K
geutrashandelsregisterbeilage zum
Reichs und Staatsanzeiger Nr. 277
vom 1. Dezember 1937. S. 4.
sammlung vom 10. und 2. November 1937 aufgelöst. Amtsgericht Oberhausen, Rhld.
50949
Oppenheim. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister wurde bei dem Landwirtschaftlichen Konsumverein, e. G. m. u. H. in Unden⸗ heim, eingetragen:
In der Generalversammlung vom 23. Juli 1933 wurde beschlossen, die Genossenschaft in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umzuwan⸗ deln, so daß diese nunmehr lautet: Landwirtschaftlicher Consumverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Undenheim. Ziffer 7 des 514 des Statuts wurde dahin ge⸗ ändert, daß die Haftsumme jedes Ge— nossen für jeden Geschäftsanteil 500 RM beträgt.
Oppenheim, den 25. November 1937.
Amtsgericht.
Saar brick en. 50950
Gn. R. 128 Genossenschaftsregisterein⸗ tragung Nr. 128 vom 23. November i935 bei der Firma Genossenschafts⸗ bank Iwria eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Saar⸗ brücken. Auf Grund des 5 2 des Löschungsgesetzes vom 9. Oktober 1934 wegen Vermögenslosigkeit von Amts wegen gelöscht.
Amtsgericht Saarbrücken.
Sa nrx briÿcihk en. 509511
Gn. R. 21 Genossenschaftsregisterein⸗ tragung Nr. 21 vom 25. Oktober 1937 bei der Firma Verbrauchergenossen⸗ schaft Fischbach⸗Camphausen eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Camphausen: Der Sitz der Benossenschaft ist nach Quierschied verlegt.
Amtsgericht Saarbrücken.
Schopfheim. 50952 Genossenschaftsregistereintrag Band 11 O.⸗3. 22 zur Firma „Landwirtschaft⸗ licher Konfumverein und Absatz verein Dossenbach, e. G. m. u. H. in Dossen⸗ bach: In der Generalversammlung vom 6. November 1937 wurde ein neues Statut angenommen. Die Firma ist geändert in: Landw. Konsum⸗ u. Ab⸗ satzuverein Dossenbach Amt Säckingen, eingetragene Genossenschaft mit unbe— schränkter Haftpflicht, Dossenbach, Amt Säckingen. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Ein⸗ kauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirtschaftlichen Be⸗3 triebes; 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse; 3. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr; 4. die gemein⸗ schaftliche Benützung von genossenschaft⸗ lichen Einrichtungen, Maschinen und Geräten. Schopfheim, den 26. November 1937. Das Amtsgericht. Sch wein sturt. 50953 Spar- und Darl. Kass. Verein Großenbrach, eingetr. Genossensch. mit unbeschr. Haftpflicht, und Spar⸗ und Darl. Kass. Verein Alschach, eGmu§. Diese Genossenschaften haben sich laut Vertrag v. 24. 10. 1937 und Gen. Vers. Beschl. v. 25. J. 1937 bzw. 24. 10. 1937 verschmolzen. Der Spar⸗ und Darl. K. V. Großenbrach ist dadurch aufgelöst und dessen Firma erloschen. Schweinfurt, den 39. Oktober 1937. Amtsgericht (Registergericht).
Schwelm. 50954 In das Genossenschaftsregister Nr. 31 ist bei der Rewe Lebensmittel⸗Groß⸗ handel e. G. m. b. H. in Milspe am 16. November 1937 eingetragen wor⸗ den, daß der Gegenstand des Unter⸗ nehmens der Großhandel in Lebens⸗ mitteln und verwandten Artikeln zwecks Förderung der Wirtschaft der Mitglieder im Sinne der Leistungssteigerung gegen⸗ über dem Verbraucher ist und daß durch Generalversammlungsbeschluß vom J. Juni 1937 die Satzung eine neue Fassung erhalten hat. Amtsgericht Schwelm.
5. Musterregister.
(Die ausläudischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Ansbach. 50955 Musterregister. Louis Schmetzer Co., Kommanditgesellschaft, Sitz Ansbach, ein mit Lacksiegeln verschlosse⸗ ner Umschlag, enthaltend nach der Auf⸗ schrift: 1 Lichtbild eines Kinderwagens oder Wochenendwagens, gleichermaßen für Puppenwagen, in an den Auto⸗ mobilbau angelehnter Form mit Fuß⸗ teilverlängerung in Form und ange⸗ deuteten Einzelheiten einer Kühler⸗ haube, Fabriknummer 1910, Merkwort „Schmetzers Super“, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 28. Oktober 1937, vormittags 11 Uhr. (V 264.) Amtsgericht Ansbach — Registergericht. Augshburꝶ.
