entralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr.
239 vom 16 Ottober 19372. S. 4.
Wolgast. 142595
In unser Handelsregister Abt. B ist heute unter Nr. 5 bei der Molkerei Lassan G. m. b. H. in Lassan ein⸗ Jetragen worden, daß das Stammkapi⸗ tal um 11 000 RM auf 37 500 RM her⸗ abgesetzt worden ist.
Wolgast, den 7. Oktober 1937.
Das Amtsgericht.
zeit. 42596 A 655, Karl Zimmermann, Crossen a. E.: Die Firma ist erloschen. Zeitz, 30. Sept. 1937. Amtsgericht.
int em. Bekanntmachung. 42598 In unser Handelsregister Abt. A JI ist heute unter Nr. 168 die Firma „Wal⸗ ter Kleschnitzki, Zinten“ und als ihr Inhaber der Kaufmann Walter Klesch⸗ nitzki aus Zinten eingetragen worden. Amtsgericht Zinten, 4. Oktober 1937.
14. Genossenschafts⸗ register.
Bartenstein, Ostpr. 42620
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 10 Wohnungsbaugenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bartenstein am 28. September 1937 folgendes eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Kassen⸗ direktors Oskar Beyer ist Justizinspektor Schenk zum Vorsitzenden und aàn Stelle des verstorbenen Rektors Friedrich Riechert der Stadtkassenrendant Oldenroth zum Schriftführer gewählt.
Amtsgericht Bartenstein. ö
Berlin. 42621]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2240 Sparhilfe, e. G. m. b. 5. eingetragen worden: Aufgelöst durch Be⸗ schluß des Amtsgerichts Berlin vom 17 89 1937 auf Grund des Artikels II des Gesetzes vom 30. 10. 1934. Amtsgericht Berlin, Abt. 571, den 13. Oktober 1937.
Beverungen. 42622
In das Genossenschaftsregister Nr. 13 ist bei der Genossenschaft Wehrdener Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Wehrden, folgendes eingetragen worden:
Ergänzung des 52 des Außerdem bezweckt der Darlehnskassenverein den Bezug und Absatz von Bedarfsartikeln und Pro⸗ dukten.“
Beverungen, den 8. Oktober 1937. Amtsgericht.
Statuts dahin: Spar⸗ und
Deggendori. Bekanntmachung. ö In das Genossenschaftsregister wurde rute beim Darlehenskassenverein Em- niersdorf, e. G. m. u. H., Sitz Emmers— dorf, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. September 1936, wurde an Stelle des bisherigen ein neues Statut angenommen. Die Firma ist geändert in: Spar⸗ u. Dar⸗ lehenskasse Emmersdorf, e. G. m. u. H. Sitz ist Emmersdorf. Der Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr der Be⸗ trieb einer Spar- und Darlehens kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver? kehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab? satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Deggendorf, den 29. September 1937.
Amtsgericht — Registergericht.
Freren. 42624]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Landwirtschaftliche Be⸗ zugs- u. Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Messingen (Nr. 18 des Reg.) heute folgendes eingetragen worden: An Stelle des bisherigen Statuts ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. 4. 1937 das neue Statut vom 1074. i937 getreten. Amtsgericht Freren, den 12. Oktober 1937.
42625
Isenhagen- Hankensbüttel. BVetanntmachung.
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 9 ist eingetragen bei der Viehver⸗ wertungs⸗Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossen⸗ schaft für den Kreis Isenhagen — e. G. m. b. H., Wittingen: Die Firma heißt jetzt: Viehverwertung⸗ Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft für den ehemaligen Kreis Isenhagen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Wittingen.
Das Statut ist geändert. An die Stelle des bisherigen ist das Statut vom 25. Mai 1937 getreten.
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinschaftliche Verwertung von Schlacht⸗, Nutz⸗ und Zuchtvieh auf Rech⸗ nung und im Namen der Mitglieder. 2. Gemeinschaftlicher Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsstoffe foi von Brenn- stoffen. 3. Gemeinschaftlicher Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse und damit mittelbar oder unmittelbar in Züsammen⸗ hang stehende Geschäfte. Die Genossen⸗ schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Amtsgericht Isenhagen⸗Hankensbüttel, den 21. September 1937.
A2623
Næunin kt, Schles. 42626 In unser Genossenschaftsregister ist eute unter Nr. 106 die durch Statut vom
4 2. September 1937 errichtete Brennerei⸗
Genossenschaft Maserwitz eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Maserwitz, Krs. Neumarkt i. Schles., eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer landwirtschaftlichen Brenne⸗ rei auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr zwecks Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Kartoffeln oder sonstigen zum Abbrennen in den landwirt⸗ schaftlichen Brennereien jeweils zuge⸗ lassenen Rohstoffe sowie die Rückgabe der anfallenden Rückstände wie Schlampe zur Verwendung im eigenen Betriebe und im Verhältnis der zur Verarbeitung ge⸗ langten Rohstoffmengen.
