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reg
Alsfeld, HHLessem. 13810
In unser JGenossenschaftsregister Band II Nr. 75 wurde heute die Satzung vom 12. Februar 1937 der Dreschgenossenschaft Oberbreidenbach⸗ . e. G. m. b. H. in Ober⸗ breidenbach eingetragen. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. das selbstgebaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine zu dreschen; 2. Anschaffung und Benutzung sonstiger landwirtschaftlicher Maschinen.
Die zum Antrieb der Dreschmaschine vorhandene Kraftmaschine kann auch für andere Zwecke gebraucht werden, worüber die Generalversammlung zu be⸗ stimmen hat. .
Alsfeld (Oberhessen), 24. Mai 1937.
Amtsgericht.
NRraunschweig. 11349761
In das Genossenschaftsregister ist am 25. Mai 1937 bei dem Rautheimer Spar⸗ und Darlehnskassen Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Rautheim, ein— getragen, daß die Firma in Spar- und Darlehnskasse Rautheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, geändert ist und daß das Statut eine neue Fassung erhalten hat. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ ug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel . von Brennstoffen und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse). Amts⸗ gericht Braunschweig.
Hsens, Ost friesl. 13478
Im hiesigen Genossenschaftsregister unter Nr. 14 bei der Spar- und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. S. in Nenndorf ist heute folgendes eingetragen worden:
Die Firma ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Februar 1937 geändert; sie lautet beer. „Spar⸗ und Darlehnskasse Nenndorf, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk— ter Haftpflicht“ Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes. Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Amtsgericht Esens, 1. April 1937. ¶ OIdberg, Scꝰles. 113480
Ih. unser Gen ossens haft ref ister ist TIL gtittt-rnefrttffenfiork fi Srtrii ü n, er mn⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk— ter Haftpflicht in Ober-Lobendau, Schlesien, vermerkt worden: Neue Satzung vom 25. April 1937. Die Firma lautet jetzt: Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Amtsgericht Goldberg, Schles., den 109. Mai 1937.
1 iel. 13817
Eingetragen in das Genossenschafts— register am 18. kai 1937 bei Nr. M, Kleinwohnungsbaugenossen⸗ schaft Holtenau, e. G. m. b. H., Holtenau; Die Genossenschaft ist durch Gerichtsbeschluß vom 15. April 1937 aufgelöst. Amtsgericht Kiel.
LCer, Ostfriesl. 13818 In unser Genossenschaftsregifter ist heute unter Nr. J bei der Spar- und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., Detern, eingetragen: Die Firma ist geändert in: Spar- und Darlehnskasse Detern, eingetragene Genossenschaft mit unbe— schränkter Haftpflicht, Detern. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zur Pflege des Geld- und ure W erteß ! und zur Förderung des Sparsinns. Amtsgericht Leer, den 14. Mai 1937.
Limbach, Sachsen. 13819 Auf Blatt 31 des Genossenschafts— registers, die Wohnungsbau für Hand— werk, Handel und Geiwerbe e. G. m. b. H. in Limbach / Sa. betr., ist heute eingetragen worden: Satzung abgeän⸗ dert und durch neue ersetzt. Gegenftand des Unternehmens Bau und Betreuung von Wohnhäusern für eigene oder fremde Rechnung. Amtsgericht Linibach / Sa., 26. Mai 1937.
12567) vom
Lii ln. Genossenschaftsregistereintrag 19. Mai 1937 zur Molkereigenossen⸗ schaft in Lübz, e. G. m. b. H. in Lübz: In der Generalversammlung vom 28. Dezember 1936 ist ein neues Statut beschloffen worden. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge? fahr, die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behand— lung und Beförderung der Milch er⸗ sorderlichen Bedarfsgegenständen. Amtsgericht Lübz.
Tan, Henossenschaftsregisterei 1 g gf rsern tr Darlehnskassen in Kreien:
In der Generalversammlung vom 20. Dezember 1935 ist ein neues Statut beschlossen worden.
12566
vom zum Kreiener Spar- ünd Verein e. G. m. u. H.
Sentro sßandel ere
vegenftand 1nterneb
ehnstlasse zur Pflege des. Ge leditwerkehrs und zur Förderung des Sparsinns, zur reg des Warenver⸗ kehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ schaftlicher Erzeugnisse), zur Förderung der Maschinenbenutzung. Amtsgericht Lübz.
Vauga r. 13482 In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 46 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Kartzig e. G. m. b. H. in Kartzig eingetragen: Die Firma lautet jetzt: , , und Maschinenge⸗ . Kartzig, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit ef hren fe⸗ Haftpflicht, Kartzig. Das neue Statut ist vom 10. April 1937. Amtsgericht Naugard, 24. April 1937.
