—

Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 234 vom 11. Oktober 1937.

S. X.

Das dem Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in

Bremen, J. Webb Benton, namens des Reichs unter dem 14 August 1936 erteilte Exequatur i ist erloschen.

dem Generalkonsul der Vereinigten Staaten . Amerika in Frankfurt a. M., George . Makinso namens des Reichs unter dem 5. Juni 193õ erteilte Exe . ist erloschen.

Bekanntmachung.

Die umsatzsteuerumrechnungs sãtze auf Reichsmark für dĩe nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungs⸗ mittel werden im Nachgang zu der Bekanntmachung vom 1. Oktober 1937 (Reichsanzeiger Nr. 226 vom 1. Oktober 1937, Re ö. uerblatt S. 1060) für die Umsätze im Monat Sep⸗

mber 1937 wie folgt festgesetzt:

Einheit RM

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Sarafrit kanische Union Union Der Sozialisti⸗ schen Sowijetrepubliken

Berlin, den 11. Ontober 1937. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Schlüter.

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Bekanntmachung.

Auf Grund des § 9 des Gesetzes, betr. die elektrischen Maße inheiten, vom 1. Juni 1898 (Reichsgesetzbl. S. 905) ist den Samburgischen Elektrizitätswerken Aiktienge ellschaft in Da mburg die Genehmigung erteilt worden, als „Elektrisches Prüfamt 49!“ ee, . Prüfungen und Beglaubigungen von Elektrizitätszählern und elektrischen Meßgeräten auszu⸗ führen, und zwar

mit Gleichs trom bis 6000 A 1000 V mit Wechsel⸗ und Drehstrom bis 4000 A 30 000 V.

Berlin, den 7. Oktober 1937. Der Reichs- und Preußische Minister für Erziehung und Volksbildung. J. M: Gregh.

Die Inderxziffer der Sroßhandelspreise vom 6. Ottober 1937.

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Indexziffer der Großh nn,, stellt sich für den ber auf 106,9 (1913 —=— 100) eil — holz von

eitlichen Preisermäßigungen n ei rige landwirischaft⸗ . ** zeugnisse und Preisabschwächungen einiger Einfuhr⸗ rohstoffe — gegenüber der Vorwoche (i06,ꝛz5ꝛ um O2 vSs. nachgegeben. Die Indexziffern der Hauptgruppen lauten: Agrarstoffe 165,9 (— 0,4 vH.), Kolonialwaren 96,5 (— 0.3 vH.), industrielle Rohstoffe und Halbwaren gö5,2 (— 0,1 vH.) und industrielle Fertigwaren 125,8 (4 0,1 vH.).

Im einzelnen sind in der Gruppe pflanzliche Nahrungs⸗ mittel vor allem die Zuckerpreise urückgegange n, während sich die Preise für Roggen⸗ und Weizenmehl im Rahmen der gesetzlich festgesetzten monatlichen Aufschl äge erhöht haben. An den Schlachtviehmärkten sind neben den Preisen für

fe vor allem die Schweinepreise — der jahreszeitlichen Staffelung entsprechend — gesunken. In der Indexziffer für Futtermittel stand einem jahresz eitlichen Rückgang der Preise für Trockenschnitzel die den non at lichen Preisaufschlägen entsprechende Erhöhung der Preise für Futtergetreide gegen⸗ über.

Unter den Kolonialwaren sind Margarineöle im Preis ermäßigt worden. Daneben waren auch die Teepreise abge⸗ schwächt, während die Tabakpreise im Durchschnitt etwas an⸗ gezogen haben.

Die rh der Indexziffer für Kohle ist . lich bedingt. 2 Märkten der Nichteisenmetalle sind die Preise für . Blei, Zink, Zinn und die zugehörigen Halbfabrikate gefallen. Von den Textilien hat vor allem Baumwolle im Preis nachgegeben; die Wollpreise waren nicht einheitlich. In der Indexziffer für künstliche Dünge⸗ mittel wirkte sich die jahreszeitliche 3 der Preise für Stickstoff⸗ und Kalidüngemittel aus. Die Kautschuk⸗ preise waren abgeschwächt.

