Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 270 vom 23. November 1937. S. S.
Neustadt, Schwarzwald. 19502
Zum Genossenschaftsregister Band J O. -Z. 47 wurde bei der Firma „Milch⸗ genossenschaft Titisee Amt Neustadt i. Schwarzwald, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Titisee Amt Neustadt / Schwarzwald“ eingetragen: In der Generalversamm⸗ lung am 7. November 1937 wurde ein neues Statut festgesetzt. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt: 1. Die Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr; 2. gemeinschaftlicher Einkanf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Beiriebs; 3. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Neu⸗ stadt, Schw., den 20. November 1937. Amtsgericht.
NReustettin. 49292
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 52 — Elektrizitäts- und Ma⸗ schinengenossenschaft Gellin, e. G. m. b. H. in Gellin — heute folgendes ein— getragen worden: Neue Satzung vom 6. September 1937. Neustettin, den 12. November 1937. Das Amtsgericht.
Neustrelitz. 49293
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts- u. Ma⸗ schinengenossenschaft Zachow e. G. m. b. H. in Zachow folgende Aenderung eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Be⸗ nutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unter⸗ haltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und Betrieb von landwirtschaft⸗ lichen Maschinen und Geräten. Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit— glieder.
Neustrelitz, den 16. November 1937.
Amtsgericht.
Onpeln. 49294 Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 70 bei der Beleuchtungs— Genossenschaft Krascheow, e. G. m. b. H, in Krascheow eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 5. 7. 1936 ist das Statut in seinem wesentlichen Inhalt geändert und gänzlich neu gefaßt. Die Firma ist geändert in: „Elektrizitäts⸗-Genossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Sitz Schön⸗ horst. Gegenstand des Unternehmens jetzt: Der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Amtsgericht Oppeln, den 4. November 1937.
Potsdam. 49295
Genossenschaftsregister: Baugenossen⸗ schaft „Eintracht“, 8 Gen-R. 140; Die Genossenschaft ist durch Beschluß des Amtsgerichts Potsdam, vom 6. Oktober 1937 aufgelöst.
Potsdam, den 12. November 1937. Amtsgericht. Abteilung 8. Unruhnstadt. 49296 Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 45, Saatgutreinigungsgenossenschaft Unruhstadt, folgendes heute eingetragen:
Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom g. 7. 1937 geändert. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb von Saatgut⸗ reinigungs- und Kartoffeldämpfanlagen sowie sonstiger Landmaschinen. Amtsgericht Unruhstadt, 10. Nov. 1937.
Tehden. 149297
In das Genossenschaftsregister Nr. 22 ist heute bei der Milchlieferungs⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Zachow eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. No⸗ vember 1937 aufgelöst.
Zehden (Oder), 12. November 1937.
Amtsgericht.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) 19298 IIarhburg-VWilhelmsbiurꝶg. Mustereintragung vom 16. 11. 1937: Nr. 293. Firma Harburger Gummi— waren-Fabrik Phoenix Aktiengesell⸗ schaft, Harburg⸗Wilhelmsburg, zwei Badehauben Zurücktreten des Schmucks hinter der Form, entweder durch völlige Schlichtheit oder durch Zurückhaltung des Schmucks in seiner Wirkung —, offen, Fabriknummern 2830, 4010, plastisch, angemeldet 16. 11. 1937, 9 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. Havburg-Wilhelmsburg, 16. 11. 1937. Amtsgericht. IX.
Luld wikshurxæ. 49299 Amtsgericht Ludwigsburg. Musterregistereintragung
am 2. November 1937 Nr. 395. Firma Buntlederhaus
Pfennig C Co., Ludwigsburg, 11 Ab⸗
bildungen betr. Nr. 387 Rollbandmaß
mit Lederhülle und Ende des Band⸗ maßes aus Leder, das vor dem Ein⸗ reißen des Bandes besser als ein
Metallende schützt, Nrn. 811 und 821
Koffer⸗ und Schirmanhänger mit ver⸗ deckter Adresse, Nr. 161 schwarze Fell⸗ tasche mit rundem Metallgriff, Nr. 160 schwarze Felltasche mit rundem Metall— griff in Herzform, Nr. O03 schwarze Felltasche mit Boxkalbeinfassung und Verschluß mittels durchgezogenem Rie⸗ men, Nr. 347 Boxkalbgürtel mit Ver⸗ schluß aus Leder ohne Metallanwen⸗ dung, Nr. 750 Diplomatenaktentasche mit Verschlußtasche und verdecktem Druckknopf aus Schweinsleder, Nr. 089 Damentaschen aus Boxkalb mit ver⸗ decktem Druckknopf, Nr. 893 Brillenetui aus Saffian mit Reißverschluß, Nr. 650 A Buchhülle mit Adressentäfel⸗ chen, Nr. 129 Kleine Damentasche aus Saffian in geschwungenen Linien mit verdecktem Druckknopf unter dem Ueber⸗ schlag, in versiegeltem Umschlag, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Okt. 1937, 11 Uhr 20 Min.
