.
Seutra wandel sregtfterbeflage zum Neich s- und Staatsanzeiger Mr. 30 n 18. Fesrnar 1838. G. 8.
Saal i. Pomm.¶ Die Firma ĩst geãndert
in: Landliche Spar und Darlchnskasse Saal e. G. m. b. D. zu Saal i. Poman. Barth, 2. 2. 1938. Amtsgericht.
Nay renth.- 67235 Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Bayreuth wurde ein⸗ getragen:
1. Wilchlieferungs genossenschaft Kör- zendorf, e. G. m. b. S. in Rörjendorf. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. Dezember 1837 wurde die Anfgabe des bisherigen und die Annahme eines neuen Statuts be⸗ schlossen, welches vom 12. Dezember 1937 datiert ist. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft ge⸗ wonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossen⸗ schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
2. Einkaufsvereinigung der RKolonial⸗ warenhändler für Berneck und Um⸗ gegend, e. G. m. b. H. in Berneck. Durch Beschluß der Gen-Versammlung vom 16. Nov. 1937 wurde die Aufgabe des bisherigen und die Annahme eines nenen Statuts beschlossen, welches vom 16. November 1937 datiert ist. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist gemein⸗ chaftlicher Einkauf von Kolonialwaren.
3. Dampfdreschgenossenschaft Gössers⸗ dorf und Umgebung e. G. m. n. H. in Gössersdorf. Durch Beschluß der Gen. Versammlung vom 28. 7. 19837 wurde die Aufgabe des bisherigen und die Annahme eines neuen Statuts be— schlossen, welches vom 28. Juli 1938 datiert ist. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist, das selbstgebaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine zu dreschen.
Bayreuth, den 11. Februar 1938.
Amtsgericht — Registergericht.
nelais. . org
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. zz bei der Milchliefe⸗ rungsgenossenschaft Reetz, e. G. m. b. S. zu Reetz, Kreis Zauch⸗Belzig, einger tragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. Dezember 1837 aufgelöst. Amtsgericht Belzig, 10. Februar 1938.
Carlsruhe, Schles. 67237 Die im Genossenschaftsregister ein⸗ getragene Elektrizitäts⸗Genossenschaft Blumenthal e. G. m. b. H. ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. 12. 1937 aufgelöst. — Liquidatoren sind Heinrich Kynast, Fritz Hildebrand und Walter Vollhardt, sämtlich in Blumenthal. Amtsgericht Carlsruhe, O. S., 7. 2. 38.
C Cttoręf. 67238
In das Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitäts- Genossenschaft e. G. m. b. SH. zu Felm folgendes eingetragen worden: An die Stelle des Statuts vom 4. März 1925 ist die Satzung vom 29. Dezember 1937 getreten.
Gettorf, den 10. Februar 1933.
Amtsgericht.
Glogau. . lö 239 In das Genossenschaftsregister 1 ist hente bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, in Guhlau ein⸗ getragen worden: Durch die General⸗ versammlungsbeschlüsse vom 4. und 18. Dezember 193 ist die Genossenschaft aufgelöst worden. Ligquidatoren sind die Bauern Paul Beloch und Wilhelm Wende in Guhlan. Amtsgericht Glogau, 19. Februar 1938.
Heinrichswalde, Ostnr. 67240 Im Genossenschaftsregister Ur. 6 — Elettrizitätsgenossenschaft Gr. Fried⸗ richsdorf, e. G. m. b. H. —, ist folgende Veränderung eingetreten:
Lfd. Nr. J Spalte 6: Durch Beschluß der ordentlichen Mitgliederversammlung vom 4. Januar 1938 ist an Stelle der alten die neue Satzung vom 24. Juli 1236 angenommen 1
Heinrichswalde, Ostpr., 5. Febr. 1938.
Amtsgericht.
IIünt eld. . 67241
Zu Genossenschaftsregister Bu. Nr. 6, reismolkereigenossenschaft Hünfeld, e. G. m. b. S., zu Burghaun, ist heute eingetragen:
Firma der Genossenschaft jetzt: Kreis⸗ molkerei Hünfeld e. G. m. b. H. in Burghaun.
Hun feld, den 28. Januar 1935.
; Anitsgericht.
