Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs ⸗ und Siaats anzeiger Nr. 185 vom 4. Juni 1937. S. 6
Stuttgart. iõꝛ6ꝰl Musterregistereintragungen vom 31. Mai 1937.
Nr. 4690. G. Lufft Metallbarometer⸗ fabrik G. m. b. H.. Stuttgart, zwei verschlossene Umschläge, enthaltend: 2 Runde Skala mit 883 mm S für Barometer, aus Aluminiumblech, Be⸗ stell Nr. Geere Nr. 1090, P) Runde Slala mit 98 mm S für Barometer, aus Aluminiumblech, Bestell⸗Nr. Aswe Nr. 106, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. April 1937, 15 Uhr 40 Min.
Nr. 4691. Otto Leonhardt, Kauf⸗ mann, Stuttgart, ein verschlossener Um⸗ schlag, enthaltend je ein Muster von Sparbuchbestellpostkarten 8. B. 1 und S. B. 2, Werbeträger mit anhängender Sparbuchantragspostkarte W. S. B. 3, Flächenerzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Mai 1937. 10 Uhr.
Nr. 4592. Württembergische Radio⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H., Stuttgart, eine Abbil⸗ dung der Modelle von 4 Gehäusen für Rundfunkapparate, Type Tübingen, und zwar: Holzgehäuse matt schwarz— Leisten Nickel hochglänzend, Holzgehäuse Nuß⸗ baum hochglänzend, Leisten Nickel hoch⸗ glänzend, Holzgehäuse Nußbaum seiden⸗ matt, Leisten Nickel hochglänzend, Holz⸗ gehäuse Nußbaum seidenmatt, Leisten Nickel matt, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12 Mai 1937. 14 Uhr.
Nr. 4693. Wilh. Bleyle G. m. b. H., Stuttgart, ein versiegelter Umschlag, enthaltend: je Abbildung des Modells ener Schaufenster⸗-Dekoration, Fabr⸗ Nr. 3145, 3146, eines Damenkleides, Fabr.⸗Nr. 3147, plastische Erzeugnisse, je Muster zu einer Ausstattung für Kataloge, Prospekte, Plakate, Inserate, Kalender. Diapositive etc., Fabr.⸗Nrn. 3 3 bis 3154, Flächenerzeugnisse und plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Mai 1937, 15 Uhr 50 Min.
Nr. 4696. Bonnevie K Cie, Stutt- gart, 16 Muster: Art, 16, Dessin 1930 bis 1937. Art. 20, Dessin 1972 bis 1979, offen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Mai 1937, 10 Uhr 25 Min.
Zu Nr. 4389, Firma Wilhelm Knoll, Suttgart: Schutzfrist verlängert hins. Fabr. Nr. 211 um drei Jahre, angemel⸗ det am 8. Mai 1937.
Amtsgericht Stuttgart J.
7. Kynkurse und Vergleichssachen.
¶ Re Mnmmitn. 15562
Ueber das Vermögen der Textilwaren⸗ geschäftsinhaberin Johanna verehel. Hößler geb. Landgraf in Rabenstein, Poststr. 5, wird heute, am 31. Mai 1937, vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwal⸗ ter: Herr Rechtsanwalt Dr. Schwarz in Siegmar⸗Schönau, Hofer Str, 242. An⸗ meldefrist bis zum 12. Juli 1657. Wahl⸗ termin am 28. Juni 1937, vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 2. August 1937, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 12. Fuli 19387.
Amtsgericht Chemnitz, Abt. 3s, den 31. Mai 1937.
PDresdden. 15563 Ueber den Nachlaß des am 29. Vovem⸗ ber 1536 verstorbenen Syndikus Dr. jur. Johannes Hiller in Dresden⸗A., Jo⸗ hann⸗-Georgen⸗Allee 8, wird heute, am 31. Mai 1937, mittags 13. 15 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Ha⸗ rald Förster in Dresden⸗A., Viktoria⸗ straße 3411. Anmeldefrist bis zum 26. Juni 1937. Wahltermin: 29. Juni 1937, vormittags 945 Uhr. Prüfungs⸗ termin: 13. Juli 1937, vormittags F. 4ß Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 26. Juni 1937. Amtsgericht Dresden. Abteilung IV.
