Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 129 vom 9. Juni 1937. S. 4

Die Rechtserneuerung der GmbH.

Reichsminister Dr. Frank in der GSröffnungssitzung des Ausschusses für Gmb H⸗Recht.

Im Zuge der Neuordnung des deutschen Rechts hat der Prä⸗= sident der Akademie für Deutsches Recht, Reichsminister Dr. Frank, in Zusammenarbeit mit dem Reichsjustizministe⸗ rium und den beteiligten Partei⸗ und Reichsdienststellen einen Ausschuß für die Erneuerung des GmbH-Rechts eingesetzt. Zum Vorsitzenden ist der Professor für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Frankfurt a. M., Dr. Friedrich Klau⸗ sing, berufen. Neben den Vertretern der beteiligten Behörden und Dienststellen gehören dem Ausschuß eine Reihe ausgewählter Persönlichkeiten und Kenner der Rechtswissenschaft und Rechts= praxis sowie des Wirtschastslebens an. Die Konstituierung des Ausschusses wurde am 8. Juni d. J. vom Präsidenten der Aka⸗ demie für Deutsches Recht, Reichsminister Dr. Frank, in Frank⸗ furt a. M, vorgenommen. ; ö .

Professor Dr. Klausing eröffnete die Sitzung mit einem Gedenken an den Führer mit dem Gelöbnis, die Aufgaben, die dem Ausschuß gestellt worden sind, nach besten Kräften im Bewußtsein seiner Verantwortung gegenüber dem , Volk, dem deutschen Recht und gegenüber dem Führer zu lösen. In der Anwefenheit des Staatssekretärs Schlegelberger (Reichs- justizministerium) sah der Redner ein gutes Smen für die Ar⸗ beiten des neuen Ausschusses, der sic als ein Art e , des Aktien rechts- Ausschusses darstelle. Der Ausschuß sei der Meinung, daß er durch seine Aussprache und durch die Bereitstellung von Unterlagen den zuständigen Ministerien, insbesondere dem Reichs⸗ justizministerium, die ihnen obliegende Arbeit zu erleichtern, aber nicht die etwa notwendigen gesetzlichen Maßnahmen als solche auszuarbeiten habe.

Im weiteren Verlauf ergriff Reichsminister Dr. Frank zu seinen Ausführungen über die Erneuerung des GmbH-Rechts das Wort. Er sagte u. au: Dem Ausschuß für GmbH.⸗Recht fällt eine Aufgabe zu, die in besonderem Maße Sachkunde, wirt⸗ aft hen Weitblick und rechtspolitischen Takt erfordert. Sie tellt sich in gewisser Hinsicht als eine Fortsetzung der Arbeiten dar, die der Aktienrechts-Ausschuß in so erfreulicher Weise be⸗ wältigt hat. Ich hoffe und erwarte von Ihnen, die Sie zum großen Teil bereits dem Aktienrechts-Ausschuß angehört haben, daß Sie mit der gleichen Hingabe an diese Aufgabe herangehen und es vor allem auch verstehen werden, zu einer verständnis⸗ vollen und fruchtbaren Zusammenarbeit mit den Vertretern der paständigen Ministerien und Parteiorganisationen zu gelangen. Nicht in der Bindung an irgend ein starres Schema vollzieht sich die weitgespannte und in die letzten Tiefen unseres völkischen Rechtslebens und unserer Rechtsüberzeugungen hineingreifende Tätigkeit unserer Ausschüsse. Als ich im Herbst des Jahres 1933 die ersten Ausschüsse der Akademie für Deutsches Recht einsetzen konnte, ergaben sich für die sachliche Abgrenzung ihrer Aufgaben verschiedene Möglichkeiten. Man hätte insbesondere für das Wirtschaftsrecht und für den Komplex, den man mit dem Begriff Unternehmen zu bezeichnen pflegt, einen allgemeinen Ausschuß bilden können, um die Frage einer Erneuerung des Rechts der Unternehmungen, Kartelle usw, zu untersuchen. Das von mir eingeschlagene Verfahren hat sich jedoch in jeder . als richtig und zweckentsprechend bewährt. Mit dem Abschluß der . geberischen Aufgaben im Aktienwesen war der Zeitpunkt ge⸗

kommen, auch die Reform der übrigen gesellschaftlichen Unter⸗ nehmungen, insbesondere der Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, innerhalb selbständiger Ausschüsse vorzubereiten. Der Ausschuß wird sich mit der ihn di wen Frage zu beschäftigen haben, ob gerade diese eigenartige Assozigtionsform, übrigens eine charakteristische Schöpfung ö in,, . für alle Zeiten beibehalten werden soll. Ich begrüße es, daß der Ausschuß auf die Tagesordnung seiner . Sitzung die Frage nach der Notwendigkeit der GmbH. gestellt hat. Es wird in den ersten Beratungen gewiß noch keine endgültige Antwort darauf geben, vielmehr wird es eingehender Untersuchungen bedürfen über die . Verwendung der GmbH. in Industrie, Handel und derkehrswesen. ——

Nachdem der Minister ; mit der Einmanngesellschaft, die mehr als 26 98, aller Gesellschaften mbH. ausmacht, und in kurzen Zügen auch mit der Familiengesellschaft dieser rern mungsform beschäftigt hatte, ging er im einzelnen auf die Auf⸗ gaben des er rf näher ein, der sich zunächst auf geseg. , Vorschläge und Anregungen ö wird.

ichtung weisend wird dabei die Arbeit des Aktienrechts⸗Aus⸗ ue sein können. Die Ausschüsse der Akademie, so fuhr er fort, dürfen sich niemals einseitig in das Detail ihrer Sonderaufgaben verstricken, sondern müssen stets den Blick auf die große Linie eines geschlossenen Erneuerungswerkes richten. Gleichzeitig mit den Aufgaben zur Bildung eines Ausschusses für GmbH.⸗Recht habe ich entsprechende Aufträge für den Zusammentritt von i ech fer für ,,, n e en und Handels⸗ geschäfte und für . es Wirtschaftsaufbaues erteilt. Sie haben ihre Arbeit in lebendiger Fühlungnahme untereinander zu vollziehen. .