50956
. Musterregistereintrag. Für Firma „Hermann Wündisch Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung“, Sitz Augsburg: Ein Muster,
verschlossen, nach der Aufschrift ent⸗ haltend drei Inseraten⸗Entwürfe, deren äußere Formen geschützt werden sollen; Flächenerzeugnisse, angemeldet am 12. 2 faz, vormittags 11 Uhr, Schutzfrist drei Jahre. Augsburg, 13. November 1937. Registergericht.
Honn. 50957 In das Musterregister 1056, 1057, 1058 u. 1059 ist am 27. November 1937 bei der Firma „Keramag“ Keramische Werke, Aktien⸗Gesellschaft in Bonn, eingetragen worden: Die Schutzfrist der am 11. Dezember 1934 angemeldeten Muster, betr. Abbildung des Modells eines Waschtisches zur Fabriknummer 513, 514, 2243 und 2244, ist auf weitere 3 Jahre verlängert worden. Amtsgericht, Abt. 5b, Bonn.
Eilenburg. 50958
In das Musterregister ist am 26. No⸗ vember 1937 eingetragen: Nr. 41. Dentsche Celluloid⸗Fabrik Aktien⸗ gesellschaft in Eilenburg, Muster zu einem Bürstenkörper mit terassenförmig ansteigendem Rücken, der zwischen einem undurchsichtigen Unterteil und einem durchsichtigen Oberteil aus Zelluloid, Zellon, Decelith, Astralon und ähnlichen plastischen Massen Einlagen aus den mannigfaltigsten Flächengebilden wie Verloid, Perlopal, Textilien, Stoff⸗ malereien, Leder, Leder⸗Imitationen, Stickereien, Papiere usw. so angeordnet enthält, daß mindestens zwei Stufen der Terasse eine voneinander in Art, Fär⸗ bung oder Musterung abweichende Ein⸗ lage aufweisen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer „G6 232 zweifarbig hinterlegt“, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. November 1937, 15 Uhr.
Amtsgericht Eilenburg.
Idar-Oberstein. 50960 In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 838 eingetragen: Firma Klein C Quenzer A. G. in Idar⸗ Oberstein 1, Gegenstand: 1 versiegelter Briefumschlag, angeblich enthaltend 2 Damen ⸗Chatelaines mit Uhranhänger in verchromter Ausführung, Geschäfts⸗ nummern 43968 und 43569, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. November 1937, vormittags 101 Uhr. Idar⸗Oberstein, 22. November 1937. Amtsgericht.
Idar-Oberstein. 50961
In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 839 eingetragen: Christian Heinrich Schütz, Diamantschleifer in Idar-Oberstein 3, Herbert⸗-Norkus⸗Str., Gegenstand: 1 verschlossenet Briefum⸗ schlag, angeblich enthaltend ] Muster aus Holz „Ziege mit Schrift“, Geschäfts⸗ nummer 1M, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 22. November 1937, mittags 12 Uhr.
Idar⸗Oberstein, 2. November 1937.
Amtsgericht.
Iserlohn. 509621
In unser Musterregister ist folgendes eingetragen:
Unter Nr. 4130. Firma Vollmann Schmelzer in Iserlohn, ein ver⸗ siegelter Umschlag, angeblich enthaltend Zeichnungen von Flurgarderoben Nr. G42 /I, Schivmständer Nr. 6ö, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 8. November 137, 15 i
Unter Nr. 4133. Firma Adolf Vor⸗ mann Nachf., in Iserlohn, ein ver⸗ siegelter Umschlag, angeblich enthaltend einen Behälter für Abzeichen, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 19. November 1937, 16 Uhr.
Amtsgericht Iserlohn.
Lientenstein-Callnberg, 5093]
In das Musterregister des hiesigen Amtsgerichts 1 ö worden: Nr., 359. Firma Curt Altmann in Lichtenstein⸗Callnberg, 1 Strickmuster „Zopf“ Nr. 100 für Herren, Damen und Kinder Sil Strümpfe aus Wolle, Baumwolle, Zellwolle, Kunstseide, Flor, Seide oder gemischt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 25. November 1937, vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Amtsgericht Lichtenstein⸗Callnberg,
ben 77. November 1937.
