gentralhandelsregisterbeilage zum Reichs und Staatsanzeiger Nr. 208 om 9 September 1937. S. 4.
4. Genossenschafts⸗ register.
Delitzsch. Belauntmachung.tt
In unser Genossenschaftsre ister ist heute bei Nr. 19, betreffend Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Zwochau e. G. m. b. H., in Spalte 3 unter Gegenstand des Unternehmens weiter eingetragen worden:
Tes gemeinsamen Bezuges landwirt— schaftlicher Bedarfsartikel für die Mit⸗ lieder sowie des gemeinsamen Ab⸗ atzes der landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nisse derselben.
Delitzsch, den 31. 8. 1937.
Amtsgericht.
3555]
IL empten, AIIgäun. 35757 Ge nossenschaftsregistereintrag. Kurhaus Obersidorf eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräͤnkter Haft⸗ Pflicht, Sitz Oberstdorf: Aufgelsst durch Beschluß der Generalversammlung vom
26. 5. 1937. Amtsgericht Kempten (Registergericht), den 9. September 1937.
3556 1E Ohblenz- Ehrenbreitstein.
In das Genossenschaftsregister unter Nr, 9 bei der Horchheimer Bezugs— und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Koblenz-Horchheim wurde folgendes eingetragen:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 13. 9. 1936 ist ein abgeändertes Statut vom 15. September 1936 an— enommen worden. tatut des
München. 35758 1. Milchabsatzgenossenschaft Er⸗ ling u. Umgebung eingetragene Ge— nossenschaft mit unbeschränkter HSaft⸗ pflicht. Sitz Erling: Gegenstand des Unternehmens ist nun die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr. 2. Bayerische Schuhwarenein⸗ kaufsvereinigung eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz München: Gegenstand des Unternehmens ist nun: J. der gemein same Einkauf der zum Betrieb des Schuhwarenhandels erforderlichen Roh⸗ ff Halb⸗ und Fertigfabrikate und onstiger mit der Branche zusammen⸗ hängender Artikel, 2. Verkauf dieser lrtikel an Mitglieder, 3. die Schaffung günstiger Einkaufsbedingungen für die Mitglieder, 4. Abschlüsse von Verträgen mit Fabrikanten für die Mitglieder, . Vermittlung für Abschlüsse zwischen Fabrikanten und den Mitgliedern, 6. die Vornahme ähnlicher Rechts⸗ geschäfte. Geänderte Firma: Bahe⸗ rische Schuhwaren-Einkaufsvereini⸗ gung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht (BEV). München, den 4. September 1937.
Amtsgericht.
Niürnhreræ. 357591 Genossenschaftsregistereintrãäge. Verbrauchergenossenschaft Nürn⸗ berg⸗Fürth e. G. m. b. H. in Nürn⸗ berg. G.⸗-R. IV. 63. Die Vertreter— versammlung vom 5. Juni 1937 hat die Annahme einer neuen Satzung be⸗ schlossen. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist nun: a) der Einkauf von Be⸗ darfsgütern im großen und die Ab⸗ gabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, b) die Herstellung und Bearbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben, NM Die Annahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen gemäß der Sparordnung, h) die erstellung und Beschaffung von Wohnungen zum Zwecke der Vermietung, () die Ver— mittlung von Versicherungen. Die Ge⸗ . beschränkt den Geschäfts⸗ verkehr guf, den Kreis der Mitglieder. 2. Darlehens kassenverein Unter⸗ reichenbach e. G. m. u. 5. in Unter⸗ reichenbach. G. R. JI. 7 Schwb.: Die Generalversammlung vom 26. Juni 1937 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen. Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr der Be⸗ trieb einer Spar- und Darlehens kasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ verkehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und Absatz landwirtschaftlicher Exzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. 3. Prünster Spar⸗ lassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Prünst. G- R. I. 27 Schwb.;. Die Generalver⸗ Immlung vom 11. Juli 1957 hat die Annghme eines neuen Statuts be— schlossen. Gegenstand des Unternehmens ist nun der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirt⸗ Hhastlichs Erzeugnisse)h, 3. zur För— erung der Maschinenbenutzung. Nürnberg, den 3. September 1937. Amtsgericht — Registergericht.
und Darlehens⸗
Metzgerei⸗Rohprodukte, Ein⸗
und Verwertungsgenofsenschaft der Offenbacher Fleischerinnung, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht zu Offenbach a. M.: Die Firma lautet jetzt: Metzgerei⸗Roh⸗ produkte, Einkaufs- und Verwertungs⸗ genossenschaft der Fleischer⸗Pflicht⸗In⸗ nung Kreis Offenhach am Main, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht.
