1938 / 83 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 08 Apr 1938 18:00:01 GMT) scan diff

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Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs und Staatsanzeiger Nr. S3 vom 8. April 1938. S. 6.

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emeinschaftlich mit einem Geschäfts⸗ . oder einem anderen Prokuristen vertreten kann.

B 966 Ewald Gentzensohn G. m. b. S. (Neuer Markt 314).

Die Firma ist geändert in: „Stettiner General⸗Anzeiger, Ostsee⸗Druckerei und Verlag Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“. Durch Gesell⸗ schafterbeschluß vom 23. Februar 1938 ist §z 1 Satz 1 (Firma) geändert.

Am 10. März 1938:

B 1284 Deutsche Elektrizitäts⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H. (Pölitzer Str. 97).

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 22. Februar 1938 ist der Gesellschafts⸗ vertrag in 5 19 (Vertretung der Gesell⸗ schaft) geändert. Dr. Franz Kuhlo hat Einzelvertretungsmacht. Otto Löffler ist zum weiteren Geschäftsführer mit Ein⸗ zelvertretungsmacht bestellt. Die Pro⸗ kura des Otto Löffler ist erloschen. Die Einzelprokura des Exnst Lüpcke ist da⸗ hin geändert, daß er die Gesellschaft nur gemeinschaftlich mit einem Geschäfts⸗ führer oder einem anderen Prokuristen vertreten kann. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht; daß die gleiche Ein⸗ tragung für die Zweigniederlassung Berlin bei dem Amtsgericht in Berlin, für die Zweignjederlassung Deutsche Elektrizitäts⸗Gesellschaft m. b. S., Zweig⸗ niederlassung Danzig bei dem Amts⸗ gericht in Danzig erfolgen wird.

Am 11. März 1938:

B S648 Sankt Vitus G. m. b. H. Deutsche Edelliköre ( Pölitzer Straße 37).

Wilhelm Hollmichel ist nicht mehr Geschäftsführer. Die Kaufleute Arthur Sowade in Stettin und Max Ruthke in Richtenberg, Pomm, sind zu Geschäfts⸗ führern bestellt. Die Prokura des Max Ruthke und Ernst Wulff ist erloschen.

Am 14. März 1938:

B 1264 Stettiner Papier- und Pappenfabrik vorm. Schrödter Rabbow Alktiengesellschaft (Alt⸗ dammer Str. 21 b).

Durch Beschluß der Hauptversamm⸗ lung vom 18. Januar 1938 ist der Ge⸗ sellschafts vertrag im 5 5 Absatz 1 (Höhe und Einteilung des Grundkapi⸗ tals) geändert. Die am gleichen Tage beschlossene Kapitalserhöhung um 350 000 RM ist durchgeführt. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Das Grundkapital wird erhöht durch Aus⸗ gabe von 350 Stück Stammaktien im Nennwerte von je 10900 RM. Die Ak⸗ tien lauten auf den Inhaber; sie neh⸗ men am Gewinn der Gesellschaft ab 1. April 1938 teil. Das gesetzliche Be⸗ zugsrecht der Aktionäre wird ausge⸗ schlossen. Die Rütgerswerke⸗Aktien⸗

esellschaft in Berlin haben in die Ge⸗

sellschaft die im Vertrage vom 18. Ja⸗ nuar 1938 genannten Gegenstände und Rechte eingebracht. Darauf sind ihr von den neuen Aktien solche in Höhe von 100 000 RM angerechnet.

Am 15. März 1938:

B 127838 G. R B. Feldberg Nach⸗ folger G. m. b. H. (Herrenkleider⸗ fabrik, Paradeplatz 38).

Dem Kaufmann Robert Bänsch in Stettin ist derart Prokura erteilt, daß er gemeinschaftlich mit einem Geschäfts⸗ führer zur Vertretung der Gesellschaft befugt ist.

Am 2X. März 1938:

B 632 Benzol⸗Vertrieb Stettin G. m. b. H. (Roßmarkt 5).

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 20. bzw. 23. bzw. 27. bzw. 30. Dezember 1937 ist die Gesellschaft aufgelöst. Die herigen, Geschäftsführer Wilhelm von Busse und Karl⸗Heinz Faber sind zu Liquidatoren bestellt.

B 1290 Treuhand⸗ und Verwal⸗ tungs ⸗Aktiengesellschaft (Ober⸗ wiel 5). .

Durch Beschluß der Hauptversamm⸗ lung vom 25. Januar 1938 ist die Satzung in den 58 3 (Grundkapital und Aktieneinteilung), 13 (Vergütung des Au fsichts rats) und 15 Absatz 2 und 3 (Berufung der Hauptversammlung) ge⸗ ändert. Als nicht eingetragen wird be⸗ kanntgemacht: Das Grundkapital ist eingeteilt in 1000 Stammaktien über je 1009 RM, die auf den Namen lauten und mit Gewinnanteilen versehen sind. Die Uebertragung der Aktien bedarf der Genehmigung der Hauptversammlung.

Waltershausen. 1637 Handelsregister Amtsgericht Waltershausen, Thür. Abt. 3. Waltershausen, 30. März 1938. Neueintragung:

A MN4 Kurt Köhler, Schwarzhausen (Fabrikation von Kunstharz⸗ und Kunst⸗ ö Heimindustrie Haupt⸗

raße 3).

Inhaber der Firma ist der Kaufmann Kurt Köhler in Schwarzhausen. Wans en. 1358

Amtsgericht Wansen, den 31. März 1938.

In unser Handelsregister ist heute unter Nr. 72 die ö August Klimsa, Tabakwaren⸗Groß⸗ und Kleinhan⸗ del, Wansen, Schles., eingetragen worden. Warstein. ; 1638

In unser Handelsregister A ist heute unter Nr. 88s die Firma A. Schlinkert, Inh. Fritz Beumling in arstein und als deren Inhaber der Kaufmann r Beumling in Warstein eingetragen worden. Das Geschäft besteht aus einem

Lebensmittel⸗ und Feinkostgeschäft nebst Bäckerei. Warstein, den g. März 1938. Das Amtsgericht.

Wetzlar. 1362 Amtsgericht Wetzlar.