Was wir im Endziel anstreben, ist die neue volkstümliche wirtschaftsfördernde GmbH., und ich hoffe, dem Führer in abseh⸗ barer Zeit melden gu können, daß die Akademie für Deutsches Recht das weite Feld unserer Volksordnung in hingebender und folgerichtiger Arbeit unter sorgfältiger Beobachtung der xechts⸗ tatsächlichen Gegebenheiten und aller praktiablen Möglichkeiten untersucht, kritisch gesichtet und einen nationalsozialistischen Ent⸗ wurf zu einem neuen GmbH.⸗Gesetz gefertigt hat.

Schließlich sprach noch Staatssekretär Dr. Schlegel⸗ berger vom Reichsfustizministerium, der ebenfalls dem Wunsch Ausdruck gab, daß die Arbeiten des neuen Ausschusses von dem gleichen Erfolge begleitet sein mögen, wie die des Aktienrechts⸗ e fsce. Dann werde ich die Rechtsreform so gestalten, wie es ünser deutsches Vaterland verlangen muß. Zwei Grund⸗ ke müßte ö aber der Ausschuß zu Herzen , sonst werde

ie Arbeit nicht ihren Zweck erreichen: Einmal müsse man eine Grenze ziehen in der Uebertragung der guten Erfahrungen im Aktienrechts⸗Ausschuß bzw. aus dem Aktienrechtsgesetz auf das neue Gmb§.⸗Recht, weit man sonst der GmbH. ihre Besonder⸗ heit nehme, und zum anderen müsse dafür gesorgt werden, daß dem Sozialwillen des . Rechnung getragen wird, und es keine Möglichkeit für diefenigen Unternehmungen gibt, die sich den sozialen Bedingungen des Aktienréchtsgesetzes entzie

en wollen, eine Stütze im zukünftigen Gmbh. Recht zu finden.

Mitgliederversammlung der Wirtschafts gruppe „Oeffentlich⸗Rechtliche Versicherung“.

Anläßlich der Mitgliederversammlung der Wirtschaftsgruppe Oeffentlich Rechtliche Versicherung in Berlin machte der Gau— virtschaftsberater des Gaues Berlin, Prof. Dr. Hunke, grund⸗ ähliche Ausführungen über das Thema „Gemeinnutz und Wirt⸗ schaft“. Er führte u. a. aus, so lange Menschen existieren und sich in Gemeinschaften zusammenschließen, wohl auch das Problem der Zuordnung von Einzelperson und Gemeinschaft die zentrale Frage des menschlichen Schaffens sein würde. Der National⸗ sozialismus glaubt, daß weder die eigengesetzliche Wirtschaft, in der der Eigennutz triumphiert, noch die Abschaffung des Eigen⸗ nutzes, in der auch nur scheinbar der Gemeinnutz zu seinem Recht kommt, in der in Wirklichkeit auch nur der Eigennutz in Gestalt der Gleichheit und der Mittelmäßigkeit der Gemeinschaft verge⸗ waltigt, unsere nationalsozialistische Wirtschaft zu schaffen vermag. Der Nationalsozialismus proklamiert daher: 1. Erste Pflicht eines jeden Staatsbürgers i es, geistig und körperlich zu schaffen. 2. Die Tätigkeit des einzelnen darf nicht gegen die Interessen der Allgemeinheit verstoßen, sondern muß im Rahmen des Gesamten und zum Nutzen aller erfolgen. Das beides gehört zu dem, was uns unter der Parole „Gemeinnutz geht vor Eigen⸗ nutz“ vorschwebt.

Damit gewinnt der Begriff Gemeinnutz einen ganz neuen Inhalt; 1. Gemeinnutz hat nichts mehr zu tun mit Wohltun und Mildtätigkeit. Gemeinnutz ist vielmehr ein Wert, der in einer ganz anderen Skalg rangiert, nämlich in der Skala einer Rechts—⸗ ordnung, die für alle verbindlich ist. 2. Gemeinnutz ist auch nicht mehr identisch mit bloßer Gerechtigkeit für das Individuum. Für uns ist nicht das Glück des einzelnen, weder des Besitzenden noch des Nichtbesitzenden das Höchste. 3. Gemeinnutz ist auch nicht identisch mit Gruppenegoismus. 4. Als gemeinnützig kann nur eine Leistung angesprochen werden, die unter restlofem Einsatz und, wenn es sein muß, Zurückstellung des eigenen Ichs die Förderung der Nation bedeutet. Damit gehören als wesenhaft zum Begriff des Gemeinnutzes das Vorhandensein einer Leistung, der Vorrang der Gemeinschaft vor dem Individuum und des Volkes vor der Generation.