Mülheim, Ruhr. 19300
In das Musterregister unter Nr. 226 wurde heute eingetragen: Hamburger Kaffee⸗Import⸗-Geschäft Emil Ten⸗ gelmann, Mülheim-Ruhr, 1 Muster zur Kakaopackung, Flächenerzeugnis, angemeldet am 4. 11. 1937, 10,39 Uhr, Geschäfts-Nr. 205/1937, Schutzfrist drei Jahre.
Mülheim, Ruhr, 4. November 1937. Amtsgericht.
Steinach, Ehiür. 49301
Im hiesigen Musterregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden:
Nr. 477. Fa. Max Traut, Hand⸗ werkshütte für Glaskunst in Neuhaus a. R., 1 verschlossener Briefumschlag, enthaltend 2 Muster Glasbuchstaben und Ziffern in allen Größen und allen Farben, mit und ohne Glasfläche, ge⸗ preßt, halbrund geformt, die Rückseite abgeflacht mit rillenförmiger Vertie⸗ fung, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juli 1937, nachm. 4 Uhr 2 Min.
Steinach, Thür. Wald, 18. Nov. 1937.
Das Amtsgericht. Abt. J.
Steinach, hits 49302
Im hiesigen Musterregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden:
Nr. 482. Firma E. u. L. Eichhorn, Puppenfabrik in Steinach, Thür. W., 1 verschnürter Pappkarton, enthaltend: 1 Muster, bewegliches Spielpferd mit Aufzugswerk, laufend und springend, in verschiedenen Größen und Ausführun⸗ gen, mit oder ohne Reitpuppe oder Wagen, plastisches ö Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 13. No⸗ vember 1957, vorm. 10 Uhr 30 Min.
Steinach, Thür. Wald, 18. Nov. 1937.
Das Amtsgericht. Abt. J.
Weissensee, Thür. 49303
In unser Musterregister ist unter ser. 18 bei der Firma Kofferfabrik Kindelbrück, Haessler . Co., Kin⸗ delbrück i. Thür., eingetragen worden: Koffer aus Pappe, Hartplatte, Vulkan⸗ fiber oder sonstigem für die Herstellung von Koffern geeignetem Material, da⸗ durch gekennzeichnet, daß der Koffer⸗ deckel oder Kofferkasten oder beide Teile mit längs- oder querlaufenden Zier⸗ prägungen laut den vorliegenden oder ähnlichen Prägemustern versehen sind, insbesondere sollen diese oder ähnliche Streifenprägungen neben den am Koffer befindlichen Lederriemen laut vorlie⸗ gender Skizze Verwendung finden, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. September 1937, 8,45 Uhr.
Weißensee i. Thür., 14. Septbr. 1937.
Das Amtsgericht.
Weissensee, Thür. 49304
In unser Musterregister ist unter Nr. 19 für die Kofferfabrik Kindel⸗ brück Haessler C Co., Kindelbrück i. Th., eingetragen: Koffer aus Pappe, Hartplatte, Vulkanfiber, Kunstleder, Autoduck oder sonstigen für die Her⸗ stellung von Koffern geeigneten Mate⸗ rialien, dadurch gekennzeichnet, daß der Kofferdeckel oder Kofferkasten oder beide Teile mit einer oder mehreren Prägun⸗ gen in Form imitierter Lederriemen laut vorliegender Zeichnung versehen sind, dabei ist es unerheblich, ob die Prägung glatte, verzierte oder gefloch⸗ tene Lederriemen zeigt, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 11. September 1937, 8,45 Uhr.
Weißensee i. Thür., 14. Sept. 1937.
Das Amtsgericht.
