Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs · und Staatsanzeiger Nr. 130 vom 10. Juni 1937. S. 8
rode e. G. m. b. H. in Bettingerode am 31. Mai 1937 eingetragen: Durch Ge⸗ neralversammlungsbeschluß vom 12. 2. 1937 ist das Statut geändert. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr; 2. die Versor⸗ gung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch und Milcherzeugnisse erforderlichen Bedarfsgegenständen. Amtsgericht Bad Harzburg.
Bad Harzburg. 16552]
In das Genossenschaftsregister ist am 5. Mai 1937 bei der Firma Consum Verein für Westerode u. Umgegend e. G. m. b. H eingetragen: Die Firma heißt jetzt: Verbrauchergenossenschaft Weste⸗ rode u. Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Generalversammlung vom 12. März 1936 hat die völlige Abänderung des bisherigen Statuts beschlossen. Dies ist durch eine neue (Einheits) Satzung ersetzt. Gegenstand des Unternehmens: Die Genossenschaft fördert mittels ge⸗ meinschaftlichen Geschäftsbetriebs die Wirtschaft ihrer Mitglieder. Sie kann ihre Tatigkeit erstrecken auf: a) den Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Bar⸗ zahlung, b) die Herstellung und Be⸗ arbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben, eh die Annahme, Verwaltung und Wiedergnlage von Spareinlagen emäß der Sparordnung, ch die Her⸗ e g und Beschaffung von Woh⸗ nungen zum Zwecke der Vermietung, e) die Vermittkung von Versicherungen.
Amtsgericht Bad Harzburg.
Bad Wildungen. 655d]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkerei⸗Genossenschaft e. G. m. u. H. zu Bad Wildungen einge⸗ tragen worden: Durch den auf An⸗ nahme des neuen Statuts . Beschluß der Generalversammlung vom 14. März 1936 ist als Gegenstand des Unternehmens folgendes bestimmt: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. 2. Die Versor⸗ gung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen. Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 14. März 19836 ist an Stelle des Statuts vom 18. No⸗ vember 1911 das Statut vom 14. März 1936 getreten. Amtsgericht Bad Wil⸗ dungen, 25. Mai 1937.
Raumholder. 16554 . Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 51 betreffend die Weidegenossenschaft Leitersweiler e. G. m. b. H. in Leitersweiler folgendes ein⸗ getragen worden:
An Stelle des Statuts vom 14. No⸗ vember 1934 ist das neugefaßte Statut vom 12. März 1937 getreten.
Baumholder, den 1. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Breslau. . lII6 89e]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 183 ist heute bei der „Einkaufs⸗ und Lieferungs⸗Genossenschaft der Schlosser⸗ meister, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Breslau, fol⸗ gendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Breslau, den 27. Mai 1937.
Amtsgericht.
Breslau. . 16893]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 366 ist heute bei der „Rahmeis⸗ Werke Schlesien Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“, Breslau, folgendes eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 27. Mai 1937 ist die Genossenschaft aufgelöst.
Breslau, den 1. Juni 1937.
Amtsgericht.
KEreslau. 16894
In unser Genossenschaftsregister Nr. 442 ist heute bei der „Breslauer Darlehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“, Breslau, folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Breslau, den 3. Juni 1937.
Amtsgericht.
Glauchun. 16561
Auf dem für die Firma Wasser⸗ leitungsgenossenschaft Lobsdorf, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lobsdorf, geführten Blatt 42 des Genossenschaftsregisters ist heute eingetragen worden: An die Stelle der Satzung vom 19. August 1927 tritt die Satzung in der Fassung vom 23. März 1937; Urschrift der Satzung Bl. 141 fg. der Registerakten. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist nach der Satzung vom W. März 1937 der Be⸗ trieb einer Wasserleitung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung zur Beschaffung eines guten Trinkwassers für den Haus⸗ halt und den Wirtschaftsbedarf der Mitglieder.
Amtsgericht Glauchau, 31. Mai 1937. Hamhburꝶ. 16563 Eintragungen in das Genossen⸗ schaftsregister.
3. Juni 1927.
Ba ugenossenschaft Finkenwärder
von 1922 eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht. In der Generalversammlung vom 7. Mai 1937 ist u. a. die Aenderung des Statuts hinsichtlich der Firma beschlossen worden. Die Firma ist ge⸗ ändert in: Baugenossenschaft Fin⸗ kenwärder eingetragene Genossen— schaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. 4. Juni.