Bei den industriellen Fertigwaren sind vereinzelt Preis⸗ erhöhungen für Textilwaren eingetreten.

Berlin, den 23 Ole ber .

Bekanntmachung. . 19837 ausgegebene Nummer 112 des

. r ernne . Verordm ung. über Höchstpreise lügel, vom 7. Oktober 1937; g über den Anfbau der 5 i tober 1937. Verkauf 3prei 0,03 RM für ein Stü Berlin 95 200.

in NW 40, den 11. Oktober 1937. Reichsverlagsamt Dr. Hubrich.

Preußen. Dr. von Boeckmann

Technischen Hoch⸗

Der Landeshauptmann i. R. ist zum Kurator der Universität und der schule in Breslau ernannt worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund des Gesetzes über die Einziehung kommu⸗ nistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (Reichsgesetzbl. S. 293) und des Gesetzes über die Einziehung volks⸗- und staats feindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 (Reichs⸗

gesetzbl. L S. 479) in Verbindung mit der Durchführungsver⸗

Neuzeitliche Rechtsfragen in der Elettrizitãtswirtschaft.

Am 7. und 8. Oktober fand in Berlin eine außerordentlich stark besuchte Tagung der juristischen Sachbearbeiter der Mit⸗ glieds werte der Wir? schaftẽg ruppe Elektriz tats persorgung statt, auf der wichtige Rechtsfrasen aus dem Gebiet der Elektrizitäts⸗ wirschaft durch Vorträge und regen Erfa handelt wurden. Tie Bedeutung der V eren ff tung wurde dadurch , . n daß sie von m bester der Wirtschaftsgruppe, ̃ Dic n mit längeren Ausführungen er⸗ ierbei, daß der besonders ge⸗

ie Elektrizitãtsversorgung

leiben werde, heute zu

so gehört wie

werte A. G., Berlin, führt in

Interessena ausgleichs bei Ein⸗

ö Rauchgase und ähnli 6

gerichts einen Wandel de

5 lichen Gesetzbuch , . nationalsozialistischen

gemeinschaft rund dla daß in solcher tat ichlick em einen oder dem ugesprochen werder ten, sondern daß in ; . Interessen des

di rech die Einwirkungen Ge⸗

Ausgleich gefunden werden

s Vortrages von

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itgli der Ak ademie für deutsches

s neuen Gesetzes mitgewirkt hat.

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einer ti engesellschaft betriebenen

ging insbesondere ausführlicher ein

lichkeit es Vorstandes⸗ bei er

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her zustellen, die nationalsozi alsstischen

gerecht wird. der Besprechung von

insbesondere auf die durch das Gesetz ein⸗

Aufgabe der * p' fer hin, denen es nicht

hinaus mit Kritik oder Vorschlägen in die Vorstandes einzumischen.

Vortrag von Dr. Hagemann, Hamburgische A.⸗G., behandelte die wichtige Frage der on Energieleitungen und Verkehrswegen. Diese könne in Zulunft nicht wie bisher privatrechtlich gelöst sondern bedürfe der öffentlich⸗rechtlichen Regelung auf ,,. daß Energieleitungen und Verkehrswege für emeine Leben gleich unentbehrlich und gleich wichtig seien. 3 mpf von der Wirtschaftsgruppe Elektrizitäts⸗ versorgung, Berlin, ging davon J. daß die , . —ᷣ. sorgung auf die Benutzung fremden Grundeigentums sowohl privater Grundstücke als auch öff . icher Wege , sei, und versuchte, die Entwicklungsansätze für die künftige . gestaltung derartiger NM utzungsrechte aufzuzeigen. Es sei damit z rechnen, daß im Zuge der Neuregelung sowohl des . eigentums als auch des deutschen Straßenwesens eine gewisse Duldungspflicht für Energieleitungen, die der allgemeinen Ver⸗ kerghnß dienen, geschaffen werde. Sollte dadurch die Grundlage er örtlichen Versorgung, die auf dem ausschließlichen Recht zur

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dient den bevõlkerungs · und samiljen ·

volitifchen Maßnahmen des national- lonalihischen Staates.

rungsaus tausch be

ordnung des Herrn Preußischen Ministers des Innern vom 31. Mai 1933 (Gesetzsamml. Nr. 39) wird das Fahrrad, Marke: Adho, Fabrik ⸗Nr. 599 406 des Bernhard Buß jãger, zuletzt wohnhaft in Bernau b. Berlin, hiermit beschlagnahmt und zugunsten des Landes Preußen eingezogen.

Potsdam, den 6. Oktober 1937. Der Regierungspräsident.

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Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Rafael Obrégon⸗ Leitung der

Der Columbianische Gesandte Arjona ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Gesandtschaft wieder übernommen.

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Der Gesandte der Union von Südafrika, Dr. S. F. Gie, ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung Gesandtschaft wieder übernommen.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater Dienstag, den 12. Oktober.

Staatsoper: Martha. Musikal. Leitung:

20 Uhr. Schauspielhaus: Wallenstein von Schiller. Beginn

Staatstheater — Kleines Haus: Emilia Galotti von Lessing. Beginn: 20 Uhr.

Heger.

In der Staatsoper gelangt Sonnabend, den 16. Oktober, Ambroise Thomas' Oper „Mignon“ in neuer Inßenierung mit Lisa Perli von der Covent Garden Oper in London in Titelpartie zur Aufführung. Philine: Erna Berger, , n. Meister: Marcel Wittrisch, Lothario: Iosef von Musikalische Leitung: Berner Egk, In ßzenierung: Friederici. Gesamtausstattung: Benno von Arent.

16t eil.

Benutzung der Gemeindewege beruhe, erschüttert werden so müßt mit anderen Mitteln, nötigenfalls durch eine Konzessionierur seitens des Reichswirtschaftsministers, ein Ausgleich geschaffen werden.

Daran schloß sich die Erörterung durch Dr. Grave, Kheinisch⸗ Westfalisches Elektrizitätswerk A⸗ G., Essen, über di Frage, inwieweit Energieveriorgungsunternehmen für ö die durch ihre Anlagen verurjacht werden, einzuftehen haben.

Der zur Verlefung gelangte Vortrag „Handhabung des Energiewirtschaftsgesetzes⸗ von Dr. Melchinger vom Reichs⸗ wirtschaftsministerium zeigte die bei der bisherigen Handhal des Gesetzes erkennbar gewordenen Probleme und die noch zu lösenden rechtlichen Aufgaben. Der Vortrag gab in dies * Zus ammenhang einen interessanten Querschnitt durch die gro Fragen der 5f ffentlichen Elektrizitätspersorgung, angefangen der Stromerzeugung bis zum letzte Verbraucher.

Abschl faöen id folgten Ausführung⸗ n von Dr der Wirtschaftsgruppe , , . ung, mancherlei S wierigtei ten und Zweifelsfragen,

Werbung aus den neuen ormen über Wettbe erb ergeben. Vortragende ging von der Zugabevero ednung s und b anschauliches 1. auch vön den übriger stimm ungen. Zum — berührte er * Preisstopveror nung auf die Energicver orgung.

Das reichhaltige Programm und der Ver reichen , . ließen, wie man zusammenfass erkennen, daß der Außenstehende kaum eine der Fül e neuartiger Rechtsprobleme, die im Fortschritte der Technik sowohl in der Ele ktrizit erwachsen, als auch auf den Gebieten, auf denen e Einrichtungen im Ablaufe des gesamten Wirts der Elektrizitätsversorgung in Beziehung treten. Di flechtung der öffentlichen Elektrizitätsversorgung mit samten Wirtschaftsleben macht es aber notwendig, daß jede Wirtschaft treibt, sich künftig mehr mit diesen Rioble men denn nur so können die Möglichkeiten, die in der öf fentli Energieversorgung liegen, zum Nutzen von Wirtschaft ind in vollem Maße ausgeschbpft werden.

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Technische Klärung in der Frage der Verhüttungt deutscher Erze. J Der starke Besuch beim diesjährigen Eisenhüttentag in Düsf dorf, der schon am Freitag in ö. Fachsitzungen seltzuj stellen l erfuhr bei der großen Vortrags sitzung des Vereins Deut hüttenl eute am Son nabe nd noch eine weitere erhebliche en ⸗

Der zweite Stellvertreter des Vorsitzenden, Dr.-Ing. e. H. Klein, Siegen, konnte über . Teilnehmer begrüßen. Fezeichneie es als die Angabe der Vort ragssitzung, die Eisenhü leute mit dem großen An fgabenged iet belanntzu machen, das e vor ihnen liege und das im Jusammenhang mit den Arbei iten den Vierjahresplan als vo dringlich zu betrachten sei. Die der drinzl ichsten Aufgaben sei die die heimischen Er ortor für die Erzeugung von Eisen und Stahl nutzbar zu ma chen ur durch im Sinne des Vierjahresplanes dem gemeinsamen iel Rohstofffreiheit immer näherzukommen. Dr. Klein führte weiter aus, daß nach jahrelanger Gemeinschaftsarbeit die technische Klaä rung der mit der Verhüttung deutscher Erze in Zusammenha stehenden Fragen sowe it vorwãrtsget rieben sei, daß man ei Ueberblick über die für die einzelnen Erzsorten in Frage kommer Arbeitsweisen habe. Es seien jedoch nach wie vor Probleme einer großen Anzahl zu lösen. Man könne die Aufgaben der der schen Eisenindustrie kur dahin zusammenfassen: Verhüttt verfahren für ärmere oder weniger geeignete Erze aufzufir aus ländische Legierungsmetalle bei der Stahlherstellung sparen und durch höhere Festigkeiten des Stahls zu ersetzen, durch konstruktive Maßnahmen, durch Schweißen usw. die Ee nicht.; der Eisenkonstruktion zu verringern und hierdurch bei denselben Stahl mengen einer größeren Anzahl von Eisenverbrauchern zu helfen

In den dann folgenden Vorträgen wurde das ganze ben gebiet, vor allem nach der Rohstoffseite, umrissen und aufgezeigt, wie und in welcher Richtung seine Löfungen angestrebt und az iei werden können.

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 234 vom 11. Oktober 19327.

S. 3.

Wirtschaft des Auslandes.

Zunahme der Arbeitslofigkeit in Danemark.

ö Kopenhagen, 9. Oktober. Aus den Mitteilungen des dänischen Statistischen Amts rant sich, deß Ende September 16,5 3 gegen Ende August 15,1 der gewer schaftlich organi sierten Arbeiter keine Beschäftigung halten. Das sind 30 3 mehr als Ende Sey⸗ tember 1936, zu welcher Zeit sich der Prozentsatz der Arbeits—⸗

osigkeit auf . stellte. Von 436 523 Arbeitern waren am 309 September 7: 246 arbei 6. das sind 7500 mehr als zur

gleichen Zeit tes Vorjahres Zunehmender holländischer Außenhandel.

Amsterdam, 9. Oktober. Laut Angaben des Zentralbüros für Statistik betrugen die Außenhandelszahlen für Ho land (ohne Gold Ind Silber im September? Einfuhr 139 Mill. hr , e. 125 Mill. hfl. ),, Ausfuhr: 113 (33) Mill. hfl.

Monaten des Jahres betrug die Einfuhr 151

und die Ausfuhr 86 (513) Fin hfl. —

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Wirtschaft und Finanzen in Frankreich. Sin lehrreicher Rückblick anläßlich der Kantonalwahlen.

