1938 / 30 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 05 Feb 1938 18:00:01 GMT) scan diff

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 30 vom 5. Februar 1938. S. 2.

Bekanntmachung KP 480

der Üüberwachungsstelle für unedle Metalle vom 3. Februar 1938, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Uber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden für die nachstehend auf⸗ geführten Metallklassen anstelle der in den Bekanntmachungen Kb 47838 vom 1. Februar 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 27 vom 2. Februar 1938) und KP 479 vom 2. Februar 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 28 vom 3. Februar 1938) festgesetzten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgesetzt:

Blei (Klassengruppe III) Blei, nicht legiert (Klasse III A).. RM 18,515 bis Hartblei (Antimonblei) (Klasse III B) . Kupfer (Klassengruppe VIII) Kupfer, nicht legiert (Klasse VJ A) RM 55, bis Kupferlegierungen (Klassengruppe IX) Messinglegierungen (Klasse x A). RM 4, bis Rotgußlegierungen (Klasse L B). Bronzelegierungen (Klasse IX C).. Neusilberlegierungen (Klasse IX D). Zink (Klassengruppe XIX) Feinzink (Klasse XIX A). RM 21,50 23,50 Rohzink (Klasse TWIX C).. 9g, 1650 2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Berlin, den 3. Februar 1938. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

20 5 23 25

57,50

4250 57 56 82 == 54 50

Der Abdruck der vorstehenden, in der gestrigen Nr. 29 des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staats⸗ anzeigers veröffentlichten Bekanntmachung K E 489 wird wiederholt, da durch ein Bersehen der Druckerei die Angaben für Hartblei und Kupfer fehlerhaft wiedergegeben waren.

Bekanntmachung kP 481

der Aberwachungsstelle für unedle Metalle vom 4. Februar 1938, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des §3 der Anordnung 34 der Uber⸗

wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden für die nachstehend aufgeführten Metallklassen anstelle der in der Bekanntmachung KP 4860 vom 3. Februar 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 29 vom 4. Februar 1938) festgesetzten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgesetzt:

Blei (Klassengruppe II. Blei, nicht legiert (Klasse IIIA)... Hartblei (Antimonblei) (Klasse III B).,

Kupfer (Klassengruppe VID.

Kupfer, nicht legiert (KꝗOlasse VIII A).. RM 54,50 bis 57, Kupferlegierungen (Klassengruppe 1X). Messinglegierungen (Klasse I A). RM 39,50 bis 42, Rotgußlegierungen (Klasse IX B) * ** 54,50 57, Bronzelegierungen (Klasse IR CG) * 1 * 78,50 „( 81,50 Neusilberlegierungen (Klasse IX D) .* 51,0 54,

Zink (Klassengruppe XIX).

Feinzink (Klasse Tx A.... . RM 21, bis 2835

Nohzink (Rlase Rilke) , 1 , 19 3

2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 4. Februar 1938. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

RM 18,50 bis 20,50 21, 23,

Bekanntmachung.

Die am 4. Februar 1938 ausgegebene Nummer 9 des Reichsgesetzblatts, Teil J, enthält:

Gesetz zur Aenderung des Einkommensteuergesetzes, 1. Februar 1938;

Fünftes Gesetz über die Gewährleistung für den Dienst von Schuldverschreibungen der Konversionskasse für deutsche Aus⸗ landsschulden, vom 1. Februar 1938;

Verordnung über das Verbot von , nach dem Meistgebot und über die Preisbildung von Brennholz, vom 21. Januar 1938;

Verordnung über Zolländerungen, vom 26. Januar 1938;

Zweite Durchführungsverordnung über die beschleunigte Förderung des Baues von Heuerlings⸗ und Werkwohnungen sowie von Eigenheimen für ländliche Arbeiter und Handwerker, vom 27. Januar 1938;

Zweite Verordnung über die Zuständigkeit in Justizver⸗ waltungssachen, vom 30. Januar 1938

Verordnung zur Aenderung der Verordnung über den Ver⸗ trieb von Urlaubskarten und Urlaubsmarken sowie über die Auszahlung von Urlaubsgeld, vom 31. Januar 1938;

Verordnung über die Preisbildung für Koffer, vom 1. Fe⸗

bruar 1938. Umfang: 19 Bogen. Verkaufspreis: O30 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: 0, 6 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf

unser Postscheckkonto: Berlin 96 200. Berlin NW 40, den 5. Februar 1938. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

Bekanntmachung.

Die am 4. Februar 1938 ausgegebene Nummer 5 des Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält:

Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 21. Januar 1938

Bekanntmachung zu dem Genfer Abkommen über das Ein⸗ heitliche Wechselgesetz (Geltung des Artikels 388 der Anlage 1 des Abkommens in Frankreich,, vom 21. Januar 1938;

Bekanntmachung über eine Erklärung e ,, zu den Uebereinkommen und Erklärungen der ersten und zweiten Haager Friedenskonferenz, vom 26. Januar 1938

Bekanntmachung zum Internationalen Sanitätsabkommen für die Luftfahrt (Ratifikation durch Griechenland), vom 29. Januar 1938

vom

Bekanntmachung über eine Vereinbarung zum deutsch⸗franzö⸗ n Abkommen über den kleinen Grenzverkehr an der deutsch⸗ , . Grenze, vom 31. Januar 1938;

ekanntmachung über die Ratifikation des ersten Zusatz⸗ abkommens zum deutsch⸗türkischen Handelsvertrag, vom 1. Fe⸗ bruar 1938;

Bekanntmachung über die Ratifikation der Zusatzverein⸗ barung zum deutsch⸗österreichischen Handelsvertrag, vom 1. Fe⸗ bruar 1938.

s n Bogen. Verkaufspreis: 9, 15 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: 0, 65 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 5. Februar 1938. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

Preußen.

