Reichs. und Staatsanzeiger Rr. 281 vom 7. Oktober 1937. S. 2.

1

Neichs· und Etaatganzelger Mr. 281 vom 7. Ortober 1037. .

land oder unbebaute Grundstücke) eine Entschädigung nicht

gewährt wird.

* Zu §z 12: Die für die Durchführung der städtebaulichen Maßnahmen notwendige Neueinteilung der Grundstücke wird 1 m Wege der Umlegung geschaffen werden

diese ermoglicht erfahrungsgemäß in den meisten / 1 2 Interessen. Die be⸗ tebenden staädtischen Umlegungsgesetze sind, vor allem hin⸗ sichtlich erforderliche rasche Durchführung der Umlegung nicht geeignet. 5 12 ermächtigt daher zum Erlaß einer die ümlegung regelnden Verordnung. Die Bestimmung, daß hierbei die unentgeltliche und lasten⸗ freie Abtretung der für den Gemeinbedar e nr, undert⸗

vielfach am besten im konnen; Fallen den besten Ausgleich samtli hier

sichtlich des Verfahrens, für die

bis zu einem in der Verordnung zu bestimmenden satz vorgesehen werden kann, entspricht einer den bestehenden Umlegungsgesetzen bereits bekannten Regelung.

Zu § 13: Absatz 1 erklärt das Enteignungs⸗ und Um⸗ legungsverfahren nach näherer Bestimmung der Durchfüh⸗ rungsvorschriften für gebührenfrei.

Absatz 2 regelt die Steuerbefreiung aus Anlaß des Er⸗ werbs und der erstmaligen Weiterveraäußerung von Grund⸗ stücken; hierbei ist „Erwerb“ sowohl der freihändige Erwerb wie der im Wege der Enteignung und Umlegung. Der Er⸗ werb oder die erstmalige Weiterübertragung von Grund⸗ eigentum im Rahmen der vorgesehenen sn ann gen Maß⸗ nahmen lösen nach Maßgabe der Vorschriften der einzelnen Gesetze bei einer ganzen Reihe von Steuern eher fe, aus. Soweit es sich dabei um die sogenannten Verkehrs⸗

teuerpflicht durch den Verkehrsakt entsteht, war eine voll⸗ kommene Befreiung geboten, da die Abgabe des Grundeigen⸗ tums für die , dieser Maßnahmen unentbehrlich ist. Es ist daher im § 13

den (Gemeindeverbände) vom Zubehör (Gewerbe⸗ anschaffungssteuer). Soweit es sich hingegen um die Besteuerung des Wertzuwachs oder des Gewinns handelt, der infolge der Veräußerung erzielt wird, erschien eine voll⸗ 5 oder teilweise gesetzliche Befreiung nicht vertretbar. ie Wertzuwachssteuer ist daher in voller Höhe zu erheben, jedoch fließt sie n wie im Regelfall, der Ge⸗ meinde zu, sondern dem Reich:; zur Durchführung der im Gesetz vorgesehenen Maßnahmen verwendet werden. J . Endlich kann bei Gewerbebetrieben anläßlich der Ent⸗ eignung Einkommensteuer oder Körperschafts⸗ kit 3 entstehen, wenn die Entschädigung für das Grund⸗ tück höher ist als der Buchwert. Verwendet der Steuer⸗ pflichtige den Erlös, den er für das Grundstück erzielt hat, in vollem Umfang zur Beschaffung eines n n mn,

echtsprechung und die Verwaltung bei Brandentschädigung entwickelt haben, eine steuerliche Begünstigung bei der Ei n⸗ kommensteuer und Körperschaftssteuer ein⸗

treten. Die Begünstigung besteht darin, daß der Teil der Ent⸗

bsatz? Befreiung vorgesehen von der Urkundensteuer, der Grunderwerbsteuer, einschließlich Zuschläge und der Steuer der Gemein-

das Aufkommen soll insoweit

z wird in entsprechender Anwendung der Grund 9 die die

wird.

10 vom Hundert herangezogen Maßnahmen werden . Erhebung der Einkomme

Zeit für die

unberührt, sowei

Durchführungsvorschriften

werden.

n st euer oder

mehr

Uebersicht ber Prägungen von Reichsmark⸗ und Reichspfennigmünzen bei den deutschen Münzstätten bis Ende September 1931.

1. In den Monaten Juli, August und September 1937 sind geprägt worden in:

Fũnf⸗ Drei ⸗ Reichs mark⸗ stücke

RM

stücke RM

Silbermünzen (alt) Zwei⸗ Reichsmark ⸗ Reichsmark. Reichs mark. stũcke stůcke

XM.