Veclearsulm. 134831 Eintragungen im Genossenschaftsregister: a) vom 14. April 1937:
1. bei der Unterländer Volkszeitung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz in Nekar⸗ ulm: Durch Beschluß der Generalver⸗ (,, vom 16. März 1937 wurde ie Genossenschaft . Als Liqui⸗ datoören sind bestellt: Otto Welker, Ge⸗ schäftsführer, Alfons Diemer, Kauf⸗ mann, beide in Neckarsulm.
b) vom 11. Mai 1937:
2. bei dem Einkaufsverein der Unter⸗ sänder Gemischtwarenhändler, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Neckarsulm: Die Genossenschaft wurde nach Art. III des Gesetzes zur Aenderung des Genossen⸗ schaftsgesetzes vom 30. 10. 1934 durch Beschluß des Amtsgerichts Neckarsulm bom 18. Janugr 1936, rechtskräftig seit 5. Februar 1937, aufgelöst. Als Liqui⸗ datoren wurden bestellt: Emil Müller, Kaufmann in Eppingen, Christian Bayha, Bäckermeister in Lochgau, Kr. Besigheim.
3. bei der Siedlungsgenossenschaft Kochendorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Kochendorf: Durch Beschluß der Gene ralversammlung vom 7. Dezember 1936 wurde die Fortsetzung der Genossen⸗ schaft beschlossen. Weiter wurde die Verschmelzung mit der Baugenossen⸗ schaft Bad Friedrichshall, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft— pflicht, Sitz in Bad Friedrichshall, welche die übernehmende Genossenschaft ist, beschlossen.
4. bei dem Bau- u. Sparverein Jagst⸗ feld, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Jagstfeld: Durch. Beschluß der Generalversamm⸗ Tiiherige irma der Genossenschaft ge⸗
ändert., in Baugenossenschaft Bad Friedrichshall, eingetragene Genossen⸗ schaft. mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Bad Friedrichshall, und die Ver? schmelzung mit der Siedlungsgenossen⸗ schaft Kochendorf, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Kochendorf, unter der Firma der übernehmenden Baugenossenschaft Bad Friedrichshall eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Bad Friedrichshall, beschlossen. Neu: Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwoh⸗ nungen im eigenen Namen. Der Gegen— stand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Kreises Neckarsulm beschränkt.
5. Neu: Weidegenossenschaft Kreßbach, eingetragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht, Sitz in Kreßbach. Statut vom 25. Januar 1937. Gegen— stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Jungviehweide.
) vom 20. Mai 1937: 6. bei der Bezirksmolkerei Kochertal, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Neuenstadt g. K.: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 11. April 1937 wurde das Statut abgeändert. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf, gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Amtsgericht Neckarsulm.
VCulkĩaldensleben. 13821 In, das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Landeslieferungs-Ge— nossenschaft der Kürschner und Mützen⸗ macher. für Mitteldentschland e. G. m. b. H. in Neuhaldensleben (Nr. 81 des Registers) am 22. Mai 1937 folgendes eingetragen worden: Die S5 10, i, 11 und 16 der Satzung sind auf Grund'des Senęerglversammlungsbeschlusses vom 30. März 1937, der 5 3 der Satzung auf Grund des Generalversammlungs? beschlusses vom 3. Mai 1957 geändert. Amtsgericht Neuhaldensleben.
Xæartheim, Hann. 13484 In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 36, „Verbrauchergenossenschaft für Northeim und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkfer Haft⸗ pflicht in Northeim“ ist am 7. Mai 1937 folgendes eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Fe⸗
bruar 1937 aufgelöst.
Liquidatoren sind: 1. Geschäfts führer August Metge in Seesen, Markt 1, 2. Kohlenhändler Wilhelm Günther in Northeim, Rosenstraße, 3. Lagerhalter August Friedrichs ist Edesheim Rr. 123.
Amtsgericht Northeim, 7. Rai 1537.
e. G. m. u. H.“, in Oppeln, eingetragen worden: Durch die Beschlüsse der Gene⸗ ralversammlung vom 26. 2. und X. 3. 1937 ist die Genossenschaft aufgelöst,
Amtsgericht Oppeln, den 21. Mai 1937.
Ravensburg. Il3823
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen am 21. Mai 1937 die Milchverwertungsgenossenschaft Blitzen⸗ reute, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Blitzen⸗ reute. Statut vom 11. Februar 1937. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung.
Amtsgericht Ravensburg.
Schleswig. ; 13824
In unser Genossenschaftsregister Nr. 1 ist bei der Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Tagrstedt“ heute folgendes eingetragen:
Das Unternehmen dient 6 auch dem Zweck der gemeinsamen Maschinen⸗ haltung. !
