Erste Beilage zum Reichs, und Staatsanzeiger Nr. Ss9 vom 15. Dezember 1937. S. 4.
Büchertisch.
(Fortsetzung.)
Die Vermögens-Auseinandersetzung beim Ausscheiden eines Ge⸗ sellschafters aus einer Personalgesellschaft in betriebswirt⸗ schaftlicher und steuerlicher Hinsicht. Von Tipl-⸗Kfm. Dr. Paul Schwarze. 1937. Veröffentlichungen der Schmalen⸗ bach⸗Vereinigung Bd. 9. G. A. Glöckner, Verlagsbuch⸗ handlung, Leipzig. X, 214 S. Kart. 6,20 RM.
Das Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer Personal⸗ gesellschaft spielt sich jeweils unter ganz verschiedenen Voraus⸗ setzungen und in mannigfaltigen Formen ab. Das vorliegende Werk erstreckt sich auf den wichtigsten Fall der Auseinandersetzung, nämlich auf die Vermögens-Auseinandersetzung beim Ausscheiden aus einer Personalgesellschaft, wozu außer der o. H⸗G. und Komm.⸗G. auch die stille Gesellschaft gerechnet wird, weil bei der Abfindung eines stillen Gesellschafters durchschnittlich die gleichen Grundsätze Anwendung finden.
Es handelt sich also nicht um die Auseinandersetzung bei Auf⸗ lösung der Gesellschaft, sondern um die Auseinandersetzung, die bei fortbestehender Gesellschaft, mithin bei Fortführung des Unter⸗ nehmens durch die gleiche oder höchstens umgewandelte Personal⸗ gesellschaft stattfindet. Während die bei einer derartigen Aus— einandersetzung vorkommenden Fälle in Gestalt der Anteilsver⸗ äußerung an einen oder mehrere Mitgesellschafter oder in Form einer Anteilsveräußerung an einen bisher Außenstehenden nur berührt werden, bildet die in der Regel vorkommende Anteils⸗ übertragung an die Gesellschaft und die dadurch ausgelöste Aus⸗ zahlung des auf den übernommenen Anteil entfallenden Gegen— werts den eigentlichen Gegenstand der Untersuchung.
Der der Schrift zugrunde liegende Gedanke, die bei einer solchen Auseinandersetzung auftauchenden betriebswirtschaftlichen und steuerlichen Problemfragen zusammenfassend zu hehandeln, ist um so mehr begrüßenswert, als bis jetzt in dieser Form der in der Praxis so wichtige Fragenkomplex noch keine Behandlung erfahren hat. Man muß daher dem Verfasser, dessen Spezial⸗ untersuchung nicht etwa nur als eine theoretische Leistung zu werten ist, sondern auf einem intensiven Studium der Sonder⸗ materie unter Heranziehung vieler Geiellschaftsverträge und unter Auswertung von im praktischen Treuhandleben gewonnenen Er— fahrungen beruht, aufrichtig Dank zollen.
Die „Einleitung“ macht mit dem Wesen der Auseinander⸗ setzung, den verschiedenen Fällen des Ausscheidens vertraut, wirft kurz und prägnant die betriebswirtschaftlichen und steuerlichen Kernfragen auf und umreißt die leitenden Grundsätze bei einer Auseinandersetzung.
Der Hauptstoff wird in fünf Teilen gemeistert. Während der J. Teil die „Festsetzung⸗ des Abfindungsbetrages“ und der II. Teil die „Regelung der schwebenden Geschäfte“ behandelt, be⸗ zieht sich der III. Teil auf die „Auszahlung des Abfindungs⸗ betrages“. Nachdem im IV. Teil die „Umwandlung von Beteili⸗ gungen“ (Vorkommen, Motive und Arten) gewürdigt sind, werden im V. Teil die durch die Auseinandersetzung ausgelösten Steuer⸗ fragen nach der einkommen⸗, gewerbe-, vermögen-⸗, erbschaft- und
gehoben werden, daß die erfolgte Veröffentlichung gerade in einer Zeit, in der den Personalgesellschaften auf Grund der vom Dritten Reich gewünschten und auch durch, gesetzgeberische Maßnahmen begünstigten Umwandlung von Kapitalgesellschaften in Personal⸗ formen ein neuer Aufschwung verliehen worden ist, ganz besonders warm begrüßt werden muß. Wenn schon das Werk aus diesem Grunde als aktuell zu bezeichnen ist, so dürfte es aber schon des⸗ halb eine starke Beachtung finden, weil, wie bereits eingangs betont wurde, in der von dem Verkfasser geschehenen Weise bisher der Fragenkomplex noch keiner Behandlung unterzogen worden ist. Eine freundliche Aufnahme des Werkes in den . der Praxis kann daher m. E. nicht ausbleiben. Dr. Dr. H. H.
Die Ordnungsstrafe in der Wirtschaft. Ihre Bedeutung und An⸗ wendung. Von Dr. Helmut Meeske, 1937, Berlin, Verlag der Haude K Spenerschen Buchhandlung Max Paschke. Preis: 4,60 RM.