Amtsgericht Offenbach a. M.
Rahel. 35761 In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist heute unter Nr. 43 die Landwirtschaftliche Betriebs⸗ genossenschaft Solzow eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Solzow einge⸗ tragen worden. Das Statut ist am 18. Juni 1937 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaft⸗ liche Anschaffung und der Betrieb landwirtschaftlicher Maschinen sowie die . von Zuchtbullen und Zucht⸗ ebern. Amtsgericht Röbel i. M., 19. 8. 1937.
Varel, Oldenh. 35762
In, das Genossenschaftsregister Nr. 15 ist bei der Molkerei⸗Genossenschaft e. G. m. u. H. in Neuenburg i. S. am 25. August 1937 folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Milchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr. 2. Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung. Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen.
Varel, den 6. September 1937.
Amtsgericht.
5. Musterregister.
(Die aus lä n dischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
HKempten, Allgku. 35763 Musterregistereintrag.
Jutta. Stölzle⸗Ries, Handarbeits— geschäftsinhaberin in Lindenberg i. Allg., ein offenes mehrfarbiges Strickmuster, zum Teil eingestrickt, zum Teil u gestickt, Geschäftsnummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 1. September 1937, nachm. 3 Uhr.
Amtsgericht Kempten (Registergericht), den 3. September 1537.
Vürnberg. 35764 Musterregistereinträge.
M⸗R. Nr. 701. Hans Reichling, Kaufmann in Nürnberg, 1 Muster eines Rasierpinselständers aus Kunst⸗ horn und anderem Material, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, S utz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 3. August 1937, nachmittags 2, 15 Uhr.
7012. Fa. Schwan⸗Bleistift⸗Fabrik Aktiengesellschaft in Nürnberg, 46 neu⸗ artige Politurenmuster für Bleistifte, Fabr-Nr, 216, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ; Jahre, angemeldet am 4. August 1937, vor⸗ mittags 8,40 Uhr, 7013. Za. Schwan⸗Bleistift⸗Fabrik Aktiengesellschaft in Nürnberg, 30 neu⸗ artige Politurenmuster für e if Fabr-Nr, 215, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 4. August 1937, vor— mittags 8,40 Uhr.
014. Jakob Beatus, Geschäfts⸗ inhaber in Nürnberg, 1 Muster eines Miniatur⸗Knusperhäuschens (Falt⸗ schachtel zur Verpackung von Süßig⸗ keiten), hr. fr 53, offen, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Auqust 1937, vormittags 736 Uhr.
7015. Fa. Schreyer C Es. in Nürn⸗ berg, 1 Muster eines Schuco Kom— mando - Autos anno 20b6, Fabr.⸗ Nr. 2000, bersiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. August 1937, nach⸗ mittags 4 Uhr.
016. Fa. Georg Radlmaier, Aktien⸗ gesellschaft in Nürnberg, 9 Muster von Kunststeinen 96 Beschreibung in der Anmeldung, offen, lächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. August 1937, nachmittags 5,45 Uhr.
017. Christian Oppeft Kunst⸗ 3 in Nürnberg, 8 ibu von
rehstiften in verschledener lh. rung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, th u al 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 13. August 1937, vor⸗ mittags 19,30 Uhr.
018. Fa. Schreyer C Co, in Nürn— berg, 3 Muster von Aufzugschlüsseln far Spielzeugfederwerke, versiegelt, Muster für dlastische Erzeugnifse, . 3 Jahre, angemeldet am 16. August 1937, nachmittags 4 Uhr.
09. Fa. Schwan ⸗-Bleistift⸗Fabrik Aktiengesellschaft in Nürnberg, 10 Bleistiftmuster mit neuartigem Poli⸗ turenmuster, Fabr.-⸗Nr. 217, en. elt, Muster für plastische ,, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 17. August 1937, nachmittags 3,30 Uhr.
020. Fa. Emil Putz in Nürnberg, 2. Muster von Bleistiftspitzern, Fabr. Nr. 4 / , verstegelt. Mufter' für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. August 1937, vor⸗ mittags 7,30 Uhr.
