1937 / 172 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 29 Jul 1937 18:00:01 GMT) scan diff

Gentralhandelsregisterbeilage zum

Neichs⸗ und Staatsanzeiger Ar. 171 vom 28. Juli 1937. S. 4

tätsgenossenschaft Ostgroßefehn, e. G. m. b. H. in Ostgroßefehn, ist durch Genue⸗ ralversammlüngsbeschluß vom 19. Mai 1937 aufgelöst.

Amtsgericht in Aurich.

Blankenheim, Eitel. 27889

In unserem Genossenschaftsregister Nr. 48 ist am 20.7. 1937 bei der Heim⸗ weberei des Grenzkreises Schleiden, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Lommersdorf folgendes eingetragen worden: .

Die Firma der Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. März 1937 geändert in „Kunsthandwerkliche Weberei, Lom⸗ mersdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht (im Ver⸗ band der Heimwebereien des Grenz⸗ kreises Schleiden)“.

Blankenheim (Ahr), 23. Juli 1937.

D

Das Amtsgericht.

Eilenburg. 27890

In das Genossenschaftsregister Nr. 42 ist am 24. Juli 1937 bei den Vereinig⸗ ten Möbel-Werkstätten Eilenburg, ein⸗ getragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Eilenburg, ein⸗ getragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Juni 1937 aufgelöst. Die Tischler⸗ meister Otto Schulze, Alfred Schmidt und Fritz Claus sowie der Bücherrevisor Fritz Schwenn in Eilenburg sind Liquidatoren.

Amtsgericht Eilenburg.

Gehren, Ehür. 127891 Im Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: Der Masserberger Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Masserberg i. Thür., ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 14 März 1937 aufgelöst worden. Amtsgericht Gehren, 22. Juli 1937.

ru mbach, Glan. 27892 In das Genossenschaftsregister ist bei dem Kirchenbollenbacher Spar- und

Die Generalversammlung vom 29. Juni 1937 beschloß eine Aenderung des § 1 des Statuts. Die Firma lautet nun: Edeka⸗Groshandel Nürnberg e. G. m. b. B. Nürnberg, den 23. Juli 1937. Amtsgericht Registergericht.

Oherndorf, Veckar. 127898

Genossenschaftsregistereinträge. Neu am 109. Mai 1937 die Firma Milchver⸗ wertungsgenossenschaft Lauterbach, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschrank⸗ ter Haftpflicht, Sitz Lauterbach. Statut vom 17. Januar 1937. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.

Am 19. Mai 1937 bei der Produktiw⸗ genossenschaft Schwarzwälder Volks⸗ wachtdruckerei e. G. m. b. H. in Schram⸗ berg: Die Genossenschaft ist auf Grund Gesetzes vom 9. 10. 1931, R.⸗G.⸗Bl. 1 S. 914, gelöscht.

Amtsgericht Oberndorf a. N. Selters, Westerwald. 27899 Bekanntmachung.

Genossenschaftsregistereintrag Nr. 43 vom 209. Juli 1937: Molkereigenossen⸗ schaft Unterwesterwald eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Selters.

Statut vom 114. Mai 1937. Gegen⸗ stand des Unternehmens: 1. die Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr; 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewin⸗ nung, Behandlung und Beförderung

der Milch erforderlichen Bedarfsgegen—

ständen. Selters, Westerwald, 17. Juli 1937. Das Amtsgericht.

stautem. ,

Zum Genossenschaftsregister Bd. 1 O—-3. 11 wurde heute eingetragen: Markgräfler Pfropfrebengenossenschaft Staufen im Breisgau eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Staufen. Gründung und Statut vom

Darlehnskassenverein, eingetragenen Ge⸗ 23. Mai 1937. Gegenstand des Unter⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft- nehmens ist die Beschaffung, Herstellung Pflicht zu Kirchenbollenbach, die neue und Veräußerung von Unterlagsschnitt⸗ Satzung vom 4 Juli 1937 und als Ge- holz, Edelreisschnitthol; und Pfropf— genstand des Unternehmens eingetra- reben. Edelreisschnittholz darf auch an gen: Der Betrieb einer Spar- und Dar- Nichtmitglieder veräußert werden.

lehnskasse, beschränkt auf den Kreis der Mitglieder der Genossenschaft, zur 1. Pflege des Geld⸗ und r werteß *

Staufen, den 24. Juli 1937. Amtsgericht Registergewicht.

und zur Förderung des Sparsinns; Trebnitz, Schles. 27901

2. Pflege des Warenverkehrs (Bezug

In unser Genossenschaftsregister ist

landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und bei der unter Nr. 143 eingetragenen

Abßtz landwirtschaftlicher Erzeugnisse);

Milchlieferungs⸗Genossenschaft einge⸗

3. Förderung der Maschinenbenutzung. tragene Genossenschaft mit beschränkter

Grumbach (Glan), den 23. Juli 1937. Amtsgericht.