Hünteld. 5242]
Zu Genossenschaftsregister Bu. Nr. 19, Schlotzaner Dre r , e. G. m. b. H. in Schlotzau, ist heute einge⸗ tragen:
§z 2 Abs. 1 des Statuts erhält den Zusatz: und das Saatgut auf der Saat⸗ , . zu reinigen.“
Hünfeld, den 31. Januar 19353.
Amtsgericht.
Rirchen. 672431 Berãnderungen: .
Gn.⸗R. 10, Spar⸗ u. Darlehnskasse Mudersbach e. G. m. u. H., Muders⸗ bach: Nach dem Beschluß der General⸗ versammlung vom 14. August 1937 ist nunmehr Gegenstand des Unternehmens der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zur Pflege des Geld⸗ und Fredtt⸗
verkehrs und zur Förderung des Spar
sinas. Das Statut ist am 14 Augnst 19837 nen gefaßt. Einzelne Bestimmun⸗ gen sind dabei auch inhaltlich geändert. Kirchen, den 7. Februar 1835. Amtsgericht. Lud nigshafem. Ria eim. 67244 Genossenschaftsregisterx.
Milchabsapgenosseujchaft Mu ßbach ein⸗
getragene Genossenschaft mit veschrãnk⸗ J
fer Haftpflicht in Mußbach: Durch Be⸗ schluß der Seneralversammlung vom 30. März 1935 wurde ein neues Statut angenommen und die Firma geändert in Milchlieferungsgenossenschaft Muß⸗ bach eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schraulter Haftpflicht in Maß bach.
Gegenstand des Unternehmens ist die
Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Ludwigshafen a. Ah, 11. Febr. 1938. Amtsgericht — Registergericht. Michelstadt. b 2ldõ
Bekanntmachung. .
In unser en n, wurde heute unter Nr. 50 folgendes eingetragen: ö
Gemeinnützige Baugenossenschaft e. G. m. b. S. in Michelstadt. Gegenstand des Unternehmens: Bau⸗ und Betreuungen von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Statut vom 2. Februar 19385.
Michelstadt i. O., 9. Februar 1935.
Amtsgericht.
Osten. . lo 2 6b
In das hiesige Genossenschaftsregister ist hente unter Nr. 17 bei der Landwirt⸗ schaftlichen Bezugs und Absatzgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Armstorf,
folgendes eingetragen: Durch Beschluß
der Generalversammlung vom 20. No⸗ vember 1937 sind die Statuten an diesem Tage nen errichtet. Die Firma lautet jetzt: Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Armstorf, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz: Armstorf. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Gemeinschaftlicher Einkauf von Ber⸗ braunchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes sowie von Brennstoffen, 2. gemeinschaftlicher Ver⸗ kauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse, 3. die Förderung der Maschinen⸗ benutzung. . Amtsgericht Osten, 10. Februar 1938.
Osterode, Har. (b ĩ27]
Im Genossenschaftsregister ist unter
Nr. 55 bei der Molkereigenossenschaft Westerhof e. G. m. u. H. zu Westerhof am 10. Dezember 1937 eingetragen: Die Genossenschaft ist auf Grund des Gesetzes vom 9. Oktober 1934 von Amts wegen gelöscht⸗ Amtsgericht Osterode (Harz).
Pölitz, Pom m., 67248
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. J eingetragenen Elektrizitäts- und mm e schaft Trestin G. m. b. H. in Trestin fol⸗ gendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. Dezember 1937 sind neue Satzungen angenommen worden. Nach diesen Satzungen müssen die Willens⸗ erklärungen und Zeichnungen für die e ef durch zwei Vorstauds⸗ mitglieder, darunter den Vorsitzenden oder seinen Stellvertreter, erfolgen.
Pölitz i. Pomm., 3. Februar 1938.
Das Amtsgericht.