Bekanntmachung.

Unter Bezugnahme auf §5 der Preußischen Mark⸗ scheiderordnung vom 23. März 1923 bringen wir zur öffent⸗ lichen Kenntnis, daß dem Diplomingenieur Silvester Matweber in Weilburg die Konzession zum Betriebe des Gewerbes der Markscheider von uns erteilt worden ist.

Matweber wird sich in Weilburg⸗Lahn niederlassen. Bonn, den 1. Februar 1938. Oberbergamt. Heyer.

Bekanntmachung.

Unter Bezugnahme auf 55 der Preußischen Mark⸗ scheiderordnung vom 23. März 1923 bringen wir zur öffentlichen Kenntnis, daß dem Diplomingenieur Heinrich Groh in Wetzlar die Konzession zum Betriebe des Gewerbes der Markscheider von uns erteilt worden ist.

Groh wird sich in Wetzlar niederlassen⸗ Bonn, den 1. Februar 1938.

Oberbergamt. Heyer.

Bekanntmachung.

Die Gewerkschaft Batzbach mit dem Sitz in Wissenbach hat in der Gewerkenversammlung vom 30. De⸗ zember 1937 ihre Umwandlung durch Uebertragung des Ver⸗ mögens unter Ausschluß der Liquidation auf den Apotheker und Schiefergrubenbesitzer Oskar Busch in Wissenbach (Dill⸗ kreis) beschlossen.

Dieser Beschluß ist auf Grund des Artikels 4, 8 4, Absatz 2, Satz 3 der Zweiten Durchführungsverordnung vom 17. Mai 1935 und des 81 der Dritten Durchführungsver⸗ ordnung vom 2. Dezember 1936 zum ö über die Um⸗ wandlung von Kapitalgesellschaften vom 5. Juli 1934 nach Anhörung der Industrie⸗ und Handelskammer und im Ein⸗ vernehmen mit dem alten Registergericht von uns am 1. Februar 1938 bestätigt worden.

Nach §6 des Gesetzes vom 5. Juli 1934 haben die Gläubiger das Recht, binnen sechs Monaten vom Tage dieser Bekanntmachung Sicherheit zu verlangen.

Bonn, den 1. Februar 1938. Oberbergamt. S eyer.

zurückgezogen. In jener Sitzung war . der Deutsche

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Oesterreichische Gesandte Dr. Ing. Stephe Tauschitz hat Berlin verlassen. Während seiner Abwes heit führt Legationsrat Seemann die Geschäfte der

sandtschaft.

Rr. 4 des Reichsministerialblatts vom 4. Februar 1938 6 erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin. NM charnhorststraße 4, zu beziehen. In halt: Allgemeine waltungssachen: Bekanntmachung über die Zulassung mechan, betriebener Spiele 22. Mitteilung. Finanzwesen: Ueber über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und ande Abgaben in der Zeit vom 1. April bis 31. Dezember 1937. Maß⸗ und Gewichtwesen: Bekanntmachung über die Zulast von Elektrizitätszählerformen zur amtlichen Beglaubigung. Sportwesen: Anordnung über die Organisation des deutsh Berufssports. Bekanntmachung über die Anerkennung Berufsverbandes Deutscher Faustkämpfer. Steuer⸗ und g wesen: Verordnung über die Neuregelung der örtlichen ständigkeit von Hauptzollämtern im Oberfinanzbezirk Würzbu Verordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses; 6 Versorgungswesen: Berzeichnisse der den orgungsanwärtern vorbehaltenen Beamtenstellen: a) Geschä

. des Reichs und Preußischen Ministeriums für Exnähn und Landwirtschaft (ohne Reichsnährstand; b) Reichsnährstand

Dent eher Reichstag.

Die Zweite Sitzung des 3. Reichstags . im Dritten Reich.

Nach der Machtübernahme haben auch die Reichsta itzungen, die ö ein durch teueren Leerlauf gekennzeichne Institut des uhhandels Dutzender von arteien in Parteichen waren, eine überragende Bedeutung als Forum die Bekanntgabe weitreichender Entschließungen und Gesetze Fuͤhrers und Reichskanzlers bekommen. In der nächsten Reit tagssitzung am 20. Februar wird zum erstenmal nach der stärkten Konzentrierung der deutschen Regierungsgeschäfte in Hand des Führers und Reichskanzlers die neue unter A