Haftpflicht in Bingerau, Krs. Trebnitz, eingetragen worden, daß die ,

JJ schaft durch Beschluß der Generalver⸗ 27893 sammlung vom 10. Juli 1937 aufgelöst

ISenhaen-Hank enshbüttel. In das hiesige Genossenschaftsregister

ist. Amtsgericht Trebnitz, 19. Juli 1937.

ist unter Nr. 64 die „Handwerker⸗ Tuttlingen. Mod

baugenossenschaft, eingetragene Genossen⸗

Genossenschaftsregistereintrag vom

schaft mit beschränkter Haftpflicht, Jen⸗ 23 Juli *” 1g37. ; . , , ,, , 22 23. Juli 1837: Milchverwertungs⸗ hagen⸗-Hankensbüttel“ eingetragen. Sta—⸗ genossenschaft Stetten, eingetragene Ge⸗

tut vom 8. Juni 1937. Sitz der Ge⸗ nossenfchaft mit beschtä o ff , , , , , , .

Gegenstand des Unternehmens ist die Erbauung von Häusern zum Verkauf und zur Vermietung.

Das Statut ist am 2s. Febr. 1937 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung der

Amtsgericht Isenhngen Hankensbüttel, von den Mitgliedern angelieferten Milch

8. Juli 1937.

Jever. 27894 In unser Genossenschaftsregifter ist unter Nr, 52 zu der Milchverwertungs⸗ . e. G. m. b. H. Tettens olgendes eingetragen: Gegenstand des Unternehmens ist die

in deren Namen und für deren Rech— nung. Amtsgericht Tuttlingen.

VIotho. 27903 In unser Genossenschaftsregister ist folgendes eingetragen worden: 1. am J. 5. 1937 bei der Gemein⸗ nützigen Baugenossenschaft e. G. m

ifa nds ierberwertung n, geinein C Hin Vale lr ' es gieg ters);

schaftliche Rechnung und Gefahr. Jever, den 25. Juni 1937.

Durch Beschluß vom 11. 4. 1937 haben

die 55 31 und 34 des Statuts folgen⸗

Amtsgericht Abt. I. den Wortlaut erhalten: 5 31 C. Der Be⸗

HnFiel. 2n895

Eingetragen in das Genossenschafts— register am 20. Juli 1937 bei Nr. 110, Ein⸗ und Verkaufsgenossenschafi für Gartenbau und Kleintierzucht, er. G. m. b. S., Mönkeberg bei Kiel: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Juni 1937 aufgelöst.

Amtsgericht Kiel.

Mayen. . (27896 In das Genossenschaftsregister wurde bei der Milchlieferungsgenossenschaft für den Kreis Mayen, e. G. m. u. H. in Mayen, am 20. Juli 1937 eingetragen: Die Firmg lautet jetzt: Molkerei⸗ genossenschaft für den Kreis Mayen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Mayen. Ge— genstand des Unternehmens ist weiter die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen. In der General⸗ versammlung vom 6. Juli 1937 ist ein neues Statut angenommen worden. Amtsgericht in Mayen.

Nürnberg. 27897 Genossenschaftsregistereinträge. 1. Kriegsgefangenen⸗Erholungs⸗

heim „Elfa“ e. G. m. b. H. in

Nürnberg. G.⸗R. V 14: Die Ge—

nossenschaft ist gem. Art. III Abs. 3 des

e vom 30. Oktober 1934 auf⸗

gelöst.

2. Gros ⸗⸗Einkaufsgenossenschaft

Edeka e. G. m. b. H. in Nürnberg:

schlußfassung der Generalversammlung unterliegen nur: pp. c) die Genehmi⸗ gung der Bilanz, die Verteilung des Reingewinns oder die Deckung eines Verlustes, die Entnahmen aus der ge⸗ setzlichen Rücklage und der Hilfswüͤck⸗ lage und die Entlastung des Vorstan⸗ des und des Aufsichtsrats. 8 34 pp. Sodann werden sie (Anm.: Bilanz, Verlust⸗ und Gewinnrechnung) mit dem Prüfungsbericht und den Vorschlägen über die Verteilung des Gewinnes oder die Deckung des Verlustes der General⸗ versammlung unter Erstattung eines Geschäftsberichtes zur Beschlußfassung und Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrats vorgelegt.