7. Konkurse und Vergleichsfachen.
Herlin. 49463 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Willy Aron in Berlin C2, Kleine . straße 7 (Handel mit Stoffen), Wo nung: Berlin W 15, Tantener Str. 4, ist heute, 12 Uhr, das Kon kur sverfah⸗ ren eröffnet worden. 351 N. 137. 37. Verwalter: Dr. Max Müller, Berlin N 20, Badstr. 40141. Frist zur Anmel⸗ dung der Konkursfoyderungen bis 15. Dezember 1937. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 8. Dezember 1937, 11M Uhr. Prüfungstermin am 21. Ja—⸗ nuar 1933, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N 65, Gepichtstr. 27, Zimmer
Nr. 342, III. Stockwerk. Offener Arrest
mit Anzeigefrist bis 15. Tezember 1937. Berlin, den 16. November 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 351.
Presclen. 149164
76 N 173j37. Ueber den Nachlaß des am 29. August 1937 verstorbenen Feilenhauermeisters Karl Max Hugo Berger in Dresden⸗A., Humboldtstr. 12, der in Dresden-A., Poppitz 8, eine Feilen ⸗ und Werkzeughandlung betrie⸗ ben hat, wird heute, am 19. November 1937, nachmittags 14,30 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkursver— walter: Rechtsanwalt Dr. Joachim Vogel in Dresden⸗A., Sachsenallee 101. Anmeldefrist bis zum 11. Dezember 1937. Wahltermin: 14. Dezember 1937, vormittags 106,15 Uhr. Prüfungstermin: 5. Januar 1938, vormittags 10,15 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 11. Dezember 1937.
Amtsgericht Dresden. Abteilung IV. Essen- Steele. 49465 Konkursverfahren.
N 10/37. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Schulte in Essen⸗ Steele, Kaiser-Wilhelm-Straße 20, ist heute, 10 Uhr vormittags, der Kon kurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Bockelkamp in Essen⸗ Steele. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 15. Dezember 1937. Anmeldefrist bis zum 15. Dezember 1937. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 23. De⸗ zember 1937, vormittags. 10 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Essen⸗Steele,
Grendplatz Nr. 2, Zimmer Nr. J.
Essen⸗Steele, den 19. November 1937. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle
des Amtsgerichts.
Insterburg. 494661 Ueber das Vermögen des Apothekers Walter Wolter in Norkitten ist am 16. November 1937 das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Bücherrevisor Arthur Kapherr in In⸗ sterburg. Anmeldefrist und offener Ar⸗ rest mit Anzeigepflicht bis zum 20. De⸗ zember 1937. Zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die in 132 der K-O, bezeichneten Gegen⸗ stände und zur Prüfung der angemelde⸗ ten Forderungen wird auf Mittwoch, den 19. Januar 1938, 10 Uhr vormit⸗ tags, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 10, Termin anberaumt. Insterburg, den 16. November 1937. Das Amtsgericht.
Jauer. 49467
Ueber das Vermögen der Putz⸗ geschäftsinhaberin Hedwig Proske in Jauer, Blücherstraße 3, ist am 19. No⸗ vember 1937 um 17,54 Uhr das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. Kon⸗ kursverwalter: Kaufmann Josef Schigiol in Jauer. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 31. Dezember 1937. Gläubigerver⸗ sammlung zur Beschlußfassung über: a) die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters, b) die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses, h die Hinterlegungsstelle für die Konkursmassengelder, Wertpapiere und Kostbarkeiten, d) die sonstigen Ge⸗ genstände des 5 132 der Konkursord⸗ nung am 17. Dezember 1937 um 95 Uhr, und Prüfungstermin am 14. Januar 1938 um 95 Uhr vor dem Amtsgericht, hier, Klosterstraße 5, Zim⸗ mer 10. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 31. Dezember 1937 einschließ⸗ lich. (3 N 7/87.)
Jauer, den 19. November 1937.
Das Amtsgericht.
