Sentralhandelsregisterbeilage zum
Reichs. und Staatsanzeiger Ar. 133 vom 14. Juul 1937. 8.
schaft Rauschken, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Rauschken eingetragen worden.
Das Statut ist am 29. April 1937 festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist die Milchverwertung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr und die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforder⸗ lichen Bedarfsgegenständen.
Gilgenburg, den 30. Mai 1937.
Amtsgericht.
Humburg. 177416 Eintragung in das Genossenschafts⸗ register, 9. Juni 1937. Werkgenossen⸗ schaft selbständiger Sattler und Tapezierer Bezirk Nordmark zu Hamburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. In der Generalversammlung vom 3. Mai 1937 ist die Aenderung des 51 des Statuts (Firma der Genossenschaft) beschlossen worden. Die Firma lautet jetzt: Landeslieferungs-Genossen⸗ schaft Nordmark für das Tapezier⸗ und Sattler⸗Handwerk, eingetragene Geuossenschaft mit bheschräukter Haftpflicht. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 52.
H alli es. 17744
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1, Rohstoffverein der Leder— arbeiter zu Kallies, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft— pflicht, Kallies, am 7. Juni 1937 einge⸗ tragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß des Amtsgerichts vom 23. 4. 37 aufgelöst.
Amtsgericht Kallies.
IH empten, AIIgän. 17745 Gen ossenschaftsregisterneueintrag. Stromverbraucher Genossenschaft
Zwieselberg eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Zwie⸗
selberg. Das Statut ist vom 36. 2.
1937. Gegenstand des Unternehmens ist
der Bezug, die Benutzung und Vertei⸗
lung elekttrischer Energie, die Beschas⸗ fung und Unterhaltung eines Strom— verteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche
Anlage, Unterhaltung und Betrieb von
landwirtschaftlichen Maschinen und Ge⸗
räten. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer. Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäft⸗ lichen Einrichtungen die wirtschaftlich
Schwachen stärken und das geistige und
sittliche Wohl der Genossen fördern nach
dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor
Eigennutz“.
Amtsgericht Kempten (Registergericht),
den g. Juni 1937.
H upp. . 17746
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 4, Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H., Brünne, eingetragen: Die Abgabe von Waren an Nichtmit⸗ lieder ist zulässig, soweit es sich um . handelt, die ihrer Natur nach lediglich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmt sind. Das Statut ist durch Beschluß vom 22. August 1935 geändert. Bekanntmachungen erfolgen in der Schlesischen ländlichen Genossen— schaftszeitung. Kupp, den 4. Mai 1937. Amtsgericht.
Lübeck. 17747 Am 7. Juni 1937 ist in das hiesige Genossenschaftsregister unter der Nr. 88 folgendes eingetragen worden; Erste Lüb'sche Wirtschaftsgenossenschaft zur Wohnungsge winnung „St. Jürgen im Paradies“ eingetragene Genossen schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Lübeck. Das Statut ist am 13. März 1937 festgestellt und am 28. Mai 1937 in § 14 Abs. 2 (Entlassung von Aufsichtsratsmitgliedernz und 5 15 Abs. 2 (Zuständigkeit der Generalver⸗ ammlung) abgeändert worden. Gegen⸗ tand des Unternehmens: Die Verschaf— ung von Neubauwohnungen für die Genossen. Amtsgericht Lübeck. 17748
OE khringen. vom
Genossenschaftsregistereinträge 2. Juni 1937:
Bei der Milchverwertungsgenossen— schaft Oehringen und Umgebung e. G. m. b. H. in Oehringen: Die Firma heißt jetzt: Milchverwertungsgenossenschaft Dehringen, e. G. m. b. H., in Oehrin— gen. Der Gegenstand des Unternehmens ist weiter; Die Genossenschaft beschräntt ihren Geschäftsbetrieb auf den Krets ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäft⸗ lichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fordern nach dem Grundsatz: Gemeinnutz geht vor Eigennuß.
Feu: Kleedreschgenossenschaft Oehrin⸗ Jen, e. G6, m. b. H. mit dem Sitz in Untermaßholderbach. Das Stasukt ist vom 28. Februar 1937. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb bes Aus— dreschens des Kleesamens und Perwer— tung des Samens und anfallenden Strohs. Die HYenossenschaft will in erser Linie durch ihre geschäftlichen Ein richtungen die wirtschaftlich Schwachen särlen und das keisßz und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz: Gemeinnutz geht vor Eigen. nutz. Amtsgericht Sehringen.