2. am 19. 7. 1937 bei dem Valdorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Valdorf (Nr. 4 des Re⸗ gisters; Durch Beschluß vom 18. 12. 1934 ist der 5 13 Ziff. 6 des Statuts wie folgt geändert: Die Mitglieder haben die Pflicht: pp. 6. für die Ver⸗ bindlichkeiten der e, dieser nach Maßgabe des enossenschafts⸗ esetzes mit ihrem ganzen Vermögen zu aften (unbeschränkte iht f licht

Vlotho, den 19. Juli 1937.

Amtsgericht.

Waiblingen. 27904] Eintrag im Genossenschaftsregister vom 5. Juli 1937 bei der Genossen⸗ chaft Spar⸗ und Brennstoffverein ellbach e. G. m. b. H. in Fellbach: Am 24. April 1937 wurde das Ein⸗ n , des Reichsverbandes der eutschen landwirtschaftlichen Genossen⸗

schaften Raiffeisen e. V. ange⸗ nommen unter Aenderung der Firma in: Ein- und . Fellbach e. G. m. b. H. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Bezug von Brennmaterial und landwirtschaftlichen Bedarfsartikeln. Amtsgericht Waiblingen.

Waldenburg, Sachsen. 27905 In das Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 16 die Firma Mol⸗ kereigenossenschaft Waldenburg, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Waldenburg eingetragen worden. Nach den Satzungen vom 7. Mai 1937 ist Gegenstand des Unternehmens: a) die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, b) die Versor⸗ gung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs—⸗ gegenständen.

Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind in der Beilage „Genossenschaftliche Mitteilungen“ des Wochenblattes der Landesbauernschaft Sachsen, beim Ein⸗ hen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung in dessen Nach⸗ folgeblatt oder einer lokalen Zeitung des zuständigen Registergerichts zu ver⸗ öffentlichen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, in der im 8 18 des Statuts vorgesehen Weise.

Der Geschäftsanteil beträgt 20 RM. Jeder Genosse kann sich mit 100 Ge⸗ schäftsanteilen beteiligen.

Die Haftsumme beträgt 60 RM.

. ö Geschäftsjahr ist das Kalender⸗ jahr.

Vorstandsmitglieder sind: a) Bauer

1

. Wachler in Franken, b) Bauer

aldemar Lichtenstein in Hinteruhl⸗ mannsdorf, e) Landwirt Paul Jost in Waldenburg, d) Bauer Exwin Vogel in Heiersdorf. Willenserklärungen und Zeichnungen für, die Genossenschaft müssen durch zwei Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsitzende oder sein Stellvertreter erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber. Rechtsverbindlichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der VWeise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Gengssenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Amtsgerichts jedem gestattet.

Waldenburg, Sa., den 23. Juli 1937.

Das Amtsgericht.

Wartenburꝶg, Ostpr. 27906

In unser Genossenschaftsregister zu Nr. 15 ist bei der Landwirtschaftlichen An⸗ und Verlgufsgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Wartenburg eingetragen worden, daß durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung am 25. Juni 199 ein neues Statut eingeführt worden ist. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt auch die Verwertung landwirtschaftlicher Erzeugnisse.

Wartenburg, den 23. Juli 1937.

Das Amtsgericht.

Tiüllich au. 27907

In unser Genossenschaftsregister ist folgendes eingetragen worden:

Am 30. 6. 1937 bei Nr. 51 a, Strom⸗ versorgungsgenossenschaft Briese: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Mai 1937 sind folgende Bestimmun⸗ gen des Statuts geändert: 5 33 Abs 7, §z 40 Abs. 3, 8 41.

Am 13. 7. 1937 bei Nr. 36 a, Eleb⸗ trizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Pommerzig: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 15. Juni 1937 ist das Statut unter dem gleichem Datum neu errichtet worden.

Am 29. 6. 1937 bei Nr. 312. Weide⸗ genossenschaft Züllichau: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Juni 1957 ist das Statut unter dem gleichen Datum neu errichtet worden.

Am 1. 7. 1937 bei Nr. 45 a, Elektri⸗ zitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Goltzen: Durch Beschluß der Generai—⸗ versammlung vom 4. März 1937 ist der S Ades Statuts geändert worden. Züllichau, den 16. Juli 1937. Amtsgericht.