7021. Fa. Victoria⸗Werke, A.-G. in Vürnberg, 1 Muster eines Molor—= Fahrrades gemäß Beschreibung in der Anmeldung, Fabr.⸗Nr. 158. offen, Muster far plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. August 1937, nachmittags 3.30 Uhr.
6568. Fa. Tipp & Co. in Nürnberg, die Schutzfrist ö um weitere sieben Jahre verlängert.
6572. Fa. Tipp & Co. in Nürnberg, die Schutzfrist ist um weitere sieben Jahre verlängert. ;
65713. Fa. A. W. Faber Castell⸗Blei⸗ stift⸗Fabrik Aktiengesellschaft in Stein bei Nürnberg, die Schutzfrist wird um weitere sieben Jahre verlängert.
Nürnberg, den 1. September 1937.
Amtsgericht. — Registergericht.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Berlin. 35976
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Werner Fründt, Alleininhaber der Fa. Werner Fründt (Strumpfgroßhandel), Berlin O2, Neue Friedrichstraße 78, Wohnung: Berlin, Klopstockstraße 26, ist heute, 13 Uhr, das Kon kurs verfahren
eröffnet worden. — 361. N. 105. 37. — A
Verwalter: Kaufmann Dr. Max Müller, Berlin N20, Badstr. 4041. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis 26. 10. 1937. Erste Gläubigerversammlung 4. 10. 1937, 1135 Uhr. Prüfungstermin am 19. 11. 1937, 1117 Uhr, im Gerichts- gebäude, Berlin N 65, Gerichtstraße 27, Zimmer 342, III. Stockwerk. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 25. 19. 1937. Berlin, den 3. September 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 351.
Berlin. 35977 Ueber das Vermögen des Baumeisters Lebrecht Schmidt in Berlin-Lankwitz, Bruchwitzstr. 32, ist heute, 13 Uhr, das Anschlußkonturs verfahren eröff⸗ net worden. — 364 N. 171. 37 — Ver⸗ walter: Kaufmann Willy Meyer, Berlin⸗ Spandau, Schön walder Str. 13 -= 14. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 16. Oktober 1937. Erste Gläubiger⸗ versammlung 4. Oktober 1937, 12 Uhr. Prüfungstermin am 29. November 1937, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N 665, Gerichtstr. 27, III. Stock, Zimmer 314. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. Ok⸗ tober 1937. Berlin, den 6. September 1931. Amtsgericht Berlin. Abt. 354.
Bigge. 35978
Ueber das Vermögen des Fabrikanten Hugo Carl Sauerwald, alleiniger In⸗ haber der Firma Hugo Carl Sauerwald, Schiefertafel⸗Fabrik in Nuttlar, ist heute 10 Uhr der Konkurs eröffnet. Kon⸗ kursverwalter ist der Rechtsanwalt Wolf in Bigge. Offener Arrest mit Anzeige—⸗ pflicht bis zum 15. Oktober 1937. An⸗ meldefrist bis zum 16. Oktober 1937. Erste Gläubigerversammlung am 27. Sep⸗ tember 1937, 10 Uhr, im hiesigen Amts⸗ gericht. Prüfungstermin am 8. November 1937, daselbst.
Bigge, den 6. September 1937.
Amtsgericht.
Potsdam. 359791
Ueber das Vermögen der Fa. Rome ylo⸗ werk, Gesellschaft für drahtlose Nachrichten⸗ technik m. b. H., Nowawes, Großbeeren—⸗ straße 109 –= 113, ist am 3. September 1937, 13 Uhr 30, das Konkursverfah⸗ ren eröffnet worden. Konkursverwalter: Wirtschaftstreuhänder Edmund Schneider in Berlin⸗Karlshorst, Andernacher Str. 2a. Erste Gläubigerbersammlung Freitag, den 8. Oktober 1937, 10 Uhr. Anmelde frist bis 15. Oktober i937. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 1. Oktober 1937. All- gemeiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 27. Oktober 1937, 10 Uhr, Zimmer A 57.
Amtsgericht Potsdam, Abteilung 8, 8. N. 9. 57.
Rheydt, Bz. Düsseldortf. 365980 Konkurseröffnung.