Bauverein der Hamburger Ver⸗ kehrsangestellten (der Hamburger Hochbahn A.-G.) zu Hamburg Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. In der Ge⸗ neralversammlung vom 26. Mai 1937 ist die Aenderung des Statuts hin⸗ sichtlich der Firma der Genossenschaft
beschlossen worden. Die Firma ist ge⸗ g
ändert in Bauverein der Verkehrs⸗ an gestellten eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. ;
5. Juni.
Gartenhaus⸗Baugesellschaft zu Lok⸗ stedt eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Lokstedt: Die Genossenschaft ist aufgelõst.
Amtsgericht Hamburg. Abteilung 52.
Landshut. 16565 Spar⸗ CK Darlehenskasse Ottering,
eGmuH., Sitz Ottering: Annahme des
Einh.⸗Stat. heute eingetragen. Landshut, 3. 6. 1937. Amtsgericht.
Maulbronn. . 16566
Im Genossenschaftsregister wurde am 3. Juni 1937 bei der Weingärtner⸗ genossenschaft Großvillars, edmbH. in Großvillars, eingetragen:
In der Generalversammlung vom 8. Oktober 1936 wurde das Statut ge⸗ ändert. Gegenstand des Unternehmens ist nun:
1. die gemeinsame Kelterung und Ver⸗ wertung der in der Wirtschaft der Mitglieder geernteten Weintrauben unter möglichst sorgfältiger Sortie⸗ rung nach Lage und Qualität ge⸗ mäß den von der Generalversamm⸗ lung beschlossenen Richtlinien;
die gemeinsame Gewinnung best⸗ gepflegter Weine und die gemein⸗ same Herstellung von Nebenerzeug⸗ nissen aus Weinabfällen, ferner ihre bestmöglichste Verwertung auf ge⸗ meinsame Rechnung und Gefahr;
die Hebung des Weinbaus der Mit⸗ glieder durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen, vornehmlich durch ge⸗ meinsame Bekämpfung der Reb⸗ krankheiten und ⸗schädlinge;
der gemeinsame Bezug der für den
Weinbau und die Kelterwirtschaft erforderlichen Bedarfsgegenstände. Amtsgericht Maulbronn.
Meiningem. 16567 Genossenschaftsregister.
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 28 einge⸗ tragenen Genossenschaft „Bauerbacher Spar- und Darlehnskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Bauerbach“ fol⸗ gendes eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. 4. 1937 aufgelöst.
Meiningen, den 3. Juni 1937.
Das Amtsgericht. Abt. 3. 16895
Vauen. 8.
In unser Genossenschaftsregister Nr. 24, „Grünefelder Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. unb. H. in Grüne⸗ feld, Kreis Osthavelland“, ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden:
Der 5 44 der Satzung ist geändert; die Pflichteinzahlung auf den Geschäfts⸗ anteil insbesondere beträgt 100 RM'.
Nauen, den 4. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Vęumagen. . I16896 In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 7, betr. den Dhroner Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränküer Haft⸗ flicht zu Dhron in Liquidation, heute , eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. April 1937 ist 8 46 der Satzung wie folgt geändert:
Der Betrag, bis zu dem sich die ein⸗ zelnen Mitglieder beteiligen können (Ge⸗ schäftsanteilh, wird auf 300 RM be⸗ stimmt. Jedes Mitglied ist verpflichtet, den Geschäftsanteil sofort bar einzu⸗ zahlen. Die Uebertragung des Ge⸗ schäftsguthabens an einen anderen ist ausgeschlossen.
Neumagen, den 4. Mai 1937.
Das Amtsgericht.
Nürnherx. IB5ßd Genossenschaftsregistereinträge. 1. Milchlieferungsgenossenschaft
Dechendorfs e. G. m. b. H. in
Dechendorf, G.-R. IJ. 43 Schwb.: Die
Genossenschaft ist aufgelöst.
Nürnberg, den 4. Juni 1937. Amtsgericht — Registergericht.