Neumarkt i. Schles, 11. Oktober 1937.
Amtsgericht.
Nieder lahnstein. 426271]
Gen. ⸗ R. Br. 9: Braubacher Winzer⸗ verein e. G. m. b. 5. Die Satzung ist neugefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Die gemeinsame Kelterung und Ver⸗ wertung der in der Wirtschaft der Mit— glieder geernteten Weintrauben unter möglichst sorgfältiger Auslese nach Lage und Güte gemäß der von der Haupt⸗ versammlung beschlossenen Richtlinien. 2. Durch einheitliche Behandlung best⸗ gepflegte Weine zu gewinnen uns diese sowie die aus den Weinabfällen herge⸗ stellten se (Branntwein
—
Nebenerzeugniss usw.) auf gemein same Rechnung und Ge⸗ fahr bestmöglichst zu verwenden. 3. Die Hebung des Weinbaues durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen insbesondere auch durch gemeinsame Bekämpfung der Reb⸗ krankheiten und Schädlinge. 4. Der ge⸗ meinsame Bezug der für den Weinbau und die Kelterwirtschaft erforderlichen Bedarfsstoffe.
Amtsgericht Niederlahnstein, 23. 8. 1937.
Stargard, Pomm. 42628]
Im Genossenschaftsregister Nr. 80 ist bei der Elektrizitäts- Und Maschinen⸗ genossenschaft Brüsewitz Ausbau e. G. m. b. H. am 9. 10. 1937 eingetragen, daß jetzt die Satzung vom 5. 9. 1937 gilt. Ge⸗ genstand des Unternehmens sind Bezug, Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie ge⸗ meinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten.
Amtsgericht Stargard.
Strehlen, Schles. 42629] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. J8 bei der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Roßwitz e. G. m. b. H. in Roßwitz folgendes eingetragen worden: Die Ge nossenschaft ist durch Gerichtsbeschluß vom 8. September 1937 aufgelöst. Amts⸗ gericht Strehlen, den 13. Oktober 1937. Unruhstadt. Bekanntmachung. In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 20 Elektrizitäts- und Strom⸗ versorgungsgenorsenschaft e. G. m. B. 6 Bergvorwerk folgendes eingetragen: Die Satzung ist nach Maßgabe der Ein⸗ heitssatzung des Verbandes ber vereinigten landwirtschaftlichen und Raiffeisen⸗Ge⸗ nossenschaften der Grenzmark Posen⸗West—⸗ preußen durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 14.4. 1935 geändert. Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäfts⸗ anteil 10, — RM. Amtsgericht Unruhstadt, 8. Oktober 1937.
az630]
Völklingen, Saar. Bekanntmachung.
Heute wurde im hiesigen Genossen⸗ schaftsregister Band II Nr. 14 bei dem Altenkesseler Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Altenkessel, fol⸗ gendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26. September 1937 ist die Ge⸗ nossenschaft durch Uebergang des Ver⸗ mögens als Ganzes mit allen Aktiven und Passiven an die Spar- und Darlehns kasse des Kreises Saarbrücken — Kreisspar⸗ kasse — zu Saarbrücken unter Ausschluß der Liguidation aufgelöst. Die Firma ist erloschen.
Das Amtsgericht Völklingen / Saar, Abt. 2, 5. Oktober I937.
42631]
Wörrstadt, Rheinhessen. 426321] In unserem Genossenschaftsregister wurde heute bei dem landwirtschaftlichen Konsumwverein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wörrstadt eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 10. April 1936 wurde die Genossenschaft in eine solche mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt. Wörrstadt, 11. Oktober 1937. Amtsgericht.
5. Musterregister.
Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
Frankfurt, Main. 42635 Berõöffentlichung aus dem Musterregister.
Nr. 6199. Firma Schwarzschild⸗ Ochs, Attiengesellschaft in Frank⸗ furt a. M.: Umschlag mit verschiedenen Mustern auf reiner Seide, auf Kunstseide und auf Mischgeweben, auf reiner Seide mit Kunstseide, Kunstseide mit Baum- wolle oder Wolle, offen, Flächenerzeug⸗ nisse, Fabriknummern 26902 - 26908, 26911 — 26916, 26918, 26919, 26939,
26940, 260465, 26944, z6b4i5, zögas,
26943, 259560, 26951, 2tzo5ỹ9, 269660, 26963,
26949, 2657, 26963 - 26953,
Schutz frist 1 Jahr, angemeldet am 17. Au! 3
gust 1937, 13 Uhr 45 Minuten.