Frankfurt, Main. 15564 3 N 6f 37 ac. Ueber den Nachlaß des am 27. März 1937 zu Frankfurt am Main verstorbenen, zuletzt dortselbst Moselstraße 58 wohnhaft gewesenen Weingroßhändlers Joseph Sahrholz ist heute, am 28. Mai 1937, 13,29 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Gerhard Göllner, Frankfurt am Main, Hochstraße 21, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist und Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 2. Juli 1957. Erste Gläubigerversamm⸗ lung: 2. Juli 1937, vorm. 9 Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin: 16. Juli 1937, vorm. 9 Uhr, an Gerichtsstelle. Klapper⸗ feldstr. 3, II. Stock, Zimmer Nr. 16. Frankfurt a. M. den 28. Mai 1937. Amtsgericht. Abt. 42. ¶C eld ern. 15565 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Mathias Aengenheyster. Obergärige Bierbrauerei in Kapellen bei Geldern, Inhaber Mathias Aengenheyster, Bier⸗ brauer und Ackerwirt, wird heute, am 1. Juni 1937, nachmittags 17 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Stapelkamp in Gel⸗ dern wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 21. Juni 1937 bei dem Gexicht anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung
über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwal⸗ ters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im z 132 der Konkurs. ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 28. Juni 1937, vormittags 11 Uhr,
und zur Prüfung der angemeldeten For⸗ 3
derungen auf den 28. Juni 1937, vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt, Allen Personen, welche eine zur Konkurs masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache ünd von den For⸗ derungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 19. Juni 1937 Anzeige zu machen. Amtsgericht in Geldern.
Haynanu, Schles. Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 17. Fe— bruar 1937 verstorbenen Rektors i. R. Gustav Hinz in Haynau, Nachlaßpfleger Bücherrevisor Haffner in Haynau, ist am 1. Juni 1937 um 45 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Bücherrevisor Mro⸗ sek in Liegnitz. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließ⸗ lich den 25. Juni 19537. Gläubigerver— sammlung zur Beschlußfassung über: a) die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters, p) die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses, ) die Hinterlegungsstelle für die Konkursmassengelder, Wertpapiere und Kostbarkeiten, d) die sonstigen Gegen⸗ stände des 5 133 der Konkursordnung und die Sicherstellung der Masse und Prüfungstermin am 3. Juli 1937 um Jg Uhr vor dem Amtsgericht, hier, Lin- denstraße Nr. 2, Zimmer Nr. 17, im 1. Stock. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 25. Juni 1937 einschließlich.
Haynau, den 1. Juni 1937.
Das Amtsgericht. (3. N. 5 / 87.)
Heidelberg. 15567
Ueber den Rachlaß des Musikalien⸗ händlers Emil Zetzsche in Heidelberg, Kuno⸗Fischer⸗Str. 7, wurde heute, vorm. 10 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: B. Wellbrock. Ortsgerichtsvorsitzender, Heidelberg, Werderstr. 47. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie Anmelde⸗ frist bis 25. Funi 1937. Erste Gläu⸗ bigerversammlung und Prüfungstermin am Samstag, den 3. Juli 1937, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht. 1. Stock, Zimmer 11. Heidelberg, 27. Mai 1937. Amtsgericht. A. 4.
Hermeskeil, Rr. Trier. 156568 Konkursverfahren. ] Ueber den Nachlaß des am 21. März 1937 in Hermeskeil, seinem letzten Wohnsitz, verstorbenen Peter Schuh, Kaufmann, wird heute, am 26. Mai 1937, nachmittags 16 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet, da der Nachlaß über⸗ schuldet ist. Der Rechtsanwalt Dr. Klamroth in Hermeskeil wird fam Kon⸗ kursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 22. Juni 1937 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im 8 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände, ferner zur Prüfung der ange: meldeien Forderungen auf den 30. Juni 1937, vormittags 10,15 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 1, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse . Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu? verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgeson⸗ derte Befriedigung in Anspruch . dem Konkursverwalter bis zum 21. Juni 1937 Anzeige zu machen. Hermeskeil, den 26. Mai 1937. Amtsgericht in Hermeskeil. Hindenburg, O. S. 155691 Ueber den Nachlaß des Gastwirts und Getreidehändlers Richard Kaiser, In⸗ 6 der Firma A. Kaiser in Hinden⸗ burg, O. S, Kronprinzenstraße 379, ist am 31. Mai 1937 um 168r5 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden. Kon⸗ kursverwalter Kaufmann Dr. Willi Schiller in Hindenburg, O. S., Saar⸗ , 6. Frist zur Anmeldung der Kontursforderungen bis einschließlich den 8. Juli 1937. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 24. Juni 1937 um 12 Uhr und Prüfungstermin am 22. Juli 1937 um 121 Uhr vor dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 22. Offener Arrest mit e, g e. bis 17. Juni 1937 einschließlich. (4 a N. 1837.) Amtsgericht Hindenburg, O. S., den 31. Mai 1937.