Gemeinnutz wird damit zu so etwas Hohem und andererseits Selbstverständlichen, daß es zu einer . für das . Schaffen und zu einer Rechtfertigung für das eigene Tun nicht mehr gebraucht werden darf. Daß Unternehmen und Institu⸗ tionen, die in der Zeit, als der Eigennutz Trumpf war, gemein⸗ nützig waren, d.h. etwas geleistet haben nicht unter dem Gesichts⸗ punkt des Verdienens, sondern des Dienens, nun heute in der großen Schar der Anwärter für diese Ehrenauszeichnung unter⸗ gehen, ist für die davon , natürlich sehr schmerzlich. Sie sollen daher auch nicht von heute auf morgen auf diese Aus— zeichnung verzichten. Trotzdem wird und muß sich hier auch eine Entwicklung vollziehen, die in der , der NSDAP. ihr Vorbild hat. Die ersten Hunderttausend der NSDAP. sind auf⸗ gegangen in der Millionenbewegung der Partei, damit Deutschland nationalsozialistisch werde. So müssen auch die ersten wenigen, unpopulären, angefeindeten öffentlichen und privaten Pioniere des Gemeinnutzes zum Sauerteig für die ganze Wirtschaft werden, damit Gemeinnutz zur Selbstverständlichkeit wird. Die praktische Durchführung des Grundsatzes „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ erfordert eine Wirtschaftsführung von Seiten der Politik und die Ausrichtung aller wirtschaftenden Menschen auf das gemeine Wohl. Die Ausrichtung der Wenschen wiederum ist nur möglich durch die Aenderung der Gesinnung und die Schaffung einer ent⸗ prechenden Rechtsordnung. Dr. Hunke wies zum Ich darauf in, daß die Durchsetzung des Gemeinnutzes eine Aufgabe für Fenerationen ist und daß man sich hüten muß vor einer Ver⸗ wechslung zwischen dem Soll und dem Sein. Schließlich aber

dürfen wir nicht vergessen, daß die Durchsetzung der Forderung Gemeinnutz vor . einzig und allein an uns liegt. Sie ist nichts anderes als das Leben nach dem alten nationalsozia—⸗ listischen Wahlspruch: „Alles für Deutschland!“

Im Anschluß hieran sprach der Leiter des Reichskuratoriums für Wixtschaftlichkeit (RKW), Gg. Seeb auer, über „Wesen und Bedeutung des Betriebsvergleichs“. Als eines der wichtigsten Kampfmittel zur Beseitigung der Verlustquellen in der an, en Wirtschaft, so führte der Vortragende u. a. aus, muß das Rech⸗ nungswesen angesehen werden. Die auftretenden Verlustquellen liegen 1. auf dem Gebiete der Organisation und Verwaltung (3. B. falscher Kapitaleinsatz, zu hohe Verwaltungsausgaben). Eine weite Hauptgruppe umfaßt die Verluste auf dem Gebiete der ztoffgewinnung und K (53. B. übermäßiger Mate⸗ rialverbrauch, ungeeignete oder übersteigerte Materialqualität, zu große Lagerhaltung). Die Verlustquellen auf dem . der Fertigung machen das dritte a ,. aus (z. B. unwirtschaft⸗ liche Konstruktion, unwirtschaftliche Arbeitsverfahren, mangelhafte Beschaffenheit und Pflege der Arbeitsmittel und Betxriebseinrich⸗ tungen). Als vierte denkt geuphe sind die Verlustquellen auf dem Gebiete des Warenvertriebs anzusehen (z. B. fehlende . = statistif‚ mangelndes Urteil über geiwinnbringende und ver 6. bringende Erzeugnisse). Diesem Gebiet wenden wir heute eine erhöhte Aufmerkfamkeit zu.

Als Hauptmittel für die Aufdeckung der Verlustquellen stehen das geordnete Rechnungswesen im Betriebe sowie der Betriebs- vergleich zwischen mehreren Betrieben des gleichen Wirtschafts⸗ zweiges zur Verfügung. Als Ziel hat sich das RKW. die laufende Durchführung des Betriebsvergleichs in der gesamten deutschen Wirtschaft gesteckt.

Dipl.-Ing. Seebauer ging in seinen weiteren Ausführungen auf das Wesen des Betriebsvergleichs im einzelnen ein. Der Betriebsvergleich hat doppelten Charakter. Er ist einmal inner⸗ betrieblicher Vergleich, sodann aber vor allen Dingen zwischen⸗ betrieblicher . dem die Kosten und Leistungen ver⸗ schiedener Betriebe des gleichen Wirtschaftszweiges für gleiche e nr miteinander verglichen werden. Die Betriebs⸗ ührung wird hiermit in die Lage versetzt, Pluspunkte und Minus⸗ punkte ihres Betriebes schnell und deutlich zu erkennen und die notwendigen Di . zur Förderung der a g ef en zu treffen. Darüber hinaus erhält endlich die Wirtschaftsführung die Unterlagen über die Lage der einzelnen Wirtschaftszweige, die sie für ö. weittragenden Entscheidungen benötigt und deren Fehlen bisher allerorts als ein sehr erheblicher Mangel empfunden wurde. Im Rahmen des Betriebsvergleichs werden die Ver⸗ mögens⸗ und Kapitalverhältnisse, die Kosten, die Umsatzentwicklung und die Umsatzzusammensetzung, die Kalkulationen, die fertigungs⸗ technischen Tatbestände usw. eingehend verglichen.

Schließlich ergibt sich die Notwendigkeit, die gesamten wirt⸗ chaftlichen und technischen Verhältnisse eines Betriebes und eines

irtschaftszweiges in einer Art Befund⸗Bericht zusammenfassend darzustellen. Dabei handelt es sich keineswegs um graue Theorie, ,, die beteiligten Betriebe, Gruppen und Verbände haben en Wert solcher Betriebsvergleiche längst sehr genau erkannt. Immer wieder ist dem RKW. bestätigt worden, daß die Mühen und Kosten der Gemeinschaftsarbeit sich meistens schon nach kurzer Zeit lohnen und , den Betriebsvergleich , , ., erst ein zuverlässiges Urteil über die Wirtschaftslage der einzelnen Betriebe und der ganzen Wirtschaftszweige gewonnen wird. Zum Schluß konnte der Vortragende darauf hinweisen, daß auch die Zusammen⸗ arbeit zwischen dem Reichskuraätorium für Wirtschaftlichkeit und der , ,,. Oeffentlich⸗Rechtliche Versicherung einge⸗ leitet worden sei und demnächst die ersten Ergebnisse in Form einer RKW. Veröffentlichung vorgelegt werden könnten. So sei auch das ö in die Reihe derer eingetreten, die wie Indu⸗ strie Handel und Handwerk mit dem RKW. in Reih' und Glied marschierten. .

