Saftpflich in Stadthagen beute

inge fragen worden

, Der. Verkreterversammlung vom

ö dir; 193

grö derne

ist im Wege der Sakungs

; Reine nene Sakung veschlossen worden. Die Kenossenschaft fördert mit ters gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs die Wirtschaft ihrer Mitglieder, ohne da be abgesehen von angemessenen Räck— lagen, Rüctstellungen und Ueberschuß⸗ nurträager selbhst Gewinn erzielen zu wollen. Sie kann ihre Tätigkeit er⸗ strecken auf: a) den Einkauf von Be⸗ Darfsgittern im großen und die Ab⸗ gaben an die Genossen im kleinen zu günseigen Breisen gegen Barzahlung; die Herstellung und Bearbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben; e die Annahme, Verwaltung und Wie⸗ Dderanlage von Spareinlagen gemäß der Sparordnung; d) die Herstellung und Beschaffung von Wohnungen zum Zweck der Vermietung; e) die Vermittlung von Versiche rungen.

Stadthagen, den 30. Juni 1937.

Das Amtsgericht. II.

Sx Ke. 26178 In das Genossenschaftsregister ist bei dem Landwirtschaftlichen Ein- und Ver— kaufsverein, e. G. m. b. H. in Brinkum, eingetragen: Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist: Gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes sowie von Brennstoffen; gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse; die Förderung der Maschinenbenutzung, insbesondere die gemeinschaftliche Be⸗ schaffung und Unterhaltung einer Schrotmühle. Neues Statut v. 9. April 1937. Amtsgericht Syke, 15. 6. 1937.

Trerrirt. 26179 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 3 bei dem Diedorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. zu Diedorf, eingetragen: An Sielle der ausgeschiedenen Vorstands— mitglieder Bernhard Lange und Hubert Fritzsch sind Leopold Schröter und Karl Staufenbiel in den Vorstand gewählt. Treffurt, den 14. Juli 1937. Amtsgericht.

Triherngg. 26180 Bei der Gemeinnütz. Baugenossen—⸗ schaft Schonach e. G. m. b. H. in Schy⸗ nach wurde eingetragen: Die Satzung ist am 26. 6. 1937 neu gefaßt. Triberg, 15. Juli 1957. Amtsgericht.

Waldkirch, Breisgau. 5468

Gen. ⸗Reg. Bd. 1 O.-3. 16: Die Firma lautet jetzt Landw. Ein- & Verkaufs—⸗ genossenschaft Buchholz Amt Emmen— dingen sstatt Waldkirch), eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Faft⸗ pflicht in Buchholz. Die Genossenschaft hat ihren Betrieb erweitert auf Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftliche Rech— nung und Gefahr und andererfeits ihn beschränkt auf den Kreis ihrer Mitglie⸗ der. Das Statut ist am 11. April 1937 neu gefaßt worden. Waldkirch i. Br., 7. Juli 1937. Amtsgericht.

Wegheræ. 26181) Bekanntmachung. Im Genossenschaftsregister ist heute

unter Nr. 14 die Genossenschaft unter

der Firma „Bäuerliche Bezugs- und

Absatzvereinigung Klinkum, eingetragene

Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗

pflicht“ mit dem Sitz in Klinkum ein—

genragen worden.

Das Statut ist am 14. Juni 1937 festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenstän⸗ den des landwirtschaftlichen Betriebes, 2 gemeinschaftlicher Verkauf landwirt—⸗ schaftlicher Erzeugnisse.

Wegberg, den 6. Juli 1937.

Amtsgericht.

Wert hkeim. 26182

Genossenschaftsregistereintrag O.⸗3. 44 zu Spar- u. Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Wessental: Laut genehmigtem Verschmelzungsvertrag vom 360. Mai 1937 wurde das gesamte Vermögen und die gesamten Schulden der Spar- u. Darlehns kasse Wessental e. G. m. u. H. rechtsgültig auf die Spar- u. Darlehns⸗ kasse Boxtal⸗Mondfeld e. G. m. u. H. in. Borxtal ohne Liguidgtion übertragen. Die Genossenschaft ist aufgelöst, die Firma erloschen. Wertheim, den 9. Juli 1937. Amtsgericht.