Nürnberg. 49468 N 82/37. Das Amtsgericht Nürnberg hat über den Nachlaß des am 26. 9. 1937 gest. Weinhändlers August Jo⸗ hann Walch, zuletzt in Nürnberg, Pfannenschmiedsgasse 7, wohnhaft, am 18. November 19037, nachmittags 51 Uhr, den Konkurs eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Zer⸗ netschky in Nürnberg⸗A., Vordere Sterngasse 8. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 13. Dezember 1937. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 20. Dezember 1937. Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und über die in den 85 132, 134 und 137 der Konkursordnung bezeichneten An⸗ gelegenheiten Termin am Donnerstag, den 16. Dezember 1937, vormittags Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am Donnerstag, den 30. Dezember 1937, vormittags 9 Uhr, je im Zimmer Nr. 45210 (Westbgu) des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Offenbach, Main. 49469 Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des Otto Josef Sachs, Kaufmann in Offenbach a. M., Ludwigstr. 53, wird heute, am 18. No⸗ vember 1937, vorm. 10 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Gerichtstaxator Carl Polkin, Offenbach a. M. Anmeldefrist bis zum 1. Dezember 1937. Gläubigerversamm⸗ lung zur Beschlußfassung der Gläubiger über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses, dann über die in den
S588 132, 134, 137 K⸗O. bezeichneten Fragen und allgemeiner Prüfungs⸗ termin: Donnerstag, den 16. Dezember 1937, vorm. 9 Uhr, Saal 32. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 1. Dezember 1937.
Offenbach a. M., 18. November 1937.
Amtsgericht.
Olbernhan. 149470 Ueber das Vermögen des Tapezierer— meisters Albert Willi Krause in Olbern⸗ hau, Adolf⸗Hitler⸗Str. 26, wird heute, am 20. November 1937, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Schmohl in Olbernhau. Anmeldefrist bis zum 6. Januar i938. Wahltermin am 20. Dezember 1937, 10 Uhr vorm. Prüfungstermin am 17. Januar 1938, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Dezember 1937. — N 1037. Amtsgericht Olbernhau, 20. Nov. 1937.
Rastatt. 49471
Ueber das Vermögen der Firma Klinker⸗ u. Ziegelwerk in Bischweier i. Mgtl., Inh. Fritz Heuer in Bisch⸗ weier, wurde heute, mittags 12 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Zitsch, Rastatt. Anmeldefrist: 13. Dezember 1937. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 7. 12. 1937, vorm. 10 Uhr, Prüfungstermin am 21. 12. 1937, vorm. 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Rastatt, II. Stock, Zimmer er. 243.
Rastatt, 9. November 1937.
Amtsgericht.
Reichenbach, Vogt. 49472 Ueber den Nachlaß des am 10. Sep⸗ tember 1937 in Neumark, Sa., ver⸗ storbenen, daselbst Nr. 16 (Rittergut), wohnhaft gewesenen Administrators Johannes Heinxich Liebeskind wird heute, am 20. November 1937, vorm. 10 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Herr Lokal⸗ richter Kurt Anton, Netzschkau, Vogtl. Anmeldefrist bis zum 31. Dez. 1937. Wahltermin am 18. Dez. 1937, vorm. 9 Uhr. Prüfungstermin am 22. Jan. 1938, vorm. 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 31. Dez. 1937. Amtsgericht Reichenbach, Vogtl., den 20. November 1937.
Selters, Westerwald. 19473]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Fichter in Selters, Ww. wird heute, am 19. November 1937, 16 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Bücherrevisor Karl König in Monta⸗ baur wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 14. Dezember 1937 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversamm⸗ lung und Prüfungstermin am 22. De⸗ zember 1937, 10 Ühr, vor dem unter—= zeichneten Gericht, Zimmer Nr.. 8. Offener Arrest mit Änzeigepflicht bis 14. Dezember 1937.
Selters, Westerwald, 19. Nov. 1937.
Das Amtsgericht.
Würm hun. 49474
Das Amtsgericht Würzburg hat am 165. November 1937, nachm. 18 Uhr, über den Nachlaß des am 23. Mai 1937 in Würzburg verstorbenen Buchhalters Johannes Kayser in Würzburg den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. Kittel in Würz. burg. Sffener Arrest mit Anzeigefrist bis 9. Dezember 1937. Anmeldefrist bis 13. Dezember 1637. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Be— stellung eines Gläubigerausschusses und zur Veschlußfassung über die in den 3§ 182, 134, 137 der Konk.⸗O. bezeich⸗ neten Fragen sowie allgemeiner Prü⸗ fungstermin: Mittwoch, 22. Dezember 1937, vormittags 9 Uhr, im Sitzungs⸗ saal Nr. 70.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Gotha. ⸗ 494751 Nachlaszkonkurs Tünchermeister Ernst Jung⸗Gotha: Das Verfahren ist wegen Masseunzulänglichkeit einge stellt worden. Gotha, den 18. November 1937. Das Amtsgericht.