6 uern handelt, d. h. um die Steuern, bei denen die chädigüng, der über den Buchwert hinausgeht, im Jahre de nteignung oder Veräußerung nicht zur Steir herängezogen

d. Findet eine Ersatzbeschaffung nicht statt oder wird d Erlös für das veräußerte Grundstück nur teilweise zur En i n n, , n, so soll der Gewinn oder der em. sprechende Teil des Gewinns zur Einkomm'ensteue Körperschaftssteuer) nur mit ö bn iese dadurch erleichtert werden, daß di

steuerlichen

Körper—

schaftssteuer in Höhe von 10 vom Hundert zwei Jaht⸗ lang 2, bleibt, um dem Steuerpflichtigen genügen Exsatzbeschaffung zu gewähren. Alle diese Fragen werden durch Verwaltungserlaß geregelt werden. 3u ö. Da der Entwurf nur die zur Durchführung det städtebaulichen Maßnahmen , eg hen j Aenderung des bestehenden Rechts geben will, Absatz 1 alle , des ',. bestehenden ; sie nicht im Wider Durchführungsvorschriften stehen. Nach Absatz J können jedoch außerhalb des Gesetzes h. stehende Vorschriften allgemein oder im Einzelfall fi anwendbar erklärt werden, wenn sie der Durchführung de r nne Maßnahmen entgegenstehen würden oder in, solge der Anwendung der ö nicht

leiben inn Voefhris

spruch mit ihm oder den

für nitt

en des Gesetzes und seiner ; ; erforderlich sin „Unter Vorschriften“ sind hier alle Rechtsnormen, vor allen auch ortsrechtliche Regelungen zu verstehen.

—

Silbermünzen (neu) Fünf⸗ wei⸗ Reichsmark Reichsmark⸗ stůcke stücke RM RM

Ein ⸗· Reichsmark stücke

Ein⸗

RM

Nickelmü‚nzen

Fünfzig⸗ Reichspfennig⸗ stücke

REM

ehn⸗ ünf⸗ Reichspfennig⸗ stůcke

RM

stücke an

Aluminiumbronzemünzen

Reiche pfennig·

Zwei⸗ Reichs pfennig⸗ stũcke RM

Kupfermünzen

Ein⸗

Reich sp fen stücke

RM

Muldenhütten

Stuttgart .. Karlsruhe 2 1 — Hamburg.. .

16271 998

. 566 65h . 3 göh Ohh 1200 000

772 000 2144000

80 9900

572 121,50

573 Joh K 2 11d obo .

1 38 469, 99) 564 789, 55 6 306. 16 9 4506.

421 a4. — . h9 ga po 41 759, 49

216240

29 50. a

127 306,72

3 7oo-=

131 43036 52 756. Id Ho0.=

3 506 = 9261 0 16 560.

2. Vorher waren geprägt) ....

als a3 ooo

4116900 572

64 458 000

30 096998

37342 600 299 083 166

S7 022 58850

121,50 2010117, 20

708 372, 39 S809 ol 9 672.90

34 0772 546 20

131 Mos 7 6 (G 619 84

232 781,60 8 926 848,7

3. Gesamtprägung..... 4. Hiervon sind wieder eingezogen..

213 743 000 69 859 918

67 439 598 5386

299 783 193 39777

68 h 74 9090 136 980

S7 94 719. -

S2 OQ29 790, 10

zI Iso Ns 3d 5 26, 10

1647720

g d ꝰd dp 6 63 74

9 159 630,54 350355

5. Bleiben

— 143 892 082

bd 437 020 67 434 212 ] 299 743 326

) Vgl. den Reichsanzeiger vom 9. Juli 19537 — Nr. 166.

Berlin, den 6. Oktober 1937.

Vetanntmachung

zu der dem Internationalen Uebereinlommen über den Eisen⸗ bahnfrachtverlehr 60 ch beigefügten Liste.

Die Liste e , men, gern Schiff ·

fahrtslinien, auf die das Internationale Hebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr Anwendung findet (Deutscher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 33 vom 8. Fe⸗ bruar 1936), wird mit sofortiger Wirkung wie folgt geändert: J. Im Abschnitt „Oesterreich“ wird unter A 1. die Ziffer 1 gefaßt: 1. Die von den. Oesterreichischen Bundesbahnen * Wien) betriebenen Strecken, mit Ausschluß der ahnradbahnstrecke Puchberg = Hochschneeberg. 2. die Ziffer 5 . ⸗

(5. Die von der Eisenbahn Wien Aspang sin Wien] betriebenen Strecken, mit Ausschluß der Zahnrad⸗ e . Puchberg — Hochschneeberg der Schnee⸗

ergbahn. gestrichen, . Die Streichung ist für die Beteiligung dieser Strecken am 1198 ohne Bedeutung, weil sie in den Betrieb der Oester⸗ reichischen Bundesbahnen übergegangen sind. II. Im Abschnitt „Dänemark“ wird unter A Ziffer 2 die Angabe d () über den Masnedsund (Masneds — Orehoved); genen Die Aenderung ist für die Beteiligung dieser Strecke am 1 6 ebenfalls . Bedeutung, weil sich ö. Verkehr jetzt

über die dem Betrieb übergebene Brück ü ie Fä . gebene rü e (statt über die Fähre)

Berlin, den 6. Oktober 1937.

Der Reichsverkehrsminister. J. A.: (Unterschrift.)

—

Berichtigung

der Bestimmungen über die Förderung der Kleinsiedlun (KSB). Vom i c,, 1937 3. IVa 4 4 11 3. 7.