Wertheim. . 26183

Genossenschaftsregistereintrag 8-3. 4, Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. zu Nassig. Amt Wertheim: Neues Sta⸗ tut vom 4. April 1937. Gegenstand des Unternehmens ist ferner: 2. zur Förde⸗ rung der Maschinenbenutzung: 3. Be⸗ trieb einer maschinellen Drescherei. Wertheim, den 13. Juli 1937. Amts⸗ gericht.

Wesel. 26184 Eintragung bei der „Ein⸗ und Ver⸗

laufsgenossenschaft der freien Fleischer⸗

innung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Wesel!“ — Gn.⸗R. 37 —: Die Firma ist durch Be⸗ schluß der Generglversammlung vom 27. 4. 1937 in Einkaufs Vereinigung der Fleischermeifter Wesel und Um gegend und Häuteverwertung, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ geändert. Wesel, den 8. Juli 1937. Amtsgericht.

Gentrashandelssregisterbeilage zum

Reichs und Staatsanzeiger Nr. 164 vom 20. Juli 1937. S. 6

Winzig. 261865 Defsentliche Bekanntmachung. Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei Nr. 61 und T die Elel⸗ trizitätsgenossenschaften Krehlau und Dammer, eingetragene Genossenschaften mit beschränkter Haftpflicht in Krehlau und Hammer betreffend — heute ein— getragen worden, daß die Elektrizitäts⸗ genossenschaft Hammer mit der Elektri⸗ zitätsgenossenschaft Krehlau durch Ver⸗ schmelzungsvertrag vom 23. 4. 1937 ver⸗ schmolzen ist und daher als aufgelöst gilt. Die Firma der Eleltrizitäts⸗

genossenschaft Hammer ist erloschen, Amtsgericht Winzig, den 8. Juli 1937.

Wörrstadt. 26186 In unserem Genossenschaftsregister Nr. 14 wurde heute bei dem landwirt⸗ schaftlichen Konsumverein e. G. m. u. H. Armsheim (Rheinhessen) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 4. 7. 1937 wurde § 2 des Statuts dahin geändert, daß gemein⸗ same Maschinenbenutzung und gemein⸗ same Herstellung von Pfropfreben und Schädlingsbekämpfungsmittel weiter Gegenstand des Unternehmens sind. Wörrstadt, den 13. Juli 1937. Amtsgericht.

Xanten. L26187

In dem Genossenschaftsregister ist unter Nr. 14 bei dem „Veen-Winnen⸗ thaler Spar und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Veen“ folgendes eingetragen worden:

Nr. 15 Spalte 3: Gegenstand des Unternehmens. Nach dem Beschlusse der Generalversammlung ist jetzt Gegen⸗ stand des Unternehmens der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ zug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug— nisse). Nr. 13 Spalte 6: Statut pp. a) Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. Mai 1937 ist an die Stelle des bisherigen Statuts vom 27. No⸗ vember 1898 nebst Abänderungen das Statut vom 23. Mai 1937 getreten. b) Oeffentliche Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Wochenblatt der Landes⸗ bauernschaft Rheinland. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungs⸗ blatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger. e) Die Willenserklä⸗ rung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder, darunter den Vorsitzenden oder seinen Stellvertreter, erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Tanten, den 10. Juli 1937.

. Amtsgericht.

5. Musterregister.

(Die ausläudischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Gäött ingem. 26188

In das Musterschutzregister ist am 29. Mai 1937 unter Nr. 85 für die Firma Raphael Hahn, Offene Handels⸗ gesellschaft, Göttingen, folgendes ein⸗ getragen:

Künstliche Blasen zur Wurst⸗ und Fleischwarenherstellung aus künstlichen Därmen oder darmähnlichen Ersatz⸗ stoffen. Die niedergelegten zwei Mo⸗ delle tragen die Bezeichnung: Torpedo 1 und Butte 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Mai 1937, 12 Uhr 45 Min. Amtsgericht Göttingen.