Erste Beilage

Der Oe, e, , ga mn Deutschen Neichsanzeiger md Preuß ischen Staatsanzeiger

Aktien uneinheitlich — Renten ruhig.

Da die Börse auch heute wieder im wesentlichen „unter sich blieb, das Publikum also weiter nur geringe Unternehmungslust zeigte, blieben die Umsätze unbedeutend. Mindestschlüsse vermochten vielfach die Kursgestaltung ach der einen oder der anderen Seite wirksam zu her gfk en Wie schon an den Vortagen, lenkten da— her Sonderbewegungen erhöhte Aufmerksamkeit auf sich. Die Hausse in Harburger Gummi setzte sich . und zwar wurde nach dem kräftigen . zum ersten Kurs eine weitere Steigerung um 136 3 erzielt. Das Papier blieb zu 198 gesucht. Mitgezogen wurden dadurch auch Conti⸗Gummi (4 19 9.55. Die von der Börse optimistisch beurteilten Ausführungen in der Bem—¶ ,,, . blieben auch heute wirksam und führten eine erneute Steigerung der Aktie um 195 herbei. Montanwerte waren nach den gestrigen Rückgängen wieder gut erholt: Klöckner und Buderus zogen um je 1, Rheinstahl und Ber. Stahlwerke um je „ 7 an. Dagegen setzten Stolberger Zink ihren Rückgang um 133 9, fort. Kaliaktien lagen etwas schwächer.

Stärker , waren Aschersleben mit — 131 956, jedoch auf ein Angebot von nur 69009 RM. In der chemischen Gruppe fand sich für v. Heyden zunächst kein Abnehmer, so daß der Kurz um 2 „ zurückging. Schwächer lagen auch Farben mit minus 3 65, doch trat nach der ersten Notiz eine Erholung um „ ein. Goldschmidt befestigten sich um insgesamt 23 25, Kokswerke um r 36. Elektro⸗ und Tarifwerte lagen überwiegend über der gestrigen Schlußnotiz, so Gesfürel (ausschließlich Dividende) um 33, Siemens um zi 96. Lahmeyer waren angeboten und 1 5 chwächer, im gleichen Ausmaß gingen auch Lieferungen zurück. m Autoaktienmarkt konnten BMW eine anfängliche Einbuße von 1 * in einen gleich großen Gewinn verwandeln. Von Maschinenbauwerten . Dt. Waffen auf die günstigen Aus— führungen im Jahresbericht um ea. 1 95, Rheinmetall Borsig um v. 56. Im übrigen . noch Reichsbank und Nordlloyd mit je , Metallgesellschaft mit 4 A, andererseits Waldhof und Junghans mit je — 1 und Berger mit — 1 * zu erwähnen. Am unnotierten Markt zogen Faber⸗Bleistift um 275 und Ford Motor um 3 3 an.

Im Verlauf führte die anhaltende Geschäftsstille an einigen Marktgebieten zu Glattstellungen, so daß die Anfangskurse nicht überall voll behauptet werden konnten. Bemberg büßten bei Ge⸗ winnmitnahmen „½ gs ein, Rütgers, Ver. Stahlwerke und Klöckner ermäßigten sich im gleichen Ausmaß. Dagegen zogen Goldschmidt weiter an, so daß der bisherige Tagesgewinn ca. 3 9 beträgt. Auch RWE waren um ½ „ ca. fester.

Der Börsenschluß brachte keine nennenswerten Kurs— bewegungen mehr. Farben schlossen mit 16455 um nm 2. über der Änfangsnotiz, Holzmann gewannen gegen den Verlauf 13. Reichsbank, die gegen Ende der zweiten Börsenstunde vom ersten Kurs 15 „ hergaben, blieben gestrichen. Harpener ermäßigten ich um 1 95. Reichsaltbesitz schlossen 126, gewannen also gegen

erlauf 36 95. .

Am Einheitsmarkt der Bankaktien waren Commerzbank bei kleinem Angebot sowie Dt. Ueberseebank um je „ * schwächer. Bei den Hypothekenbanken fielen Westboden mit einer Befesti⸗ gung von 133 auf.

Von Kolonialwerten lagen Schantung mit einer Steigerung um 41 9 recht fest, während Kameruner um 1 und Doag um V 9 a tenen Auch Otavi lagen mit minus „ RM etwas schwächer. Bei den Industriepapieren . Hugo Schneider gegen letzte Notiz um 7M, Stettiner Straßenbahn, ebenfalls n letzte Notiz am 10. 5, um 1775 3, dito Vorzüge um 7 3. ebhaft gefragt waren Didier, die nach anfänglicher Plusnotiz 376 35 höher äntamen. Angeboten waren dagegen weiter Krom⸗ r e die erneut um 3 8 zurückgingen, ferner Grün C Bil⸗ inger bei Gewinnmitnahmen um 3½ 3.

. Renten lagen ruhig. Reichsaltbesitz eröffneten mit unver— ändert 12675, gaben dann aber üm 3 nach. Die Umschuldungs— anleihe stellte sich auf 94,20 (94).