Die der liberalistischen Denkart entgegengesetzte Auffassung des Nationalsozialismus vom Wesen der Wirtschaft und ihrer Ein gliederung in das Volksganze, das Bedürfnis, Erzeugung und Ver⸗ brauch gegeneinander abzustimmen und die devisenwirtschaftlichen Notwendigkeiten zu berücksichtigen, haben zu einer weitgehenden staatlichen Wirtschaftslenkung geführt. Das Wirtschaftsrecht hat eine bedeutende Weiterentwicklung genommen, und in ihr hat sich das Ordnungsstrafrecht zu einem umfangreichen Rechtsgebiet aus⸗ gebildet. Infolge der Tatsache, daß dieses Rechtsgebiet erst all⸗ mählich entwickelt und aufgebaut werden mußte, hat sich eine ge⸗ wisse Unübersichtlichkeit ergeben, die zu Meinungsverschiedenheiten Anlaß gegeben hat. Es ist daher sehr zu begrüßen, daß in der vor⸗ liegenden Arbeit dieses Rechtsgebiet erstmalig zusammenhängend und übersichtlich dargestellt wird, wobei dem Werke zugute kommt, daß der Verfasser der Referent des wirtschaftlichen Ordnungsstraf⸗ rechts im Reichsjustizministerium ist. Nach der eingangs vor⸗ genommenen Schilderung der Wirtschaftsorganisation wird yste⸗ matisch das Ordnungsstrafrecht und die Gliederung seiner Vor— schriften, die rechtliche Natur der Ordnungsstrafe und schlie glich Festsetzung und Beitreibung von Ordnungsstrafen dargestellt. Das Werk wird für alle beteiligten Kreise von großem 266. .
Führer durch das gesamte Reichs Nebenstrafrecht seinschließlich Ordnungsstrafrecht) von Dr. Hans Müller-Pohle, Gerichts⸗ assessor in Berlin. 1937. 71 Seiten. Verlag Franz Vahlen, Berlin Wo, Linkstr. 16. Preis kart. 1,õ RM.
Die starke Ausdehnung, die das Strafrecht und Ordnungs⸗ strafrecht auf den Gebieten der Politik, Wirtschaft und Kultur erfahren hat, hat eine klare Uebersicht sehr erschwert. Die vor⸗ liegende Sammlung erleichtert in der Form eines Stichwort⸗ verzeichnisses das Auffinden der gesuchten Vorschriften, ihrer
Sahrbücher der Wehrmacht 1938.
Die Zeiten deutscher Ohnmacht sind endgültig vorüber. D
deutsche Volk kann seiner , Aufbauarbeit in dem Vewin sein nachgehen, daß eine starke Wehrmacht seine Grenzen schir
Zweite Beilage
m Deutschen Reichsanzeiger und Preu tr. 289
Berlin, Mittwoch, den 15. Dezember
ßischen Staatsanzeiger
Welche ungeheure Leistung seit der ,. kurzen Ze spanne, da die Tat des Führers die Versailler gen sprengn
vollbracht wurde, in welch zäher, hingebender Arbeit weitern an der Vervollkommnung der technischen Ausrüstung, an d Ausbildung aller Waffenträger und am Ausbau der Organisat gewirkt wird, davon vermitteln ein eindrucksvolles Bild die vy Reichskriegsministerium herausgegebenen „Jahrbücher der V :
Handelsteil.
macht 1837. (Verlag von Breitkopf und Härtel in Leipzig. Kasen mit 3 Bänden: Jahrbuch des Deutschen Heeres iss Seite 104 Abbildungen! Jahrbuch der Deutschen Kriegsmari 18 Seiten, 100 Abbildungen], Jahrbuch der Deutschen Luftwast 86 Seiten, 90 Abbildungen], Preis der Kassette geb. 7, ð Ih
In anschaulicher, lebendiger Darstellung, die das Interes von der ersten bis zur letzten Seite gefangennimmt, schilde hervorragende Fachleute der einzelnen Wehrmachtteile das j jeute Erreichte. Fragen der Ausbildung, neuzeitlicher Taktik, d Gaskrieges finden eingehende Behandlung. Von besonderer & deutung sind die Abhandlungen über die großen Wehrmach manöver dieses Herbstes und über die Lehren des spanische Bürgerkrieges, die im Jahrbuch der Kriegsmarine eine wertpö Erganzung nach der maritimen Seite hin erfahren. In da letztgenannten Band wird uns eindringlich die Notwendigke unserer Seegeltung und der Wehrhaftmachung unseres Vysn zur See vor Augen geführt, unsere neuen Kriegsschiffbaum werden erläutert sowie Tendenzen und Durchführung der all meinen Seeaufrüstung aufgezeigt. Das gleiche plastische Bild w der verantwortungsvollen Arbeit in der guftwasse vermittelt i das Jahrbuch dieser jüngsten Waffe unserer Wehrmacht, ob! sich um die eigentliche Fliegerei, die Flak⸗Artillerie, die Luf nachrichtentruppe, um Bodenorganisation oder Funkbetri handelt, oder gar um die neueste Spezialtruppe, die Fallschir schützen, die „Luftinfanterie“.
In allen drei Bänden werden die textlichen Ausführung durch eine Fülle ausgezeichneter Abbildungen ergänzt, und dam erfährt das Gesamtwerk die Abrundung, die mit für den tieß Eindruck, den es hinterläßt, bestimmend ist. So werden die Ich bücher der Wehrmacht zu ihrem Teile dazu beitragen, die inn Verbundenheit zwischen Volk und Wehrmacht noch enger gestalten und den soldatischen Geist in unserem Volke J de stärken. R. 8.
—
Der Gedanke der allgemeinen Wehrpflicht in der deutschen Weh verfassung des Mittelalters von Dr. Hermann Conn
Abhandlungen. Begründet und herausgegeben von Minih rialrat Dr. Heinr. Dietz, Heft 5. 1937. Verlag Fra
Vahlen, Berlin Wo, Linkstr. 16. 28 Seiten. Preis 1,20 Rl
Diese beachtenswerte Arbeit zeigt, wie sich der Gedanke d
allgemeinen Wehrpflicht von der germanischen Frühzeit trotz vielfältigen Wandlungen in der fränkischen Wehrverfassung
(Fortsetzung.)
Die Reichsbahn als Wegbereiter
des deutschen Seefischhandels.
Starke Steigerung des Seefischversandes.