Nr. 5200. Firma Schwarzschild⸗ Ochs, Attiengesellschaft in Frankfurt g; M.: Umschlag mit verschiedenen Mustern auf reiner Seide, auf Kunstseide und auf Mischgeweben, auf reiner Seide mit Kunstseide, Kunstseibe mit Baumwolle oder Wolle, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 26984, z6985, 26986, 26987, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 17. August 1937, 13 Uhr 45 Minuten.
Nr. 5201. Firma Deutsche Gold⸗ und Silber⸗Scheideanstalt vormals Roeßler in Frankfurt a. Main.: Umschlag mit einer Photokopie in zweifacher Aus⸗ fertigung eines Modells einer Halte⸗ klammer zur Befestigung von Füllhaltern, Füllbleistiften und ähnlichem, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 527/270, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 4. September 1937, 10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 5202. Firma Pato s Schuhfabrik Bieringer Frank in Frankfurt a. M.: Umschlag mit 39 Zeichnungen von Mo⸗ dellen von Damenluxusschuhen aus Leder, Marken Patos, Topan und Patosca sowie in neutraler Ausführung, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2689 – 2692, 2694, 2699, 2701-2706, 2708-2710, 2712 — 2714, 2717, 2720 bis 2736, 2738. 2740. 2741, Schutz frist 3 ahre, angemeldet am 2. September 1937, 8 Uhr 15 Minuten.
Nr. 5203. Firma Schwarzschild⸗ Ochs, Attiengesellschaft in Frank⸗ furt a. M.: Umschlag mit 25 verschiedenen Mustern auf reiner Seide, auf Kunstseide und auf Mischgeweben, auf reiner Seide mit Kunstseide, Kunstseide mit Baum- wolle oder Wolle, offen, Flächenerzeug⸗ nisse, Fabriknummern 27008 - 27015, 2001 = 7004, 26005, 27006, 26007, 26604 — 26999, 25968 26963, Schutz frist 1 Jahr, angemeldet am 25. August 1937, 8 Uhr 30 Minuten.
Nr. 5204. Firma Feist Sektkellerei, Akt. ⸗-Ges. in Frankfurt a. Main: Um“ schlag, enthaltend ein Etikettenheftchen, versiegelt, Flächenerzeugnis, Fabrik nummer 20. Schutzfrist 3 Fahre, angemel⸗
det am 15. September 1937, 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. H205. Firma M. Vogel Akt.⸗ Ges. in Frankfurt a. Main: Umschlag mit einer Abbildung eines „Pultheftgeräts aus Preßstoff“, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 321, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Sep⸗ tember 1937, 8 Uhr 15 Minuten.
Nr. 5296. Firma Karin⸗Berschluß⸗ Organisation Julius Fritz in Frank⸗ furt a. Main: Paket mit verschiedenen Mustern in Schuhschmuck aus Kunsthorn in allen Farben und Farbzusammen⸗ stellungen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Art. 1600/25 Dess. 12, Art. 1600/25 — Dess. I, Art. 1900/20 — Dess. 13, Art. 15015 — Dess. 4, Art. 1601/25 — Dess. 1, Art. 169! / 30 = Dess. 2, Art. 1601/20 = Deff. 4, Art. 1602 20 — Dess. 5, Art. 1502526 W Dess. 165, Art. 1602/20 — Dess. Jo, Art. 1603/30 — Dess. 16, Art. 301 Dess. 3, Art. 301 Dess. 21, Art. 301 Dess. 22, Art. 302 Dess. 25, Art. 303 Dess. 10, Art, 1600j25 — Kte. D, Art. 1600725 — Kte. A, Art. 1603/35 — Kte. B, Art. 1601 / 360 — Kte. O, Art. 1605/15 — Kte. C, Art. 1600/15 — Kte. C, Art. 1604/15 — Kte. C, Art. 1600/25, Art. 1602,15, Art. 1610,15, Art. 1617 22, Art. 1612.25, Art. 1612/2 X 9, Art. 1616,15, Art. K. 5, Art. K. 6, Art. K. 17, Art. 122, Art. 1222, Art. 216, Art. 306, Art. 1501 1 3s, Art. 161225, Art. 1630/25, Art. 153,15, Art. 1630,12, Art. 1541 30, Art. 1512,25, Art. 154525, Art. 1652,15, Art. 1556 9, Art. 1563/35, Art. 1564/25, Art. 1566/25, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 16. Sep⸗ tember 1937, 10 Uhr.
Frankfurt a. Main, den 9. Oktober 1937.
Amtsgericht. Abteilung 41.
Limbach, Sachsen. 42636 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 1045. Gerlach, Werner, Fabrikant,
Limbach, 7 Muster für Feinrippstoffe,
buntfarbig, Langstreifen, versiegelt, pla⸗
stische Erzeugnisse, Fabriknummern 100,
101, 102, 1065, 104, 105, 106, Schutz frift
3 Jahre, angemeldet 7. 10. 1937, 11 Uhr. Nr. 1046. Firma Max Herold, Nieder⸗
frohna, 36 Muster für ein⸗ und zwei⸗
maschinige farbige Kettenstuhlstoffe, ver⸗ schlossen, plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗
nummern 997, 1523, 15625, 1529, 1540,
1641, 1843, 1644, 1516, 1554, 1556, 1557,
1663,6 1564, 1565, 1566, 1556, 1669, 157,
1674, 1875, 1676, 1578, 1579, 16580, 156i,
1683,6 1584, 1585. 1586, 1557, 1566, 1589,
16093, 1594, 1597, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet 12. 109. 1937, 11 Uhr 50 Min.
Nr. 1047. Dieselbe, 1. 16 Muster für ein⸗ und zweimaschinige Kettenstuhlstoffe, mehrfarbig, 2. 2 Muster für Milanese, farbige Kunstseide, 3. 4 Muster für zwei⸗ maschinige angerauhte kunstseidene Ketten⸗ stuhlstoffe, verschlossen, plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknunimern: zu J. 1600, 1601, 1605, 1506, 1698, 1619, 1512, 16 13, i615, 1618, 1620, 1621, 1623, 1824, 1674, i675, zu 2. 1011, 10912, zu 3. 7060, 70658, 70g, 039, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 12. 10. 1937, 11 Uhr 55 Min!
Nr. 1048, Firma Paul Stelzmann, Wirtwaren⸗Fabriten z. G., Limbach, ein Muster für Damen⸗ und Kinderblusen mitbesonderen, mehrfarbigen Stickereien in Form von gickzackeffekten aus baum— wollener, zellwollener oder kunstseidener Charmeuse, Rundstuhl⸗Interlock⸗ ober
Feinripp ware, verschlossen, zeugnis, Fabriknummer 3515, Schutzfrist Jahre, angemeldet 12. 15. 1937, 15 Uhr 20 Min.
Nr. 1049. Firma Walter Heinze, Oberfrohna, 4 Muster für Kettenwirkware aus Kunstseide zu Artikeln der Beklei= dungsbranche, versiegelt, plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern: 767, 768, 772, 73, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet 13. 10. 1937, 10 Uhr 15 Min.
Nr. 10950. Firma C. A. Kühnert, A.⸗G. Limbach, 50 Muster für Stoff⸗ handschuhe verschlossen, plastische Er⸗ zeugnisse, Fabrituuminern 3364 Edelweiß, 3377 Primel, 3342 Rosmarin, 3347 3348 Malve, 3340 Lotos, 3341 Kalla, 3361 Elfe, 3360 Fee, 3316 Efeu, 3345 Jasmin, 3350 Ballade, 3349 Novelle, 3351 Märchen, 335 Saphir, 35s Lapis, 336 Gedicht, 3354 Lied, 3352 Reim, 3378 Diamant, 3359 Topas, 3344 Enzian, 3343 Agave, 3376 Lilie, 3363 Amarant, 3372 Dahlie, 33659 Narzisse, 3370 Azalie, 3375 Gladiole, 3373 Geranie, 3367 Kle⸗ matis, 3374 Aloe, 3365 Krokus, 2466 Gastein, 2453 Wyk, 2480 Rimini, 2457 Wiesbaden, 27s Narvi, 24651 Fiume, 24563 Zingst, 2132 Gardone, 2450 Roma, 24533 Napoli, 2455 Ragusc, 2451 Echo, 2468 San Remo, 2470 Woge, 2454 Zoppot 2475 Montreux, 3366 Akelei, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 13. 16. 1937, 10 Uhr
20 Min.
Nr. 1051. Dieselbe, 17 Muster für Stoff⸗ handschuhe, verschlossen, plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 2436 Jester, 2471 Belle, 2455 Kissingen, 2473 Meteor, 2450 Rapallo, 2479 Florida, 2483 Hom⸗ burg, 2474 Ravenna, 2484 Monaco, Abö Genua, 2466 Sylt, 2172 Blitz, 53 Florenz, 2467 Specia, 2459 Ostende, 2462 Verona, 2433 Limone, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 13. 156. 1937, 10 Uhr 30 Min.
Amtsgericht Limbach (Sa.), 13. Oktober 1937.
7. Konkurse und Vergleichs sachen.
Leipzig. 427831
107 N 298/37. Ueber den Nachlaß der am 22. Januar 1937 gestorbenen Marie Auguste verw. Kümmel geb. Franke in Leipzig⸗Plagwitz, Fürsorgeheim, wird heute, am 12. Sktober 1957, vormittags 1945 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Rechtsan⸗ walt Dr. Alexander Kästner in Leipzig O1, Hainstraße 2. Anmeldefrist bis zum 2. No⸗ vember 1937. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 12. November 1937, vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 26. Oktober i937.
Amtsgericht Leipzig, Abt. 107, den 12. Oktober 1937.