R ex enskurxꝶ. 672191
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
J. Bei der Firma „Milthverwertungs⸗ genoffe nschaft Schmidmiblen a. Umgeb. eingetragene Genossenschaft mit unhe⸗ schränkter Haftpflicht! in Schmid⸗
ühlen: Durch -⸗Beschluß der General⸗ versammlung vom 9. März 193 wurde die Genossenschaft in eine solch mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt und ein neues Statut angenommen. Die Firma lautet nun: „Milchverwertungs⸗
nossenschaft Schmidmühlen eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter daftpflicht
II. Bei der Firma „Spar⸗ und Dar⸗
; in Neutelbei m- ö eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht! in Walddorf: Durch Beschluß der Generalversamm⸗
lung vom 1. Juni 1936 wurde ein neues Statut angenommen. Die Fiyma lautet
nun: „Spar⸗ n. 2 Ihrler⸗ stein eingetragene Genossen chaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“ Sitz der Genossenschaft ist nun Ihrlerstein. Aegensburg, den 11. ruar 1936. Amtsgericht — Registergericht.
Si e bu rnę. ; 67260 Amtsgericht Siegburg.
5. r. 195383. Ur. 14 Spar⸗ und Darlehnskasse Altenrath, e. G. m. u. H. Altenrath. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom J. Nov. 1937 aufgelöst.
Ir aunst eim.
Genoffenschaftsregister. „Südbayerischer Zeitung werlag ein⸗ er, Ge nossenschaft mit . ter Haftpflicht in Liquidation“, ͤ Traunstein,
Vechta.
Schutzfrist 3 Jahre,
I0. Februar 1938, 12 Uhr.
sorz5i]
Sitz 26s, 3365, 3367, 3869, 360, 3 nummern Ee], zig, gi. Schutfrist bre
senschaft mit be= schränkter Haftpflicht in iquidation“, Sitz Lindach: Firmen erloschen. Amtsgericht Traunstein, 11. 2. 1938. Ib 5 z Amtsgericht Bechta, 9. Februar 1935. In das hiesige Genossenschafts register ist heute zu Rr. 96 — Elettrizitäts⸗ senossenschaft Bokern J e. G. m. b. H.
n Lindach eingetragene Genof
in Bokern bei Lohne — folgendes ein⸗ getragen worden:
Die Genossenschaft ist durch die Be⸗ schlüsse der Generalversammlungen vom 9. und 12. November 1937 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Anton Riesenbeck und Bernard Seel⸗ horst sind die Liquidatoren.
5. Mufterregister.
(Die aus lãndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
Ray remi in. 67253
tmachung.
In das Musterregister des Amts⸗ gerichts Bayreuth wurde eingetragen:
Firma ilhelm Kneitz & Co. in Wirsberg, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 8 FPlüschmuster Nr. 3077, 3139/9, 5028s / 5, 5M o7 a7, 14276, 110416, 1103/7, 110510, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, Tag der Anmeldung 7. Jannar 1838, vorm. 11 Uhr 55 Min.
Bayreuth, den 11. Februar 1938.
Amtsgericht — Registergericht.
onn. 6265 In das Musterregister 1135 ist am 12. 2. 19838 eingetragen worden:
M. Tonger Kunsigewerbliches Atelier in Bonn, ein verschlossener und ver⸗ siegelter Briefumschlag, enthaltend das Muster eines Kartons oder anderes Papier oder papierähnliches Material, wie Cellon usw. Dadurch gekennzeichnet, daß es mit ausgestanztem Papier oder ähnlichem Material beklebt oder fest verbunden wird. Dies Material wird in den einzelnen Schichten getönt, so daß eine zur Weiterverarbeitung für Lampenschirme oder andere rtikel besonders günstige Wirkung entsteht. Dieselbe ist bei dem beigefügten Muster Helen haft es können aber auch andere
irkungen erzielt werden. — Fabrik⸗ nummer 2, Flächenerzeugnis, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Februar 1938, 9, 10 Uhr.
Amtsgericht, Abt. 5 b, Bonn.
Freudenstadt. 67255 A i Freu
tts ger denstadt
Musterregistereintrag vom 11 2 1938.
Nr. 19 für Firma Haus Christofstal Huber & Co. in Christofstal, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 2 Abbildungen von Werbeblaättern, Flächenerzeugnis, angemeldet am 109. Februar 1938, vormittags gs Uhr.
Gr æeiꝝ. I õbl
In das Musterregister ist heute unter Nr. 667 für die Firma „S. Schwarz Sohn G. m. b. H. in Greiz eingetragen worden:
Ein verschnürtes Päckchen, enthaltend 29 Stoffmuster, bezeichnet mit folgen⸗ den Nummern: 38616 38794 38819 38922 38900 38903 38907 38910 38916 38927 38682 38795 38820 38923 38901 38904 38908 38912 38918 38929 38792 38802 38821 38931 38902 38905 38909 38914 und 38925. Die Muster sind Flächenerzeugnisse und angemeldet am
ist drei Jahre. ern mn ch
Greiz, den 11. Februar 1938. Das Amtsgericht.