Der Kassarentenmarkt bot wieder ein eintöniges Bild. Kurs⸗ veränderungen von Belang traten nicht ein, abgesehen von den weiter anziehenden Dekosama⸗Neubesitz (4 3 3), Hamburger⸗ Neubesitz gaben um „ 9 nach.

Von Stadtanleihen zogen 26er Berlin und 27er Königsberg um 35 bzw. Ve 3 an. Provinzanleihen waren gut gehalten, Li⸗ quidationspfandbriefe etwas angeboten und eher schwächer. Recht . lagen Postschätze, von denen die 1939 fälligen um „ und ie 1940 ,. um 10 Pfg. anstiegen. Von Industrieobligationen wurden Neue Harpener und Farbenbonds um je 1 * höher be⸗ zahlt, während Aschinger um (,65 zurückgingen. ; Am Geldmarkt trat infolge des bevorstehenden Steuertermins eine Erhöhung der Blankotagesgeldsätze auf 235 — 238 8 ein. Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung blieb das Pfund mit 12,33 unverändert, der Dollar ermäßigte sich leicht auf 2, 498 (2,5), Der Gulden wurde mit 137,Bö832 (137,40), der Frane mit 11 . (Ul, 13) und der Franken mit fast unverändert 57,04 fest⸗ gesetzt.

Vörsenkennziffern für die Woche vom 31. Mai bis 5. Juni 1937.

Die vom Statistischen Reichsamt errechneten Börsenkennziffern stellen sich in der Woche vom 31. Mai bis 5. Juni 1937 im Ver- gleich zur Vorwoche wie folgt:

Wochendurchschnitt Monats vom 31. 5. vom 24. 5. durchschnitt bis 5. 6. bis 29. 5. Mat

123,53 122 98 122,365,

hh. Ms 161,75 161,3 115 66 115. 8 11517 117 55

112,34 111,80

Aktienkurse (Index 1924 bis ĩgzs S 150) Bergbau und Schwerindustrie Verarbeitende Industrie .. Handel und Verkehr ...

Gesamt ...

Kursniveau der 4 96 igen Wertpapiere Pfandbriefe der Hypotheken⸗ aktienbanken. Pfandbriefe der öffentlich⸗ rechtlichen Kredit⸗Anstalten Kommunalobligationen Anleihen der Länder und Gemeinden....

Durchschnitt ...

Außerdem: ho oige Industrieobligationen 102,11 4 o0soige Gemeinde⸗ umschuldungsanleihe .. 94,13

99.23

28,73 98, 23

98.35 98, 82

99, 21

28, 4 98.23

98.28

—— — — — — — — Verantwortlich für Schriftleitung, Anzeigenteil und für den Verlag: i. V. Rudolf Lantzsch in Berlin⸗Schöneberg.

Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft. erlin, Wilhelmstraße 382.

Fünf Beilagen

leinschließlich Börsenbeilage und eine Zentralhandelsregisterbeilage).

hüten und Grausamkeiten zu vermeiden.

r. 129

Berlin, Mittwoch, den 9. Juni

..

Zortsetzung des SGandeistens. Das Walfang⸗Abkommen.

London, 8. Juni. Das am Dienstag in London unterzeichnete . zur Regelung des Walfangs sieht u. 4, ein Verbot des ssangs währnd neun Monaten für Kochereischiffe oder zuge⸗ Walfangboote vor, Ferner wird der absolute Schutz 6er er Walarten sowie aller Jungwale und aller von Jungwalen Uiteten weiblichen Wale vereinbart. Die Tötung von Walen, eine gewisse Länge nicht erreichen, wird verboten. Der Wal⸗

bänd Landstationen wird nur auf die Dauer von sechs Mo⸗ in in jedem Jahr gestattet. Ferner wird vorgeschlagen, daß die offenen Regierungen Maßnghmen ergreifen sollen, um die hoden für das Schießen guf Wale zu ee ulieren. Damit wird weckt, den Verlust von Walen, die durch Verwendung fehler⸗ ter Geschütze oder Harpunen tödlich verwundet worden sind, zu

In einer nach der Unterzeichnung veröffentlichten Verlaut⸗ . wird . hingewiesen, daß ä die vereinbarten Maß⸗ hmen als wertlos erweisen könnten, wenn den Schiffen der an Abkommen nicht beteiligten Länder gestattet würde, einen ö. egelten Walfang durchzuführen. Daher sei es . alle ressierten Regierungen zu veranlassen, dem Abkommen beizu⸗

Vorrat an Walen unfehlbar auf einen Stand herabsinken, der den Walfang nicht mehr rentabel machen würde. Die Regierungen von Kanada und Portugal waren auf der Konferenz nur dur Beob⸗ achter vertreten; es wird damit gerechnet, daß sie sich dem Ab⸗ kommen in Kürze anschließen. Ferner hofft man, die Beteiligung anderer Regierungen mit Walfanginteressen zu erzielen. Das Abkommen wird am 1. Juli 1937 in * treten und bleibt vor⸗ läufig bis 30. Juni 1938 in Kraft. ;