2a N 6/37). Ueber das Vermögen des Deutschen Vereins gegen den Alkoholis⸗ mus, Bezirksverein Rheydt e. V. in Rheydt, Dr.⸗Frick Straße, ist am 6. Sep⸗ tember 1937, 9 Uhr, das Konkursver⸗ fahren wegen Zahlungsunfähigkeit er⸗ öffnet worden. Verwalter ist der Treu⸗ hünder Otto Gather in Rheydt, Wilhelm⸗ Strater⸗Straße 36. Offener Arrest mit Anzeige frist bis zum 24. September 1937. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung, all⸗ gemeiner Prüfungstermin und Verhand⸗ lung über den von der Schuldnerin vor— geschlagenen Zwangsvergleich ist am 1. Oktober 1937, 10 Ühr, vor dem Amts⸗ gericht Rheydt, Hindenburgwall 1165, Zimmer 7. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Geschäftsstelle des Konkursgerichts — Zimmer 16 — zur Einsicht der Veteilig⸗ ten niedergelegt.
Rheydt, den 6. September 1937.
Amtsgericht Rheydt.
Zeulenroda. 36982
Ueber den Nachlaß des am 23. Juni 1937) in Plauen verstorbenen Drechsler⸗ meisters Ludwig Fridolin Seliger, zuletzt in Zeulenroda wohnhaft gewesen, ist am September 1937, vorm. 9 Uhr, das Nachlaßtkonkurs verfahren eröffnet
worden. Konkursverwalter: der Rechts⸗ anwalt Anton, Zeulenroda. Anmelde frist bis 27. September 1937; erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 6. Sktober ios7, 9 Uhr vorm. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 21. September 1937. Zeulenroda, den 7. September 1937. Das Amtsgericht. Schleicher.
Arnstein. 35983] Sełkauntmachung.
In dem gtonkursvverfahren über das Vermögen des Johann Schmitt, Bier— brauer in Arnstein, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen een das Schlußverzeichnis der bei der erteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Anhörung der Gläubige rversammlung über die Festsetzung der Vergütung für die Gläuhigerausschußmitglie der der Schlu ß⸗ termin auf Mittwoch, den 13. Ottober 1937, nachm. 3 Uhr, im Zimmer Nr. 5 des Gerichts bestimmt.
Arnstein, den 6. September 1937.
Amtsgericht — Konkursgericht —
Halbau. 35984
Im göonkursverfahren über das Vermögen der Firma Franz Barth, Glashütten werke, Augustahütten, Kom— manditgesellschaft in Wiesau wird auf ntrag des Konkursverwalters gemäß S S7 K. O. ein vorläufiger Gläubiger⸗ ausschuß bestellt. Als Mitglieder werden berufen; 1. Herr Dr. Riege in Sorau, Poststraße 1, 2. Herr Johannes Keppler in Penzig, Schillerstraße 4, 3. Freifrau von Richthofen in Wiesau.
Amtsgericht Halbau, 7. 9. 1937. Hechingen. 35985 Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Emil Münz aus Hechingen, jetzt in Stuttgart, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben, da nach den Angaben des Konkursverwalters keine verwertbaren Ver⸗ mögensstücke mehr vorhanden sind.
Hechingen, den 26. August 1937. Das Amtsgericht.
Königsberg, Pr. 35986
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Fräulein Else Junker, Königsberg (Pr.), Neue Dammgasse 28a, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Amtsgericht Königsberg (Pr.), den 3. September 1937.
Lippstadt. zõgs?] In den Konkursverfahren über das Vermögen J. der Firma Wilhelm Knop Söhne zu Lippstadt, II. J. des Kaufmanns August Knop, 2. des Kauf⸗ manns Willi Knop jr. zu Lippstadt ist infolge eines von den Gemeinschuld⸗ nern gemachten Vorschlages zu einem Zwangsvergleiche Bergleichstermin auf den 8. Oktober 1937, 10 ÜUhr, vor dem Amtsgericht in Lippstadt, Zimmer 13, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Geschäftsstelle des Konkurs— gerichts zur Einsicht niedergelegt. Lippstadt, den 6. September 1937. Das Amtsgericht.
Neuwanp. Beschluß. 35988
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Apothekers Robert Mowsty, früher in Neuwarp, jetzt in Hamburg, Burggarten 9, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 27. Juli 1937 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 12. Au⸗ gust 1937 bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben.
Neuwarp, den 28. August 1937.