Hattingen, Ieulir. 49476 Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Witwe Kaufmann Hein⸗ rich Nau, Pauline geborene Ochs, in Hattingen (Inhaberin der Firma Witwe Friedrich Ochs in Hattingen) wird nach Abhaltung des Schlußter⸗ mins aufgehoben.
Hattingen, den 19. Nopember 1937. Das Amtsgericht.
IHHA9Ochheim, Main. 149477
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Chemischen Fabrik Electro G. m. b. H., Flörsheim a. M., ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußberzeichnis der bei der Verteilung zu beyücksichti⸗ enden Forderungen und zur Beschluß⸗ . der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie . Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an Die Mit⸗ glieder des e, , n, ü. der Schlusztermin auf den 17. Dezember 1937, vormittags 10 Uhr, vor dem
Amtsgericht hierselbst, Sitzungssaal 3
stimmt. ; Hochheim, Main, 15. November 19n Das Amtsgericht. ö
HRK eh. 49
In dem Konkursverfahren über d. Nachlaß des verstorbenen Kaufmann Georg Müll in Legelshurst ist der bis herige Konkursverwalter Buchprih Ernst Gabriel durch Tod ausgeschien Zum Konkursverwalter ist Recht; anwalt Max Schutter in Kehl ernann Teymin zur 2ibnahme, der Schiu technung über die Tätigkeit des bisher gen Verwalters ist an Freitag, den 17. Dezember 1937, vorm. 10 Uhr vor dem Amtsgericht Kehl, J. Sto Zimmer 11. — 1 X 3/37.
Kehl, den 19. November 19317.
Amtsgericht. JI.
Holberg. 499) In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 2. Juli 1936 verstor, benen Fuhrunternehmers Karl West, phal in Kolberg ist zur Abnahme da Schluß rechnung, zur Erhebung von Ein, wendungen gegen das Schlußverzeich nis Termin auf den 18. Dezember 1937, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Kolberg, Hans-Schemm-Straße J Schöffe nsaal, anberaumt. Schlußretz nung und Schlußverzeichnis liegen in Zimmer 17 zur Einsicht aus. Amtę— gericht Kolberg, 19. November 193. Oerlinghausen. 49650 Das Konkursverfahren über da Vermögen der Firma H. Benkelberg in Oerlinghausen und ihres alleinigen Inhabers, des Kaufmanns Georg Sete meyer in Oerlinghausen, wird nach er. folgter Abhaltung des Schlußtermim hierdurch aufgehoben. Oerlinghausen, 18. November 193. Das Amtsgericht.
Lilsit. Das Konkursverfahren über da; Vermögen der Faßfabrik. Horstigal., G. m. b. H., Tilsit, wird nach Ab. haltung des Schlußtermins aufge— hoben. Til sit, 19. 11. 1937.
0 tg
Amtsgericht.
Oberhausen, Rheinl. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmann Bernhard Grone, Inhaber eines Herren— bekleidungsgeschäfts in. Oberhausen (Rhld.), Osterfeld, Kirchstraße 9, ist am 20. November 1937, 11 Uhr, das Ver— gleichsverfahren zur Abwendung de Konkurses eröffnet worden. Vergleichs— verwalter: Rechtsanwalt Sievert in Oberhausen / Rhld.⸗Osterfeld. Vergleicht; termin am 21. Dezember 1937, 19 Uhr, vor dem Amtsgericht in Oberhausen, Rhld., Adolf⸗Hitler⸗Platz 1, Erdgeschoß Zimmer Nr. 19. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbaly anzumelden. Der Antrag auf Eröff— nung des Verfahrens nebst seinen An— lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder gelegt. Oberhausen (Rhld.), den 20. 11. 193, Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
lag sg
PDessau- It Osslau. 4948 Der Schneider Ludwig Thalmeier in Dessau⸗-Roßlau, Loeperstr. 142, hat am 18. November 1937 die Eröffnung de gerichtlichen Vergleichsverfahrens be— antragt. Zum vorläufigen Verwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Haack in Dessau-Roßlau bestellt. Dessau⸗Roßlau, 18. November 1931 Das Amtsgericht.