Hitler nunmehr zusammengefaßte J , ,

chaft vor dem deutschen Volke erscheinen. Denn dieser du eichstag im Dritten Reich, der am 29. März worden war, 3 eine Verkörperung des deutschen Volkes hin in einer Vollkommenheit, die kaum ein anderes Gremi einer Volksvertretung in der ganzen Welt aufweist. Es ist der erste deutsche Reichstag, in dem eine Mehrheit von 99 3. gesamten Volkes sic zu einem Mann und seiner Bewegung, oͤdolf Hitler, belaunt hat. Die erste Sitzung dieses drin Reichstags hatte am 30. Januar 1937 stattgesunden. Sie d eine historische Sitzung. In ihr hatte der Führer unter d Jubel der Volksvertretung die in Versailles von einem ( mächtigen Reich erpreßte Ünterschrift unter die Kriegs ö. ation

preis für Kunst und Wissenschaft verkündet worden,

Der jetzigen zweiten , dieses Reichstages wiederum nicht nur das deutsche Volk, sondern die gange V mit . entgegen. Es ift nun einmal Tatsache, daß revolutionäre Elan des Wiederaufbaues eines starken Reichs, eit der Machtübernahme in Deutschland spürbar ist, niemam in der Welt . läßt. ö dabei ist die imm . werdende Wandlung zur Bewunderung. Seit der letz

eichstagssitzung ist unter den 741 Mitgliedern des Hauses du den Tod eine Aenderung erfolgt. Es sind verstorben die Ab ordneten Bauer Hoenscher, Kl. Neudorf (S ö Ortsgrupp leiter Rompel⸗Melningen, Kreisleiter Holdinghausen⸗Riesa, La rat Homann⸗Paderborn, Stellvertretender Gauleiter Schm Augsburg und Kreisleiter Kling⸗Unterkochen (Württ.. An ih Stelle sind neu in den Reichstag einberufen worden , Hamfler, Frenzel, Wettengel, Jackstien, Ast und Hill.

BVertehrswesen.

Die Dentsche Reichsbahn im Dezember 1937.

Der Personenfernverkehr bewegte sich in der ersten Hälfte des Dezember noch auf dem niedrigen Stand des Vor⸗ monats. Mit dem Beginn der Schulferien und der Gültigkeit der Festtagsrückfahrkarten, ferner mit dem Einsetzen der Beur⸗ laubungen der Angehörigen der Wehrmacht und des Arbeits⸗ dienstes und schließlich der Rückkehr der Landjahrdienstpflichtigen setzte jedoch ein außerordentlich starker Fernverkehr ein, der , Höchstpunkt etwa am 24. Dezember erreichte. Der Verkehr an den Weihnachtsfeiertagen k wurde durch ungünstige Witte⸗ rung stark beeinträchtigt. Der Nahverkehr war vor allem am Sil⸗ bernen und Goldenen Sonntag recht . um Teil entwickelte hh auch ein lebhafter Sportverkehr. ie Einschränkungen des

eiseverkehrs, die sich da und dort aus den Sperrmaßnahmen zur Verhütung der weiteren Ausbreitung der Maul- und Klauen⸗ seuche ergaben, und der geringe Rückgang des Berufsverkehrs infolge Einstellung der ,, keit der Handelsvertreter in der zweiten Monatshälfte und 2. ränkung der Arbeit in einzelnen Außenberufen konnten das ö des Monats nicht er n das wiederum das des Vorjahres nicht unerheblich überschritt.

Der Güterverkehr wickelte sich glatt ab. Wenn auch im De⸗ n, infolge Frost und starker . die Bautätigkeit zum

eil eingeschränkt werden mußte, so war die allgemeine Wirt⸗ schaftslage doch unverändert günstig, zumal Handel, Gewerbe und Industrie durch das Le g e nf hen besonders belebt wurden.

ie , . wurde der Versand frostempfindlicher Güter mög⸗ lichst gedrosselt. Die Transporte von Rüben, Zucker und Kar— toffeln gingen zurück. Ebenso ließ der Dein aer g arr. Der anf f und Dienstgutversand war, wie jahreszeitlich üblich, leichfalls ,,, Dagegen stiegen die Beförderungen von

ohle, Erzen und künstlichen Düngemitteln. Die Wasserstraßen waren im allgemeinen den ganzen Monat über leistungsfähig, so daß Umleguͤngen auf die Schienenwege nicht in Frage kamen. Auch der Lastkraftwagen wurde nur wenig durch Frost und Schnee behindert. Die Anforderungen an den Wagenpark der Reichsbahn im Dezember 1937 waren infolgedessen wohl im anzen geringer als im Vormonat, * überstiegen aber die

eistungen der Vorjahre erheblich und lagen sogar höher als die Dezemberleistungen in den Hochtonjunkturjahren 1928 und 199.