It u dolstadt. 15570] Konkurseröffnung.
Ueber das Vermögen der Rudolstädter Kartonnagenfabrik und Buchdruckerei, Inhaberin Frau Anna Liebmann in Rudolstadt, hat das Amtsgericht am 27. Mai 1957, nachmittags 3,30 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗
kursverwalter ist Rechtsanwalt Lang, hier. Konkursforderungen sind bis zum 15. Juni 1937 beim Amtsgericht anzu⸗ melden. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfüngstermin am Freitag, den 18. Juni 1937, vormittags fin Ühr, im Amtsgericht Rudolstadt, immer Nr. 8.
Rudolstadt, den 27. Mai 1937.
Das Amtsgericht.
Senshurgᷓ, 1557] onkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Krüger in Sensburg wird heute, am 27. Mai 1937, nachmittags 17.30 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet, da er seine ah lun gs wufahig eit nachgewiesen hat. Konkursverwalter; Obergerichtsvollzieher i. R. Wiskandt in Sensburg. Anmeldefrist: Am Mitt⸗ woch, den 16. Juni 1937. Erste Gläu⸗ bigerversammlung, offener Arrest mit Anzeigefrist und Prüfungstermin am Dienstag, den 29. Juni 1937, vorm. 10 Ühr. Dem Gemeinschuldner ist jede Veräußerung, Verpfändung oder Ent⸗ fernung von Bestandteilen der Masse untersagt.
Amtsgericht Sensburg.
Stade. 15572
Üeber das Vermögen des Besitzers einer Fullerton⸗Grube, jetzigen . wagenführers Gustav Hildebrandt, Stade, Schiefestraße 15, wird heute, am J. Juni 1937, 15 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt zum Felde, Stade. An⸗ meldefrist bis zum 36. Juni 1937. Gläu⸗ bigerversammlung und Prüfungstermin am 6. Juli 1957, 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. Juni 1937.
Amtsgericht Stade, 1. Juni 1937. Wir zbung. 155 d Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des früheren Kantinenpächters Hans Hecht in Würz— burg, Litzmannstraße 8, wurde unter Heutigem, vormittags 9 Uhr, der Kon⸗ kurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Heinz Kittel in Würzburg. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum Samstag, den 26. Juni 1937. Anmeldefrist bis zum Montag, den 5. Juli 1937. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigerausschusses und zur Be⸗ schlußfassung über die in den 85 16. 134 und 1357 der Konk.-Ordg. bezeich⸗ neten Fragen: Mittwoch, den 30. uni 1937, vormittags 11 Uhr, Sitzungssaal Nr. 70, im J. Stock. Allgemeiner Prü— fungstermin am lit i den 14. Juli 19375, vormittags 9 Uhr, Sitzungszimmer Nr. 70/1 des Justizgebäudes.
Würzburg, den 1. Juni 1937.
Geschäfksstelle des Amtsgerichts.
Annaberg, Erzgeb. lõp i]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Händlers Paul Unger in Annaberg, Scherbank 2, wird nach Ab—= haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Annaberg, 25. Mai 19317. Borken, West. 1555] Beschluß.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 14. Oktober 1931 in Borken verstorbenen Photographen August Elsner wird eingestellt, weil eine den weiteren Kosten des Verfah⸗ rens entsprechende Konkursmasse nicht
vorhanden ist.
Borken i. Westf, den 28. Mai 1937.
Amtsgericht.
Hamburg. 15576 Das Konkursverfahren über das Vermögen der aufgelösten Kommandit— gesellschaft in Firma Norddeutsche Groß⸗ Verzinkerei Jensen & Co., Hamburg, Billstraße 183 187, ist nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins am 1. Juni 1937 aufgehoben worden. Amtsgericht Hamburg, Abteilung 45.
Hannover. 5577]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Schiefer mit der Firma Erich Dallmer in dean noh Schmiedestraße 1 A, Fach⸗ geschäft für Haus- und Küchengeräte, wird infolge des Schlußtermins auf— gehoben.
Amtsgericht Hannover, 21. 5. 1937.