Limbach, Sachsen. 26189 In das Musterxregister ist eingetragen: Nr. 1055. Firma Herrmann Ditt⸗

rich, Oberfrohna, 4 Muster zweimaschi⸗

nige Kettenstuhlwirkware aus Kunst⸗ seide mit Effektfaden für Bekleidungs⸗ zwecke, verschlossen, plastisches Erzeug⸗

nis, Fabriknummern 2026, 20261,

2026/2, 2026/3, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗

gem. I1. 6. 1937, 11 Uhr 25 Min.

Nr. 1036. Firmg Erhard Kunze, Oberfrohna, 7 Muster für Kettenwirk⸗ ware aus Kunstseide, Wolle oder Baum⸗ wolle, Kunstseide mit Wolle oder Kunst⸗ seide mit Baumwolle oder Zellwolle, insbesondere auch aus Mattkunstseide zu Bekleidungszwecken, plastisches Erzeug⸗ nis, Fabriknummern 24109. 2410, 2420, 2430. 2440, 2450, 2470, Schutzfrist drei Jahre, angem. 16. 7. 1937, 11 Uhr. Amtsgericht Limbach, Sa., 16. Juli 1937.

Liedl wigshurꝶ. 126190

In das Musterregister wurde einge⸗ tragen: ö

Nr. 391. Firma Salamander⸗A Ak⸗ tiengesellschaft in Kornwestheim: 20 Abbildungen von Damenschuh⸗ modellen, Bild Nr. 3520 a dn eg, aus ziweietlei Leder, 3528 a Schnürschu mit Biesen, 35331 Schnürschuh mit

Garnitur, 3566 a Zugschuh mit Lasche, Garnitur und dich 36571 a Zugschuh

mit Lasche, 3597 a Laschenpumps mit Schleife, 4177 durchbrochener Stegspan⸗ genschuh, 4390 Zugschuh mit Lasche, Schleife und Steppverzierung, 4882 Zug⸗ schuh mit 6 und Schleife, 6481 ö mit Lasche und Spange, 6183 Zugschuh mit Lederagraffe und Spange, 6488 Zugschuh mit Lasche und Lochung, 6586 Zugschuh mit Lasche und Spange, 7389 a Zugschuh mit Lasche und Riem⸗ chenverzierung, 7393 a Laschenpumps, 8004, Schnürschuh mit Einsatz, 8491 Zugschuh mit Lasche, 9188 Zugschuh mit Lasche und Lochung, 9762 Schnürschuh mit Stepppverzierung, 9764 Schnürschuh mit Garnitur, in versiegeltem Umschlag, plastische Erzeugnisse, 84 drei Jahre, angemeldet am 6. Juli 1937, vorm. 7 Uhr 50 Min. Amtsgericht Ludwigsburg.

Mannheim. 26191

Musterregistereintrag vom 16. Juli 1937 in Band IV Db. 37, Firma Rheinische Gummi⸗ und Celluloid⸗ Fabrik in Mannheim⸗Neckarau; Die Verlängerung der Schutzfrist beträgt 7 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1937, vorm. 955 Uhr.

Amtsgericht, F. G. 3 b, Mannheim.

Mayen. ; 26192

In das Musterregister ist unter Nr. für die Drogerie Karl Gustav Schroeder in Mayen am 12. Juli 1937 eingetragen: In Würfelform gebrachter gemahlener Kaffee, plastisches Erzeugnis, angemeldet am 25. Juni 1937, 8,30 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.

Amtsgericht in Mayen.

Sii ckingen. 26193

Musterregistereintrag. Firma „Seiba Säckingen Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ in Säckingen, ein versiegelter Umschlag mit? Mustern, und zwar Kunstseidenbänder, Fabrik⸗ Nr. 9887 a, g887 b, gs8s7 e, Kunstseiden⸗ stoffe (Schlingergewebe mit Kunstseiden⸗ effektgarn), Fabrik⸗Nrn. 3277, 3278 a, 3278 b 3278, Flächenerzeugnisse, Schutzf vist drei Jahre, angemeldet 14. Juli 1937, 16 Uhr.

Säckingen, 14. Juli 1937.

Amtsgericht.

Schneeberg. 26194

In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden:

Nr. 132. Kaufmann Alexander Wilisch d. A. in Radiumbad Ober⸗ schlema, Musterlegierung, bestehend aus 80 — 90 756 reinem Silber, etwa 5 9, Blei und der Rest aus edlen Metallzusätzen, Geschäfts nummer 1, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse und für plastische Erzeugt⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juli 1937, nachmittags 5 Uhr 10 Minuten.

Amtsgericht Schneeberg,

den 15. Juli 1937. Singem.

(261951 Musterregistereinirag.

Musterregistereintrag Bd. III O.-⸗8. 48 für die Firma Maggi Gesellschaft m. b. H. in Singen a4. H. (Zweignieder⸗ lassung in Berlin): Verlängerung der Schutzfrist um 3 Jahre für Muster Fabriknummer 1328, angemeldet am 26. Juni 1937, 14,30 Uhr. .

Singen a. H., den 26. Juni 1937.

Amtsgericht. II.

PV eibr i chen. [26196 Musterregister.

In das Musterregister des Amts⸗ gerichts Zweibrücken wurde heute ein⸗ getragen:

Nr. 225. Firma Schuhfabrik Lan⸗ germann in Niederauerbach, ein versie⸗ gelter Umschlag, enthaltend 16 Modell⸗ photographien für Damenschuhe Nrn. 2571, 2573, 2573, 2571, 2575, 2576, 2577; 2578, 2579, 253, 581, 2582, 2583, 2584, 5 Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 3. Juli 1937, vor⸗ mittags 11 * Uhr.

Zweibrücken, den 14. Juli 1937.

Amtsgericht.

7. Konkurse und Vergleichs sachen.

Amberg. Bekanntmachung. 26399)

Das Amtsgericht Amberg hat mit Beschluß vom 14. Juli 1987, vorm. 11 Uhr, über den Nachlaß der am 26. Mai 1937 in Kastl verstovbenen Kaufmannswitwe Babette Merkl das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Rechtsanwalt Höcht, Am⸗ berg. Offener Arrest ist erlassen. An⸗ zeigefrist in dieser Richtung: 3. August 1937 . Die Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen endet mit dem 3. August 1937. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses, erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin für die angemeldeten Forderun⸗ gen je 13. August 1937, nachm. 3 Uhr, im Amtsgericht Amberg i. Opf., Sitzungs⸗ saal 34.

Amberg, den 14. Juli 1937.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Erfurt. 26400 Ueber das Vermögen des Kaufmanns

Rudolf Bode in Erfurt, Bellingstr. 1,

ist am 14. Juli 1937, 17,09 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter ist der Bücherrevisor Robert Dümmler in Erfurt, Berg⸗ straße 391. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen und offener n it mit Anzeigepflicht bis zum 18. August 1937. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 25. August 1937, 9 Uhr, an Gerichtsstelle. Mainzerhof⸗ straße 9 a—10, Zimmer 8. Erfurt, den 14. Juli 1937. Das Amtsgericht. Abt. 16.

PFotsd am. 26401 Ueber das Vermögen: a) des Kauf⸗ manns Heinrich Meyer-Lomax in Potsdam, Tornowstraße 2123 — 8 T. 6. 37 —, b) des Technikers Karl Rothe in Klein Machnow, Spandauer Weg 61 = 8 N. 7. 37 — ist am 14. Juli Ios?, 16 Uhr, das Konkursverfahren eröff⸗ net worden. Konkursverwalter: Wirt⸗ schaftstreuhänder Edmund Schneider in Berlin⸗Karlshorst, Andernacher Str. 2a. Erste Gläubigerversammlung: Diens⸗ tag, den 10. August 1937, 10 bzw. 11,30 Uhr. Anmeldefrist bis 3. September 1937. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 109. August 1937. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin am Dienstag, den 14. Sep⸗ tember 1937, 10 bzw. 11,30 Uhr, Zim⸗ mer A 57. Potsdam, den 14. Juli 1937. Amtsgericht. Abteilung 8.