Die Betriebsleistungen im en n,, waren am An⸗ fang des Monats schwach. Der Weihngchtsverkehr jedoch war wesentlich stärker als im Vorjahr; im Festtags⸗Hinverkehr bis einschl. 5. Dezember verkehrten mit Urlauberzügen für Wehr⸗ macht und Reichsarbeitsdienst 4097 überplanmäßige Züge (Vor⸗ jahr 2861). Insgesamt wurden im Dezember 7645 überplan⸗ mäßige igt gefahren (Vormonat 1774, Dezember 1956 5716). Die Betriebsleistungen im Güterzugdienst gingen zwar gegen den Vormonat durch die Abnahme des Güterverkehrs um 3,14 3. zu⸗ rück, waren aber gegen Dezember 19366 um 4,13 3, gegen De⸗ zember 1955 um 17,50 3 und gegen Dezember 1934 um 27, 10 3

höher. Die in den Monaten November und Dezember 1937 erz ten Betriebseinnahmen der Reichsbahn betrugen 792,8 Mill. J wovon auf den Personen⸗ und Gepäckverkehr 185,05 Mill. R auf den Güterfernverkehr 523, 93 Mill. RM und auf Sonst Einnahmen 83,89 Mill. RM entfallen. Ueber die Entwicklung! Ausgabeergebnisse können im Hinblick auf die im Gange befu 1 Jahresabschlußarbeiten zur Zeit keine Angaben gema werden.

Der Personalbestand betrug im November 1937 730 906 Ke und im Dezember 1937 729 344 Köpfe. Der ee, , Dezember ist in der R r che auf das Ausscheiden von A hilfsarbeitern in der Bahnunterhaltung zurückzuführen.

Die Reichsautobahnen Ende Dezember 193

Im Dezember 1937 wurden bei den Reichs autobahnen 215 neu in Betrieb genommen, so daß nunmehr insgesamt 2014 in Betrieb sind. Neu in Bau genommen wurden 67 km, wo sich die Länge der insgesamt in Bau befindlichen Strecken 1623 kin beläuft. Bei den Unternehmern wurden im Deze 76 107 Köpfe beschäftigt gegen 92 327 im Vormonat. Die der bei den Unternehmern geleisteten Tagewerke betru 1889 und seit Beginn der Arbeiten bis zum Ende des Berichtsmon so 565 333. An Ausgaben für den Bau der Reichsautobah wurden im Dezember 1937 für Unternehmerarbeiten 73,6 N Reichsmark aufgewendet und seit Baubeginn insges 1717, Mill. RM, für Grunderwerb b, 2 bzw. 9935 Mill. RM 5. Hern G bh 75,5 Mill. Rist ünd ' für Verwaltungs „y bzw. 142,3 Mill. RM. Vertraglich vergeben, aber noch ) ausgeführt, waren Ende Dezember 1937 tuen und rungen im Gesamtwert von 285 Mill. RM, so daß für den der ,, seit Beginn des Baues bis Ende 1937 gesamt Unternehmerarbeiten im Werte von 20029 Mill. vergeben worden . Der r nrg, bei den r e fan der Reichsautobahnen stellte sich im Dezember 1937 au 16 Köpfe gegen 10 093 im November 1937. Unmittelbar waren den Relchsautobahnen im Dezember S6 417 (Vormonat 10 Köpfe beschäftigt. Die , um 15563 ö ist auf teiln Fertigstellung und vorüberge ende Einschränkung von Arb infolge ungünstiger Witterung zurückzuführen.

Sonderpostwertzeichen zum 30. Januatz

Die Zahl der bei der e telle für Sammlermarlen Berlin 360 eingegangenen Bestellungen auf Sonderpostm eichen zum 30. Janugt ist ungeivöhnlich groß. Da die Ben ö der za . . auf Abstempelung en derschiedenen Sonderstempeln viel Zeit beansprucht, wird Erledigung sämtlicher Aufträge einige Wochen dauern. Die , werden daher gebeten, von Anfragen, die zeitraube eststellungen notwendig machen, abzusehen.

Lontag, den

1936 . lel

Reichs und Staatsanzeiger Nr. 30 vom 5. Februar 1938. S. 3.

Kiunst umd Wiffenchaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater in der Zeit vom 6. Februar bis 14. Februar.

Staatsoper.

Febr. Die Barbarina. ,

Beginn: 130 Uhr. Choreographie: Lizzie Maudrik.

Dirigent: Trantom. Die Zauberflöte. Beginn:

20 Uhr. Dirigent: Heger. ;

7. Febr. In der Neuinszenierung: Der Frei⸗ sch ü tz. Beginn: 20 Uhr. Dirigent: Raabe a. G.

enstag, den 8. Febr. In der , , Zar und zimmermann. Beginn: 20 Uhr. Dirigent: Heger.

ittwoch, den 9. Febr. Der fliegende Holländer. Be— ginn: 20 Uhr. Dirigent: Heger. .

znuerstag, den 10. Febr. In der Neninszenierung: Täe lustigen Weiber von Windsor. Beginn: 20 Uhr. Dirigent: Schüler.

eitag, den 11. Febr. Die verkaufte Braut. 0 Uhr. Dirigent: Schüler. ;

önnabend, den 12. Febr. Madame Butterfly. Beginn: 20 Uhr. Dirigent: Jäger. .

nntag, den 13. Febr. In der Neuinszenierung: Tann⸗ häuser. Beginn: 19,0 Uhr. Dirigent: Furtwängler a. G.

nntag, den 6.

Beginn:

lontag, den 14. Febr. Boheèm e. Beginn: 29 Uhr. Dirigent:

Schüler.

Schauspielhaus nntag, den 6. Febr. Das Käthchen von Heilbronn von Heinrich von Kleist. Beginn: 19,30 Uhr. 4 ontag. 9. 7. Febr. Naria Stuart von Schiller. Beginn: 20 Uhr.