Insterburg. Ulõõ 7d] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ferdinand Wenskeit, jetzt in Insterburg, wird nach erfolgter Abhaltung des S lußtermins hierdurch aufgehoben. Insterburg, den 28. Mai 1937. Amtsgericht.
Landau, Pfalz. ien,
Das . Landau i. d. Pf. 9 am 31. Mai 1937 das Konkursver⸗ ahren über das Vermögen der Eva Peters geb. Zanger, Witwe von Leon⸗ , , in Landau i. d. Pf.
ogesenstr. 60, nach Abhaltung des e, ,,, und Vollzug der Schluß⸗ verteilung aufgehoben.
Geschäͤftsstelle des Amtsgerichts. Lechenich. 1550] Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über das
Vermögen des Kaufmannes Josef Wil⸗
denburg aus Liblar wird nach rechts kräftiger Einstellung gemäß § 202 K. O. hiermit aufgehoben. Lechenich, den 26. Mai 1937. Das Amtsgericht.
Mannheim. Ii558l]
Das Konkursverfahren über das Vermögen: 1. der offenen Handels⸗ efellschaft Winghardt & Wohlfarth,
annheim, L. 16. 7, 2. deren Inhaber: a) des Kaufmanns Otto Winghardt, Mannheim, L. 10. J, P) des Ingenieurs Otto Wohlfarth, Mannheim, M 6. 17, als persönlich haftende Gesellschafter, wurde am 26. Mai 1937 nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Mann⸗ , . 27. Mai 1957. Amtsgericht.
Maulbronn. 1lhõhd2ꝰ]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Karl Bergle, Bauunter⸗ nehmers in Mühlacker, wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Maulbronn, den 7. Mai 1937.
Amtsgericht Maulbronn. V. - GlIa d bach. 15583 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Modehaus Hoeren, Inhaber August Hoeren in M.⸗Glad⸗ bach, Hindenburgstraße, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 2. April 1937 angenommene i 8⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 13. April 1957 bestätigt ist, hier⸗ durch aufgehoben.
M. Gladbach, den 26. Mai 1937.
Amtsgericht.
Vęuwarp. Beschluß. löõhß 84] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Buchdruckereibesitzers Paul Stüwe in Neuwarp wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufge— gehoben. Neuwarp, den 1. Juni 1937. Amtsgericht.
Ewänitꝝ. 15585 Das Konkursverfahren über das Vermögen des Gastwirtz Paul Richard Löwe in Thalheim i. E., Hindenburg⸗ straße 1, alleiniger Inhaber der Firma Frenmdenhof Erbgericht Paul Löwe in Thalheim i. Erzgeb, wird nach Abhal⸗ tung des Schluß ter mins hierdurch auf⸗ gehoben. Amtsgericht Zwönitz, am 28. Mai 1937.
Dresden. 15586] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Hedwig Elsa led. Arnhold in BDresden⸗N., Hecht⸗ straße 42, die daselbst unter der nicht eingetragenen Firma Alfred Arnhold, Inh. Else Arnhold, eine Klempnexei betreibt, ist am 31. Mai 1937, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet worden. Vergleichs verwalter: Rechtsanwalt Gott⸗ fried Klein in Dresden⸗A., Johann⸗ Georgen⸗Allee 18. Vergleichstermin am 29. Juni 1937, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Dresden⸗A. 1, Lothringer Straße Nr. 1, 1. Stockwerk, Zimmer Rr. 118. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, ihre Forderungen alsbald an⸗ zumelden. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einficht der Beteiligten niedergelegt.
Dresden, den 31. Mai 1937.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. IV. Gross Gerau.
15587 Vergleichsverfahren. Nachdem durch Beschluß des Landgerichts Darmstadt vom 25. Mai 1937 der Be⸗ schluß des Amtsgerichts Groß Gerau vom 21. Mai 1937 über Eröffnung des Anschlußkonkurses aufgehoben ist, wird über das Vermögen der Volksbank Gernsheim e. G. m. b. H. heute, am J. Funi 1937, 1275 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Brun in Lampertheim wird zum Kon⸗ kursverwalter ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf Dienstag, den 29. Juni 137, vorm. 8u½ Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Groß Gerau, Zimmer Nr. 6, an⸗ beraumt. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, ihre Forderungen alsbald an⸗ zumelden. Groß Gerau, den 1. Juni 1937. Amtsgericht.