Gli witꝝ. 4948 Die Inhaberin der Firma „Trumpf Selma Ehrlich in
hrlich geb,
str. 6, hat
Magdeburg. ld49 4860
Nachdem die Firma Friedrich Wepp— ner G. m. b. H. in Liquidation in Magdeburg, Lorenzweg 34, den Antrag auf Exöffnung des gerichtlichen Ber⸗ gleichsverfahrens über ihr Vermögen beantragt hat, wird der , ,. Ernst Pescheck, Magdeburg,; ustan⸗ Adolf⸗-Str. 19 I, zum vorläufigen Ver— gleichsverwalter bestellt. nt ist am 19. 11. 1937, 10 Uhr 35 Min, bei Gericht eingegangen,.
Amtsgericht A Magdeburg, den 19. November 1937.
erlin. . 190466 Das Vergleichsverfahren über da Vermögen des Maslermeisters Will Ihttling, Berlin- Reinickendorf⸗Wes Berliner Str. Sb, ist am 16. 1. 19, nach Bestätigunmg des Vergleichs auß gehoben worden. — 352 Vö. 14 87]. Berlin, den 15. November 1937, Dle Geschaͤftsstelle des Amtsgerichts Berlin.
Der Antrag
Dentscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2.30 MH einschließlich 0,48 Rec Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 Mo monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8M 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 M, einzelne Beilagen 10 Gu. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel · Nr.: 1833 33, 124
Anzeigenpreis fär den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petst⸗ Zeile 110 Rau, einer dreigespaltenen z mm breiten Zeile 1,85 cr. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle SW.äö68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, ist darin auch anzugeben
unterstrichen) oder durch hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
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insbesondere welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
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Berlin, Mittwoch, den 24. November, abends
Postscheckkonto: Berlin 41821 1937 — ꝛ —— —— —
C. 27 1 RNeichsbankgirokonto
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
hekanntmachung über den Londoner Goldpreis, ! zekanntmachung über die Umbildung der Finanzabteilung beim Evangelischen Konsistorium in Düsseldorf.
nordnung uͤber die Preise für Aluminium in Form von Alt, und Abfallmaterial und von Umschmelzmetall. Vom
20. November 1937. . zeanntmachung Kp 436 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 23. November 1937 über Kurspreise für unedle
Metalle. gcanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,
Teil J. Nr. 125 und 126.
Amtliches.
Deutsches Reich. n
hekanntmachung über den Londoner Goldpreis
emäß 5 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur enderuͤng der Wertberechnung von Hypotheken und nstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). De Londoner Goldpreis beträgt am 24. November 193 ; für eine Unge . . ö — 140 sh 1 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel kurz für ein englisches Pfund vom 24. No⸗ . pbember 1957 mit RM 12739 umgerechnet — RM 86,7816, für ein Gramm Feingold demnach... — Pence hot, in deutsche Währsing umgerechnet. ... — RM 2.79009. Berlin, den 24. November 1937. Statistische Abteilung der Reichsbank.
Reinhardt.
Bekanntmachung. etrifft: Umbildung der Finanzabteilung beim Evangelischen Konsistorium in Düsseldorf. Auf Grund 51 der Fünßszehnten Verordnung zur Durch⸗ hrung des Gefetzes zur Sicherung der Deutschen Evange— schen Kirche vom 25. Juni 1937 Reichsgesetzbl. ! S. 697)
rufe ich Dr. Sohns, Düsseldorf, ehrenamtlich im Nebenamt zum Vorsitzenden, den Konsistorialpräsidenten Dr. Koch, Düsseldorf, zum Mitglied und ständigen Vertreter des Vor⸗ henden der Finanzabteilung beim Evangelischen Konsistorium Düsseldorf. Berlin, den 23. November 1937. Der Reichs- und Preußische Minister für die kirchlichen Angelegenheiten. Kerrl.
. Anordnung zer die Preise für Aluminium in Form von Alt⸗ und Abfall⸗ material und von umschmelzmetall.
Vom 20. November 1937.
Auf Grund des 5 2 des Gesetzes zur Durchführung des jerjahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die teisbildung vom 29. Oktober 1956 (Reichsgesetzbl. 97) wird angeordnet:
I.