Hherkirch, Baden. 16569
Genossenschafts registereintrag zu Band 1 O.-Z. 3: Renchtalbank eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Oppenau: Nachdem in der General⸗ versammlung vom 2. Mai 1936 die Um⸗
wandlung der Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht be⸗ schlossen worden war, wurde in der außerordentlichen Generalversammlung vom 24. April 1937 die Satzung in mehreren Paragraphen geändert und neu festgesetzt; demgemäß wurde die Firma der Genossenschaft wie folgt geändert: „Renchtalbank eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Oppenau.“ Oberkirch, den 2. Juni 1937. Amtsgericht.
Oh lau. ; I16897
In unser Genossenschaftsregister Nr. 59 ist unter Nr. 11 heute folgendes eingetragen worden: Elektrizitäts⸗ enossenschaft, e. G. m. b. H. Der Sitz ist Kresseheim, Kreis Ohlau (früher Niefnig). Das Statut ist neu gefaßt am 20. März 1935. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und ö eines Stromverteilungsnetzes, sowie gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. Amtsgericht Ohlau, 19. Mai 1937.
Paderborn. 16570 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 93 die „Dreschgenossen⸗ schaft Paderborn, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Paderborn“ eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die geren n und die Benutzung der zum Betriebe einer Drescherei, Sägerei und verwandter Unternehmungen geeigneten Maschinen, Anlagen und Betriebsmittel. Das Statut ist vom 25. Februar 1937. Paderborn, den 29. Mai 1937. Das Amtsgericht.
Quedlinburg. 16898
Vereinigte Kohlenhändler Thale und Umgegend e. G. m. b. H. in Thale (Harz). Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. April 1937 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren. Amtsgericht Quedlinburg, 5. 6. 1937.
Sonnenburg, X. M. 16899] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 44 die Genossenschaft unter der Firma „Pachtgenossenschaft Groß⸗Friedrich, eingetragene Genossen⸗ haft mit beschränkter Haftpflicht“ mit em Sitz in Groß⸗Friedrich eingetragen worden. Die Satzung ist am 16. April 1937 neu errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Pachtung von Domänen, staatlichen Wiesen des Rentamtsbezirks Sonnen⸗ burg zwecks Weiterverpachtung an die Genossen.
Sonnenburg, N. M., 4. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Treuen. 116900 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 4 bei der Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Treuen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Treuen, eingetragen wor⸗ den, daß an Stelle der bisherigen Satzung das in der Generalversamm⸗ lung vom 19. Dezember 1936 beschlossene neue Statut vom gleichen Tage zu treten hat. Amtsgericht Treuen, am 2. Juni 1937.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
NRreslnu. 16902
In unser Musterregister ist im Monat Mai folgendes eingetragen worden: Nr. 1627. Firma Ihlau, Stein C Co., Breslau, Muster für Mützenschild mit angenähter Gummikordel als Sonnen⸗ schutz mit 24 passendem Dreiecktuch, welches mit Druckknöpfen an dem Son⸗ nenschutz zu befestigen ist, hergestellt aus einfarbigen, bedruckten oder in sich ge⸗ musterten Bändern oder Stoffgeweben jeder Art, Filzen und jeglichen Mate⸗ rialien, angemeldet am 27. Mai 1937, mittags 12 Uhr. — Nr. 1628: Muster für Schild⸗Sport⸗Mütze für Damen und Herren mit eingearbeitetem Gummizug, hergestellt aus einfarbigen, bedruckten oder in sich gemusterten Stoffgeweben, Filzen oder Materialien jeglicher Art, angemeldet am 27. Mai 1937, mittags 12 Uhr. — Nr. 1629: Muster für Drei⸗ . als Kopftuch e gesteckt mit
ummizug und anknöpfbarem Schild mit Gummikordel, den,. aus ein⸗ farbigen, bedruckten oder in sich ge⸗ musterten Bändern oder Stoffgeweben jeder Art. — Nr. 1630: 1 . für Sportschilder für Damen und Herren mit aufgemalten, aufgestickten oder auf⸗ genähten Motiven, auch in Verbindung mit angehäkelter oder angestrickter Kappe oder angearbeitetem Kopfteil aus Stoffen oder Geweben jeder Art, Ge⸗ schäfts nummer: VIII 535 / s34/546, Mu⸗ ster für plastische Erzeugnisse, ange⸗ meldet am 1. Juni 19357, nachmittags 13 Uhr 30 Minuten, Schutzfrist 1 Jahr.