Schleswig, den 19. Mai 1937.
Das Amtsgericht 1II.
ULeherlingen. 13825 Zum Genossenschaftsregister Band Ul O.-3. 7 wurde heute eingetragen: „Pfropfrebengenossenschaft „Bodensee“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Hagnau, Amt Ueberlingen. Statut vom 27. Januar 1931. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung, Herstellung und Veräußerung von Unterlagsschnittholz, Edelreisschnittholz und Pfropfreben. Edel⸗ reisschnitthol; darf auch an Nichtmit⸗ glieder veräußert werden. Ueberlingen, den 18. Mai 1937. Amtsgericht — Registergericht.
Wertheim. . 13826
Genossenschaftsregistereintrag Bd. II
3. 5: . Wertheim eingetragene Genossenschaft mit, be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Wertheim. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bau und die Be— treuung von Wohnungen im eigenen Namen. Statut vom 23. April 1937. Wertheim, den 25. Mai 1937. Amts⸗ gericht.
Wieshaden. 13827 Genossenschaftsregistereintragungen vom 19. Mai 1937. . G- R. 12s. Handwerker⸗Baugenossen⸗ schaft Wiesbaden e. G. m. b. H, Wies⸗ baden: Die Firma ist in: Bauhand⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Wiesbaden. geändert. Der Gegenstans des Unternehmens ist jetzt der Bau und die Betreuung von Wohnhäufern für eigene und fremde Rechnung. Der Ge— schäftsbetrieb ist auf den Kreis Wies⸗ baden beschränkt. Amtsgericht, Abt. 2. Wiesbaden.
Wismar. 13828
Genossenschaftsregistereintrag zur Firma „Treschgenossenschaft, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Luttersdorf“ in Luttersdorf:
„Durch Beschlüsse der Generalversamm— lung vom 20. 2. 1837 und 6. 3. 1937 ist die Genossenschaft aufgelöst worden. Zu Liquidatoren sind die Bauern Gustav Ischebeck und Martin Krüger, beide in Luttersdorf, gewählt worden.“
Seestadt Wismar, den 12. Mai 1937.
Amtsgericht.
5. Musterregister.
(Tie au skländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
Bonn. 13829 In das Musterregister 1125 ist am 25. Mai 1937 eingetragen worden: Firma A. W. Andernach Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Beuel, ein unverschlossener Umschlag, enthaltend die Zeichnung eines Spezialmessers für Asphalteure und Dachdecker, dadurch ge⸗ kennzeichnet, daß das Messer keinerlei Spitze und keine offene Schneide hat. An der oberen Stelle A der Zeichnung ist das Messer vollkommen stumpf. An der ganzen Seite C ist das Messer eben— falls stumpf. Nur in dem Winkel P ist das Messer scharf, wird geschliffen, Fa⸗ briknummer 119, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Mai 1937, vorm. 10 Uhr. Amtsgericht, Abt. 5 b. Bonn. Osnahbrücle. 3830 In unser Musterregister ist unter Nr. II4 am 13. Mai 1937 eingetragen: Spalte 1 (Lfd. Nr.): 114. Spalte ? (Firma des Anmeldenden): F. H. Hammersen A.⸗G., Osnabrück. Spalte 3 (Tag und Stunde der Anmeldung): 4. Mai 1937, 12,40 Uhr. Spalte 4 (Bezeichnung des angemeldeten Musters): 1 Paket mit iz! Mustern, zwei⸗ fach versiegelt, und zwar für Sportstoff u. Maco⸗Popeline⸗Sportstoff Nr. 437: Tirol Nr, 1L6, I/ 3, 1/6, 16, 2se, 2/3, 2s5s, 2ss, 32, 3/8, 316, 4/3, 4/3, 4d, [ß, 46, Kärnten Nr. 2, 13, 155, 116, /s, 2/3, 265, 26, 3 2. z 3, 3/6, z 6, 412, 4s3, 4/5, 146, 5/2, 5/3, 5/5, 56; Steiermark Nr. 1,2, 1653, 1s6, 2/3. 2/3, 2 / 5, 2/6, 3so, 3/3,
3/5, 3 /; und Maco⸗Popeline „Onyx“:
Sl 2, S1,3, S156, S1/6, S2/2, s2/3, sz s/6, S2 /6, 83/2, 83 / , 83/5, S3 /6, 84/2, 84/8, 4/5, S4 /ß, 76152, 761/13, 76/5, 7616, Toe, 7ioss, 7I0ssß, 7766, 771/36, 771,6, 71/5, 771.6, 78072, 730 /8, 7805, 78066, 8172, 781,8, 78155, 75156, Joo /a, 790/68, 90/5, 79056, 7912, 7918, 7915, 7916, 00/2, S00 /8, 800 5, 800 6, S102, sI0 3, S106, S106, 820 2, S820 / 3, 820/65, S206, 30/2, 830 /8, 830 5, 830 / 6, 40/2, 840 / 8, S40/ß, 846 / 6. Spalte 5: Flächenerzeug⸗ nisse. Spalte 6 (Schutzfrist): 3 Jahre. Amtsgericht Osnabrück.