S.⸗R. B 15 30. 3. 1938 W. H. Seibert, Optisches Institut, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Wetzlar:

Durch Gesellschafterbeschluß vom 21. März 1938 ist der Gesellschaftsver⸗ trag hinsichtlich der Vertretung (6 9) ge⸗ ändert. Ist ein Geschäftsführer vor⸗ handen, so vertritt dieser die Gesell⸗ schaft allein; sind zwei oder mehrere Geschäftsführer bestellt, so vertreten je zwei zusammen die Gesellschaft, sofern nicht einem Geschäftsführer durch Ge⸗ sellschafterbeschluß die Befugnis zur Alleinvertretung erteilt wird. Diplom⸗ kaufmann Hans Glocker in Wetzlar ist zum Geschäftsführer mit der Befugnis zur Alleinvertretung der Gesellschaft bestellt. Der Geschäftsführer Karl Süß scheidet zum 31. März 1938 aus der Geschäftsführung aus.

H.⸗R. A 505 31. 3. 1938 Hein⸗ ,. Mandler, Zigarrenfabrik, Krof⸗ orf:

Die Firma ist erloschen.

Wilnelmushaven. (1644 Handelsregister ö Wilhelmshaven. Wilhelmshaven, den 22. März 1938. Neueintragung:

A 737 Martin Frerichs, Wilhelms⸗ haven (Lebensmittel, Feinkost, Spiri⸗ tuosen, Königstraße 154).

Inh.: Kaufmann Martin Frerichs, Wilhelmshaven.

Wilhelmshaven. 1645 Handelsregister Amtsgericht Wilhelmshaven. Wilhelmshaven, den 30. März 1938. Veränderungen:

A 738 Rüstringer Patentmatratzen⸗ fabrik A. Jaeger CK Co., Wilhelms⸗ haven.

Offene Handelsgesellschaft seit dem 1. Juni 1937. Werkmeister Willehad Kretschmer in Wilhelmshaven ist als persönlich haftender Gefellschafter in das Geschäft aufgenommen. Wilsdruff. 1365

Handelsregister Amtsgericht Wilsdruff. Wilsdruff, den 30. März 1938. Veränderungen:

A 42 bisher 57 Adolph Krippen⸗ stapel, Wilsdruff (Leimfabrik).

Wilhelm Adolph Georg . ist infslge Ablebens dusgeschieden. Seine Erben sind die Mitinhaber Marie Frida led. Krippenstapel und Adolph Artur Krippenstapel. Diese führen das Han⸗ delsgeschäft unter der bisherigen Firma in Erbengemeinschaft weiter.

Erloschen:

152 Dampfmolkerei Wilsdruff, Inh. Kurt Kühne (Gertrud verw. Kühne geb. Bretschneider führt das Ladengeschäft als nicht eingetragene Firma weiter).

Wittenberg, Bz. Halle. II6546 Amtsgericht Wittenberg (Bz. Halle). Wittenberg, den 29. März 1928. Veränderungen:

A 688 Pfeifer C Rabach Baustoff⸗ Großhandlung, Wittenberg.

Die Firma ist in Franz Rabach Bau⸗ stoff⸗Großhandlung geändert.

Wittenburg, Mecklb. 1647 Eintrag zum Handelsregister bei der Firma H. Gültzow, Bobzin, Nr. 75: Die Firma ist erloschen. Wittenburg i. Meckl., 31. März 1938. Amtsgericht.

Worms. 1648 Amtsgericht Worms.

H.⸗R. B VI. 284. Firma Westdeutsche Kaufhof Aktiengesellschaft“ Zweignieder⸗ lassung Worms:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. Juli 1937 und des Auf⸗8 sichtsrats und Vorstands vom 27.9. 1937 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in

5 3 (Grundkapital und seine Eintei⸗ ung), 17 Stimmrecht), 26 (Verteilung des Reingewinns). 8 4 ist gestrichen. Nach dem Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 15. Juli 1937 soll das Grundkapital um 11 836 000 RM her⸗ abgesetzt und alsdann um 046 900 RM . werden. Der Beschluß ist durch⸗ geführt. Eingetragen am 2. Februar 1938. Würzburg. 16491 Handelsregister. Neueintragungen:

H.⸗R. A Br. 1.37 Max Richter. 31 eitlofs. .

Inhaber: Max Richter, Kaufmann in Zeitlofs (Landesprodukten⸗, Kunst⸗ dünger⸗ und n,,

ürzburg, 28. März 1935. Amtsgericht Registergericht.

Würzburg. 1650 S. R. A Wbg. 1VMI158. Karl Thoma, Sitz Würzburg (Handel mit Molkerei⸗ rodukten und Kolonialaren, Anna⸗ e. 138). Inhaber: Karl Thoma, Milch⸗ und Kolonialwarenhändler in Würzburg. Würzburg, 22. März 1938. Amtsgericht Registergericht.

, . ; 651] H.-R. A Whg. IVII59. Artur Bocklet, Sitz Würzburg (Kaiserstr. 4, Groß⸗ handel mit Südfrüchten, Obst und Ge⸗

sowie Vertretung in Konserven, Wein und Marinaden). Inh.: Artur Bocklet, Kaufmann in Würzburg. Würzburg, 26. März 1938. Amtsgericht Registergericht.

Wirzhurg. 6521 H.-R. A. G. Ii60 Lorenz Haas, Sitz Hofstetten. Inhaber: Lorenz Haas, Obsthändler in Hofstetten (Obsthandlung). Würzburg, 31. März 1938. Amtsgericht Registergericht.

Wiir zburg. 16531 H.-R. A G. Ilö9 Peter Hubert, Sitz Rieneck. Inhaber: Peter Hubert, Krämerei⸗ besitzer in Rieneck (Kolonialwarenhand⸗

1 Würzburg, 31. März 1938. Amtsgericht Registergericht.

Würzburg. 1654 H.⸗R. A S. III122 Josef Trunk, Sitz Goßmannsdorf.

besitzer in Großmannsdorf (Kalkstein⸗ bruchbetrieb). Würzburg, 31. März 1938. Amtsgericht Registergericht.

VWiürzburg. 1655 Veränderungen:

G. R. W. VIII /196 Richter C Fren⸗ zel, Würzburg, Sitz Würzburg.

Dem Kaufmann herbert Haupt in Würzburg ist Gesamtprokura mit einem weiteren Pierer mn erteilt.

Würzburg, den 23. März 1938.

Amtsgericht Registergericht. Würzburg. 1656

H.⸗R. B Wbg. I15 Kinzinger d' Hengelisre Bürgerliches Brauhaus Zell⸗Würzburg Aktiengesellschaft, Sitz Würzburg.