Ludwigshafen, Rhein. 50964 Musterregister.
In das Musterregister wurde heute eingetragen;
Firma J. Engelsmann, Aktien⸗ gesellschaft in Ludwigshafen a. Rh., ein Briefumschlag, versiegelt, enthaltend eine Abbildung des Musters eines Mahlgangs, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ meldet am 22. November 1937, nach⸗ mittags 3 Uhr.
Ludivigshafen a. Rh., 21. Nov. 1937.
Amtsgericht — Registergericht.
Ober weissbacli. (õ)o 965
In unser Musterregister ist heute unker Nr 455 für die Firma Hertwig u. Co., Porzellanfabrik in Katzhütte, eingetragen worden: ein plombiertes Paket, enthaltend drei Muster, bezeich⸗ net mit den Nrn. 2974 u. 2275, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. November 1937, 17 Uhr.
Oberweißbach, 25. November 1937.
Das Amtagericht.
UIm, Donan. 0966 Amtsgericht Ulm (Donau). Musterregistereintrag vom 15. 11. 1937 bei Nr. 201. Firma Georg Ott, Werkzeug! u. Maschinenfabrik in Ulm, hat für das Modell eines Spann⸗ sägenarms aus Holz, Fabriknummer 2oö/ß, die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 5 Jahre angemeldet.
Velbert, Leheinl. 50967
In das Musterregister wurde heute folgendes eingetragen;
M. R. 524. Fa. Otto Groß steinbeck G. m. b. H., Velbert, ein versiegelter Umschlag mit einer Zeichnunf über einen? Türdrücker (Langhebel⸗Tür⸗ drücker), Fabriknummer 8438, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 5 Jahre, ange⸗ melder am 15. Nobember 1937, 13 Uhr.
Velbert, den 25. November 1937.
Das Amtsgericht.
Waltershausen. 50968
In das Musterregister ist im Monat November 1937 eingetragen worden:
Am 24. November 1937 unter Nr. 76, Babette Meßmer in Waltershausen, ein versiegeltes Paket, enthaltend:
a) ein Eichblatt und eine Eichel aus Kunstharz oder anderen Stoffen in ver⸗ schiedenen Farben als Anhänger an langen versilberten Kettchen oder an einer Seidenschnur, als Brosche an kurzen versilberten Kettchen mit Sicher⸗ heits nadel oder hängend an versilbertem Kettchen in einem bunten Ring aus Kunstharz oder anderen Stoffen. Die
Eichel ist mit einem Gewinde versehen, so daß die Kappe von der Eichel abzu⸗ schrauben ist. Innen in dem Teil, an welchem der Stiel sitzt, ist eine Photo—⸗ graphie angebracht.
b) eine Plakette aus Kunstharz oder anderem Skoff, als Anhänger, Brosche, Armband oder Halskettenglied, in rund, oval, rautenförmig usw., mit glattem, poliertem Band, deren Mittel⸗ eil ausgefräst ist und als Dekoration verschiedene Motive trägt, die mittels bunten phosphoreszierenden Glaskörn⸗ chen und glitzerndem Glas⸗Metall⸗ und Goldstaub usw. hergestellt werden,.
Plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. November 1937, 10 Uhr.
Waltershausen, 25. November 1937.
Amtsgericht.
Wur men. 509691 In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 329, Wurzner Teppich⸗ fabrik, Aktiengesellschaft in Wurzen ein versiegelter Umschlag, enthaltend sechs neue Muster für abgepaßte Vor⸗ lagen, Teppiche, Läufer und Rollware, Fabriknummern 5672, 5678, 390, 391, S8 und 392, Fläche nerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 19. No⸗ bember 19357, nachmittags 4½ Uhr, Amtsgericht Wurzen, 22. Novbr. 1937.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Bergedorèf. 51205
Ueber den Rachlaß des Otto Walde; mar Schalla, verstorben am 10. . 1937 in' Hamburg, ist heute, 15,10 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Ernst Koops, Bergedorf, Hitlerstr. 50. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 22. De⸗ zember 1937 einschließlich. Anmeldefrist inrum 35. Januar hh einschließlich Erste Hhlaubise wer gn wu nnr Montag, 10. Januar 1938, 109 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: Mittwoch, 6. April 1938, 19 Uhr.