Dienstag, den 8. Febr. Das Käthchen von Heilbronn von Heinrich von Kleist. Beginn: 1930 Uhr.

Mittwoch, den 9. Febr. Der Sturzdes Ministers. Schau⸗ spiel von E. W. Möller. Beginn: 20 Uhr.

Donnerstag, den 19. Febr. Egmont. Trauerspiel von Goethe. Musik von Beethoven. Beginn: 20 3

Freitag, den 11. Febr. Der Sturz des Minist ers. Schau⸗ spiel von E. W. Möller. Beginn: 20 Uhr.

e, 7 12. Febr. Hamlet von Shakespeare. Beginn:

Sonntag, den 13. Febr. Der Sturzdes Min isters. Schau⸗ spiel von E. W. Möller. Beginn: 20 Uhr.

Montag, den 14. Febr. Das Käthchen von Heilbronn von Heinrich von Kleist. Beginn: 19,30 Uhr.

Kleines Haus.

Sonntag, den 6. Febr. Die Kameliendame von A. Dumas Sohn. Beginn: 20 Uhr.

Montag, den J. Febr. Lauter Lügen. Komödie von Schweikart. Beginn: 20 Uhr. .

Dienstag, den 8 Febr. Die Kameliendame von A. Dumas Sohn. Beginn: 20 Uhr. Mittwoch, den 9. Febr. Der tolle Tag (Figaros Hoch⸗ zeit). Komödie von Beaumarchais. Beginn: 20 Uhr. Donnerstag, den 19. Febr. Lauter Lügen. Komödie von Schweikart. Beginn: 20 Uhr.

Freitag, den 11. Febr. Der tolle Tag (Figaros Hoch⸗ zeit). Komödie von Beaumarchais. e r. 20 Uhr.

Sonnabend, den 12. Febr. Die Kameliendame von A. Dumas Sohn. Beginn: 20 Uhr.

Sonntag, den 13. Febr. Lauter Lügen. Komödie von Schweikart. Beginn: 20 Uhr.

nn, den 14. Febr. Lauter Sügen.

chweikart. Beginn: 20 Uhr.

Komödie von

Handelsteit.

Prüfung und Sanierung von Genossenschaften.

Ein Vortrag von Ministerialrat Dr. Zee⸗Heraeus.

Am dritten Abend einer kreditwirtschaftlichen Vortragsreihe Instituts für Genossenschaftswesen und des Instituts für rtschaftswissenschaft an der Frankfurter Universität sprach am litagabend Ministerialrat Dr. Zee⸗Heraeus, Reichs⸗ rtschaftsministerium, Berlin, über die Grundfragen des Prü⸗ gswesens und der Sanierung von Genossenschaften. Aus nkfurt am Main kam ein entscheidender Anstoß für die Ein⸗ hrung der Prüfungspflicht von Genossenschaften, da der da⸗ lige Frankfurter Genossenschaftsverband im Jahre 1864 die üfungspflicht durch den Verband anregte. Die Entwicklung Geschichte der Pflichtprüfung im Wirtschaftsleben geht gleich⸗ ßig mit der Entwicklung der Prüfung für die Genossenschaften, sie als erste einführten. Sie blieb gradlinig bis zur heutigen t in zwei wesentlichen Punkten, nämlich in der Verschärfung Prüfung an sich und der Verschärfung der Aufsicht. Ob mit Einführung des Gesetzes im Oktober 1934 ein Endpunkt er Entwicklung gegeben ist, kann heute noch nicht entschieden Iden, darüber muß die Zukunft ihr Urteil fällen.

Im zweiten Teil seines Vortrages behandelte Ministerialrat Zee⸗Herageus die Ursachen, die zur Sanierungsnotwen⸗ keit führen können, und legte im einzelnen die drei Haupt⸗ inde der mangelnden Rentabilität, der Ueberschuldung oder der hlungsunfähigkeit dar. Aus den Anfängen genossenschaftlichen rdens in den 60er und 70er Jahren des letzten Jahrhunderts stand bereits, so führte Dr. Zee⸗Heraeus u. a. aus, auch das zossenschaftliche Prüfungswesen. Die gesetzliche Prüfungspflicht rde mit dem Genossenschaftsgesetz von 1889 eingeführt. Die heren Mängel, nämlich die Zulaffung verbandsfreier Genossen⸗ often, die Freizügigkeit der Genossenschaften sowie die unge⸗ gende Handhabe der Verbände, die notwendigen Maßnahmen h durchzusetzen, sind mit dem neuen Gesetz vom Oktober 1934 itigt. Dies bedeute keinen Eingriff in die Selbstverwaltung Genossenschaften, sondern nur eine Erweiterung durch Ueber⸗ gung bestimmter Befugnisse auf die alsdann mit höherer Ver⸗

Die Bautätigkeit in den Groß⸗ und Mittelstãdten im Jahre 1937.

