes Mittel zur Ver 2) Hierin ift die von Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten. besserung der Wirtschaftlichkeit erkannt und gefördert worden. Hie 6) Außerdem sind bei den Justiz behörden an Urkundensteuer festgesetzt worden: im Monat April 1937 — 591 948. 59 RM. lagen jedoch auch besondere Gründe vor, nämlich insbesondere d ö 14 164 1161
Berlin, den 14. Mai 1937. Reichsfinanzministerium. Unmöglichkeit, Elektrizität in erheblichem Maße aufzuspeichern. 8 . bietet die Elektrizitätswirtschaft in ihrem Aufbau ein einheit
Hierzu wird amtlich mitgeteilt:. Bei den nicht aufgeführten Besitz⸗ und Verkehrssteuern war licheres Bild als die Gaswirtschaft, obwohl der verbundwirtschaft Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen . n mel, im! April 195. ctwa ebenso hoch wie im liche Ausbau hier durchaus noch nicht beendet ist.
Abgaben betrugen in Millionen Reschsmart: pr ; j Run: z Den letzten Teil des Vortrages bildeten Ausführungen übe ⸗ ; im Monat April als K J ö. , Werbung und Wettbewerb. Grundsatz der in Deutschland getroffe
1987 h April 1935 kz. Millisnen Reichsmark. Hierin ist die bei den eh Regelung fei, den Wettbewerh bei aller Wahrung ,. Besitz und Verkehrssteuern..—. . . 6695 4553 Jüstizbehörden feftgefetzte Urkundensteuer nicht enthalten. lichen Initiative in ,,,, Formen zu . ö ie Zolls und Verbrauchssteuern ?. 3601 3243 Im ganzen sind im April 1957 an Besitz, und Verkehrssteuern Formen sei letzten Endes nicht das Paragrgphenwerk der, hierfü
. . 1053 Millionen! Reichsmark mehr aufgekommen als im erlassenen Bestimmungen, sondern die Ggesinüung des einzelne
Summen 910,5 779. Aptkl Igz6 Unternehmers , , ö. ö. ,,
L : . schaft für einen sachlichen und kaufmännisch anständigen Lei ungs
im Ä z . fi 2 ö 9. ,, Zölle und Verbrauchsteuern. wettbewerb noch immer genügend freien Kaum. er Vortragend⸗ , Aenderungen vermerkt sind, J den gleichen Vor⸗ Bei den Zöllen und Verbrauchsteuern betrug das Aufkommen glab abschließend seiner Ansicht dahingehend Ausdruck, daß wi
f . . ꝛ⸗ ( . ( ; — ö , e . ; , . ann.. ch h In riften wie im April 1936 fällig. Bei den viertel sährlichen im April 1937 gegenüber April 1936: ö ; angesichts des stürmischen Vorwärtsdrän ens von . handelte 9 sich um die Vorauszahlungen der kleinen bei den . ö 3 Millionen Reichsmark win r . Eur ,, a ,, ö Ümsatzsteuerpflichtigen auf die n gn, Ferner waren im bei der abaksteuer. 3. z 9. y ich ire , ö. l unn g tte nr. T ohff off . Hörk⸗ April die Zölle aus den viertel jährlichen Zollagerabrechnungen ,, . aus dem ö . . idr. 16 Er ine g it fen ssfichen ö. . / . bei ö. Minera olsteuer . ; ö 15 ö . . hänge e, ehem davon ö. ob und in welchem Umfange Kelt g, agb dnn ehe s enn. . bei der Schlachtstener... , 33 , y die Emnergiewirtschtft in der Lage sei, ihren Aufgaben gerecht zu Das. Auftommen an Ein tem mensten er im April 193, Bei den nicht genannten Verbrauchssteuern war, daz Auf⸗ werden, Es fei seine feste sieberzcugsung, daß die deutsche Organi. überstieg. . im gleichen Monat des Vorjahres um tommen im April 1697 etwa ebenso hoch wie im April 1936. sation und Regelung der Ener iewirtschaft auch auf weite Sicht ,, Die Zölle und Verbrguchssteuern . im April 1937 ieder Anforderung gewachsen sein werde. .
Die Körperschaftssteuer hat im April 1937 ein Mehr von , ; w ; 19,7 ,. J f⸗ n en n ö , zusammen 25,3 Millionen Reichsmark mehr als im April 1936. An Umsatzsteuer sind im April 19. ; illionen ; ; ̃ Reichsmark me h'r aufgekommen als im April 1936. . Gesam tbild. Fortsetzung des dandelste ils in der Zweiten Beilage Bei der Be förderungsst euer ist, im April 1937 ein . April 1937 sind gegenüber April 1936 aufgekommen; Mehranfkom men von 55 Millionen Reichsmark gegenüber an Vesitz und . mehr 106,2 Millionen Reichsmark ,, , ,, een, n ,, w,, . an Zöllen und Verbrauchsteuern 63. 3 ö ü Millionen Reichsmark auf Personenbeförderung und 2 = ; . . — 33 Berantwortlich: lionen Reichsmark, auf Güterbeförderung Fierbei Sst, she gh; ngesamnt mehr 1zü Mihinen eichäamart sar Echrifateltung clmmicen n. n,, Teih. Anzeigenteil berücksichtigen, daß die Beförderungssteuer ab dem 1. Oktober 1936 gn diesem Mehraufkommen sind drei Posten enthalten, die , . , h auf den Güter- und Werkfernverkehr mit Kraftfahrzeugen (Gesetz im Vorjahr noch nicht vorgekommen sind: äasiden Tr. Sch! 1 Potsdam: R ⸗ i ü il und den übri ione : Werkfernverlehr vom 21. September . und ab dem 1. März steuer geworden ist, für den Handelsteil und den übrigen redattionellen
15 auf ben Personenverlehr mit Kraftfahrzeugen Verordnung w) die Erhöhung der Körperschaftsteuervorausßzahlungen, Rudolf 8antzsch in Berlin⸗Schöneberg. zur i fihenn! der Beförderungssteuer im Personenverkehr mit c die Beförderungsteuer für den Güter⸗ und Werkfernverkehr Druck der Preußischen Drugerei⸗ und Verlags⸗ Aktiengesellschaft, Kraftfahrzeugen vom 18. Dezember 1936) ausgedehnt worden ist. und für den Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen. 5 Berlin, Wilhelmstraße 32. ;
Sieben Beilagen — einschließlich Börsenbeilage und eine Zentralhandelt registerbeilage) 2
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Rheinijche Hypotheken Band 84 Rheinisch⸗Westfälische Boden⸗CLredit⸗Bank
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