HK oblemꝝ. (67257 In unser Musterregister ist unter Nr. 174 ir Hermann Kraus, Kauf⸗ mann in Koblenz⸗Neuendorf, Brender⸗ weg 146, eingetragen: 1 versiegelter Brlefumschlag mit einem Muster eines Gesellschaftsspieles, ähnlich der bekann⸗ ten Ausführung „Mensch ärgere Dich nicht“, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Januar 1935, 0 nachmittags 16.330 Uhr. Koblenz, den 1. Februar 1938. Das Amtsgericht. Abt. J.
HKoblenæ. sb7 ps] In unser Musterregister ist unter Ar. 175 für Firma M. Commes, Ko⸗ blenz, Entenpfuhl 21 — 3, eingetragen: 1 Karton, verpackt mit einem Modell eines Scho ppenrömers, 0.2 1 für glas⸗ weisen Weinausschank, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. Januar 1938, vormittags 10,45 Uhr. Koblenz, den 31. Januar 1935. Das Amtsgericht. Abt. J.
Landsberg, Warthe. 67259
In unser Musterregister ist unter Nr. 58 bei der offenen Handelsgesell⸗ schaft Lemke & Co. in Landsberg (Warthe) eingetragen worden: 1 ver⸗ siegeltes Paket mit 29 Modellzeich⸗ nungen von Damenluxusschuhen und 3. Modellzeichnungen von Schuhschleifen, plastisches Erzeugnis, Artifelnummern 3764, 35810, 3816, 3817, 3820, 3823, 35324, 3826, 3328, 3836, 3637, 3842, 2647, 3348, 3349, 35350, 3852, has, Böd, ö, 3657, 3366, 3859. 35bb,
Jahre, angemeldet am 4. Februgr 136. 11 ühr 48 Min. Landsberg (Warthe), den 11. Februar 1938. Das Amtsgericht.
Oberndorf, Nęrkar. b xb0 Amtsgericht Oberndorf a. N.
Neueintragung im Musterregister Nr. 584. Schramberger Majolikafabrik Gebrũder Mayer in Schramberg: 1 ver⸗ siegelte Rolle, enthaltend 2 Zeichnungen Dekor „Angela Nr. 643“, Flächen⸗ erzengnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
meldet 24. 1. 1938, 10 Uhr 140 Minuten.
6725
Ogladen. . ! ist einge⸗
In unser Musterregister tragen worden:
Am 2. Februar 1938 unter Nr. 129 für die Firma Schusterinsel⸗Aktien⸗Ge⸗ sellschaft, Opladen, Färberei Druckerei — Appretur, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend drei Muster für Gewebe aller Art, welche im Inland angefertigt wer⸗ den sollen, Fabriknummern Reptildessin TD 2/P S8, Reptildessin L D 3IP 60, Reptildessin Krokodil 5451. Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 17. Januar 1938, 11,10 Uhr.
Am 2. Februar 1938 unter 7 Nr. 130 für die Firma Schusterinsel⸗ Attiengesellschaft, Opladen, Färberei⸗ Druckerei⸗Appretur, 1 versiegeltes Paket, enthaltend 15 Mnuster für Gewebe aller Art, welche im Inland angefertigt wer⸗ den sollen, Fabriknummern J. . D. G1, J. G- D. 32, J. GD. 23, J. G-D. 2z8, J. G6. D. 51, J. G.D. 433, J. G. D. 2740, J. G. D. 4054, J. G.-D. 7615, J. G- D. 10991, J. G6.- D. I3461, J. G6. D. 14737, J. G. D. 147798, J. G.-P. 7I828, J. G- D. 115020, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Januar 1938, 11,10 Uhr.
Amtsgericht in Opladen.
ast att. 67262
Musterregistereintrag Band II O-⸗3. 22 — Firma Stierlen⸗Werke Aktien⸗ gesellschaft in Rastatt, Abtlg. Vereinigte Fabriken C. Maquet —: Schutz frist für Geschmacksmuster Nr. Il 2 um 3 Jahre verlängert.
