BSentralhandelsregisterbeilage zum
Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 116 vom S5. Mai 1937. S. 4
maschinen“ eingetragen. Sitz Volkers⸗ heim. Inhaber: Schmiedemeister Hein⸗ rich Hofmeister in Volkersheim. Amts⸗ gericht Lutter a. Bbge. Mainæ. 12462 In unser Handelsregister wurde heute bei der Firma „Heinrich Daniel Co.“ in Mainz, Frauenlobstraße ös, eingetragen, daß das Geschäft auf Hein⸗ rich Daniel jun., Elektromeister, ge⸗ boren am 22. Januar 1909, in Mainz wohnhaft, übergegangen ist und von ihm unter unveränderter Firma fort— geführt wird. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerbe des Geschäfts durch Heinrich Daniel jun. ausgeschlossen. Mainz, den 20. Mai 1937. Amtsgericht. Ma inæ. 124163 In unser Handelsregister wurde heute bei der Dyckerhoff Portland⸗Zement⸗ merke Aktiengesellschaft“ mit dem Sitz in Mainz Kastel (Amöneburg) ein⸗ getragen: Fritz Wahring in Mainz Kastel (Amöneburg) ist satzungsgemäße Gefamtprokura erteilt. Er ist berech⸗ tigt, die Gesellschaft entweder gemein⸗ sam mit einem Vorstandsmitglied oder mit einem anderen Prokuristen zu ver⸗ treten. Mainz, den 20. Mai 1937. Amtsgericht.
Mainz. ; 12464
In unser Handelsxegister wurde heute bei der „Dr. Hittel Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitz in Mainz eingetragen: Max Kuschel, Hans Carl Burger und Karl Friedrich Dorn, alle in Mainz, ist Gesamtprokura erteilt. Je zwei der Gesamtprokuristen sind zu handeln befugt.
Mainz, den 20. Mai 193.
Amtsgericht. Mannheim. Handelsregistereinträge vom 19. Mai 1937:
Rheinische Hypothekenbank, Mann⸗ heim: Direktor Otto Gerlitz ist als Vor⸗ standsmitglied ausgeschieden.
Deutsche Bergin⸗Aktiengesellschaft für Holzhydrolyse, Mannheim ⸗ Rheinau, Zweigniederlassung, Sitz Heidelberg: Die durch die Generalversammlung vom 20. Oktober 19394 — in Verbindung mit den Beschlüssen der Generalversamm⸗ lungen vom 22. Juni 1935, 30. Juni 1936 und 28. Januar 1937 — beschlossene Erhöhung des Grundkapitals ist durch⸗ geführt um den weiteren Betrag von 193 0600 RM. Die Generalversammlung vom 28. Januar 1937 hat die Erhöhung des Grundkapitals um weitere 400 9000 Reichsmark beschlossen. Auch diese Er⸗ höhung ist durchgeführt. Das Grund⸗ kapital beträgt jetzt: 1 960 000 Reichs⸗ mark. Der Aussichtsrat hat auf Grund der ihm erteilten Ermächtigung den § 4 des Gesellschaftsvertrags (Grundkapital, Einteilung) geändert. Als nicht einge⸗ tragen wird veröffentlicht: Die neuen Aktien werden zum Kurse von 100 aus⸗ gegeben. Das Grundkapital ist jetzt zer⸗ legt in: 1500 Aktien über je 200 RM und 1600 Aktien über je 1000 RM.
Hut-Weber & Cie., Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Mannheim: Durch Gesellschafterbeschluß vom 19. April 1937 ist die Gesellschaft auf Grund des Gesetzes vom 5. Juli 1934 über die Umwandlung von Kapitalgesellschaften in der Weise umgewandelt worden, daß ihr gesamtes Vermögen unter Ausschluß der Liquida⸗ tion übertragen wurde auf die zwischen den beiden Gesellschaftern neuerrichtete offene Handelsgesellschaft unter der Firma Hut-Weber & Cie, mit dem Sitz in Mannheim. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Gläubigern der Ge⸗ sellschaft, welche sich binnen sechs Mo⸗ naten seit dieser Bekanntmachung zu diesem Zweck melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht ein Recht auf Be⸗ friedigung haben.
Nagel C Co., Mannheim: Fabrikant Ludwig Nagel und seine Ehefrau, Susette geb. Haas, sind als persönlich haftende Gesellschafter aus der offenen Handels⸗ gesellschaft ausgeschieden.
Nahm Kommanditgesellschaft. Mann⸗ heim: Die Prokura von Ernst Gutmann ist erloschen.
Hut⸗Weber K Cie., Mannheim: Offene Handelsgesellschaft seit 19. Mai 1937 mit Rudolf Knecht Ehefrau, Anna geb. Gleichmann, und Wilhelm Weber, Kauf⸗ mann, beide in Mannheim, als persönlich . Gesellschaftern. Geschäftslokal:
.
Wachsschmelze Throm K Co., Mann⸗ heim: Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht, F. G. 3b, Mannheim.
Mer zi. 1241661
In das hiesige Handelsregister Abtei⸗ lung A Nr. 16 ist heute bei der Firma A. Walter, Merzig, folgendes eingetragen worden: August Walter senior ist aus der Gesellschaft ausgeschieden.
Merzig, den 13. Mai 1937.
Das Amtsgericht.
12465
Meri. 12467
In das hiesige Handelsregister Abtei⸗ lung A wurde heute unter Nr. 72 bei der Firma Villeroy K Boch in Mettlach ein⸗ getragen: Die Zweigniederlassung Merzig ist ge⸗ ändert in: Villeroy C Boch, Mosaik⸗ plattenfabrik.
Merzig, den 13. Mai 1937.
Das Amtsgericht.
Mittweida. 12468 Auf Blatt 519 des Handelsregisters A, die Firma Maschinenfabrik Kulmbach Aktiengesellschaft, Abt. Union⸗Werk Mitt— weida, betr., ist heute eingetragen wor⸗ den, daß die Firma künftig lautet: Unlon-Werk Aktiengesellschaft Vert eng. maschinenfabrik und daß das Handels geschäft als Hauptniederlassung mit dem Sitz in Mittweida fortgeführt wird. Amtsgericht Mittweida, 18. Mai 1937.
Miinchen. — 12469 L Neu eingetragene Firmen.
1. Linck-Verlag Hermann Linck Kommanditgesellschaft. Sitz München, Schellingstr. 1. Beginn; 18. Mai 1937. Persönlich haftender Gesellschafter: Her⸗ mann Linck, Kaufmann in München. 1 Kommanditist.
2. Josef Bauer Viehhandlung. Sitz München, Liebigstr. 13 a J. In⸗ haber: Josef Bauer, Viehhändler in München.
3. Karl Lehner. Sitz München, Mayrfelsstr. 10. Inhaber: Karl Leh⸗ ner, Fuhrunternehmer in München. Fuhrunternehmen.
3. Ulrich Zink Groß⸗Garage beim Govetheplatz. Sitz München, Lind⸗ wurmstr. 22. Inhaber: Ulrich Zink, Kaufmann in München. Garagen⸗ betrieb, Handel mit Betriebsstoffen und Zubehörteilen.
II. Veränderungen bei eingetragenen Firmen.
1. Pfälzische Hypothekenbank Fi⸗ liale München: Die Generalversamm⸗ lung vom 6. April 1937 hat eine Aende⸗ rung des Gesellschaftsbertrages nach Maßgabe der eingereichten Niederschrift beschlossen. ;
2. Hochtief Aktiengesellschaft für Hoch⸗ und Tiefbauten vorm. Gebr. Helfmann Zweigniederlassung Mün⸗ chen: Vorstandsmitglied Trygve Olsen⸗ Herfeldt und stellvertretendes Vorstands— mitglied Theodor Ströh gelöscht. Neu⸗ bestelltes stellvertretendes Vorstands⸗ mitglied: Josef Müller, Diplominge⸗ nienr in Essen. Weitere Prokuristen: Rudolf Ruf und Dr. Erich Linden, je Gesamtprokura mit einem Vorstands⸗ mitglied oder einem anderen ren risten.
3. Flachs⸗ und Hanfröste Lohhof Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Sitz München: Die Gesellschaf⸗ terversammlung vom 19. April 1937 hat eine Aenderung des Gesellschaftsver⸗ trages nach Niederschrift beschlossen.
4. Ikarus, Deutscher Verkehrs⸗ Verlag Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München: Geschäfts⸗ führer Dr. Wilhelm Zwipf gelöscht.
5. Krause⸗Medieo Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München: Geschäftsführerin Dr. Olga Guyot ge⸗ löscht. Weiterer Prokurist: Otto Schulte, Gesamtprokura mit einem Geschäfts⸗ führer oder einem anderen Prokuristen.
6. Textilhaus Goetzke Hans J. Goetzke. Sitz München: Geänderte Firma: Textilhaus Hans J. Goetze. III. Löschungen eingetragener Firmen.
1. Linck⸗VLerlag Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München: Die Gesellschafterversammlung 16. April 1937 hat die Umwandlung durch Uebertragung des Vermögens auf die „Linck⸗Verlag Hermann Linck, Kom⸗ manditgesellschaft“, Sitz München, be⸗ schlossen. Firma erloschen. Den Gläu⸗— bigern der Gesellschaft, die sich binnen 6 Monaten zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können; siehe oben 1 Nr. 1.
2. Variets Kolosseum Hundeshagen. Sitz München.
3. August Büschelberg. München.
München, den 19. Mai 1937.
Amtsgericht.
—
Karl Sitz
V. - GlIad hach. 12199 Handelsregistereintragungen.
Am 20. 4. 1937. H.⸗R. A 3422. Firma Franz Wand in M.⸗Gladbach und als Inhaber: Kaufmann Franz Wand in M.⸗Gladbach.
H.-R. A 3423. Firma Palast⸗Hotel Toni P. Clausen in Rheydt und als Inhaber Hotelier Toni Peter Clausen in Rheydt.
H.-R. A 539, Firma Achter C Ebels in M.⸗Gladbach! Die Prokura des Johann Heck ist erloschen. Dem Dr. jur. Viktor Achter in Köln ist Pro⸗ kura erteilt.
Am 23. 4. 1937. H.⸗R. A 603, Firma Koenig C Luyken in M.⸗Glad⸗ bach: Dem Edmund Schaedler und dem Ulrich Hölters, beide in M.⸗Gladbach, ist Gesamtprokura erteilt, jeder ist ge⸗ meinsam mit einem anderen Proku⸗ risten zur Vertretung berechtigt.
H.R. A 1008, Firma Peter Irmen, Kommanditgesellschaft in Korschen⸗ broich: Ein Kommanditist ist ausge⸗
treten und ein Kommanditist hat ge⸗ A 3052,
wechselt.
Am 25. 4. 1937. H.⸗R. Firma Odenlirchener Pappenfabrik Geuser C Müllers in Odenkirchen: Der Sitz der Gesellschaft ist nach Blanken⸗ stein Ruhr, Buchholz Nr. 106, verlegt.
H.-R. A 3043, Firma Friedrich Prang in Rheydt: Inhaber der Firma ist jetzt: Kaufmann Friedrich Prang in Rheydt.
Am 28. 4. 1937. H.⸗R. B 222, 6 Deutsche Bank und Disconto⸗ Gesellschaft, Filiale , in Rheydt: Dem Pau Nuller in Rheydt ist für die Zweigniederlassung in Rheydt der⸗
vom bach
art Prokura erteilt, daß er in Gemein⸗ schaft mit einem. Vorstandsmitglied oder einem Prokuristen zur Vertretung berechtigt ist. Die Prokuristen Direk⸗ tor Wilhelm Morgen, Direktor. Max Ilse und stellvertretender Direktor Robert Pongs sind fortan auch zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken ermächtigt, und zwar der⸗ art, daß je zwei gemeinschaftlich oder seder von ihnen in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied oder einem hierzu bevollmächtigten anderen Pro⸗ kuristen vertreten können. Die Pro⸗ kura Dr. Ernst A. Mandel ist erloschen.
Am 30. 4. 1937. H.⸗R. B 499, Firma Grundstücksverwaltungsgesellschaft m. b. H. in M.⸗Gladbach: Tie Prokura des Hans Fries ist erloschen.
Am 4. 5. 1937. H.-R. A 3426, Firma Heinrich Gillessen, Kleiderfabrit in M.eGladbach und als Snhaber Kauf⸗ . Heinrich Gillessen in M.⸗Glad⸗ bach.
S.-R. B 4, Firma Niederrheinische Aktiengesellschaft für. Lederfabrikation vorm. Z. Spier in Wickrath: Die durch Generaversammlungsbeschluß vom 25. 65. 1934 beschlossene Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. Das Grundkapital beträgt setzt 1696 000 RM. Die Prokuren des Hermann Trippel und Franz Schneider sind erloschen. Das Grundkapital ist ein= geteilt in 300 Vorzugsaktien und in 1660 Stammaktien, beide auf den Inhaber ausgestellt. Die Stammaktien lauten über je 1000 Reichsmark und die Vor⸗ zugsaktien über je 200 RM. ;
BS. R. A 985, Firma K,. Jos. Otten in M Gladbach; Das Geschäft nebst Firma ist durch Erbgang auf die Witwe Karl Josef Otten, Emilie geb. Delvos, in M.Gladbach als Vorerbin übergegan⸗ gen. Alfred Otten ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. Die so gegründete offene Handelsgesellschaft hat am 4. Mai 1937 begonnen. Zur Vertretung der Gesell⸗ schaft ist die Gesellschafterin Emilie Otten geb. Delvos allein, der Gesellschafter Al⸗ fred Otten nur in Verbindung mit einem anderen Gesellschafter oder einem Pro⸗ kuristen berechtigt. Dem Kaufmann Jo⸗ seph Lieck in M. Gladbach ist derart Pro⸗ kura erteilt, daß er in Verbindung mit einem nicht allein vertretungsberechtig⸗ ten Gesellschafter oder einem anderen Prokuristen zur Vertretung der Gesell⸗ schaft berechtigt ist. Die Proluren Al⸗ fred Otten, Else Bausch und Albert Mülheims sind erloschen. .
Am 10. 5. 1937. S. R. A 228 a, Firma Schatz L Sanders in M.⸗Gladhach: Dem Walter Glücks ist Prokura erteilt.
Erloschen sind die Firmen: .
S. R. A 3260. Lebensmittelgeschäft Dahm, Inh. Frau Karola Schmitz in Rheydt.
H.R. A 190. Hermann Aretz M. Gladbach.
S. R. B 497. Liegenschafts⸗Verwer⸗ ,, m. b. H. in M.⸗Glad⸗ bach.
SR. B 285. Renaissance Altitalie⸗ nischer Geigenbau Lugano G. m. b. H. in Rheydt. ;
S5. R. A 2709. Josef Aretz in M.⸗Glad⸗
in
R. . H.-R. B 488. Johs. Springen & Söhne G. m. b. H. in M. Gladbach.
S.-R. A 1055. Feinspinnerei Ort⸗ mann, Mühlen & Nattermann in Korschenbroich. .
H.-R. A 263. Josef Peltzer in Mül⸗ fort. Amtsgericht M.⸗-Gladbach.
Va mslau. 12470 In das Handelsregister A wurde heute unter Nr. 196 die am 11. Magi 1937 begonnene offene Handelsgesell⸗ schaft „Maitrop Haselbach & Co.“ in Namslau eingetragen. Persönlich haftende Gesellschafter sind: Landwirt Werner Haselbach in Postelwitz, Kreis Oels i. Schles., und die A. Haselbach Brauerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Namslau. Zur Vertretung der Gesellschaft ist der Geschäftsführer Albrecht Haselbach in Namslau ermächtigt. Dem Kauf⸗ mann Paul Sroka und dem Kaufmann Hans Stöhr, beide in Namslau, ist Ge⸗ samtprokura mit der Maßgabe erteilt, daß sie gemeinschaftlich die Gesellschaft vertreten können. Amtsgericht Namslau, 11. Mai 193.
Neisse. ö 12472
Im Handelsregister B Nr. 14, Firma Neisser Kreisbahn ⸗Aktiengesellschaft — Sitz Neisse — ist eingetragen wor⸗ den: Durch Generalversammlungsbe⸗ schluß vom 12. Dezember 1936 ist der 5 17 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages (Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung) abgeändert wor⸗ den. Amtsgericht Neisse, den 13. Mai 1937.
Vensalza-Spremberg. I12473
Auf Blatt 349 des hiesigen Handels⸗ registers ist am 19. Mai 1337 die Firma Arno Tempel K Co. in Oppach, O. L, eingetragen worden. Gesellschafter sind der Kaufmann Arno Tempel in Beiers⸗ dorf, O. L., der Kaufmann Bernhard Tempel in Oppach, O. L., und der Kauf⸗ mann Paul Tempel in Oppach, O. L. Die Gesellschaft ist am 1. März 1937 errichtet worden.
Amtsgericht Neusalza⸗Spremberg, am 20. Mai 1937. Vikolai ken, Ostpr. 12474 Bekanntmachung.
. Handelsregister Abt. A
In Nr. Iz ist heute bei der offenen Handels⸗
esellschaft A. Becker C Sohn in Niko⸗ aiken, Sstpr., eingetragen worden: 4 ie
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Firma ist erloschen.
Nikolaiken, Ostpr., den 9. April 1937. Das Amtsgericht.
Oherrhausen, Rheinl. 124751
Eingetragen am 19. Mai 1937 in H.-R. B bei Nr. 247), Firma Gutehoff⸗ nungshütte Oberhausen, Aktiengesell⸗ schaft in Oberhausen: Dem Abteil ungs⸗ vorsteher Hans Chaineux zu Ober⸗ hausen ist Gesamtprokura erteilt derge⸗ stalt, daß derselbe berechtigt ist, zu⸗ sammen mit einem Vorstandsmitgliede, einem stellvertretenden Vorstandsmit⸗ gliede oder mit einem Prokuristen für die Gesellschaft zu zeichnen.
Amtsgericht Oberhausen, Rhld.
Oberhausen, Rheinl. 12476 Eingetragen am 20. Mai 1937 in H.⸗R. A bei Nr. 1338, Firma Gilden⸗ haus Ernst Nolting, Oberhausen, Rhld.: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Oberhausen, Rhld.
Oelde. 12477 In das Handelsregister B ist bei der unter Nr. 25 verzeichneten Gewerkschaft „Maximilian in Ennigerloh am 13. Mai 1937 folgendes eingetragen;
Frau Witwe Engelhard Kreft, Clara eb. Fischer, in Münster i. W. ist ver⸗ torben. Fräulein Else Kreft in Hagen i. W. ist in den Grubenvorstand ge⸗ wählt. Vorsitzender des Grubenvorstan⸗ des ist der Kaufmann Werner Kreft in Münster i. W., Steinfurter Str. Stellvertretende Vorsitzende ist Fräulein Luise Kreft in Münster i. W., Stein⸗ furter Str. Nr. 26.
Amtsgericht Oelde.
Oschersleben. 12478 In unser Handelsregister B Nr. 28 ist heute bei der Kleinsiedlungs und augesellschaft Oschersleben, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Oschersleben, Bode, folgendes eingetragen worden: Sparkassendirektor i. R. Friedrich Nicolaus in Oschersleben hat sein Amt als Geschäftsführer niedergelegt. An seiner Stelle ist der Kreisbaumeister Heinrich Broschinsti in Oschersleben, Bode, zum Geschäftsführer bestellt. Oschersleben, Bode, den 12. Mai 1937. Das Amtsgericht.
Osterode, Haræx. 12479 In das Handelsregister A Nr. 10 ist am 18. 5. 1937 zu Firma Karl Klügel in Till ah austn eingetragen: Offene Handelsgesellschaft seit 1. Ja⸗ nuar 1937. Der Holzhändler Karl Klü—⸗ gel jun. in Villershausen a. Harz ist als persönlich haftender Gesellschaäfter eingetreten. Zur Vertretung der Ge⸗ sellschaft ist jeder Gesellschafter berech⸗ tigt. Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 22. 4. 19357. Die Prokura des Karl Klügel jun. ist erloschen. Amtsgericht Osterode (Harz.
Pasewalle. 12480 In unser Handelsregister ist heute unter Nr. 61 bei der Firma Neue Apotheke J. Schilling — Pasewalk — eingetragen: Die Firma ist erloschen. Paͤsewalk, den 14. Mai 1937. Amtsgericht.
Pasewallrg. 12481
In unser Handelsregister ist heute unter Nr. 232 die Firma Neue Apotheke J. Schilling Inh. F. Steinbrink in Pasewalk und als deren Inhaber der Apotheker Fritz Steinbrink daselbst ein⸗ getragen.
Pasewalk, den 14. Mai 1937.
Amtsgericht.
Plön. 12483
In das hiesige Handelsregister A ist heute unter Nr. 140 die Firma Carl Schult, Straßen Tiefbau und Ostholstei⸗ nisches Kieswerk in Plön eingetragen worden.
Plön, den 19. Mai 1937.
Das Amtsgericht.
Prenzlan. 12484 Bekanntmachung.
In unser Handelsregister Abt. A Nr. 101 ist bei der Firma Deneken K Haensch folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Prenzlau, 15. Mai 1937.
Amtsgericht. Quedlinburg. 12485 Handelsregistereintragungen. Am 3. Mai 1937 A 753: Firma Ernst Günther Manufakturwaren⸗, Konfekti⸗ ons⸗ und Ausstattungsgeschäft, hier, ge⸗ löscht. Am 4. Mai 1937 A 429: Firma Hesse & Co., Ditfurt, gelöscht. A 490, Firma Ernst Klöppel, hier: Dem Zei⸗ tungsverleger Friedrich Höher, hier, ist Prokura erteilt. Die Prokura Theodor Backers ist erloschen. — H⸗R. B 100, Harzer Buch⸗ und Kunstdruckerei G. m. b. H. in Thale a. H.: Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 360. 9. 19356 ist die Gesellschaft aufgelöst. Der bisherige Geschäftsführer Karl Welchert
in Detmold ist Liquidator.
Amtsgericht Quedlinburg.
Rheine, West. 112486 In unser Handelsregister Abt. A ist heute unter Nr. 269 die Kommandit⸗ Ce heft in Firma Eßmeyer u. Co., pedition und Möbeltransport mit dem
—
Sitz in Rheine eingetragen. Persönlich haftende Gesellschafterin ist die Ww. Anton Eßmeyer, Anna geb. Saße, in Rheine i. Westf. Eine Kommanditistin ist vorhanden. Die Gesellschaft beginnt mit dem Tage der Eintragung. Rheine, den 19. Mai 1937. Das Amtsgericht.
Rheinsberg, Marl. 124187
Im Handelsregister A Nr. 41 ist bei der Firma Alex Braune, vormals Otto Auls, Rheinsberg, Mark, die Verlegung der Niederlassung nach Berlin einge— tragen.
Amtsgericht Rheinsberg, Mark, den 11. Mai 1937.
H 9denhberg. 12189 Im hiesigen Handelsregister A ist
unter Nr. Fl die Firma Fritz Harms,
Bad Nenndorf, und als alleiniger In—
haber Fritz Harms in Bad Nenndorf ein—
getragen worden.
Amtsgericht Rodenberg, den 7. Mai 1937.
HR osswein. 12489
Auf Blatt 364 des hiesigen Handels registers, die Firma Richard Uhlemann in Roßwein betr, ist heute eingetragen worden: Das Pachtverhältnis ist er— loschen. Das Handelsgeschäft ist durch Kauf mit Wirkung vom 1. April 1937 ab auf die offene Handelsgesellschaft Ernst Wolf in Priesen übergegangen. Persön. lich haftende Gesellschafter sind a) der Kaufmann Paul Arno Wolf in Mochau, b) der Kaufmann Johannes Georg Wolf
26. in Priesen und R der Kaufmann Arthur
Willi Wolf in Döbeln. Das bisherige Vertretungsverhältnis hat sich durch den Uebergang des Handelsgeschäftes durch Kauf auf die offene Handelsgesellschast Ernst Wolf in Priesen erledigt. Roßwein, am 19. Mai 1937. Das Amtsgericht.
Fe i d esheim, F hein. 12490 Im hiesigen Handelsregister B Nr. 5j ist bei der Firma Rheingauer Weinkelle⸗ reien Barth C Co. G. m. b. H., Rüdes⸗ heim a. Rh. heute eingetragen: Die Ge—⸗ sellschaft ist ausgelöst. Der Landesbank abteilungsvorsteher Fritz Ohl in Wies baden ist zum Liquidator bestellt. Rüdesheim am Rhein, 19. Mai 1937. Amtsgericht.
sta dtoldęndort. 12506
In das Handelsregister A Blatt 22 ist heute die Firma Karl Dehn mit dem Sitz in Golmbach und als Inhaber der Kaufmann Karl Dehn in Golmbach eingetragen. Geschäftszweig: Handel mit Gemischlwaren. Stadtoldendorf, 14. Mai 1937. Amtsgericht. Stolp, Pomm. . 12501
Hand⸗Reg. Eintr. A 6718 vom 13.5. 1937: Firma Paul Albrecht's Verlag, Inh. Otto Albrecht, in Stolp. Der Ehefrau Christel Albrecht geb. Fischer in Stolp ist Prokura erteilt. Amts— gericht Stolp.
Stralsund. ö 12509 S. R. B 6, Pommersche Eisengießerei und Maschinenfabrik A. G., Stralsund⸗ Barth in Stralsund: Durch Peshnj der Generalversammlung vom 1. Apri 1957 ist 5 19 des Gesellschaftsvertrages (Vergütung des Aufsichtsrats) geändert. Amtsgericht Stralsund, 13. Mai 193. Straubing. 12509) Saudel sregister. Erloschen: „Franz Auer“, Sitz Stran⸗ bing. Die offene Handelsgesellschaft is aufgelöst, die Firma erloschen. Straubing, den 20. Mai 1937, Amtsgericht — Registergericht.
au. 12510
In 54 Handelsregister Abt. Alt heute unter Nr. 408 die Firma Arthut Fabiunke in ,, und als deren Inhaber der Kaufmann. Arthut Fabiunke in Gäbersdorf eingetragen
worden. . Amtsgericht Striegau, 12. Mai 1931.
striegan. 125
Im e n delregister & Nr; 245 ist heute bel der Firma „Michaelis Wolf, Striegau“ eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. . Amtsgericht Striegau, 13. Mai 1937.
Swinemünde. . 1251
In das Handelsregister A unk Nr. 153 ist bei der Firma Carl Bart Söhne, Swinemünde, und als Inhabel der Tischlermeister Fritz Bartel n Swinemünde folgendes eingetrage worden? Dem Betriebsleiter Can Bartel in Swinemünde ist Prokumn erteilt.
Swinemünde, den 19. Mai 1937.
Amtsgericht.
Strĩie
,.
Verantwortlich . für Schriftleitung (Amtlicher und Nich amtlicher Teil) Anzeigenteil und für da Verlag: Präsident Dr. Sch lang!
in Potsdam; . für den Handelsteil und den y redaktionellen Teil; Rudolf Lan tz
in Berlin⸗Schöneberg.
Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktie ngefeilschaft, Berli Wilhelmstraße 32.
Hierzu eine Beilage.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2, 30 Mc einschließlich 0,48 M ö . Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,30 MQανα monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Ma., einzelne Beilagen 10 Gl. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließli des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.
r. 1 1 7 Reichs bankgirokonto
——
Berlin, Mittwoch, den 26. Mai, abends
—
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
srequaturerteilungen.
sllöschen von Exequaturerteilungen. fekanntmachung über den Londoner Goldpreis. herrdnung über den Beitrag zur Krankenversicherung der Erwerbslosen im Saarland. Vom 20. Mai 1937. serordnung über Zolländerungen. Vom 25. Mai 1937. (kanntmachung, des Reichsführers S5 und Chefs der Dentschen Polizei über das Verbot der Verbreitung einer ausländischen Druckschrift im Inland. elanntmachung der Abwicklungsstelle zur Durchführung der rückwirkenden Preissenkung bei Stickstoff, und stickstoff⸗ haltigen Düngemitteln über Anschrift und Formblätter. heranntmachung K P 339 der Ueberwachungsstelle für unedle ö. vom 25. Mai 1937 über Kurspreise 6 unedle Metalle. hekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,
Teil 1. Nr. 64. Preußen.
snennungen und sonstige,. Personalveränderungen. tlanntznachung des Regierungspräsidenten in Düsseldorf über die Einziehung von Vermögenswerten zugunsten Preußens.
Amtliches. Deutsches Reich.
Dem Generalkonsul von Guatemala in Hamburg, Joss 'on Reina, ist namens des Reichs unter dem 12. Mai 1957 as Exequatur erteilt worden.
Dem Wahlkonsul von Haiti in Leipzig, Dr. Wilhelm bechstetter, ist namens des Reichs unter dem 13. Mai 1937 as Exequatur erteilt worden.
Das dem Königlich Frakischen Konsul in Berlin, Mussa [ Shabandar, namens des Reichs unter dem 28. Dezember Hö erteilte Exequatur ist erloschen.
Das dem Generalkonsul von Venezuela in Hamburg, 1 Alejandro E. Trujillo, namens des Reichs unter dem September 1936 erteilte Exequatur ist erloschen.
hekanntmachung über den Londoner Goldpreis
emäß 8 1 der Verordnung vom 10. Ottober 1931 zur enderung der Wertberechnung von Sypotheten und Tunstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 26. Mai 1937 ür eine Unze Feingold..... . — 140 sh 7 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel kurs für ein englisches Pfund vom 26. Mai 1957 mit RM 12,325 umgerechnet . — RM. S, 636, für ein Gramm Feingold demnach... — Pence bä,2383, in deutsche Währung umgerechnet.... — RM 2, 78536.
Berlin, den 26. Mai 1937.
Statistische Abteilung der Reichsbank Reinhardt.
Verordnung
ber den Beitrag zur Krankenversicherung der Erwerbslosen im Saarland.
Vom 20. Mai 1937.
Auf Grund des ] 7 des Gesetzes über die vorläufige srwaltung des Saarlandes vom 30. Januar 1935 (Reichs⸗ setzdl. J S. 66) wird hiermit verordnet:
Artikel l.
Der Beitrag zur Krankenversicherung für Empfänger ö Erwerbslosenunterstützung im Saarland beträgt wöchent⸗ . Erwerbsloser 0,99 Reichsmark. Hiervon find jeweils ĩ Reichsmark in den Ausgleichsfonds (8 5 Abs. 3 der Ver⸗ nung betreffend die Sozialversicherung von Unter⸗ — n ssempfangern der Erwerbslosenfürsorge vom 16. Juni ; Amtsbl. der Regierungskomm. des Saargeb. S. 274] in ; Fassung der Verordnung zur Abänderung dieser Verord⸗ ng vom 13. März 1934 . S. 146 ne hr
Artikel 2.
2 Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. April 1937, raft. Mit Wirkung vom gleichen Tage tritt die Bekannt⸗
ru
au
2. 5.
4.
5.
6.
7.
9.
achung betreffend den Beitragssatz für bie Krankenversiche⸗
60
9
3
2,
10. .
12. In der Tarifnr. 705 Abs. 3 usw. mit . von Kautschu , . Tarif) und „150“ (Obertari
ng von Unterstützungsempfängern der Erwerbslosenfür⸗
sorge vom 13. März 1934 (Amtsbl. S. 146) außer Kraft.
(Siegel) Berlin, den 20. Mai 1937. Der Reichsarbeitsminister. Franz Seldte. Der Reichsminister des Innern. In Vertretung des Staatssekretärs: Dr. Stuckart.
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Anzeigenyreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm hohen und mm breiten Zeile 1,10 act, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und d? mm breiten Jeile 1,85 deu. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin S 568, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge find auf ein⸗ fit beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, ingbefondere st darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruq (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage
vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Verordnung über Zolländerungen.
Vom 25. Mai 1937.
Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidente Schutze der Wirtschaft vom 9. März 1932 r. Teil änderungen und vorläufige Anwendung zweiseiti schaftsabtommen) 8 1 (Reichsgesetzbl. ! S. 121, 156) sowie auf Grund der n n n. des Reichspräsidenten über
ollmaßnahmen vom 18. Januar 1932 (Reichsgesetzbl. 1 S. 27) wird folgendes ber tbr n
erordentliche
51 Der Zolltarif wird wie folgt geändert:
Abs. 1 folgender neuer 6 einzufügen: Kautschukmilch:
gan 42 v. i ö. dan 2 on mehr als v. H. bis 62 v. H. Tief. von mehr als sz v. S. bis 5.
m der Taxifnr. 345 sind die ee, u streichen. n der FKarifer. 527 erhält Abs. aus anderen Gespinstwaren, auch aus wasser⸗ dichten Geweben: aus Gespinstwaren, mit Kautschuh getränkt oder überzogen oder durch Zwischenlagen aus Kautschuk verbunden... 2 k ie Tarifnr. 570 erhält folgende Fassung: Kautschuklösung; au e chr nn Klein⸗ verkauf
mit einem Gehalt an
für den
nicht in Aufmachungen in Aufmachungen für den Kleinverkauf. Die Tarifnr. 571 erhält folgende Fassung: Regenerierter Kautschuk K Weichkautschukteig JJ Gewalzte Platten aus regeneriertem Kaut⸗ schuk oder Weichkautschuükteig; Kautschuk⸗ abschnitte und streifen, unbearbeitet; k mit eingewalztem Draht oder r tgeflecht; alle diese nicht vulka⸗ nisier w .
er
1. In der Tarifnr. 98 (Kautschuk, Guttapercha uswY ist hinter
15* 50 1 76 . 1 * 100
ö folgende Fassung -
65
Guttaperchapapier ö w
in der Taxifnr. 572 enn , Platten usp) sind die arif) und „80“ (Obertarif) zu
573 (autschukfäden usw.) und 574
ollsätze „20“ (allgemeiner ändern in „130“ und „250“. In den 1 (Schläuche usw. ö. zu ändern: a) die Zollsätze
„220“ und „220“;
b) die Zollsätze des Obertarifs „400“, „600“, „500“, „400“, „zo6“ und „00“ in „oh“, „Jo0b, „9M“, „Job“, „60h
und „600“. 210“ und „300“
Anmerkung zu Nr. 574 und 579. Schläuche
n zum
. irt⸗
140
es allgemeinen Tarifs „200“, „300“, „260“, „246, „ibo“ und „öh“ in „310“, „ß, „375“, „Sgg*,
8. In den Tarifnrn. 575 (Treibriemen usw), 576 Wagendecken
usw.) und 577 (Schuhe usw.) sind die Zollsätze „60“, „60“, . zu ändern in „110“, „86“, „270“ und „S60“. In der Tarifnr. 579 (anderweit nicht genannte Waren usw.) ist folgende neue Bestimmung anzufügen:
aus
Kautschuk für die Bereifung von Fahrzeugrädern, die zum , Verwendungszweck unbrauchbar
geworden sind, sowie durch Zerf reißen entstandene Teile solcher Schläuche
und „80“ in „250“, „400“, „1000“,
neiden oder Zer⸗
rei.
den Tarifnrn. 579 (anderweit nicht genannte Waren usw.), 80 (Gespinstwaren usw.) und 581 (Kautschukdrucktücher usw.) sind zu ändern: a) die Zollsätze des allgemeinen Tarifs „80“, „1207, „450“,
„256. und „oh in 1360“, „ib, z io,. „3 16“ und „126;
b) die Zollsatze des Obertarifs „200“, „300“, „900“, „Bo
„600“ und „240“.
11. In den Tarifnrn. 582 Hartkautschukteig usw.), 58 (Hartkaut. elt für zahntechnische Zwecke usw.), 584 (Hartkautschuk Kautschukhornmasse] usw.). 585 (Röhren usw.) und 586 (andere Hartkautschukwaren usw) sind zu ändern: a) die Zollsätze des allgemeinen Tarifs „5“, „150“, „10“,
„40“ und „60“ in „T0“, „220“, „75“, „Uli5“ und „1235“;
b) die Zollsätze des Obertarifs . „240“ in „150“, „800“, „200“, „2650 und „300“. 6 und
sind die
appe aus A atze 60“ zu ändern in „s“ und
20“, „600“, „40“, „160“ und best
.
O
Poftscheckkonto: Berlin 41821 1 937 — —
18. In der Tarifnr. 797 (Eisenbahnachsen usw) ist folgende An—=
merkung n n gn, Anmerkung. Abgenutzte Radkränze aus schmiedbarem Eisen (Bandagen, Tyres) zur Herstellung von Spaten und Schaufeln unter Zollsicherun JJ Der gleiche Zollsatz ist auch anzuwen⸗ den, wenn die im Abs. 1 bezeichneten Rad⸗ kränze vor der Weitergabe zur Herstellung von Spaten und Schaufeln in besonderen Betrieben unter Zollsicherung zerschnitten und ausgewalzt werden. in der Tarifnr. 817 erhält Abs. 1 folgende Fassung: Kratzenbeschläge: ? . ö unter Verwendung von Kratzentuch her⸗ , :; andere J ii) nm der Tarifnr. 935 erhält Abs. 3 folgende Fassung: Hemmungsträger und Teile von solchen, vor⸗ ö nicht genannt; alle diese auch in zerbindung mit Steinen .
§5 2 Diese Verordnung tritt am 3. Juni 1937 in Kraft. Berlin, den 25. Mai 1937.
Der Reichsminister der Finanzen. Graf Schwerin von Krosigk.
Der Reichswirtschaftsminister. J A De. e pit n
—
Bekanntmachung. Betr. Verbot einer ausländischen Druckschrift.
tit dem Reichsminister für Volks-
r , , Reichs pra zum on Volt Staat vom 28. é Iniande
— ) ebruar 1933 bis auf weiteres i die Verbreitung des in den Editions Bernard Crasset, Paris, erschienenen Buches „Franęais! Voici la Guerre“ von Henri de Kérillis verboten. f
Berlin, den 22. Mai 1937. Der Reichsführer S und Chef der Deutschen Polize im Reichsministerium des J
ripur Innern. 8 re r.
Bekanntmachung.
.Die Anschrift der Abwicklungsstelle zur Durchführung der rückwirkenden Preissenkung bei Stickstoff⸗ und stickstoffhaltigen Düngemitteln ist Berlin W J, Post⸗ schließfach 217.
Bei der Abwicklun gstelle sind die zur Ermittlung der Lagerbestände vom 31. Dezember 1936 notwendigen . anzufordern.
.Die Formblätter müssen mit Ablauf des 15. Juni 1937 wieder im Besitz der Abwicklungsstelle sein. Die
k sind von dem Antragsteller und einem ritten, der sich von der Richtigkeit der Lagerbestands⸗
meldung überzeugt haben muß, zu unterzeichnen.
Die den Formblättern beigefügte Anweisung der Ab-
wicklungsstelle ist zu beachten.
Berlin, den 25. Mai 1937.
Die Abwicklungsstelle zur Durchführung der rückwirkenden
Preissenkung bei Stickstoff⸗ und stickstoffhaltigen
Düngemitteln. Resch.
200 300
4.
Bekanntmachung KP 339 der überwachungsstelle für unedle Metalle vom 25. Wai 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle. 1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Über⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935. detr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden für die nachstehend auf geführten Metallklassen an Stelle der in der Bekanntmachung KP 337 vom 21. Mai 1937 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 14 vom 22. Mai 1937) festgesetzten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgesetzt: Blei (Klassengruppe 111): Blei, nicht legiert (Klasse HI A).... . . RM 290, 50 bis 31.50 Hartblei (Antimonblei) (Klasse HI B). 32. 34 — 22. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Berlin, den 25. Mai 1937. Ueberwachungsstelle für unedle Metalle. Die Stellvertreter des Reichsbeauftragten: Helbing. Wieprecht.