Warst ein. ö 138311
In unser Musterregister ist heute fol⸗ gendes eingetragen- Nr. 953. Warsteiner und Herzoglich, Schleswig⸗Holsteinische Eisenwerke, Attiengesellschaft in War⸗ stein, versiegelt übergebene; Lichtbild des „Großraumofens Nr. 14*. plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. Mai 1937, 11.15 Uhr.
Warstein, den 20. Mai 1937.
Das Amtsgericht.
J. Kontkurse und Vergleichssachen.
Hisle hen. 1141451
Ueber das Vermögen des Kürschner⸗ meisters Ernst Naumann in Eisleben, Sangerhäuser Straße 24, wird heute, am 36. Mai 1937, g, 2 Uhr vormittags, Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Walter Hetsch in Eisleben. Konkursforderungen sind bis zum 15. Juni 1937 beim Gericht anzumelden. Termin zum Beschluß über Beibe⸗ haltung des ernannten oder Wahl eines neuen Verwalters, Wahl eines Gläu⸗ bigerausschusses und eintretendenfalls die im 8 132 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände und Termin zur Prüfung angemeldeter Forderungen am 24. Juni 1937, 9 Uhr vorm., vor unter⸗ zeichnetem Gericht, Zimmer 21. Wer eine zur Konkursmasse gehörende Sache besitzt oder zur Konkursmasse etwas schuldet, darf nichts an den Schuldner verabfolgen oder leisten und muß den Besitz der Sache und die Forderungen, für die er aus der Sache abgesonderte Befriedigung fordert, dem Verwalter bis zum 31. Mai 1937 anzeigen.
Eisleben, den 26. Mai 1937.
Das Amtsgericht.
Franle kurt, Maim. 13837 42 N 65/37 ac. Ueber das Vermögen des gäüänsnidniis päns Wwiürmann,
Alleininhaber der Firma „Möbelhaus Hans Wittmann“ in Frankfurt am Main, Wohnung und Geschäft: Bleich—⸗ straße B, ist heute, am 25. Mai 1937 vorm. 11,29 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Layerer in Frankfurt am Main, Gr. Eschenheimer Straße 29, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist und Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 25. Juni 1937. Erste Gläubigerver⸗ sammlung 25. Juni 1937, 104 Uhr; allgemeiner Prüfungstermin 9. Juli 1837), 9 Uhr, an Gerichtsstelle, Klapperfeldstr. 3, 2. Stock, Zimmer Nr. I6.
Frankfurt a. M., den 25. Mai 1937.
Amtsgericht. Abt. 42.
Stuttꝶꝝę art. 141461 Ueber das Vermögen der Lina Enke geb. Pfliegel, Inhaberin eines Obst— und Lebensmittelgeschäfts in Stuttgart— Bad Cannstatt, Königftraße 36, wurde am 25. Mai 1937, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon— kursverwalter: Bezirksnotar Schrade in Bad Cannstatt. Offener Arrest mit An— zeigepflicht sowie Anmeldefrist bis 17. Juni 1937. Erste Gläubigerver⸗ sammlung mit Tagesordnung gemaß S8 110, 132, 134 K. O. und Prüfungs⸗ termin am Samstag, den 26. Juni 1937, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Bad Cannstatt, Wil— helmstr. 4, II. Stock, Sitzungssaal. Amtsgericht Stuttgart II.
erlin. 14147 Das Konkursverfahren über das Vermögen der Kauffrau Fanny Schwarz . Abramowicz, Berlin-Charlotten⸗ zurg, Wilmersdorfer Str. 147 — Da⸗ menhutgeschäft —, ist infolge Bestäti⸗ gung des Zwangsvergleichs aufgehoben worden. Berlin, den 26. Mai 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 354. Coburg. Beschluß. 14148 Tas Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Adolf Alten—⸗ städter in Coburg, Steintor 6, Allein⸗ inhabers der Firma Gottlieb Schneider . wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Coburg, den 25. Mai 1937. Amtsgericht.
— —
Homburg, Efalz.
Beschlusz. Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Schreinermeisters Georg Halter aus Homburg in Homburg wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß—
14149
aufgehoben. Homburg⸗Saarpfalz, 29. April Amtsgericht.