Bergedorf. 25. November 1937.
Das Amtsgericht.
Bonn. Konkursverfahren. I51204 8 Nö / 7. Ueber das Vermögen der Firma Bonner Asphaltierungs⸗ geschäft und Zement warenfabrik, vormals Hermann Büttinghausen, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Bonn, wird heute, am 29. No⸗ vember 1937, bovmittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Borsbach in Bonn, Wilhelmstraße, wird zum Konkursver⸗ walter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 20. Dezember 193 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines an— deren Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im 5 12 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände und zur Prüfung der angemelde⸗ ten Forderungen auf den 28. Dezem⸗ ber 1937, nachmittags 16 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Wilhelm⸗ straße B, Zimmer 1066, Termin anbe⸗ raumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche . aus der Sache abgesonderte Befrie⸗ igung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 20. Dezember 197 Anzeige zu machen.
Das Amksgericht in Bonn. Abt. 8.
Inst er burg. l5l206 Ueber das Vermögen der Firma Joh.
Krauß Nachfl,. Inh. Ewwin Natter
müller in Insterburg, ist am 25. No⸗ vember 1937 das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Bücher⸗ , ,,,, Kapherr in Insterburg, furt (Oder), Horst⸗Wessel⸗Straße 5. ,, n, . verstorbenen und offener Arrest mit Anzeigepflicht Mori
bis zum B. Dezember 1937. Zur Be⸗ des schlußfassung über die Beibehaltung des hoben. ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretendenfalls über die in § 132 der K. O. bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Fo yderun⸗ gen wird Termin auf Freitag, den bel in
Frankfurt, Oder,
Freiberg, Sachsen. Das Konkursverfahre
Freiberg, Sa.,
—
5izu
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 23. 1. 1936 in Frank⸗ seinem letzten Wohnsitz, Maurermeisters wird nach erfolgter Abhaltung chlußtermins hierdurch aufge—
Paul
Frankfurt (Oder), 24. November 193. Das Amtsgericht.
. 51212 n über das
Vermögen des Kaufmanns Otto Streu⸗
Poststraße 5
terzeichneten Gericht, Zimmer 17, an⸗
nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗
beraumt. durch aufgehoben. — L138 ./36.
Insterburg, den 25. November 1937.
sgeri iberg, Sa. An tegericht. Amtsgericht Freiberg
Lüneburg. lõlzo ] Be schluß. Konkursverfahren.
4 N. 5/87. Ueber das Vermögen der Firma Mattfeld Garbers, In⸗ haber Paul Gerbers in Lüneburg, An der Münze 1, wird heute, am tung des Schlußtermins 24. November 1937, vormittags 16 Uhr, Hirschhorn Neckar), 35. das Konkursverfahren eröffnet. Der Amtsgericht. Rechtsanwalt Holst in Lüneburg wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 15. Ja⸗ nuar 1958 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretendenfalls üher die in 5 1832 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände auf Mittwoch, zen 15. Dezember 1937, mittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Mittwoch, den 2. Fe⸗ bruar 1938, mittags 11 Uhr, vor dem M unterzeichneten Gericht Lüneburg, Am ossene Markt, Zimmer Nr. 65, Termin an⸗ beraumt. Allen Personen, welche eine . Konkursmasse gehörige Sache in
esitz haben oder zur onkursmasse R etwas schusdig sind, wird aufgegeben, Bes nichts an den Gemeinschuldner zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Januar 1938 Anzeige zu machen.
Das Amtsgericht in Lüneburg.
in Neckarsteinach
Tena.
Das Konkursverfahre Vermögen der Firma Je meterfabrik Verteilung der Masse worden.
Tas Amtsgericht. We f
Magdeburg.
mögen der Firma Dürre Handelsgesellschaft
der in dem Vergleichs 29. September 1957 Zwangsvergleich chluß vom 29.
den 24. November
Magilehurg.
mögen der Witwe nach erfolgter Abhaltung
Reichenbach, Vogt. 51208
5 N I6s637. Ueber das Vermögen des Händlers Paul Frieß in Reichenbach, Vogtl., Albertistr. 20, ist nach Ein⸗ stelkung des Vergleichsverfahrens am 18. Nov. 1937 das Anschlustkonkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Dieser Beschluß ist mit Beginn des 2. Nov. 1937 K . . verwalter: Rechtsbeistand Arthur Pilz, Nr Pz. wir; . Reichenbach, Vogtl. Konkursforderungen . k sind bis zum 11. Dez. 1937 beim unter⸗ gehoben
Minden, Westf. Vermögen des Kaufma
hannes Schmidt, früher
Hirschhorn. Neckar.
hierdurch
25. 11. 193. sõi2id
Das am 15. Januar 1932 über das Vermögen des Kaufmanns Hans Mahn eröffnete Konkurs⸗ verfahren wird nach erfolgter Abhal—⸗
aufgehoben. Novbr. 1937.
51215 n über das naer Tempo⸗
G. m. b. H. in Jena ist nach Abhaltung des Schlußtermins und nach
aufgehoben
Jena, den 11. November 1937.
elsche id. 51216
Konkursaufhebung. Das Konkursverfahren über das Ver⸗
& Bierstedt, in Magde⸗
burg, Himmelreichstr. 4, wird, nachdem
termin vom
angenommene durch rechtskräftigen September 1937 be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben. Amtsgericht, A, Magdeburg,
1537. 5121
Konkursaufhebung. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ rbara Erler in Magdeburg, Lübecker Str. 1063, wird
des Schluß⸗
termins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht, A, Magdeburg, den 24. November 1931.
51018
Das Könkursverfahren über das
uns Rudolf
Budde, Alleininhabers der Firma Jo⸗
in Minden,
Kaiferstraße Nr. 2, jetzt in Barkhausen
er Abhaltung auf⸗
zeichneten Gericht anzumelden. Erste Minden, den 25. November 1937.
Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am 30. Dez. 1937, vorm. 83. Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 9. Dez. 1937. Amtsgericht Reichenbach, Vogtl. den 29. November 1937.
Tilsit.
Nachlaß nehmers nach J des ; J aufgehoben. artdamsge me tmachtug. Tilsit, 24. November 1937. Im Konkursverfahren über den Nach⸗ Kö laß der Witwe Frieda Leupold geb. Ewichezzu, Sachsen. Weißmantel, gestorben am 11. Janugr 1937 in Finkenwalde, soll die Schlust⸗ verteilung vorgenommen werden. Da⸗ zu sind 186,13 RKM verfügbar. Zu be⸗ rücksichtigen sind 51 RM bevorrechtigte und 675.354 RM nicht bevorrechtigte Forderungen. Das Schlußverzeichnis liegt auf der Geschäftsstelle des hiesgen
49996
Nachlaß des am 20. April
gebirge Amtsgericht Zwickau, 24.
Das Konkursverfahren des verstorbenen Bauunter⸗ Otto Kairies in Tilsit wird Schlußtermins
Das Amtsgericht.
51219 über den
Amtsgericht.
5lero)
Das Konkursverfahren über den
1936 in Har⸗
tenstein verstovbenen Kaufmanns Otto Ferdinand Bauer in Hartenstein i. Erz⸗ wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Novbr. 19837.
Amtsgerichts zur Einsicht aus. Nè2537. Altdamm, den 22. November 1937. Rechtsanwalt Johnsen, Konkursverwalter.
NRerlin.
nicker Str. 55, Fabrikation Demmin. 51209 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Rittergutspächters Amts⸗ rat Kanold, Zarrenthin, ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden , der Schlußtermin auf den 30. Dezember 1937, vormittags
neten Gericht eingegangen 20. 3. — Der
der Str. 1314, ist zum vor walter bestellt worden.
Kaufmann. Meyer in Berlin-Spandau, Schönwal⸗
5lsnn
Der Vintrag des Kaufmanns Kurt Schaudienst in Berlin. S0 385, Köpe⸗
kunstseidener
Damenmwäsche, auf Einleitung des Ver⸗ gleichsversahrens ist am 29. Novem—⸗ ber 1937, 8.30 Uhr, bei dem unterzeich=
— 364 XX. Willy
läufigen Ver⸗
Berlin, den 29. November 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 364.
11 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Adolf⸗Hitler⸗Straße 14, Zimmer Nr. 8, bestimmt. Demmin, den 25. November 1937. Das Amtsgericht.
Fwichtau, Sachsen,; Das Vergleichsverfah
mögen des alleinigen
Pisseldort. lölglo] Karl Johannes Kästner
handelsgerichtlich eingetragenen Fiym⸗ „Gebr. Kästner, Möhelfabrik, Zwickau“,
öl dꝰ ren zur Ab⸗
wendung des Konkurses über das Ver⸗
Inhabers der
irma
in Zwickau,
Das Konkursverfahren über das Moritzstraße 35 / 37, ist durch Veschluß
Vermögen der . Lindemann & vom 27. November 1937
Hoos, offene andelsgesellschaft in
. doll er, ke r Gern, worden stelkung von Hartholzfußböden, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗
aufgehoben
Zwickau, den 27. November 19837. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
mn
termins hierdurch aufgehoben. Düsseldorf, den 26. November 1937. Amtsgericht. Abt. 8.
Eilenburg. 51213 Der Konkurs über das Vermögen der Firma Müller G& 3 in Eilen⸗ burg, Inhaberin Anna Rohr geb. Held, wird' nach restloser Verteilung der Masse aufgehoben. Eilenburg, den 6. November 1937. Das Amtsgericht.
Präsident Dr. in Potsdam:
andelsteil und
Verlag:
für den
Verantwortlich . für Schriftleitung (Amtlicher und Nicht⸗ amtlicher Teil), Anzeigenteil und für den
Schlange
den ö.
redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin⸗Schöneberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗- und ,, ellschaft, Berlin, ilhelmstraße 32.
89
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2.30 wn einschließlich o, 18 MaM Zeitungegebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 MM monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 W th. Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Gan, einzelne Beilagen 10 „c. Sie werden en gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 1933 33
des Portos abgegeben.
8 —
25
2 ;
Dentscher Reichsanzeige
0
1
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55h mm breiten Pet Zeile 19 u, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit- Zeile 1,859 Rü. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin Sw 6s, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage
ins besondere
vor dem Einrückungtztermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. O0
Nr. 278 Reichs bankgirotonto
Berlin, Donnerstag, den 2. Dezember, abends
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Fekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Fekanntmachung über die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit.
Bekanntmachung KP 442 der Ueberwachungsstelle für unedle ( vom 1. Dezember 1937 über Kurspreise für unedle Metalle.
Bekanntmachung
über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,
Teil I, Nr. 131.
Bekanntmachung des
Preußen. Regierungspräsidenten in Hildesheim
über die Einziehung von Vermögenswerten für Preußen.
Der Nichtamtliche Teil enthält: r Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern,
Zöllen und anderen Abgaben in der Zeit vom 1. April I937 bis 31. Oktober 1937 nebst Erläuterungen.
ᷣ——, u 0 2 aíͥ uꝑ — erm.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Führer und Reichskanzler hat den Vortragen ßen Legationsrat Benzler zum Generalkonsul des Reichs in Amsterdam (Niederlande) ernannt.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß 51 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur üenderung der Wertberechnung von 5Sypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark)
lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569.
Der Londoner Goldpreis beträgt am 2. Dezember 1937
für eine Unze Feingold ö in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel-
für ein Gramm Feingold demnach ... — in deutsche Währung umgerechnet. .. .
15 sh O d,
kurs für ein englisches Psfund vom 2. De⸗ . zember 1957 mit RM 12,395 umgerechnet — RM 86,7650. pence 54,0132,
— RM 2,7809566.
Berlin, den 2. Dezember 1937.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 82 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 480) erlläre ich im Einvernehmen mit dem Herrn Reichsminister
des Auswärtigen folgende Personen
der deutschen Staats⸗
angehörigkeit für verlustig: 1. Barth, Willi, geboren am 15. September 1899 in
Ingersleben,
2. Beckschäfer, Johann, geboren am 10. März 1897 3. 4
in Köln, Bernarding, 1896 in Außen,
Albert, geboren am 23. Januar
Bräuning, Karl, geboren am 5. Januar 1886 in
Ilversgehofen,
Eo hn', Alfred, geboren am 12. März 1889 in Neu
Heyduck,
Feldmann, John, geboren am 14. Januar 1883
in Hamburg,
Frank, Anshelm Wolfgang, geboren am 28. Fe⸗
bruar 1897 in Halle / Saale,
Gäng, Karl, geboren am 27. Januar 1879 in Weizen,
Bez. Waldshut,
„Goldberg, Willi, geboren am 15. Mai 1900 in
Großmann,
Königsberg / Pr.,
Gol-t́and, Erich, geboren am 19. September 1901
in Buk (Posen), „Martin, geboren am 30. Januar 1901 in Breslau,
Grünpeter, Martin, geboren am 12. Januar
1914 in Breslau,
Hertram pf, Artur, geboren am 30. Mai 1889 in
Langenöls,
Hildebrand, Hans⸗Joachim, geboren am 26. No⸗
vember 1914 in Görlitz,
Kaufmann, Ernst, geboren am 10. Juni 1902 in
Eschweiler,
16. (. . Friedrich, geboren am 1. Oktober 1904 in Valle, 17. Je vi, Martin, geboren am 8. Januar 1913 in Groß Bieberau, 18. Löwen stein, Cläre, geboren am 16. Mai 1912 in Gudensberg, Markus', Hans, geboren am 22. Februar 1912 in Hamborn-Marxloh, Müller, Franz Karl Hugo, geboren am 21. De⸗ zember 1899 in Augsburg, Nathan, Waldemar, geboren am 9. Juni 1900 in Stettin, Rawraway, Kurt, geboren am 5. August 19602 in Heiligenbeil, Ro gahn, Heinrich, geboren am 24. März 1904 in Flensburg, Sternau, Hermann, geboren am 17. Februar 1910 in Magdeburg, Viehmann, Adolf, geboren am 20. November 1912 in Beuerbach (Untertaunus), Weil k, Erich Alfred, geboren am 20. November 1912 in Frankfurt a. M., . inn and, Karl, geboren am 22. Januar 1906 in össen, . Herbert, geboren am 2. Juni 1913 in Bien, Zander, Otto, geboren am 3. Juli 1899 in Bran⸗ denburg / Havel, Zimmermann, Otto, geboren am 16. April 1894 in Saozig⸗Neudnitz. ; ;
Der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit wird auf folgende Familienangehörige erstreckt:
Maria Bernarding, geb. Willems, geboren am 3. Juni 1901 in Schmelz-Bettingen (Saar),
Irma Bernarding, geboren am 5. Oktober 1921 in Bettingen,
Günther Bernarding, geboren am 28. September 1925 in Bettingen,
Rebekka Feldmann, geb. Nathan, geboren am 21. Juni 1885 in Hamburg,
Helene Feldmann, geboren am 21. Juli 19098 in Hamburg,
Egon Feldmann, geboren am 21. Juli 1909 in Hamburg,
Leonie Feldmann, geboren am 30. Mai 1913 in Ham⸗ burg,
Philippine Elfriede Fran 8. 4. März 1887 in Berlin,
Wolf Zeo Rafael Frank, geboren am 23. Februar 19236 in Safed (Palästing), .
Ilse Gäng, geb, Schlesinger (früher Schlössingh, geboren am 3. April 1897 in Gleiwitz,
Fredegund Rotrud Ingeborg Reinfrida Markus, geb. Beck, geboren am 24. Juli 1919. in Gleiwitz,
Elise Karoline Nathan, geb. Häberlen, geboren am J. Juli 1902 in Weinsberg,
Heinz-Peter Rawraway, gebdren am 2. Januar 1928 in Königsberg.
Die Entscheidung darüber, inwieweit der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit noch auf weitere Familien⸗ angehörige zu erstrecken ist, bleibt vorbehalten.
Berlin, den 30. November 1937.
Der Reichs- und Preußische Minister des Innern. J. V: Pfundt ner.
—
Betanntmachung KP 442
der berwachungsstelle für unedle Metalle vom 1. Dezember 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Über⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger ür. 71 vom 25. Juli 1935) werden für die nachstehend auf⸗ geführten Metallklassen anstelle der in der Bekanntmachung Kp 441 vom 30. November 187 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 277 vom 1. Dezember 1937) festgesetzten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgesetzt:
Kupfer (Klassengruppe VIII) Kupfer, nicht legiert (Klasse VIIIA) . RM 57,25 bis 59, 75
Kupferlegierun gen (Klassen gruppe 1X) Messinglegierungen (Klasse IX A). RM 42,25 bis 44, 75 Rotgußlegierungen (Klaßse IX B). ß7, 25, 59, 75 Bronzelegierungen (Klasse IX C).. . S2, — , S5, — Neusilberlegierungen (Klwsse I D).. 53, 50 , 56, —
Zint (Klassen gruppe XIX) Feinzink (Klasse RTIX A.. RM 23, — bis 25, — Rohzink (KAlasse XIX 0) 2 9 2 2 9 19, — . 21, —
geb. Bambus, geboren am
Poftscheckkonto: Berlin 41821 1937
Zinn (Klassengruppe XX) 1 Zinn, nicht legiert (Klasse x A) ..... RM 239, — bis 2469, Vanka⸗Zinn in Blöcken. ...... , 261— . 261 — Mischzinn (Klasse TX B).... , 239, . 2490, je 100 kg Sn⸗Inhalt RM 19325 bis 21, 25 je 100 kg Rest⸗Inhalt RM 239, — bis 49, — je 100 kg Sn⸗Inhalt MR 19,25 bis 21, 25 Ü je 100 kg Rest⸗Inhalt.