Leipzig. 42784]
107 N 309/37. Ueber das Vermögen des Kürschners Carl Blell in Leipzig N 22, Kaiser Friedrich⸗Straße 21, all. Inhabers eines Pelzwarenkonfekltionsgeschäfts unter der im Handelsregister eingetragenen Firma „Carl W. Blell“, Verkaufsräume in Leipzig O 1, Ritterstraße 50 und Leipzig X22, Kaiser⸗Friedrich⸗Straße 21, wird heute, am 13. Oktober 1937, nachmittags 2,05 Uhr das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Rechtsan⸗ walt Dr. Helmut Fritzsch in Leipzig O 1, Petersstraße 28. Anmeldefrist bis zum 15. November 1937. Wahltermin 'am 2. November 1937, vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 3. Dezember 1937, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. Oktober 1937.
Amtsgericht Leipzig, Abt. 107, den 13. Oktober 1937.
Leonberg. 42785] Konkurseröffnung über das Ver? mögen des Eugen Schemberger, fr. Kantinenpächters im Kameradschaftslager Waldeck bei Malmsheim, am 12. Bktober 1937, nachmittags 4 Uhr. Konkursver⸗ walter: Bezirksnotar Hofer in Renningen. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 8. November 1937. Anmeldefrist bis S. November 1937. 1. Gläubigerversamm⸗ lung mit Tagesordnung gem. 5 116, 132, 134 K. -O. und Prüfungstermin: Freitag, den 19. November 1h37, nachmittags 4 Uhr, vor dem Amtsgericht. Amtsgericht Leonberg.
Farn,
Aachen. 427861
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des in Aachen, seinem Wohnort am 15. 7. 1936 verstorbenen Versiche⸗ rungsdirektors Ernst Lademann, wird nach Abhaltung des Schlußtermins auf ge⸗ gehs ben.
Aachen, den 30. September 1937.
Amtsgericht. Abt. 7.
Bielefeld. Beschluß. 42787
Das gonkursverfahren über das Vermögen des Reichsverbandes Deutscher Kraftwagen Vermieter e. V. Bielefeld wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Bielefeld, den 11. Oktober 1937.
Das Amtsgericht.
Frankfurt, Main. 42788] Konkurs Reis in Frankfurt am Main, Weserstraße 31, ist nach Schlußverteilung am 9. Oktober 1937 aufgehoben. Frankfurt a. Main, den 9. Oktober 1937. Amtsgericht. Abteilung 42.
vlastisches Er⸗ Kronach.
J
vetanntmachung. 44 Das Konkurs verfahren über Vermögen des Spar- u. Darlehen kassenvereins eGmuH. in einershe wird eingestellt, da eine die Kosten n Verfahrens übersteigende Masse nicht vnn handen ist. 5 204 R.. 3 Kronach, den 11. Oktober 1937. Amtsgericht. Dr. Hellmuth.
Langen, Bæ. Darmstadt. lan
Das Konkursverfahren über de Nachlaß des am 22. November 1935 ver storbenen Kaufmanns Karl Alfred danm bach in Egelsbach, Alleininhabers dei Firma Alfred Hannabach und Es,, Damy brennerei und Likörfabrik in Egelsba wird nach Abhaltung des Schlußtermin hiermit aufgehoben. Amtsgericht Langen, den 8. Oktober 193 Mülheim, Ruhr. 427)I
Das Konkursverfahren über da Vermögen des Kaufmanns Johannej Flaskamp in Mülheim a. d. Ruhr, Hinden, burgstraße 53, wird nach erfolgter Ah— haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Mülheim, Ruhr, den 12. Oktober 193
Amtsgericht.
Schweinitz, Elster. 27e Beschlus.
Das am 26. Februar 1937 über daz Vermögen der Witwe Elisabeth Lorenz i Schweinitz / Esster eröffnete Kon kurz⸗ verfahren wird nach Abhaltung dez Schlußtermins aufgehoben. Durch Je— schluß vom 17. Juli i937 ist die Vergütung des Konkursverwalters auf 150, — Rh und seine Auslagen auf 198,08 RM fest gesetzt.
Schweinitz Elster, den 29. Sept. 193
Das Amtsgericht.
Ska ĩisgirren. 42793 Das Konkursverfahren über daß Vermögen des Kaufmanns Albert Rut, schinsti in Skaisgirren, jetzt in Fischhausen, Gartenstr. J wohnhaft, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. — ? NI ./36. Amtsgericht Skaisgirren, 12. Okt. I937,
Wanne-Eickel. 2794 In dem Konkursverfahren über daz Vermögen des Kaufmanns Ernst Eichel in Wanne-Eickel findet Gläubigerversamm⸗ lung und nachträglicher Prüfun ga⸗ termin am 29. November 1937, 11 Uhr, Zimmer 27, statt. Amtsgericht Wanne⸗ Eickel.
Halbau. Bergleichs verfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Erhard Vogt in Freiwaldau ist am 13. Ok tober 1937, 10 Uhr, das Vergleichs— verfahren zur Abwendung des Kon— kurses eröffnet worden. Vergleichs⸗ verwalter: Rechtsanwalt Dr. TDzschach— mann in Sagan. Vergleichstermin am 1I. November 1937, 9 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Halbau, Saganer Straße Nr. Il, Erdgeschoß, Zimmer Nr. 1. Die Gläu— biger werden aufgefordert, ihre Forde— tungen alsbald anzumelden. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt.
Halbau, den 13. Oktober 1937.
Die Geschäftsstelle. des Amtsgerichts.
42796,
Dresden. 42796 Bergleichs verfahren.
76 N 6/35. Der Kaufmann Wilhelm Karl Ehrhardt in Dresden⸗-A., Pohland— straße 14, der unter der eingetragenen Firma Karl Ehrhardt in Dresden-⸗-A ., Struvestr. 32, den Großhandel mit Rund⸗ funkapparaten und elektrischen Geräten betreibt, hat durch einen am 11. Oktober 1937 eingegangenen Antrag die Eröffnung des Vergleichsverfahrens zur Ab⸗ wendung des Konkurses über sein Ver—⸗ mögen beantragt. Gemäß § 11 der Vergleichsordnung wird bis zur Entschei⸗ dung über die Eröffnung des VergleichsQ— verfahrens der beratende Volkswirt Ru— dolf Lehmann in Dresden⸗A., Prager Straße 54, zum vorläufigen Verwalter bestellt.
Amtsgericht Dresden, Abt. IV, 13. 10. 1937.
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Erfurt. 427971 Frau Ida Kunze, Erfurt, Frankestr. 23, Inhaberin der Johannesturm⸗Drogerie, ebenda, hat den Antrag auf Eröffnung des gerichtlichen Vergleichs verfahrens zurückgenommen. Die Bestellung des Bücherrevisors Richard Gumpert in Erfurt als vorläufigen Vergleichsverwalter ist damit hinfällig geworden. Erfurt, den 13. Oktober 1937. Das Amtsgericht, Abt. 16.
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in Potsdam; für den Handelsteil und den . redaktionellen Teil: Rudolf Lantzfch
in Berlin⸗Schöneberg. Druck der Preußischen Drucerei⸗ . und Verlags⸗A ktiengefellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32.
Deutscher Reichsanzeiger ü Preußischer Staatsanzeiger.
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die Anzeigenstelle 8 W 68. Wilhelmstraße 32. Ausgabe kosten 30 Ha.
des Portos abgegeben. Fernsprech⸗ Sammel ⸗Nr.: 1933 3
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ö 68, Wilhelmstraße 37. Alle Druckaufträge find auf einseitig beschriebenem
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Nr. 240 RNeichsbankgirokonto
Berlin, Montag, den 18. 9kttober, abends
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Befanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Bekanntmachung des Reichsführers S und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbot der Verbreitung einer ausländischen Druckschrift im Inland.
Filmverbot. . . . . . nordnung des Reichswirtschaftsministers über die Ergänzung
der Wirtschafts gruppe Gaststätten, und Beherbergungs—
gewerbe. . Die Indexziffer der Großhandelspreise vom 13. Oktober 1937.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß 5 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmart) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 18. Oktober Hz7 für eine Unze ö 2 140 ek 4 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel- kurs für ein eng isches Pfund vom 18. Ok⸗ ; tober 1937 mit RM 12,36 umgerechnet — RM S5, 518, für ein Gramm Feingold demnach... — penge 3 (ob, in deutsche Währung umgerechnet.... — RM 2.78913. Berlin, den 18. Oktober 1937. Statistische Abteilung der Reichsbank.
Reinhardt.
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Bekanntmachung.
Betrifft: Verbot einer ausländischen Druckschrift.
Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks— aufklärung und Propaganda wird auf Grund des z 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis zum 15. April 1933 im Inlande die Verbreitung der in Kattowitz (Polen) erscheinen—
den Zeitung „Siedem Groszy“ verboten. Berlin, den 14. Oktober 1937. Der Reichsführer sJ und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern. , r e
Silmverbot. Die öffentliche Vorführung des Films: „Die Wunderkur“ 2. Alte, öh m, der Mars Film G. m, b. H., Berlin, ist am 30. September 1937 unter Nr. 7869 (Prüfnummer 45 858) verboten worden. . — Berlin, den 14. Oktober 1937. Der Leiter der Filmoberprüfstelle. Fischer. Regierungsrat mit Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt.
Anordnung
des Reichswirtschaftsministers über die Ergänzung der Wirt⸗ schaftsgruppe Gaststätten⸗ und Beherbergungsgewerbe. 383
Auf Grund des 5 8 der Ersten Verordnung zur Durch⸗ führung des Gesetzes zur Vorbereitung des organischen Auf⸗ baues der deutschen Wirtschaft vom 27. November 1934 Reichsgesetzbl. 1 S. 1194) wird in Ergänzung der Anordnung über die Anerkennung der Wirtschaftsgruppe Gaststätten⸗ und Beherbergungsgewerbe vom 18. September 193 (Deut⸗ scher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 219 vom 19. September 1934) folgendes angeordnet:
1. Der Wirtschaftsgruppe Gaststätten⸗ und Beherber—
gungsgewerbe werden alle Unternehmer und Unter nehmungen (natürliche und juristische Personen) ange— schlossen, welche Anlagen oder Einrichtungen, die sport⸗ lichen Zwecken oder der körperlichen Ertüchtigun dienen (Sportstätten), unterhalten und gegen Entgelt
zur Verfügung stellen, außer wenn dies ausschließlich zur Durchführung sportlicher Veran staltungen (Wettkämpfe, Vorführungen etc) geschieht. Ausge— nommen sind die Betriebe des Staates und der Ge— meinden (Gemeindeverbände), soweit sie keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzen. . ,, im Sinne dieser Anordnung sind . Sporthallen, Kegelbahnen, Schießstände, Eisbahnen, Sport- und Tennisplätze, Boots- und Bootsstands⸗ vermietungen, Fluß⸗, See⸗ und Sonnenbadebetriebe, Schwimmhallen usw. .
Nicht als Sportstätten im Sinne dieser Anordnung gelten Anlagen oder Einrichtungen der gekennzeichneten Art aus dem Bereiche des Luft-, Kraftfahr- und Pferdesports. .
.Der Leiter der Wirtschaftsgruppe Gaststätten⸗ und Beherbergungsgewerbe kann die Sportstätten in einer Fachabteilung Sportstätten zusammenfassen. Die Fach⸗ abteilung Sportstätten darf marktregelnde Anord— nungen nur mit meiner Genehmigung treffen.
. Unternehmungen der unter Ziffer 1 aufgeführten Art haben ihren Betrieb bei der Wirtschaftsgruppe Gast⸗ stätten⸗ und Beherbergungsgewerbe anzumelden. Die Einzelheiten des Meldeverfahrens bestimmt der Leiter der Wirtschaftsgruppe Gaststätten⸗ und Beherbergungs⸗ gewerbe. Er kann die Entrichtung einer einmaligen Meldegebühr anordnen. .
Der Leiter der Wirtschaftsgruppe Gaststätten⸗ und Beherbergungsgewerbe kann die n, der satzungs⸗ mäßigen Organe der Wirtschaftsverbände der unter Ziffer 1 angeführten Unternehmungen ausüben oder durch Beauftragte ausüben lassen. Dies i nicht für Wirtschaftsverbände, die Träger von Kollektivverein— barungen marktregelnder Art sind.
Berlin, den 16. Oktober 1937. Der Reichs- und Preußische Wirtschaftsminister. .
Die Inderziffer der Großhandelspreise vom 13. Oktober 1937.
1913 — 100
1937 6. Oktbr. I3. Oktbr.
Ver⸗ änderung in vh
Indergr uppen
L. Agrarstoffe. 1. Pflanzliche Nahrungsmittel. 2. Schlachtvieh ...... 3, eher nignisse . Agrarstoffe zusammen .. 6 II. Industrielle Rohstoffe und Halbwaren. 6. Kohle... ö 7. Eisenrohstoffe und Eisen 8. Metalle (außer Eisen) . . Textilien. K 10. Häute und Leder... 11 emen; 12. Künstliche Düngemittel 13. Kraftöle und Schmierstoffe . 1 . 15. Papierhalbwaren und Papier. 1 44 Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen . III. Industrielle Fertig ⸗ waren. ; I7. Produktionsmittel ...... 18. Konsumgüter .. a Industrielle Fertigwaren zu⸗ 1 Gesamtindey .....
*
1143 5, 1119 104,6 1605.0 9635
2
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114,0 1092,
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) Monats durchschnitt September.
Die Indexziffer der Großhandelspreise stellt sich . den 13. Oktober auf 105,9 (1915 — 100); sie ist . er der Vorwoche (106,0) wenig verändert. Die Indexziffern der
Das law erk Mutter und siind =
dient den bevdlkerunge- und samillen-·
Hpolltis chen Maßnahmen des natsonal- sonlollnisahen gtaates.
auptgruppen lauten: Agrarstoffe 105,9 unverändert), k 6,5 (unverändert) industrielle Rohstoffe und Halbwaren 94.9 (— 0,z vH.) und industrielle Fertigwaren I25,9 (4 O, 1 vH.).
Der Rückgang der Indexziffer für Vieherzeugnisse ist durch die Berücksichtigung der Preise für Kühlhauseier ver— ursacht.
An den Märkten der industriellen Rohstoffe und Halb⸗ waren sind die Preise der Nichteisenmetalle Kupfer, Blei, Zink, Zinn und der zugehörigen Halbfabrikate weiter zurück⸗ gegangen. Unter den Textilien haben Baumwolle, Baum— wollgarn und Rohseide im Preis nachgegeben; die Preise für Rohjute lagen etwas höher als in der Vorwoche.
Berlin, den 16. Oktober 1937. Statistisches Reichsamt.
Nichtamtliches.
Aus der Verwaltung.
Ausmerzung der Berufsvoerbrecher: Bereits 6600 Sicherungsvmerwahrungen.
Zum Schutz des deutschen Volkes vor dem gefährlichen Be⸗ rufsverbrechertum ist die Sicherungsverwahrung eingeführt worden, eine Neuerung des Strafvollzugs, auf die der Staats⸗ sekretär des Reichsjustizministeriums, Dr. Freisler, in seiner Rede bei der Jahresversammlung des Reichsverbandes für Gerichtshilfe ebenfalls einging, wie ergänzend der „Deutschen Justiz“ gemeldet wird. Aus der Fülle der Probleme, die im Strafvollzug noch der Lösung harren, erwähnte der Staatssekretär die Heranziehung der Untersuchungsgefangenen zur Arbeit, die nach geltendem Recht nicht erzwungen werden kann, die besonders schwierige Arbeitsbeschaffung in, den kleinen Vollzugsanstalten, die Ausgestaltung der Freizeit, die nicht zu einem Serumlungern führen darf, sondern die Gesunderhaltung des Körpers zum Ziel haben muß, die der Wiedereingliederung dienende Schulung und den Wiederaufbau der gründlich zu säubernden Büchereien. Die Sicherungsverwahrung bezeichnete er als eine besonders verant⸗ wortungsvolle Aufgabe des Strafvollzugs. Zur Zeit befänden sich etwa 3500 Personen in Sicherungsverwahrung, während etwa 3000, die zu dieser Art der Unterbringung verurteilt sind, sich noch in Strafhaft befinden. Da der Zweck der Sicherungsver⸗ wahrung im Schutz der Gemeinschaft bestehe und das Verhalten in der Anstalt in der Regel keine sicheren Schlüsse auf eine innere Umstellung ermögliche, würden die Vollzugsanstalten einer Ent⸗ lassung nur mit größter Vorsicht das Wort reden dürfen. In der Behandlung der einzelnen Gefangenen müsse es zu einer erheb⸗ lichen Differenzierung kommen. Wir hätten damit im Jugend⸗ strafvollzug begonnen, dessen Regelung mit den irrigen Auf⸗ fassungen über den deutschen Strafvollzug im Ausland gründlich aufgeräumt habe.
Auch zwischen Sicherungsverwahrung, Zuchthaus und Ge⸗ fängnis und bei diesem wieder zwischen Erst⸗ und Vorbestraften müsse künftig streng differenziert werden. Die Anstalten für Erstbestrafte würden in erster Linie mit guten Lehrkräften und Büchereien versehen und bei der Zutgilung sinnvoller Arbeit bevorzugt, weil die Aussichten auf eine Wiedereingliederung dei diesen Straffälligen am günstigsten sind. Auch die richtige Be⸗ handlung der wegen widernatürlicher Unzucht Vexurteilten sowie der Mitläufer bei hochverräterischen Unternehmen stelle den Straf⸗ vollzug vor schwierige Fragen.
Kunst und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater Dienstag, den 19. Oktober: Staatsoper: Tanzabend. Der Kuß der Fee. Deg zer⸗ brochene Krug. Musikal. Leitung: Trantow. Beginn: 2015 Uhr. Schauspielhaus: Was ihr wollt. Lustspiel von Beginn: 20 Uhr.
Staatstheater — Kleines aus: Der Rau E der Sa b ine rinnen. Schwank von F. und P. von Schönthan. Beginn:
20 Uhr.
Shakespeare.
Am Mittwoch, dem 20. Oktober, wird in der Staatsoper in neuer Inszenierung „Cavalleria rusticana“ von Magzeggni und „Bajazzo“ von Leoncavallo gegeben. Die mufikalische Leitung hat Johannes Schüler, die nszeuierung. Brund von Nießen a. G. Die Hauptpartien singen in Cavasleria: Franziska von Dobay, Marcel Wittrisch, Rudolf Bockelmann, Else Tegetthoff, in Bajazzo: Dilde Scheppan, Franz Völker, Walter Großmann, Willi Domgraf Faßbaender, Erich Zimmermann. Gesamtausstattung Cavalleria: Idi nd Erpf, Bajazzo: Karl Doll.
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