Die Preisermäßigungen, die nach der am 1. Juli 1937 olgten Senkung der Hüttenaluminiumpreise auf Grund der krordnung über Preise für unedle Metalle vom 31. Juli 1934 eichsgesetzbl. I S. 766) sowie der Richtpreisfestsetzungen der berwachungsstelle für unedle Metalle für Aluminiumabfall⸗ pterial (Altmetall, Bruch, Späne uswe und Rohmaterial mschmelzblöcke ufw vorzunehmen sind, müssen für alle Liefe⸗ ngen dieser Materialgruppen durchgeführt werden, auch n die Verkäufe vor dem 1. Juli 1937 abgeschlossen worden
Die Preisermäßigungen sind bei Abfallmaterial spätestens Falle Lieferungen vom 1. Nobember 1937 ab durchzuführen. e Preife für Rohmaterial sind bei Lieferungen, die auf Grund n Verkäufen vor dem 1. Juli 1937 erfolgen, spätestens für
Me Lieferungen vom 15. November 1937 ab zu ermäßigen.
II.
Soweit es aus volkswirtschaftlichen Gründen oder zur Vermeidung besonderer Härten dringend erforderlich erscheint, können Ausnahmen von mir auf Antrag der zuständigen Wirt— schaftsgruppe zugelassen werden.
Berlin, den 20. November 1937.
Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V: Dr. Flottmann.
Bekanntmachung KP 436 der Uberwachungsstelle für unedle Metalle vom 23. November 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des 5 3 der Anordnung 34 der UÜber— wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden für die nachstehend auf⸗
geführten Metallklassen anstelle der in den Bekanntmachungen
Kb 434 vom 19. November 1937 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 268 vom 20. November 1937) und KP 435 vom 22. No⸗ vember 1937 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 270 vom 23. No⸗ vember 1937) festgesetzten Kurspreise die folgenden Kurspreise
festgesetzt: Kupfer (Klassengruppe VIIVY. ; Kupfer, nicht legiert (Klasse VII A)..“ RM 54, — bis 56,50 Kupferieglerungen (Klassengruppe 1X). Messinglegierungen nf IEA). ... RM 40, — bis Rotgußlegierungen (Klasse 1 B59... , 54— „ Bronzelegierungen (Klasse IX C9 , 18,59 , Neusilberlegierungen (Klasse IX D)... , 51,50 „ Zink (Klassengruppe XIX. Feinzink (Klasse TIXA..... . . RM 21,75 bis 23,15 Hohrlln? (Rlafse Tie eF6ꝛüü , n won 2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Berlin, den 23. November 1937.
Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
42,50 öh 0 öl. 56 54.
Bekanntmachung.
Die am 23. November 1937 ausgegebene Nummer 125 des Reichsgesetzblatts, Teil l, enthält:“
Gesetz über die Beurkundungs⸗ und Beglaubigungsbefugnis der Vermessungsbehörden, vom 15. November 1937
Dritte Durchführungsbestimmung zur Verordnung des Führers und Reichskanzlers über die Stiftung von Dienstauszeichnungen, vom 29. Oktober 1937;
Anordnung gemäß 8 8 der Verfassung für das Winterhilfs⸗ werk des ö Volkes, vom 3. November 1937;
Fünfzehnte Verordnung zur Durchführung der . über die Kapitalherabsetzung in erleichterter Form, vom 16. No⸗ vember 1937;
Verordnung zur Durchführung der Reichsdienststrafordnung im Bereich des Reichsministeriums für Ernährung und Landwirt— schaft, vom 16. November 1937
Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Familien⸗ unterstützungsgesetzes und des Gesetzes über die Beurlaubung von ker hen und Arbeitern für Zwecke der Leibeserziehung, vom 18. November 1937;
Bekanntmachung über die Gegenseitigkeit bei der Anwendung des Gesetzes über die Unzulässigkeit der Sicherungsbeschlagnahme von ö vom 16. November 1937.
0, i 5 RM. Postver⸗
Umfang: . Bogen. Verkaufspreis: M sendungsgebühren: O, 6 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 24. November 1937. Reichs verlagsamt. Dr. Hu brich.
Bekanntmachung. Die am 23. November 1937 ausgegebene Nummer 126 des Reichsgesetzblatts, Teil 1, enthält: Bekanntmachung der neuen Fassung des Bürgersteuergesetzes,
vom 20. November 1937.
Umfang: 15 Bogen. Verkaufspreis: 030 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: 0, 4 RM efür ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postschecklonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 24. November 1937. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.