Amtsgericht Breslau.
Gifhorn. lI16904 In unser Musterregister ist unter Nr. 16 bei der Fa. W. Limberg & Co.,
Gifhorn, eingetragen: 2 Muster für Gläser, plastische Erzeugnisse, Fahrik⸗ nunimern 7664 und 7665, Schutz frist 10 Jahre, angemeldet am 28. Mai 1937, 10,15 Uhr. Gifhorn, den 4. Juni 1937. Amtsgericht.
Velbert, Rheinl. 16905
In das Musterregister wurde heute folgendes eingetragen; M.⸗R. 515, Batz C Co. in Heiligenhaus, versiegeltes Paket, enthaltend einen Türdrücker und eine Fensterolive, Fabrik⸗Nrn. öl, Höz, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juni 1937, 7,55 Uhr.
elbert, den 4. Juni 1937. Amtsgericht.
Velbert, Rheinl. 16906
In das Musterregister wurde heute folgendes eingetragen: M.⸗R. 516, Otto Großsteinbeck G. m. b. H., Velbert, ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend die Zeich⸗ nung einer Fensterolive, Fabrik-Nr. S444, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 5. Juni 1937, 9, 10 Uhr.
Velbert, den 7. Juni 1937.
Amtsgericht.
Wei da. 6907] In unser Musterregister wurde heute unter Nr. 80, betr. die Firma Naundorf C Poser, Aktiengesellschaft für Teppichfabri⸗ kation in Münchenbernsdorf, eingetragen: 2 Bettumrandungsmuster Fulda 4034, Rom 20080, 2 Bettumrandungs⸗ und Läu⸗ ferstoffmuster Genf 30225, 30229, 78 Muster für Läuferstoffe Fulda 1035, 4036, Genf 30226, 30228, 30230, Hansa 10884, Bouels M 712,1, 71214, 712/35, 713 / 1, 7i3 / 2, 714 /2, 7165/2, 7154, 715/56, Souels G 50h56 / , S555 / , Fos / s, 5056/3, 5058 / 5058/4, 5058 / 5, 5059 / l, 5059 / 2, 5060/1, 5060 / 2, 5060/4, 5060/5, 5061/2, Bouels R 1070/2, 107152, 1071/4, 107115, 1073/2, l073/4, 10735, 1074/1, 1074/4, 1974j65, 107552, 1076/2, 1077/2, Bouels G 8312/2, S312 4, 8313/65, S313 /1, 8313/4, ss31355, S314/5, S315 2, sz316 2, s3 16/4, s319)1, S319 2, Bouels C 2815/1, 281654, 2816/5, 2817/1, 28174, 28175, 2818/2, 2820/6, 2821/1, 2821/2, 2821/4, 2821/5, Bouels D 3482/5, 34841, 3485.1, 3485.2, 34854, 3485/5, 34861, 3487/2, 3487/5, Bouels Fulda 4037/1, 4037/4 und 4037/5. Weida, den 3. Juni 1937. Amtsgericht.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
KEentheim. . I1II17156 In dem Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Tischlermeisters Georg Lammers in Bentheim wird das Ver⸗ fahren eingestellt. Ueber das Ver⸗ mögen des Schuldners wird das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Wolff in Bentheim. Offener Arrest ist erlassen. Amtsgericht Bentheim, 24. Mai 1937. Der Beschluß vom 24. Mai 1937, durch den das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des bezeichneten Gemeinschuldners eröffnet worden ist, ist am 1. Juni 1937 rechtskräftig und damit wirksam geworden. Anmeldefrist bis zum 28. Juni 1937. Prü⸗ fungstermin am 5. Juli 1937, 954 Uhr. Anzeigepflicht bis zum 28. Juni 1937. Amtsgericht Bentheim, 7. Juni 1937.
Koblenæ. 117157] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 27. März 1937 zu Koblenz verstorbenen Georg Habermehl, Inhaber der Firma Georg Habermehl Reedereibetrieb, Koblenz, Rheinzollstraße 6, ist am 3. Juni 1937, vormittags 11 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Hanns Graeff in Koblenz. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin: 26. Juni 1937, vormittags 10 Uhr, Saal 22. An⸗ melde frist und offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 19. Juni 1937. — 7 Ng / 387.
Koblenz, den 3. Juni 1937.