Homburg, EEnulz. 1
Beschluß. Das Konkursverfahren üben Nachlaß des Sattlermeisters He Roth aus Homburg wird nach en Abhaltung des Schlußtermins, n Schlußrechnung aufgestellt und verteilung nach Maßgabe beider fand, gemäß z 163 K-O, aufgeh Homburg-⸗Saar, den 29. April Amtsgericht.
Marne. Beschluß. 1 Das Konkursverfahren über Vermögen des Bauern Johann gens in Trennewurth wird ma
Deutscher R . Preußijcher Staatsanzeiger.
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Masse eingestellt. Marne, den 21. Mai 193. Das Amtsgericht. Hauen, Vogt. 4 Das Konkursverfahren über
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,0 Mies einschließlich 0, 18 QaàνMς Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle i, 0 QM monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Muy, einzelne Beilagen 10 . Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließli des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33333.
r. 1 2 1 Neichsbankgirotonto
Anzeigenyreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm en und ob mm breiten Zelle 1,10 Qu, einer dreigespaltenen 3 mm ho
92 mm breiten Berlin 8 68, fitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzufenden, insbefondere än gn . , .. welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unter 0 hervorgehoben werden sollen. — Befri tete Linzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. h
. ; en und Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle
1 sihelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf ein⸗
durch
Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
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Berlin, Montag, den 31. Mal, abends
Vermögen des Tabakwarengroßhä
Arno Herbert Grünewald in P alleinigen Inhabers der im Ha register eingetragenen Firma Ha Grünewald in Plauen, Schulben wird eingestellt, da eine den des Verfahrens entsprechende Kon ma nicht vorhanden ist. — 16)
Plauen (Vogtl), den 27. Mai!
Das Amtsgericht.
Schneeberg. 4
Das Konkursverfahren über Vermögen des Kurzwarengesch inhabers Paul Lorenz in Schnet wird nach Abhaltung des Schlußter aufgehoben. (V 1636) ; Amtsgericht Schneeberg, 25. Mai
Waldheim. 6 Das Konkursverfahren über Vermögen des , A Werner Möbius, alleinigen Inhn der eingetragenen Firma J. A. Mä in Hartha, Leipziger Straße 1, nach Eintritt der Rechtskraft de stätigten Zwangsvergleichs vom 17. 1937 aufgehoben. Amtsgericht Waldheim, Sa., den 21. Mai 1937.
Wriezen. ⸗ 106 In dem Konkursverfahren über Nachlaß des verstorbenen Fideikom hesitzers Eberhard von Bredow Ihlow ist zur Abnahme der Schl rechnung und Anhörung der Gläußb über die Gewährung von Vergütu an den Konkursverwalter und die glieder des Gläubigerausschusses min auf Freitag, den 25. L937, vormittags 10 uhr, Sitzungssaal des Amtsgerichts Wrig bestimmt. (14 N. 3j295 Amtsgericht Wriezen, den 26. Mai n
IHC ünigswintern. 14 Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des C Braun, Inhaber der Firma A. Bran in Honnef am Rhein, ist am 25. M 1937, 10 Uhr, das Vergleichsv fahren zur Abwendung des Konkun eröffnet worden. Vergleichsverwalt Rechtsanwalt Unterberg in Honnef Rhein. Vergleichstermin am 24. Ju 1937, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Königswinter. Drachenfelser Stra Nr. 39, J. Stockwerk, Zimmer Nr. Die Gläubiger werden aufgefordel ihre Forderungen anzumelden. Der trag auf ,, des Verfahrer nebst seinen Anlagen und das Ergebn der weiteren Ermittlungen sind auf d Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiln ten niedergelegt. Königswinter, den 25. Mai 1937. Amtsgericht.
Win d egk;en. 1415! Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firm Jakob Schütz Gesellschaft mit beschränt ter Haftung, Ziegelei in Ostheim, Kri Hanau, ist am 235. Mai 1937, 9 Uh das Vergleichsverfahren zur Abwe dung des Konkurses eröffnet worde Vergleichsverwalter: Rechtsanwalt D Schrader in Hanau (Main), Römer straße 2. Vergleichstermin am 24. Jun 1837 10 Uhr, vor dem Amtsgericht i Windecken, Schloßbergstraße Nr. ] Zimmer Nr. 1. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald anzumelden. Der Antrag auf Er— öffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder— gelegt. (V. N. 1/37.)