Rastatt, den g. Februar 1938.
Amtsgericht.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Ker lin. 67486 Ueber das Vermögen des Kaufmanns ritz Peiser in Berlin⸗Halensee, üstriner Str. 4, jetzt unbekannten
Aufenthalts, alleiniger Inhaber der
Firma S. Peiser in Berlin W 8, Mark⸗
. 33 — Fabrikation und Groß⸗
andel mit Damenmänteln —, ist heute, am 12. Februar 1938, 10,45 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. — 353 N. 13. 38. — Verwalter: Kauf⸗ mann Wunderlich in Berlin-Tempelhof, Manfred⸗von⸗Richthofen⸗Str. 6. Frist zur Anmeldung der Konkursforderun⸗ gen bis 20. März 1938. Erste Gläubi⸗ gerversammlung am 11. März 1938, 11,45 Uhr, mit der erweiterten Tages⸗ ordnung: Anhörung über die Auf⸗ bringung eines Vorschusses zur Ver⸗ meidung der Einstellung des Ber⸗ fahrens mangels Masse. Prüfungs⸗ termin am 6. Mai 1938, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N 65, Gericht⸗ straße III. Stock, Zimmer 314. Offener. Arrest mit Anzeigefrist bis 9. März 1938. Berlin, den 12. Februar 1938. Amtsgericht Berlin. Abt. 353.
KRerlin. 67487 Ueber das Vermögen des Hauzseigen⸗ tümers Ernst Schiefelbein in Berlin= Wilmersdorf, Binger Str. 17, ist heute, 1129 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. — 354 N. 8. 38. — Verwalter: Kaufmann Kurt Acker⸗ mann, Berlin⸗Niederschöneweide, Britzer Straße 18. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 9. April 1938. Erste 2 . 11. März 1938, 12,30 Uhr. Prüfungstermin am 6. Mai 1938, 11,30 Uhr, im Gerichts⸗ gebäude, Berlin N 65, Gerichtstr. 27, III. Stock, Zimmer 314. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 9. März 1938. Berlin, den 14. Februar 1938.
Amtsgericht Verlin Abteilung 354.
Minst er, Westètf. 67 4686
Ueber den Nachlaß des am 29. De⸗ zember 1937 zu Münster verstorbenen Klavierhändlers Adolf Hoffmann ist eute, 18 Uhr, der Konkurs eröffnet. Lonkursverwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Epping in Münster, Spiekerhof 31, Fernruf: 30 073. Offener Arrest mit n e enn t bis zum 15. März 1938. Anmeldefrist bis zum 15. März 1838. Erste Gläubigerversammlung mit der Tagesordnung der sz 110, 132 K⸗O. am 4. März 1938, 10 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Gerichtsstraße Nr. 2, Zimmer Nr. 24, Prüfungstermin am 22. März 19338, 10 Uhr, daselbst.
Münster, Westf,, 12. Februar 1938.
Geschäftsstelle 6 b des Amtsgerichts. Worms.
167189 Rontursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 4. Januar 1838 zu Worms verstorbenen Möbel- n,. Heinrich n,, . wird eute, am 11. Februar 19355, nach⸗= mittags 17 Uhr, das Konfnrsver⸗ fahren eräffnei, da der Nachlaß über-
2 ist. Der Nechtsanwalt erger in Worms wird zum Konturg. verwalter ernannt. Konkursforderun. gen sind bis zum 20. März 1933 be dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eine anderen Verwalters sowie über die Be stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die in 3 132 der K⸗O. bezeichneten Gegenstaͤnde an Samstag, den 5. März 1928, vorm 10 Uhr, und zur Prüfung der ange. meldeten Forderungen auf Montag, den 4 April 1938, vormittags 19 Uhr Zimmer 23 vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Per- : welche eine 8 Konkursmasse ge⸗ örige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Nachlaß zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgeson. derte Befriedigung in Anspruch nehmen dem Konkursverwalter bis zum 20. Mar) 1938 Anzeige zu machen. Amtsgericht zu Worms.
Altenburg, Thiir. 674909 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Zigarrenhändlers Eduard Schmidt, weil. in Altenburg, wird nach der Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Altenburg, den 7. Februar 1938.