Das Amtsgericht. gez. Wagner, Amtsgerichtsrat.
Nürnberg. [36989]
N1II1II36. Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 4. September 1937 das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Georg Fritz Steinmetz in Nürnberg, Theresienstraße 26, Alleininhabers der girn Fritz Stein⸗ metz, Kurz u. Spielwarenhanblung, dort⸗ selbst, na Abhaltung des Schlußtermins als durch Schlußverteilung beendigt auf⸗ gehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Oberglogau. 36990 Veschlu ß.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des a, ,, Franz Burosch in Oberglogau wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch 6
Oberglogau, den 351. August 1937.
Das Amtsgericht. — 4 N 1/37.
Oels, Schles. 36991 Kon turs verfahren.
In dem Konkursverfahren über das. Vermögen des Kaufmanns Ernst Woite in Oels ist der Schlußtermin auf den 2. Ottober 1937, 5 uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer Nr. 31, be⸗ stimmt. Der Termin dient zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei det Verteilun zu berücksichtigenden Forderungen un zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke. — 2 NS / 86.
Oels, den 2. September 1937.
Das Amtsgericht.
—
St. Blasien. (zb)
Das gKonkursvoerfahren über den Nachlaß des Säge werksbesitzers Adolf Kaiser und seiner Ehefrau Paulina, geb. Dilger, in St. Blafien wurde nach Abhaltung des Schlußtermins auf ge⸗ ho ben.
St. Blasien, 3. September 1937.
Amtsgericht.
vilhe.. ¶z600)
Das Konkursverfahren über daz Vermögen der Firma Genossenschastẽ⸗ brunnen e. G. m. b. H. in Vilbel ist nac Abhaltung des Schlußtermins durch Be, schluß vom 2. September 1937! auf ge⸗ hoben worden.
Vilbel, den 3. September 1937.
Amtsgericht.
Züllĩchau. 36994 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über daz Vermögen des Kaufmanns Paul Hahn in Züllichau wird nach erfolgter Ab. haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Züllichau, den 3. September 1937.
Das Amtsgericht.
IIamburg. 5995]
Ueber das Vermögen der Inhaberin eines Kleinhandelsgeschäfts in Woll⸗ Kurz- und Handarbeitswaren Emma Krietsch, Hamburg, Jarrestr. 29, Laden, ist am 6. September 1937, 12 Uhr, das Bergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Ver · gleichsverwalter: beeidigter Bücherre visor Adolph Persihl, Hamburg, Möncle berg= straße 31. Vergleichstermin am 30. Sep— tember 1937, 10 Uhr, vor dem Amte⸗ gericht in Hamburg, Ziviljustizge baude, Erdgeschoß, Zimmer Nr. 1774. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen alsbald anzumelden. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Hamburg. Abteilung 45.
Berlin. 366997 Die C. Heckmann Chemische Apparate⸗ bau G. m. b. H., Berlin W 15, Xantener Straße 14 (Konstruktionsbüro), hat durch einen am 20. August 1937 eingegangenen Antrag die Eröffnung des Vergleich z⸗ verfahrens zur Abwendung des Kon— kurses über ihr Vermögen beantragt. Gemäß 3 11 der Vergleichsordnung wird bis zur Entscheidung über die Eröffnung des Vergleichsverfahrens der Konkurs verwalter Georg Wunderlich in Berlin— Tempelhof, Manfred⸗von⸗Richthofen⸗Str. Nr. 6, zum vorläufigen Verwalter bestell. Berlin, den 3. September 1937. Amtsgericht Berlin. Abteilung 3652. Humburg. 359989 Vergleichs verfahren. . Der Inhaber eines Garagengeschästes und Tankstellenbetriebes Karl Arthut Langner, Hamburg 36, Düsternstr. 43,51, wohnhaft Hamburg 33, Stockhausenstr. l, hat durch einen am 3. September 1937 eingegangenen Antrag die Eröffnung des Vergleichs verfahrens zur Abwendung des Konkurses über sein Vermögen be⸗ antragt. Gemäß §5 11 der Vergleichs⸗ ordnung wird bis zur Entscheidung über die Eröffnung des Vergleichsverfahrens der Wirtschaftsprüfer Amandus Lange, Hamburg, Lilienstr. 34, zum vorläufigen Verwalter bestellt. Hamburg, den 4. September 1937. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 45.