5. Musterregister.

(Die ausländi 695 en Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Ggislingen, Steige, 27908 Musterregistereinträge für die Württ. Metallwarenfabrit in Geislingen (Steige) vom 22. Juli 1937, Band V: Nr. 793. Platzteller 5331, Pudding⸗ Kiel 5383, 5384, Serviettenring 6515, 656, Gong 7036, Geleegestell 8895, 83894, Kabarett F136, i386, Serviertisch gls38, . göhi, Huftertessfer! 16 336, Gebäckdose 10 496, Gläserteller 12 474, Bowlenkanne 13 387, ẽ5 . 13 393, 13 395, Bowle 14 M1, Likörge Korb 15 576, 15 581, 15 582, Blumen⸗ halter 17 43, 17 423, 17 140, Rahm⸗ gestell 19 561, Zuckerkorb 19 062, Teesieb mit Abtropfschale 20 is, Brett 2 197, 22 198, 22 199, 22 200, 31 701, Leuchter 3 ö Aschschale zz 79, 22 730, 23 7G,

Nr. 794. nn,. 22 783, 22 g83, Zigarrenabschneider 253 054, Taschenfeuer⸗ zeug 23 135, 23 136, 23 137, 23 138, Zigarettenetui 28 407, 23 408, Zigaretten⸗

tell 14 66z.

kasten 23 741. Zigarrenkasten 23 817, Rauchservice 24 369, Haarbürste 27973 gr. M., Kleiderbürste 37 974 gr., Kamm 27975 gr., Handspiegel 27 976 gr. M., Taschenkamm A 989, 27 990, Bonbonniere 30 500, 30 503, Marmor: Aschschale 144, 145, Schutzfrist drei Jahre, Tag der An⸗ meldung: 22. Juli 1937, 8 Uhr, plasti⸗ sche Erzeugnisse.

Amtsgericht Geislingen (Steige). Mannheim. 27909

Musterregistereintrag vom 24. Juli 1937 in Band IV O. Z. 209:

Mannheimer Leistenfabrikt Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Mannheim, ein Modell für Tapeten⸗ leisten Nr. R 74, Muster für plastische Erzeugnisse, angemeldet am 23. Juli 1937, 11 Uhr 45 Min., Schutzfrist drei Jahre.

Amtsgericht, F. G. 3 b, Mannheim.

Maulbronn. 127910

Musterregistereintrag vom 23. Juli 1937 bei der Firma Carl Straub in Knittlingen, 16 Abbildungen zu Polster⸗ sesseln (Photos) mit den Nummern 945, 1002, 1024, 1035, 1037, 1041, 1047, 1048, 1054, 1055, 1059, 1669. 1076, 1074, 1075 und 1076, plastische Erzeugnisse, offene Verwahrung, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 23. Juli 1937, 7 Uhr 30 Min. Amtsgericht Maulbronn.

VCuwied. 27911

In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden:

Nr. 143. Neuwieder Schulbank⸗ fabrik Claus C Glasmachers in Veuwied, eine Abbildung eines Modells, Schulmöbel, bestehend aus Tisch und Stuhl, Geschäftsnummern 34, 35, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Juli 1937, 12 Uhr.

Neuwied, den 20. Juli 1937.

Amtsgericht.

Remscheid-Lennep. 27912

Im Musterregister N. 221 ist einge⸗ tragen: Fabrikant Gustav Hensel, Radevormwald, offener Umschlag mit einer Abbildung einer Freileitungsein⸗ führung, Fabriknummer 26 100, Hlasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Juni 1937, 8 Uhr 30 Minuten.

Remscheid⸗Lennep, 12. Juli 1957 Amtsgericht. Waiblingen. 27913 Eintrag im Musterregister vom 16. Juli 1937 unter Nummer 18; Firma Karl Oppenländer C Söhne in

Waiblingen, ein versiegelter Umschlag

mit 12 Abbildungen von sechs Modellen für Holzwaren mit den Fahriknummern lz, 535, F2i5, Faiß, 527, Felis und sechs Modellen für Kleinmöbel mit den Fabriknummern 6043, 6332, 6343, 6344, S347, 6348, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ . drei Jahre, Verlängerung vorbe⸗ halten, angemeldet am 16. Juli 1937, vormittags 9, 45 Uhr. Amtsgericht Waiblingen.

7J. Kontkurse und Vergleichssachen.