Amtsgericht.
Kad Lanterhberg, Har. 6541 Im Konkurse über das Vermögen der „Odertaler Möbelfabrik vorm.
Gebr. Angerstein e. G. m. b. S5.“
findet am 7. März 1938 vor dem Amts—⸗ gericht in Herzberg am Harz Termin ur Abnahme der Schlußrechn ung des erwalters statt. Ferner beschließen die Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke und sollen gehört wer⸗ den über Erstattung der Auslagen und Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses. Eine Schlußverteilung findet mangels Masse nicht statt. Der Konkursverwalter.
Had Ocynhausenm. (67491 ekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Polsterers Eberhard Hölscher, Rehme, Bahnweg 39, ist in—⸗ folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlages zu einem Zwangsvergleich Vergleichstermin auf den 10. März 1938, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Bad Oeynhausen, Bismarckstr. 12, Zimmer Nr. 34, an⸗ beraumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf, der Geschäftsstelle des Konkurs gerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Der Termin ist auch zur Prüfung nachträglich angemeldeter For⸗ derungen bestimmt.
Bad Oeynhausen, 11. Februar 1938.
Das Amtsgericht. Huini chen. 67492
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Fleischermeisters Alfred Panl Barthel in Hainichen, Gellert⸗ straße 73, wird nach Abhaltung dez Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Hainichen, 9. Febr. 19365.
Helmstedt. 67 496
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Gleits—⸗ mann in Helmstedt ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlages zu einem Zwangsvergleich Vergleichstermin auf den 26. Fe⸗ bruar 1938 im Anschluß an den allgemeinen Prüfungstermin vor dem Amtsgericht in Helmstedt, Zimmer 2], anberaumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer 31, zur Einsicht der Beteiligten er,.
Helmstedt, den 11. Februar 1935.
Das Amtsgericht.
Köln. Konkursverfahren. 80 N 174-537. Das Konkursver. fahren über den Nachlaß des Josef Retajsti aus Köln wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Köln, den 11. Februar 19538. Amtsgericht. Abt. 806.
Sch eihenkerg. sb 95
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Auguste Martha verm. Bäßler geb. Fechler in Crottendorf, ö 21, wird nach rechtskräftiger BVestätigung des Vergleichs vom 9. 6. 1957 aufgehoben. — N 2 // 386.
Amtsgericht Scheibenberg, 8. 2. 1935
Seestadt It Ostσ L. 67196 Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Bauunternehmers Her mann Straße 13. wird nach Abhaltung des
.
erger in Rostock, Horst⸗Wessel,
9
Deutscher Reichsanzeiger
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des Portos abgegeben.
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Ver lin, Donnerstag, den 11. Februar, abends
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Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
agesordnung für die 2. Sißung des Reichstags.
serfigungen und Vollmachten des Deutschen Roten Kreuz. ekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
herichigung der Satzung des Deutschen Roten Kreuz in Nr. 1 des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staats⸗ anzeigers.
hekannimachung über die Erteilung einer Genehmigung zur Ausführung amtlicher Prüfungen von Elektrizitätszählern
und elektrischen Meßgeräten. 1i6führungsanweisung zum Gesetz zum hne der Flundern⸗ April 1934. Vom 28. Ja⸗
sischre in der Ostsee vom 3
miar 1938. . . ordnung der Reichsstelle für Getreide, Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse, Geschäftsabteilung als lleberwachungsstelle. Vom 9. Februar 1938. I heanntmachung K P 4865 der Ueberwachungsstelle . , vom 16. Februar 1938 über Kurspreise für unedle Metalle.
zekanntmachung der Aktiengesellschaft Reichskohlenverband über Hraunkohlenpreise. ;
*
Deutsches Re ich.
Tagesordnung ir die 2. Sitzung des Reichstags, Sonntag, den 20. Februar 38, 13 Uhr pünktlich, im Sitzungssaal des Krollgebäudes. Entgegennahme einer Erklärung der Reichsregierung.
Im Namen des Deutschen Volkes berufe ich mit sofor⸗ iger Wirkung den . -⸗Brigadeführer Dr. med. E. R. Gra⸗ vitz, Reichsarzt S5, zum Geschäftsfithrenden Präsidenten des Deutschen Roten Kreuzes.