Nach den ersten Ergebnissen über die Bautätigkeit im Jahre , die das Statistische Reichsamt im neuen Heft von „Wirt⸗ ft und Statistik“ veröffentlicht, wurden in den Groß⸗ und ttelstädten insgesamt 144 244 Wohnungen fertiggestellt. Damit rde die hohe Bauleistung des Vorjahres (140 939 Wohnungen) 23 * übertroffen. Dies ist um so beachtlicher, als der Woh⸗ gsumbau im Jahre 1937 der Zahl und dem Anteil nach terhin abgenommen hat. Durch Um⸗, An⸗ und Aufbau den nur noch 15 439 Wohnungen oder 107 3 aller errichteten hnungen gewonnen gegen 22 862 oder 162 3 im Vorjahr. Die ahme der Gesamtleistung im Wohnungsbau war also aus⸗ ießlich der erhöhten Neubautätigkeit zuzuschreiben; im ganzen . S805 Neubauwohnungen neu gebaut, 9,1 8 mehr als Vorjahr.

Im Vordergrund der Wohnbautätigkeit stand die Errichtung . Arbeiterwohnstätten und im Zusammenhang damit der inwohnungsbau. Bon 100 Neubauwohnungen in Wohn⸗ aäuden entfielen 43,8 auf Kleinwohnungen mit 1 bis 3 Wohn⸗ men (Küche als Wohnraum gerechnet) gegen 43,5 im Vorjahr. er Hinzurechnung der Wohnungen mit 4 Wohnräumen betrug Anteil der Kleinwohnungen sogar 78,7 X. gegen 75.3 * im jahr. In erhöhtem Maße haben fich dem Kleinwohnungsbau gemeinnützigen Wohnungsunternehmen zugewandt; auf diese ielen rund 49 35 aller neuerstellten Wohnungen bis zu Böohnräumen gegen 46 . im Vorjahr. Demenisprechend ist Anteil der gemeinnützigen Wohnungsunternehmen an der amtleistung des Wohnungsneubaus von 36,3 8. auf 38,8 8 egen.

Die Bautätigkeit, die nicht Wohnzwecken dienk, hat in den „5 und Mittelstädten erheblich zugenommen. Im ganzen den im Berichtsjahr ssi Nichtwohngebäude mit 18, Mill. öitmeter umbauten Raumes errichtet gegen 5628 Wohngebäude 15.5 Mill. Kubikmeter im Vorjahr.

.

antwortung belasteten Prüfungsverbände. Nicht nur der An⸗ schlußzwang einer jeden Genossenschaft an einen Prüfungsver— band und die Schaffung des genossenschaftlichen Wirtschafts⸗ prüfers sei von grundlegender Bedeutung, sondern auch die ö. laufende Verfolgung der Prüfungsberichte und damit die fort— laufende Ueberwachung der Genossenschaften durch die mit beson—⸗ deren Rechten ausgestatteten Prüfungsverbände. Somit wurde auch eine erhebliche Erweiterung der Pflichten der Prüfungs— verbände vorgenommen, und zwar dadurch, daß neben der Prü⸗ . und Betreuung auch die Führung der Mitgliedergenossen⸗ chaften in Richtung der allgemein geltenden wirtschaftlichen Auf⸗ gabe tritt. Ob die Novelle vom Oktober 1934 besonders bezüglich einer Erweiterung der Verhandsrechte und der Abgrenzung des Prüfungsbereichs einen Schlußpunkt brachte, könnten erst die praktischen Erfahrungen zeigen. Zweifelsfrei ist seit den letzten Jahren die Gefahr von Zu— ,, von Genossens . wefentlich geringer gewor⸗ en, allein schon durch die organisatorischen und ger ichen Maß⸗ nahmen der Neuzeit. Wie überall könnten trotz alledem voraus⸗ sichtlich auch Genossenschaftssanierungen künftig nicht vollständig vermieden werden. a man in diesem Falle aber nicht mehr mit Staatsmitteln rechnen dürfe, so 6. hier zu dem alten fee n e n , Grundsatz der fe geschritten werden. 1s Ergebnis seiner Darlegungen über die verschiedenen Sanie— rungsformen und Sanierungsgründe stellte der Redner ab⸗ schließend i daß die Vorschriften des a n , bom Gesichtspunkt der Sanierung von Genossenschaften aus keinerlei Aenderung bedürfen. Wohl aber sei eine Ergänzung dahingehend begründet, daß durch das Genossenschaftsgesetz die Möglichkeit , . werde, bei unveränderter Haftsumme die Verpflichtung der Mitglieder zur Wiederauffüllung abgeschriebe⸗ ner Geschäftsguthaben durch qualifizierten Mehrheitsbeschluß der Hauptversammlung zu schaffen. Daß sich die Minderheit der Mehrheit der für solches Sanierungsopfer Stimmenden beugen müsse, verlange schon die Treupflicht der Gemeinschaft. Wichtiger aber für die Prüfungsverbände als die Betreuung und sichtigung sei deren Aufgabe, besonders die letzten Ursachen auf⸗ tretender Schwierigkeiten zu . in denen die Erkrankun⸗ gen von Genossenschaften zumeist wurzeln.

Schiffs raumvermehrung in der Binnenschiffahrt.