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb der Bierbrauerei und aller damit zusammenhängenden Geschäfte einschließlich aller Nebenbetriebe. Die . ist berechtigt, im In⸗ und Auslande Zweigniederlafsungen zu er⸗ richten, gleichartige oder ähnliche Unter⸗ nehmungen zu erwerben, gleichgültig, ob diese weiterbetrieben werden oder nicht, oder sich an solchen zu beteiligen.

Durch Beschluß der Hauptversamm⸗ lung vom 1. Dezember 1937 wurden die Satzungen nach näherer Maßgabe der eingereichten Niederschrift neu fest⸗ gestellt. Der 5 2 der neuen Satzungen wurde durch Beschluß des Aufsichtsrates vom 18., I9., 24. 2. 1938 neu gefaßt. Die Gesellschaft wird rechtsverbindlich, insbesondere auch bei Zeichnung der Firma, vertreten: 1. wenn der Vorstand aus einer Person besteht, durch diese oder durch zwei Prokuristen gemeinsam, 2. wenn der Vorstand aus mehreren Personen besteht, entweder durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied und einen Proku⸗ risten. 3. Der Aufsichtsrat kann, wenn der Vorstand aus mehreren Personen besteht, auch ein Vorstandsmitglied allein zur Vertretung der Gesellschaft bestimmen.

Würzburg, 26. März 1938.

Amtsgericht Registergericht.

Würzburg. 1657 H.⸗R. A Wbg. IIs7 Karl Willmy, Zigarrenfabrik, Sitz Würzburg. Nunmehriger Inhaber: Auguste Willmy geb. Schuckert in Würzburg. Würzburg, 26. März 1938. Amtsgericht Registergericht.

Würzburg. 1658

H.⸗R. A W. II99 Hermann Dessauer C Sohn Pächter Alfred Schwind, Sitz Würzburg.

Das unter obiger Firma bisher pachtweise geführte Geschäft ist in das Eigentum des Firmeninhabers Alfred Schwind, Kaufmann in Vürzburg, übergegangen, der es unter der Firma Alfres Schwind mit dem Sitz in Würzburg SSchillerstr. 8) weiter⸗ führt. Die eingangs genannte Firma ist erloschen.

Würzburg, 31. März 1938.

Amtsgericht Registergericht.

Würzburg. 1659

H.⸗R. A Ki. I119 Textifhaus Bernhard Schmitt, Sitz Kitzingen.

Nunmehriger Inhaber: Bernhard Schmitt jr.,, Kaufmann in Kitzingen. Der Uebergang der im Betrieb des Ge= schäfts begründeten Forderungen und Vexbindlichkeiten ist beim Erwerb des Geschäftes durch Bernhard Schmitt ausgeschlossen.

Würzburg, 31. März 1938.

Amtsgericht Registergericht.

Würzburg.

1660 Löschungen. H.-R. A Ki. L163 Jakob Roßmann, Sitz Kitzingen. . erloschen. ürzburg, 21. März 1938. Amtsgericht Registergericht.

Würzburg. 1661 H.-R. A Ki. 128 N. Niedermann C Co., Sitz Kitzingen. Firma erloschen.

Würzburg, 26. März 1933. Amtsgericht Registergericht.

müse in⸗ und ausländischer Erzeugnesse

Inhaber: Joseph Trunk, Steinbruch⸗

Würzburg. 1662 S. R. A Gem. Is Levi Kahn, Sitz Gemünden. ; irma erloschen. . dürzburg, 26. März 1938. Amtsgericht Registergericht.

Wir zbhurg. 1663 Ges⸗ Reg. Wbg. VIII 178 Wilhelm Zapff, Sitz Würzburg. Die Kommanditgesellschaft hat sich aufgelöst, die Firma ist erloschen. Würzburg, 26. März 1938. Amtsgericht Registergericht.

Wir zburg. 1664 S. R. A W. 1/30 C. Tannenwald, Sitz Rimpar. Firma erloschen. Würzburg, 31. März 1938. Amtsgericht Registergericht.

1665

1. Philipp Wolff Co. Sitz Dettelbach, ; . . Siegfried Jakob, Sitz Würz⸗

urg, ;

3. S. Marx X Co., Sitz Würz⸗ burg, ; 4. Joseph Bein, Sitz Kitzingen,

5. Fränkischer Eisenhandel Moritz Sondheim, Sitz Würzburg,

6. Otto Feick Rhönwerkstätten, Sitz Würzburg,

7. S. Adler, Sitz Sommerhausen,

8. S. Weinberg, Sitz Marktbreit,

9. Adolf Baumann, Sitz Gemünden,

10. Carl Schwab Comp., Sitz Würzburg, .

11. Gebrüder Frank, Sitz Ge⸗ münden,

12. Sali Stern, Sitz Heß dorf,

15. Abraham Schild, Sitz Ses dorf,

14. Gustav Rauner, Sitz Würz⸗ burg, wurden im Handelsregister von Amts wegen gelöscht.

Würzburg, 31. März 1933.

Amtsgericht Registergericht.

4. Genossenschafts⸗ register.

Ansbach. 11I7Tehl

In das , für Heidenheim Band 1 Nr. 10, betr. Mol⸗ kereigenossenschaft Sammenheim, wurde heute eingetragen:

In der Generalversammlung vom 26. November 1937 und 14. Februar 1938 wurde die Auflösung der Genossen⸗ schaft beschlossen.

Ansbach, den 30. März 1938.

Amtsgericht e, e ich.

Würzburg. Nachstehende Firmen:

Chemnitz. 1374

Am 31. März 1938 ist eingetragen worden:

a) Auf Blatt 17 des Reichsgenossen⸗ schaftsregisters, betr. die Genossenschaft in Firma „Landwirtschaftlicher Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein zu Klein⸗ olbersdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Klein⸗ olbersdorf:

Die Genossenschaft ist infolge Ver⸗ schmelzung mit der Genossenschaft in Firma Landwirtschaftliche Handelsbank Burkhardtsdorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Burkhardtsdorf (Gn.⸗R. 25) auf Grund des Verschmelzungsvertrags vom 20. Fe⸗ bruar 1936 aufgelöst (6 g8 a Gen.⸗Ges.). Die Firma ist erloschen.

b) Auf Blatt 25 des Reichsgenossen⸗ 1 betr. die Genossenschaft in Firma Landwirtschaftliche Handels⸗ bank Burkhardtsdorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Burkhardtsdorf:

Die ,, hat auf Grund des Verschmelzungsvertrags vom 20. Fe⸗ bruar 1936 die Genossenschaft in Firma „Landwirtschaftlicher Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein zu Kleinolbersdorf, eingetragene n . mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Kleinolbers⸗ dorf (Gn.⸗R. 17 übernommen (8 93a Gen. Ges..