Das Amtsgericht. Abt. 7. Ronneburg. 758] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des Gastwirts Fried⸗ rich August Sauerbrey in Korbußen ist am 4. Juni 1937, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Gräf in Ronneburg. Konkursforderungen sind bis zum 10. Juli 1937 beim Amts⸗ gericht anzumelden. Erste Gläubigerver⸗ sammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen im Amts⸗ gericht, Gimmer Nr. l, am Montag, den 12. Juli 1937), vorm. 10 Uhr. Niemand darf an die Erben des Gemeinschuldners etwas herausgeben oder bezahlen, was er der Konkursmasse schuldet. Wer etwas besitzt, was zur Konkursmasse gehört, muß es dem Konkursverwalter bis zum 10. Juli 1937 anzeigen, auch wenn er sich aus der Sache abgesondert befriedigen will.
,, den 4. Juni 1937.
as Amtsgericht. Dr. Roßner.
Zittau. II71I60]
Ueber das Vermögen der Firma Treu⸗ handgesellschaft Zittau Uhlig E Co. in Liquidation in Zittau wird heute, am 7. Juni 1937, 10 Uhr, das Konkurs verfahren
eröffnet. Konkursverwalter: Herr Dipl. Kaufmann Hellmut Schließer, hier. An⸗ meldefrist bis zum 30. Juni 1937. Wahl⸗ termin am 18. Juni 1937, 9 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 16. Juni 1937, 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 21. Juni 1937. (17 18535.
Amtsgericht Zittau, den 7. Juni 1937.
Aurich. II7161] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Weert Schwarz in Moordorf ist besonderer Prüfung s⸗ termin auf den 30. Juni 1937, 12 uhr, anberaumt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Aurich.
Bautzen. I7 1621 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Gastwirts Max Rucker in Bautzen wird eingestellt, da sich ergeben hat, daß eine die Kosten des Verfahrens deckende Masse nicht vorhanden iist. Amtsgericht Bautzen, den 28. Mai 1937.
Berlin. I7163]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Walter Schoening, Inhaber der Firma Otto Schoening E Co. (Kolonialwarenhand⸗ lung) in Berlin⸗Friedenau, Niedstr. 40/41, ist infolge Bestätigung des Zwangsver⸗ gleichs aufgehoben worden.
Berlin, den 7. Juni 1937.
Amtsgericht Berlin. Abt. 354.
Dt. Exylau. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Bernhard Zukowsti in Dt. Eylau, Riesenburger Straße 2, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch auf gehoben. Dt. Eylau, den 4. Juni 1937. Das Amtsgericht.
Inisa]
Egeln. .7II7165 Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns und Tischler⸗ meisters Andreas Krüper in Egeln wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch auf gehoben. Egeln, den 5. Juni 1937. Amtsgericht.
Gumbinnen. 7 I66] Das Konkursverfahren über das Vermögen der ehemaligen Deutschnatio⸗ nalen Front, Kreisverein Gumbinnen — 6 N 6/ 5 — wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Gumbinnen, den 28. Mai 1937. Das Amtsgericht.
Halle, Saale. (I7I67]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Allgemeinen Konsum⸗Ver⸗ eins Lettin, e. G. m. b. H. zu Lettin b. Halle (Saale), ist der Schlußtermin auf den 8. Juli 1937, 9 Uhr, vor dem Amts⸗ ( hier, Adolf⸗Hitler⸗Ring 13, Zimmer
r. 42, bestimmt. Der Termin dient zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen und zur Beschlußfassung der Gläu⸗ biger über die nicht verwertbaren Ver⸗ mögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses. Das Amtsgericht, Abt. 7, in Halle a. S.
Lübbecke. I71I68] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 20. Oktober 1936 ver⸗ storbenen Sparkassenrendanten i. R. Georg Grote, zuletzt wohnhaft in Lübbecke, ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung des Konkursverwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis auf den 22. Juni 1937, mit⸗ tags 12 Uhr, Zimmer Nr. 4, bestimmt. Lübbecke, den 7. Juni 1937. Amtsgericht.
München. II7I69] Bekanntm achung.
K. R. 16026. Am 4. Juni 1937 wurde das am 8. Februar 1926 über das Ver⸗ mögen des Privatmannes Leo Amtmann in München, eröffnete Konkursver⸗ fahren auf Antrag des Gemeinschuldners gemäß §z 202 K.⸗O. (Zustimmung der Konkursgläubiger) eingestellt.
Amtsgericht München. Geschäftsstelle des Konkursgerichts.
Weimar. I7I5õ59] Konkurs über den Nachlaß des ver⸗ storbenen Büfettiers Otto Krausemann in Weimar. Das Verfahren wird auf⸗ gehoben, nachdem die Schlußverteilung stattge funden hat. Weimar, den 4. Juni 1937. Das Amtsgericht.
Düsseldorf. I1I7170] 8 VNG / 7. Ueber das Vermögen des Albert Peetz, Alleininhaber der Firma Elektro⸗ und Radiogroßhandlung Albert Peetz in Düsseldorf, Elisabethstr. 67, wird heute, am 7. Juni 1937, 11,55 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Der Dipl.⸗Kaufmann Hermann Janssen, Düsseldorf, Kaiserstr. 43, wird zum Ver⸗ gleichsverwalter ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ geh wird bestimmt auf den 2. Juli 18937, 10,15 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Mühlenstr. 34, Zimmer 244. Laren, den J. Juni 1537. Amtsgericht. Abt. 8.
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r Reichs anzeige
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des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.:
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2, 0 MQMtp einschließlich , 48 R- Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,900 Q-M monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Me, einzelne Beilagen 10 Mo. Sie werden hur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages ö 19 33 33.
—
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit ⸗Zeile 1.19 Ro, einer dreigespaltenen 92 mm breiten 3 Zeile 1,35 Ran. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle
S8 658, Wilhelmstraße 37. Alle Druckaufträge sind auf einseitig heschr ebener Hapien
ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder dur hervorgehoben werden sollen. — Befri tete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anjeigenstelle eingegangen sein. 1
Preußischer Giaatsanzeige :
erlin völlig druckreif einzusenden, insbesondere
Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
]
.
Postscheckkonto: Berlin 41821 1937
T. 131 Reichsbankgirokonto
Berlin, Freitag, den 11. Juni, abends
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
equaturerteilungen.
öschen einer Exequaturerteilung. .
rleihungen von Deutschen Olympia⸗Ehrenzeichen. kanntmachung über den Londoner Goldpreis.
aß des Reichs- und Preußischen Arbeitsministers über die ,, der Gewerbeaufssichtsbezirke im Regierungs⸗ hezirk Köln.
laß des Reichs- und Preußischen Arbeitsministers über die Fusammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter in den Regierungs⸗ ezirken Westpreußen und Allenstein. ,
fanntmachung K P 347 der Ueberwachungsstelle fin unedle
. vom 10. Juni 1937 über Kurspreise für unedle Metalle. K
Preußen.
sanntmachung des Regierungspräsidenten in Düsseldorf über ie Einziehung von Vermögenswerten zugunsten Preußens.
dem F! Baß sul in Dre Walter 8. gehm, ist namens des Reichs unter dem 4. Juni 1937 Exequatur erteilt worden.
Dem Königlich Schwedischen Wahl⸗Vizekonsul in Greifs⸗ ldd, Dr. Hans Waldemar Freytag, ist namens des ichs unter dem 7. Juni 1937 das Exequatur erteilt worden.
Dem Generalkonsul von Venezuela in Hamburg, illermo Stürup, ist namens des Reichs unter dem Juni 1937 das Exequatur erteilt worden.
Das dem Königlich Niederländischen Wahlkonsul in denburg, Friedrich Strackerjan, namens des Reichs er dem 14. Februar 1930 erteilte Exequatur ist erloschen.
——
tleihungen von Deutschen lympia⸗Ehrenzeichen.