Lie e Abkommen hindert Deutschland nicht, seinen Walfan so zu gestalten, wie es seinen Interessen als Industrieland mi roßenm Rohstoff⸗ und Fettbedarf entspricht, zu dessen Deckung der 5 Walfang beitragen i Die in dem Abkommen ge— troffenen Einschränkungen hinsichtlich des Fanges junger und un⸗ ausgewachsener Tiere und säugender Muttertiere sowie die Be⸗ stimmungen, die eine möglichst vollständige Verwertun des ge⸗ amten Walkörpers vorschlagen, werden von den . en Wal ö und von jedermann in Deutschland nicht als Beschränkung, sondern als Selbstverständlichkeit empfunden werden. Aus den Fleischteilen und Knochen lassen sich außer Oel 1 Fleischmehl und eine Reihe weiterer Produlte gewinnen, wie si aus den bisherigen Versuchen auf deutschen Flotten erkennen läßt. Deutschland ist mit den übrigen beteiligten Ländern in der Lage, unter gewissen Umständen, insbesondere, wenn andere walfang⸗ treibende Staaten sich abseits halten sollten, das Abkommen ganz oder für einzelne Meeresteile außer Kraft zu ken oder von dem Abkommen zurückzutreten und in einem Jahre seine weitere Be—⸗ teiligung von Aenderungen der Bestimmungen abhängig zu

en. Falls der Walfang nicht streng reguliert werde, würde der

GSeneratversammtungsłkalender für die Zeit vom 14 bis 19. Juni 1937.

Montag, 14. Juni 1937. 1. in: F. Butzke⸗Bernhard Joseph A⸗G., Berlin, 13 Uhr, . 6 Dampfmühlen A.⸗G.', vorm. E. Hübener

Nachfl.,, Rathenow, 18 Uhr. e e TirKelette nner G, Schlettau, lo Uhr, fin: Stoewer⸗Werke A.-G. vormals Gebrüder Stoewer,

Stettin, 11 Uhr. Dienstag, 15. Juni 1937.

lin: Ala Anzeigen-A=-G., Berlin. 1837, Uhr. 3 Huth . Berlin, 12 Uhr; ⸗ rlin: Frankona Rück- und WMitversicherungs-A.⸗G., Berlin,

11 Uhr. . rlin: . Kammgarn-Spinnerei vorm. F. Heh A.⸗G., l 5. . . und Papierfabriten A G., Berlin, 12 Uhr in: Natronze ⸗ abrik ⸗G., ; hr. . rod benlia Allgemeine Versicherungs⸗A.⸗G., Berlin,

11 Uhr. . ö j Werke vorm. H. E. Albert, Amöneburg,

11 Uhr

eslau: Schiesische Portland⸗Zement⸗Industrie A.⸗G., Oppeln, 11 U

. esden: Mimosa A.-G., Dresden, 11 Uhr. mm: J. Banning A.-G. mburg: Dynamit⸗A.⸗G

18. Uhr. , In: , Verwaltungs⸗A.⸗G. der Agrippina⸗Gruppe

köln, 11 Uhr. ; wage inen g at Krauß Comp. J. A. Maffei A.⸗G.

München, 11 Uhr. Mittwoch, 16. Juni 1937.

rlin:

. in⸗Wi 11 Uhr. in: i Kontor A.⸗G. Berlin⸗Wilmersdorf, ,, ö und Weberei, Marklissa, 12 Uhr.

in: Concordia ; b uin: . Golddiskontbank. Berlin, 1 Uhr erlin: Portland⸗Zementfabrik Rudelsburg

3 te Portland Zement

lin: Vereinigte id⸗ . . . ing n ö. Frauendorf A. G. i. E., go. ö. n. öln: „Patria“ Vẽrficherungs⸗A. G. für Handel un

. . ö Werke Mann im: Motoren⸗ . u,, Motorenbau, Mannheim, 11 Uhr.

Donnerstag, 11. Juni 1937. i = i Uhr. erlin: Gustav Genschow C Co. A.-G., Berlin, 12. sen: ae . A-, Essen, 1 Uhr.

Industri

m, 18 Uhr R ; bad nf . Nobel K Co., Crois-

— ; eich. Gesellschaft für See⸗, Fluß⸗= Dresden: Allgenleithe derf gen ere g nserlkt. 12 Uhr.

„Adler“ Deutsche Portland⸗Cement⸗Fabrik A-., Berlin,

A. G., Bad Kösen, und Kalkwerke Schimischow,

heim A.⸗G. vorm. Benz Abt.

machen.

Essen: Süddeutsche Ge n fn ich Darmstadt, 1995 Uhr.

Hamburg: Deutsche Ost⸗Afrika⸗Linie, Hamburg, 12,10 Uhr.

6 he A.-G., r.

Hamburg: Woermann⸗Linie A.-G., Hamburg, 12 Uhr. ö.

Jena: Sächsisch⸗Thüringische Portland⸗Cement⸗Fabrik Prüssing

& Co. A.-G., . y, Uhr. .

Köln: Agrippina Allgemeine Versicherungs⸗A.-G. Köln, 12 Uhr.

Köln: Agrippina See⸗, Fluß⸗ und Landtransport-Versicherungs⸗

Gesellschaft, Köln, 10755 Uhr,.

Vereinigte Kammgarnspinnereien Harthau,

Köln: Mitteleuropäische Versicherungs⸗Ar- G. Köln, 1½ Uhr. Kassel: Wintershall A.-G., Kassel, 13 Uhr

stadt, 10 Uhr.

Karlstadt, ao. 12 Uhr. Freitag, 18. Juni 1937.

12 Uhr.

Berlin: Kokswerke und Chemische

Berlin: Strau erg er elder Kleinbahn⸗A.⸗-G., Berlin, 16 U

Bremen: Francke Werke A.⸗G., Bremen 12 Uhr

V.-G., Ehemnitz, 1136 Uhr.

ind Landtransport in D

; Dreeder Auto Union A—-G., Chemnitz, 16 Uhr.

Sresden: Transatlantische Gute versicherungs⸗Gesellschaft, 1259 Uhr.

Essen:

ranlfurt a. M. : ö n , a. M., 12 Uhr

Halle em gu gerfabtit Körbisdars 3. Rürnberg: Vereinigte ö Sonnabend, 19. Juni 193.