Amksgericht Chemnitz, 4. April 1938.

Deutsch-Exylau. 1707 Bekanntmachung.

In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 35 am 26. Februar 1938 die „Landwirtschaftliche Fleischverwertungs⸗v Genossenschaft des Kreises Rosenberg, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Riesenburg, Zweigniederlassung. Deutsch⸗Eylau“, eingetragen. Das Statut ist am 11. September 1937 festgestellt. Gegen⸗ . des Unternehmens ist die gemein—⸗ chaftliche Verwertung von Schlachtvieh ö,, und im Namen der Mit⸗ glieder.

Deutsch⸗Eylau, den 26. Februar 1938.

Das Amtsgericht.

Di cburg. 1708

In das Genossenschaftsregister wurde 6 unter Nr.7 bei der Spar⸗ und

ilfskasse, e. G. m. b. H. Nieder⸗Roden in Nieder⸗Roden, folgendes eingetragen:

a) Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 10. 6. 1937 sind die 3 36 Abs. 2 und 8 48 der 4 ge⸗ andert. b) Die von der Geno nf ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ unh n en erfolgen jetzt im Wochen⸗

blatt der Landesbauernschaft Hessen⸗ Nassau. . ieburg, den 2. April 1938. Amtsgericht.

Dillenburg. 1709

Genossenschaftsregistereintrangung am 1. 4. 1938 bei der Milchabsatzgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H., Dillenburg: Das Statut ist durch Beschluß der General⸗ versammlung am 26. Januar 1936 neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens:

erwertung der von den Mitgliedern in ihrer if ft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Amtsgericht Dillenburg.

Pisseldort. 17109

Gn. -R. 254. Bei der Deutsche Kürsch⸗ ner⸗ und Mützenmacher⸗Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Bezirks⸗ gruppe Rheinland, Westfalen, Lippe, Osnabrück, Düsseldorf, wurde heute in das Genossenschaftsregister folgendes

eingetragen: * * jetzt Deutsche

Die irma lautet

Kürschner⸗ und Mützenmacher⸗Ge⸗ nossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Bezirks⸗ gruppe Rheinland, Westfalen, Lippe. Der Sitz der, Henosss mr! ist nach

Köln verlegt. = . Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr die Erledigung von ein⸗ sch . Aufträgen sowie der Ein⸗ und Verkauf der zur Herstellung und Verarbeitung dieser Aufträge erforder⸗ lichen Artikel. .

Amtsgericht Düsseldorf, 2. April 1938.

Einbeck. 1711

In unser Genossenschaftsregister ist am 1. April 1938 zu der unter Nr. 33 eingetragenen Genossenschaft Molkerei Hollenstedt, e. G. m. unbeschr. Haft— pflicht, Hollenstedt, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom d. März 1937 ist die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht

umgewandelt.

Amtsgericht Einbeck.

Eitorf. 1712 In unserem Genossenschaftsregister Nr. 9 ist heute bei der Eitorfer a i. eisenbank eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Eitorf folgende Aenderung des Gegenstandes des Unternehmens eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zur Förderung des Sparsinns. Eitorf, den 51. März 1938. Amtsgericht.

Ereiburg; File. 1718) In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 24 bei der Gauensieker . genossenschaft, e. G. m. b. H. zu Gauen⸗ siek, eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Januar 1938 aufgelöst.

Amtsgericht Freiburg, Elbe, 2. 4. 1938. Friedberg, Hessen. 1377

Bekanntmachung.

Am 1. April 1933 wurde im Ge⸗ nossenschaftsxegister bei dem Beien⸗ heimer Spar⸗ und . sen⸗ verein e. G. m. b. H. in Beienheim folgendes eingetragen:

In der Generalversammlung vom 9. Mai 1936 wurde die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haft⸗ pflicht umgewandelt. Das Geschäfts⸗ anteil wurde auf 50 RM, die Haft⸗ summe auf 5909 RM für das eine zu⸗ lässige Geschäftsanteil bestimmt. ie Satzung ist entsprechend geändert.

Friedberg, den 1. April 1938.

Amtsgericht.

Friedrichstadt. ö 4 In unser Genossenschaftsregister

Nr. 24 ist bei der Wasserleitungs Ge⸗

nossenschaft e. G. m. u. H. in Süder⸗ stapel worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß des Amtsgerichts Friedrichstadt vom 9. März 1938 gemäß Art. IIJ1 des Ge⸗ setzes vom 30. 10. 1934 (F.-G. Bl. 1 S. 10977) aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liqui⸗ datoren. Friedrichstadt, den 1. April 1938. Das Amtsgericht. .

heute folgendes eingetragen

¶Gemind, Eitel. 1715

Gen⸗Reg. 110). Morsbacher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H., Wollseiffen: Durch Beschluß vom 20. 2. 1938 ist das Statut neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens f der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns; zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse),

Gemünd (Eifeh, den 26. März 1938.

Das Amtsgericht.

Guhen. 1375

Genossenschaftsregister Nr. 51: Elel⸗ trizitäts⸗ und Bezugsgenossenschaft e. G. m. b. S. in Sembten: Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 4. Dezember 1937/19. Februar 1938 1 3 der Satzungen (Erwerb der Mitgliedschaft) geändert.

Guben, den 28. Februar 1938.

Das Amtsgericht.

Ludwigsharemn, Rhein.

. *

Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs und Staatsanzeiger Nr. SZ vom 8. April 1938. S. 7.

.

Kiel. 1716

Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register am 30. März 1938 unter Nr. 236: Baugenossenschaft Linden⸗ straße e. G. m. b. H., Kiel. Statut vom 14. Januar 1938. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Der Bau und die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäfts⸗ betrieb innerhalb des Bezirks Kiel be⸗ schränkt. 2. Der Zweck des Unter⸗ nehmens ist ausschließlich darauf. ge⸗ richtet, den Mitgliedern zu angemessenen Preisen gesunde und zweckmäßig einge⸗ richtete Kleinwohnungen im Sinne der Gemeinnützigkeitsverordnung und ihrer Ausführungsbestimmungen zu ver⸗ schaffen. 3. Das Unternehmen darf nur die in 58 6 der Gemeinnützigkeitsver⸗ ordnung und in den Ausführungsbe⸗ stimmungen bezeichneten Geschäfte be⸗ treiben.