—
Otftenburg, Haden. 17749 Genossenschaftsregistereintrag Bd. If O.-3. 7, zu Landw. Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft Hofweier, Amt Offenburg, e. G. m. b. H.: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 18. April 1937 ist der Gegenstand des Unternehmens erweitert um die Ziffer 4: Die Beschaf⸗ ing, Herstellung und Veräußerung von interlagsschnittholz, Edelreisschnüthoiz und Pfropfreben. Offenburg, 21. Mal 1937. Amtsgericht — Registergericht.
Osterode, Harx. 17750
In das Genossenschaftsregister Nr. 46 ist bei der Spar- und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., Harriehausen, am 9. 6. 1937 eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung ist ein neues Statut vom 25. April 1937 angenom— men. Amtsgericht Osterode (Harz).
Pforzheim. 17751 Genossenschaftsregistereintrag vom 7. 6. 1937 Eisenbahnkantine Pforzheim einge— tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Pforzheim. Die Firma ist geändert in „Reichsbahnkantine Pforzheim eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Gegen⸗ stand des Unternehmens j jetzt die Verpflegung des Reichsbahnpersonals laut Statutenänderung vom 5. April
19346 und 11. April 1937. Amtsgericht Pforzheim.
H end shnurꝶ. 17752 In. das Genossenschaftsregister Nr. 26 ist bei der Meierei⸗Genossenschaft e. G. m. u. H. zu Stafstedt als weiterer Gegenstand des Unternehmens einge— tragen: 4. Verdämpfen der von den Mitgliedern angelieferten Kartoffeln. Versorgung der Mitglieder mit Brenn— stoffen, Oel. Fett, Wattescheiben, Konto⸗ büchern, Bürsten und Papier. Rendsburg, den 29. Mai 1937. Das Amtsgericht.
Sa arhkriichen. 17753
Genossenschaftsregistereintragung Nr. 15 vom 21. Mai 1937 bei der Firma Ver⸗ brauchergenossenschaft „Asko“ eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschraͤnkter Haftpflicht in Saarbrücken: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 18. April 1937 ist das Statut geändert.
Amtsgericht Saarbrücken.
Sa arbriicken. 17754
Genossenschaftsregistereintragung Nr.? vom 7. Juni 1937 bei der Firma Ver⸗ brauchergenossenschaft Güdingen C Um⸗ gegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Güdingen: Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 18. April 1937 wurde das Statut geändert.
Amtsgericht Saarbrücken. St. Wen del. 17755
In unserm Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 8s bei der Molkereige— nossenschaft Marpingen, e. G. m. b. H. in Marpingen, folgendes eingetragen worden:
Auf Grund Generalversammlungs— beschlusses vom 24. 4. 1937 ist das fo⸗ genannte Einheitsstatut eingeführt worden. Der Name der Genossenfchaft lautet jetzt: Milchlieferungsgenossen— schaft Mappingen, e. G. m. b. H. in Marpingen.
St. Wendel, den 8. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Scelow. 17756 In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts ist unter Nr. 39, betr. die Stromversorgungs - Genossen⸗ schaft Jahnsfelde e. G. m. b. H. in Jahns— felde folgendes eingetragen worden:
Der Gegenstand des Unternehmens ist der Dem, die Benutzung und Ver⸗ teilung elektrischer Energie, die Be— schaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma— schinen und Geräten.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 13. Juni 1935 ist ein neues Statut errichtet.
Seelow (Mark), den 7. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Springe. 17757]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 22 bei der Landwirischaftlichen Wirtschaftsgenossenschaft Völksen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Völkfen, folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 6. Oktober 1936 ist das bis— herige Statut aufgehoben und das vom Reichsverband der deutschen landwirt— schaftlichen Genossenschaften — Naiff⸗ eisen — e. V. herausgegebene Einheits⸗ statut vom 5. Oktober 1936 angenommen. Amtsgericht Springe, 20. Februar 1957.
5. Musterregifter.
Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veroffentlicht.)
Se h; welm. 17762
Im Musterregister ist unter Nr. 1425 bei er reh i Garthe in Milspe i. W eingetragen: ein einmal versiegel- ter Pappfasten mit plastischen ö dungen von Nr. 1 Straßenbahn, Rr. 2
Post⸗Omnibus, Nr. 3 Personen⸗Kraft⸗ wagen, groß, Nr. 4 Personen⸗-Kraft⸗ wagen, klein, Nr. 5 Fuhrwerk mit einem Pferd. Nr. 6 Fuhnwerk mit zwei Pfer⸗ den, Nr. 7 Lastkraftwagen, Nr. 8. Last⸗ kvaftwagen⸗Anhänger, Nr. 9 Handkarren, Nr. 10 Verkehrsampel, Nr. 11 Verkehrs- schupo, Nr. 18 Fußgänger (Erwachsener), Nr. 13 Fußgänger (Kind), Nr. 14 Mo⸗ torradfahrer mit Beiwagen. Nr. 15 Motorradfahrer ohne Beiwagen, Nr. 16 Radahrer. Nr. 17 Anschlagsäule, Ge⸗ schäfts nummern 1— 17, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Mai 1937, 10 Uhr 55 Minuten.
Amtsgericht Schwelm, 31. Mai 1937.
Strausherg. 17764
In das Musterregister ist heute zu M⸗R. 81 eingetragen worden: Oswald Münch, Perlmutterwaren und Knopf⸗ fabrik, Strausberg bei Berlin, zwei miteinander verbundene Umschläge mit Mustern für Knöpfe bzw. Schnallen, versiegelt, Geschäftsnummern 14518, 14519, 14535, 146534, 11613, 14676, 118890, 14958, 15255, 15 281, 15306 539, 74065, 7i57, 75a6s, angemeldet am X. Juni 1637, 11 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Strausberg, den J. Juni 1937.
Tas Amtsgericht.
Weisswasser. 177
In das Musterregister bei dem Amts⸗ gericht Weißwgsser, S. L., ist am 5. Mai 1987 für die Vereinigte Lausitzer Glas⸗ werke, Aktiengesellschaft. Weißwasser, O. L., eingetragen:
a) unter Nr. 277, eine versiegelte Kiste, enthaltend: a) Zeichnungen mit Glasmustern für Bierglas, Beerseidel, Bierbecher, Kelch mit Stielschliff, Kelch mit Stielschliff und geschliffener Fuß⸗ platte, Kelch mit Stielschliff und ge⸗ ö Fußplatte, Kelch mit Stiel⸗ schliff und geschliffener Fußplatte, Kelch mit Stielschliff und geschliffener Fuß⸗ Flatte, Kelch mit Stielschliff, Kelch mit Stielschliff, Kelch glatt, b) Zeichnungen ohne Glasmuster für Vase, große Vafe, große Vase für herzustellende Gegen⸗ stände in hellem und farbigem Glas, Fabriknum mern 37/36, 37150, 37/32. MN e7, 37/59, 87/51, 37/49, 3766, 37/47, 37146, 36/109 = 4, 36/118, 36/908, 36 / 9;
b) unter Nr. Asz eine versiegelte Kiste, enthaltend Muster für Weißbier⸗ glas und 7 Vasen, für herzustellende Ge⸗ genstände in hellem und farbigem Glas, Fabriknummern 35159 — 36 95— — 36 96—2 — 36/98 —4 — 36 / A1 4 — 36 115 — 36/110 — 36/97 — 3.
Zu a und b: plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. April 1937, vormittags 8 Uhr 30 Minuten.
Weißwasser, O. L., den 1. Juni 1937.
Amtsgericht.
Twickhanu, Sachsen. 17766
In das Musterregister ist heute ein—⸗ getragen worden: Nr. 459. Singer, Oskar, Schürzenfabrikant in Wilkau— Taßlau, 1 Muster für einen aus zwei Schrägbandstoffteilen hergestellten in der Mitte mit einer Naht zusammengehal⸗ tenen Soutach⸗Besatz, Flächenerzeugnisse, Geschäfts nummern Il bis 923, 3 Fahre Schutzfrist, angemeldet am 3. Juni 1957, vormittags 11 Uhr 30 Min. ̃ Amtsgericht Zwickau, den 4. Juni 1937.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Bielefeld. Stontursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kolonial- warenhändlers Hubert Gottlob, Bielefeld, Arndtstraße 43, wohnhaft daselbst, Siechen⸗ marschstraße 37 b. Tönsmeise, ist heute, 12 Uhr 40 vormittags, der Konkurs erõffnet. Konkursverwalter ist der Bücherrevisor Hermann Koppe, Bielefeld, Wertherstraße 53. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis zum 10. Juli 1937. Erste Gläubigerversamm⸗ lung zwecks Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die in 5 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände am 83. Juli 1937, vormittags 161 /. Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Detmolder Sir. Nr. 9“, Zimmer Nr. 23. Prüfungstermin am 31. Juli 1937, vormittags 16 /, Uhr, daselbst.
Bielefeld, den 9. Juni 1937.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Breslau. Solo]
Ueber das Vermögen der Firma Ar— beitsgemeinschaft Schlesischer Damen⸗ schneider und Damenschneiderinnen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Breslau 1, Reuschestr. 20/21, ist am 9. Juni 1937 um 10,50 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Kaufmann Martin Pöhlemann, Breslau 5, Museumplatz 7. Als vorläufige Gläubigerausschußmitglie⸗ der werden Herr Alexander Klose in Bres⸗ lau, Schießwerderstr. 5l, und Kaufmann Alfred Neubarth in Breslau, Höfchenstr. 89, bestellt. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis einschließlich den
6. Juli 1937. Gläubigerversammlung zur
Veschlußfassung über a) die Beibehaltung
Iso)
des ernannten oder die Wahl eines an⸗ deren Verwalters, b) die Bestellung eines Gläubigerausschusses, o) die Hinter⸗ legungsstelle für die Konkursmassen⸗ gelder, Wertpapiere und Kostbarkeiten, d) die sonstigen Gegenstände des z 132 der Konkursordnung am 7. Juli 1937 um 10 Uhr, und Prüfungstermin am 13. Juli um 10 Uhr vor dem Amtsgericht, hier, Mu seumstr. Nr. 9, Zimmer Nr. 459, im II. Stock. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 5. Juli 1937 einschließlich. (42 X. 26/3.) Breslau, den 9. Juni 1937. Das Amtsgericht.
Leipzig. IS0l2]
Ueber den Nachlaß des am 23. Januar 1937 in Leipzig N22, Magdeburger Straße 37, verstorbenen Rechtsanwalts und Notars Max Krause wird heute, am 10. Juni 1937, nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Rechtsanwalt Justizrat Jo⸗ hannes Schatz in Leipzig G1, Nikolai⸗ straße 17. Anmeldefrist bis zum 8. Juli 1957. Wahltermin am 9. Juli 1937, vor⸗ mittags 19 Uhr. Prüfungstermin am 27. Juli 1937, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 24. Juni 1937.
Amtsgericht Leipzig, Abt. 107, den II. Juni 1937.
Liüheck. IS0ol3]
Ueber den Nachlaß des Kaufmanns Henry Schröder, alleinigen Inhabers der Firma Wilhelm Dierk, Kurzwaren⸗ und Drogengroßhandlung in Lübeck, Meng⸗ straße 56, ist am 9. Juni 1937, 132,20 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Bücherrevisor Wilhelm Sanitz in Lübeck, Brömbsenstr. 19. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum g. Juli 193. Anmeldefrist bis zum 15. August 1937. Erste Gläubigerversammlung: 9. Juli 1937, 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 3. September 1937, 10 Uhr.
Lübeck, den 9. Juni 1937.
Das Amtsgericht. Abt. 1I.
Nürnherg. (II8014
Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen des Schreinermeisters Johann Georg Goetz in Nürnberg, Schanz⸗ äckerstraße 37, Alleininhaber der Firma Johann Goetz, Bau⸗ und Möbelschreinerei in Nürnberg, Schanzäckerstraße 37 u. 372, am 11. Juni 1937, vormittags 94 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkuͤrsver⸗ walter: Rechtsbeistand August Bamberger in Nürnberg, Krellingstraße 45/11. Offe⸗ ner Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 12. Juli 1937. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 19. Juli i937. Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und über die in den z§ 132, 134 und 137 der Konkursordnung bezeichneten Angelegen⸗ heiten Termin am Donnerstag, den 165. Juli 1937, vormittags 9 Uhr; allge⸗ meiner Prüfungstermin am Donnerstag, den 29. Juli 1937, vormittags 9 Uhr, je im Zimmer Nr. 4520 (Westbau) des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Philippsburg, Raden. sSolöõ] Ueber den Nachlaß der ledigen Berta Koch, wohnhaft in Neudorf und daselbst am 20. Mai 1937; verstorben, wurde heute, 14 Uhr, Kon kurs eröffnet. Verwalter: Philipp Schmitt, Rechtsbeistand in Phi⸗ lippsburg. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist sowie Anmeldefrist bis 1. Juli 1957. Erste Gläubigerversammlung und Prü⸗ fungstermin am 5. Juli 1937, nachm. 15 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer 2. Philippsburg, den 7. Juni 1637. Amtsgericht.
Wes ermünde- Lehe. S016]
Ueber das Vermögen des Bäckermei⸗ sters Theodor Jacobs in Wesermünde⸗ Lehe, Hafenstraße 61, ist durch Beschluß des Amtsgerichts am 11. Juni 1937, 10 Uhr 35 Min., das Konkursver⸗ fahren eröffnet, da er seine Zahlungs⸗ unfähigkeit dargetan hat. Zum Kon kursver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Dr. Rindfleisch in Wesermünde⸗Lehe ernannt. Offener Axrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Juli 1937. Frist zur Anmeldung der Forde⸗ rungen bis zum 10. Juli 1937. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 2. Juli 1937, vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 5. August 1937), vorm. 11 Uhr, im Ge⸗ richtsgebäude, Nordstraße 10, Zimmer 26.
Amtsgericht Wesermünde⸗Lehe, 11. Juni 1937.
Arolsen. ISol7] gonkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Händlers Franz Göcke in Mengeringhausen wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ ge ho ben.
Arolsen, den 8. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Bielefeld. Beschluß. sols] Das gtonkursverfahren über das
Vermögen des Kolonialwarenhändlers
Hermann Zängerling in Bielefeld, Güters⸗ loher Straße 102, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 13. März 1937 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 15. März 1937 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Bielefeld, den Jꝛũ. Juni 1937. Das Amtsgericht.
Ehren friedersdort. S0olg
Das Konkursverfahren über dag Vermögen des Schnittwarenhändlers Ma Emil Wiedemann in Ehrenfriedersdor
wird nach Abhaltung des Schlußtermin ?!
hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Ehrenfriedersdorf, den 7. Juni 1937.
Grevenbroich. S020]
Das Konkursverfahren über das
Vermögen der Firma Burrack E Co. G. m. b. H. in Grevenbroich wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufge⸗ hoben. Grevenbroich, den 9. Juni 1937. Amtsgericht.
Schneĩidemũünh(l. IlSoꝛl]
Die Firma offene Handelsgesellschaft Hermann Hoffmann in Schneidemühl, über die am 9g. Juni 1937 der Konkurs eröffnet ist, führt im Geschäftsverkehr üblicherweise den Zusatz „Elektrisches Ziegelwerk Neukamerun“.
Schneidemühl, den 10. Juni 1937.
Amtsgericht.
Stuttgart. II8022
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Adolf Schock, Kaufmanns, Inh, der Firma Baumann und Etter, Handel mit Mühlenfabrikaten in Stutt⸗ gart, wurde am g. Juni 1937 nach rechts- kräftiger Bestätigung des Zwangsver- gleichs aufgehoben.
Amtsgericht Stuttgart J.
Templin. ¶Soꝛ3] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Arztes Dr. Felix Königs⸗ berger, früher in Basdorf (Uckermark) und in Berlin, jetzt in Paris, Rue Gallile 9, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgeho ben. (4. N. 1/34.) Amtsgericht Templin, den 4. Mai 1937.
Treuburg. Beschlu ß. Soꝛ4] In dem Verfahren betr. den Konkurs über das Vermögen der Frau Gertrude Rymkuß⸗Nicolovius in Treuburg wird die Vornahme der Schlußverteilung ge⸗ nehmigt. Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Beschlußfassung über etwaige nicht verwertbare Vermögensstücke ist auf Montag, den 5. Zuli 1937, 11 uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer Nr. II, bestimmt. — 6R. 3/86. Treuburg, den 7. Juni 1937. Amtsgericht.
Weimar. . Soꝛ5]
Konkurs über den Nachlaß der ver⸗ storbenen Frau Emma Frenzel geb. Hemme in Weimar. Das Verfahren wird aufgehoben nachdem die Schlußver⸗ teilung stattgefunden hat.
Weimar, den 8. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Camburg, Saale. ¶Soꝛ6]
Die Camburger Maschinenfabrik G. m. b. H. in Camburg hat am 14.5. 1937 beantragt, das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Konkurses über ihr Vermögen zu eröffnen. Nach § 11 der Vergl. ⸗O. wird als vorläufiger Verwalter der Rechtsanwalt und Notar Roth in Camburg bestellt.
Camburg, den 31. Mai 1937.
Amtsgericht.
Recklinghausen. S027] Der Kaufmann Adolf Bringewald als alleiniger Inhaber det Firma Joh. Bringe⸗ wald, Wohnungseinrichtungen in Reckling⸗ hausen, Große Geldstraße Nr. 21, hat durch einen am 10. Juni 1937 eingegangenen Antrag die Eröffnung des Bergleichs⸗ verfahrens zur Abwendung des Kon⸗ kurses über sein Vermögen beantragt. Gemäß z 1I der Vergleichsordnung wird bis zur Entscheidung über die Eröffnung des Vergleichsverfahrens der Rechts- anwalt Dr. E. Wiesmann in Reckling⸗ hausen zum vorläufigen Verwalter bestellt. Recklinghausen, den 10. Juni 1937. Das Amtsgericht. 7 VN. 2 / 37.
Neidenburg. S028] Das Bergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Leo Gensch in Neidenburg als Inhaber der Firma Leo Gensch wird aufgehoben. Amtsgericht Neidenburg, den 5. Juni 1937.
8. Verschiedenes.
II80209]. Bekanntmachung.
Der an der Strecke Eisenach Meiningen gelegene Tarifbahnhof Oberrohn wird zum 1. 8. 1937 für den öffentlichen Stück⸗ gutverkehr geschlossen; für den Stückgut⸗ verkehr des angeschlossenen Werkes bleibt er bestehen.
Deutsche Reichsbahn Reichsbahndirektion Erfurt.
Verantwortlich für Schriftleitung,
Anzeigenteil und für den Verlag:
J. V. Rudolf Lantzsch in Berlin⸗ Schöneberg.
Druck der Ir n ger Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin,
Wilhelmstraße 32.
—
*
Deutscher Reichsanzeiger
reußischer Staatsanzeiger.
B
Erscheint an jedem Wo monatlich 2,30 ανMp ei
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des Portos abgegeben. Fernsprech⸗ Sammel Nr.: 19 3333.
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nschließlich o, 48 M6 Zeitungsgebühr, aber ohne —— 2 X — e estellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1, J0 α.t- *. monatlich.
Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in fü ö die Anzeigenstelle W ös, Wilhelmstraße 32. Ausgabe kosten 30 Hy,
r. 1 34 Reichs bankgirokonto
. enpreis tit⸗Zeile 1, 10 i g g r. fag ian 8, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseiti riebenem Papier völlig druckreif einzusenden, = ö D ist darin *. V unterstrichen) oder dur ; t hervorg
. 2. werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage r
m
für den Raum einer fünfgespaltenen 5 mm breiten GA, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit- nzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin
ins besondere auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
Einrũckungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Berlin, Dienstag, den 15. Juni, abends
O0
Berlin 41821 1 937
Postsicheckkonto:
——
hekanntmachung slasse des Reichs⸗
Zusam
Regierungsbezirken Königsberg und Trier. snordnung Nr. 6 der Ueberwachungsstelle schräukung der Verwendung 14. Juni 1937.
heanntmachung K P 348 der Ueberwachungsstelle
Metall Metall
für
für
in
über
Ber
Der Reichs- und Preußische Arbeitsminister.
über
Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 (Gesetz⸗ snml. S. 1665) bestimme
schung Am
lier 1
reinigt. . . 6 Gewerbeaufsichtsamt Trier umfaßt den Regierungs⸗ rier.