Zur Bekämpfung der Krise, die die Binnenschiffahrt auf der Elbe und Oder und im Raum zwischen Elbe und Oder im letzten Jahrzehnt durchgemacht hatte, hatte der Reichsverkehrsminister im Jahre 1932 den Neubau von Schiffen jeder Art an die Geneh⸗ migung seiner Behörden gebunden. Im Frühjahr 1937 konnte er, da sich die Verhältnisse in der Binnenschiffahrt inzwischen ge⸗ bessert hatten, den Neubau von Kähnen und Tankschiffen von seder Genehmigung freistellen. Inzwischen hat die Binnense iff⸗ fahrt einen erheblichen Aufstieg ren Güteraufkommens erlebt. Die neue Lage ermöglicht nunmehr die völlige Beseitigung der Beschränkungen, die bisher er die Vermehrung des Fahrzeug— bestandes der Binnenschiffahrt in den obenerwähnten Strom⸗ gebieten bestanden. Der Reichsverkehrsministen hat daher in einem Erlaß vom 31. Januar 1938 für diesen Bereich bestimmt, daß die bestehenden Beschränkungen für den Neubgu von Selbst⸗ fahrern, Schleppern und Stoßbobten und für die Modernisierung von Kähnen mit Wirkung vom 1. März 1938 aufgehoben werden. Gewisse Zuzugsbeschränkungen, die nur für das interne Verhält⸗ hic eteiligten e n le eneffe von Bedeutung sind, bleiben bestehen.

In den Vorschriften, durch die die 3 der Werk⸗ schiffahrt beschränkt ist, und in den Vorschriften für die Unterelbe und die Hamburger Hafenschiffahrt tritt vorerst keine Aende⸗ rung ein.

Steigerung der Salzgewinnung und des Salzverbrauchs 1986 / 97

Im deutschen Zollgebiet wurden nach einem Bericht in Wirtschaft un 5 im ar . 1936137 39,12 Mill. d. steuerbares Salz gewonnen, 140 35 mehr als im Vor⸗ jahr. Beim a , etrug die nahme 12,1 3, bei der Salzsole 25,0 , und beim Siedesalz 5 25. Versteuert wurden u Genußzwecken 5,02 Mill. dz gegen 87 Mill. da im Vorjahr; er Sollerkrag der Salzsteuer hat sich von 58,4 94 60,3 Mill. R erhöht. Der ier fre Inlandsabfatz zu gewerblichen und sonsti⸗ en Zwecken erreichte mit 25,52 Mill. da mehr als das in che er , Salzmengen; die Zunghme gegenüber dem Vor⸗ har die hier 20, * beträgt, ist ein ö Kennzeichen . en weiteren Anstieg der ,. Wirtschaftstãtigkeit. ie ange Salzausfuhr erreichte 820 Mill. da. 8.4 X mehr als m Vorjahr.

Berliner Börse am 5. Februar.

Aktien uneinheitlich Renten ruhig.

Im allgemeinen hat sich das Bild der Wochenschlußbörse den Vortagen gegenüber kaum geändert. Kleinste Umsätze be⸗ stimmten die Kursgestaltung, die infolgedessen oft Zufälligkeiten unterlag und nicht einheitlich war. Am Montanmarkt ermäßigten ich Harpener und Rheinstahl um 2 bzw. 1 , während sich sonst ie Veränderungen im Rahmen von ö M hielten. Stärker ,. waren Braunkohlenwerte, so Eintracht um 2, Ilse⸗

ergbau um 13 und Leopoldsgrube um 17 „z. Auch chemische Papiere standen in Angebot. Farben erhöhten einen Anfangs⸗ verlust von R sogleich auf 173 (15971), Kokswerke büßten A, v. Heyden * X ein.

Lediglich Goldschmidt waren um R M fester. In der Grupp der Elektro⸗ und Versorgungswerte fielen vor allem Aceumu⸗ latoren mit einer Steigerung von etwa 4 3 auf, so daß der Vor⸗ tagsverlust wieder ausgeglichen wurde. Siemens befestigten sich um R, HEW. um 1 und Rheag um 1 *. Von Autoaktien zogen BMW um 1, von Maschinenbauwerten Schubert & Salzer im gleichen Ausmaß an, während die übrigen Papiere des letzt⸗ genannten Marktgebietes Schwächeneigung zeigten. Demag er⸗ mäßigten sich um 135, Orenstein um 115 und Berliner Maschinen erneut um 160. Angeboten waren ferner in kleinen Beträgen Bau⸗ und Textilwerte (Bemberg 1M½) sowie Brauereiaktien (Engelhardt 156). Dagegen wurden Aschaffenburger, allerdings bei einem nur wenig über 4000 RM hinausgehenden Bedarf 1M 3 höher bezahlt.

Im Verlauf hielten sich die Kursbewegungen bei weiter sehr kleinen Umsätzen in engen Grenzen. Gesucht waren noch Siemens, die um M anzogen, während Rütgers gegen die Anfangsnotiz 15, BMW, und Harpener je *. verloren. Etwas Interesse zeigte sich auch infolge gebesserter Abschlußaussichten für Westdt. Kaufhof (4 76 X).

In der letzten Börsenstunde setzte sich der Abbröckelungs⸗— prozeß an den Aktienmärkten weiter fort. Auswandererabgaben erfolgten namentlich in Harpener, Rütgers und Dt. Erdöl, wobei Rütgers mit einer Einbuße von fast 5 85 besonders stark be⸗— troffen wunden.