Windecken, den 26. Mai 1937.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Wu npertal-Rarmen. 14155 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Ehefrau Stto Paut Koch, Elisabeth. geb. Aufenacker, In⸗ haberin des Seidenhauses Koch, Wupper⸗ tal⸗Barmen, Höhne 8, ist nach Bestäti⸗ gung des Vergleichs im Termin am 22. 5. 1937 aufgehoben worden. Amtsgericht, Abt. 2, Wuppertal⸗Barmen.
bekanntmachung über die Verleihung der Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissenschaft.
sekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
ern über die Einlösung der Westpreußischen Anleihe⸗ scheine. t serordnung über die weitere Aenderung der Bekanntmachung, betr. das Verbot der Ausfuhr von Waren. Vom 28. Mai 1937. ie Indexziffer der Großhandelspreise vom 26. Mai 1937. sebührenordnung für die Konzertbesorgung durch gewerbsmäßige Konzertvermittler (Konzertagenten). orschriften Konzertvermittlung. Vom 28. Mai 1937.
H über den Umtausch von Polnischen Kommunal— anleihen. J
nennungen und sonstige Personalveränderungen.
of. Dr. Eduard u Ma e, Gael M dafl. für Kunst und
kanntmachung über den Londoner Goldpreis
IMmnäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur nderung der Wertberechnung von Hypotheken und stigen Ansprüchen, die auf Feingold (Soldmarh
e
über die Einlösung der Westpreußischen Anleihescheine.
ntlicher Anleihen vom 16. Juli 1935 (Reichsgese
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Vom 27. Mai 1937.
Vom 28. Mai 1937.
über die Durchführung der gewerbsmäßigen
Preußen.
Amtliches.
Deutsches Reich. Der Führer und Reichskanzler hat dem Kulturhistoriker Heyck Ermatingen . am ü G issen⸗ verliehen. ;
lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).
m Londoner Goldpreis beträgt am 31. Mai 1937 für eine Unze Feingold ...... . — 140 sh 94 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel kurs für ein englisches Pfund vom 31. Mai 1937 mit RM 12,1 umgerechnet .. RM 86, 5573, für ein Gramm Feingold demnach ... — pengce ä, 3l87, in deutsche Währung umgerechnet. ... — RM 2.78609.
Verlin, den 31. Mai 1937. Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.
Verordnung
Vom 27. Mai 1937. Auf Grund des 5 48 des Gesetzes über die Ablösung
bl. 1 S 137) wird zur Durchführung des . ßiger Abkommens uͤber die Einlösung der Westpreußischen ihescheine vom 10. November 1934 (Reichsgefetzbl. 1937 II S. 16) folgendes verordnet:
81. Allgemeine Vorschriften.
Ansprüche aus dem Besitz von Westpreußischen Anleihescheinen en nur in dem Verfahren geltend gemacht werden, das in den mmungen zur Durchführung der Äblösung der Markanleihen preußischen Gemeinden, Gemeindeverbände und sonstigen lich rechtlichen K geregelt ist. Ein Anspruch ö nur, wenn er nach diesen Bestimmungen oder nach den hriften des deutsch-⸗polnisch⸗danziger Abkommens über die ng, der Westpreußischen Anleihescheine rechtzeitig angemeldet en is
Fer ordentliche Rechtsweg ist ausgeschlossen. § 2. Abgeltung der Ansprüäche.
zur Erfüllung der Verpflichtung zur Gewährung von Ab— sanleihen und von Auslosungsrechten an Anleihegläubiger n entsprechende Stücke der vom Deutschen Sparkaffen⸗ und erband (jetzt Deutsche Girozentrale — Deutsche Kommunal in Berlin ausgegebenen kommunalen Sammelablöfungs-⸗ gewährt, gegebenenfalls mit Auslosungsscheinen Serie J, 8s zum 31. Dezember 1955 ausgelost werden.
er Erwerb der in den Schuldverschreibungen der kom en Sammelablösungsanleihe verbrieften Forderungsrechte den ersten Erwerber unterliegt nicht der Wertpapiersteuer. die Ablösungsberechtigten mit Schuldverschrelbungen ab= fen werden, die bereits im Umlauf waren, wird aus Anlaß teilung der Schuldverschreibungen an die Ablösungsberech⸗ keine Börsenumsatzsteuer erhoben.
8 8. Austausch der Anleihestücke.
er Umtgusch der aus dem Ausland in das Reichsgebiet achten Wertpapiere und die Verbringung der dafür ein—
Durchführung des Artikels 5
chen Girozentrale — Deutsche Kommunalban bedienen.
noch bis zum 51. Juli 1937 eingerercht werden.