Berlin, den 3. Juni 1937. Der Reichs- und Preußische Arbeitsminister.
irk
6 ueberwachungsstelle für Ruß (Einschränkung der Ver⸗
Auf
September 1934 (Reichsgesetzbl. J S. Sid) in Verbindung der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs— vom 4, September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger
len 209 ichswi
ekanntmachung über den Londoner Goldpreis
mäß 8 1 der Verordnung vom 10. Ottober 1931 zur enderung der Wertberechnung von Sypotheken und nstigen Ansprüchen,
Der Londoner Goldpreis beträgt am 15. Juni 1937 in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel,
Verlin, den. 15. Juni 1937.
Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 — Gesetz— mml. S. 165 — bestimme ich in Abänderung der Bekannt— achung vom 28. März
Am 1. Juli 1937 werden önigsberg 1 und Königsberg II zu einem Gewerbeaussichts⸗ t Königsberg (Pr.)
Das Gewerbegufsichtsamt Königsberg (Pr.) umfaßt den egierungsbezirk Königsberg.
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
über den Londoner Goldpreis. und Preußischen Arbeitsministers über die der Gewerbeaufsichtsämter in den
für Ruß (Ein⸗ von aktivem Gasruß). Vom
menlegung
fir unedle ür unedle
e vom 14. Juni 1937 über Kurspreise
Amttiches
Deutsches Reich.
die auf Feingold (Goldmark lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).
eine Unze Feingold .... — 140 sh 53 4d,
kurs für ein englisches Pfund vom 15. Juni
1957 mit Rr 12,345 umgerechnet — RM 36,6979, ein Gramm Feingold demnach... — pence 4, I90b, deutsche Währung umgerechnet. ... — HRM 278746.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.
Erlaß die e,, der Gewerbeaufsichtsämter im Regierungsbezirk Königsberg.
1934: die Gewerbeaufsichtsämter
vereinigt.
lin, den 11. Juni 1937.
J. V.: Dr. Krohn.
Erlaß die Zusammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter im Regierungsbezirk Trier.
ich in Abänderung der Bekannt⸗ vom 5. Juli 1920:
1. Juli 1937 werden die Gewerbeaufsichtsämter und Trier II zu einem Gewerbeaufsichtsamt Trier
Dr. Krohn.
.
Anordnung Nr. 6
wendung von aktivem Gasruß). Vom 14. Juni 1937. Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom
vom JT. September 1934) wird mit
ep Zustimmung des rtschaftsministers angeordnet:
§1.
Zur Herstellung der nachstehend aufgeführten Waren dar anderer als inländischer Oel-, Flamm⸗ . Azetylenruß rh verwendet werden:
Dichtungsplatten, ahrradgriffe, ahrzeugsatteldecken, ummiläufer, Belege, Platten,
Gummizement,
Hartgummiwaren aller Art,
Hupenbälle,
Isolierband,
Kabel und Leitungen aller Art, sofern die verwendete Gummimischung nur einen Rohkautschukgehalt bis zu 59 Volumenprozent aufweist,
Kinderwagen⸗ und Rollerreifen,
Kohlepapier,
Kreide,
Kunstharzpreßmassen,
Lakritze,
Mannlochbänder,
Massivgummireifen mit Ausnahme solcher für Zug⸗
maschinen und der Spezialbereifungen, Nitrozellulose⸗Lacke, Ofenputzmittel, Papiere und Pappen aller Art, mit Ausnahme von Photopapieren, Pedal⸗ und Bremsgummi, . Siegellack, Sohlen für Tennis⸗, Turn- und Hausschuhe, Schallplatten masse, Schallplatten mit Ausnahme von Selbstaufnahme⸗ platten, Schuhpflegemittel, Wasserschläuche der Normalqgualität.
S§ 2.
(l) Die Ueberwachungsstelle für Ruß kann Ausnahmen von der Vorschrift des 5 1 bewilligen.
(E) Die Ausnahmebewilligung kann jederzeit widerrufen oder von Bedingungen und Auflagen abhängig gemacht werden.
8 3.
. (ID. Die Vorschriften des 5 1 dieser Anordnung gelten 1 für Waren, die für Zwecke der Ausfuhr hergestellt werden.
E) Die unter Verwendung von anderem als in § 1 be⸗ zeichneten Ruß für Zwecke der Ausfuhr hergestellten Waren der im 51 bezeichneten Art dürfen im Inland nicht in den Verkehr gebracht werden. .
(3) Die Ueberwachungsstelle kann in einzelnen besonders gelagerten Fällen eine Ausnahme von der Vorschrift des Abs. 2 bewilligen.