St. Blasien. 36996 Die Firma K. F. Stadelberger, St. Bla⸗ sien, Gem. Warengeschäft, Inh. Luise Stadelberger Wwe. in St. Blasien, hat heute Antrag auf Eröffnung des gericht⸗ lichen Vergleichsverfahrens zur Ab⸗ wendung des Konkurses gestellt. Zum vorläufigen Verwalter wird Diplomkauf⸗ mann Otmar Nohe in Waldshut bestellt. St. Blasien, 6. September 1937. Amtsgericht.
Burg, Bæz. Magdeh. IZbh 90
In dem Bergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Bernhard Harnau in Burg b. M., Inhabers der Firma Bernhard Harnau in Burg b. M., wird zum vorläufigen Berw alter der Bücherre visor Schäpkowitz in Burg b. M., Unterm Hagen 33, bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrenz ist am 2. September 1937, 11 Uhr 40 Mi⸗— nuten, eingegangen.
Burg b. M., den 4. September 1931,
Das Amtsgericht.
Kirchen. Beschluß. 3600
Das Vergleichsverfahren zur Ab— wendung des Konkurses über das Ver— mögen der Ehefrau des , Walter Lenz, Helene geb. Clement, Betzdorf, Bahnhofsstraße is, ist uf ge hoben, nachdem der am 14. August 193 angenommene Vergleich gerichtlich be⸗— stätigt wurde.
Kirchen, den 14. August 1937.
Das Amtsgericht.
m
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Deutscher Neichsanzeiger
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O
Postsche ckkonto: Berlin 41821 1937
Snhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Belanntmachung, über die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Neichsmark für die nicht in Berlin notierten aus ländischen Zahlungsmittel für die Umsätze im August 1937.
Verordnung zur Ergänzung der Verordnung über eine Sonder⸗ hilfe für langfristige Kurzarbeiter in der Textilindustrie. Vom 10. September 1937.
Berichtigung der Verordnung über die Marktregelung für den gewerblichen Absatz von Nadel⸗ Schnittholz.
Druckfehlerherichtigung der Bekanntmachung Kp 392 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle v5m 8. September 1937 über Kurspreise für unedle Metalle.
Bekanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil I, Nr. S9 und 100.
Amtliches. Deutsches Reich.
Bet anntmachung über den Londoner Holbpreis
gemäß 8 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmart) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 10. September 1937 ür eine Unze Feingold ... — 140 sh 73 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel- kurs für ein englisches Pfund vom 16. Sep ⸗ ö tember 1937 mit RM 12 335 umgerechnek — RM S6 305, für ein Gramm Feingold demnach... = penes 54 2544, in deutsche Währung umgerechnet. . .. = RM 2, 78845.
Berlin, den 10. September 1937.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Rein hardt.
—
Betanntmachung.
Die Um satzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten auslandischen Zahlungs⸗ mittel werden im Nachgang zu der Bekanntmachung vom l. September 1937 (Reichsanzeiger Nr. 201 vom 1. September 1937, Reichssteuerblatt S. 1000) für die Umsätze im Monat August 1937 wie folgt festgefetzt:
RM
77199 93, 72
14559 g. 7333 8 36 4 26 1735
46, 8I
Staat Einheit
Britisch⸗Mongkong 100 Dollar Britisch⸗Indien 100 Rupien Britisch⸗Straits⸗
Settlement 109 Dollar Chile 100 Pesos China⸗Shanghai uan Mexiko 100 Pesos
100 Sole
Peru Südafrikanische Union 1ẽ Pfund 100 Sowjetrubel
Union der Sozialistt⸗ schen Sowjetrepubliken Berlin, den 10. September 1937. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Schlüter.
—
efd. Nr.
O C 2 Q , c do —
Verordnung
zur Ergänzung der Verordnung über eine Sonderhilfe für langfristige Kurzarbeiter in der Textilindustrie.
Vom 10. September 1937.
Auf Grund des Kapitels 1 Artikel 1 Abs. 1 Nr. 3 des Ersten Teiles der Notverordnung vom 14. Juni 1932 Reichs⸗ gesetzbl. 1 S. 273) verordne ich im Ein g nn mit dem Reichswirtschafts minister und dem eichsminister der Finanzen:
J Die Verordnung über eine Sonderhilfe für langfristige Aurzarbeiter in der Textilindustrie vom 12. September 19356 (Reichsgesetzbl. 1 S. 53) wird! in folgender Weise geändert:
sendungsgebühren: O, 4 RM für ein
Reichs sinanzminister raf schwerin von
Berlin, Freitag, den 0. September, abends
1. In § 1 wird folgender Absatz 2 eingefügt:
(2) 58 139 Abs. 2 des Gesetzes über' Arbeitsvermitt— lung und Arbeitslosenversicherung findet Anwendung.“
Vor den ersten Worten des § 1 „Ist in einem Betriebe“ wird die Ziffer (1) eingesetzt.
In 8§ 3 Abs. 1 treten an die Stelle der Worte „bis zum 12, September 1937“ die Worte „bis auf weiteres.
§8 2
Diese Verordnung tritt am 13. September 1937 in Kraft. Berlin, den 10. September 1937. ;
Der Reichsarbeitsminister. In Vertretung des Staats sekretärs: Rettig.
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Berichtigung.
In der Anlage 2 der in Nummer 207 des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers vom 8. September 1937 abgedruckten Verordnung über die Markt⸗ regelung für den gewerblichen Absatz von Nadelschnittholz ö es im Preisgebiet VIII und IX bei der Preisgruppe II in der, Zeile „Verkehrsüblicher Zuschlag für Starken über 19 em“ RM 1, — je „em“ statt „lfd. m“ heißen.
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Dructfehterderichtigung.
In der Bekanntmachung Kp 392 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle, abgedruckt im Deutschen Reichs anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nummer 208 vom 8 September 1937 muß die letzte Zeile des ersten Absatzes lauten: „19375 festgesetzten Kurspreise die folgenden urspreise festgesetzt:“
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Bekanntmachung.
Die am 9. September 1937 ausgegebene Nummer 99 des Reichsgesetzblatts, Teil l, enthält:
Erste Verordnung über Wasser⸗ und Bodenverbände (Erste Wasserverbandverordnung), vom 3. September 1937.
Umfang: 3 Bogen. Verkaufspreis: O, 60 RM. BPostver⸗ sendungsgebühren: 0, 98 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 965 2066.
Berlin NwW 40, den 10. September 1937 Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.
Bekanntmachung.
Die am 9. September 1937 ausgegebene Nummer 100 des Reichsgesetzblatts, Teil Il, enthält:
Verordnung über die Zuständigkeit des Reichssportamts, vom 1. September 1937
Verordnung über die Stempel der Eichbehörden, vom 3. Sep⸗ tember 1937;
Zwölfte Verordnung zur Neuordnung der Krankenversiche— rung, vom 6. September igs?7;
Verordnung zur Aenderung mit Nutz und Zuchtvieh, vom 6. September 1937.
Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: (0, 15 RM. Vostver⸗ Stück bei Voreinsendung auf
der Verordnung über den Verkehr
unser Postschecklonto: Berlin g5 266. Berlin NW 40, den 10. September 1937. Reichs verlagsamt. Dr. Hu bri ch.
Krosigk über Lohnsteuer und Grundsteuer.
Reichsfinanzminister Graf Schwerin von Krosigk sprach am Mittwoch vor 1400 Beamten der Reichs finanzverwaltung, die sich in Würzburg zu einer fachwissenschaftlichen Tagung versammelt haben, über die Bedeutung der Lohnsteuer und der Grundsteuer.
Sowohl die Lohnsteuer wie die Grundsteuer, so führte der Minister etwa aus, sind für die Gestaltung des öffentlichen Saus— halts des Reiches, der Länder und Gemeinden von größter Bedeu⸗ tung, wenn auch das Aufkommen aus diesen Steuerarten verschie⸗ denen Steuergläubigern zufließt. Die Lohnsteuer fließt dem Reich zu, das seinerseits die Länder nach dem Grundsatze des Finanz⸗ ausgleichs an diesem Aufkommen beteiligt. Die Grundstener da⸗
gegen fließt nach der großen Realsteuerreform vom 1. September
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Mittwoch, den 15.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Schweizerische Gesandte Paul Dinichert hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.
Der Polnische Botschafter Jozef Lipski ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Botschaft wieder über— nommen.
Vertethrswesen.
Ein Schalter für den Verkauf von Sammler⸗ marken.
Die Deutsche Reichspost wird künftig den Bezug von FSammlermarten, der bisher nur auf schriftlichem Wege bei der Versandstelle für Sammlermarken in Berlin W zg möglich war, durch die Einrichtung eines Schalters bei dieser Versandstelle (Berlin Wzo, Geisbergstr. 71III) vom 15. September ab er⸗ leichtern. Es werden an diesem Schalter ungebrauchte deutsche BVostwertzeichen und Dienstmarken gegen Barzahlung und ohne Erhebung eines Aufgeldes an jedermann abgegeben. Lediglich bei Sonderwünschen 3. B. bei der Abgabe von Eck Ober⸗, Unter⸗ randstücken usw.) ist unter Verwendung eines am Schalter erhält⸗ lichen Formblatts ein schriftlicher Antra zu stellen. In solchen Fällen wird eine Gebühr von 5 Röf. erhoben. Der Schalter ist werktäglich von 8 bis 15 Uhr geöffnet. Schriftliche Bestellungen auf Sammlermarken werden unter den bisherigen Bezugs bedin⸗ gungen auch weiter ausgeführt.
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Kunfsft und Wissenschaft.
Staatsoper eröffnet ihre diesjährige Spielzeit am September 1937, mit einer Aufführung von „Die Meisterfinger von Nürnberg“
Die Richard Wagners Es folgen: Donnerstag, den 16 g. Madame Butterfly ⸗ Freitag, den 17. 9.
Wagner, Sonnabend, den 13 93. Martha“ von Flotow, Sonntag, den 19 3, Macht des Schicksals“ von Verdi.
Der Vorverkauf bis einschl. Dienstag, den 21. 9. beginnt bereits Sonntag, den 12. D. MN.
am am
von BVuccint, „Der fliegende Holländer“ von ichard
am am
Rudolph Bagner⸗Rsgeny, dessen Ballett Krug“ (Handlung nach Kleist) des Generalintendanten
„Der zerbrochene eist) von Lizzie Maudrik im Auftrage Staatsrat Heinz Tietjen komponiert wurde und am 21. September in der Staatsoper zur Urauf⸗ führung gelangt, hat bereits eine Reihe stark beachteter Bühnen- erfolge hinter sich. An erster Stelle steht „Der Günstling“, Text nach Victor Hugo von Caspar Neher, der im Frühjahr 1935 in Dresden uraufgeführt wurde. Die Oper kam bisher an mehr als 10 Bühnen heraus und ist in sechs Ländern gespielt worden. U. a. in Dresden, München, Brüssel, Graz, Brünn, Sermannstadt, Ljubljana.
Seine „Orchestermufik mit Klavier“ kam in Böhm zur Uraufführung und unter Wien beraus. Schuxicht dirigierte es mit dem Komponisten am Flügel kürzlich in München. Die Staatsoper führte es in den neuen Sonntagskonzerten im Winter 1936. 37 mit agner⸗Rõgenyj am Klavier unter Schüler auf.
Bagner Regen arbeitet Opern, deren eine wieder Caspar
; Dresden unter demselben Dirigenten in
gegenwärtig Neher zum Sie heißt:
an zwei neuen Terrdich er hat und „Die Bürger von
ucz vor der Vollendung steht. Calais. ;
Handels teil.
1936 künftig ausschließlich den Gemeinden tung dieser beiden Steuern wird durch die Verschiedenheit der Steuergläubiger nicht beeinflußt. Denn für eine finanzpolitische Betrachtung muß uneingeschränkt der Grundsatz gelten, daß die öffentliche Sand in ihrer Gesamtheit eine Einheit bildet. ö Der Minister ging sodann näher auf die Lohnsteuer ein, die sowohl volkswirtschaftlich als auch finanzpolitisch für den Saushalt des Reiches von großer Bedeutung ist, was schon aus der gewal⸗ tigen Zahl der Steuerquellen hervorgeht. Nicht weniger als 22 bis 23 Millionen arbeitende Volksgenossen unterliegen den Bestim⸗ mungen des Lohnsteuerrechts, wenn auch nicht? in allen diesen Fällen tatsächlich eine Lohnftener zu entrichten ist. Rund 11 Mil liarden Reichsmarke betrug im Rechnungsjahr 1X36 das Auf⸗ kommen an Lohnsteuer. Für das Rechnungs lahr 1887 rechnen wir mit einem. Sohn steueraustoninmen von 15ů. Milliarden Mark und
zu. Die große Beden⸗