Kærlin. L28107]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Bernhard Straus in Rio de Janeiro GBrasilien), früher wohnhaft in Berlin⸗ Schöneberg, Meraner Straße 9, Fabrik künstlicher Blumen und Putzfedern, ist heute, am 22. Juli 1937, 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. 364 X. 131. 37. Verwalter: Kauf⸗ mann Theodor Baudach, Bln.⸗Ober⸗ schöneweide, Helmholtzstr. 18. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 5. September 1937. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 20. August 1537, 11,30 Uhr. ,, am 18. Ok⸗ tober 1937, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N 65, Gerichtstr. 27, III. Stock, Zimmer 314. Offener Arrest mit An⸗ eise rist bis 18. August 1937.

erlin, den 22. Fuli 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 354.

Berlin. (28108 Ueber das Vermögen der Steinberg & Co. Holzbearbeitungs⸗G. m. b. H. in Berlin⸗Lichtenberg, Möllendorffstr. g, ist heute, am 23. Juli 1937, 12,30 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. 364 X. 116. 37. Verwalter: Kauf⸗ mann H. Zettelmeyer in Berlin W 8, Unter den Linden Nr. 39. Frist zur Anmeldung der , n f bis 1. September 1937. Erste Bläubiger⸗ versammlung am 23. August 1537, 11,30 Uhr. Prüfungstermin am 6. Ok⸗ tober 1937, 11,B39 Uhr, im Gerichtsge⸗ bäude, Berlin N 66, Gerichtstraße 57, III. Stock, Zimmer 314. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 21. August 1937. Berlin, den 383. Juli 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 364.

Kick eburg. (28109 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Ehefrau Karoline Strüver in Heessen Nr. 20 ist am 23. Juli 1937, 17.30 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Bövers in Bücke⸗ burg. Anmeldefrist bis 10. August 1937. Erste gn ,, ,., : Sonn⸗

abend, den 14. August 1957, 10 Uhr.

Prüfungstermin; Sonnabend, 14. August 1937, 10 Uhr. Dffen Arrest mit Anzeigepflicht bis iu JT. August 1937.

Amtsgericht, 1, Bückeburg.

Vossen. 26 N 937. Der Antrag des Fahr sitzers Hermann Otto Putzger in Ros vertreten durch die Rechtsanwälte R Kastner, Wald und Thomas IL in Dig den⸗A. 1, Altmarkt 211, über sein mögen das Vergleichsverfahren zur) wendung des Konkurses zu eröffn wird abgelehnt. Zugleich wird gem S885 19, 106 der Vergleichssrdnung hen am 24. Juli 1937, vormittags 190 i über das Vermögen des Antragstelln das Anschlußkonkursverfahren g öfinet. Konkursverwalter: Rechts walt Dr. Sperling in Siebenlehn. ] meldefrist bis zum 20. September Wahltermin am 18. 8. 1937, vormittz 9 Uhr. Prüfungstermin am 13. 1937, vormittags 9 Uhr. Offener Arn mit Anzeigepflicht bis zum 18. 8. i Amtsgericht Nossen, den 24. Juli 1

Rerlin. 2811 Das Konkursverfahren über R Vermögen der Ww. Luise Harder, g Scherbarth, Bln.⸗Karlshorst, Friedrit steiner Str. 11, ist infolge Schlußpe teilung nach Abhaltung des Schlu termins aufgehoben worden. Berlin, den 23. Juli 1937. Amtsgericht Berlin. Abteilung 35.

2811 Harburg--Wilhelmsburg. Das Konkursverfahren über Vermögen der Kommanditgesellschn Georg Niemeyer, Hamburg, gewerblis Niederlassung Harburg⸗Wilhelmsbun Stader Straße 224, persönlich haftend Gesellschafter Kurt Lottmann daselh ist aufgehoben. Harburg⸗Wilhelmsburg, 23. 7. 191 Das Amtsgericht. VII.

Hirschberg, Riesengeb. ( *lII Ve schluß. -.

Das Konkursverfahren über de Nachlaß des Geheimen Kommerzienräk Oskar Caro in Hirschberg im Riesen gebirge wird nach erfolgter Schlußwpen teilung hiermit aufgehoben.

Hirschberg im Riesengbeirge, d 22. Juli 1837. .

Amtsgericht.

Limbach, Sachsen. 12811 Das Konkursverfahren über di Vermögen des Paul Otto Klemm Oberfrohna wird nach Abhaltung Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Limbach. Sa. 23 7. 19

Mwalehim. Beschluß. las Das Konkursverfahren über da Vermögen des am 5. 7. 1936 ven storbenen Schlachtermeisters Friedrit Hünerjäger, Malchin, wird, nachdem d Schlußtermin abgehalten ist, auftt hoben.

