Dentscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2.30 Mp einschließlich 0,48 RM. Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 QM monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Ha einzelne Beilagen 10 '. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

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Postscheckkonto: Berlin 41821 1937

Nr. 256 Reich sbankgirokonto

Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung über die Verleihung des Adlerschildes. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. ö Bekanntmachung KP 425 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 4. November 1937 über Kurspreise für unedle

Metalle. - Bekanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil I, Nr. 118, und Teil II, Nr. 41.

Preußen.

Bekanntmachung des Oberbergamts Breslau über die Er— teilung einer Markscheiderkonzession.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Führer und Reichskanzler hat dem Geheimen QOber⸗ medizinalrat Professor Dr. Bernhard Nocht in Hamburg

anläßlich seines 80. Geburtstages am 4. November 1937 mit

Urkunde vom gleichen Tage den Adlerschild des Deutschen Reichs verliehen.

— —

Der Führer und Reichskanzler empfing heute den neuen Gesandten von Venezuela Dr. Gustavo Herrera und den neuen Kaiserlich Iranischen Gesandten Nadir Arasteh zur Entgegennahme ihrer Beglaubigungsschreiben sowie der Ab⸗ berufungsschreiben ihrer Amtsvorgänger.

Senatspräsident Dr. Bauer bei dem Oberlandesgericht in Dresden ist zum Reichsgerichtsrat ernannt.

Landgerichtsdirektor Greeven in Köln ist zum Senats⸗ präsidenten bei dem Oberlandesgericht daselbst ernannt.

Zu Landgerichtspräsidenten sind ernannt: Landgerichts direktor Kölling aus Magdeburg in Aurich, Amtsgerichts⸗ präsident Dr. Dürig in München bei dem Landgericht München J.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis

gemäß z 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 5. November 1937 für eine Unze ö — 140 sh 6 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 5. No⸗ vember 1937 mit Rt 125,375 umgerechnet - RM 86,9344, für ein Gramm Feingold demnach ... — Pence Hä 2061, in deutsche Währung umgerechnet. ... — RM 2, 79500. Berlin, den 5. November 1937. Statistische Abteilung der Reichsbank.

Reinhardt.

Betanntmachung KP 425 der Uberwachungsstelle für unedle Metalle vom 4. November 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des 5 3 der Anordnung 34 der Uber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden die folgenden Kurspreise

festgesetzt: Aluminium (Klassengruppe I) Aluminium, nicht legiert (Klasse IA) ... RM 133, — bis 137, — Aluminiumlegierungen (Klasse 1B) .... , 58. „ 61, — Blei (Klassen gruppe III)

Blei, nicht legiert (Klasse IIIA). . . ... RM 20, — bis Hartblei (Antimonblei) (Klasse in B). . .., 22,50

Kupfer (Klassen gruppe VIII) Kupfer, nicht legiert (Klasse Vintl A) .... RM 58,75 bis

Kupferlegierun gen (Klassen gruppe 1X) Messinglegierungen (Klasse x A) . .... RM 43, — bis Rotgußlegierungen (Klasse 1X B) ö 5388,75 . Bronzelegierungen (Klasse IX C .... „83, — „ Neusilberlegierungen (Klasse x D) 28632

22. 24, S0

2 9 1

Nickel (Klassen gruppe XIII) Nickel, nicht legiert (Klasse III A) RM 236, — bis 246, —

Zint (Klassen gruppe XIX) Feinzink (Klasse IX A) RM 23,25 bis 25,25 Rohzink (Klasse C IX C) 18,265 21,25

Zinn (Klassen gruppe XX)

Zinn, nicht legiert (Klasse XTX A) RM 248, — bis 258, — Banka⸗ginn in Blöcken... , 260 — „ 270, — Mischzinn (Klasse XXB) 9 9 22 * 248, — 5 258, — je 100 kg Sn⸗Inhalt

RM 20, — bis 22, — je 100 kg Rest⸗Inhalt RM 248, — bis 258, — je 100 kg Sn⸗Inhalt RM 20, — bis 22, — je 100 kg Rest⸗Inhalt.

2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Gleich—⸗ zeitig treten die Bekanntmachungen KP 423 und KP 424 außer Kraft. — ;

Berlin, den 4. November 1937.

Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

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Bekanntmachung. —

Die am 3. November 1957 ausgegebene Nummer 118 des Reichsgesetzblatts, Teil J, enthält:

Anordnung über die Ernennung der Beamten der Reichs⸗ forstverwaltung und der . Landesforstverwaltung und die Beendigung des Beamtenverhältnisses, vom 28. Oktober 1937;

Verordnung zur Verbilligung des Warenverkehrs, vom

29. Oktober 19397; Verordnung zur Schädlingsbekämpfung im Obstbau, vom

29. Oktober 1937; . ;

Vierte Bekanntmachung über die Eintragung von verzins⸗ lichen Schatzanweisungen des Deutschen Reichs in das Reichs⸗ schuldbuch, vom 30. Oktober 1937.

Umfang: „ Bogen. Verkaufspreis: O, 5 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: 0, ; RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 9g6 200.

Berlin NW 40, den 4. November 1937. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

Bekanntmachung.

Die am 3. November 1937 ausgegebene Nummer 41 des Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält:

Verordnung über die Aenderung der bayerisch⸗württem⸗ bergischen Landesgrenze zwischen dem Bezirksamt Feuchtwangen und dem Kreise Erailsheim, vom 22. Oktober 1937;

Achte Verordnung zur Ergänzung der Eisenbahn-Bau⸗ und Betriebsordnung, vom 22. Oktober 1937;

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Verordnung zur Eisenbahn⸗Verkehrsordnung, vom 29. Oktober 1997;

Verordnung über die vorläufige Anwendung eines deutsch⸗ estnischen Zusatzabtommens zum Handels⸗ und Schiffahrtsvertrag und zum Abkommen über den gegenseitigen Warenverkehr, vom 2. November 1937;

Bekanntmachung über Enteignungen für Zwecke der Reichs⸗ wasserstraßenverwaltung, vom 21. Oktober 1937.

Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: (, i5 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: 0, 64 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 4. November 1937. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

Preußen.

Bekanntmachung.

Dem Markscheider Dipl.-Ing. Bernhard Schwartz⸗ kopff in Gleiwitz O / S., Augustastr. 5J, ist heute die Kon⸗ zession als Markscheider mit der Berechtigung zur öffentlichen Ausführung von markscheiderischen Arbeiten innerhalb Preußens erteilt worden.

Breslau, den 3. November 1937. Preußisches Oberbergamt. Nolte.

Nichtamtliches.

Aus der Verwaltung.

Ausschuß für Versicherungswesen der Akademie für Deutsches Recht.

Beratungen über die gesetzliche Regelung des Rechts der privaten Krankenversicherung.

Anläßlich der vierten Jahrestagung der Akademie für Deut⸗ sches Recht in München hielt der Ausschuß für Versicherungswesen eine weitere Arbeitstagung ab. Bei den Verhandlungen waren unter anderem vertreten das Reichsjustizministerium, das Reichs⸗ wirtschaftsministerium, das Reichsaufsichtsamt für Privatversiche⸗ rung,. der Wirtschaftsberater des Führers, die Reichsleitung der NSDAP., der Reichsausschuß für Volksgesundheitsdienst im Reichsministerium des Innern, die Deutsche Arbeitsfront, der Reichs nährstand, die Reichsgruppe Industrie, die Reichsärzte⸗ kammer, der NS.⸗Rechtswahrerbund, die beiden Spitzengruppen des Versicherungs-Außendienstes und die Versicherten⸗Schutz⸗ verbände.

Zunächst gab der Vorsitzende, Generaldirektor Dr. Ullrich⸗ Gotha, einen Ueberblick über die bisherige umfangreiche Tätigkeit des Hauptausschusses und der beiden Sonderausschüsse für das Agenten⸗ und Maklerrecht und das Seeversicherungsrecht. Er hob dabei die Ausschußarbeiten hervor, die abgeschlossen, den zu— ständigen Ministerien zugeleitet und teilweise bereits vom Gesetz⸗ geber berücksichtigt worden sind.

Den Hauptgegenstand der Beratungen bildete die gesetzliche

Regelung des Rechts der privaten Krankenversicherung. Die pri⸗ vate Krankenversicherung hat mich dem Kriege einen ungeheuren Aufschwung genommen und ist' heute Ver zweitgrößte Zweig der Versicherungswirtschaft. Es muß deshalb als eine fühlbare Tücke empfunden werden, daß die private Krankenversicherung bisher noch keine besondere gesetzliche Regelung erfahren hat. DTiesem Mangel soll durch das im Ausschuß vorbereitete Gesetz, betreffend die Regelung der privaten Krankenversicherung, abgeholfen werden. Der Vorschlag des Akademie⸗-Ausschusses wird dahin gehen, das Recht der privaten Krankenversicherung als einen neuen befonderen Abschnitt in das Versicherungs⸗Vertrags-Gesetz einzubauen. Der Gesetzentwurf nebst eingehender Begründung soll den zuständigen Reichs ministerien demnächst zugeleitet werden. Nach den Mitteilungen des Ausschußvorsitzenden über das künftige Arbeitsprogramm des Ausschusses wird dieser sich in der nächsten Zeit auch mit der Reform des Hagel⸗ und Tierversiche⸗ rungs rechts beschäftigen. Von besonderem Interesse waren schließ⸗ lich die Ausführungen des Vorsitzenden zu dem bereits abge⸗ schlossenen Entwurf eines Gesetzes, 6 m Familienfürsorge durch die Lebensversicherung, der den bevölkerungspolitischen Be⸗ strebungen der Staatsführung dienen soll.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater Sonnabend, den 6. November:

Staatsoper: Gastspiel Dusolina Giannini. In der Neuinszenierung: Cavalleria ru stieana Bafazzo. Mußsikal. Lei⸗ tung: Schüler. Beginn: 20 Uhr,

Schauspielhaus: Wallenstein von Schiller. Beginn: 19 Uhr.

Staatstheater⸗Kleines Haus: Emilia Galotti von Lessin Beginn: 20 Uhr. ae