1. In Nr. 22 Abs. 2 Buchstabe a ist hinter den Worten: „der Siedler“ das Wort e e aistcht einzufügen. ö.

2. In Nr. 25 Abs. 4 muß es statt „(Abs. 12a)“ hei arr. s ß es s (Abs. 1 a)“ heißen Berlin W 8, den 4. Oktober 1937.

Der Reichs⸗ und Preußische Arbeitsminister. J. A.: Dr. Schmidt.

Bekanntmachung.

Auf Grund des 1 Absatz 2 der Ersten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Ma 6 zur . des Außenhandels vom 18. Oktober 1933 (Reichsgesetzbl. 1933 1 S. 744) wird mit Wirkung vom 1. Oktober 1937 ab folgendes bestimmt: ;

In dem Verzeichnis der Außenhandelsstellen, veröffent⸗ licht im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen ö Vr. 38 vom 14. Februar 1935 S. 2, ist bei Ziffer 18 in

der Aberwachungsstelle für unedle Metalle vom 6. Ottober

wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. k für unedle Metalle, (Deutscher

preise festgesetzt:

Aluminium, nicht legiert ( lasse 1A Aluminiumlegierungen (Klasse 16)

Blei, nicht legiert (Klasse IIA). Hartblei are e nden, (Klasse M B).. .

Kupfer, nicht legiert (Ktlasse vin A) .. Messin legierungen (Klasse IX A). Rotgußlegierungen (Klasse x B) .....

r Neusilberlegierungen (Klasse 1X D) ö

Nickel, nicht legiert (Klasse XM A).

Spalte 3 die Angabe des Bezirks der Außenhandelsstelle für

7 vod zi5 --

R Fr Ri- , sn m

6 131 123,82

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Bayrhoffer.

3 und die Nordmark durch folgenden Wortlaut zu er⸗ etzen: . ö. . ; „Bezirke der Industrie⸗ und Handelskammern in Flensburg, Hamburg, Kiel, a n n . . Berlin, den 4. Oktober 1931. . Der Reichs⸗ und Preußische Wirtschaftsminister.

In Vertretung des Staatssekretärs: Sarnow.

Bekanntmachung. Auf Grund des Reichsgesetzes über das Kreditwesen vom 5. Dezember 1934 (Reichsgesetzbl. 1 Seite 1203) habe ich fol⸗ genden Kreditinstituten die Fortführung des Geschäftsbetriebes untersagt:

a) am 25. Januar 1937 der Firma Hypotheken⸗Grund⸗ . und ,,,, mbH. Aachen, 5 icher Straße 12, gemäß § 6 Absatz 1 Buchstabe b des Gesetzes;

b) am 7. Juli 1937 der Firma Gebr. Schartenberg, Kassel, Bahnhofstraße 16, gemäß § 6 Absatz 1 n fe, b und e des Gesetzes.

Zu a habe ich gleichzeitig bestimmt, daß die Entscheidung wi ein Auflösungsbeschluß wirkt (6 7 Absatz 2 a. 16 1 Die Entscheidungen sind rechtskräftig. Berlin, den 5. Oktober 1937.

Der Reichskommissar für das Kreditwesen. Ernst.

Bekanntmachung KP 407

1987, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des 8 3 der Anordnung 34 der Uber⸗ i n. betr. e eichsanzeiger Juli 1935) werden die folgenden .

1 vom 25. Aluminium (Klassen gruppe I)

928 NM 133, — bis 137, — H n 58, — n 61, — Blei (Stlassen gruppe III) w RM 21,50 bis 23,50 n 3 .

Kupfer (Rlassengruppe VIII) RM 66,50 bis 60, —

Kupferle gierun gen (ÆMliassen gruppe 1x)

. RM 48,50 bis sl, - „66, so, 69, —

24660, 97,69

60 - , 62, 50

Nickel (lassen gruppe XIII)

—— — RM 236, — bis 246, —

Zint (Ætassen gruppe XIX)

elegierungen (Klasse x CG .....

1 (Klasse XIX A) ..... ... . RM 28, — bis 27. v

ohzink (Klasse XIX C)

1. 2 . Vieherzeugnisse ....

waren. 1. Produktionsmittel .... 18. Konsumgüter ....

Zinn (Klassen gruppe XX) Zinn, nicht legiert (sKlasse XA). RM 201, — bis Zol,

anka⸗Zinn in Blöck

1 9 9 42

12 R 7 5 e r m 2373

536604

Lötzinn (Klasse XX P....

öffentlichung im Deutschen

en NMischtinn (klajse XX) . g,, , , m.

N Tᷣõ s

d je 100 kg Sn⸗J

*. alt

RM 21, õᷣo bis 23,6 je 100 kg Rest⸗Inhal

.... Rm 2917 = bis Zo,

je 100 kg Sn⸗Inhaßl RM 21, So 5 je 100 kg Rest⸗Inhalt. 2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver—

eichsanzeiger in Kraft. Gleich=

zeitig tritt die Bekanntmachung KP 406 außer Kraft. Berlin, den 6. Oktober 1937. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle.