Das Amtsgericht, Abt. 23, Kiel.

Kiel. 1717

Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register am 31. n 1938 unter Nr. 237: Apotheken⸗Einkauss⸗Genossen⸗ schaft der Nordmark mit beschränkter Haftpflicht (Nordag), Kiel. Statut vom 10. März 1938. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. Der Gemeinschaftliche Einkauf von Waren und Produktions⸗ mitteln für den Apothekenbetrieb und Ablaß an die Mitglieder; 2 die Wah⸗ rung und Förderung der Berufsinter⸗ essen der Mitglieder

Das Amtsgericht, Abt. 23, Kiel.

Kirchberg, Hunsrück. 11718] Bekanntmachung.

Gn.⸗Reg. 26. Im Genossenschafts⸗ register ist bei dem Hahner Spar⸗ und k , , m n, G., in Hahn heute eingetragen worden:

Neues Statut vom 2X. Januar 1938. Gegenstand des Unternehmens: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ Hat landwirtschaftlicher Erße suifse zur Förderung der Maschinenbe⸗ nutzung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.

Kirchberg (Hunsrück), 28. Febr. 1938. Das Amtsgericht.

Kröpelin. 1379 Genossenschaftseintrag vom 31. März 1933 zur Genossenschaft Reddelicher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. zu Reddelich: Durch Beschluß der Generalversammkung vom 21. De⸗ zember 1937 in Bl. 171 der Akten ist die Genossenschaft in eine solche mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt wor⸗ den. Die Firma lautet nunmehr: Red⸗ delicher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Ver⸗ ein e. G. m. b. H. Amtsgericht Kröpelin (Meckl.). 1719 Genossenschaftsregister. Verbraucher⸗Genossenschaft Maudach eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Maudach. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 20. März 1938 wurde die Satzung in 5 2 Abs. 1 (Gegenstand des Unternehmens) geändert. Gegenstand des Unternehmens lautet nunmehr in 5 2 Abs. I: Die Genossenschaft fördert mittels gemeinschaftlichen Geschäfts⸗ betriebes die Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder, ohne dabei abgesehen von angemessenen Rücklagen, Rückstellungen und Ueberschußvorträgen selbst Ge⸗ winn erzielen zu wollen. Sie erstreckt ihre Tätigkeit auf den Einkauf von Be⸗ darfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen in kleinem, zu günstigen Preisen gegen Barzahlung. Ludwigshafen a. Rh.. 4. April 1938. Amtsgericht Registergericht.

Neudamm. 1380 Gn.⸗R. 17. Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter , u . Zicher⸗Aushau: ur Generalversammlungsbeschluß vom 23. Januar 1938 ist die Annahme eines neuen Statuts vom 23. Januar 1938 erfolgt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung eic f hed Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. . Neudamm, 1. April 1938. Amtsgericht.

Pacderbormn. inn

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 19 eingetrage⸗ nen Genossenschaft. „Dörenhagener Spar⸗ und , , e. G. mu. H. zu Dörenhagen“, folgendes ein⸗ getragen worden:

Durch 3. der Generalversamm⸗ lung vom 19. Dezember 193 ist die Fenn der Genossenschaft gemäß

79 a des Gesetzes, betr. 3 des Gen. ⸗Gesetzes vom 20. 7. 193 (RGXi. i 1933 S. 520), beschlossen. An Stelle des bisherigen Statuts ist durch die gleiche Generalversammlung

das neue Statut vom 19. 9. 1937 ge⸗ treten.

Der Zweck des Unternehmens ist er⸗ weitert auf ein Bezugs- und Absatz⸗ ge aft für landwirtschaftliche Bedarfs⸗ artikel und Produkte.

Paderborn, den 23. März 1938.

Das Amtsgericht.

KRastatt. ; 17201 Genossenschaftsregistereintrag Band II

O. 3. 49: Eierverwertungsgenossenschaft

Rastatt e. G. m. b. ZH. in Liquidation, mit dem Sitz in Rastatt: Die Vertre⸗ tungsbefugnis der Liquidatoren ist be⸗ endet, die Firma ist erloschen.

Rastatt, den 31. 3. 1938. Amtsgericht.

HRathenonmw. 1721

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 36, betr. Edeka⸗Großeinkauf Rathenow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, heute fol⸗ gendes eingetragen: Durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 1. 3. 1937 und 28. 2. 1938 ist das Statut wie folgt eändert: 5 1 Abs. 3 Ziffer 4 des Statuts fällt weg. Die Hereinnahme von Spargeldern ist nicht mehr Gegen⸗ stand des Unternehmens.

Rathenow, den 28. März 1938. Amtsgericht. Regensburꝶ. 1381 In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Firma „Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Sarching eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ in Sarching eingetragen: Die Generalversammlungen vom 20. Ja⸗ nuar und 28. Februar 1938 haben die Auflösung der Genossenschaft beschlossen. Regensburg, den 31. März 1938. Amtsgericht Registergericht.

HR ossla, Harꝶ. 1382 Bekanntmachung.

In dem Genossenschaftsregister der Zuckerfabrik Roßla e. G. m. b. H. in Roßla ist am 1. April 1938 folgendes eingetragen worden:.

Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist beendet. Die Firma ist er⸗

loschen. Amtsgericht Roßla.

Schles w ix. 1722

In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 142 ist bei der Genossenschaft „Elek⸗ trizitäts-Genossenschaft e. G. m. b. H. zu Satrupkirchenholz und Umgegend in Satrup⸗Kirchenholz“ heute folgendes

eingetragen: Das Statut ist unter dem 12. Fe⸗

unter genossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Kuschten eingetragen wor⸗ den. Das Statut ist am 10. Oktober 193726. Februar 1938 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Kartoffeldämpfkolonne. Amtsgericht Tirschtiegel, 31. März 1938. Traunstein. 1723 Genossenschaftsregister Amtsgericht Traunstein, 25. März 1938. Neueintrag: Schreiner⸗Ein⸗ u. Verkaufsgenossen⸗ schaft Rosenheim u. Umgebung einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Rosenheim. Statut vom 30. 12. 1937. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf der zum Betrieb des Schreiner⸗ gewerbes erforderlichen Rohstoffe und Verkauf an die Mitglieder. Der Zweck der Genossenschaft kann jederzeit auf Verkauf von Fertigwaren erweitert werden. J

Traunstein. 1724 Genossenschaftsregister Amtsgericht Traunstein, 4. März 1938. Spar⸗ u. Darlehenskassenverein Er⸗ harting e. G. m. u. H., Sitz: Erharting. Gen. Vers. vom 19. 3. 1938 hat § 1 der Satzung geändert. Firmg lautet nun: Spar⸗ u. Darlehenskasse Töging⸗Erhar⸗ ting eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz nun⸗

mehr: Töging a. Inn. Uelzen, Bz. Hann. 1384 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der „Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m u. H. in Wrestedt“ eingetragen: Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ und Darlehnskasse Wrestedt eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Wrestedt. Uelzen, 26. März 1938. Amtsgericht.