Auf einem Vortragsabend der Reichsbahndirektion Hamburg s Reichsbahnrat Dr. Schelp in 46 Referat „Die Reichs⸗ als Wegbereiter des deutschen
tte in der Beförderung der Frischfische auf der Reichsbahn die dadurch bedingte steigende Entwicklung des Seefischver⸗ bes hin. Er führte u. 4. aus: Während früher der Seefisch sntlich nur in der Nähe der Küste bekannt war, gibt es heute n einen Ort in Deutschland, der nicht mit frischen See⸗ hen versorgt wird. Die Eisenbahn half die räumlichen Hinder— se überwinden, indem sie durch eine sachgemäße Beförderung M Bischsendungen nicht nur schnell, sondern auch so rechtzeitig den Bestimmungsort gelangen lassen konnte, daß der Ver⸗= ncher stets frische Ware vorfindet. Welchen Aufschwung der sischhandel sen die Um lo t im Jahre 1888 auf 111 700 t im Jahre i936 gestiegen d Die Reichsbahn hat zwischen der Anlandung und dem i,, unter allen Um— den zu kürzen. Die Fischzüge, die die Fisch
ken Nachmittags- oder in den Abendstunden verlaffen, Düsseldorf schon nachts um 1 Uhr, Ihr und in Saarbrücken um 10 Uhr ein. Der pin besonders dafür eingerichteten Fischzügen, sondern auch seigendem Umfange in besonders dafür Kühlwagen, befördert, die in erster Linie auf gesetzt werden. Die Zahl der im Reichs bahndirektionsbezirk burg vorhandenen Kühlwagen ist im stetigen fen. Während im Jahre 1927 171 Kühlwagen gezählt wurden, iie Zahl bis 1937 um mehr als das 8
egen.
ö 79 7 F ö 190 2 Dozent der Rechte an der Universität Köln. (Wehrrechtlik . J r,, . laufen, wird der Fis testen Strecken nicht wesentlich verteuert. Durch das ö. rein zwirtschaftlicher und sozialer Grundlage aufgebaute
eefischhandels“ auf die Fort⸗
. B. in Hamburg-Altona genommen hat, be⸗ ätze auf den Fischmärkten Hamburg⸗AUltona, die
es sich nun angelegen sein lassen, die ereihäfen in den treffen in Trier morgens um Fisch wird nicht
eingerichteten Wagen, langen Strecken
Ansteigen be⸗ oppelte auf 351 Wagen Fisches wegen auf der Reichs⸗ durch die Frachtkosten auch auf den
arif⸗
im Binnenlande tatsächlich etwas teurer ist als in orten,
wie es nun eben Fische sind, den richtigen gebot und Nachfrage herzustellen. planes ist eine erhebliche
versandplätzen die Hafen- und Fisch
in jeder Weise gewachsen zu zeigen.
Die private Krankenversicherung im neuen Statistischen Jahrbuch.
In dem Deutsche Reich befinden Angaben, die weiter Es werden diesmal nicht nur wie in den Vorjahren die des , , n, für Krankenversich
K gebracht.
Vom ? .
private Krankenversicherungsunternehmungen vom Reichsaufsichtsamt errechnete 1933 betrug 230 Mill. RM.
beaufsichtigt.
unternehmungen mit 6,74
Unterschied erklärt sich daraus, daß das nur die in mehreren deutschen Ländern unternehmungen sowie die nur in Schaumburg-Lippe, Mecklenburg oder Baden tätigen beaufsichtigt, während der Fachgruppe alle
schließlich der öffentlich⸗rechtlichen Versi
treiben, aber im Statistischen Jahrbuch worden sind
9 Mill. Perfonen.
system der deutschen Eisenbahnen war es möglich, die Fracht⸗ kosten für Fische so niedrig wie möglich zu halten. Wenn der Fisch den Küsten⸗ so kann das nicht an den Frachtsaͤtzen der Eisenbahn liegen, sondern nur daran, daß es selbstverständlich kein leichtes Pro⸗ blem ist, bei einer verhältnismäßig leicht verderblichen Ware, Ausgleich zwischen An⸗ ; Auf Grund des Vierjahres— lane ͤ Steigerung des Fischverzehrs festzustellen die sich ganz zweifellos durch den ständigen Bau neuer Fisch dampfer fortsetzen wird. So wie in den meisten größeren Fisch : ereianlagen jetzt verbessert und erweitert werden, so hat auch die Reichsbahn ihrerseits alle Vorbereitungen getroffen, um sich den steigenden Anforderungen
9
soeben erschienenen Statistischen Jahrbuch für das
gi über die private Krankenversicherung gehen als die in den früheren Jahrbüchern. Angaben t Privatversicherung über die private jerung übernommen, sondern zum erstenmal wird . eine statistische Uebersicht der Fachgruppe „Private Kranken— versicherung“, der gesetzlichen Organisation der gesamten deutschen
tsamt wurden am 31. Dezember v. J. 320 Die Beitragseinnahme des Jahres — Zur Fachgruppe „Private Kranken— versicherung“ gehörten aber 9 gleichen Zeit 515 Versicherungs⸗ in Mill. Versicherten, die Beiträge in Höhe von . als 281 Mill. RM aufbrachten. Der erhebliche lär Reichsaufsichtsamt bisher
arbeitenden Versicherungs⸗ Bayern, 5e Lippe,
Besellschaften
. deutschen privaten Krankenversicherungsunternehmungen angehören müssen. — Ein⸗ l t erungsunternehmungen, die ebenfalls die private oder die Vertragskrankenversicherung be⸗ l noch nicht berücksichtigt betreut die private Krankenversicherung heute etwa
1937
Berliner Börse am 15. Dezember.
Aktien fester, Renten ruhig.