Paris, 9. Oktober. Wie sieht die Wirtschafts- und Fi lage heute aus nach der Entwicklung, die Frankreich von den Kammerwahlen 1936 bis zu den Kantonal wahl en gemacht hat? Die neuesten Statistiken geben darüber ichen Aufschluß. Im Frühling des vergangenen = zahlte man ein englisches Pfund mit 75 * . . Franken; heute kostet das Pfund 159 und der D — am 3. hat sich der Stand gelsächsischen . gegen ö. er französischen Währung in dem genannten Zeitraum 2

In der gleichen Zeit ist der e ,. für den gesamten Großhandel von 374 auf 616 (1914: 100) gestier gen, d. h. eine Er⸗ höhung von rund 40 25, während die Richtzahl für den Einzel— handel, berechnet nach 34 verschiedenen ö n von 451 auf 615, d. h. um 363 23 gestiegen ist. Die Kennziffer für die . hat sich unter Berücksichtigung der bisher

eichgebliebenen Wohnungsmieten von 486 auf 606, also um 25 33 hoh

Untersucht man die . Außenhandelsstatistik, so findet man für die ersten acht Monate 1937 einen Einfuhrüberschuß von 11 872 000 000 Franken, wahr nt die entsprechende Ziffer für die gleiche Zeit des Vorjahr tes nur rund sechs Milliarden betragen hatte Der Einfuhrüberschuß hat sich damit von einem Jahre

um anderen verdoppelt Hat t anderen Worten heißt es, daß die sranzbsische Produktion gesur a ist und Frankreich dadurch u einer größeren , , zwingt.

Hinsichtlich der öffentlichen Finanzen sieht das Haushaltsjahr 1938 52,179 Milliarden Franken vor, während der Haushalt von 1937 nur 48281 und der von 1936 gar nur 40,438 Milliarden Franken benötigt hatte. Der Goldbestand der Bank von Frank⸗

2. * * 81

sreich hatte bei den Kammerwahlen 1935 etwa 60 Milliarden

Franken betragen. Heute beträgt er noch 5ß Milliarden beim heutigen Frankenwert, d. h. gemessen am Franken zur Zeit der Kammerwahlen 1936 beträgt der Goldbestand der Bank von Frankreich im Oktober 1937 nur noch etwa 37 Milliarden Franken.

Schlachtviehpreise an deutschen Märkten in der Woche vom 4. bis 9. Oktober 1937.

Durchschnittspreise für 50 kg Lebendgewicht in RM.

Vor handels politischen Verhandlungen de , . mit seinen Nachbarländern.

Wien, 19. Oktober. Die kommenden Wochen werden im

Zeichen wichtiger handelspeli itischer Verhandlungen stehen, die Desterreich mit seinen Nachbarstaaten führen wird! Ende Oktober sollen die Besprechu ngen mit Budapest wieder gu sge nemme werden, die wegen der Abreise der ungarischen Deleg Rom vorl ãufig unterbrochen wor sind. Die bis

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ungarischen Wei imartträr:: at

daher schon seit g t kei nimporte na

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Ländern, für welche Cle learingablommen bestehe ei . und Waren, die im Auslande ben werden, weh. die Val luta bei den ein

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ängerung der *. r in zelnen g ; ami nisterium für Waren jeder Art erteilten Einfuhrlizer zum 31. Dezember 1957 bleibt aufrecht. 6. Die vom Verkehrsministerium für Seetransporte erlassenen Bestim mungen bleiben ebenfalls in Kraft. . Die Zuterlung von Rohstoffen, die vom Generaltommisariat r, r,, und den abhängigen Aemtern zum Zwecke stellung von Ausfuhrartikeln für JOA überwacht werden nicht me r der Einfuhrgenehmigung unterliegen, wird 15 ltenden Vorschriften geregelt.

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Schweine, 10 120 kg 3 22 22 3 15 Reichsdurchschnittspreise siehe Monatsübersicht in Nr. 212 vom

Bezeichnung der Schlachtwertklassen Bildung

tember 1937. — ) g1 — Fette Specksauen.

Druckfehlerberichtigung: In Nr. 22s vom 4. Oktober 1937 ist unter Wuppertal, Kälber b

Berlin, den 9. Oktober 1837.

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Statistisches Reichsamt.

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