§ 4.
Zuwiderhandlungen gegen diese gemäß § 2 festgesetzten Bedingungen
für die Wehrmacht bestimmten
Anordnung und die und Auflagen fallen
unter die Strafvorschriften der § 15, 12 — 15 der Verordnung
über den Warenverkehr vom 4. September 1931 (Reichs gesetzbl. 1 S. 816). . 85.
Diese Anordnung tritt 14 Tage nach ihrer Veröffent⸗ lichung in Kraft. Der Reichsbeauftragte für Ruß. Jehle.
—
Bekanntmachung KP 348
der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 14. Juni 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber— wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden die folgenden Kurs—
preise festgesetzt:
Aluminium (KRtassengruppe 1):
Aluminium, nicht legiert (Klasse 1) . . . . RM 144, — bis 118. - Aluminiumlegierungen (Klasse 1B) 6,.— do. —
RW e 26, 2s bis 28 25 28, 7185 3078
, .
Kupfer (Kiassengruppe Vit): seupfer, nicht legiert (Klasse vin a) ..... Rae Jo 28 big 718 73
Kupferlegierungen (Klassengruppe 1X): Nessinglegierungen (Klasse x A) RM 56, — bis os, 50 Rotgußlegierungen (Kklasse IX B) „I76,.— „ 785, 359 Bronzelegierungen (Klasse x C5. 104.50 „10,50 Neusilberlegierungen (Klasse Ix P) 66 50 , 69, —
Nickel (Klassengruppe XIII): Nickel, nicht legiert (Klasse X II A) RM 236, — bis 246, -
Zink (Klassengruppe X1Ix): Feinzink (Klasse XIXA) RM 28, 75 bis 30,75 Rohzink (Klasse X Ix C) .
Zinn (Klassengruppe XX):
Zinn, nicht legiert (Klasse XA). ... . RM 305, — bis 315, — Banka⸗ginn in Blöcken... . Mischzinn (alasse R ; ' g je loꝰ Eg Sn⸗Inhal
FRM 26,25 bis 258, 25, je 100 kg Rest⸗Inhalt RM 30s, — bis ois, — je Io) K Sa- Inhalt
RM 26,25 bis 25, 25s e 100 Kg Rest- Inhalt.
D, Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Gleich⸗ zeitig tritt die Bekanntmachung KP 317 außer Kraft. Berlin, den 14. Juni 1937. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
x . Nichtamtliches.
Deutsjches Reich.
Der Botschafter der Union der Sozialistischen Republiken Jakob Suritz hat Berlin am 1178. R gültig verlassen. Bis auf weiteres führt
Ast ach off die Geschäfte der Botschaft.
Lötzinn (Klasse RX D) ..
Botfẽ⸗ — .
Verkehrs wesen.
Kein besonderer Sammlermarkendienst bei jugoflawischen Postverwaltung.
w 00.
.
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—
Sernsprechverkehr mit Britijch Indien und Ceylon.
mäßigten Gebühren für Sonnaben Verkehr wird damit um 20 RM e je
—
Sernsprechverkehr mit Sũdafrita.
Von sofort an können Gespräche mit der Süd Union. Nord und Südrbodesig umd d
Freitag von L090 dis 1899 Uhr, am Son
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Aus der Verwaltung. Ver lãngerung des Umwandlungs⸗Steuergeetzes
Vie uns vom Reichsfinanzministeriunt mitgeteilt ward ward in den nächsten Tagen eine Verordnung erscheinen, Durch dee de Geltungsdauer des Umwandlungs⸗Stenergesetzes letzen al X.
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zwar in der Weise verlängert wird, daß Untwandlenqen rn An. lösungen steuerdegünstigt Auch in der Zeit zwichen dem R. d und dem 31. Dezember 1837 vorgenommen werden donne, D
Kreis der umwandlungsfähigen Gesellscha rden Verd Dada nch?
weitert werden, daß auch Gesellschaf ken, die n der Zeit zal cen dem L Juli g und dem L. Jannar Lr worn nde weden ud, die steuerlichen Begänstigungenk der er Nntwäan dn ng, e. lten werden. Gleichzeitig wird der Weichs iu tiznttnisder eine weitere Durchfüdrungsaderordun‚ng zun Urnen den ng seen, e