Länderbank A-G., Berlin, 127. Uhr. a n, Magdeburg, 128 Uhr.

eue Bauge

e, Berlin: Deuts Farburg⸗Wilhelms burg;

j Vereinigte amburg: Reue Rorddeutsche und . i e, 114 Uhr.

h: Niekerrheinische A—=-G. 9. e, n . 16 Uhr.

Wirtichaft des Auslandes.

Ausweis der Schweizerischen Nation alb ant Der Ausweis der Schweizerischen National⸗ 8. Juni 1937 zeigt gegen die Vorwoche keine *

Basel, 9. Juni. 'hnk vom chen Veränderungen. . sfr . ill. ffr zurückgegangen, an r 5 Milt r au * Mill. sfr ermäßigt, . ibi . zechsel der Darlehnskasse um b, 4. Mill. auf. 13,B Uhle ährend die Lombardvorschüsse mit 30,9 Mil . . Mill. sfr erfahren n Auf der ilfe e otenumlauf um 292 Mill. auf 134457 Mill. s

Der ldbestand wird mit Die Devisen sind um O3 Mill. auf 2

ill. ffr zugenommen,. Am 8. Juni e iii s g rr Verbindiichteiten zu deckt.

Die Simon⸗Ertlärung über die Währungspolitik.

eine Aenderung.

London, 8. Juni. dienstag im af gen Unterhaus ie Währungspo

onferenz 1933 und eplember des vorigen Jahres festgelegt sei, ni

s sei kein , in dieser Polilik beabsichtigt und auch nichts

arüber vor die , ,, gekommen.

Simon erklärte weiter, daß diese : auf von Gold umfasse, um unberechtigte a, , Bährungskursen zu verhindern. Die Abmachungen

lächte — Währungsabkommen — hätten zur vollsten Zufrieden⸗

Die Inlandswechsel haben si 91 e def ren e

r petri fert dir iglich fälligen Verbindlichteiten haben um 25,3 Mill. auf 1 J

— nzler Sir John Simon gab am n,, die erwarlete Erklärung über itit ab, Er , sich 2 . Fährungspolilik, wie sie in der Erklärung vor ü =

. jmächtewährungsabkommen vom . ö h . ändern werde.

e Politik auch Kauf oder Ver⸗

der beteiligten Regierungen ihne teine Abanderung zur Erörterung. n seinen Ausführun

— — Schablianzler Sir John ⸗— 6 der Hauptteil

Simon weiter aus, daß na

dem Londoner

? * a Bo s servative Abgeordnete V= ück, Der konser be daß die jüngsten

ine sehr enge und wirksame 3 enarb 9 Ghee 2 — und Washington schließen ließen.

und daß

gierung bis zu einer endgültigen 4 päischer Probleme den Sterlingwert der ö preise im britischen Reich aufrechterhalten de.

Simon verneinte den London und Washington, gin

ö ; s . i er ein, indem er sagte, daß auen n , ünglichen Erklärung enthalten seien.

Punkte in seiner urspri chen & (einer weiteren Anfrage betonte Simon

a aber auf die Anfragen des

daß die englische Regierung standard beadbsichtige.

— ——

Paris, 8. Juni,. Der Verwaltungsrat d et des Pahs Bas hat * 9 8 ĩ Gene roldiverte

ausgeschiede nen Gene rande ü . den 2 und Generalsekretär der Bank Henry Jaha

drei neraldirektor ernannt. Z30jährige Tätigkeit zum Genera

Köln: Kölner Lloyd Allgemeine Versicherungs-A.-G., Köln, 141 Uhr. Stuttgart: Portland⸗Cement-Fabrik Karlstadt a. M. A.-G., Karl⸗

Stuttgart: Portland⸗Cement⸗Fabrik Karlstadt am Main A.-G.

Berlin: Bank für wertbeständige Anlagen A.-G. Berlin, ao.

ö dorf AG, Halle a. 8, 12 Uhr. Berlin: Braunkohlenwerke Bruckdorf e d lern, , 26

11 Uhr. 3. Berlin: Höch lesische ei eb e , , . Gleiwitz, 12 *

Bremen: Mineraloel⸗Raffinerie vorm. August Korff, Bremen,

Der parlamentarische Induftrieausschuh des Unterhauses gegen wirtschaftliche Zugeständnisse an Amerika.

London, 9. Juni. 120 konservative Abgeordnete sprachen sich auf einer Sitzung des parlamentarischen em, ,. im Unterhaus gegen eine Beeinträchtigung der Vorzugszollpolitit innerhalb des britischen Weltreiches zugunsten von Handelsver— trägen mit ausländischen Staaten aus.

In einer Entschließung heißt es, daß man zwar Handelsver träge mit ausländischen Staaten begrüße, daß aber jede Maß- nahme, die die Wirksamkeit und die Weiterentwicklung des gegen⸗ wärtigen britischen und imperialen Zollsystems schwäche, oder die britische Erezugung um illusorischer Maßnahmen zur Wieder= belebung der internationalen Wirtschaft willen opfere, unbedingt abgelehnt werden müsse. Der Ausschuß sprach sich in diesem Zu⸗ sammenhang gegen jedes Zugeständnis bei den geplanten Han- delsverhandlungen mit Amerika aus, die eine rer,, e, der Ottawa⸗Abmachung und eine Schädigung der heimischen Land- wirtschaft zur Folge haben würden.

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Wochenübersicht der Reichsbank vom 7. Juni 1937. (In Klammern Zu⸗ und Abnahme gegen die Vorwoche.)