Der Führer und Reichskanzler hat das Deutsche hmpia⸗Ehrenzeichen zweiter Klasse verliehen:
Gesandtschaftsattachs Hussein Rouchdy (Aegypten), 1. Botschaftssekretär Francisco de Veyga (Ar⸗ gentinien), Legationssekretär Frangois Nys (Belgien), Legationssekretär Jaron Herv de Gruben (Belgiem), 2. Botschaftssekretär Dr. Fernando Nilo de Alva⸗ renga Grasilien), Handelsattachs Caio de Brasilien), Handelsrat Lüben Zonew (Bulgarien), Attachs Jaime G. Errazuriz (Chile), Handelsrat Jorge Echeverria (Chile), 1. Botschaftssekretär Dr. Wei⸗Kuo Lee (China), 2. Botschaftssekretär Hab Ting Chen Ghinch), Attachs Jose F. Llach (Columbien), 2. Legationssekretär Dr. Armando Montero (Cuba), ö . Dr. Miguel Angel Espinosa uba,), Legationssekretär Rolf Ki aer (Dänemarh), donorarattachs Rudolf Collstrop (Dänemarh), 1. Legationssekretär Porfirio Rubirosa (Domini⸗ kanische Republik), ÜAttachs T. H. Heikkila (Finnland), 1. Botschaftssekretär Albert Lam arle (Frankreich), Handelsattachs Jean Le feuvre (Frankreich), Handelsrat Admiral a. D. Konstantin Malamos (Griechenland), 1. Botschaftssetretär J. A. Kirkpatrick (Groß⸗ britannien), 32. Sekretär C. E. Steel (Großbritannien), 1 . Dr. Ali Akbar Da ftary (Iran), 3. Legationssekretär Dr. Resa Kaviani (Iran), 1. Boischafts sekretär Guelfo * m boni . Botschaftssekretär Alessandro Tassoni nse Marchese di Ca stelveecchio (Italien,
Lima Cavaleanti
dandels rat ideichi RKicciardi (taliem,
dem 2. Botschaftssekretär Tadassi Sakaya (Japan), dem 2. Botschaftssekretär Tomio Takatsu (Japan), dem Legationssekretär Dr. Stevan Cirkovis (Jugo⸗ slawien), dem Legationssekretär Aleksandar Zvekié (Jugoslawien), dem Legationssekretär Konsul Jean Sturm (Luxemburg), dem 3. Legationssekretär Germaän L. Rennow (Mexiko), dem Legationssekretär Dr. jur. E. Star Bussmann (Niederlande), dem Legationssekretär Dr. H. R. QNiederlande), dem Legationssekretär Dr. Heinrich Calice (Oesterreich), dem Presseattaché Ministerialsekretär Dr. Benjamin Schier (Oesterreich); . dem Legationssekretär Dr. Miguel Cerro Cebrian (Peru), dem 2. Botschaftssekretär Juljusz Skorkowski (Polen), dem Presseattachs Dr. Mieczyssaw Wnorowski (Polen), dem ,, Dr. Zygmunt Rawita Gawronski olen), dem 1. Legationssekretär Dr. A. Lopo Si me no (Portugah), dem Legationsrat Dr. Noti Constantinide (Rumänien), dem Generalkonsul Constantin Karadja (Rumänien), dem Handelsrat Vietor Ge ormaneanu (Rumänien), dem 1. Legationssekretär 8. R. G. Arfwedson (Schweden), dem Hande
jur. van Houten
i ara tach Ober m 16 y Martinez (Spaniem, /
Marineattachs Fregattenkapitän Ramon Agacino (Spanien),
dem Handelsrat A. J. Bosman (Südafrika),
dem 2. Botschaftssekretär Galib Eveen (Türkei),
dem 2. Botschaftssekretär Kemal Ko (Türkei),
dem Handelsrat Avni Sakman (Türkei),
dem Legationsrat Dr. Oskar von Nemeshegyi
(Ungarm),
dem Legationssekretär Dr. Elias Toro (Venezuela),
dem sSS⸗Sturmbannführer Paul Wernicke, Berlin,
dem sJSz⸗Standartenführer Hans Ebhardt, Berlin,
dem MS⸗Sturmbannführer Erich Kempka, Berlin,
dem Amtsrat Wilhelm Graf, Berlin,
dem Amtsrat August Herrmann, Berlin,
dem SS⸗Sturmbannführer Bruno Gesche, Berlin.
dem
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur
Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und
sonstigen Ansprüchen, die auf JFeingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 11. Juni 1937
für eine Unze Feingold ...... — 140 sh 7 4,
in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel
kurs für ein . Pfund vom 11. Juni z
1937 mit RM 1233 umgerechnet.. — RM 6,6953,
* ein Gramm Feingold demnach... — pence 54, 2544,
n deutsche Währung umgerechnet.... — RM 278732.
Berlin, den 11. Juni 1937.
Statistische Abteilung der Reichsbank.
Reinhardt.
Erlaß
über die Neuabgrenzung der Gewerbeau fsichtsbezirke im Regierungsbezirk Köln.
Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 (68. S. 1665) bestimme ich in Abänderung der Bekanntmachungen vom J. Oktober 1932 und 9. November 1933: Am 1. Juli 1937 werden die Gewerbeaufsichtsämter Gummersbach, Köln⸗Stadt und Köln⸗Land zu einem Ge⸗ werbeaufsichtsamt Köln vereinigt. Vom gleichen Tage an werden die Bezirke der Gewerbeaufsichtsamter im Regie⸗ rungsbezirk Köln neu abgegrenzt. Es umfaßt das Gewerbe⸗ aufsichtsamt a) Bonn den Stadtkreis und den Landkreis Bonn, den Kreis Euskirchen und den Siegkreis: z
b) Köln den Stadtkreis und den Landkreis Köln, den Kreis Bergheim, den Oberbergischen Kreis und den Rheinisch⸗Bergischen Kreis.
Berlin, den 9. Juni 1937. Der Reichs⸗ und Preußische Arbeitsminister. J. V.: Dr. Krohn.
Erlaß
über die Zusammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter im Regierungsbezirk Allenftein. Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 — 63. S. 165 — bestimme ich in Abänderung der Bekanntmachung vom 4. September 1905:
Am 1. Juli 1937 wird das Gewerbeaufsichtsamt Lyck mit dem Gewerbeaufsichtsamt Allenstein vereinigt. Das Gewerbeaufsichtsamt Allenstein umfaßt den Regierungs⸗ bezirk Allenstein.
Berlin WsS, den 9. Juni 1937. Der Reichs⸗ und Preußische Arbeitsminister.
O.
J. V.: Dr. Krohn.
Erlaß
über die Zusammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter im Regierungsbezirk Westpreußen.
Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 (63. S. 165) bestimme ich in Abänderung der Bekanntmachung vom 28. 2. 1933:
Am 1. 7. 1937 werden die Gewerbeaufsichtsämter Marienwerder und Elbing zu einem Gewerbeaufsichtsamt in Elbing vereinigt. .
Das Gewerbeaufsichtsamt Elbing umfaßt den Regie⸗ rungs bezirk Westpreußen.
Berlin, den 9. Juni 1937.
Der Reichs⸗ und Preußische Arbeitsminister. B: Dr. Rroh m.
Bekanntmachung KP 347
der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 19. Juni 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935, werden die folgenden Kurs⸗ preise festgesetzt:
Aluminium (Rtassengruppe I):
Aluminium, nicht legiert (Klasse IA)... R 144. — bis 113. - Aluminiumlegierungen (Klasse 16) 587. W. —
Blei (Klassengruppe III): Blei, nicht legiert (Klasse HM A) Hartblei (Antimonblei) (Klasse MU B)
Kupfer (Klassengruppe VII): Kupfer, nicht legiert (Klasse HUI A) RM TT 25 bis Tt
Kupferlegierungen (Klassengruppe 1X): Messinglegierungen Klasse X A) Rotgußlegierungen (Klasse IX B) Bronzelegierungen (Klasse X C). Neusilberlegierungen (Klasse X D)
Niccel (Klassengrudze XIII): Nickel, nicht legiert (Klasse IMA) Rat 235 — dia 216, —
Zink (Klassengrudde XIX): Feinzink (Ciase XQXXA) ** Rohzink (lame NX CO)
Sinn (Ktassengruppe XX):
Zinn, nicht legiert (Klasse WX A) .... . Rm 300 — bis 319. —
Banka Zinn in Blöcken. z. — Bi, —
Mischzinn (Tlasse WX B).... 6 — 2189 — e 10 Ke Su- In halt
Nöst 26, 15 bis 28 7
e Lo Ke Rest - nhalt
Rat 309. — dis 3193. - je Lo R Sa- Da hait
RM 25 75 dis Ww, 75
e Io & Rest : nhalt.
Nen Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ oöffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Gleich- zeitig treten die Bekanntmachungen RP 34 bis KP 346 außer Kraft. Berlin, den 10. Juni 1937. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
28 25 bid 31.25
Lötzinn (Classe RX D])...