Schon gestern hatte sich am Aktienmarkt eine gewisse Wider- stands fähigkeit bemerkbar gemacht, die hauptsächli auf eme Verringerung der Abgaben zurückgeführt wurde. Da letztere heute fast völlig ausblieben, andererseits aber vom Cublitum gauf⸗ orders an den Markt gelegt worden waren, und diese vielfach auf leere Märkte stießen, kam es zu einer allgemeinen Erholung Ver! stärtt wurde die Nachfrage durch Deckungen des beruss maß nen Handels. Ausgenommen von der Aufwärtsbewegung waren led g⸗ lich Versorgungswerte. Wasserwerke Gelsenkirchen gaben den Vortagsgewinn mit einer Einbuße von 19. , wieder her im übrigen hielten sich aber die Rückgänge im Rahmen von 24 bis 9. . [. . 8211 . 7 2 Necht fest eröffneten Montanwerte, an de Stahlwerke, die einen Anfangsgewinn von 1 erhöhten. Harpener gewannen auf kleinen 2, Hoesch und Klöckner je 1, Mannesmann n . H. ̃ ;
ö st um n auf
ᷣ ersten notierten 1 3 14½ und Sieme mit 4 135, von Autoaktien B MW. mit 4 19. Y hervor Auch Anleihestockwerte waren wieder gesuch ;
von einigen Bankinstituten angeftellten
dieser Werte eine Anregung gegeben
bankanteile, Acöumulatoren uns Cont
16 3, letztere wurden aber bald
Eine Ausnahme bildeten Bremer Wolle, die bei einem Zu⸗ fallsangebot von 6000 RM, dem keine Aufnahme gegenü erstand, 473 einbüßten. Im übrigen sind noch Tortmunse? Union mit * 114ÿ,ü, Hotelbetrieb mit 4 19 unb Waldhof mit 165 Y als nennenswert verändert anzugeben.
Im Berlauf hlieb die Grundtendenz der Aktienmärkte weiter freundlich. Die Anfangskurse konnten meift wieder um Prozent⸗ bruchteile überschritten werden. Daimler zogen nochmals um *, Berliner Maschinen um „S, Erdöl um , Temag um 36, AEG. Wintershall, sKokzwerke und Bemberg um je 135 an.
. Die Börse wahrte bis zum Schluß ihre freundliche Haltung. die meisten Aktien gingen zum Tageshöchstkurs aus dem Verkehr.
Von den zu Einheitskursen gehandelten Bankaktien Vgen Berliner Handelsgesellschaft und Commerzbank je um 36, Dtsch. Vank um „ F an, während Ade . 3, einbüßten. Von Sypo— thekenbanken sind Dtsch. Central Boden mit * M *, hervorzu⸗ heben. Bon Industriepapieren gewannen Reichelbräu 3 und Magdeburger Mühlen nach Bause 4 33. Andererfeits ermäßigten sich Hoffmann Stärke um 3, Kromschröder und Steatit Nagnesia um je 2 3. Bon Kolonialpapieren waren Kameruner in kleinen
nacgrrwral z 9 no eljmals 2
w Delsstoff Sell ste
Strafbestimmungen und des jetzt geltenden Rechtszustandes und umfaßt das gesamte außerhalb des Strafgesetzbuches und des Strafrechts der Wehrmacht bestehende Reichsstrafrecht (Neben⸗ strafrecht) sowie das Ordnungsstragfrecht, soweit es sich nicht um Erzwingungs- oder Disziplinarstrafen oder Ordnungsstrafen wegen Ungebühr oder Nichtbefolgung von Verfahrensvorschriften handelt. . . j
Der Führer entspricht einem praktischen Bedürfnis und wird sich daher in den interessierten Kreisen als bequemes Nachschlage⸗ werk bewähren.
Beträgen angeboten und 2 3 schwächer, während Doag A, Schantung 6 . und Otasvi n RM höher festgesetzt wurden. 9 ? ö mmm, m, m, m ñ . des Jahres 19366 eine Steigerung um 9,05 Mill. t oder um d e, , n. em tenmarkt wurden. Reichs altbeng ü n. 1öcol,s Pill Fre ausmahr, Vie Aussuhr beiizf sich in den du als eb l . , , . ersten elf Monaten dieses Jahres auf 27,4 Mill. t im Werte von n , . en . d 21 589,73 Mill. Fres, was ebenfalls einen Mehrwert von 1,15 ö ze , en, ] s Mill t oder i4gol Mill. Fres. gegenüber dem gleichen Zeitraum Am Kassarentenmartt war weitere Nachfrage zu beobachten, des Borjahres bedeutet, Im Riovenkber 1837 betrug die Einfuhr obwohl man zuoerläffig mit der beporftehen den Auffegung emen nach, Frankreich 3931.42 Mill. Fres, die Aussuhr 258i, 58 nenen Reichsanleihe technet Ein Zeichen für die außerordentlich Mill. Fres. ; gesunde Verfassung des Marktes. Nennenswerte Ku rsverände⸗ ungen traten indesfen kaum ein. Bon Stadtanleihen waren ßen Düsseldorf M6. 3 fester, 2tzer Duisburg im gleichen Ausmaß schwächer. Von Landschaftl. Goldpf Briefen stiegen Westvrenßen Ritterschaftliche erneut um * a an. Provinz and ganderansethen blieben unverändert.
Von letzteren waren Altbesitzanleihen, so u. a. Anhalter im Zusammenhang mit der Reichsaltbesitzabschwãchung angeboten und * R niedriger. Sonst sind noch 39 er Postschäge mit — 10 Pf. und bei den Industrie⸗Obl. Krupp Treibstoff mit 4 20 Pf. zu erwähnen.
Am Geldmarkt nannte man sätze von 25 bis 3* *.