Aktiva. RM Goldbestand (Barrengold) sowie in- und aus⸗ ländische Goldmünzen, das Kilogramm fein zu 2784 Reichsmark berechnet...

und zwar:

Goldkassenbestand ... . erde ge . ausländischen Zentral⸗ — notenbanken „19359 000

Bestand an deckungsfähigen Devisen ... „Reichsschatzwechseen ... . sonstigen Wechseln und Schecks...

68 777 0900 ( 172 000

RM 49418000

h hH28 000 — 32 6)0) 1150606 53 110 090) 4755 744 000 26h zꝰ6 000) 179 154 050 (4 7 063 0οσ!

l „Lombardforderungen . (darunter Darlehen auf Reichsschatz-. ( wechsel KM 1900 „ deckungsfähigen Wertpapieren ..

a)

b)

„ deutschen Scheidemünzen...

„Noten anderer Banken..

k 40 695 000 9344000

104 152 000

( 2090 310 082 000

1000

736 977 000

3 dss 00 assiva. k . un beider)

sonstigen Wertpapieren.

7 6,0.

„„, sonstigen Aktiven...

Grundkanital

Chemniß:. l hsisthe Textilmaschinenfabrit vorm. Rich. Hartmann G., C

, z 91 Uhr. Dresden: Sächsische , . . . 12 V Eerlin,

Hochtief A.-G. für Hoch⸗ und Tiefbauten vorm. Gebr. ö. . n nn n,, ni hsenschaft Wayß & Freytag A-G,

G., Benndorf, S* Uhr. Fränkische Schuhfabriken A.⸗G., Nürnberg,

Dessau: Allgemeine ö een T e, Habrit Phoenit XG. Harburg ⸗ Wilhelmsburg, 11 h etbeschiffahrt A.⸗G.

für Lederfabrikation Gorm.

gearbeitet, und es stehe augen

d Unterhaus führte der

gen vor dem 11 s kürzli Goldangebots a

i des kürzlichen Goldangeb r . k. Markt auf das Abstoßen von gehortetem Gold

othbv gab seiner Mei⸗

dahin Ausdruck erg; t me , . . enge n . Zujammenarbeit zwi 2. ießen. Er Die ef

2 a. ö 2 m⸗

ersuche den Schatzkanzler um eine . , . lauf un menarbeit mit Wasbingten in Sutunft in e — , o von Gold wirksamer gestaltet werde, ö

9s, 15 z. durch Gold rationalen Lösung euro=

Goldes und die Waren⸗

GSe ner aldiretłt Ban ris.

d or der t von Pa . ö. 8 er Banque e. er. in sein utigen Sitzung an Stelle de . . ginaly den bisherigen t her schor . ; e, Gesellschafts⸗ und Einzelreisen schärfer durchgeführt.

Reservefonds: a) . Reservefonds ..

b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden⸗ zahlung.

79 277000 (unverändert)

40 239 000 (unverãndert) 373 411000 (unverändert) 41725977 000 175 189 00) 678 222 0900 ( 126 641 000)

o) sonstige Rücklagen. . Betrag der umlaufenden Noten.. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. ..

„An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ lichkeiten...

k i iz oo (. 2 26 0b)

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln RM — —

zuterungen: Nach dem Ausweis der Reichsbank vom 7 *r, . sich in der e, ,. Bankwoche die gesamte An age der Bank in Wechseln und Scheds, Lombards und Wert⸗ papieren um 2675,53 Mill. auf 525,9 Mill. RM verringert. Im einzelnen haben die Bestände an ,. eln und ⸗schecks um 053 Mill. auf 47957 Mill. RM, an Lom ardforderungen um zittau 0, Blill. q und an Fieichs cha tznech n, um öl uri. auf 3 Mill. M. abgenommen. Die Vestände an deckungsfähigen Wertpapieren stellen sich bei einer gen

Sonstige Passivnn ...

ö e . me auf 1643 Mill. RM, diejenigen an sonstigs n. Wer e. bei 6. geringfügigen Zunahme auf 2. . 6 ichsbanknoten und Rentenbankscheinen zusammen ir 139 Am '' che aus di Verkehr zurückgeflossen, und . ich der Umlauf an Reichsbanknoten um 175,8 , ö. ill. RAM, derjenige an Rententantscheinen mn 13, till. f 3355 Mill, RM ermäßigt. Der Umlauf an , um 5,5 Mill. auf 152333 Mill, RM ab. Die Destqn d . bank an Rentenbankscheinen haben sich auf 23, Mill. .. 6 jenigen an Scheidemünzen unter Berücksichtjgun von 32 Reichsmark neu ausgeprägter und 152 Mill. * . er Ei. gezogener au 1792 . RM 3. Die , 9 ö. zeig mit 678, lin FM eine Abnahme um 1255 Mill. ; 9 ä old und deckungsfähigen Devisen en um 154 000 , Mill. RM abgenommen. Im ein . tellen sich die Golbbestände auf 3863 Mill RM, die Bestände leren hren Devifen auf 5,5 Mill. RM.

m d Q ᷣ—Q· ,

Mangel an Zusammenarbeit gail Mang . i rie dri, Devisenbewirtschaftung. noch einmal ausdrücklich, i zur Zeit keine Rückkehr zum Gold⸗

WBerwendung von Devisen für Landaufenthalt im Ausland bei Seereisen.

Der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung hat durch RE. Nr. S1 / 87 D. St. — Ue. St. die Bestimmungen * RE. 1937 D. St. Schnitt III über die Verwendung , für Landaufenthalte im Ausland im Zusammenhang mit Seereisen ergänzt. U. a. wird die bisher schon bestehende Trennung zwischen

2 2 1 j fast nal wurde aus Dank für seine f 8 direktos ehrenhalber ernannt.

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