Berlin, den 15. Dezember 1535. Adolf Hitler. JJ
I.
Gemäß § 17 der Satzung des Dentschen Roten Kreuzes bom 24. Dezember 1937 bestelle ich hiermit den Chef des Ver⸗ waltungsamtes des Deutschen Roten Krenzes, sSs⸗Gruppen⸗ ihrer Pohl in München, Karlstraße 10, zum General⸗ hepollmächtigten des Deutschen. Roten Kreuzes in allen Vex⸗ mögens- und Verwaltungsangelegenheiten. Seine ausschließ⸗ liche Vertretungsbefugnis erstreckt sich insbesondere auf solgende Rechtsgeschäfte: w
1. Erwerb, Belastung und Veräußerung von Grund⸗
stücken und Rechten au Grundstücken,
8. . von Darlehen und Uebernahme von Bürg⸗
aften,
3. Abschluß von. Dienstverträgen mit Angestellten in
gehobener Stellung, insbesondere Aerzten und An⸗
Berlin, den 1. Janjunr 1938. Dr. Grawitz, S ⸗Brigadeführer.
Schlußtermins aufgehoben. Die Ein. z.
2 der Forderung gegen den
uldner Wohltat bleibt dem Konkurs
verwalter und die eingehenden Beträgt
einer Nachtragsverteilung vorbehalten,
Seestadt Nostock, den 8. Februar 1936 Amtsgericht.
Vollmacht.
Gemäß der mir am 1. Januar 1938 erteilten Genergl⸗ pollmacht bestelle ich hiermit den e nnn, Dr. Valter Salpeter in Berlin W S6, Hansemannstraße 10, zum Unterbevollmächtigten des Deutschen Roten Kreuzes in
en Vermögens⸗ und Verwaltungsangelegenheiten.
Seine Vertretungsbefugnis auch auf folgende Rechtsgeschäfte: 1. Erwerb, Belastung und Veräußerung von Grund⸗ stücken und Rechten an Grundstücken, 2. . von Darlehen und Uebernahme von Bürg⸗ en, ö 3. Abschluß von Dienstverträgen mit Angestellten in ehobener Stellung, insbesondere Aerzten und An⸗ eder un' 4. Veräußerung von Vermögenswerten.
Die Vollmacht ist beschränkt auf die Vornahme von e , die im Einzelfall 106 000 RM nicht über⸗ eigen.
Der Bevollmächtigte ist berechtigt, seine Vollmacht all⸗ gemein oder im Einzelfall zu übertragen.
Berlin, den 2. Januar 1938.
Pohl, Gruppenführer.
erstreckt sich insbesondere
Vet anntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmarh lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 17. Februar 1933 für eine Unze Feingold ? — 138 sh 10 4, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 17. Fe⸗ bruar 1938 mit RM 1242 umgerechnet — RM 86,8365, r ein Gramm Feingold demnach .... — Pence 53,9480, n deutsche Währung umgerechnet.... — RM 2.79186.
Berlin, den 17. Februar 1938.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.
Berichtigung.
Im „Deu schen Reichsanzeiger und Preußischen Staats⸗ anzeiger“ vom 3. Januar 1938 ist in der Wiedergabe der
Der letzte Satz des 8 21 muß folgendermaßen lauten: „Für die im § 17 Abs. 3 genannten Rechtsgeschäfte haben jedoch der Präsident und der Geschäftsführende Präsident schon während der Uebergangszeit die aus⸗ schließliche Vertretungsmacht.“ Der Geschäftsführende Präsident. Dr. Grawitz, gs⸗Brigadeführer.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 9 des Gesetzes, betreffend die elektri— schen Maßeinheiten, vom 1. Juni 1898 (Reichsgesetzbl. S. 905) ist den Amperwerken, Elektrizitäts-Aktiengesellschaft, in München die Genehmigung erteilt worden, als „Elektrisches Prüfamt 52“ amtliche Prüfungen und Beglaubigungen von Elertrizitätszählern und elektrischen Meßgeräten auszuführen,
und zwar mit Gleichstrom bis 200 A 600 V
mit Wechsel⸗ und Drehstrom bis 1000 A 20 000 V. Berlin, den 11. Februar 1938.
Der Reichs- und Preußische Minister für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung.