Ber der amtlichen Berliner Devisennotierung stellte sich das engl. Bfund auf und. 12.41, der Dollar auf und. 24182, der Gulden auf 138,114, der Franc auf s. T* (S, 43), der Franten auf 57, 3 (57, 423) und die Peseta auf 14,50 (id, 75.
ins Mittelalter erhalten konnte, dann aber durch das mächtig an steigende Rittertum und Lehnswesen zurückgedrängt wurde. De noch ist auch im Mittelalter der Gedanke der allgemeinen Weh pflicht nicht gänzlich erstorben. Versuche einer Reform der Reich Wehrverfassung, die im 15. Jahrhundert vornehmlich unter de Einfluß der Hussitenkriege gemacht wurden, griffen auf den danken der allen Reichsangehörigen obliegenden Pflicht, zur W teidigung des Reiches beizutragen, zurück. Doch hat erst d Landesaufgebot der Territorialfürsten die allgemeine Wehrpfli gegen Ende des Mittelalters zu neuem Leben erweckt. Die Schr ist für die Wehrmacht und die mit den Wehrwissenschaften faßten Kreise, aber auch für jeden Laien von Interesse.
grunderwerbsteuerlichen Richtung hin behandelt. Sowohl bei der betriebswirtschaftlichen als auch steuerrechtlichen Darstellung sind die einschlägige Literatur und Rechtsprechung herangezogen und ausgewertet. Dies zeigt auch die am Schluß des Werkes gebrachte Literatur⸗Uebersicht. Ein Sachregister erleichtert die Benutzung der trotz der spröden Materie in einem flüssigen und klaren Stile abgefaßten Schrift.
Im Rahmen dieser Besprechung kann leider nicht auf Einzel heiten eingegangen werden. Dafür muß aber im Hinblick auf Ziel und Zweck der Schrift mit besonderem Nachdruck hervor⸗
Wirtschaft des Auslandes.
Bochenausweis der Niederländischen Bank.
Amsterdam, 14. Dezember. Im Wochenausweis der Nieder— bischen Bank vom 15. d. M. erscheint der Goldbestand mit unv. 4 Mill. hfl. Inlandswechsel 3, . mit 26,16 (26,17) hfl. kaum eine Veränderung auf. Das gleiche gilt für den en Ausleihungen, der mit 150,34 i960, 43) ausgewiesen wird. Banknotenumlguf ging auf 862,7 (is, io) Mill. hfl. zurück. Giroguthaben Privater blieben mit 701,95 (701,61) praktisch frändert, während sich das Guthaben des Staates auf 58, 46 I Mill. hfl. erhöhte.
—
Dritte Tranche der fran zöstschen Eisenbahn⸗ anleihe zurückgezahlt.
Paris, 14 Dezember. Die dritte Tranche der Anleihe der französischen Eisenbahnen in England in einer Gesamthöhe von 19 Mill. Pfund ist am Montag zurückgezahlt worden. Ebenso wie die vorherigen Rückzahlungen erfolgte auch die dritte im Betrage von 3 Mill. Pfund mit Hilfe der Devisen, die der Ausgleichs fonds zur Verfügung gestellt hatte. Man betont in diesem Zufammen⸗ hang, daß der Goldvorrat der Bank von Frankreich nicht in Anspruch genommen worden sei.
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und Neues Gebrauchsmusterrecht. Von
„Alphabetisches Warenverzeichnis zu den Verwendungsverboten Neues . 4 rau t cht. ö für unedle Metalle“ von A. Lutzeyer. (Schriftenreihe x. J. Wiefels, Oberlandesgerichtsrat in Dü sel dorf „Warenverkehr“ Heft 1.) Loseblattsammlung, 85 Blatt, Schgeffers Neugestaltung von, Recht und Wirtschaft. Format Din A6, einseitig bedruckt, karton. Einband, Preis 2. Heft 2. Teil.) 1. Auflage. 1938. 74 Seiten. Kartoniert tl, 0 RM, mit 9 kartonierten Einlageblättern und 1,˖ 0 RM. Bei Sammelbestellungen wesentlicher Preis⸗
Daumenregister. Selbstverlag August Lutzeyer, Berlin⸗ nachlaß. Verlag W. Kohlhammer, Abteilung Schaeffer,
Neukölln, Berliner Straße 32. Leipzig C1.
Das vorliegende Hest ist namentlich deshalb zu begrüßen, weil es den oft geäußerten Wunsch nach einer knappen aber ab⸗ schließenden Darstellung des Neuen Patent- und Gebrauchsmuster⸗ rechts in bester Weise erfüllt. Daneben gibt es auch noch einen Ueberblick über das Urheberrecht. Die Darstellung des Stoffes ist klar und für jederman leicht verständlich. Das Buch, dessen Anschaffungspreis sehr gering ist, wird daher jedem Interessenten ein wertvolles Hilfsmittel sein.
Patentrecht
̃ Kommentar zum Wehrsteuergesetz vom 20. Juli 1937. Ges über eine Steuer der Personen, die nicht zur Erfüllu der zweijährigen aktiven Dienstpflicht einberufen werd (Wehrsteuer), und Erste Wehrsteuerdurchführungsve ordnung vom 20. Juli 1937. Erläutert von Dr. Hei Oeftering, Regierungsrat im Reichsfinanzministerie (Berlin). Verlagsgesellschaft Rudolf Müller m. b. in Eberswalde. Umfang 168 Seiten in Leinen gebund 4,865 RM, mit 8 Seiten Tabellen zum Ablesen d Steuerbetrages auf steifem Karton.
Das am 1. September d. J. in Kraft getretene Gesetz a hält wichtige ,,,, . nn, . . aus Industrie und Handel sowie die Gemeinden, Industrie 1 aus ö Handelskammern und die Finanzämter genau unterrichten müss Faris. 14 D 8 e , . . Der Kommentar bringt eine Einführung in das Wehrsteuergef , , ö. , — den Wortlaut des Gesetzes sowie ausführliche Erläuterungen da ö . 3 zum französis ö 9 1938 An Hand von Tabellen, die gleichzeitig als Anlage mitgelief gen. Jlandin brin , e. un . e . A ö dige: werden, kann der Steuerbetrag für jedes Einkommen, bei vi zen' Bonnets zur . . ⸗ . 1 , * . stündlicher, täglicher, wöchentlicher und monatlicher Ausjzahluss. are. gal g gallisf cher nr e . in ung ie J, en oer ange leßn werden, , enfin, K es u. a. in dem . 3 ge, n . J Schluß dez Buches erleichtert dem Benutzer das Auffinden, Hait vor. Praktisch hänge? jedoch der Siu ge fe n. leich Lesuchten Kapitels Ter handliche Kommentar ist ein praleistin uh, Ko die veranschlagten Einnahmen , ,, n , . ö. . J die vorgesehenen Ausgaben durch die Bedürfnisse der fe
9 r n Dienste, nicht überschritten werden. Die Erfahrung in reich zeige, daß ausgeglichen aufgestellte Haushalte sich tflich in beträchtliche Unterschüsse verwandelten“
Er, so fährt Flandin fort, wolle kein Unglücksprophet sein, nne jedoch nicht glauben, daß erstens die von Bonnet berech⸗ 6 Stenermehreinnahmen von sieben Milliarden Franken im ke 19838 vom französischen Steuerzahler aufgebracht werden. niß würde das nicht unmöglich sein, wenn sic das Jahr 1938 ein Jahr eines großen wirtschaftlichen Au schwunges an⸗ ige. Aber die augenblicklichen Umstände schienen hierfür l a ,,,, . ö. Haushaltsausgabeposten e ⸗ ⸗ al ich, und die erforder ĩ ö ĩ in⸗ worden, deren Beherrschung eine intime Kenntnis der graphisc ausbleiben, wenn , ,, . ern 2 ,,. 5 , ,. un n n e en get Steigerung der ürbeitslosigkeit ᷣ wird sich dieses Umstandes oft als eines Mangels seines Wisslandi ĩ tere i
bewußt geworden sein. Es wird daher gern zu dem neuen ö . . ö eines, so ausgezeichneten Fachmannes, wie es Otto Krüqht dann die nicht im Gesamthaushalt' einbegriffenen außer⸗ Leipzig, ist, greifen, das ihn unter n,, übenfliss stlichen Aus aben des Schatzamtes zugunsten der Kollektiv Ballastes über das umfangreiche Gebiet der graphischen Techn rschaften (Departements, Gemeinden, Kolonien), der unterrichtet. Es ermöglicht ihm die a,, eines eigenen Urtf eg re, und der nationalen Eisenbahngesell chaft, Aus— über die Faktoren, die sowohl für die zweckmäßige esta tun] die er auf 35 Milliarden Franken bezi e zu kän . Druckwerks als auch besonders für die often frage entscheid Milliarden Franken für die (e Jahre ih fa, , n. nd, Dazu n,. a e , ö, . zung von Schatzbonds und die Bedürfnisse del Pensionskasse. a n, nnn, uber d db min, . d ? ö e. 5 us Rin gibt am Schluß seiner tiefen Üeberzeligung Ausbruck, daß hängenden Gebiete und, über Buchbindergrbeiten, um g fa Lußerardentlichen Bedürfnisse in der Sparkraft des Landen Fülle des Stoffes nur einiges herauszugreifen. In dem um egenstich und keinen el gg lich inen Wieehrn t d an nen
der englische Außenhandel im November.
London, 14. Dezember. Die en liche Einfuhr betrug im No⸗ ber wertmäßig rund 97,25 Mill. Pfund. Gegenüber dem Sk⸗ r bedeutet das eine Zunahme um knapp 1,17 und gegenüber November vorigen Jahres um rund 18,5 Mill. Pfund. Die Fuhr belief sich wertmäßig auf 45,18 Mill. Pfund und zeigte nüber dem Qktober einen Rückgang um rund 2 Mill. Pfund. sfmüber dem November vorigen Jahres ist dagegen eine Zu⸗ he um rund 6e Mill. Pfund zu verzeichnen. Die Reexporte November bezifferten sich auf rund 5,5 Mill. Pfund.
2 10 so Mir 1nd w po der eberwach asstelle 5 y ; ; . In diesem Buch sind alle von der Ueberwachungsstelle für unveränderte Blantotagesgeid-
unedle Metalle verbotenen Waren in alphabetischer Reihenfolge, getrennt nach Materialgruppen, aufgezählt. Dadurch ist es mög⸗ lich, auf schnellste Art festzustellen, ob ein Gegenstand aus diesem oder jenem Metall noch hergestellt werden darf, ohne daß es eines zeitraubenden Herumsuchens in den in 8 Anordnungen verstreut liegenden Bestimmungen bedarf. Da aber bei jedem Gegenstand auch die Nummer und der Unterabschnitt der Anordnung, in der das Verbot enthalten ist, angegeben wird, kann außerdem auch der offizielle Wortlaut sofort nachgeschlagen werden. In einer besonderen Spalte wird noch auf die zugelassenen Ausnahmen sowie auf Verbote in anderen Metallgruppen hingewiesen, wenn solche vorhanden sind. Schließlich werden die Verbotsbestimmun— gen noch einmal nach der Zuständigkeit für die einzelnen Wirt— schafts⸗ und Fachgruppen zusammengestellt.
Mit dieser nützlichen Arbeit hat der Verfasser zweifellos ein praktisches und zeitsparendes Hilfsmittel für alle Kreise, die mit der Metallbewirtschaftung zu tun haben, geschaffen.
Der vollständige Wortlaut der Anordnungen über die Ver⸗ wendungsverbote für unedle Metalle ist in zwei Sonderdrucken zusammengefaßt (Preis je 130 RM). Der Gesamtpreis für das Alphabetische Warenverzeichnis und diese beiden Sonderdrucke beträgt 7,29 RM. Neue Anordnungen werden zum Preise von 6 Pfg. nachgeliefert.
„Die Verwendungsverbote für Eisen und Stahl in alphabetischer Reihenfolge“ von A. Lutzeyer. (Schriftenreihe „Waren—⸗ verkehr“ Heft 2.) Loseblattsammlung in drei Teilen: 1. Alphabetisches Warenverzeichnis, 2. Wortlaut der An⸗ ordnungen, 3. Anhang (Gebührenordnung, Verzeichnis aller gültigen Anordnungen, Anschriften von Wirtschafts⸗ und Fachgruppen). Selbstverlag Aug. Lutzeyer, Berlin⸗ Neukölln. Preis 3,50 RM.
In der gleichen Ausstattung und Anordnung wie das vor— erwähnte Buch hat der Verfasser die Verwendungsverbote der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl zusammengestellt. — Auch diese Arbeit wird von allen Eisen und Stahl verarbeitenden R ; . t Kreisen sehr begrüßt werden. Neue Anordnungen werden zum Staatssekretär Dr. Freisler, Preuß. Staatsrat, MdmR. Preise von 6 Pfg. nachgeliefert. 2. Auflage. 1937. 164 Seiten. Verlag Franz Vahlen, „Sämtliche Anordnungen der Ueberwachungsstelle für Eisen und Berlin Wg, Linkstr. 16. Preis kart. 420 RM.
Stahl“ von A. Lutzeyer. (Schriftenreihe „Warenverkehr“, Diese erschöpfende Erläuterung der neuen Grundstückverkehrs— Heft 3). Selbstverlag August Lutzeyer, Berlin-Neukölln. bekanntmachung hat in jeder Beziehung den praktischen Bedürf⸗ Loseblattsammlung in Leinenmappe mit Ringmechanik. nissen entsprochen, wie die schnelle Verbreitung der ersten Auflage Format Din A5. Preis 4,380 RM. beweist, der schon nach Verlauf von kaum 2 Monaten eine zweite
Hier handelt es sich um die Sammlung aller Anordnungen, Auflage folgt. Bei deren Bearbeitung hat sich der Verfasser im systematisch gegrdnet nach Hauptgruppen, wie z. B. „Meldepflicht“, wesentlichen darauf beschränken können, den Inhalt an der Hand „Einkauf,, „Schrott“, „Lagerhaltung“ usw. Außerdem werden des inzwischen erschienenen Schrifttunis zu Überprüfen und zu in dem Abschnitt „Zuständigkeit“ alle Waren aufgeführt, die zur . anderer Schriftsteller Stellung zu nehmen. Zuständigkeit der Ueberwachungsstelle gehören, und zwar einmal! Daneben sind selbstverstäöndlich die inzwischen erlassenen weiteren nach den laufenden Nummern des Statist. Warenberzeichnisses Verwaltungsvorschriften des Reiches und Ausführungsbestimmun⸗ r und einmal in alphabetischer Reihenfolge. gen der Länder verarbeitet worden. zogen zu haben und wird es
Wer die Anordnungen der Ueberwachungsstelle für Eisen und Das Werk wird sich in seiner neuen Auflage bei Gerichten und einreihen. ; Stahl stets griffbereit und übersichtlich geordnet bei der Hand Notaren, Bauern führern, Hertha n e und anderen (Da der Abdruck K in Nr. 286 fehlern haben muß, dem wird dig Ausgabe willkommen sein. Neue An- Verwaltungsstellen weiterhin bewähren und sich neue Inter- erfolgt war, wird die Veröffentlichung wiederholt) ordnungen werden zum Preise von 6 Pfg. je Blatt nachgeliefert. effentenkreife erschließen.
Zusatzvertrag zum jugoslawisch⸗franzöfijchen Handels vertrag.
Belgrad, 14. Dezember. Am Dienstagmittag wurde zwischen dem jugoslawischen Handelsminister Dr. Wrbanitsch und dem französischen Außenminister Delbos ein Zusatz vertrag zum jugo⸗ slawisch⸗französischen Handelsvertrag, ein Zahlungs- und ein Kontingentabkominen unterfertigt.
—
Wirtschafts tagung in Wilna zur Förderung der Mordostgebiete Polens.
Warschau, 14. Dezember. In Wilna wurde eine zweitägige große Wirtschaftstagung abgehalten, die sich in Anwesenheit zahl⸗ reicher Regierungsmitglieder mit der wirtschaftlichen und kultu⸗ vellen Entwicklung der Nordosigebiete Polens befaßte. Die Tagung setzte sich dafür ein, die Bedürfnisse der Nordoftgebiete in dem Etat einzelner Ministerien entsprechend zu berücksichtigen. Das Ninisterium für Industrie und Handel hat eine ausgedehnte Kreditaktion für Handel, Gewerbe und die Erhöhung der Bau⸗ tätigkeit angekündigt. Von seiten der Regierung sollen im Jahre 1938 30 Millionen Zloty für staatliche Indestitinen in den Nord— ostgebieten, insbesondere für den Ausbau des Verkehrs wesens, zur
erfügung gestellt werden. Mit den staatlichen Investitionen soll, wie der stellvertretende Ministerpräsident Kwiatkowsti hervorhob, vor allem die mit der Landesverteidigung verbundene Industrie gefördert werden.
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Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertpapiermãärkten.
Deyisen.