2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗
Lötzinn (Klasse RTX D)...
öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Berlin, den 1. Dezember 1937. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. k Stinner.
Bekanntmachung. Die am 1. Dezember 1937 ausgegebene Nummer 131 des Reichsgesetzblatts, Teil l, enthält: Neunte Verordnung zur Durchführung der landwirtschaft⸗ lichen Schulden regelung, vom 24. November 1937. Umfang; 173 Bogen. Verkaufspreis: 0,30 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: 6, M½ RM für ein Stück bei Voreinsendung auf
unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 2. Dezember 1937. ** Reichs verlagsamt, Dr. Hubrich.
Preußen.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (Reichs⸗ gesetzbl. J S. 293) in Verbindung mit der Preuß. Durch⸗ führungsverordnung vom 31. Mai 1933 (Gesetzsamml. S. 207) und des Gesetzes über die Einziehung volks- und staats feind⸗ lichen Verniögens vom 14. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. I S. Po). verfüge ich hiermit die Einziehung der durch den Landrat in Hann. Münden beschlagnahmten Turn⸗ und Sportgeräte des früheren Arbeiter⸗Turn- und Sportvereins in Speele, Kreis Münden, zugunsten des Preußischen Staates, weil es sich um Sachen handelt, die als „zur Förderung staatsfeindlicher Bestrebungen bestimmt“ anzu⸗ sehen sind. ,
Nach g] des Gesetzes vom 26. Mai 1933 wird eine Ent⸗ schädigung für die Einziehung nicht gewährt.
Ein Berzeichnis der eingezogenen Gegenstände liegt im Regierungsgebäude in Hildesheim, Zimmer 44, zur Einsicht⸗ , .
Hildesheim, den 29. November 1937.
Der Regierungspräsident. J. V.: Dr. Baemeister.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Lettische Gesandte Hugo Celmins hat Berlin am 30. v. M. verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Attachs Ozolins die Geschäfte der Gesandtschaft.
Der Tschechoslowakische Gesandte Dr. jur. Vojtech Ma st ny hat Berlin am 30. v. M. verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Legationsrat Schubert die Ge⸗
schäfte der Gesandtschaft.
Nummer 48 des Ministerialblatts des Reichs⸗ und Preußi⸗ schen Ministeriums des Innern vom 1. Dezember 1937 hat fol⸗ genden Inhalt: Kom mun galverbände. RdErl. 21. 11. 37. Steuerverteil. — RdErl. 22. 11. 37, Schriftverkehr mit d. Stadt⸗ präsidenten u. Oberbürgermstr. D. Reichshauptstadt Berlin. — RdErl. 22. 11. 37, Befreiung v. d. Grundsteuer nach 5 4 Ziff.? GrStG., Sz§ 12, 14 u. is GrStDVO. u. das dabei einzuschlag. Ver⸗ fahren. — RdErl. 22. 11. 37, Verteil, d. Pauschbeträge zur Abgelt. d. Verw. ⸗Kostenzusch. d. Dt. Reichsbahn us d. Dt. Reichspost. — Beschl. 3. 11. 37, Aend. d. Grenzen d. Landkr. Schlawe u. Rum⸗ melsburg. — Gemeindebestand⸗ u. Ortsnamenänderungen. — Wohlfahrtspflege u. Jugendwohlfahrt. RdErl. 22. 11. 37, Befreiung v. d. Grundsteuer nach 5 4 Ziff.! GrSt G., 8§ 12. 14 u. 15 GrStTDVDO. u. das dabei einzuschlag. Verfahren. — RdErl. 22. 11. 37, Fettversorg. d. minderbemitt. Bevölkerung. — Rdörl. 25. 11. 37, Fettbezug ah Januar 1938 Ausstell. v. Saus⸗ halts⸗ u. Betriebsnachw. — RdErl. 26. 11. 37, Familienunterstütz.