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Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Gesandte der Union von Südafrika Herr Gie hat Berlin am 21. d. M. verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Attachs R. Jones die Geschäfte der Gesandtschaft.
Der Polnische Botschafter Jozef Lipski hat Berlin am 20. d. M. verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Bot⸗ schaftsrat Lu bomirski die Geschäfte der Botschaft.
Vertehrswesen.
Sonderpostamt auf dem Berliner Weihnachtsmarkt 1937.
Die Deutsche Reichspost baut auch zum diesjährigen Weih⸗— nachtsmarkt im Berliner Lustgarten auf der Rampe an der Noxd⸗ seite des Schlosses ein zerlegbares Postamt auf und richtet in ihm bom 4. bis 22. Dezember ein Sonderpostamt ein. Es ist täglich von 12 bis 22 Uhr geöffnet, gibt Postwertzeichen ab, nimmt ge⸗ wöhnliche und eingeschriebene Briefsendungen und Telegramme an, vermittelt Ferngespräche und händigt Postlagersendungen aus, die an das Sonderpostamt gerichtet sind. Die Sonderstempel tragen die Inschrift Berlin C2 Berliner Weihnachtsmarkt 1937“, die zeichnerische Darstellung des Berliner Bären zwischen zwei stilisierten Weihnachtsbäunichen und die Unterscheidungsbuch⸗ staben a bis d.
Päckchen nach den französischen Kolonien und Schutzgebieten.
Nach Dahomey, der Elfenbeinküste, Französisch Guineg, dem Französischen Sudan, Mauretanien, Niger und Senegal sind fort— an Päckchen bis zum Höchstgewicht von 1 kg zugelassen. Die Frei⸗ gebühr beträgt i09 Rpf. für je 50 g des Gewichts, mindestens 50 Rpf.
Päckchen nach Dahomey, der Elfenbeinküste, Mauretanien, Niger und Senegal müssen auf der Vorderseite mit dem grünen Zollzettel beklebt sein; auf ihm sind die Art, das Reingewicht und der Wert der in der Sendung enthaltenen Ware genau anzugeben. Die Päckchen nach Französisch Guinea müssen von 1 und Päckchen nach dem Französischen Sudan von 3 Zollinhaltserklärungen in französischer Sprache begleitet sein; auf der Vorderseite dieser Päckchen braucht nur der obere Teil des grünen Zollzettels auf— geklebt zu werden. Exportvaluta⸗-Erklärung ist wie sonst bei Fillen nach dem Ausland erforderlich.
Zeitungen und Zeitschriften nach Kamerun.
In Deutschland herausgegebene und von den Verlegern un= mittelbar versandte Zeitungen und Zeitschriften können nach dem unter französischer Verwaltung stehenden Hauptteil von Kamerun (früheres deutsches Schutzgebiet) jetzt zur ermäßigten Drucksachen⸗ gebühr von 5 Rpf. für je 100 g eingeliefert werden. Zur gleichen Gebühr können auch Bücher, Druckhefte und Musiknoten versandt werden, bei ihnen ist jedoch Voraussetzung, daß sie — abgesehen vom Aufdruck auf dem Umschlag und den Schutzblättern der Bände — keinerlei Ankündigungen oder Anpreisungen enthalten.
Nach Französisch Guinea sind Eilbriefsendungen nicht mehr
zulässig.
Verbesserte Funkverbindung zwischen Zapan und den europäischen Tändern.
Die japanische Telegraphenverwaltung hat zur Verbesserung des Funkdienstes mit Europa die Funkbetriebszentrale Nagoya am ‚l1. November 1937 nach Osaka verlegt. Der Welthandels⸗ . Osaka besitzt ausgezeichnete Verbindungen mit allen Teilen Japans. Es kann daher mit einer Verkürzung der Lauf⸗ zeiten sowohl für die in Deutschland nach Japan „via Trans radio“ aufgegebenen Telegramme als auch für die auf dem Funk⸗ weg aus Japan eingehenden Telegramme gerechnet werden.
Keunst und Wien chaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater Donnerstag, den 25. November.
Staatsoper: Neuinszenierung: Othello. Musikal. de Sabata. Beginn: 20 Uhr.
Schauspielhaus: Hamlet von Shakespeare. Beginn: 199 Uhr.
Staatstheater — Kleines Haus: Bunbury. Komödie von Oscar Wilde. Beginn: 260 Uhr.
Leitung: