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Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs ⸗ und Staatsanzeiger Nr. 291 vom 17. Dezember 1937. S. 4.
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3. Vereinsregister.
Wenhlgleau. 54341 In unser Vereinsregister ist heute
bei Nr. 46 der Verein Sportgemeinde
Bürgersdorf in Bürgersdorf einge—
tragen worden.
Amtsgericht Wehlau, 9g. Dezember 1937.
4. Genossenschafts⸗ register.
Annaberg, Erzgeb. 54347 Auf Blatt 38 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, betr. die Landwirtschaft⸗ liche Bezugs- und Absatzgenossenschaft Annaberg und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft— pflicht in Annaberg, ist am 20. Novem— ber 1937 von Amts wegen eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Annaberg, 14. Dezbr. 1937.
54348 Bad Freienwalde, Oder.
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 51 eingetragenen Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossen⸗ schaft Wölsickendorf, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wölsickendorf, heute eingetragen: Der Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Vertei⸗ lung elektrischer Energie, die Beschaf— fung und Unterhaltung eines Strom— verteilungsnetzes sowie gemeinschaft— liche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Das Statut vom 8. Januar 1921 ist durch das Einheitsstatut ersetzt worden.
Bad Freienwalde (Oder), 6. 12. 1937.
Amtsgericht.
Ead Siilze, Meck lb. 53592
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 bei der Genossen—⸗ schaft „Spar und Wirtschaftsgenoffen— schaft Ehmkendorf, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Ehmkendorf“, folgendes eingetragen worden:
Durch den Beschluß der Generalver— sammlung vom 4. November 1937 ist das Statut, wie es sich aus der Anlage zu BÜ. 14 der Akten ergibt, geändert worden. Danach ist der Gegenstand des Unternehmens der Betrieb einer Spar— und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur För— derung des Sparsinns; 2. . Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft— licher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung, der Maschinenbenutzung; 4 zur Haltung von Zuchtbullen und Zuchtebern.
Bad Sülze, den 6. Dezember 1937.
Amtsgericht.
Göttingen. 54349 Genossenschaftsregistereintragung: Nr. 50, Spar- und Darlehnskasse
e. G. m. u. H. in Sieboldshausen. Der
Name der Firma lautet jetzt: Spar—
und Darlehnskasse Sieboldshausen ein—
getragene Genossenschaft mit unbe— schränkter Haftpflicht in Sieboldshausen.
Gegenstand des Unternehmens: Der Be—=
trieb einer Spar- und Darlehnskasse:
1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗
kehrs und zur Förderung des Spar—
sinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs
(Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs—
artikel sowie von Brennstoffen und Ab—
satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse),
3. zur Förderung der Maschinenbe— nutzung. Statut vom 30. Oktober 1937.
Amtsgericht Göttingen.
Jauer. 54350
Bei Genossenschaftsregister Nr. 47 („Auto⸗ C Wagenbau⸗ Lieferungs-Ge— nossenschaft Schlesien e. G. m. b. H.“ zu Jauer in Schlesien) ist am 3. November 1937 eingetragen: Die Firma lautet: „Auto- E Wagenbau⸗Genossenschaft e. G. m. b. H.“. Der Geschäftsbetrieb erstreckt sich nur auf den Kreis der Mit— glieder. (Beschluß v. 15. 12. 1936.) Die Haftsumme beträgt 1000 RM. (Be—
schluß v. 27. 5. 1937) Amtsgericht Jauer. Jever. 54351
Amtsgericht Jever, den 8. Dezember 1937.
In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts ist heute zu Nr. 34, Elektrizitäts-Gesellschaft e. G. m. u. H. in Fedderwarden, folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. Ok⸗ tober 1937 aufgelöst.
IS assel. 54352
In das Genossenschaftsregister ist am 1. Dezember 1937 eingetragen:
Zu Gn.-⸗-R. 199, Baugenossenschaft Lindenhöhe e. G. m. b. H., Kassel: Die Genossenschaft ist durch Beschluß des Amtsgerichts Kassel vom 14. September 1957 aufgelöst.
Amtsgericht, Abt. 7, Kassel.
HKempten, AlIIgüäu. 54353 Genossenschaftsregistereintrag. Waldgenossenschaft Burggen eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Burggen: Die General⸗ versaimmlung vom 1. Dezember 1936 hat ein neues Statut beschlossen. Gegen⸗
stand des Unternehmens ist die Erwer— bung von Grundstücken und deren best⸗ mögliche, forstliche Bewirtschaftung zu⸗ gunsten der Genossen sowie die Ver— waltung sämtlicher bei Hs. Nr. 691 in Burggen und 4 Pfarrwald bestehenden Nutzanteile. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwa—⸗ chen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern, nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigen— nutz.
Amtsgericht Kempten (Registergericht),
den 13. Dezember 1937.
HRönigstein, Taunus. I54354 In das Genossenschaftsregister Nr. 8 — Spar und Leihkasse e. G. m. u. H. in Schwalbach (Taunus) — ist am J. Dezember 1937 eingetragen worden: Es gilt jetzt das Statut vom 5. Juli 1936 (Beschluß der Gen.⸗Versammlung vom 5. 7. 1936). Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns. . Königstein (Taunus), 7. Dezbr. 1937. Amtsgericht. Vamslau. 54355 In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 49, Elektrizitätsgenossen— schaft Schmograu e. G. m. b. H. zu Schmograu, Kreis Namslau, folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 10. September 1937 aufgelöst. Namslau, den 8. Dezember 1937. Amtsgericht.
Vamslau. . 54356
In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 55, Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Reichen e. G. m. b. H. zu Reichen, Kreis Namslau, folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. September 1937 zum 10. September 1937 aufgelöst.
Namslau, den 8. Dezember 1937.
Amtsgericht.
NVärenkberęg. ö 54357
Im Genossenschaftsregister Nr. 13 ist heute bei der Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft Kl. Lienichen, e GmbH. in Kl. Lienichen, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. 8. 1937 ist ein neues Statut errichtet. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage, en g ggf und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten.
Nörenberg i Pomm., 21. Sept. 1937.
Amtsgericht.
Stendal. ; . 54358
Im Genossenschaftsregister ist, am 1. 12. 1937 unter Nr. 99 die Maschinen⸗ Verwertungsgenossenschaft Arneburg, eingetragene Genossenschaft mit. be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Arneburg, eingetragen worden. Das Statut ist am 8. November 1937 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens sst der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr. Amtsgericht Stendal.
Swinemiinde. ..
In das Genossenschaftsregister unter Nr. 53 ist bei der Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft Morgenitz e. G. m. b. H. zu Morgenitz folgendes ein⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. 8. 1937 sind die Statuten neu errichtet.
Swinemünde, den 11. Dezember 1937.
Amtsgericht.
Wal ld shut. 654360 Eintrag zum Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 66 „Spar- und Darlehens⸗ kassenverein Mettingen e. G. m. u. H. in Untermettingen“: Gegenstand des Unternehmens ist ferner; Die Milchver⸗ wertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Waldshut, den 9. Dezember 1937. Amtsgericht — Registergericht. 54361 Wiehl, 1Lr. Gummersbach. In das Genossenschaftsregister Nr. 43 wurde am 10. Dezember 1337 hei der Elektrizitätsgenossenschaft Neudiering⸗ hausen in . eingetra⸗ gen: „An die Stelle des Statuts vom 7 Juli 1913 ist das Statut vom 8. Juni 1937 getreten. . Amtsgericht Wiehl (Bez. Köln).
Würm hung. lõ nb Winzergenossenschaft Stetten einge⸗
tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Stetten. Das Statut ist vom 5. September 1937. ; Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinsame Kelterung und Ver⸗ wertung der in der Wirtschaft der Mit⸗ glieder geernteten Weintrauben unter möglichst sorgfältiger Auslese nach Lage und Güte gemäß den von der General⸗ versammlung beschlossenen Richtlinien; 2. durch einheitliche Behandlung best— gepflegte Weine zu gewinnen und diese sowie die aus den Weinabfällen her— gestellten Nebenerzeugnisse (Brannt— weine usw.) auf gemeinsame Rechnung und Gefahr bestmöglichst zu verwerten;
3. die Hebung des Weinbaues durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen, insbe— sondere auch durch gemeinsame Be— kämpfung der Rebenkrankheiten und Schädlinge; 4. der gemeinsame Bezug der für den Weinbau und die Keller⸗ wirtschaft erforderlichen Bedarfsstoffe. Würzburg, den 11. Dezember 1937. Amtsgericht — Registergericht.
5. Musterregister.
(Die aus läudischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Cxeir. . . 54363 Im Musterregister ist heute unter
Nr. 659 für die Firma Otto Günther in Greiz eingetragen: . Ein mit fünf Siegeln verschlossener
Briefumschlag, angeblich enthaltend ein Papiermuster, bezeichnet „Wein⸗
laub“, für alle Arten Papiere, Gewichte sowie für jede Art von Farbenstellung, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1937, 11 Uhr.
Ferner für dieselbe Firma unter Nr. 660: Ein mit fünf Siegeln ver⸗ schlossener Briefumschlag, angeblich ent— haltend ein Papiermuster, bezeichnet „Tarantella“, für alle Arten Papier, alle Farbenstellungen, sowohl einseitig als auch zweiseitig gefärbt, auch ein⸗ seitig gefärbt und die Rückseite anders behandelt, z. B. gestrichen und für alle Gewichte, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1937, 11 Uhr.
Greiz, den g. Dezember 1937.
Amtsgericht.
¶uben. 54364
In unser Musterregister ist heute unter Nr. 199 folgendes eingetragen worden: .
Paul Köhler, Guben, ein Muster für Pappe mit Schlangenhautmuster bedruckt, zur beliebigen Verwendung für Verpackungen, Buchdeckel usw., Fabrik⸗ nummer 10, offen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1937, 12 Uhr 5 Minuten.
Guben, den 7. Dezember 1937.
Das Amtsgericht.
Lęng feld, Er geb. 5 4365
Im hiesigen Musterregister ist heute eingetragen worden:
Nr. 59. Firma Wittig X Schwabe in Lengefeld i. E., 4 Muster für Tages⸗ licht- bzw. Mischlicht-Tischlampen mit Glaseinsatz, Fabriknummern 3966, 3910, 3911, 3911 a, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Dezember 1937, vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Amtsgericht Lengefeld i. E., 7. 12. 1937.
Potsdam. 53173 In unser Musterregister ist unter Nr. 112 bei der Firma Dr. Kayser Co., Potsdam, eingetragen: 1 Um⸗ schlag mit einem Muster (Etikett für Fruchtwein und Fruchtsaft), Flächen⸗ muster, Geschäftsnummer 10, Schutz— frist 10 Jahre, angemeldet am 22. No⸗ vember 1937, 8 Uhr 40 Minuten.
Potsdam, den 3. Dezember 1937.
Amtsgericht. Abt. 8. Eweibriücken. 54366 Musterregister.
In das Musterregister des Amtsge— richts Zweibrücken wurde heute einge— tragen:
Nr. 241. Schuhfabrik Langermann, Niederauerbach, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend zwei Modellphoto— graphien für Herrenschuhe Nrn. 872, 874 und 10 Stück für Damenschuhe Nrn. 2901, 2918, 2981, 2991, 2992, 2993, 2897, 3003, 3004 und 3005, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, ange— meldet am 20. November 1937, vor⸗ mittags 9 Uhr 40 Minuten.
Nr. 242. Schuhfabrik Langer mann, Niederauerbach, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 2 Stück Modellphoto— graphien Nrn. 3014 und 3017 für Damenschuhe, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 9. Dezember 1937, nachmittags 2335 Uhr.
Zweibrücken, den 13. Dezember 1957.
Amtsgericht.
7J. Konkurse und Vergleichssachen.
Berlin. 54579
Ueber den Nachlaß des am 20. Ja⸗ nuar 1936 verstorbenen, zuletzt in Berlin O 112, Liebigstr. 26, wohnhaft gewesenen Kaufmanns Karl Fürle ist heute, 12,39 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. — 351. N. 140. 37. — Verwalter: Diplomkaufmann Georg Wunderlich, Berlin-Tempelhof, Manfred⸗von⸗Richthofen⸗Str. 6. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 20. 1. 1938. Erste Gläu⸗ bigerversammlung: 12. 1. 1938, 1133 Uhr. Prüfungstermin am 4. 3. 1938, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Ber⸗ lin N 65, Gerichtstr. , Zimmer 342, III. Stockwerk. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 20. 1. 1938.
Berlin, den 13. Dezember 1937.
Amtsgericht Berlin. Abt. 351.
NHerlin. ö 5 580] Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Motor Company
Dartsch C Co. in Berlin⸗Wilmersdorf, Mecklenburgische Str. 28, Verkaufs⸗ und Ausstellungsräume Berlin, Breitestr. 1 bis 2 und 3 (Am Schloßplatz), Ein⸗ und Verkauf von Kraftfahrzeugen, ist heute, 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. — 353. N 158/37. — Verwalter: Kaufmann Ernst Neitzel, Berlin NW 40, Calvinstr. 15 a. Frist zur Anmeldung der Konkursforderun— gen bis 5. Februar 1938. Erste Gläu⸗ bigerversammlung: 10. Januar 1938, 12 Uhr. Prüfungstermin am 2. März 1938, 12 Uhr, im Gerichtsgebäude. Berlin N65, Gexichtstr. 27, Zimmer 314, III. Stock. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 5. Februar 1938. Berlin, den 14. Dezember 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 353.
Bremen. 54581 Oeffentliche Bekanntmachung. Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Rohloff & Co., Bremen, Utbremerstr. 121,122, ist heute der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: Rechtsanwalt Dr. Hasenkamp in Bremen. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 31. Januar 1938 ein⸗ schließlich. Anmeldefrist bis zum 31. Ja⸗ nuar 1938 einschließlich. Erste Gläu⸗ bigerversammlung: 18. Januar 1938, vormittags 955 Uhr, allgemeiner Prü⸗ fungstermin: 15. März 1938, vormit⸗ tags 9 Uhr, im Gerxichtshause hierselbst, J. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84 (Ein⸗ gang Ostertorstraße). Bremen, den 15. Dezember 1937. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Elsterwerda. 54582 Ueber das Vermögen der Witwe Lina Sauer geb. Herrmann in Elster⸗ werda, Mückenberger Straße 2, ist am 13. Dezember 1937, 17 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. Kon⸗ kursverwalter: Kaufmann MaxMüller in Elsterwerda. Erste Gläubigerver⸗ sammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 14. Januar 1938, 19 Uhr. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 6. Januar 1938. Amtsgericht in Elsterwerda.
Ci essen. 54583
Ueber das Vermögen des Inhabers der Firma Ing. Heinrich Brinkmann in Gießen, Ingenieur Willy Paetsch in Gießen, Bahnhofstraße 58, ist am 15. Dezember 1937, vormittags 94 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet wor⸗ den. Konkursverwalter ist Rechtsan⸗ walt Rohn in Gießen. Anmeldefrist bis 20. Januar 1938. Erste Gläubiger⸗ versammlung und erster Prüfungs⸗ termin: Samstag, den 29. Januar 1938, vorm. 9 Uhr, Saal 101. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. Januar 1938.
Gießen, den 15. Dezember 1937.
Das Amtsgericht. Mannheim. ls]
Ueber das Vermögen der Firma Möbelhaus am Suezkanal Richard Schüler Kommanditgesellschaft in Mannheim, L 12. 16, wurde heute mit⸗ tag 12 Uhr Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: Rechtsanwalt Dr. Erwin Woll in Mannheim, L 2. 7. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie Anmeldefrist bis 20. Januar 1938. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am Dienstag, den 11. Ja⸗ nuar 1938, vormittags 11 Uhr. Prü⸗ fungstermin am Dienstag, den 8. Fe⸗ bruar 1938, vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, II. Stock, Zim⸗ mer Nr. 215. Mannheim, den 14. De⸗ zember 1937. Amtsgericht. B.⸗G. 9. Miinchen. 54585]
Bekanntmachung.
20 N 196/37. Ueber den Nachlaß des Kaufmanns Rupert Kufner, fr. in München, Ruffinistraße 8/l, wurde am 11. Dezember 1937, vorm. 11,30 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursver⸗ walter: Rudolf Hanauer in München, Sofienstraße 3/1I. Offener Arrest nach Konk.⸗Ordg. § 118 mit Anzeigefrist bis 27. Dezember 1937 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderun⸗ gen im Zimmer 74111V, Prinz⸗Ludwig⸗ Straße 9g, bis 27. Dezember 1937. Termin zur Wahl eines anderen Ver⸗ walters, eines Gläubigerausschusses und wegen der in Konk.⸗Ordg. S§ 132, 134 und 137 bezeichneten Angelegenheiten und allgemeiner Prüfungstermin: Samstag, 8. Januar 1938, vorm. W Uhr, Zimmer 724 / Il, Prinz⸗Ludwig⸗ Straße 9, in München.
Amtsgericht München.
Geschäftsstelle des Konkursgerichts.
54586
Neustadt a. Rübenberge. Ueber den Nachlaß der am 5. August 1937 verstorbenen Konventualin Jenny Halle aus Mariensee ist am 10. De⸗ zember 1937, 124 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Konkurs⸗ verwalter: Obergerichtsvollzieher i. R. Loose in Neustadt a. Rbge. Allgemeiner Prüfungstermin am 17. Januar 1938, mittags 12 Uhr, Zimmer 8, Anmelde⸗ frist und offener Arrest mit Anzeige⸗
pflicht bis 8. Januar 1938. Amtsgericht Neustadt a. Rbge.
Breslau. ñI545s7] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Alois
Mieser in Breslau, Gartenstraße 454 (Staubsaugervertrieb), wird nach er— folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. (42 N. 64 / 36.) Breslau, den 4. Dezember 1937. Amtsgericht.
lõdõss
—
Forst, Lausitz.
Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Baumeisters Max Wilke in Forst (Lausitz) ist, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 25. No⸗ vember 1937 angenommene Zwangs— vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 25. November 1937 bestätigt ist,
aufgehoben.
Amtsgericht Forst (Lausitz), den 14. Dezember 1937.
Gersfeld. Beschluß. sõ dq
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Ludwig und Georg Mohr in Hettenhausen wird ein— gestellt, da eine den Kosten des Ver— fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.
Gersfeld, den 13. Dezember 1937.
Das Amtsgericht.
Greifenberg, Pomm. 5d 590 Ge ihn!
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hans Küm— pel in Greifenberg (Bomm), alleinigen Inhabers der Firma Karl Kümpel in Greifenberg (Bomm.), wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Greifenberg (Bomm. ), 11. Dez. 1937.
Das Amtsgericht.
54591 Harburg- Wilhelmsburg.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Schuhhaus Plü— mer G. m. b. H. in Harburg-Wilhelmz⸗ burg 1, Rathausstraße 23, wird gemäß §5 202 K. O. eingestellt.
Harburg⸗Wilhelmsburg, 6. 12. 1937.
Das Amtsgericht. VII.
HKaukehmen. (654592 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Benno Abra⸗ hamsohn in Alt Lappienen ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemach— ten Vorschlages zu einem Zwangsver— gleich Vergleichstermin auf den 12. Januar 1938, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Kaukehmen anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Er⸗ klärung bes Gläubigerausschusses sind auf der Geschäftsstelle des Konkurs⸗ gerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. — N2/ 37. Kaukehmen, den 9. Dezember 1937. Das Amtsgericht. Stolp, Pomm. (54593 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Helmut Göppert in Lupow, Kreis Stolp, jetzt in Stolp, Ottestraße 13, Il, wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Stolp, den 14. Dezember 1937.
Das Amtsgericht.
Passau. 5d 594] Bekanntmachung. ;
Am 13. Dezember 1937, vormittags 10 Uhr, wurde über das Vermögen des Versorgungsgnwärters Michael Huber in Siebenhasen, Post Tittling, das ge— richtliche Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vergleichsverwalter: Balthasar Hell— meier, Verw. -⸗Assistent in Passau, Neu⸗ burger Straße 1. Der Vergleichstermin ist bestimmt auf Donnerstag, den 13. Januar 1938, nachm. 3 Uhr, im Zimmer Nr. 1311 des Amtsgerichts Passau. Zu diesem Termin werden die Beteiligten hiermit geladen und die Gläubiger aufgefordert, ihre Forderun⸗ gen alsbald anzumelden. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind guf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Passau, Zimmer Nr. 90, zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Passau, den 13. Dezember 1937. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Passau.
Linz, Rhein. Beschluß. 54595 In dem Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Willy Schmitt in Linz, Rhein, Kanzlerstr. 15, ist die Ueberwachung gemäß § 1 Abs. ! V. O. durch den Sachwalter beendet. Linz, den 11. Dezember 1937. Amtsgericht.
Verantwortlich ; für Schriftleitung (Amtlicher und Nicht= amtlicher Teil), Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange
in Potsdam; für den ,, und den 64 redaktionellen Teil: Rudolf Lantz
in Berlin⸗-Schöneberg Druck der Preußischen Druckerei und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32. ,
Deutscher Reichsa Preußischer Staatsanzeiger.
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Nr. 292 Neichsbankgirokonto
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. für den Raum . fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit⸗Zeile L. 19 Ga, einer dreigespaltenen 92 mm breit tit · ö. 66 an, en Petit
68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif ein menden, . ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (befonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenftelle eingegangen sein.
nzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin
insbesondere
Berlin, Sonnabend, den 18. Dezember, abends
O
Postscheckkonto: Berlin 41821 1937
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Bekanntmachung zur Aenderung der Saßung der Deutschen
Verrechnungskasse vom 17. Dezember I957.
Bekanntmachung über die Bestellung zum Vorstands mitglied
der Deutschen Verrechnungskasse.
Bekanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,
Teil J, Nr. 138, und Teil Il, Nr. 46.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
x
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Sypotheten und Feingold (Goldmark)
sonstigen Ansprüchen, die auf lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 18. Dezember 1937 für eine 9 ,, — 139 sh 93 4, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel kurs für ein englisches Pfund vom 18. De⸗ . zember 1937 mit Ri 12415 umgerechnet = RM 6,7757 für ein Gramm Feingold demnach! ... — pence 53,9329, in deutsche Währung umgerechnet“... — RM 26335
Berlin, den 18. Dezember 1937.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.
Bekanntmachung
zur Aenderung der Satzung der Deutschen Verrechnungs kasse vom 17. Dezember 1937.
Ziffer III, 5 5, Abs. 1 der von mir auf Grund von §1 Abs. 4 des Gesetzes über die Errichtung einer Deutschen 24 rechnungskasse vom 16. Oktober 19354 Reichsgesetzbl. 1 S. 997) aufgestellten Satzung der Deutschen Verrechnungs kasse, ver⸗
öffentlicht im Deutschen Reichsanz. und Preuß. Staatsanz Nr. 258 vom 3. November 1934, ändere hm, fen . j
„Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern.“ Berlin, den 17. Dezember 1937.
Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Po sse.
. Bekanntmachung. emäß § 4 der Satzung der Deutschen Verrechnungskasse Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. 6 3. 6. 8. November 1934 ist auf Vorschlag des Reichsbank— Direktoriums vom Verwaltungsrat der Deutschen Ver⸗ rechnungskasse in seiner Sitzung vom 16. Dezember 1957 Herr Johannes Rex
zum Vorstands mitglied bestellt worden.
Die Vollmacht des Herrn Karl Joeschke ist erloschen.
Berlin, den 17. Dezember 1937.
Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Po f se.
Bekanntmachung. .
Die am 17. Dezember ausgegebene Nummer 13 Reichsgesetzblatts, Teike ]. Cethe geg er 138 de
Verordnung über das Tragen der Amtstracht in der Reichs⸗
Bekanntmachung. Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält:
16. Dezember 1937.
zember 1937. tsche 1937 zember 1937. zember 1937. seitigen Warenverkehr. Vom' g. Dezember 1937.
Bekanntmachung zu der dem
10. Dezember 1937. Bekanntmachung zu
gefügten Liste. Vom 16. Dezember 1937.
Vom 13. Dezember 1937. Umfang: 1 Bogen.
unser Postscheckkonto: Berlin 96 200. Berlin NW 40, den 18. Dezember 1937. Reichsverlagsamt. Dr. Hu b ri ch.
Die am 17. Dezember ausgegebene Nummer 46 des
Gesetz über den Stichkanal nach Bleckenstedt⸗Hallendorf. Vom Verordnung zum Militärtarif für Eisenbahnen. Vom 6. De—
Verordnung über die vorläufige Anwendung eines deutsch⸗ choslowakischen Verrechnungsabkommens. Vom 16. Dezember
Verordnung zur Eisenbahn⸗-Verkehrsordnung. Vom 13. De— Verordnung zum Militärtarif für Eisenbahnen. Vom 13. De—
Bekanntmachung über die Sechste Verlängerung der Gel— tungsdauer des deutsch-dänischen Abkommens über geg gegen⸗
4. . n g Internationalen Ueberein⸗ kommen über den Eisenbahnfrachtberkehr beigefügten Liste. Vom
machung über Verwaltungsstellen im Bereich der Wehrmacht für die Durchführung usw. des Erstattungsverfahrens nach dem Er—
stattungsgesetz. Landbeschaffung für Zwecke der Wehrmacht — Arnswalde — 3. Konsulatwesen: Erlöschen von Exequaturertei⸗
lungen. 4. Maß⸗ und Gewichtwesen: Bekanntmachung über die Zulassung von Fernschreihethermometern für Molkereibetriebe auf Grund von Systemprüfungen. Bekanntmachung über die Zu⸗ lassung von Elektrizitätszählersystemen zur amtlichen Beglaubi⸗ gung. 5. Steuer⸗ und Zollwesen: Verordnung Über die Zer⸗ legung der Einheitswerte des Grundbesitzes im Gebiet des Ober finanzpräsidenten Thüringen. Verordnung über die Neuregelung der örtlichen Zuständigkeit von Hauptzollämtern im Amtsbezirk des Oberfinanzpräsidenten Schlesien. Verordnung über Aende— rung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif. Vergrdnung über Zoll verschlüsse. z. Versorgungswesen: Verzeichnis der den Ver— sorgungsämtern vorbehaltenen Beamtenstellen: Land Oldenburg — Landesdienst —.
Vertehrsmwefen.
1 der dem Internationalen Ueberein— kommen über den Eisenbahn⸗Personen- und Gepäckverkehr bei⸗
Bekanntmachung über Einbanddecken zum Reichsgesetzblatt.
Umfa Verkaufspreis: 0,i5 RM. ostversen⸗ dungsgebühren: (04 RM für ein Stück bei ,, ö
Preußen.
Der Herr Preußische Ministerpräsident hat namens des Preußischen Staatsministeriums den Ministerialdirektor Reck im Preußischen Finanzministerium, den Ministerialrat Mef⸗ fert im Preußischen Finanzministerium, den Professor Wie pking⸗ Jürgesmann an der Universität Berlin den Direktor bei der Reichsbahn Dr.-Ing. Schächterle in Berlin, das Vorstandsmitglied der Firma Dyckerhoff Wid⸗ mann Dr-Ing. Kreißelmeier in Berlin und den Pro⸗ fessor Dr.⸗Ing. A gatz an der Technischen Hochschule Berlin zu ordentlichen Mitgliedern der Akademie des Bauwesens und den Regie rungsbaumeister a. D. Dr.⸗Ing. e. h. Eugen Vögler in Essen (Ruhr) und den Reichsbahndirektionsprästdenten Dr.⸗Ing. Remmy in Köln zu außerordentlichen Mitgliedern dieser Aka⸗ demie ernannt.
2 Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
„Der Königl. Bulgarische Gesandte Dr. Detchko Kara— 6 N ann 5. ö. M. pig fen Während seiner Ab⸗
ej ihrt Legationssekretär Schischma ĩ ö schafte der Gesandtschaft. w
Nummer 35 des Reichsarbeitsblatts vom 15. Dezember 191
hat folgenden Inhalt: Teil J. Amtlicher Teil. I. . Hesetze, Verordnungen, Erlasse: Gesetz über das Deutsche Rote kg. Vom 2. Dezember 1635 — Gesetz über die Gewährüng von Entschädigungen bei der Einziehung oder dem Uebergang von Ver⸗ mögen. Vom 9. Dezember 1937. — Titelverleihung. — HII. Sozial⸗ verfassung, Arbeitsrecht, Lohnpolitik. Gesetze, Verordnungen, Er⸗ lasse: Anordnung, betreffend Form und Inhalt der Entgeltbücher für Heimarbeit in der deutschen Textilindustrie. — Anordnung, be—⸗ treffend Einführung einheitlicher Entgeltbücher für die Heimarbeit in den nicht von Sondertreuhändern der Heimarbeit betreuten Gewerbezweigen im Wirtschaftsgebiet Nordmark. — Anordnung zur Durchführung des Vierjahresplanes über die Lohnzahlung an Feiertagen. Vom 3. Dezember 1957. — V. Siedlungswesen, Woh⸗ nungswesen und Städtebau. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Be⸗ trifft: Zinssatz für Neuausleihungen aus Rückflüssen der Baudar— lehen, die der Gebäudeentschuldungssteuer entstammen. — Betrifft:
lust gz en ien, Bom 11. Dezember 1937. Zweite Verordnung zur Bekämpfung der i i (EPsitlacos is). Vom 15. Dezember n Kö
Verordnung zur Aende d äs . m, g 3 nderung der Käseverordnung. Vom 13. De⸗
Bekanntmachung über Einbanddecken zum Reichsgesetzblatt.
ö Dezember 1937. mfang: „ Bogen. Verkaufspreis: (, 15 RM. ostversen⸗ dungsgebühren? 0,03 RM für ein Stück bei , 1
unser Postscheckkonto: Berlin 6 260. Berlin MW 40, den 18. Dezember 1937.
eig gr für den Umbau von Räumen zu Wohnungen — YI Reichszuschußaktion — — Betrifft: Gewährung 7 Reichs zuschüssen . ., der Wohnverhältnisse in Grenzgebieten. = Betrifft: Zinssatz für eugusleihungen aus Rückflüssen der Haus— . a , . n n nn zur Ausführung der zerorpnung über Kündigungsschutz für Miet- und Pachtré
Vom 4. Dezember 1937. Jö J
Nr. 50 des Reichsministerialblatts vom 17 Dezember 1937 ist soeben erschienen Und vom Reichsverlagsamt, 86 6
Reichsverlagsamt. Dr. Hu bri ch.
, d, zu beziehen. — Inhalt: 1. Allgemeine
Donnerstag, den 23. Dezember.
Sonnabend, den 25. Dezember.
Sonntag, den 26. Dezember.
Montag., den 27. Dezember.
Freitag. den 31. Dezember.
Sonntag, den 19. Dezember. Montag, den 20. Dezember. Dienstag, den 21. Dezember. Mittwoch, den 22. Dezember.
Donnerstag, den 23. Dezember. Sonnabend, den 25. Dezember.
Ein fahrbares Poftamt gibt Wh W.⸗Postwert⸗ zeichen mit verschiedenen Sonder stempeln ab.
Die Deutsche Reichspost setzt zur Förderung des Absatzes von WSH W. Postwertzeichen für die Zeit . 18. h 23. ö ein fahrbares Postamt ein. Die einzelnen Standorte des Post⸗ amts sind folgende: Am 18. Dezember in München (Karlsplatz), am 19. Rosenheim und Traunstein, am 20. Bad Reichenhall und Berchtesgaden, am 21. Miesbach und Tegernsee, am 22 Garmisch⸗ Partenkirchen und Murnau und am 23. Weilheim (Oberbayern), Starnberg und Pasing. Das Postamt führt einen Sonderstempel mit dem jeweiligen Ortsnamen und einer zeichnerischen Dar⸗ stellung des Wo Wä-⸗Adlers— Bestellungen auf die Abstemplung von Wö W. Postwertzeichen mit den Sonderstempeln können schrift⸗ lich an das Telegraphenamt in München gerichtet werden.
Umfang des Postscheckdienftes im November.
Die Zahl der Postscheckkonten ist im November um 2126 Konten auf 1117517 gestiegen. Auf diesen Konten wurden bei 78,0 Millionen Buchungen 14345 Millionen Reichsmark um⸗ gesetzt; davon sind 12281 Millionen Reichsmark oder S5, 5 3, bar— geldlos beglichen worden. Das Guthaben auf den Postscheck⸗ konten betrug am Monatsende 753, Millionen Reichsmark, im Monatsdurchschnitt 768,1 Millionen Reichsmark.
Krenn st umd VWBifsenfchaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater in der Zeit vom 19. bis 31. Dezember.
Staatsoper.
aan, ,,. 6 Dezember. Der 6 des Nibelungen. 3. Tag: Sötterdämmerunmg. Mufikal. Lei . B . . . g sikal. Leitung: Heger. Be⸗ ontag, den 20. Dezember. Die Zauberflözt si Leitung: Schüler. Beginn: 20 . .
Dienstag, den 21. Dezember. In der Neuinszenierung: Zar und
Zimmermann.
Musikal. Leitung: Jä Sinh sike itung: Jäger.
Beginn:
Mittwoch, den 22. Dezember. La Traviata. Musikal. Leitung!
Schüler. Beginn: 20 Uhr. Neuinszenierung: Der Trou⸗—
Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr.
Nachmittags 14 Uhr. Der ge?
Die Meistersinger von Nürnber Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 19 Uhr. Aue dee fm ft . . Nachmittags 14,330 Uhr. D . stiefelte Kater. . ö . In der Neuinszenierung: Mignon. Egk. Beginn: 30 Uhr. Ausverkauft! Aida. Musikal. Leitung: Heger.
badour.
stiefelte Kater.
Musikal. Leitung?
Beginn: 1915 Ühr.
Dienstag, den 28. Dezember. In der Neuinszenierung: Caval-⸗
lLeria ru sticana / ·asazz o. Musilal. Lei Sch Beginn: 20 Uhr. ? 1a 33 sikal. Leitung: Schüler.
Mittwoch, den 29. Dezember. In der Neuinszenierung: Der
. ü tz. Musikal. Leitung: Raabe) a. G. Beginn:
Donnerstag. den 30. Dezember. In der Neuinszenierung: Tann⸗
häuser. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn? 193 Uhr. Die verkaufte Braut. Musikal.
Beginn: 19 Uhr.
Staatliches Schauspielhaus. Der Gigant.
Leitung: Schüler.
; Beginn: 20 Uhr. Der Gigant. Beginn: 30 Uhr. Der Gigant. Beginn: 26 Uhr.
Michael Kramer. Beginnt
seu einstudiert: Das Käth⸗ Beginn: 1915 Uhr.
20 Uhr.
chen von Heilbronn.
ier ine hen: Bekanntmachung über Einbanddecken zum
Reichs mini terialblatt. 2. Seer⸗ und Marinewesen: Bekannt=
Das Kät . bronn. Beginn: 1935 Uhr. äthchen von Heil