Stinn

e r.

—

Die Inderziffer der Großhandels preise im Monatsdurchschnitt September 1987.

1913 — 100

Inde rgruppen

1957

Monattdurchschnitt

August Septbr.

Ver⸗ änderung in vo

pl e, . fal Pflanzliche Nahrungsmittel . chlachtvieh .. 1 . ie, due n , ö rarstoffe zu . . J . Industrielle Rohstoffe und Eifler lt ö 1 Eisenrohstoffe und Eisen . 8. Metalle (außer W fen . 9. Textilien. ͤ e, 2 19. Häute und Leder...

1. Chemikalten .... 13. Künstliche Düngemittel 15. Kraftöle und Schmierstoffe . 14. RaußschuEt. . 15. Papierhalbwaren und Papier . , n , Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen .. III. Industrielle Fertig-

sammen ...... Gesamtindey ....

Industrielle Fertigwaren zu⸗ 8 9

) Berichtigt auf . meldungen . ; uud. Grund nachtrãglich

Die Indexziffer der G — mor bd h ffer der Großhandelspreise ist gegenüber dem V

gegangen.

Die Indexziffern de

grarstof

21. — . 23 —

ormonat (106

1145 5939 1115 104.4 1654 g6, 9

113, 105

( O6 v6. .

11 — —— 8 2 — d — — —

—

1 TIIIIL 28288 = De — d — DO .

—

—— 2

—

l 82 — 8

2 2

14 * — — D D

eingegangener Preis⸗

tellt sich für den nitt September auf 106,2 . ö 6. * ) o, 5 vh. zuriick⸗ r, r Hauptgruppen . ) ᷣ e un albw 6 ( ⸗ und industrielle Fertigwaren 125,5 garen 95,6 — O6 vH)

auten:

—

Im einzelnen sind in der Gruppe pflanzliche Nahrungs⸗ niich vor allem die Preise für Speisekartoffeln zurück⸗ gegangen; daneben lag Weizenmehl im Preis niedriger als im Vormonat, während char Preise für Weizen, Kartoffel⸗ stärkemehl und Hopfen erhöht haben. An den Schlachtvieh⸗ märkten sind die Schweinepreise im Rahmen der jahreszeit⸗ lichen Staffelung zurückgegangen; daneben waren die Preise für Schafe etwas . t. Der Rückgang der Index⸗ ziffer für Futtermittel ist durch die Berücksichtigung der für das landwirtschaftliche Wirtschaftsjahr 1937738 geltenden

Regelung der Maispreise verursacht; die Preise für Futter⸗

haser, Futtergerste, Kartoffelflocken und Trockenschnitzel haben sich — der monatlichen Staffelung entsprechend — erhöht.

Unter den Kolonialwaren sind vor allem Kaffee, Tee

und Margarineöle im Preis zurückgegangen.

In der Gruppe Kohle wirkte sich der Rückgang der Eommerpreisabschläge für Hausbrandsorten aus. An den Märkten der Nichteisenmetalle sind die Preise für Kupfer, Blei, Zink und Zinn gefallen. Von den Textilien lagen die Preise für Baumwolle, Baumwollgarn und Jute niedriger Ils im Vormonat, während die Preise für Rohseide und Weichhanf gestiegen sind; die Bewegung der Wollpreise war nicht einheitlich. Die Erhöhung der Indexziffer für künstliche . ist auf die jahreszeitliche Staffelung der Preise für Stickstoffdüngemittel zurückzuführen.

Bei den industriellen Fertigwaren sind vereinzelt Preis⸗ erhöhungen für Textil⸗ und Lederwaren eingetreten.

Berlin, den 6. Oktober 1937. Statistisches Reichsamt.

Bekanntmachung

Die am 6. Oktober 1937 ausgegebene Nummer 109 des Reichsgesetzblatts, Teil , enthält:

Gesetz über die , einer Volks⸗, Berufs⸗ und Betriebszählung, vom 4 Oktober 1937 ö

Drittes Gefetz zur Aenderung des Gesetzes über das Ver⸗ steigerergewerbe, vom 4. Oktober 1937 . .

Gesetz über die Neugestaltung deutscher Städte, vom 4. Oktober 19597

Verordnung über Aenderung der Zweiten und Vierten Ver⸗ ordnung zur Verstärkung des Holzeinschlags, vom 22. September 1937 .

Vierte Verordnung zur Abwehr des Kartoffelläfers (Ver⸗

ütung der Einschleppung), vom 39. September 1937. h Umfan 3 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postver⸗

en, (,o RM für ein Stück bei Voreinsendung auf

unser Postscheckkonto: Berlin 96 200. Berlin NW 40, den 6. Oktober 1937. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

Bekanntmachung.

Die am 7. Oktober 1937 ausgegebene Nummer 110 des Reichsgesetzblatts, Teil 1, enthält:

Verordnung über die Wehrbezirkseinteilung für das Deutsche Reich, vom 5. Oktober 1937. ;

Umfan 5 Bogen. Verxlaufspreis; unser Postscheckkonto: Berlin 96 2900) Berlin MMW ä40, den 7. Oltoöber 19387.

Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

Preußen.

Der bisher stellvertretende Regierungspräsident in Hildes⸗ heim, Polizeivizepräsident Bredow, ist endgültig zum Re⸗ gierungspraäsidenten daselbst ernannt worden.

Bekanntmachung.

Die Gewerkschaft „Wilhelmshall“ in Anderbeck, Kreis ö. hat beschlossen, auf Grund des Artikels 4 5 4 A ah 2, 5 7 der Zweiten Durchführungsverordnung vom 17. Mai 1935 zum Gesetz über die Umwandlung von Kapital⸗ gesellschaften vom 5. Juli 1934 sich in der Weise um⸗ 61 daß sie ihr Vermögen unter Ausschluß der Liqui⸗

ation auf die alleinige Gewerkin, die Wintershall Aktien⸗ gesellschaft in Berlin, Verwaltungssitz Kassel, überträgt.

Dieser Beschluß ist heute von uns bestätigt worden.

Den Gläubigern der Gewerkschaft „Wilhelmshall“, die sich innerhalb der Frist des 8 6 des 2 über die Um⸗ wandlung von Kapitalgesellschaften vom 5. Juli 1934 zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nich Befriedigung erlangen können.

Halle (Saale), den 5. Oktober 1937. Preußisches Oberbergamt. Thiele.

Nichtamttiches.

Deutsches Reich.

Nummer 40 des Ministerial⸗Blatts des Reichs⸗ und Preußi⸗ schen Ministeriums des Innern vom 6. Oktober 1937 hat folgen⸗ den Inhalt: Kom munalverbände. RdErl. 20. 9. 37, Steuerverteil. — RdErl. 30. 9. 37, Besetz. d. Pers.⸗Sachbearbeiter⸗ 146 bei d. Gem⸗Verw. mit Nat. Soz. — RdErl. 1. 10. 37, Stand

Gemeindefinanzrechts f. d. RJ. 1938. — RdErl. 2. 10. 37, Haf⸗ tungsverpflicht. d. Gemeinden (6V.) als Gewährverbände v. Spar⸗ kassen. — Gemeindebestand u. Ortsnamen⸗-Aenderungen. — Wohlfahrtspflege u. k RdErl. IJ. 10. 37, Familienunterstütz. f. d. Zeit zwischen Reichsarbeitsdienst u. Wehrdienst. — Polizeiver waltung. RdErl. 27. 9. 37, Verwend. v. Fahrrädern durch die Sch. d. Gemeinden. — RdErl. L. 15. 57, Zehrzulage f. Pol. Vollzugsbeamte. — Zu besetzende Gend⸗Oberm. Stelle. — RdErl. 26. 9. 37, Anerkenn. v. Lehrg. u. Prüf. in d. Gend. — RdErl. 30. 9. 37, Verkauf ausgesond. Kraft. fahrz. — RdErl. 30. J. 37, Aend. an Kraftfahrz. u. Versuche auf techn. Gebiet. — RdErl. 30. 9. 37, Dt. Pol ⸗Meisterschaften im . — RdErl. 2. 10. 37, Verleg. d. SchB.⸗Schule Dresden⸗ Fosterwitz nach Jena. — . heiten. RdErl. 1. 10. 37, Standesbeamtentagung in Karlsruhe. — Wehrangelegenheiten. RdErl. 29. 9. 37 , . . Anl. 3 5. VS. üb. d. Must. u. Ausheb.; Einreih. d. staatl. Hoch⸗

; 6 n. Ver preis; G75 RM. Postver⸗! sendungsgebühren: dos RM für ein Stück bei Voreinsendung auf

schule St. Stephan in Augsburg. — Volksgesundheit. RdErl. 30. 9. 37, Eiserne Vorsch. f. Gesundh Ae. — RdErl. 30. 9. 1937, Schulzahnpflege. — RdErl. 1. 10. 37, Kosten d. Unfruchtbar⸗ mach. — RdErl. 1. 10. 37, Diphtherieserum. — RdErl. 1. 10. 37, Diphtherie⸗Schutzimpfstoffe. — RdErl. 1. 10. 37, Dysenterieserum. — RdErl. 1. 16. 37, Meningokokkenserum. — RdErl. 1. 10. 37, Tetanusserum. — Uebertragb. Krankh. d. 34. Woche. — Vete⸗ nin ätzwes gn. RdErl. 29. 9. 37, Wehrdienst d. Tierärzte. — Ad Erl.! 29. 9. 37, Jahres vet. Berichte. — Verschiedenes. Reichsindexziffer f. September. — Neuerscheinungen. — Stellenausschreibungen v. Gemeindebeamten. — Zu . durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin W 8, Mauerstr. 44. Viertel jährlich 1,15 RM für Ausgabe A e bedruckt) und 230 RM für Ausgabe B (einseitig edruckt).

Verkehrs wesen.

Reichsbahneinnahmen von Januar bis September um 1017,90 gegen das Vorjahr

geftiegen.

Am 6. Oktober 1937 trat der Beirat der Deutschen Reichs⸗ bahn unter dem Vorsitz von Reichsverkehrsminister Dr. Dorp⸗ müller zu seiner 4. Sitzung zusammen.

Dem Beirat wurde eine Darstellung über die finanzielle Lage der Deutschen Reichsbahn gegeben. Dem weiterhin zunehmenden Verkehr entsprechend sind die Einnahmen in den neun Monaten Januar September dieses Jahres gegenüber den gleichen Monaten des Vorjahres um rund 1033 R gestiegen. Gleichzeitig hat aber der Mehrverkehr an den Betrieb verstärkte Anforde—⸗ rungen gestellt und zu vermehrten Betriebsausgaben geführt.

Ueber den Personalstand, die Sicherung des Nachwuchses, die eim ele, nrg die laufenden Tarifmaßnahmen im Per⸗ onen⸗, Gepäck und Güterverkehr, die Güterwagenstellung und über das Abkommen mit Polen über den Ostpreußenverkehr wurde der Beirat eingehend unterrichtet.

Im Anschluß an die Sitzungen unternimmt der Beirat zu⸗ sammen mit dem Verwaltungsrat „Reichsautobahnen“ am J. Ol⸗ tober eine Besichtigung der Reichsautobahn Ulm⸗Stuttgart und folgt am Nachmittag desselben Tages einer Einladung des PBräsi⸗ denten Hermann Esser zu einer Aussprache über Fremden⸗ verkehrsarbeit geltenden Zusammenkunft mit Mitgliedern des , der Deutschen Reichspost und des Reichs fremdenverkehrs—⸗ verbandes.

— ——

Die Bertehrsbebeutung der Ytärtischen und Berliner Wasserftraßen und Häfen.

Dem Geschäftsbericht des Vereins zur Wahrung der Mitteldeutschen Schiffahrtsinteressen, Berlin, entnehmen wir fol⸗ gende Angaben: .

Das weit verzweigte Netz der Wasserstraßen zwischen Elbe und Oder mißt in seiner schiffbaren Länge rund 1000 km, d. ö 14 * der Länge der gesamten deutschen schiffbaren Binnenwasserstraßen.

Der Leistungsanteil dieser Wasserstraßen betrug im . 1934 rund 1,1 Milliarden tkm, das sind rd. 5 2. der Gesamt⸗ leistungen aller Wasserstraßen.

Am gesamten Binnenschiffsbestand aller deutschen Wasser⸗ ,. ist dieses Stromgebiet zwischen Elbe und Oder wie folgt

eteiligt: . . mit rd. 3000 Schiffen, das sind 16,1 25; mit einer anteiligen Tonnage von 680 009 t, das sind 10,6 3 und mit einer an⸗ teiligen Antriebskraft bon 785 000 Es, das sind 9,1 8.

Die Verlehrsstrultur diefes tes ᷣ

besonderes ee . durch, daß Berlin als Hauptkonsumplätz sowohl von den Seehäfen Hamburg, Hübeck, Stettin und , . berg her wie auch von allen übrigen Plätzen im Stromgehiet der Elbe, Oder und ostpreußischen Wasserstraßen her auf dem Wasser⸗ wege erreichbar ist und zur Deckung seines Güterbedarfs sich dieser billigen Verkehrswege somit im reichsten Maße bedienen kann. So dienten denn auch fast 85 8 des Gesamtverkehrs der Groß⸗ Berliner Häfen im Jahre 1935 dem Güterempfang und nur 15 73

raßengebietes . ihr

die guf den Versand entfielen. Pei den ührigen wichtigeren märkischen Häfen, die im Jahre wos, einen Gesamtverkehr von ö 3 aufwiesen, entfielen 335 . auf den Empfang und 65 * er Güter auf den Versand

Die Entwicklung des Verkehrs in den letzten fünf Jahren zeigt, im ganzen betrachtet, ein recht günstiges Bild. So stieg der Ber⸗ kehr der Berliner Hafen

von 5, Mill, t im Jahre 132 auf 868 Mill t im Jahre 1933, auf 7, Mill, t im Jahre 1334, auf 786 Mill. t im Jahre 1955 und auf 5 Mill t im Jahre 1935.

Das bedeutet eine Verkehrazunahme om Jahre 1332 auf 1736 um mehr als 50 3. Auch der Bartehr übrigen märkischen Häfen ist in den letzten Jahren erheblich und zwar von 3,6 Mill. t 1935 auf rd. 4 Mill t im Jahr⸗

1 80n 6

. rr. 6 2 8907

14 1556.

Aus der Verwaltung.

Volks⸗, Berufs⸗ und Betriebszählung 1935.

Im Reichsgesetzblatt Teil J ist jetzt das vom Reichs nirt⸗ schaftsminister ausgearbeitete Gesetz über die Durchführung ener Volks⸗, Berufs- und Betriebszählung veröffentlicht warnen

Durch das Gesetz wird für das gab? 1938 die Turchführnng einer allgemeinen Vo lls⸗, Berufs⸗, gewerblichen und lars schaftlichen Betrieb zahlung und damit eine umfassende Best— = aufnahme von Volk und Dirtschaft angeordnet. Die letzte 8e artige Zählung hat im Jahre 1333 — für das Saarland im Jahr⸗ 1935 — stattgefunden. Da die Ergebnisse dieser Zählung natur⸗ gemäß vielfach überholt find, ist die Vornahme einer neuen großen Erhebung im nächsten Jahre erforderlich. Der Tag der Zählung wird noch vom Reich-wirtschaftsminister bestimmt werden; zur Vereinfachung des Zahlungswerks ist vorgesehen, die Bodenbenutzungserhebung des Jahres 1935 mit der n . der landwirtschaftlichen Betriebe zu verbinden. Um einen mög⸗ lichst großen Nutzeffett aus der Zahlung zu gewinnen, ist Vor⸗ nahme von Probe⸗, Vor⸗ und Nacherhebungen in Aussicht ge⸗ nommen. ⸗

Die Durchführung der Zählungen, deren Urmaterial grund⸗ sätzlich durch das Statistische Reichsamt bearbeitet wird, ist Auf⸗ gabe der Gemeinden; die Deutsche Gemeindeordnung enthält die näheren Bestimmungen über die Bestellung zu ehrenamtlicher Tätigkeit (Zähleram. Die Zählungen erfolgen mittels Frage⸗ bogens, in denen nach Personen⸗ und Familienstand, Religion, Staatsangehörigkeit, Volkszugehörigkeit, blutmäßiger Abstam⸗ mung, Muttersprache, Grundstücks, Wohnungs⸗ Berufs⸗ und Betriebsperhältnissen gefragt werden darf; Eindringen in Die Vermögens⸗ und Einkommensverhältnisse ist ausgeschlossen. Der

enaue Umfang der Erhebungen wird im Einvernehmen mit den

enten Obersten Reichsbehörden durch den Reichswirtschafts⸗ minister festgesetzt, der auch die Bestimmungen zur Durchführung des Gesetzes erläßt.

Wegen der Bedeutung der Zählungen und ihrer Ergebnisse für die Erkenntnis der Volks⸗ und Wirtschaftsstruktur kann auf Antrag mit Gefängnis bis zu einem Jahr und mit Geldzstrafe oder mit einer dieser Strafen bestraft werden, wer eine Frage, u deren Beantwortung er auf Grund des Gesetzes und der zu . Durchführung erlassenen Bestimmungen verpflichtet ist, wissentlich wahrheitswidrig beantwortet oder sich weigert, eine solche Frage zu beantworten.

b —

Runft und Wissenschaft.

Spie iplan der Berliner Staatstheater

— ; Zreitag, Sen 8. Ollober. .

Staatsoper: Tanzabend Der zerbrochene Krug. Vorher Der Kuß der Fee. Musikal. Leitung: Trantow. Be⸗ ginn: 204, Uhr.

Schauspielhaus: Wallenstein von Schiller. Beginn: 20 Uhr. Staatstheater — Kleines Haus: Emilia Galotti von Lessing.

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entfielen auf den Versand. Im Jahre 1936 waren es nur 143,

Der Produktionswert der deutschen Industrie.

Der Bruttoproduktionswert der deutschen Industrie und des deutschen Handwerks hat nach vorläufigen Berechnungen des In⸗ stituts für Konjunkturforschung, die in dessen neuem Wochen⸗ bericht beröffentlicht werden, im vergangenen Jahr zwischen 65 und 70 Milliarden RM betragen; im laufenden Jahr dürften wischen 15 und 809 Mrd. RM erreicht werden. Damit hätte sich 2 Produktionswert seit 1932 mehr als verdoppelt. Wenn f, dem der Wert der Jahre 1925/29 noch nicht ganz erreicht ist, so liegt das ausschließlich an der bewußten Zügelung der Preise. Rach überschlägigen Berechnungen hält sich der industrielle Preis⸗ spiegel noch um gut ein Fünftel bis ein Viertel unter dem Stand von 1928/29. Die Folge davon ist, daß alle Arbeitsmöglichkeiten voll ausgeschöpft werden können.

Eine umfassende amtliche Statistik des Produktionswertes der Industrie ist bisher nicht veröffentlicht worden. Mangels besserer Ünterlagen muß man daher mit Schätzungen vorlieb nehmen.

Die zahlreichsten produktionsstatistischen Unterlagen sind für das Jahr 1928 vorhanden. Nach ihnen kann man schließen, daß der Produktionswert der deutschen Industrie (einschließlich Hand⸗ werk im Jahre 1925 rund 84 Mrd. RM betragen hat. Bei dieser Zahl handelt es sich um einen sogenannten „Bruttoproduktions⸗ wert“, d. h, es sind die Umsätze aller einzelnen Industriebetriebe, zweige und ⸗gruppen zusammengezählt worden. Diese Berech⸗ nungsmethode schließt eine große Fahl von Doppelzählungen ein, denn die von den Grundstoff⸗ und Halbstoffindustrien erzeugten Mengen werden in den einzelnen Stufen der Verarbeitung noch⸗ mals erfaßt. Die Bruttoproduttionswerte geben die industrielle Leistung also „aufgebläht“ wieder; trotzdem ist es r,, von kiger Art der Wertberechnung auszugehen. Denn 43 en davon, daß man mit den heute zur Verfügung stehenden itteln die gekennzeichneten Doppelzählungen nur im. F*en und auch dann nur . grob ausschalten könnte, paßt sich der Bruttowert am ehesten dem Standpunkt des einzelnen Betriebes an; auch entspricht er noch am besten den tatsächlichen Umsatzuorgängen.