J. A.: Wacker.
Atusführungsanweisung
um Gescz zun Schutze der Flundernfischerei in der Ostsee zum Cee zm, en en, , fee in,, fer
Vom 28. Januar 1938. . ;
Auf Grund des 5 2a des Gesetzes zum Schutze der lundernfischerei in der Ostsee vom 30. April 19341 Juni 936 (Reichsgesetzbl. I 354! 492) wird folgendes bestimmt:
§ 1 Absatz 2 des Gesetzes
er Ostsee gefangen worden sind. Berlin, den 28. Januar 1938.
Der Rieichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. . J. A.: Niermann.
— —
Satzung des Deutschen Roten Kreuzes ein Fehler enthalten.
um Schutze der Flundern⸗ hie in der Ostsee gilt auch für Flundern, die außerhalb
Anordnung der Reichsstelle für Getreide, Futtermittel und sonstige land⸗ wirtschaftliche Erzeugnisse, Geschäftsabteilung, als Ueber⸗ wachungsstelle.
Vom 9. Februar 1938.
Die Ziffer II der Anordnung über die Preisgestaltung bei schwedischem Timotheeheu vom 30. November 1937 wer—⸗ öffentlich im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger vom 1. Dezember 1937 Nr. 277) wird mit Zustimmung des Reichskommissars für die Preisbildung mit sofortiger Wirkung aufgehoben.
Im übrigen bleibt die Anordnung vom 30. November 1937 in Kraft.
Reichsstelle für Getreide, Zuttermittel und sonstige land⸗ wirtschaftliche Erzeugnisse, Geschäftsabteilung, als Ueber wachungsstelle.
Der Reichsbeauftragte:
Herbert Dassler.
Bekanntmachung KP 486
der Uberwachungsstelle für unedle Metalle vom 16. Februar . 1938, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des 5 3 der Anordnung 34 der Uber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden für die nachstehend auf= geführten Metallklassen anstelle der in den Bekanntmachungen Kb 182 vom 8. Februar 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 33 vom 9. Februar 1938), KP 484 vom 19. Februar 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 35 vom 11. Februar 1938) und KB 485 vom 15. Februar 1938 (Deutscher Reichs— anzeiger Nr. 39 vom 16. Februar 1938) festgesetzten Kurs— preise die folgenden Kurspreise festgesetzt:
Kupfer (Klassengruppe VIII) Kupfer, nicht legiert (Klasse Vll A)... . RM 54,50 bis
Aus: Kupferlegierungen (Klassen gruppe 1x) Rotgußlegierungen (Klasse B).... . RM 54, 50 bis
Bronzelegierungen (Klaffe I CG9. . , 79.
Zinn (Klassengruppe XX) / Zinn, nicht legiert (Klasse RX A).... RM 231, — bis 24! — an la⸗ ginn in Blöcken 6 ,, m 243, — * 253, —
i i XX B 8 . 231, — „ 241, — , . . . j? 1 Kg Sa Inhalt
RM 17ů 5 bis 19,75 je 100 kg Rest⸗Inhalt RM 231, — bis 241, — je 100 kg Sn⸗In halt RM 17,75 bis 19,75 je 100 kg Rest⸗Inhalt.
2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Berlin, den 16. Februar 1938.
Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
Lötzinn (Klasse RX D) ..
Bekanntmachung. J.
Die Bekanntmachung vom 30. April 1937 Gexöffent⸗ licht im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staats. anzeiger Nr. 98 vom 30. 6 1937) wird in Ziffer J, 2 dahin ergänzt, daß auch in den Städten Weimar und Jena für Briketts zu Hausbrandzwecken des Mitteldeutschen Braun⸗ kohlen⸗Syndikats
vom 16. April bis 31. August ein Preis von ; 12,60 RM und . : vom 1. September bis 15. April ein Preis von
14,40 RM je t ab jeweiliger Frachtgrundlage gilt. II. tritt das Geschäftsjahr
Diese Preisänderung für
1938/39 in Kraft. ö. t III.
Der Herr Reichskommissar für die Preisbildung hat mit Erlaß vom 1. Februar 1938. Tgb.-⸗Nr. V — 122 — 354 — der vorstehenden Preisänderung zugestimmt.
Berlin, den 16. Februar 1938.
Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Dr. Lintl. Teßmar.