Anspruchs auf Ablösungsanleihe oder losungsrechten durch die in 5 4 , der Provinz Grenzmark mü
handelskontrolle S. 2128) wird bestimmt:
Ausfuhr Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 220 vom 22. Septem 1923) in der Fassung der Verordnung vom 20. Mai 1937 (Deut⸗ scher Reichsanz. und k
1937) — Aufzählung von W gung verboten ist — wird wie folgt geändert:
geiguschten Wertpapiere in das Ausland bedürfen keiner devisen⸗ rechtlichen Genehmigung, wenn und in das Ausland zu verbringenden der Deutschen Girozentrale — nalb in doppelter Ausfertigung dem Oberfinanzpräsidenten Berlin (Devisenstelle) eingerei
ins Ausland zu verbringenden Stücke na mit allen für die Unterscheidun, Reihenfolge der Nummern ersi enthalten, daß die aufgeführten sendung ins Ausland bestimmten Stücke übereinstimmen,
ein Verzeichnis der eingetauschten chuldverschreibungen von Deutsche Kommunalbgnk — in Berlin as Verzeichnis, aus dem die Gattungen getrennt, wesentlichen Merkmalen in der tlich sind, muß die Versicherung Nummern mit denen der zur Ver⸗
t wird.
§ 4. Schuldner.
Ife a ngsor an des Schuldners ist der Reichs⸗ und Staats⸗ rm sar für elle
ie Ueberleitung an Polen, Provinzialabwicklungs⸗ osen⸗Westpreußen, in Schneidemühl. ; §85.
des deutsch⸗
pol nisch⸗danziger Abkommens.
Die nach Art. 5 Abs. 8 in Verbindung mit Art. 3 des deutsch— n , er Abkommens über die Einlösung der Westpreußi⸗ chen Anleihescheine Teil II S. Staatskommissar für die Ueberleitung an Polen, Provinzialabwick= lungsstelle kö Art, 5 Abs. I und 2 bes Abfo ren,, Anleihescheinen als Vermittlungs- und Annahme⸗
elle.
vom 10. November 1934 (Reichsgesetzbl. 1957 16) bestellte deutsche Stelle, nämlich der Reichs⸗ und
in Schneidemühl, gilt für die in mmens bezeichneten Inhaber von
Sie kann sich zur Durchführung ihrer innen der . — in exlin
Die Anleihescheine können mit den erforderlichen Erklärungen
§6.
Spruchstelle und Beschwerdestelle. Zuständige Spruchstelle für den Fall der Ablehnung eines der Versagung von Aus⸗ genannte Stelle ist der Ober⸗ geen teien gen in Schneide⸗
Beschwerdestelle ist die Reichsschuldenverwaltung in Berlin.
Diese entscheidet endgültig.
Berlin, den 27. Mai 1937. Der Reichsminister der Finanzen. In Vertretung des Staatssekretärs: Dr. Berger.
Der Reichsminister des Innern.
In Vertretung des Staatssekretärst Dr. Stuckart.
Verordnung
über die weitere Aenderung der Bekanntmachung, betreffend
das Verbot der Ausfuhr von Waren. Vom 28. Mai 1937.
. Grund des 5 1 der Verordnung über die Außen⸗ vom 20. Dezember 1919 (Reichsgesetzbl.
Artikel 1
Die Anlage der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der von Waren, vom 1I7. September 1923 ,, e. er
Staatsanz. Nr. 114 vom 22. Mai aren, deren Ausfuhr ohne Bewilli⸗
1. Es wird gestrichen: ö „Florettseide (Abfallseide) .. * 1 396 und 39. 2. Es wird hinzugefügt: . „Zellwolle, weder gekrempelt noch gekämmt: JJ . w 514414 Abfälle von Kunstseide und Zellwolle .. Zellwolle, gekrempelt oder gekämmt: unge⸗ färbt ö 3 e m , , . , n 9 — gefärbt 8 4 9 3. Es wird ersetzt: ; a) bei Kunstwolle, ungefärbt usw. «.. 414 sowie bei „Wolle, gekrempelt (gestrichen) 1 . . 416 a“ jeweilẽ bas Wort mn nstin olf! durch „Reißwolle“; ĩ b) bei „Abfälle von gebleichter oder gefärbter Baumwolle ug 438 b“ das Wort „Kunstbaumwolle“ durch „Reißbaumwolle“. . J 4. Bei „Gebrauchte Säcke; gebrauchte dichte Gewebe uswo.... aus 493/497“ wird hinter „auch gemischt“ eingefügt mit Zellwolle oder“. Artikel II
Diese Verordnung tritt am 5. Juni 1937 in Kraft. Berlin, den 28. Mai 1937. Der Reichswirtschaftsminister. SJ. V.: Bosse.
Postscheckkonto: Berlin 41821
2 1937
Die Inderziffer der Großhandelspreife vom 26. Mai 1937.