ür den Bruttoproduktionswert 1936 ergab sich eine vorläu⸗

fig ertschätzung in Höhe von 65 Mrd. RM, die, wie die neueren nterfuchungen zeigen, eher die untere Grenze der Schätzung dar⸗ stellen. Was zunächst die eine wichtige Komponente des Produk tionswerts, nämlich das Produktionsvolumen betrifft, so gibt die ährliche Inderziffer der Industrieproduktion den wichtigsten An⸗ haltspunkt. Die (bei den kurzfristigen Berechnungen verwendete) vierteljährliche Inderziffer des Produktionsvolumens zeigte don

1928 bis 1935 eine Zunahme um 6,1 X. an; auf Grund der jähr⸗

Beginn: 20 Uhr.

Handelsteil.

lichen Indexziffer — die auf breiterer Basis fußt — muß man mit einer etwas größeren Zunahme (fast 8 5) rechnen. Die zweite Komponente des Produktionswerts, die Preisentwicklung, wurde bei den , Berechnungen der Einfachheit halber durch die vom Statistischen Reichsamt regelmäßig veröffentlichte Index- ziffer der Industriepreise (Rohstoffe, Halbstoffe, Fertigwaren) repräsentiert. ᷣ

Was den Produktionswert der wichtigsten Industriegruppen und zweige anbelangt, so stellt innerhalb der Verbrauchsgüter⸗ wirtschaft das Nahrungs⸗ und Genußmittelgewerbe (Handwerk und Industrie) bei weitem den Hauptanteil. Nach vorsichtigen

Schätzungen dürfte diese Gruppe im Jahre 1836 für mindestens 16 Mrd. RM Waren erzeugt haben; sie ist damit — dem Brutto⸗ wert nach — der größte Gewerbezweig. An zweiter Stelle stehen Textilien und Bekleidung, die zusammen einen Bruttowert von über 9 Mrd. RM erreichten. Schließlich folgen die kleineren Ber⸗ brauchsgüterindustrien wie Möbelherstellung. Schuhindustrie, Musikinstrumenten⸗ Spielwaren⸗, Porzellan⸗ Glas-. Lederwaren⸗ industrie us. Im Jahre 1936 wäre demnach der Wert der Ver⸗ brauchsgütererzeugung mit rund 28 Mrd. RM noch um 10 Mrd. Reichsmark niedriger gewesen als 1928; dies hängt in erster Linie mit den heute niedrigeren Preisen zusammen.

Schwieriger ist es, sich ein Bild von der Gliederung der Bro⸗ duktionsgüterindustrien zu machen. Der Wert der Bauproduk⸗ tion wird nach übereinstimmenden Schätzungen verschiedener Stellen zwischen S8 und 9 Mrd. RM betragen haben. Der Brutto⸗ produktionswert der chemischen Industrie wurde vom Institut für Konjunkturforschung kürzlich auf 42 Mrd. RM, der Wert der Maschinenproduktion auf 3 Mrd. RM veranschlagt. Weitere be⸗ deutende Gruppen stellen der Bergbau (zwischen 3 und 4 Mrd. Reichsmark), das Papier⸗ und Vervielfältigungsgewerbe vielleicht 3 Mrd. RM) sowie die Gruppe Eisen⸗, Stahl⸗ und Metallwaren (nach Abzug der „Verbrauchsgüter“ noch über 2 Mrd. RM) dar. Im ganzen dürfte Deutschland im vergangenen Jahr in den Pro⸗ duktionsgüterindustrien einen Bruttoproduktionswert erreicht haben, der in der Nähe von 40 Mrd. RM liegt (1928: rund 45 Mrd. RM). — Danach hat sich der Bruttowert von 1932 bis 19366 um rund 30 Mrd. RM kr, dee. bis ins laufende Jahr kann man sogar mit einer Verdoppelung rechnen.

Welcher Teil des Bruttoproduktionswerts als „Netto“ wert anzusehen ist, kann mit den gegenwärtig verfügbaren Unterlagen nur mit Vorbehalten geschätzt werden. Für 1939 dürfte er im ge⸗ wogenen Durchschnitt auf rund 45 3 veranschlagt werden, seit⸗ dem ist die ‚„Nettoguote“ eher noch gestiegen. Unter Berücksichti=

ung dieser Tatsache muß der Nettoproduktionswert von Indu⸗

. und Handwerk im vergangenen Jahr sicher 30 Mrd. RM.,

vielleicht sogar bis 35 Mrd. RM betragen haben.

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