Rhexy dt, Bz. Diisseldorf. 26402 Konkurseröffnung.

Ueber den ö des am 10. Dezem⸗ ber 1936 verstorbenen Kaufmannes Franz Veuskens aus Rheydt ist am 16. Juli 1937, 12 Uhr, wegen Ueber⸗ schuldung das Konkursverfahren er⸗ öffnet worden. Verwalter ist der Rechts⸗ anwalt Hoersen in Rheydt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. August 1937. Ablauf der Anmelde⸗ frist an demselben Tage. Erste Gläubi⸗ gerversammlung am 11. August 1937, 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungster⸗ min am 1. September 1937, 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Rheydt, Hinden⸗ burgwall 115, Zimmer 7.

Rheydt, den 16. Juli 1937.

Amtsgericht Rheydt.

Si cle ingen. 26403 Ueber den Nachlaß der Friedrich Hartfelder Witwe Anna Maria geb. Gutmann in Rheinfelden. Bd., wurde heute, vormittags 12 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Plagge in Säckingen. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie Anmeldefrist bis 10. August 1937. Erste Gläubigerver⸗ sammlung und Prüfungstermin am reitag, den 13. August 1937, vorm. kI Uhr, vor dem Amtsgericht Säckingen, 2. Stock, Zimmer Nr. 20.

Säckingen, den 16. Juli 1937.

2 Amtsgericht.

Stockach. 26404 Ueber das Vermögen des Kolonial⸗ warenhändlers Fridolin Gohl in Stockach wurde heute (15. 7. 1937, nachm. 4 Uhr) Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: Diplomkaufmann und Treu⸗ händer Fleischhauer in Ueberlingen a. See. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist sowie Anmeldungsfrist bis 10. 8. 19537. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 13. 8. 1937, vor⸗ mittags 19 Uhr, vor dem Amtsgericht Stockach, Baden, Zimmer Nr. 9, 1. Stock. Stockach, den 15. Juli 1937. Amtsgericht Stockach.

Tilsit. 26405 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Michgel Stirneit in Tilsit, Stolbecker Straße Nr. 103. ist am 16. Juli 1937, 16 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Rechtsan⸗ walt Dr. Matthias, Tilsit, Hohe Straße. Erste Gläubigerversammlung und all⸗ gemeiner u e eren, am 14. August 1937, 10 Uhr, Zimmer 157 (Neubau). Anmeldefrist für Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 5. August 1937. Tilsit, 16. Juli 1937. Amtsgericht.

HRerlin. 264061

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Lewinski u. Meyerheim, Berlin C2, Neue Friedrich⸗ straße 59, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Berlin, den 14. Juli 1937.

Amtsgericht Berlin. Abt. 353.

NHęrlim. I26 407

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Lichterfelder Bank e. G. m. b. H. Berlin⸗-Lichterfelde, Curtius⸗ straße 10, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Berlin, den 15. Juli 197.

Amtsgericht Berlin. Abt. 353.

Ründ e, Westf. 126408 Das Konkursverfahren über das Vermögen der Bäuerlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Rödinghausen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗

schränkter Haftpflicht in Rödinghausen,

wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Bünde (Westf), den 14 Juli 1937. Das Amtsgericht.

Rurg, Fehmarn. l Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über daz x mögen des Kaufmannes Niko Oh kamp in Dänschendorf a. F. wird erfolgter Abhaltung des Schlußterm hierdurch aufgehoben. m Burg a. F., den 14. Juli 1937. s Amtsgericht.

IL ülm. Konkursverfahren. 8 Nid36. Das Konkur sversahn

über das Vermögen des Peter Iren

Köln, Jahnstraße 24, Inhabers

Ankerbrotfabrik in Köln-⸗Bickend

Teichstraße 6b, wird mangels ian

einge stellt. Köln, den 14. Juli 1937. Amtsgericht. Abteilung 78.

Leipzig. 2

Das konkurs verfahren irh Vermögen der Kommanditgesellsth Jakob Gerner, Großhandelsgeschäftn Vertretungen in Rohstoffen und g triebsmgterialien für die Papier. n Keramische Industrie in Leipzig M; Möckernsche Straße 26 (persönlich h tender Gesellschafter: Kaufmann R Schulz in Leipzig), wird hierdurch ⸗ gehoben, nachdem der im Vergleit termine vom 8. Juni 1937 am nommene Zwangsvergleich durch rech kräftigen Deschluß vom 10. Juni i bestätigt worden ist.

Amtsgericht Leipzig. Abt. 10, am 14. Juli 1937.

Neheim. Konkursverfahren. hh

Das Konkursverfahren über) Vermögen der Firma Ernst K Nachf., Inh. Fritz Drees und Bernhᷣ Egert in Hüsten, wird nach erfoh Abhaltung des Schlußtermins hierdn aufgehoben.

Neheim, den 12. Juli 1937.

Das Amtsgericht.

Vollemarsen. Beschluß. 6j

Das Konkursverfahren über) Vermögen der Witwe Fanny gt. An Hüneberg geb. Steeg in Firma En mon Hüneberg in Volkmarsen w nach Abhaltung des Schlußtermins hi mit aufgehoben.

Volkmarsen, den 28. Juni 193.

Das Amtsgericht.

Ohrdruf. Beschluß. 26 Ueber das Vermögen des Kaufma Franz Schmidt in Georgenthal, Ad Hitler⸗Straße, alleiniger Inhaber Fa. „Franz Schmidt & Co., Pup fabrik Georgenthal“, wird heute,! 16. Juli 1957, vorm. 873 Uhr, das richtliche Vergleichsverfahren erz net. Vergleichsverwalter: Rechtsann Ernst Jahn, Ohrdruf. min: Freitag, 13. August 1937, von 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier. trag sowie Ergebnisse der Ermitth können auf der Geschäftsstelle einges werden. Ohrdruf, den 16. Juli 1937. Das Amtsgericht. Grünzinger.

Freiburg, Ereisgam. 26

Die Firma Ihrig C Co., Freiht i. Br., Salzstr. 9, Inhaber Hein Ihr ig in Freiburg i. Br., Salzstr. 9. Fritz Alt in Karlsruhe, Beierthei Allee 12, hat heute einen Antrag! Eröffnung des Vergleichsverfahtt zur Abwendung des Konkurses ein reicht. Zum vorläufigen Verwalter p der Vermögensverwalter E. Heres Freiburg i. Br., Schwimmbadstr. bestellt.

Freiburg i. Br., den 15. Juli

Amtsgericht. A 2.

Mülheim, Ruhr. 12 Die Firma König C Wickler in N heim g. d. Ruhr hat heute den Ann auf Eröffnung des Vergleichs fahrens gestellt. Zum vorläufigen? walter ist Rechtsanwalt Dr. Alde in Mülheim a. d. Ruhr bestellt. Mülheim a. d. Ruhr, 16. Juli n Amtsgericht. 9g. ⸗ 26 er Elektromeister , Schm in Olpe i. Westf. hat heute die öffnung des Vergleichsverfahrens Abwendung des Konkurses über Vermögen beantragt. Bis u ! scheidung über die Eröffnung des gleichsverfahrens ist der Rechtsam Schürholz in Olpe i. W. zum vorlä gen Verwalter bestellt. Amtsgericht Olpe i. W., 13. Juli!]

Hirschberg, RRiesengeb. 2

Das Vergleichsverfahren über Vermögen der Firma Liegnitzer Tey haus, Inhaber: Richard Wäldrich Hirschberg im Riesengebirge, wird bestätigtem Vergleich hiermit ar hoben. .

Hirschberg i Riesengeb., ⁊. Juli! Amtsgericht.

Rügenwalle. 1* Das Vergleichsverfahren über Vermögen des Bauunternehmers F Marth in Rügenwalde ist nach Be gung des Vergleichs vom 15. Juli aufgehoben worden. Der Schuh hat fich der Ueberwachung durch Sachwalter der Gläubiger unterwol Rügenwalde, den 16. Juli, 1937. Amtsgericht. .

Vergleiche

Deutscher Reichsanzeiger⸗

Preußischer Staatanzeig

F

er.

ö .

Ausgabe kosten 30 .

eint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post nn, 2 36 aK einschließlich o, 43 MM Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,0 Mo monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, ꝛ — die Anzeigenstelle 8 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser einzelne . . . Sie , 6 arzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschlie ö ĩ er , O mmness hin. 1933 35.

in Berlin für Selbstabholer

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten , 1,10 Mu, einer dreigespaltenen 92 mm eile 1, — Anz t —ĩ

SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig

beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden,

ist darin auch anzugeben

unterstrichen) oder urch ? ĩ

hervorgehoben werden sollen. - Befristete Anzeigen müssen Tage

vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. h

breiten Petit · Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin insbesondere welche Worte etwa durch Fetidrudc (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)

des Portos abgegeben. 8

Nr. 165 gaelch at aut glrotout-

3

y 2

Berlin, Mittwoch, den 21. Juli, abends

Postscheckkonto: Berlin 41821 1937 —— —

mmm,

Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. hekanntmachung über den Londoner Goldpreis. ö

P 367 der Ueberwachungsstelle für unedle Juli 1937 über Kurspreise für unedle

Bestellung von Vorstandsmitgliedern

Monats Juni 1937 in den und unversteuert aus dem

hekanntmachung K Metalle vom 20. Metalle. ö . bekanntmachung über die l der Deutschen Verrechnungskasse. nebersicht über den während des freien Verkehr r, n, Geltungsbereich des Ge

Monat Juni 1937.

Anordnung über Roh-⸗Nephritstein⸗Gewinnung. Vom 20. Juli

über Kurzarbeiterunterstützung im Saarland.

1937. Verordnung

Vom 16. Juli 1937. bekanntmachung über Teil Il, Nr. 27.

etzes ausgeführten Zucker. Betrieb der Zucker⸗, Stärkezucker⸗ und Rübensaftfabriken im

die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,

QArmtliches.

Killinger zum Generalkonsul des.

In den freien Verkehr übergeführter versteuerter Zucker)

De nt sche s Reich. 1183.

Der Fü r ichskanzler hat den Freiherrn von Der Führer und Reichskanz 6 än Gren chere

Vereinigte Staaten von Amerika) ernannt.

Vel anntmachung über den Londoner Goldpreis

gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Uenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark)

Ppleise fe

lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).

Der Londoner Goldpreis beträgt am 21. Juli 1937 är eine Unze Feingold.;... . . 2 139 sh 8 4. in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel,

kurs für ein englisches Pfund vom 21. Juli 1937 mit RM 12,40 umgerechnet .. für ein Gramm Feingold demnach ... in deutsche Währung umgerechnet. ... —

Berlin, den 21. Juli 1937. . Statistische Abteilung der Reichsbank. Speer.

—

—

RM 86,5934, pence hö, SS 46, 3M 2, 78404.

—

Bekanntmachung KP 367

der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 20. Juli 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des 8 3 der Anordnung 34 der Ueber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1936, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden für die nachstehend auf⸗ geführten Metallklassen an Stelle der in den Bekannt⸗ machungen KP 363 vom 13. Juli

Aus: Zinn (Klassengruppe XX)] . Zinn, nicht legiert (Klasse TX A) RM 329, — bis 339. — Banka⸗Zinn in Blöcken. RM 341, — bis 351, — 2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Berlin, den 20. Juli 1937.

Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle.

Stinner.

Bekanntmachung.

Gemäß 5 4 der Satzung der Deutschen Verrechnungs⸗ kasse (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 258 vom 3. November 1934) ist auf Vorschlag des Reichsbankdirektoriums vom Verwaltungsrat der Deutschen Verrechnungskasse in seiner Sitzung vom 15. Juli 1937 das bisherige stellvertretende Vorstandsmitglied :

Herr Hellmut Sauerbrey zum Vorstandsmitglied bestellt worden.

erner wurden zu stellvertretenden Vorstands mitgliedern

Herr Willy) Seydel und der bisherige Bevollmächtigte Herr Johannes Müller bestelltet.

d Hermann Haas sind

anzeiger Nr. 159 vom 14. Juli 1937) e ne

ig feht: VIII

om

7 .

haftsminister. In Vertretung des Staatssekretärs: Sarnow.

sse a w

Kupfer (Klassengruppe . Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII A) RM 78,50 bis 8, —

aus er.

Uebersicht über den während des Monats Juni 1987 in den freien Verkehr übergeführten und umersteuert aus dem Geltungsbereich des Gesetzes

Unversteuert aus dem Geltungsbereich des Gesetzes

ausgesührter Zucker?)

Amtsbezirke der Oberfinanz⸗ präsidenten

Laufende Nr.

Anderer kristallisierter Zucker (Verbrauchs · zucker)

. reßver⸗ fahren hergestellte Rüben⸗ säste

dieser

Rübenzuckerabläufe, nicht im

verfahren ir r andere Rüben⸗

zuckerlöfungen u. Mischungen

einem Reinheitsgrad

Auf die Erzeugnisse der Spalten 3 bis 9 entfallen

ergestellte ü Fester Stãrke⸗

zucker

Staͤrke⸗ zucker⸗

Erzeugnisse mit sirup

(8 9 Abs. 2

Rif. Best ) 7013

70 - 96

an von mehr Zuckersteuer

als 95 vh

v8

Anderer kristallisierter Zucker (Verbraucht⸗ zucker)

Rübenzuckerabläufe, nicht im reßverfahren hergestellte Rübensäfte, andere Rüben⸗ zuckerlösungen u. Mischungen dieser Erzeugnisse mit einem Reinbeitsgrad

von mehr als 95 vH

7 reßver⸗· fahren hergestellte Rüben säste G6 9 Abs. 2 Ausf. Best.)

Fester Star ke⸗ zucker

Stãrke⸗ zucker⸗ sirux

von 70 - 95 vo

d 2

RM

4 2

*

* — *

6

10

4

Baden ... 33

Berlin 36 Brandenburg... Dresden... Düsseldor Vamburg Yannover Hessen . Kassel .. Köln.. veipzig Magdeburg München. lordmark. lstürnberg Ostvreußen Pommern. Schlesien. Thüringen. Weser⸗Ems Westfalen .. Würitemberg

10 109

O C — — — 2 dẽñ — 1

ö , , . 3

20 86

217514

27

154 637 645

1111181 12 .

— 86

713 832 1508 bbb 816 2756 094 5 344 4990 Ih 628 4593273 422 619 1495 1542 245 21 654

12 789 993

11311

S de

1111

— 53161 821

1111 1

2101617

111111113111

.

— —

1

* 2

2

d WJ 1 i

11

Würzburg..

Im Juni 19975 ..

Vom 1. Oktober 1936 bis 30. Juni 1937.

1263 62

9 996

1112

1821 977

11454 2513

Dagegen: Im Juni 19366 ...

Vom 1. Oktober 1935 dig z5. Zuni io3z6.

; ) Dei aus dem stimmen mit dem tatsächlichen Y Einschließlich der auf Zollager,

Berlin, den 20. Juli 1937.

1724131 4893

11 661 351 25 213

1488 662

31 o8z3

1552

10 680 185

18 501 239 191 19903

233 299

Ausland eingeführte versteuerte Zucken

Veibrauch nicht überein, in die Zollausschlüsse der deuischen

weil die

620 380

14579 5 116

2237 646

16464 b ob

36 946 020

62687 261 868 o

15 5 266 31944 833

Sh 023 231 814 447

—

431 994

ist mit nautischen Zahlen nachgewiesen.

abriken Verbrauchszucker in Seehäsen und in Fieibezike gebrachten Mengen.

209 413

Die Mengen sind in den darüber stehenden großem Umfange versteuert auf auswärtige Lager abfertigen,

15265

18 930

932

19 783

Zahlen mitenthalten. — Die Versteuerungs zablen

Statistisches Reichs amt.

sgeschieden, ihre

det in den meisten Fällen noch nicht verkaust ist. —