Mess kirch. Beschluß. 15588
Ueber das Vermögen der Firma Ernst Walser, Weiß und Wollwaren und Eifenhandlung in Meßkirch, wird heute, am 31. Mai 1937, vormittags Iii, Uhr, das gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Als Vergleichs⸗ verwalter wird Rechtsanwalt Dr. Welte in Meßkirch bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag (Vergleichstermin) wird bestimmt auf: Mittwoch, den 23. Juni 1937, vor⸗ mittags H Uhr, in das Amtsgericht Meßkirch, Zimmer 8. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald dem Gericht anzumelden. Der Eröffnungsantrag mit seinen Anlagen sowie das Ergebnis der Ermittlungen fann bei dem Gericht eingesehen werden.
Meßkirch, den 31. Mai 1937.
Amtsgericht.
Dresden. ihßdg Der Wirtschaftstreuhänder Dr. Hans—⸗ Ulrich Hartenstein in Dresden- A. 1, Struvestraße 81, hat als Vormund des zur Zeit in der Landesheilanstalt Son⸗ nenstein h. Pirna untergebrachten Wein⸗ großhändlers Paul Friedrich Wilhelm Emil Maaß, früher in Dresden⸗A., Os karstraße 16, alleiniger Inhaber der eingetragenen Firma Reinhold Acker ⸗ mann Nachfolger in Dresden⸗A. 1, Mo⸗ ritzstraße 5, durch einen am 22. Mai 1957 eingegangenen Antrag die Eröff⸗ nung des Vergleichsverfahrens zur Abwendung des Konkurses über sein Vermögen beantragt. Nach §5 11 der Vergleichsordnung wird bis zur Ent scheidung über die Eröffnung des Ver gleichsverfahrens der Rechtsanwalt Dr. Blumstock in Dresden⸗A., Marschall⸗ straße 8 Il, zum vorläufigen Verwalter bestellt. Amtsgericht Dresden, den 1. Juni 1937. Halberstadt.
ibõg0 Vergleichs verfahren.
Die Witwe Elisabeth Felber geb. Nagel (i. Fa. Saxonia Malzfabrik) in Dingelstedt hat durch einen am 31. Mai 1937 eingegangenen Antrag die Eröff⸗ nung des Vergleichsverfahrens zur Abwendung des Konkurses über ihr Vermögen beantragt. Vorläufiger Ver⸗ walter?“ Wirtschaftsprüfer W. Brand in Halberstadt, Friedrichstr. 17. Frau E. Felber darf über ihr Vermögen nur mit Zustimmung des Verwalters ver= fügen. .
Halberstadt, den 1. Juni 1937.
Das Amtsgericht. Mühlhausen, Thür. 15591] Beschlusz.
In der Vergleichssache Kaufmann Otto Wegener, Mühlhausen (Thür.), Linsenstraße 18 (Feinkosthandlung), wird auf den Antrag auf Eröffnung des Vergleichs verfahrens vom 28. Mai 1957, eingegangen am gleichen Tage, der Diplom-Kaufmann Walter Rauhe in Mühlhausen (Thür) zum vor⸗ läufigen Vergleichs verwalter bestellt.
Mühlhausen (Thür.), 1. Juni 1931.
Amtsgericht. Lemplin. Beschluß. 15592
Der Zigarrenhändler Stto Gollin in Templin hat durch einen am 28. Mai 1937 eingegangenen Antrag die Eröff⸗ nung des Vergleichsverfahrens zur Abwendung des Konkurses beantragt. Gemäß 5 11 der Vergleichsordnung wird bis zur Entscheidung über die Er⸗ öffnung des Verfahrens der Bankvor⸗ steher Arthur Wittmoser in Templin, Am Mühlentor 2, zum vorläufigen Ver⸗ walter bestellt. Von der Anordnung von Verfügungsbeschränkungen gegen den Schuldner gemäß 5 12 der Vergl. Ord. wird vorläufig abgesehen.
Templin, den 1. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Bartenstein, Ostpr. ö 155931 Das Lern eber frhren über das Vermögen des Kaufmanns Johannes Adam in Bartenstein Eisen⸗ und Eisen⸗ warenhandel) ist mit . des Vergleichs aufgehoben. Der Schuldner hat sich der Ueberwachung durch Sach⸗ walter der Gläubiger unterworfen. Bartenstein, den 31. Mai 1937. Amtsgericht.
Baut zen. 15594
In Sachen, betreffend den Antrag auf Eröffnung des Vergleich sverfahrens zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Inhabers einer Rund— funkfachwerkstatt Hans Graf in Bautzen, Gerberftraße 23, wird infolge Rück⸗ nahme des Antrages das Amt des vor läufigen Verwalters — Rechtsanwalt Dr. Eberhard Herrmann in Bautzen,
Wallstraße 16 — für beendigt erklärt.