Uslar. 1725 Eintragung im Genossenschaftsregister Nr. 22 Molkerei Neuhaus (Solling e. G. m. u. S. Neuhaus (Solling): Sitz der Genossenschaft ist Neuhaus (Solling). An die Stelle des bisherigen Statuts vom 15. August 1899 ist das Statut vom 9. August 1937 getreten. Amtsgericht Uslar, den 11. März 1938.

Wÿrrst a dt. 1386

In unserem Genossenschaftsregister Nr. wurde heute bei der Milchabsatz⸗ enossenschaft eingetragene Genossen⸗ 5 mit beschränkter Haftpflicht in

Gabsheim folgendes eingetragen: An Stelle des Statuts vom 15. Juli 1933 wurde das Statut vom 19. Februar 1936 angenommen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft ge⸗ wonnenen Milch auf gemeinschafttiche Rechnung und Gefahr. Die Genossen⸗ schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb

auf den Kreis ihrer Mitglieder.

Wörrstadt, den 31. März 1938. Amtsgericht.

Wüiürzhurg. 1726 Darlehenskassenverein Allersheim, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Allersheim. Die Firma der Genossenschaft lautet nunmehr: Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein Allersheim eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse 1, zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs, zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse)h; 3. zur Förde⸗ rung der Maschinenbenutzung. Würzburg, den 29. März 1938. Amtsgericht. Registergericht.

Würzburg. 17271 Darlehenskassenverein Herchsheim ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Herchsheim. Die Firma der Genossenschaft lautet nunmehr: Spar⸗ und Darlehens kassen⸗ verein Herchsheim eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar- und Darkehenskasse 1 zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs, zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisseh; 3. zur För⸗ derung der Maschinenbenutzung. Würzburg, den 31. März 1938. Amtsgericht. Registergericht.

5. Musterregister.

(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Annaberg, Erzgeb. 1386

Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ getragen worden: ;

Nr. 3538. Firma Georg Hofmann in Annaberg, 1 versiegeltes Päckchen, ent⸗ haltend 1 Muster einer Frifierhaube aus Tüll mit Lochgummiband, Fabrik⸗ nummer 11161, plastisches , , Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. März 1938, nachm. 3* Uhr.

Nr. 3559. Firma Schubert & Berthold in Annaberg, 1 verschlossener Brief⸗ umschlag, enthaltend 1 Zeichnung mit 11 Mustern von Einkaufstaschen, Fa⸗ briknummern 206, 256, 606, 610, 611, 435, 686, 690, 6002, 6033, 6087, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 16. März 1938, nachm. 4 Uhr.

Nr. 5540. Firma Langer & Benyreuther in Cranzahl, 1 versiegeltes Päckchen, enthaltend 1 Muster von 44kantiger Posamentenkordel in verschiedener Aus⸗ führung und verschiedenen Farben, Fa⸗ briknummer 3676, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. März 1938, vorm. 10 Uhr.

Nr. 3541. Firma Starke C Co. in Annaberg, 1 plombiertes Paket, ent⸗ haltend 43 Muster von Dekorations⸗ artikeln für Bänder und Stoffe aus Gelatine, Silber⸗ und farbigem Glim⸗ mer, Baumwollgewebe, lieferbar in allen Breiten, Längen, bunten und ein⸗ farbigen Ausführungen, Dekorations⸗ artikeln aus nn r, ausgeschnittene und eingeprägte Dessins mit Silber⸗ und farbigem Glimmer, bunt und ein⸗ farbig, gespritzt, dekoriert mit seiden⸗ artigem Kreppapier und verschiedenen Streumaterialien, lieferbar in allen Breiten, Größen, Farben, einfarbig und bunt, Fabriknummern 3009 bis 3018, 3020 bis 3022, 3024 bis 3031, 3033 bis 3039, 3043, 3045, 3052, 30609, 3062, 3064, z070, 3072, 3073. 3078, 3079, 3089 bis 3091, 3093, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. März 1938, vorm. 1053 Uhr. .

Nr. 3542. Firma Starke & Co. in Annaberg, 1 plombiertes Paket, enthal⸗ tend 13 uh? von Dekorationsarti⸗ keln, Dekorationsplatten, Dekorations⸗ matten und . aus Pappe, Glim⸗ mer und Holzwolle, Patina⸗Masse, lieferbar in allen Farben, bunt und ein⸗ arbig, in verschiedenen Ausführungen,

abriknummern 3040, 3040 A, 3047 bis 3050, 3053 bis 3958, 3094, Flächen⸗ erzeugnifse Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. März 1938, vorm.

10 Uhr.

Nr. 3543. Firma Albert Seeland in Buchholz, 1 versiegeltes Päckchen, ent⸗ altend 4 Muster von Möbelstoffen, Odenwald, Fabriknummer 93, Oder⸗ berg, Fabriknummer 94, Oase, Fabrik⸗ nummer 95, Oberstdorf, ö, . 96, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. März 1938, vorm. 815 Uhr.

Nr. 3450. Firma Carl Möckel Nachf., Buchholz: Die Verlängerung der Schutz⸗ frist ist am 22. Januar 19388, vorm.

9 Uhr, auf weitere 3 Jahre angemeldet worden.

Das Amtsgericht Annaberg. Böblingen. 1728 Amtsgericht Böblingen. Musterregistereintrag vom 31. 3. 1938. Nr. 231. Hermann Frohnmayer, Glasermeister in Böblingen, ein ver⸗ schlossener Briefumschlag, enthaltend ein Modell einer gen slersch fh en. gegen Zugluft und Schlagregen mit der Bezeichnung „Hefro“, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. März 1938, nachmittags 2,45 Uhr.