Am Markt der zu Einheitskursen gehandelten Großbankaktien verloren Dt. Bank i 75. Sonst sind noch Aden mit 1 und Dt. Ueberseebank mit 11 on n bei den Hypothekenbanken Westboden mit 195 3, zu erwähnen. Fast durchweg schwächer lagen auch Industriepapiere, wobei Balcke Maschinen mit 3 und Kemp mit 43 den größten Rückgang aufwiesen. Kolonial⸗ werte waren unverändert.

An den variablen Rentenmärkten eröffnete die Reichsaltbesitz⸗ anleihe mit unver. 130,409. Wiederaufbauzuschläge zogen erneut um ji ', an. Die Umschuldungsanleihe stellte sich auf unver⸗ ändert 9gö, 20.

Am Kassarentenmarkt zeigte sich etwas Bewegung in Stadt- anleihen, bon denen 25er Dresden und 26er Duisburg je * höher notiert wurden. Sonst sah man vielfach Besserungen um 1 95.

Von Landschaftl. Goldpfandbriefen ermäßigten sich Pommern, Abfindung bei kleinsten Umsätzen um 0,40. Erneut fester lagen neue Dekosama (4 M 25). Von Provinzanleihen sind 28er Pom⸗ mern mit einer Steigerung um 5 . hervorzuheben. Größere Bewegungen zeigten sich bei den Industrieobligationen. Hier ver⸗ loren Engelhardt 76, Natron⸗Zellstoff gegen letzte Notiz *, Con- cordia⸗Bergbau M, während Krupp - Treibstoff, Farbenbonds und König⸗Wilhelm A je ½ * höher ankamen.

Am Geldmarkt ermäßigten sich die Sätze für Blankotagesgeld auf M. . ä. 3 45

Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung wurden der franz. Frane mit 8,15 (8, 13) festgesetzt. Unverändert blieben da⸗ gegen das Pfund mit 12,425, der Dollar mit 2478, der Gulden mit 138,55 und der Schweizer Franken mit 57,53.

Nückgang der Kapitaigefellschaften im Jahre 1937 um 10 000.

Die Entwicklung des Bestandes der einzelnen Unternehmungs— formen, die das Statistische Reichsamt im neuen Heft von „Wirt⸗ schaft und Statistik“ darftellt, war im Jahre 1937 durch den hohen Umfang der Umwandlungen gekennzeichnet. Seit Erlaß des Umwandlungsgesetzes, also seit Mitte 1934, haben sich 1384 Aktien⸗ gesellschaften und 10 593 Gesellschaften m. b. H. in Einzelfirmen, Offene Handelsgesellschaften, Kommanditgesellschaften oder Gesell⸗ schaften bürgerlichen Rechts umgewandelt. Von diesen nahezu 12 000 Umwandlungen entfallen 6870, also mehr als die Hälfte, auf das Jahr 1937. Entscheidend für diese Entwicklung war wohl in erster Linie die Gestaltung des neuen Aktienrechts, wonach sich die Aktiengesellschaften mit einem Kapital von unter 0,1 Mill. RM auflösen müssen, und die Inangriffnahme des neuen G. m. b. S.⸗ Rechts.

Bei den Kapitalgesellschaften standen der hohen Zahl von Auflösungen (rund 1200 Aktiengesellschaften und rund 9800 Gesell⸗ schaften m. b. S. wurden im Jahre 1937 aufgelöst) nur wenige Gründungen im ganzen rund 800) gegenüber. Die Zahl der Aktiengesellschaften hat fich daher im Jahre 197 von rund 7200 auf 6100, die Zahl der Gesellschaften m. b. H. von rund 39 500 auf rund 30 500 vermindert. Im ganzen gab es also am Jahresende 1937 rund 10000 Kapitalgesellschaften weniger als am Jahres⸗ beginn. Der Bestand der Einzelfirmen und Personalgesellschaften hat demgegenüber beträchtlich zugenommen. Seit 1932 haben sich die Gründungen von Einzelfirmen und Personalgesellschaften von Jahr zu Jahr erhöht, da die wachsende Entfaltung der Wirt⸗ schaftstätigkeit zu neuen Gründungen von Unternehmungen an⸗— reizte. 1932 wurden nur 7390 Einzelfirmen und Personalgesell⸗ schaften gegründet, 1937 dagegen 23 059, d. h. mehr als dreimal so viel. Freilich ist die besonders starke Zunahme der Gründungen im Jahre 1937 (rund 7000 Gründungen mehr als im 2 zum großen Teil auch auf die bereits erwähnten Umwandlungen von Kapitalgesellschaften zurückzuführen. Aufgelöst wurden 17 829 Einzelfirmen und Personalgesellschaften. Die Auflösungen hatten trotz der guten wirtschaftlichen Lage einen so hohen Umfang, weil in verstärktem Maße die Handelsregister von nicht mehr tätigen Firmen bereinigt und zahlreiche nichtarische Firmen aufgelö wurden. Genaue Zahlen über den Stand der Einzelfirmen und Personalgesellschaften liegen noch nicht vor, jedoch kann man mit einer Zunahme des Bestandes dieser Unternehmungsformen um etwa 5000 im Jahre 1837 rechnen.