8 Y NII377 ᷣ Amtsgericht Bautzen, den 28. Mai 1937.
Köln-Mülheim. 15595
Beschlusß in dem Vergleich sver⸗ fahren über das Vermögen des Rent⸗ ners Josef Krieger zu Köln⸗Rath, Rös⸗ rather Straße 545: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 29. Mai 1937 an⸗ genommene Vergleich wird hierdurch be⸗ stätigt. 2. Das Verfahren wird auf⸗ gehoben.
Köln Mülheim, den 29. Mai 1937.
Das Amtsgericht. Abt. 6.
Lengenfeld, Vogt. 5h96
Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver— mögen des Schlossers Max mann in Pechtelsgrün ist durch Be⸗ schluß vom 31. Mai 1937 aufgehoben worden. Der Schuldner hat sich einer Ueberwachung durch einen Sachwalter der Gläubiger nach § 91 Vergleichsord⸗ nung unterworfen.
Amtsgericht Lengenfeld Vogtl),
den 31. Mai 1937.
Waldenburg, Schles. 15597
Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Hans Ludwig, Inhaber eines Kolonialwarengeschäfts in Nieder, Hermsdorf,
durch Beschluß vom
des Gerichts
11. Mai 1937 aufgehoben worden, da
der vorgeschlagene Vergleich angenom⸗ men und bestätigt worden ist. Walden— burg, Schles., den Amtsgericht. 6 VN. 2/37.)
Deuntscher Reichsanzeiger
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am Rande) eigen müssen Tage Ginrũckungtztermin bei der Anzeigenstelle eingegangen en .
. . P
Rr. 1 26 Reichsbankgirotonto
Inhalt des amtlichen Teiles.
. Deutsches Reich. fanntmachung über den Londoner Goldpreis. sanntmachungen gemäß 8 8 des Luftschutzgesetzes. hitzeiverordnung über die Festsetzung eines Luftsperrgebietes iber der Dietrich⸗Eckardtbühne auf dem Reichssportfeld am 5. Juni 1937. kanntmachung des Reichsführers g und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbot der Verbreitung einer nuzländischen Druckschrift im Inland. pordnung über Zolländerungen. Vom 4. Juni 1937. lanntmachung RP 344 der Ueberwachungsstelle fir unedle ö vom 4. Juni 1937 über Kurspreise für unedle Me 3 .
*
Amtliches.
D eutsches Rei ch.
enderung de ert otheken un nstigen Ansprüchen, lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569. Der Londoner Goldpreis beträgt am b. Juni 1937 für eine Unze Feingold⸗.—— 140 sh 33 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel,; furs für ein englisches Pfund vom 5. Juni 1957 mit RM 12,56 umgerechnet.. — für ein Gramm Feingold demnach . — in deutsche Währung umgerechnet.! ..
Berlin, den 5. Juni 1937. Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.
RM 86,7003, pence b4, 1268, — RM 278748.
Betanntmachung.
Gemäß g 8 des Luftschutzgesetzes vom 26. Juni 1935 ist er Firma Dr. Werner S cheibe, Architekt in Ham⸗ urg 13, Böhmersweg 23, der Vertrieb von Dachsteinen und Dachplatten für die Herstellung von Dacheindeckungen zum Schutze gegen 6 widerruflich genehmigt worden. Renn⸗Nr. RL3 — 37/128 —.
Berlin, den 29. Mai 1937.
Der Reichsminister der Luftfahrt. J. A.: Dr. Dar so w.
—
Vetanntmachung.
Gemäß 8 8 des Luftschutzgesetzs vom 26. Juni 1936 sind sviderruflich genehmigt worden:
ö der Firma der Vertrieb von Kenn⸗Nr.
Paul Schu⸗
Gottesberger Str. 20, ist
31. Mai i957. Das
Sanitätstasche an Apotheken
Luftschutzverband⸗ kasten an Apo⸗ theken .
Luftschutzkranken⸗ trage Din Fanok 25
Luftschutzhaus apo⸗
theke an Apo⸗ thekten
Sanitätstasche an
Apotheken
* Gastasche an Apo⸗
z the ken
QLuftschutzve rband⸗ kasten an Apo⸗ theken
F. u. C. Achenbach, Frank⸗ furt a. M., Mainzer . 195 — 217
RI. 65 - 37 / q RI. 6 - 3] / is
Hermann Siegrist, RL 6 - 37 / 49
Frankfurt a. M. Ludwig Sebode, Bres⸗
lau 6, Gartenstraße 18 Max Kermet, Hainichen
i. Sa. ; ; dto. dto.
RI. SC 3 /b RI 6 - 37 bz
Berlin, den 27. Mai 1937.
Der Reichs minister der Luftfahrt. J. A.: Dr. Dar so w.
echnung die auf Feingold (GSoldmarh
kl. 86 - 3 / wo
RI S- n /sol
8 2
vor dem
Postschecktonto: Berlin 41821
1937
Perlin, Sonnabend, den 5. Juni, abends
Polizeiverordnung
uber die Festsetzung eines Luftsperrgebietes über der Dietrich⸗
Edardtbühne auf dem Reichssportseld am 6. Juni 1937. Auf Grund des 5 69 der Verordnung über Luftverkehr vom 21. August 1936 (Reichsgesetzbl. 1 S. 669) wird folgen⸗ des verordnet: 81
Zur Vermeidung von Störungen bei der Luftschutztagung wird der Luftraum über der Dietrich⸗Eckardtbühne sowie die nähere Umgebung des Reichssportfeldes am 5. Juni 1937, von 36 = 22 Uhr zum Luftsperrgebiet erklärt.
Es wird begrenztt ;
im Norden: durch die Spree Gwischen Charlottenburg und Spandau), .
im Westen: durch die Havel on Spandau bis Pichels⸗
werder), .
im Süden: durch eine Linie von Südspitze der Halb⸗ insel Pichelswerder bis Ringbahnhof Westkreuz (Funkturm),
im Osten: durch die 8⸗Ringbahn vom Bahnhof West⸗ kreuz⸗Funkturm bis zur Spree).
. § 2. Zuwiderhandelnde werden gem. 21. August 1336, nicht nach ztrafgesetz
; - r. er wirkt ist. Berlin, den 4. Juni 1937.
Luftamt Berlin. (gez. Unterschrift.)
Ziffer 1 des e ü.
Wetanntmachung. Betr.: Verbot einer ausländischen Druckschrift.
Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗ aufklärung und Propaganda wird auf Grund des 8 2 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volt und Staat? vom 28. Februar 1933 bis auf. weiteres im Inlande die Verbreitung des im Jean⸗Christophe⸗Verlag, Jar, erscheinenden r ges
„Die Wissenschaft im Lichte des Marxismus“ von Henri Wallon
verboten. Berlin, den 2. Juni 193.
Der Reichsführer . und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern.
J. A.: Müll'er.
Verordnung über Zolländerungen. Vom 4. Juni 1937.
Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze der Wirtschaft vom 9. März 1932 Vierter Teil Zoll⸗ änderungen und vorläufige Anwendung zweiseitiger Wirt⸗ schaftsablommen) 31 (Reichsgesetzbl. 1 S. 121 186) sowie auf Grund der Verordnung des Reichs prãsibenten über außerordentliche Eeln be mn fn vom 18. Januar 1932 (Reichsgesetzbl. I S. 27) wird folgendes verordnet:
1661
Der Zolltarif wird wie folgt geändert:
1. In der Tarifnr. 28 (Kartoffeln, frisch Abs. 3 ist in der Anmerkung an Stelle von „31. Mai 1937“ zu setzen „20. Juni 1937“).
Tarifnr. 6 erhält folgende assung:
2. Flöße (Gohl unterliegen der Ver⸗
zoͤllung als Holz. Die gewöhnlichen zur Fahrt
benötigten ⸗ el , (Ruder, Unter⸗
lagen und dergleichen), die mit den Flößen
eingehen, sind zollfrei.
3. In der Tarifnr. 77 Erikaholz usw.) ist an Stelle des
Wortes „Coeusholz“ zu setzen „Grenadillholz .
4. In der Tarifnr. 173 (Stärke usw.) ist an Stelle der Anmerkung zu Abs. 2 Unterabs. 2 folgende Anmerkung zu
setzen: ; Anmerkung zu Abs 2. Der Reichs. minister der in cnzen ist ermächtigt, für Zöllen
besondere Fälle Ausnahmen von den
für Stärke zu bewilligen.
em. 83 31 ,. bl. L S. 653) mit Haft
Rr.
iwie Kunierkung 2 . bis 6 hinter der
5. In der Tarifnr. 616 B (Sperrholz) ist folgende An⸗ merkung anzufügen: .
Anmerkung. Sperrholz ganz aus ö hoiz bis z. März i633. . 1 8,60
52 Diese Verordnung tritt am 19. Juni 1937 in Kraft mit Ausnahme der Vorschrift in 5 1 Nr. 1, die am 1. Juni 1937 in Kraft tritt.
Berlin, den 4. Juni 1931.
Der Reichsminister der Finanzen. Graf Schwerin von Krosigk.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Dr. Müller.
Der Reichsforstmeister. J. V.: v. Keudell.
Bekanntmachung KP 344
der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 4. Jun 193, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des 5 3 der Anordnung 34 der Ueber⸗ wachungsstelle für unedle Metolle vom 24. Juni 1935, betr. ichtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger 1 vom 25. Juli 1935, werden für die nachstehend aufgeführten Metallklassen an Stelle der in der Bekannt⸗ machung Kp 343 vom 2. Juni 1937 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 124 vom 3. Juni 1937) festgesetzten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgesetzt:
Kupfer (Klassen gruppe VIII): Kupfer, nicht legiert (Klasse VII A) RM 79 50 bis 82, -
Zink (Klassengruppe XIX): Feinzink (Klasse TIXA) RM 31, — bis 33, — Rohzink (Klasse CXC) 27.— 29, —
2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver— öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Berlin, den 4. Juni 1937. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
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Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Rummer 16 des Reichsarbeitsblatts vom 5. Juni 1837 hat fol- genden Inhalt: Teil 1 Amtlicher Teil: II. Arbeitsvermittlung. Arbeitsbeschaffung, Arbeitsdienst, Arbeitslosenhilfe. Gesetze, Ver⸗ ordnungen, — 266 Verordnung über den Beitrag zur Kranken- versicherung der irwerbslosen im Saarland. Vom 25. Mai 1937. — Vorschriften über die Durchführung der gewerbsmäßigen Konzert- vermittlung. Bom 28. Mai 1937. — Gebührenordnung für die Konzertbesorgung durch gewerbsmäßige Konzerwermittler (Kon⸗ zertagen ten). Vom 28. Mai 1937. — III. Sozialverfassung. Arbeits- recht, Lohnpolitik. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Beilegung don innerbetrieblichen Streitigkeiten; Eingriffe der DAF. in den Auf⸗ gabenktreis der Reichstreuhänder der Arbeit.! — Personalnachrichten.
Nummer 22 des Ministerial⸗Blatts des Reichs ⸗ und Breußi⸗ schen Ministeriums des Innern herausgegeben im Reichs und Preußischen Ministerium des Innern) vom 2. Juni 1937 hat folgen den J Allgem. Berwaltung. RdErl. N. 5. 37. Uebertritt v. Beamten in den Dienst einer anderen Verw. RdErl. 26. 5. 37, Aufbewahr. v. Boll jährigkeitsakten.—= RdErl. 27 5. 37. Sonderurlaub z. Teilnahme an d. Reichsarbeitstagung d. NS. Kriegsopferversorg. — RdErl. B. 5. 37. Mitteil. d. RdErl. d. Ruhr Md J. — Kom munalver bnd e. RdErl. 20. 5. 37. Steuerdertei? — RdErl. 21. 5. 37, Abstandnahme v. W Wfver 1 bei Zuwiderhandl, gegen d. Gewerbestener 8 — KdErl. 28. 5 IN, Papierbeschaffung. — RdErl. 17. 4. 37, Entsch üb. d. Aend. d. Grenzen d. Gemeinden Bankwitz u. Seidlitz — Beschl. 8. 5. 37, Aend. d. Grenzen d. Landkr. Namslau u. Oppeln. — Gemeindebestand⸗ u. Ortsnamen Aenderung n. Wobl⸗ ad n e h u. Jugendwohlfahrt. RdErl. 28 5. 37. Familienunterstützung. Polizeiverwaltung.
RdErl. XB. 5. 37, Pol. Stunde f. d. Fahrer u. d. Begleitpersonal v. Fern- lastkraftfahrz. — RdErl. 31.5. 37. Polizeiliche Fübrung zeugnisie f. Zwecke des Reichsbundes 2 Kinderreichen. — RdErl. S. 5. 37. Mͤteil. d. RdErl. d. Ru Kr Md J. — RdErl. 2. 5. 87. Sichtver⸗ mert d. Kassenpflegers auf grünen Schecken. — RdErl. B & 37.