Coburg. 1729 Einträge in das Musterregister. Unter Nr. 623. Urheber Witwe Maria Lorenz in Coburg, ein versiegel⸗ ter Umschlag, enthaltend Abbildungen von 6 Modellen, Fbk.⸗Nr. 4467, 4466, 4464, 465, 4235, 41bg, Anmeldung am 2. 3. 1938, vorm. 12 Uhr, Schutz⸗ frist 3 Jahre, Muster für plastische

Erzeugnisse.

Unter Nr. 624. Urheber Kaufmann Herbert Heerlein in Neustadt b. C., Teepuppe (Nadelkissen) mit neuartiger Ganzmetallband⸗Garnierung, in jeg⸗ licher Ausführung und Farbe, Gesch.⸗ Nr. 220, Anmeldung am 5. 3. 1938, vorm. 11,20 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre, Muster für plastische Erzeugnisse.

Unter Nr. 635. Urheber Fa. O. C M. Haußer, Sitz Neustadt b. C., ein versiegelter Umschlag, enthaltend Ab⸗ bildungen von 20 Gegenständen. und zwar: Fbk.⸗Nrn. 112312, 112 403, 120112, 20 / T4, Mil, 5506, S5 s7, 659 i, 665, 11, os, 0, v2253, 750/10, 731, 733 10, 73312, 744 N, 7418 N, 6io0, 6858, An- meldung am 5. 3. 1938, vorm. 11,45 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre, Muster für plastische Erzeugnisse.

Unter Nr. 626. Urheber Fa. Aktien⸗ Gesellschaft für Korbwaren⸗ u. Kinder⸗ wagenindustrie Hourdeaux⸗Bergmann, Sitz Lichtenfels, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend Abbildungen von 9 Seffeln, Fbrö.⸗Nrn. 237, 242, 248, 249, 250, 251, 252, 255, 256, und 5 Couches, Fbk. Nr. J20, 323, 324, 325, 327, An⸗ meldung am TL. 3. 1938, vorm. 8,30 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre, Muster für plasti⸗ sche Erzeugnisse.

Unter Nr. 627. Urheber Fabrikant Karl Pensel in Nordhalben: a) 2Blei⸗ stifte mit Goldornamentprägung, Fbk. Nrn. 6108, 6109, b) 1 Schiefer⸗ riffel in Holzfassung, Fbk⸗Nr. 333,

nmeldung am g. 3. 1938, vorm. 8, 25 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre; zu a): Flächenerzeugnisse; zu by: Muster für plastische Erzeugnisse.

Unter Nr. 638, 629. Urheber Fa. W. Goebel, Porzellanfabrik Oeslau und Wilhelmsfeld, Sitz Oeslau, Anmel⸗ dung am 21. 3. 1938, vorm. 12 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. Zu 628 a): ein versiegelter Umschlag, enthaltend Ab⸗ bildungen von 46 keramischen Erzeug⸗ nissen auf Tafel F 672, Fbk. Nrn. RT: hiz4, iss, 9135, Tafel F 673, Fbk.⸗ Nrn. RF 092, RG O67 A— E, RF 094, Tafel F 674, Fbk. Nrn. XS (132, LMün.: Olß, O18, O15, O12, 017, 9ig, o20p O14, Tafel F 675, Fbk.⸗Nrn. XS: 0Ol131, 0136, Tafel F 677, Fbk.⸗Nrn. WXM: O12, O13, 08, O10, 09, O11, GF 039, Tafel F 678, Fbk. Nrn. EFM: O33, O32, FX O14, Tafel F 679, Fbk.⸗Nr. XS O61, Tafel F 680, Fbk.Nrn. M 020, XP: 02, 022, CHI 0100, Tafel F 681, Fbk.Nrn. KF 35, EFM: 041, (040, KL O24, XP 024, KL 026, Tafel F 682, Fb. Rrn. Hum: 85, G69, 687, 082, 081, 086, Tafel F 683, Fbk.⸗Nrn. Hum: O88, 084. b) ein versiegeltes Paket mit einer Flächendekoration, Fbk. Nr. 6; zu a: Muster für plastische Erzeugnisse, zu b: für Flächenerzeugnisse. Zu 629: Ein versiegelter Umschlag, enthaltend Abbildungen von 49 keramischen Er⸗ zeugnissen, und zwar Tafel F 520, Fbk.⸗ Nr. Scha 033, Tafel F 621, Fbk.-⸗Nrn. Scha: O18, 037, 04, 03, Tafel F 622, Fbk. Nrn. Scha: 0631, 038, Ol, 044, O32, Ge5ß, Oi5, 039, 24, G23, Tafel F 66zo, Fbk. Nr. Scha O44, Tafel F 661, Fbk⸗ Nr. E 028, Tafel F 665, Fbk.⸗Nrn. VX On, VPM: 055, (509, 049, O59, Tafel F 666, Fbk. Nrn. EZ O6, VPM: O61, 057, Tafel F 667, Fbk.-Nrn. CE: O28, 033, Tafel F 668, Fbk.⸗Nrn. HW: O35, 033, O34, Tafel F S669, Fbk.⸗Nrn. HM: O56, 047, OßZ, Tafel E 670, Fbk.-= Nrn. L O92, RT 0133, RX 056, RTL ol31, RG 0966, RX O58, Tafel E 671, Fbk. Nrn. Di: , 02, 0g, CE E38, Di: 5, lo, CR O57, ER G39, (Ii ost, KF Olg4, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse.

ÜUnter Nr. 459, betrifft Eintrag der vorstehenden Firma. Die Verlänge⸗

rung der Schutzfrist für die Muster

XS O63 / & B, XS G34sA & B, RG 034, RG G36, CHI 048, KF Olio, OH 03, RF O39, RF 040 um 3 Jahre ist am 28. März 1938, vorm. 10*½ Uhr, an⸗ gemeldet worden. Coburg, 5. April 1938. Amtsgericht. Registergericht.