Malchin, den 24. Juli 1937.

Amtsgericht.

Næustettin. 281 In dem Konkursverfahren über du Vermögen des Mehlhändlers Richat Köhn in Neustettn ist zur Abnahm der Schlußrechnung des Verwalters, zu Erhebung von Einwendungen gege das en nen, der bei der Ver teilung zu berücksichtigenden Ford rungen und zur Beschlußfassung de Gläubiger über die nicht verwertbare ,, . der Schlußtermin an den 17. August 1937, 9 Uhr, vo dem Amtsgericht hierselbst bestimmt. Neustettin, den 26. Juli 1937. Das Amtsgericht.

Reichenbach, Votl. IlIesII

Das Konkursverfahren über da Vermögen des Materxialwgrenhändler Otto Pommer in Mylau, Wilhelmstr. wird nach Abhaltung des Schlußtermin aufgehoben.

Amtsgericht Reichenbach,. Vogtl., den 23. Juli 1937.

Chemmitæz. . 28119 hi dem gerichtlichen Vergleichsvet fahren zur Abwendung des Konkurse über das Vermögen des Kaufmant Franz Hillebrand in Chemnitz, Sachsen ring 42, all. Inh. der gleichnamige Firma Herren- und Damenkonfen tion, Maßbekleidung in Chemnit Johannisplatz 2, hat der Vergleichsver walter gemäß § S6 Ziffer 4 der Ver leichsordnung angezeigt, daß der in ermin vom 28. 2. 1933 bestätigte Ve leich erfüllt worden ist. Infolge de ker nnen des Vergleichs wird das Ver fahren aufgehoben. Amtsgericht Chemnitz, Abt. 365, en 20. Juli 1937.

Verantwortlich für Schriftleitung (Amtlicher und Nich amtlicher Teil, Anzeigenteil und für d Verlag: Präsident Dr. Sch lang in Potsdam; für den Handelsteil und den 6 redaktionellen Teil; Rudolf Lantzse in Berlin⸗Schöneberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und rise ilk n Wilhelmstraße 32.

Deutscher Neichsanzeiger/⸗ 5 Staatsanzeiger.

9

saenpreis fur den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten I nn 1610 32 einer dreigespaltenen 93 mm breiten Petit e 1.85 där. Anzeigen nimmt an die. Anzeigenstelle Berlin Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig dructreif einzusenden, ins besondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) oben werden follen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. h

t an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post 0 MM einschließlich 0,48 QM Zeitungsgebühr, aber ohne zeigenstelle 1,90 MM monatlich. stalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer stelle 8M 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne einzelne Beilagen 10 SnJ. Sie werden nur vorherige Einsendung des Betrages einschließ

id; für Selbstabholer bei der An

dieser Anzeigen mmern ace re kosten 30 Ma

gegen Barzahl

tos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 1983

Berlin, Donnerstag, den 29. Juli, abends

Postsicheckkonto: Berlin 41821 1937

sr. 172 Reichs bankgirokonto ö Nichtamtliches.

Preußen.

Monats ausweis

über die Einnahmen und Ausgaben des Landes Preuszen im Monat Juni des Rechnungsjahres 1937.

(Beträge in Millionen RM.)

A. Ordentlicher Saushalt.

Zu Beginn des Rechnungsiahres 1937 waren die zur Deckung restlicher Verpflichtungen aus dem Vorjahr 1936 zurückgestellten Restbeträge ö

a) nach dem ordentlichen Haushalt; b) nach dem außerordentlichen Haushalt..

zusammen ...

Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.

en Londoner Goldpreis. die Erteilung einer Genehmigung zur tlicher Prüfungen von Elektrizitätszählern

ntmachung über d imtmachung ü führung amtlicher Delektrischen Meßgeräten. nntmachung KP etalle vom 28.

chungsstelle für unedle

571 der Ueberwachungsstelle f Juli 1937 über Kurspreise für unedle

Nichtamtliche Teil enthält: zausweis über die Einnahmen und Ausgaben des Preußen im Monat Juni des Rechnungs jahres

Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe

Amtliches.

Deutsches Reich.

kanntmachung über den Londoner Goldpreis

10. Oktober 1951 zur eren ünd

Darunter echnungssoll Vorjahrsreste

R

der

äu s 1 der Verordnung vom

8 fe unn

derung der Wer . tigen Ansprüchen, die auf —ĩ lauten (Reichsgesetzbl.

er Londoner Goldpreis beträgt am 29 ür eine Unze Feingold in deutsche Währung nach

kurs für ein englisches 1937 mit RM 12,339 umgerechnet .. für ein Gramm Feingold demnach in deutsche Währung umgerechnet...