Ver⸗ anderung in vy
1913 — 100
1937 19. Mai 26. Mai
Indergruppen
I. Agrarstoffe. . 1. Pflanzliche Nahrungsmittel. 2. Schlachtvieh ..... 3. Vieherzeugnisse ... 4. Futtermittel ..... Agrarstoffe zusammen ö. Kolonialwaren .... II. Industrielle Rohstoff und Halbwaren. k 7. Eisenrohstoffe und Eisen. 3. Metalle (außer Eisen) . 9. Textilien.. ö 19. Häute und Leder... 11. Chemikalien) .... 12. Künstliche Düngemittel 15. Kraftöle und Schmierstoffe. 14. Kautschuk . 5 9 15. Papierhalbwaren und Papier 16. Baustoffe 292 1. . 209 2 n Industrielle Rohstoffe und ; Halbwaren zusammen .. 965 III. Industrie ge Fertig-
waren. 17 Produktionsmittell .. 18. Konsumgũter Kd , Industrielle Fertigwaren zu⸗ 8e, Gesamtindexꝝ .....
1155 5653 1075 1073 1611 975
115,4 86,1 107,8 107,8 194,0 97,5
—
D — D — — —
—
1 e
111.3 10235 574 929 715 1635 575 1653 4035 1654 1170
111,38 102,9 69,4 22,3 74,9 10939 55,7 105,7 40,9 1924 117,
36,6
113.72 13235
124,3 105,9
113.2 132,4
124,2
— ; * 105,8 *
) Monatsdurchschnitt April.
) Die wöchentliche Indexziffer der Fertigwarenpreise gibt die von einem Viertel der Berichtsstellen in der Berichtswoche ge⸗ meldete Veränderung der Preise gegenüber dem Stand vor einem Monat wieder; sie läßt nur die jeweilige Monatstendenz der Preise erkennen.
Die Indexziffer der Großhandelspreise stellt sich für den 26. Mai auf 165,5 (1913 — 100; sie ist gegenüber der Vorwoche 6 wenig verändert. Die Indexziffern der Hauptgruppen auten: Agrarstoffe 104.9 (— 0, 1 3), Kolonialwaren 9735 (unver- ändert), industrielle Rohstoffe und Halbwaren 96,5 ( 6,1 23) und industrielle Fertigwaren 121,3 4 0.1 ).
Im einzelnen ist bei den Agrarstoffen neben einer weiteren Preisabschwächung für Hopfen ein leichter Rückgang der Kälber— preise und eine khh der Preise für Schafe zu erwähnen.
An den Märkten der industriellen Rohstoffe und Halbwaren haben die Preise der Nichteisenmetalle, Kupfer, Blei. Zink. Zinn und der zugehörigen Halbfabritate angezogen. In der Gruppe Textilien lagen die Preise für Baumwollgarn im Durchschnitt etwas höher als in der Vorwoche, während Rohjute im Preis rückläufig war. In der Indexziffer für künstliche Düngemittel wirkte sich die Berücksichtigung der für die Zeit ab 16. Mai geltenden Ermäßigung der Kalipreise aus.
Unter den industriellen Fertigwaren sind vereinzelt Preis—⸗ erhöhungen für Textilwaren eingetreten.
Berlin, den 29. Mai 1937.
Statistisches Reichsamt.
Sebũhrenordnung für die Konzertbesorgung durch gewerbsmäßige Konzert⸗ dermittler ( Tonzertagenten] Vom 28. Mai 1937.
Auf Grund des § 3 der Verordnung zur Durchfüh⸗ rung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung, Berufs berutung und Lehrstellendermittlung vom 26. November 1935 (Reichmn= gesetzel 1 S 1361 in Verbindung mit 5 22 Abfatz 2 Ziffer 3 der Borschriften über die Durchführung der gewerbsmäßigen Konzertvermittlung vom 28. Mai 1957 (Deutscher Reichs- anzeiger Rr. 121 vom 31. Mai 1937) bestimme ich folgendes:
§1.
Die gewerbsmäßigen Konzertvermittler (Konze rtagenten) därfen für die Beranstaltung von Instrumentalkonzerten, BVokalkonzerten, Gesangsvorträgen oder anderen Vorträgen (einschließlich von r , bei denen ein döderes Interesse der Kunst oder Wissenschaft obwaltet., für Rechnung eines anderen (Konzertbesorgung, Arrangement) eine Gebühr von nicht niehr als 10 v. B. der Bruttoeinnahme deanspruchen. . x .
Konzertvermittler und Künstler können dor Stattfinden der Veranstaltung einen geringeren Dundertfag als 10 ver- adreden, jedoch ist es nicht zuläfsig, geringere Gebühren als die nachstehend genannten zu verein bo ten: