Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 117 vom 26. Mai 1937. S. 8
fremden Erze ugnissen; Statut vom 23. April 1937. II. Aenderungen.
Die Firma haben geändert:
1. Darlehenskassenverein Karpfham e. G. m. u. H. in Karpfham in: Spar⸗ und Darlehenskasse Karpfham, e. G. m. u. H.
2. Darlehenskassenverein Otterskirchen, e. G. m. u. H. in Otterskirchen in: Spar⸗ u. Darlehenskasse Otterskirchen, e. G. m. u. H.
3. Darlehenskassenverein Reutern, e. G. m. u. H. in Reutern in: Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse Reutern, e. G. m. u. H.
Durch rechtskräftigen Beschluß des Re⸗ gistergerichts Passau vom 26. Januar 1937 wurde aufgelöst: Wohnungsverein Wald⸗ kirchen, e. G. m. b. H. in Waldkirchen.
Passau, den 22. Mai 1937.
Amtsgericht — Registergericht.
Ratibor. 2888]
Am 11. 5. 1937 ist in unser Genossen⸗ schaftsregister bei Nr. 125 — Elektrizitäts⸗ genossenschaft Bresnitz u. Umgegend e. G. m. b. H. in Eichendorffmühl — einge⸗ tragen: Die Firma heißt jetzt „Ele ktrizi⸗ tätsgenossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. 1. 1937 ist ein neues Statut vom 2. 1. 1937 angenommen. Gegenstand des Un⸗ ternehmens ist jetzt Bezug, Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, Beschaf⸗ fung und Unterhaltung eines Stromver⸗ teilungsnetzes sowie gemeinschaftliche An⸗ lage, Unterhaltung und Betrieb von land⸗ wirtschaftlichen Maschinen und Geräten.
Amtsgericht Ratibor.
Röbel. I2889
In unserem Genossenschaftsregister ist zur Nr. 20 bei dem Röbeler Spar⸗ und Darlehnkassenverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, die Umwandlung einer Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht eingetragen worden. Der bisherige Fir⸗ menzusatz ist in: eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht geändert.
Amtsgericht Röbel (Müritz«.
Rüclesheim, Rhein. 28901
Im hiesigen Genossenschaftsre gister Nr. 16 ist bei dem Oestricher Spar⸗ Darle hnskassenverein e. G. m. u. H. in Oestrich i. Rhg. heute eingetragen: Die Genossenschaft ist jetzt in eine Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht um⸗ gewandelt. Neue Satzungen vom 10. Juli 1935 sind angenommen.
Rüdesheim am Rhein, den 3. Mai 1937.
Amtsgericht. St. Blasien. 12891] Genossensch aftsregister.
Firma „Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht Ibach, Amt Waldshut“
Amtsgericht St. Blasien.
St. Goarshausen. 2892
Im Genossenschaftsregister Nr. 21 Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Weyer ist heute folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft firmiert jetzt: Spar und Darlehnskasse eingetr. Gen. mit beschr. Haftpflicht Weyer Krs. St. Goars⸗ hausen (Generalversammlungsbeschluß v. 9. 12. 1934). Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 17. 11. 1935 ist das Einheits⸗ statut des Reichsverbands der deutschen landwirt chaftlichen Genossenschaften Raiffeisen E. V. eingeführt. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse:
1. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ ö und zur Förderung des Spar⸗ inns,
2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel . landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse),
3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung.
St. Goarshausen, 12. Mai 1937.
Amtsgericht.
St. Wendel. l2s93)
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 47 des Baltersweiler⸗Mauschbacher Spar- und Darlehnskassenvereins, e. G. m. b. H., Sitz in Baltersweiler, wurde heute folgendes neu eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm—⸗ lung vom 18. Dezember 1936 ist die Ver⸗ schmelzung mit der St. Wendeler Volks⸗ bank, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in St. Wendel, be⸗ schlossen worden. Letztere ist die über⸗ nehmende Genossenschaft.
St. Wendel, den 26. April 1937.
Das Amtsgericht.
St. Wendel. I2894]
In das Genossenschaftsregister Nr. 75 der Mainzweiler Molkereigenossenschaft, e. G. m. b. H. in Mainzweiler, wurde heute folgendes neu eingetragen:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 17. April 1937 ist das Einheitsstatut des Reichsverbandes der deutschen land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaften — Raiff⸗ eisen — e. V. eingeführt worden.
Danach lautet die Firma der Genossen⸗ schaft nunmehr; Milchlieferungsgenoffen⸗ schaft Mainzweiler eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Mainzweiler.
St. Wendel, den 26. April 1937.
Das Amtsgericht.
St. Wen del. (12895
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 81 der St. Wendeler Volksbank, e. G. m.b. H. in St. Wendel, ist heute fol⸗ gendes neu eingetragen worden:
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 18. Dezember 1936 ist im Wege der Verschmelzung der Baltersweiler⸗Mausch⸗ bacher Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Baltersweiler, über⸗ nommen worden.
St. Wendel, den 26. April 1937.
Das Amtsgericht.
St. Wendel. I2896]
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 106 die durch Statut vom 28. Januar 1937 errichtete Milch⸗ lieferungsgenossenschaft Gronig, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Gronig eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Haftsumme beträgt 75, — RM. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile für ein Mitglied ist auf 15 festgesetzt. Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch 2 Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem 2 Vor⸗ standsmitglieder der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die von der Ge⸗ nossenschaft ausgehenden Bekanntmachun⸗ gen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, in dem Wochenblatt der Landesbauernschaft Saar / Pfalz. Der Vorstand besteht aus 3 Mit⸗ gliedern. Vorstandsmitglieder sind zur Zeit: 1. Johann Simon, Landwirt, 2. Peter Scheid, Landwirt, 3. Peter Heidinger, pens. Fahrhauer, alle in Gronig. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
St. Wendel, den 26. April 1937.
Das Amtsgericht.
Simmern. 12897]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 13, woselbst der Biebernthaler Bauern Spar⸗ und Darlehnskassen Verein, e. G. m. u. H. eingetragen steht, folgendes ein⸗ getragen worden: „Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. März 1937 ist das Musterstatut des Reichsverbandes der Deutschen landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften — Raiffeisen — e. V. an⸗ genommen und eingeführt worden.“
Simmern, den 13. Mai 1937.
Das Amtsgericht.
Staßfurt. 2898]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 16 ist bei der Bau⸗ und Spargenossenschaft Heimstätte Förderstedt, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Förderstedt heute eingetragen: Die Satzungen sind durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 26. April 1936 im ganzen geändert. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Be⸗ treuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen innerhalb des Bezirks Förderstedt. Der Zweck des Unternehmens ist aus⸗ schließlich darauf gerichtet, den Mitgliedern zu angemessenen Preisen gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Gemeinnützigkeitsverord⸗ nung und ihrer Ausführungsbestimmungen zu verschaffen. Das Unternehmen darf nur die in 56 der Gemeinnützigkeitsver⸗ ordnung und in den Ausführungsbestim⸗ mungen bezeichneten Geschäfte betreiben. Amtsgericht Staßfurt, den 15. Mai 1937.
Tuttlingen. II28991] Genossenschaftsregistereintrag vom 19. Mai 1937 bei der Getreidemühle⸗ genossenschaft Deilingen⸗Delkhofen, e. G. m. b. H. in Deilingen: Gegenstand des Unternehmens ist auch der An⸗ und Verkauf von Getreide und Erzeugnissen hieraus. Amtsgericht Tuttlingen. Zweigstelle Spaichingen.
Tuttlingen. 2900]
Genossenschaftsregistereintragung vom 21. Mai 1937:
1. Milchverwertungsgenossenschaft Riet⸗ heim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Rietheim, Kreis Tuttlingen. Das Statut ist am 15. Februar 1937 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern an⸗ gelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung.
2. Bäuerliche Maschinengenossenschaft Talheim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter . Sitz in Talheim, Kreis Tuttlingen. Das Statut ist am 20. Februar 1937 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung und Benützung von Maschinen und Geräten.
Amtsgericht Tuttlingen.
Worms. 2901]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Firma Siedlungsgruppe Pfeddersheim, Gemeinnützige Bauge⸗ nossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Pfedders⸗ heim eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Januar 1936 und 12. Juni 1935 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: Mathias Reinheimer und Jakob Burkart, beide in Pfeddersheim.
Worms, den 18. Mai 1937.
Amtsgericht.
Zerbst. I2902] Im Genossenschaftsregister wurde am 20. Mai 1937 eingetragen in Spalte 3: Gegenstand des Unternehmens ist weiter: Förderung des Dämpfens und Einsäuerns von Kartoffeln durch gemeinschaftliche Benutzung einer Dämpfanlage. Amtsgericht Zerbst, den 206. Mai 1937.
5. Musterregister.
Remscheid-Lennep. III2903] Im Musterregister Nr. 219 ist einge⸗ tragen: Maar & Pick, Rd. Lüttringhausen, offener Umschlag mit 2 Mustern von Schmuckbändern, kombiniert aus matter und glänzender Kunstseide mit Metall⸗ fädenrand, Fabriknummern 26568, 256569, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1937, 16 Uhr. Remscheid⸗Lennep, 20. Mai 1937. Amtsgericht.
Adenau. II2904]
In das Musterregister ist unter Nr. 6 eingetragen: Frau Josef Hoß, Luise geb. Terstegen in Weibern (Brohltal), Bahn⸗ hofstraße 17, Abbildung eines Modells in zweifacher Darstellung, betreffend Natur⸗ oder Kunstbaustein oder Platte aus beliebigem Material, Geschäftsnummer 8 und 9, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. April 1937, 9 Uhr 50 Min.
Adenau, den 14. Mai 1937.
Amtsgericht.
KEad Minder, Deister. 2905] In das Musterregister ist heute für die
Firma Wilhelm Benze in Eimbeckhausen
eingetragen unter Nr. 47: Stuhlsitzplatte
mit verschiedenfarbigen Streifen, Fabrik⸗
nummer 49, Schutzsrist drei Jahre, ange⸗
meldet am 7. Mai 1937, 10 Uhr. Amtsgericht Bad Münder (Deister),
den 13. Mai 1937.
Biedenkopf. I2906
In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden unter Nr. 113, Eisenwerk Carlshütte⸗Lahn R. Schmidt und R. Bieck, Carlshütte: Irischer Vierkantofen „Zeus“ Nr. 618-625, 628 630, 671 = 6575, 681 bis 685, vier Abbildungen in je einem Umschlag, versiegelt, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 12. 3. 1937, 9, 30 Uhr.
Biedenkopf, den 18. März 1937.
Das Amtsgericht.
Bretten. II2907]
Musterregistereintrag vom 28. 4. 1937, Nr. 20, Firma Hunzinger u. Ehrmann, Bretten, J offener Umschlag mit 1 Muster eines Markenzeichens für Stahlgeschirre, Fabriknummer 10, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. 4.
1937, 10 Uhr. Bretten, 21. 5. 1937. Amtsgericht.
Essen. VSetanntmachung. 12908]
In unser Musterre gister ist unter Nr. 212 bei der Firma Glaswerke Ruhr Aktien⸗ gesellschaft Karnap⸗Essen am 20. Mai 1937 eingetragen: Ein offenes Paket mit 1 Glasgefäß mit der Fabriknummer 3673, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet 26. April 1937, 11,50 Uhr.
Amtsgericht Essen.
Lauenburg, Elbe. 2909 In unser Musterregister ist unter Nr. bei dem Werkmeister Ernst Koblitz in Geesthacht eingetragen: 1 offenes Paket mit 3 Mustern, nämlich a) ein Leuchtschild zur Kennzeichnung von Lichtschaltern und Gashähnen, Fabriknummer Wenko 1, b) ein Muster aus Leuchtmasse zum direkten Auftragen auf Lichtschalter und Steck⸗ dosen zur Kenntlichmachung während der Dunkelheit, Fabriknummer Wenko 2, o) ein Namensschild mit Leuchtbuchstaben zur Anbringung an Haustüren und sonsti⸗ gen Eingangstüren, Fabriknummer Wenko 3, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. 4. 1937, vormittags 11 Uhr. Lauenburg (Elbe), den 20. Mai 1937. Amtsgericht.
Marbach, Neckar. 2910
Im Musterschutzregister wurde einge⸗ tragen: Nr. 73, Firma Ernst Evert E Söhne, Marbach 4. N., 1 Paket Muster⸗ knöpfe und Schließen für Konfektion, Knöpfe Nr. 644, 645, 646, 647, 663, 654, 665, 656; Schließen Nr. 827, 828, s29, Sz0, 834, 835, 835, S369, plastische Erzeug- nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1937, 12 Ühr.
Marbach a. N., den 14. Mai 1937.
Amtsgericht.
Mülheim, Ruhr. II2911]
In das Musterschutzregister Nr. 2241 wurde heute für die Firma Hamburger Kaffee Import⸗Geschäft Emil Tengelmann in Mülheim, Ruhr, eingetragen: 1 Muster zu einer Kornkaffeepackung, angemeldet am 15. März 1937, 11,30 Ühr, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, Geschäfts⸗ nummer 203 / 37.
Mülheim, Ruhr, den 20. Mai 1937.
Amtsgericht.
Osthofen, Rheinhessen. 2912]
In das Musterregister wurde einge⸗ tragen Nr. 18, Papie rwerk Osthofen, Lud⸗ wig Ebert C Sohn in Osthofen, ein Muster, Verpackung für Kaffee, Buchnummer 12. offen überreicht, Fläche nerzeugnis, Schutz⸗
frist fünf Jahre, angemeldet am 3. Mai 1937, nachm. 433 Uhr. Osthofen, den 20. Mai 1937. Amtsgericht.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Dresden. 3189 78 N 63/37. Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Richd. Erd⸗ mann Schmidt in Dresden⸗A., Wettiner⸗ straße 24, Geschäftszweig: Buchdruckerei, wird heute, am 20. Mai 1937, nachmittags 13,30 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Alfred Canzler in Dresden⸗A., Pirnaische Straße 33. Anmeldefrist bis zum 12. Juni 1937. Wahltermin: 18. Juni 1937, vor⸗ mittags 10 Uhr. Prüfungstermin: 36. Juni 1937, vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 12. Juni 193. Amtsgericht Dresden. Abteilung IV.
Apolda. 13190] Konkursverfahren Hanf.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Hans Hanf, Inhaber einer Seifenhandlung in Apolda, ist aufge⸗ hoben worden, nachdem der Zwangs⸗ vergleich rechtskräftig geworden ist.
Apolda, den 20. Mai 1937.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Bad Lòlxz. II3191] Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Kaufhaus Müller und deren Inhaber Anton Müller in VWalchensee wird nach Abhaltung des Schlußtermins und Befriedigung der be⸗ vorrechtigten Gläubiger aufgehoben. Bad Tölz, den 5. Mai 1937. Amtsgericht Bad Tölz.
Bautzen. II31921 Das Konkursverfahren über das Vermögen der Dorothea Schulze geb. Asendorf in Bautzen, Aeußere Lauen⸗ straße 44, wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Bautzen, den 22. Mai 1937.
Bielefeld. Beschluß. II3193
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Carl v. d. Nahmer, Kommanditgesellschaft, Bielefeld, Gehren⸗ berg Nr. 3, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 30. Januar 1937 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 30. Januar 1937 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Biele feld, den 21. Mai 1937.
Das Amtsgericht.
Gerhstedt, Mansf. Seekr. [I3194) Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Rittergutspäch⸗ ters Fritz Endlich in Adendorf wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Gerbstedt, den 21. Mai 1937. Amtsgericht.
Jena. I3195 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Zahlmeisters Bernhard Stel⸗ mecke in Jena⸗Zwätzen ist nach Abhaltung des Schlußtermins und Verteilung der Masse aufgehoben worden. Jena, den 21: Mai 1937. Das Amtsgericht. Erasmus.
Leipzig. iz igs]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Richard Socha⸗ ezewer in Leipzig C 1, Funkenburgstraße 4 bei Benjamin, als früheren alleinigen In⸗ habers der im Handelsregister eingetrage⸗ nen Firma „Richard Sochaczewer“, Spe⸗ zialgeschäft für Damenputz in Leipzig G1, Grimmaische Str. 13, wird nach Abhaltung e. Schlußtermins hierdurch aufgeho⸗
en.
Amtsgericht Leipzig, Abt. 108, am 14. Mai 1937.
. Konkursaufhebung. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Frau Irmgard Vogdt geb. Hildebrandt, Inhaberin der Firma Hugo Hildebrandt in Magdeburg⸗B., Schöne⸗ becker Str. 108, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. ; Amtsgericht A Magdeburg, d. 19. 5. 1937.
isio?]
Neustadt, Aisch. II3198
Das Amtsgericht Neustadt (Aisch) hat mit Beschluß vom 24. Mai 1937 das Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen der Firma Michael Stahl, Konservenfabrik und Lebensmittelgroßhandlung in Birkenfeld, nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben.
Neustadt (Aisch), 24. Mai 1937.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Ne ustadt (Aisch).
Neustadt, Haardt. Bekanntmachung. Das Konkursverfahren über das Vermögen von Peter Pfaff, Mechaniker⸗ meister und Inhaber einer Autoreparatur⸗ werkstätte mit Tankstellenbetrieb in Muß⸗ bach, wurde nach rechtskräftig bestätigtem Zwangsvergleich dur richts beschluß vom Heutigen aufgehoben. Neustadt a. d. Weinstr., den 22. 5, 1937. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Iizio9)
———
Ohrdruf. Beschluß. 13 Das Konkursverfahren nil Nachlaß des verstorbenen Schmies meisters Artur Fetzer aus Stutzhaus wi nach Abhaltung des Schlußterminz aun gehoben. ñ̃⸗ Ohrdruf, den 20. Mai 1937. Das Amtsgericht. Dr. Reichardt.
Olbernhau. 32g
In dem Konkursverfahren über daʒ Vermögen der Händlerin Minng Mar Herklotz in Blumenau Nr. 30 ist zur rl fung der nachträglich ange melbe len For derungen Termin auf Montag, den 14. Juni 1937, vorm. 11 Uhr, vn dem Amtsgericht Olbernhau — Zimmer Nr. 7 — anberaumt worden.
Das Amtsgericht Olbernhau.
Oldenhurg, Oldenburg. IlIz320) Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Adolf Richter in Oldenburg, Gaststraße 30, wird na erfolgter Abhaltung des Schlußtermin⸗ hierdurch aufgehoben. Oldenburg, den 20. Mai 1937. Amtsgericht, Abt. VII, N 6 / 2.
Os ch ersleben. 3203 Beschluß.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 6. August 1935 verstor⸗ benen Dreschmaschinenbesitzers und Koh, lenhändlers Wilhelm Naeter in Groß Germersleben wird nach erfolgter Ab. haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Oschersleben / Bode, den 15. Mai 1935.
Das Amtsgericht.
Oschersleben. Beschluß. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Bauunternehmers Auglüst Weide in Oschersleben / Bode wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben. Oschersleben / Bode, den 15. Mai 193, Das Amtsgericht.
Izzo
Ouedlinbunrg. 3205
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Granzow, Tabakwarenhandlung in Thale, und ihres Inhabers Wilhelm Gramzow ist mangels Masse gemäß 5 204 K.⸗Ordg. eingestellt. Amtsgericht Quedlinburg, 20. Mai 193.
Waltershausen. Konkurs.
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Baugenossenschaft „Hilf die selbst“, eingetragene Genoössenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Catterfeld, wird nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben.
Waltershgusen, den 11. Mai 1937.
Das Amtsgericht 2.
¶I3206)
Waltershausen. Konkurs.
Das Konkursverf ahren über den Nachlaß des Zimmermeisters Rudolf Nicolai in Waltershausen wird ein⸗ gestellt, da eine die Kosten des Ver— fahrens beckende Konkursmasse nicht vor⸗ handen ist.
Waltershausen, den 11. Mai 1937.
Das Amtsgericht, 2.
weida. BVeschluß. I3209) Das Konkursverfahren über das Vermögen des Gärtnereibesitzers Albin Ficker in Weida wird nach Abhaltung des Schlußtermins und Nachweisung der Ver⸗ teilung der Masse aufgehoben. Weida, den 20. Mai 1937. Amtsgericht. Förstermann.
Ilz)
Augsburg. I3209 Vergleichs verfahren.
VN 2/87. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ignaz Anzmann, Inh. der Firma Ignaz Anzmann, Herstellung von Rosenkränzen, Augsburg, Maxstr. B 1770, wurde heute, am 22. Mai 1937, 10 Uhr, das Bergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet, da der Schuldner am 3. Mai 1937 die Eröffnung beantragt hat und die gesetzlichen Voraus⸗ setzungen erfüllt sind. Der Rechtsanwalt Dr. Schrüffer, Augsburg, B 242, ist zum Vergleichsverwalter ernannt. Ein Gläu⸗ bigerbeirat ist nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wurde auf Mittwoch, den 16. Funi 1937, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, 88. Lo, anberaumt. Die Gläubiger wer⸗ den aufgefordert, ihre Forderungen als⸗ bald anzumelden. Das allgemeine Ver⸗ äußerungsverbot vom 4. Mai 1937, 17 Uhr, bleibt bestehen. Der , mit seinen Anlagen und dem Ergebnis der Ermittlungen kann auf der Geschäfts⸗ stelle des Gerichts — Zimmer 250 — eingesehen werden.
Augsburg, den 22. Mai 1937.
Ge tsstelle des Amtsgerichts.
Tra chenberg, Schles. II3210
Das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver— mögen des Kaufmanns Herbert Schöfer in Trachenberg, alleinigen Inhabers der Firma H. W. Algner in Trachenberg, Hohe Straße, ist durch Beschluß vom I9. Mai 1957 aufgehoben worden. (8 V. N. 1/37.)
Trachenberg, den 19. Mai 1937.
Amtsgericht.
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Etaats anzeiger.
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Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2, 30 MaM einschließlich 0,48 Ke4MK Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der . K . 1 Am, n g g, i n , gen ge e, beet i . fig beschriebenem Papier völlig vruckreif einzusenden, insbesondere Ausgabe kosten 30 Gy, einzelne Beilagen 10 Gul. Sie werden nur ; ͤ
e Einsendung des Betrages einschließl des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.
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darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch
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eile 1,65 Rαuü. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle
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e,,
Berlin, Donnerstag, den 27. Mai, abends
Postscheckkonto: Berlin 41821 1937 n — —
Snhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. . Nachtrag zur Gebührenordnung der Ueberwachungsstelle für technische Erzeugnisse. Vom 26. Mai 1937. Bekanntmachung auf Grund des 57 des Maisgesetzes. Angebot zum Umtausch von ausgelosten Dollarbonds. Bekanntmachung KP 340 der Ueberwachungsstelle 6 unedle Metalle vom 26. Mai 1937 über Kurspreise für unedle Metalle. Preußen.
Fünfte Aenderung des Verzeichnisses der Kulturämter und ihrer Geschäftsbezirke.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß z 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmarh) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569. X i ägt an Mai 19) Der Londoner Goldpreis ö ö . , , n. dem Berliner, Mittel, .
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ence 54, 2383, M 2.78536.
Berlin, den 27. Mai 1937. Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.
Nachtrag zur Gebührenordnung . der Ueberwachungsstelle für technische Erzeugnisse. Vom 26. Mai 1937.
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (Reichsgesetzbl. ! S. 816) in Ver⸗ bindung mit der Verordnung über die Errichtung von Ueber⸗ wachungsstellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 209 vom . September 1934) und der Bekanntmachung des Reichs⸗ kommissars für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung vom I. November 1935 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußi⸗ scher Staatsanzeiger Nr. 265) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministeriums angeordnet:
IJ.
Die Gebührenordnung der Ueberwachungsstelle für tech⸗ nische Erzeugnisse vom 20. März 1935 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 67 vom 20. März 1935) wird durch den nachfolgenden § ga ergänzt:
Soweit die Ueberwachungsstelle die ihr gemäß 5 3 der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 2. Dezember 1919 — Reichsgesetzbl. S. 2128 — in der Fassung der Verordnung über Ein⸗ und Ausfuhr vom 13. Februar 1924 — Reichsgesetzbl. 1 S. 7? — hinsichtlich der Aus- und Einfuhrbewilligungen übertragenen Befugnisse wahrnimmt, gelten gemäß S 5 dieser Verordnung und § 8 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1926 zu dieser Verordnung — Reichsgesetzbl. S. 500 — nachstehende Be⸗ stimmungen: ö .
(1) Für die Erteilung von Aus- und Einfuhrbewilli⸗ gungen durch die ede , me f teh! wird eine Gebühr von
oo vom Wert der Waren erhoben. Als Wert der Ware Uilt: bei Aus fuhrbewilligungen der Wert der Sendung franko Grenze oder fob deutschen Hafen; bei Varen, die im Lohnveredelungsverkehr hergestellt sind, gilt als Wert der Veredelungslohn; bei Einfuhrbewil i⸗ gungen der Wert der Sendung franko Grenze oder eikf deutschen Hafen. ;
(2) Soweit nicht die Bestimmungen des Abs. 3 Anwen⸗ dung finden, wird eine feste Gebühr von 1, — RM (Mindest⸗
gebühr) ohne Rücksicht auf den Wert der Ware in Fällen
erhoben, in denen es sich handelt um die Einfuhr von Waren zur Vornahme von Prüfungen oder Versuchen oder zur Be—⸗ musterung oder um solche, die glaubwürdig als Geschenk oder Eigentum (Heirats, Erbschafts-, Umzugsgut) bezeichnet sind. (3) Für jede Bewilligung sind bei Werten bis zu 20, — RM 2050 RM bei Werten über 20. RM mindestens 1— RM
KJ K b) .
zu erheben. Von der Erhebung einer Gebühr kann abgesehen en wenn der Wert der Sendung 20, — RM nicht über⸗ teigt.
(I Im übrigen finden die allgemeinen Vorschriften der Gebührenordnung der Ueberwachungsstelle entsprechende An⸗ wendung.
II.
Dieser Nachtrag tritt am Tage nach seiner . lichung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger in Kraft. w ; Berlin, den 26. Mai 1937. Der Reichsbeauftragte für technische Erzeugnisse. Schwarzkopf.
Betanntmachung. .
Auf Grund des 5] des Maisgesetzes vom 5. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. ! S. 18) in Verbindung mit 8 5 der Verordnung zur Ausführung des ö vom gleichen Tage (Reichsgesetzbl. 1 S. 921) wird mit sofortiger Wirkung folgendes angeordnet: .
Der Monopolverkaufspreis der Reichsstelle für Getreide, Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse be⸗ trägt bis auf weiteres ö
a) für Walfleischmehl aus Zolltarif⸗Nr. 161 230 RM je
Tonne,
cif Einfallshafen oder waggonfrei Grenzstation. Berlin, den 21. Mai 1937.
Der Vorsitzende ; des Verwaltungsrats der Reichsstelle für Getreide, Futter mittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse. Moritz.
Angebot zum Umtausch von ausgelosten Dollarbonds.
Wir beziehen uns auf unsere unterm 109. Oktober 1935 und später erfolgten Veröffentlichungen, mit denen wir den Umtausch ausgeloster Dollarbonds in nicht ausgeloste Dollar- bonds derselben Emission angeboten haben, und erweitern hiermit unsere damaligen Umtauschangebote auf die per 1. April 1936 ausgelosten Schuldverschreibungen der
7 igen Dollaranleihe der Deutsch⸗Atlantischen Tele graphen⸗Gesellschaft von 1925/45.
Der Umtausch erfolgt zu den in unserer Veröffentlichung vom J9. Oktober 1935 mitgeteilten Bedingungen.
Berlin, den 27. Mai 1937.
Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden.
Langusten- und Krebsmehl aus Zolltarif-Nr. 161
Bekanntmachung kP 340 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 26. Mal 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des 3 der Anordnung 34 der Ueber- wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden für die nachstehend auf⸗ geführten Metallklassen an Stelle der in der Bekanntmachung P 338 vom 24. Mai 1937 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 116 vom 25. Mai 1937) festgesetzten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgesetzt: .
Zink (Klassengruppe XIX): Feinzink (Klasse IA) .. .... ... RM 32, — bis 34, — Rohzink (Klasse TWIX C) . 28, — „ 30, —
2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗
öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Berlin, den 26. Mai 1937. Ueberwachungsstelle für unedle Metalle.
Die Stellvertreter des Reichsbeauftragten: Helbing. Wieprecht.
Preußen.
ünfte Aenderung des Verzeichnisses der Kulturämter und ihrer Geschäftsbezirke. Bek. d. Ru Pr MfEu. v. 19. Mai 1937 — VIII2. 11 147 —.
ndes kultur-
A. Provinz Schleswig⸗Holstein. Kulturamt Itzehoe: Der Stadtkreis Altona ist aus⸗ geschieden.
2. Kulturamt Lübeck: Der Stadtkreis Wandsbek ist aus⸗ geschieden; zugeteilt werden der Stadtkreis Lübeck und der Landkreis Eutin.
. B. Provinz Hannover.
Kulturamt Lüneburg: Der Stadtkreis Harburg⸗-Wil⸗ helmsburg ist ausgeschieden. . Kulturamt Aurich: Der Stadtkreis Wilhelmshaven ist
ausgeschieden. . Kulturamt Wesermünde: Zugeteilt wird die Stadt Cuxhaven.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Lettische Gesandte Hugo Celmins hat Berlin am 23. d. M. verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Legationsrat Stegmanis die Geschäfte der Gesandtschaft.
Der Chinesische Botschafter Dr. Tien⸗Fong Cheng hat Berlin am 24 d. M verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Botschaftsrat Beue Tann die Geschäfte der Botschaft.
Kunst und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater
Freitag, den 28. Mai. Staatsoper: Rigoletto. Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr. . Schauspielhaus: Der eingebildete Kranke. Lustspiel don Moliere. Beginn: 20 Uhr. Staatsthater — Kleines Haus: Bunbury. Komödie von Oscar Wilde. Beginn: 20 Uhr.
Aus den Staatlichen Mu feen.
Mit Rücksicht auf die Münchener BVeranstaltunmg des Res. nährstandes wird die Versteigerung Kunstwerke ans den Veñg der Staatlichen Museen. Berlin! bei Julius Bsdler. Wu nchen. auf den 9. und 19. Juni verlegt.
S. 16 be-
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