Berlin, den 29. Juli 1937. . Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.

246 1 *

von Sypon gen gn (Soldmart) 1 S. 569).

I. Einzaum. n. * 582 1. Steuern Davon ab: Ueberweisungen an Gemeinden meinde verbände) usw.

verbleiben.. 2. Ueberschüsse der Be⸗

139 sh 9 d,

dem Berliner Mittel: Pfund vom 29. Juli

M 86,6010, pence 53,932 RM 2,8428. Davon ab: Zuschüsse an Betriebe

verbleiben..

3. Sonstige Einnahmen: a) Soz. Maßnahmen

u. Gesundheitswesen b) Verkehrswesen. c Schulwesen, Wissen⸗

schaft und Kunst . d) Uebrige Landesver⸗

ov 1 * asg My erngespräche. Das Pressep 3 nen Tagesste mp. . geln g ris „Berlin-Charlottenbur]g 5, Reichstreffen Berlin

1937“ und der Abbildung des Abzeichens

reffend die elektri⸗ Gefälligkeitsstempel ab.

Reichsgesetzbl. ken der Stadt Köln / Rh. „Elektrisches Prüf⸗ ubigungen von Elel⸗ eräten auszuführen,

Auf Grund des § 9 des Gesetzes. bet n Maßeinheiten, vom 1. Juni 189 95 ist den Elektrizitätswer Genehmigung erteilt worden, als 1 47“ amtliche Prüfungen und Begla itätszählern und eleltrischen Meßg

Einnahmen insgesamt

(abzüglich der Steuerilber⸗ weifungen an Gemeinden usw. und der Zuschüsse an

mit Gleichstrom bis 400 A mit Wechsel⸗ und Drehstrom Berlin, den 14. Juli 1937.

Der Reichsminister für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung.

J. A.: (Unterschrift.

bis 1000 A 50 000 V.

IA. Ausgaben.

Verwaltung d. Innern (ohne Ziffer 2) .. Soziale Maßnahmen u. Gesundheitswesen Schulwesen, Wissen⸗ schaft und Kunst .. Verkehrswesen ... Wohnungswesen .. Schuldendienst .. Versorgungsgebühr⸗ (Ruhegehälter

D Sonstige Ausgaben

Ausgaben insgesamt

Mithin: Mehrausgabe . Mehreinnahme

Bekanntmachung KP 371 neberwachungsstelle für unedle Metalle vom 28. Juli 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des 5 3 der Anordnun chungsstelle für unedle Metalle vom 24.

chtpreise für unedle Metalle Juli 1935), wer

ührten Metallklassen an Stelle der i Juli 1937 (Deutscher 37) festgesetzten Kur irspreise festgesetzt:

Kupfer (Klwfassengruppe VIII) pfer, nicht legiert (Klasse Vll A)... RM S8 bis 82,50

Kupferlegierungen (Klassengruppe IX)

essinglegierungen (Klasse IX A).. btgußlegierungen (Klasse 1X B) .. onzelegierungen (Klasse IC C) .. usilberlegierungen (Klasse 18 D) .

SS 0 NR

g 34 der Ueber⸗ Juli 1935, betr. Reichsanzeiger den für die nachstehend auf⸗ n der Bekanntmachung Reichsanzeiger Nr. 167, spreise die folgenden

(Deutscher

1I7I vom 25.

y 369 vom 22.

HE. Außerordentlicher Saushalt.

Deckung des Fehlbetrages am Schlusse des Rechnungsiahres 1936

sind erforder

H. Einnahmen..

II. Ausgaben. Landeskultur⸗ landw. Siedlunge⸗

RM 59, —ͤ bis 61,50 RM 80, bis 82,50 RM lo, bis 113, RM 69, bis 71,50

anntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 28. Juli 1937.

Verkehrswesen. .. Sonstige Ausgaben d. Hoheit verwaltungen Jaschůsse für Bettiebe Domänen u. Forsten)

Ausgaben insgesamt

2. Diese Bek entlichung im

Abschlufz.