Gotha. 1387

In das Musterregister ist im Monat März 1938 eingetragen worden:

Nr. 1364. Ruppelwerk Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Gotha, ein viermal versiegelter Umschlag, angeblich enthaltend 35 Darftellungen des Fabri⸗ kationssortimentes Nr. 1668 Zündholz⸗ behälter, Nr. 1145 Eck notizblock, Nr. 160 Umlegekalender, Nr. 2220 Leuchter, Nr. 2251 Handleuchter, Nr. 2296 Tast⸗ Schalter, Nr. 2322 Schreibtischlampe,

ln

Nr. 2383 Windleuchter, Nr. 2567 Satz⸗ ascher, Nr. 2568 Ascher, Nr. 2569 Ascher, Nr. 3066 Tablett, Nr. 4031 Zeitungs⸗ halter, Nr. 4274 k Nr. 44831 Uhr, Nr. 4769 Brotkasten, Nr. 5589 Kartenständer, Nr. 5594 Mehr⸗ fachaufnahme, Nr. 5674 Leuchter, Nr. 5695 Pfeifenaufnahme, Nr. 5810 . für Gläserteller, Nr. 5811 Aufnahme für Gläserteller, Nr. 5812 Ständer für Gläserteller, Nr. 5813 Ständer für Gläserteller, Nr. 5814 Kork⸗ ständer mit Aufnahme für Gläserteller, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am J. März 1938, vormittags 11K 18 Uhr. Gotha, den 1. April 1938. Amtsgericht.

Hermsdorf, Kynast. 1108) In unser Musterschutzregister Seite 168 ist am 36. März 1938 bei der Josephinen⸗ hütte A. G. Kristallglaswerke in Schrei⸗ berhau i. R. folgendes eingetragen wor⸗ den: Die Verlängerung der Schutzfrist für Trinkglassatz „Karin“ O1062 Schliff 8 und Trinkglassatz „Bärbel“ 0619 Schliff 4259 ist am 29. 3. 1938 auf 3 Jahre angemeldet worden. Amtsgericht Hermsdorf (Kynast),

365. März 1936. Köln. 1730

In das hiesige Musterregister wurde im Monat März 1938 folgendes einge⸗ tragen:

Nr. 3545. Firma Reifenberg & Cie., Köln, Zeppelinstr. 5, sechs Muster für bedruckte Kunstseide diverser Quali- täten, versiegelt in einem Paket, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern „W Ss, 839, 10641, YF 995, 997, 1015, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 3. März 1938, 12 Uhr.

Nr. 3546, wie vor, sechs Muster für bedruckte Kunstseide diverser Qualitäten, versiegelt in einem Paket, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern XF 923, rr, lol, 1095, 1095 und 1331, Schutz⸗ frist ein Jahr, angemeldet am 3. März 1938, 12 Uhr.

Nr. 3547. Ottmar R. Mayan, Kunst⸗ gewerbler, Köln, Probsteigasse 15, vier Muster für Lampenschirme aus Karton, Cellon, Pergament und anderen Stoffen, dieselben stellen dekorative Flecht⸗ arbeiten mit Lederbändchen, Kordel usw. auf den einzelnen Flächen der Lampenschirme dar, versiegelt in einem Umschlag, Flächenerzeugnisse, Ge⸗ schäfts nummern 3809 bis 3812, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 4. März 1933, 9 Uhr 40 Minuten.

Nr. 3548, wie vor, vier Muster für Lampenschirme aus Karton, Cellon, Pergament oder anderen Stoffen, die⸗ selben stellen Dekore im Abziehverfahren bar und werden auf den einzelnen Flä⸗ chen der Lampenschirme angebracht, ver⸗ siegelt in einem Umschlag, Flächener⸗ zeugnisse, Geschäftsnummern 3813 bis 3816, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. März 1938, 9 Uhr 40 Minuten.

Nr. 3549. Firma Silber Parfümerie⸗ Werk Aktien⸗Gesellschaft am Lortzing⸗ platz, Köln⸗Lindenthal, Muster einer Duftwasserflasche, versiegelt in einem Paket, plastisches Erzeugnis, Fabrik⸗ nummer 652 N, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. März 1938, 19 Uhr.

Nr. 3550. Firma Reifenberg & Cie., Köln, Zeppelinstr. 5, fünf Muster für bedruckte Kunstseide diverser Qualitäten, versiegelt in einem Paket, Flächenerzeug⸗ nisse, Fabriknummern Ww 1054, YE 12716, F 1377,ů VF 1218, VF isz30, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am §8. März 1938, 10 Uhr.

Nr. 3551. Jean Hiedemann, Köln⸗ Ehrenfeld, Hospeltstr. 42, 43 Präge⸗ muster, versiegelt in einem Paket, er. sche Erzeugnisse, Fabriknummern 4998, 1599, 5ö02, 50 ig, oho, 502i, 522, 5024, 5026, 50h31, 5036, 50s 8, 50d), 50d, 5044, 07, 50ß2, 057, 5058, 5060, 5063, 5065, 5066. 5065, 5069, 5076, 5os4, 50s5, 50s, 5087, 5088, 50 gz, 5094, 50 g6, 50og7, 5 gs, ogg, Si id, 5i 15, 5124, 512g, 5is3, i438, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. März 1938, 1 Uhr 45 Minuten.

Nr. 3552, wie vor, 47 Prägemuster, versiegelt in einem Paket, plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 4986, 5099, 50 l5, 5017, 5018, 5025, 5028, 5030, 5032, 5042, 5043, 50 45, 50 48, 50 49, 5950, 5051, 5053, 5054, 5056, 5059, 5061, 5062, 5064, 5074, 50 75, 50 76, 5077, 5078, 5079, 5081, 5089, 5090, 509i, 5092, 50ogõ, 50s, 54, 5l 06, 5iog, 5111, 5112. 5113, 5116, 5117, 5132, 5135, 5148, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 10. März 1938, 1 Uhr 45 Minuten.

Nr. 3553. Firma Reifenberg K Cie., Köln, Zeppelinstr. 5, drei Muster für bedruckte Kunstseide diverser Quali⸗ täten, versiegelt in einem Paket, Flä⸗ chenerzeugnisse, Fabriknummern VF 8*6, XF 1044, YF 1352, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 11. März 1938, 11 Uhr 30 Minuten.

Nr, 3554, wie vor, drei Muster für diverse Qualitäten bedruckter Kunst⸗ seide, versiegelt in einem Paket, Flächen= erzeugnisse, Fabriknummern VF 825, VF 956, VF 1129, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 15. März 1938, 9 Uhr 50 Minuten.

Nr. 3555, wie vor, drei Muster für bedruckte Kunstseide diverser Qualitäten, versiegelt in einem Karton, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern W. 973, W 1289 und W 1279 Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 18. März 1888. 9 Uhr 45 Minuten.