Danzig, 14. Dezember. (D. N. B.) Auszahlung London 2634 G. 26.44 B. Auszahlung Berlin (berkehrsfrei 212,12 G. 212.96 B., Auszahlung Warschau lverkehrs rei) 99, 8o G., 100,20 B. ü e r nn, ,. 26 G.! 294.28 B., Zürich 121,91 G. Rotierungen 22,39 B., ew Yor 695 G., 5 2905 B., Paris 17,91 G. 55 z n 3 its B. Brüsel Ss, sz C'. sö, os d. Jöocköbrn' 13553 8, der Kommission des Berliner Metallbörsenvorstandes 66 * err ech. 66 9 117,98 B., 599 132,29 G., vom 15. Dezember 1937.
32, 81 B. ailaud (verkehrs frei) 27.75 G. 27385 B. ᷣ Die Preise verstehen sich ab Lager in Deutschland für prompt Verfasser seine Leser des reichen Schatzes seiner Erfahrungen t ö, few gn wagt Dezeniber, fe , T, ermittelte Durch schnitts n na Liefern e ,, ö Flu werden. Niemand, auch der Fachmann nicht, wird urse im Privgtelearing. Briefl. Auszahl.] Amsterdam 296,25, Berlin . a. uch aus der Hand legen, ohne nicht großen Rutzen' gus ihn Frankreichs Außenhandel in den ersten A4. 2, Brüssel go 6b. Budapest — . Bukarest — Copen- g9 o, in Blöck griffbereit seiner Handbüche II Monaten 1937. hagen 118,87, London 2663 Madrid — — Mailand 27 84 (Mitte 99 Yso in Blöcken . R. kurs), New York 332, 6t, Oslo 133,79, Paris 18, 6, Prag 18,524, desgl. in Walz oder Drahtbarren Sofig —— , Stockholm 13723, Warschau 101,81, Zürich 123,24, 9909/9. ö
Weiteres Sinken des Franken? chlechte Aussichten für das neue franzsische
BVörsenkennziffern für die Woche vom 6. Dezember bis 11. Dezember 1937.
Die vom Statistischen Reichsamt errechneten Börsenkennziffenn stellen sich in der Woche vom 6. Dezember bis 1I. Dezember 1937 im Vergleich zur Vorwoche wie folgt:
Wochendurchschnitt vom 6. 12. vom 29.11. bis 11. 12. 4. 12.
118,27 18, 54 119, 76 104,23 104,96 105,21 116,01 116,72 16,84
110,98 111,86 112,04
Verordnung zur Sicherung der Landbewirtschaftung vom 23.3. 37 nebst Durchführungsverordnung vom 22. April 1937. Er⸗ läutert von Dr. Erich Pritsch, Ministerialrat im Reichs⸗ justizministerium, und Dr. Gustav Mitzschke, Landgerichts⸗ direktor im Reichsjustizministerium. 1937. Verlag Franz Vahlen, Berlin Wo, Linkstr. 16. Preis 4,20 RM.
Die Verordnung stellt die Gerichte und Bauernführer vor neue Aufgaben von besonderer Bedeutung, nämlich durch geeignete Maßnahmen die nachhaltige Nutzung landwirtschaftlicher Grund⸗ stücke und unbewirtschafteten Brachlandes zu sichern, um dadurch eine größtmögliche Steigerung der Erträge heimischen Bodens zu erreichen. Die von den Sachbearbeitern im Reichsjustiz⸗ ministerium verfaßte Erläuterung dieser . gibt eine umfassende Einführung in das neue Recht und stellt dessen prak⸗ tische Anwendung eingehend dar. Diese maßgebende und er⸗ schöpfende Kommentierung ist für alle mit der Durchführung der neuen Verordnung befaßten Stellen, wie Bauernführer, Gerichte und Rechtswahrer, ein zuverlässiger Leitfaden und willkommenes Hilfsmittel.
Monats⸗ durchschnitt Aktienkurse (Inder 1924 bis November bis 1926 — 100) Bergbau und Schwerindustrie Verarbeitende Indufstrie .
Handel und Verkehr..
Gesamt ö Kursniveau der 4 igen Wertyapiere Pfandbriefe der Hypotheken⸗ aktienbanken Pfandbriefe der öffentlich⸗ rechtlichen Kredit · Anstalten Communalobligationen Anleihen der Länder und Gemeinden..
Durchschnitt . Außerdem: 5 dloige Industrieobligationen 1 0oige Gemeinde umschuldungsanleihe
Satz — Druck — Einband und verwandte Dinge. Von Ot Krüger, Leipzig, Direktor der graphischen Abteilunf von F. A. Brockhaus, Leipzig. 144 Seiten mit 46 bildungen. Preis in Halbleinen 3,0 RM. Ver F. A. Brockhaus, Leipzig.
Das graphische Gewerbe ist eine Speziglwissenschaft
100,00 99,71 99, 15 99.29 389, 68
100,00
328,70 99, 13
Verkehr mit land⸗ und forstwirtschaftlichen Grundstücken. Grund⸗ stückverkehrsbekanntmachung vom 26. Januar 1937. Er⸗ läutert von Erbhofgerichtsrat und. Oberlandesgerichtsrat Dr. Karl Hopp im Reichsjustizministerium, Mitglied des Reichserbhofgerichts. Mit einem einführenden Beitrag von
39,28 89,68
102, 78
24, 91
102,90
34, 04
reichen Kapitel „Praktische Winke für Auftraggeber“ läßt
Driginalhüttengluminium, 98 bis
aris, 14. Dezember. Nach der amtlichen französischen han delsstatistit belief sich in den ersten elf Monaten dieses s die Einfuhr nach Frankreich auf 52,27 Mill. t im Werte
„777,00 Mill. Fres,, was gegenüber den ersten elf Monaten
Briefl. Zahlung oder Scheck Nein Jork 528, 47. deinnickel 98 990 0...
6 6 i z . Antimon⸗Regulus.. .... Fortsetzung auf der nächsten Seite. 6