A. Ordentlicher Haushalt.

Bestand aus dem Rechnungsjahr 1936. . Mehreinnahme aus den Monaten Aprils Juni 1957 346,9

HI. Ausßerordentlicher Haushalt. Vorschuß aus dem Rechnungsjahr 1936 (118,3 . 124) 429, Mehreinnahme aus den Monaten April / Juni 1937. 1335 Mithin Vorschuß

Stand der schwebenden Schulden Ende Juni ö. Schatzanweisungen 343,

Bemerkungen zu A: Bei den Einnahmen ist als Jahres

soll daz Hauehaltssoll ohne Voriahrereste, angegeben. Unter den Einnahmen und Ausgaben sind auch die außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben einbegriffen. Die allgemeine Finanz- veiwaltung ist unter den Betrieben nachgewiesen, aogesehen von den Steuern, die unter I, 1 und den sonstigen außeiplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben, die unter 1,34 und II, 8 erscheinen. Die hinterlegten Gelder (keine Staatsgelder) sind unberücksichtigt gelassen.

Bis Ende Juni d. Is. betragen die Reichs steuerüberweisungen

Staatsanteil) 138,3, die preußijchen Steuein und Abgaben ö. 123,5. Für die preußijche Staaiskasse sind also bis setzt insgesamt 262.0 Steuern vereinnahmt. Die Betriebe haben einen Ueberschuß von 80,5 ergeben. Die Hoheits verwaltungen rome bisher einen Zuschuß von 291,0, so daß bis Ende Juni d. Is. insgesamt eine Mebhreinnahme von 5,5 verbleibt.

2

ö. . amn ö k w

Verkehrswesen. Sonderpostanstalten auf dem Reichssportfeld.

Anläßlich des Internationalen Sportfests des Berliner

: 3, des Sportklubs Charlottenburg und des Deutschen . . . und . sowie des Reichstreffens der RSKSV. (Frontsoldatentag am 1. 8. werden das Sonderpost⸗ amt im Schwimmsta ö im Oberring des O

dion am 31. 7. und 1. 8. und das Presse⸗ s Olympiastadions auf dem Reichssport⸗ eld am 1. 8. für den allgemeinen Verkehr in Betrieb gesetzt.

Sie geben Postwertzeichen ab, nehmen gewöhnliche und einge⸗ schriebene Briefsendungen und Telegramme

an und vermitteln ssepostamt verwendet einen Tagesstempel

der NSKO V. und gibt

Reiseverkehr Guropa⸗Nordamerita beträchtlich

gestiegen. ö In der zweiten Hälfte dieses Jahres hat der Reiseverkehr von Amer n ö. Europa hauptsächlich infolge der englischen, Königs krönung eine weitere Steigerung gegenüber dem Vorjahre ö. fahren. Prozentual doppelt so stark wie die a,,, West⸗Ost⸗Richtung war die Verkehrszunahme . der ichtung Europa⸗Nordamerika. Sie dürfte nicht nur auf die , g. besserte Wirtschaftslage in den Vereinigten Staaten, son ö. vor allem auch auf das stetig wachsende Interesse ür ls. als 41 ziel zurückzuführen sein. Bis zur ersten Juli⸗Woche lounte die Bamburg-Amerika⸗Linie ihren Verkehr nach Nordamerika. gegen; über der entsprechenden Zeit des Vorjahres um nicht weniger als 21,5 9 steigern.

Aus der Verwaltung.

Auf dem Wege zum einheitlichen Besoldungs⸗ recht. In einem Erlaß, den der Reichs und Preußische Innen- minister im Einvernehmen mit dem Reichs finanzminister und Preußischen Finanzminister herausgegeben hat, wird das Ziel verkündet, in absehbarer Zeit ein für das ganze Reichsgebiet geltendes einheitliches Beamtenbesoldungsrecht zu schaffen Dieses Ziel könne nur erreicht werden, wenn überhöhte Bezüge den Be⸗ teiligten nicht auf Lebenszeit belassen werden. Die Kommunal⸗ aufsichtsbehörden werden daher ersucht, Bestrebungen der Ge⸗ meindebeamten auf Gehaltsverbesserungen, mit denen sie sich über die Besoldung der gleichbewertbaren Reichsbeamten hinaus⸗ heben würden, entgegenzutreten. Um die notwendige Angleichung zu erleichtern und zu beschleunigen, hat die Reichsregierung eine angemessene Uebergangsfrist für die Angleichung zu gelassen. In Härtefällen kann statt der sofortigen Angleichung ein allmählicher Abbau gutgeheißen werden. Der Erlaß spricht die Erwartung aus, daß die Aufsichtsbehörden in allen eines därteausgleichs bedürfenden Fällen von dieser Ermächtigung nicht engherzig Ge⸗

Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

Mithin: Mehrautgabe.

ellschaft, Berlin Mehreinnahme

brauch machen.