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Reichs⸗ und Staatsanzekarr Nr. S9 vom 19 April 1938. S. 4.
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Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Königlich Schwedische Gesandte Arvid Richert hat Berlin am 12. d. M. verlassen. Während seiner Abwesenheit 64 Legationsrat Pousette die Geschäfte der Gesandt⸗
aft.
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Der Königlich Bulgarische Gesandte Dr. Degchko Ka⸗ radjoff hat Berlin am 9g. d. M. endgültig verlässen. Bis auf weiteres führt Legationssekretär Schischmanoff die Geschäfte der Gesandtschaft.
Nummer 11 des Reichsarbeitsblatts vom 15. April 1938 Teil 1 Amtlicher Teil hat folgenden Inhalt: II. Arbeitsvermittlung, Arbeitsbeschaffung, Arbeitsdienst, Arbeitslosenhilfe. Gesetze, Ver⸗ ordnungen, Erlasse: Gesetz zur Aenderung des Gesetzes zur Ver⸗ minderung der Arbeitslosigkeit. Vom 1. ip 1938. — Betrifft: Auflösung des Arbeitsamts Ahaus. — Anordnung über die Warte⸗ zeit zwischen Arbeitsdienst für die weibliche Jugend und Arbeits⸗ losenunterstützung. Vom 29. März 1938. — Anordnung zur Aende⸗ zung der Vorschriften über die Durchführung der gewerbsmäßigen Konzertvermittlung vom 28. Mai 1937. Vom 30. März 1938. — III. Sozialverfassung, Arbeitsrecht, Lohnpolitik. Gesetze, Verord⸗ nungen, Erlasse: Reichstreuhänder für den öffentlichen Dienst, — Gesetz über die Verlängerung der Amtsdauer der Vertrauensräte. Vom 1. April 1938. — Bestellung eines Vertreters. — V. Sied⸗ lungswesen, Wohnungswesen und Städtebau. . Verord⸗ nungen, Erlasse: 3 Anordnung über die Neugestaltung der Reichshauptstadt Berlin. — Betrifft: Baupolizeiliche Maß⸗ nahmen zur Einsparung von Baustoffen; Entfernung eiserner Einfriedigungen. — VI. Versorgung und Fürsorge. Gesetze, Ver⸗ ordnungen, Erlasse: Verordnung über vorläufige Maßnahmen für österreichische Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene. Vom 31. März 1938. — Verordnung über die Einführung des Gesehes über die Versorgung der Kämpfer für die nationale Erhebung im Lande Sesterreich. Vom 4. April 1938. — Personalnachrichten.
Verte hrstwesen.
Die Sonderstempel der Deutschen Reichspost zum Geburtstag des Führers.
Zum Geburtstag des Führers hat die Deutsche Reichspost ein neues Postwertzeichen mit dem Bild des Führers herausgegeben. Neben dem Nennwert (12 Rpf) wird ein Zuschlag von 38 Rpf. erhoben, der dem Kulturfonds des Führers mimt. Das neue Wertzeichen wird seit dem 13. April bei allen Postämtern des alten Reichsgebiets und vom 19. April an auch bei den Postämtern im Lande Oesterreich abgegeben. Am Geburtstag des n e., 29. April, werden auch in diesem Jahre wieder eine Reihe von Sonderpostämtern eingerichtet und fahrbare Postämter sowie fahr⸗ bare Stempeltische eingesetzt. Die Sonderstempel dieser Sonder⸗ postämter usw. tragen diesmal z. T. Unterscheidungsbuchstaben. Zu den bereits im Vorjahr verwendeten Stempeln für Berlin smit einer Abbildung der Reichskanzlei, München (Feldherrnhalle), Nürnberg (Burg) ünd Berchtesgaden (Berchtesgaden mit Watz⸗ manm) treten in diesem Jahre weitere Sonderstempel. Ein Son⸗ derstempel für Pasewalk zeigt eine Darstellung des zur Weihestätte ausgestalteten Kriegslazaretts, in das der Führer am 21. Sktober 1918 fast erblindet eingeliefert wurde, und trägt die Inschrift: „Ich aber beschloß, Politiker zu werden.“ Vier andere Sonderstempel zum Geburtstag des Führers von Wien, Linz, Graz und Braunau versinnbildlichen die Eingliederung der Heimat des Führers in das Großdeutsche Reich. Der Linzer Stempel enthält das Bild des Rathguses, von dessen Balkon der Führer am 13. März seine befreite Heimat begrüßte. Der Sonderstempel von Wien hat die Inschrift „Wien Des Führers Geburtstag 20. April 1938“ und bringt ein Bild vom Heldendenkmal auf dem Heldenplatz. Der Grazer Stempel zeigt den Uhrenturm vom Schloßberg und der Stempel von Braunau mit der Inschrift „Braunau am Inn Des Führers Geburtstag 20. April 1938“ das Geburtshaus des Führers
Sonder- und Gefälligkeitsstempelungen mit diesen Sonder⸗ stempeln werden nur ausgeführt a) bei den Sonderpostämtern in Berlin, München, Nürnberg, Berchtesgaben und Pasewalk für Sonderwertzeichen zum Geburtstag des Führers zu 12 4 38 Rpf., für die Führermarken der Ausgabe 1957 und für die Sonder⸗ marken zum 30. Januar 1938, und P) bei den Sonderpostämtern in Wien, Linz, Graz und Braunau für die Sonderwertzeichen zum Geburtstag des Führers zu 12 4 38 Rpf.,, für die Führer⸗ marken der Ausgabe 1937 und für die Abstimmungsmarken zu 6 Rpf. Die für die Sonderstempelung bestimmten Sendungen müssen an den Schaltern oder durch die besonders bezeichneten Briefkästen eingeliefert werden; in die gewöhnlichen Briefkästen eingeworfene Sendungen erhalten die Sonderstempel nicht. Im übrigen führen alle Postämter im Reich am 20. April mit ihren Tagesstempeln Gefälligkeitsstempelungen der Führermarke aus.
Schriftliche Bestellungen auf Sonder⸗ und Ge⸗ fälligkeitsstempelungen können gerichtet werden aus Orten im Lande Oesterreich auf Abstempelungen mit den Stempeln der Sonderpostämter Wien, Linz, Graz und Braunau an das Postamt Wien 1 (Verschleißstelle, im übrigen an die Versandstelle für Sammlermarken in Berlin W 30, Geisbergstr. 7/9.
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Durchführung des Leistungsgrundsatzes bei der Deutschen Reichspost. Neue Wege des Reichs postminifters.
Bei dem großen Personalkörper der Deutschen Reichspost und
der verschiedenartigen Tätigkeit des Personals im Post⸗, Tele⸗ graphen⸗ n . Scheck Bau⸗, Bahnpost⸗ usw. Dienst war es bisher sehr schwer, die Leistungen der Gefolgschaftsmitglieder richtig und überall gleichmäßig zu beurteilen. Um Abhilfe zu schaffen und den Grundsatz des Leistungsprinzips zu verwirklichen, hat der Reichspostminister Dr. Ohnesorge einen neuen Weg beschritten und für alle Dienststellen der Deutschen Reichspost Richt⸗ linien für die Leistungsbewertung erlassen. In diesen Richtlinien ist jede bei der . Reichspost vorkymmende Leistung einzeln erfaßt und bewertet. Damit ist sichergestellt, daß die Leistungen des Personals = — ganz gleich in welchem Bezirk es tätig ist — nach ö Gesichtspunkten eingeschätzt und gerecht entlohnt werden.;
GSebũührenfreier Postüberweisungsdienst mit dem Cande Oesterreich. - Bareinzahlungen auf öfter reichische Postscheckkonten.
Die Postscheckteilnehmer im alten Reichsgebiet können jetzt Zahlungen auf Postscheckkonten beim Postsparkassenamt Wien gebührenfrei mit Postüberweisung leisten. Umgekehrt können die Postscheckteilnehmer des Postsparkassenamts Wien ge⸗ bührenfrei Beträge auf Konten bei den Postscheckämtern über⸗ weisen. Solange für den Zahlungsverkehr zwischen dem Reich und dem Lande Desterreich noch devisenrechtliche Beschränkungen bestehen, bleiben sie auch weiterhin maßgebend; doch bedarf es bei
„über dem Vorjahr in den
Zahlungen nach Oesterreich innerhalb der Freigrenze von 10 RM nicht mehr der Abgabe einer „Devisenrechtlichen Erklärung“ und der Vorlage des Reisepasses zur Eintragung der Zahlung. Die Ueberweisungen, zu denen die gewöhnlichen Ueberweisungsform⸗ blätter zu benutzen sind, haben in beiden Richtungen auf Reichs⸗ mark zu lauten. Mit der Uebernahme des ena feel, Wien hat sich die Zahl der Postscheckteilnehmer im Reich um 125 000 auf rund 1250 000 . Damit ist der Kreis, inner⸗ halb dessen Zahlungen mit Postüberweisung gebührenfrei geleistet werden können, , erweitert.
Ferner können an den Postschaltern unter den gleichen de⸗ visenrechtlichen Bestimmungen fortan von jedermann ö mit der bekannten blauen Zahlkarte auf Konten beim Postsparkassen⸗ amt Wien zu den Gebührensätzen des innerdeutschen Zahlkarten⸗ dienstes eingezahlt werden. Der Zeitpunkt, von dem an Zahlun⸗
en mit Inlandspostanweisung oder mit Postscheck nach und von Desterreich geleistet werden können, wird noch bekanntgegeben.
Oesterreich noch Bestimmung getroffen werden.
Aus der Berwaltiung.
Zur Eingliederung der Reichsstelle für Devisen⸗ bewirtschaftung in das Reichswirtschafts⸗ ministerium.
Durch das zweite Gesetz zur Aenderung des Gesetzes über die Devisenbewirtschaftung vom §. April 19398 — RGBl. 1 S. 376 — ist die Reichsstelle für 2 n n n, aufgehoben worden.
ie Aufgaben und Befugnisse 9 dem Gebiet der Devisenbewirt⸗ haftung die bisher der Reichsstelle zustanden, werden künftig von er Hauptabteilung V des Reichswirtschaftsministeriums wahr⸗ enommen. Diese gliedert sich, wie in dem begleitenden RE 28 / 68 St 141388 UeSt des Reichswirtschaftsministers ausgeführt ist, in 3 Abteilungen, nämlich die Abteilung Ld. (Länderreferate), die Abteilung Dev. (Devisenbewirtschaftung) und die Abteilung Exp. (Export). Die Abteilung Ld. ist für alle Fragen zuständig, die den devisenwirtschaftlichen Kapital- und Warenverkehr mit ein⸗
Die Einzelhandelsumsätze im Januar und im Februar 1938.
Die er m tene für den Handel beim Reichskuratorium für Wirtschaftlichkeit und das Institut für Konjunkturforschung legen folgenden gemeinsamen Bericht über die Entwicklung der Einzelhandelsumsätze im Januar und im Februar 1938 vor:
Bei einer Betrachtung der Einzelhandelsumsätze in den Mo⸗ naten Januar und Februar 1938 i man beachten, daß die Termine für die Winterschlußverkäufe in den beiden letzten Jahren verschieden waren. 1937 begannen die Schlußverkäufe am 25. Januar, 1938 dagegen am 31. Januar. Obwohl die Schlußverkäufe nur in einer Reihe von Zweigen wor allem im Textil- und Bekleidungshandel) abgehalten werden, beeinflussen 36. das Gesamtergebnis der Umsatzbewegung. Es empfiehlt
ich daher, die Umsätze der Monate Fanuar und Februar 1938 ei einem Vergleich mit früheren Jahren zusammenzufassen.
Im Januar und Februar 1938 lagen die Einzelhandelsum⸗ sätze insgesamt um 8 über Vorjahrshöhe. Damit hat sich die bisherige Umsatzsteigerung im Einzelhandel etwa in gleichem Tempo fortgesetzt. .
Im Januar war die Zunahme — vor allem infolge, der ver⸗ schiedenen Lage der Winterschlußverkäufe — abgeschwächt; die Umsätze waren nur um 636 höher als vor einem Jahr. Für Februar ergibt sich dagegen eine recht lebhafte Steigerung (um 11 98). ⸗
. Vergleich der Umsätze in den ersten beiden Monaten dieses Jahres mit dem Stand von 1933 hat folgendes zu be⸗ achten: Die Bedeutung der Winterschlußverkäufe ist durch die Be⸗ schränkung der zugelassenen Waren zurückgegangen. Ferner ist zu bedenken, daß die Schlußverkäufe 1933 noch in der ersten Januar⸗ hälfte stattfanden und der Einzelhandel im Februar des Um⸗ bruchjahres 1933 besonders ungünstig abgeschnitten hatte. So ex⸗ klärt es sich, daß die Umsätze im Januar 1938 um 39 *, im Februar dagegen um 2, waren als in den entsprechen⸗
Monaten des Jahres 1933. ⸗ ; * . den verschiedenen Einzelhandelszweigen wird in den Berichtsmonaten weitgehend durch die Teilnahme an den Winterschlußverkäufen bzw. durch die Aenderung der Termine für diese Veranstaltung bestimmt.
Der Einzelhandel mit Na ; rungs- und Genuß⸗ mitteln, der keine Schlußverkäufe veranstaltet, wies in beiden Monaten fast die gleiche Umsatzzunahme fg In den Lebens⸗ mittel e g fen vorwiegend ohne Frischobst und ⸗gemüse) er⸗ höhten sich die . im Januar um 3,B2 .; und im Februar üm 33 3 gegenüber den gleichen Monaten 1957. In den Fach⸗ geschäften für Schokoladen und Süßwaren betrugen die entsprechenden Steigerungen 8.9 235 und 5 * und in den Tabakwaren fachgeschäften 10 35, und 12 3. .
Im Textilwaren fachhandel stiegen die Umsätze im Fe⸗ bruar we elk stärker an (4 20,8 ) als im Januar 1938 unter dem ee, des Winterschlußverkaufs (4 5,1 z). In, einigen
weigen, deren Umsätze sich im Januar nicht unwesentlich unter geg r ge. bewegten, konnten diese Umsatzeinbußen durch recht kräftige Steigerungen im Februar zum größten Teil wieder auf⸗ geholt werden. Dies . vor allem auf die vom Winterschluß= verkauf besonders betroffenen a ge gef für Damen- und Mädchenkleidung zu, deren Umsätze im Januar nur db 6b A, im Februar aber 126,0 , der Vorjahrswerte erreichten Beim Vergleich mit 1933 zeigt sich die Bedeutung der Winterschlußver⸗ käufe, die ihnen in früheren Jahren beizumessen war. esonders deutlich Im Januar 1938 erreichten die Einzelhandelsumsätze in Damen⸗ und Mädchenkleidung nur 91,9 33 der Umsatz⸗ werte vom Januar 1933, dagegen waren sie im Februar 1938 reichlich doppelt so hoch wie im Februar 1933. Aehnlich, wenn auch schwächer wechselnd, war die Entwicklung gegen⸗ achgeschäften für Herren- und Knabenkteldung (Januar: 96, „cs, Februar; 116,ů9 R), ür Herrenaus stattun . en (Januar: 8, 3, 119, 3) und ür Herrenkopfbekleidung (Januar: 96,0 R, Februgr: 113,7 3). Bemerkenswert erscheint, daß die Fachgeschäfte für Bettwaren in beiden Monaten den geringsten Unterschied in der Umsatzsteigerung (Januar: 113.4 , Februar: 116.2 ) au)⸗ wiesen. Dies erklärt lic dadurch, daß Bettwaren in der Liste der für
gangenen Jahr größtentei
den Winterschlußverkauf zugelassenen Warengruppen schon im ver⸗
r 3 nicht mehr . waren. Am ünstigsten in der Gruppe der Textilwarenfachgeschäfte schnitten ie Sportartikel und Sportbekleidung s geschäfte ab, die im Januar einen e . um 15,5 5, und im Februar um 22,9 25 gegenüber den gleichen Monaten des vergangenen Jahres erzielen konnten. In den Schuhwaren fachgeschäften überstiegen die Umsätze im Februar die Vorjahrsergebnisse um 13,9 95, nachdem sie im Januar nur etwa auf gleicher Höhe gelegen hatten.
Ebenso wird über die Einführung des Postreifescheckdienstes mit
Elektroinstallation tauscht man in vielen Fällen . egen Leitungen aus Aluminium und Gußeisengehäuse gegen s che aus Preßstoffen aus.
der Verein deutscher
k Ländern er ff Von der Abteilung Dev. ergehen alle ntscheidungen grundsätzlicher Art auf dem Gebiet des Waren⸗ und Kapitaloerkehrs und alle Entscheidungen in Devisensachen, die sich nicht nach einzelnen Ländern n lassen, z. B. Transithandel, Nehenkosten, Versicherungen, Auswanderungen usw. Anträge in Devisenangelegenheiten sind aber nicht unmittelbar beim Reichswirtschaftsministerium, sondern wie bisher nur bei den zuständigen Devisen⸗ oder Ueberwachungsstellen einzureichen. Der Reichswirtschaftsminister ist durch Artikel I des Gesetzes vom 9. 41938 ermächtigt worden, das Devisengesetz und die zu seiner Aenderung oder Durchführung erlassenen Gesetze und Verordnun⸗ gen neu zu fassen, zu ändern und zu ergänzen.
Durch die Umgestaltung tritt praktisch keine große Aenderung gegenüber dem i Zustand ein, da die Reichsstelle für De⸗ disenbewirtschaftung auch bisher personell und sachlich eng an das Reichswirtschaftsministerium angegliedert war. Die neue Re⸗ enn dient einer straffen . der dem Reichswirt⸗ chaftsminister bei der Durchführung des Vierjahresplanes zuge⸗
wiesenen Aufgaben.
Kunst uns 2GBissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater Dienstag, den 19. April. Staatsoper: Die Macht des Schicksals. Musikal. Leitung: Jäger. Beginn: 20 Uhr.“ . Schauspielhaus: Der Siebenjährige Krieg. Schauspiel von Hans Rehberg. Beginn 20 Uhr. Staatstheater — Kleines Haus: Der Lügner. Goldoni. Beginn: 20 Uhr.
Mittwoch, den 20. April.
Staatsoper: Der Freischü tz. Musikal. Leitung: Raabe a. 6. Beginn: 20 Uhr. ⸗
Lustspiel von
. Egmont. Trauerspiel von Goethe. Beginn )
Staatstheater — Kleines Haus:; Der Sügmner. Lustspiel von Goldoni. Beginn: 20 Uhr.
Handelsteil.
In der Gruppe der Fachgeschäfte für Hausrat und oh e en war in allen 36. eine Zunahme der Um⸗ sätze, allerdings in verschiedener Stärke, zu verzeichnen. Eine besondere Umsatzbelebung zeigten der Möbelfachhandel (Ja⸗ nuar: 4 9, 3, Februar: 18,2 33), die Fachgeschäfte für Glas- und Porzellanwaren, Hausrat e 92 33 bzw. ö ö 3 und der Handel mit Funkgerät (1495 bzw.
13 3).
Unter den ührigen erfaßten Handelszweigen fällt auf, daß die Uhren fachgeschäft af die Blumen handlungen im ö eine geringere Geschäftsbelebung gegenüber dem Vorjahr auf⸗ wiesen als im Januar. Faßt man aber beide Monate zusammen, o ergibt sich bei den Uhren eine Zunahme ( 9.9 R), die etwas tärker ist als im gesamten Einzelhandel; bei den Blumengeschäften ist sie (4 12,5 ) sogar wesentlich stärker. ö
In den Drogerien erhöhten sich die Umsätze im Januar um 43 und im Februar um 6 3 gegenüber dem Vorjahr. Damit bleibt die Umsatzzunahme — wie bexeits seit geraumer Zeit — hinter dem . des gesamten Einzelhandes zurück.
Recht günstig war die Entwicklung wiederum im Einzelhandel mit Papier⸗, Schreibwaren und Bürobedarf, dessen Umsätze um 13 35 bzw. 10,5 5 höher als im Januar und Februar 1937 waren. 6
Im Kraftfahrzeughande! war nach der vorüber⸗ gehenden Unterbrechung im Dezember 1937 mit Beginn dieses Jahres eine erneute ÜUmsatzerhöhung festzustellen. Die Umsätze dieses Handelszweiges stiegen im Januar um 10 bis 15 3. und im Februar um rund 20 35 gegenüber 1937.
Nichtiger Werkstoffeinsatz im Hausbau.
Die starke Erhöhung des Bedarfs an Bau⸗ und Werkstoffen, welche die kommenden großen Bauaufgaben in Deutschland mit sich bringen, macht es zur unbedingten Notwendigkeit, daß alle vorhandenen Mittel und Wege zur Werkstoffersparnis und zum Austausch knapper Metalle im Hausbau⸗ und Installationswesen ausgenützt werden. kö .
Schon durch eine zweckmäßige Einordnung des Bauwerkes in den Gesamtbauplan und durch richtige Grundrißgestaltung und Raumaufteilung läßt sich eine erhebliche Verringerung des Materialbedarfs erreichen Im Baukörper der Häuser kann Eisen durch Beton⸗ oder Ziegelgewölbe, durch den Einbau eisenarmer Decken und durch die Verwendung von . Eisenbeton gespart werden, bei Treppengeländern, Innenverkleidungen und , finden . enbehandelte Leichtmetalle und z. T. au unst⸗ und Pxeßstoffe an Stelle von Eisen, Kupfer und Messing Verwendung. In der Hausinstallation können oft Stein⸗ zeugrohre an die tel der eisernen Abflußrohre treten, der Messingverbrauch für Zapf⸗ und Abschlußhähne sowie für on tig Armaturen wird durch Verringerung der Wandstärken And durch Herstellung der ,,. aus Porzellan oder Kunststoffen ver= mindert. Die Innenbehälter von Badeöfen und eh e Warm⸗ wasserbereitern werden statt aus Kupfer vielfach aus kupfer⸗ plattiertem Aluminium oder Stahlblech oder aus emailliertem oder verzinktem Stahlblech hergestellt. Elektroheißwasserspeicher werden sogar schon reihenweise aus Porzellan gefertigt, bei der upferleitungen
„Wexkstoffeinsatz im Wohn- und Zweckbau“, die Ingenieure im NRSBDT. gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Bauwesen im NSBDT. im Auftrage der Reichsstelle für Wirtschaftsausbau am 29. April d. J. in der
Die Tagun
Krolloper zu Berlin durchführt, will den im Bauwesen, im Inn.
stallationsfach und in der Erzeugung haustechnischer Geräte tätigen Fachmännern die vielfältigen Möglichkeiten zur Verringen rung des Bedarfs an Sparmetallen aufzeigen und eine enge Zu sammenarbeit zwischen Bauherren, Baubeamten, Architekten, In
genieuren und Installateuren anregen.
Verantwortlich:
für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag:
Präsident Dr. Schlange in Potsdam; .
für den Handelsteil und den übrigen redaktionellen Teil: ⸗ Rudolf Lantzsch in Berlin⸗Schöneberg.
Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft. Berlin, Wilhelmstr. 32. *
Sechs Beilagen
einschl. Börsenbeilage und zwei Zentralhandelsregisterbeilagen).
* 15
. . ; . 3. J . , n.
9 4
Erste Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Nr. 89
Berlin, Dienstag, den 19. April
iss
Handelsteil.
(Fortsetzung.) Auf dem Wege zum großdeutschen Recht Aktiengesetz in Oesterreich eingeführt.
Der Reichsjustizminister und der Reichsinnenminister haben eine erste Verordnung zur Ueberleitung des neuen deutschen Aktien⸗ rechts in Oesterreich erlassen. Danach gilt das deutsche Aktienrecht vorläufig zunächst nur für Aktiengesellschaften, die in Oesterreich neu gegründet oder dorthin verlegt werden und für Verschmel⸗ hangen wenn auf die übernehmende Gesellschaft die Bestimmungen
es Aktiengesetzes Anwendung finden.
Ergänzende Ausführungen über das ganze Gebiet der groß⸗ deutschen Rechtsvereinheitlichung veröffentlicht Staatssekretär Schlegelberger in der „Sozialen Praxis“. Er betont, daß es nicht darum gehe, das Recht des Reiches einfach auf das neu⸗
ewonnene österreichische Gebiet zu erstrecken. Oesterreich habe * ein hochentwickeltes Rechtssystem und werde deshalb wert⸗ volle Bausteine für das neue i, Recht liefern. Allerdings gebe es Gebiete, in denen die alsbaldige Einführung des reichs⸗ deutschen Rechts in Oesterreich notwendig und ohne Schwierig⸗ keiten möglich sei. Das gelte vor allem für die Gesetze des Dritten Reiches, in denen Grundsätze nationalsozialistischer Weltanschauung ihren programmatischen Niederschlag gefunden haben. In erster Linie kämen hier die Gesetze in Betracht, die die blutmäßige Rein⸗ n und die gesunde Kraft des deutschen Volkes gewährleisten ollen, zum anderen das Reichserbhofrecht. Das reichsdeutsche Devisenrecht sei bereits im wesentlichen für Oesterreich eingeführt, eine Vereinheitlichung des Wechsel⸗ und Scheckrechts werde nicht lange auf sich warten lassen können. Beim Aktiengesetz sei eine gewisse Uebergangszeit für die Unterstellung der altösterreichischen Gesellschaften unvermeidbar. Auf . Fall müsse sichergestellt werden, daß die großen sozialen Errungenschaften des Aktien⸗ esetzes sich baldigst auch in Oesterreich auswirken können. Ueber⸗ er, werde die Auswahl der sofort in Oesterreich einzuführenden Reichsgesetze stark unter sozialen Gesichtspunkten zu treffen sein. Das neue deutsche Patentgesetz sei ohne weiteres einführungsreif, und auch für weite Teile des Handelsgesetzbuchs sei die Vereinheit⸗ lichung nicht schwer. Auch die Schaffung eines einheitlichen Eisen⸗ bahnverkehrsrechts und die Einführung des deutschen Binnen⸗ schiffahrtsgesetzes begegne keinen großen Schwierigkeiten. Das deutsche Luftrecht sei bereits auf Oesterreich erstreckt. Auch im Versicherungsvertragsrecht sei die Angleichung schnell durchführbar. Ebenso werde beim Wettbewerbsrecht und beim Urheberrecht die Vereinheitlichung baldigst erörtert werden müssen. Soweit im Reiche für größere Rechtsgebiete Reformarbeiten im Gange seien, werde sich die 2 der gegenwärtigen Reichsgesetze in Oesterreich kaum empfehlen. Vielmehr würden hier zweckmäßig die Beratungen unter Zuziehung von Vertretern des österreichischen Rechtslebens fortgesetzt, um gemeinsam Entwürfe zu neuen Ge⸗ ten für das großdeutsche Gebiet fertigzustellen. Das gelte für das neue ,, , für das GmbH.⸗Gesetz und vor allem
auch für die Arbeiten zur Erneuerung des bürgerlichen Rechts.
Beihilfen zur landwirtschaftlichen Ertragsfteigerung im Lande Oesterreich. Wien, 15. April. Bei den Maßnahmen, die durch das Reich für den beschleunigten Wiederaufbau der österreichischen Landwirt⸗ schaft durchgeführt werden, handelt es sich vor allem um solche, die eine Erzeugungssteigerung auf breitester Grundlage und in kür⸗ zester Zeit ermöglichen werden. — Dabei werden namentlich kleine
und kleinste Wirtschaften berücksichtigt, und ihnen zur Intensi⸗
vierung ihrer Betriebe Reichsmittel zur Verfügung gestellt. — Bei Gärfutterbehältern z. B., durch die die l i gr iter wirtschaft vom Ankauf ausländischen Kraftfutters , , . wird, werden erhebliche Beihilfen gezahlt, und zwar werden Be⸗ trieben, die entsprechend ihrer Hi: und ihrem Viehbestand Be⸗ hälter bis zu 20 ebm Fassungsraum benötigen, ? 12 RM sür den chm, für Behälter von mehr als 20 ebm Inhalt 9 RM als Bei⸗ hilfe gewährt. Das sind etwa 75 7 der Baukosten. Man rechnet damit, daß im Jahre 1938 etwa 120 000 ebm und im Jahre 1939 bis zu 240 009 cbm Siloraum geschaffen werden kann. Die er⸗ forderlichen Beihilfen betragen rund 3,15 Mill. RM.
Um die . der Düngerversorgung in notleidenden Betrieben zu a. rleisten und besonders in Gebirgsgegenden die landwirtschaftliche Erzeugung zu fördern, werden durch die Ge⸗ nossenschaften größere Beträge zur Verfügung gestellt. Beim Bau von Dungstätten werden Beihilfen von 3—·4 RM je ebm ng der verschiedenen Größe gewährt. Bei Jauchegruben stellen si die Zuschüsse auf —9 RM bei einfachen überdeckten Gruben und bei massiven auf 11414 RM je ebm und Größe der Anlage. Wichtig ist auch die Förderung bon Quellgnlagen, besonders für die notleidenden Gebirgsbauern. Deshalb sind hier Beihilfen bei Quellanlagen von 9 RM je ebm Fassungsraum bei einfacher Ueberdeckung und 14 RM je ebm Fassungsraum bei massiver Ueberdeckung u ,. ür Quellpump⸗ und Leitungsanlagen werden bei genossenschaftlichen Anlagen bis zu 60 X. und bei . bis zu 50 *. der Anlagekosten als Reichsbeihilfen ge⸗ währt.
Zur Leistungssteigerung des Grünlandes und zur Umstellung unwirtschaftlichen Grünlandes auf Ackerland werden ebenfalls Reichsbeihilfen zur Verfügung gestellt. — In diesem Jahr dürften auf diese Weise etwa 5000 ha schlechtes Grünland umbrochen werden. Ebenso werden Beihilfen für die Einzäunung und Unter— koppelung guter Gebirgsgrünländereien gewährt. Schließlich werden noch Reichsbeihilfen für die Errichtung don Trocknungs⸗ anlagen für Grünfutter aller Art, für die Anschaffung von Saat⸗ gut⸗Reinigungsanlagen, für die Beschaffung von Rüben⸗-Blatt⸗ wäschen und für Kartoffeldämpfkolonnen zur Verfügung gestellt. Grünfuttertrocknungsanlagen gab es bisher in Oesterreich nicht. Vorxerst ist an die Exrichtung einer Beispielsanlage gedacht; weitere Anlagen werden nach günstigen Erfahrungen folgen. Bei Saatgutreinigungsanlagen, von denen es nur etwa 560 veraltete und wenig leistungsfähige in Oesterreich gibt, werden 50 , der Kosten als Beihilfen gewährt. Man rechnet dabei mit einer Neu⸗ aufstellung von jährlich 200 Maschinen. Bei Rübenblattwäschen, die vor allem für die Rübenbaugebiete Nieder⸗ und Oberöster⸗ reichs wichtig sind, kommt die Aufstellung von drei Beispiels⸗ anlagen in Frage. . ;
So werden all diese Maßnahmen dazu beitragen, die Lei⸗ . inen. der österreichischen Landwirtschaft wesentlich zu er⸗ öhen.
Wirtschaft des Auslandes.
Aus weise ausländischer Notenbanken.
Paris, 14. April. (D. N. B.) Ausweis der Bank von Frankreich vom 8. April 1g38 (in Klammern . und Abnahme im Vergleich zur Vorwoche) in Millionen Franken. Aktiva. Goldbestand 55 807 (unverändert), Auslandsguthaben 20 (Zun. 2), Wechsel und Schatzscheine 11 549 (Zun. 461), davon: diskontierte inl. Handelswechsel 10 334, Zentralkassen des Volks- bundes — diskontierte ausl. Handelswechsel 21, zusammen 10 356, (Zun. 423), in Frankreich gekaufte börsenfähige Wechsel 404, im Ausland gekaufte börsenfähige Wechsel 790, zufammen 1194 (Abn. 22), Lombarddarlehen 3764 (Abn. 71), Bonds der Autonomen Amortisationskasse 5575 (unverändert), Vorschüsse an den Staat Artikel 1, 2 und 3 vom 18. Juni 1936 22 084, vom 30. Juli 1937 171470, zusammen 39 554 (Zun. 980). Passi va. Notenumlauf 98 144 en, 49), täglich fällige Verbindlichkeiten 23 574 (Abn. 6s), davon: Tresorguthaben 30 (gun. 4. Guthaben der Autonomen Amortisatlonskasse 2154 Ahn. 55), Privaiguthaben 21309 (Abn. 3), Verschiedene 81 (Abn. 16), Deckung des Banknotenumlaufs und der täglich fälligen Verbindlichkeiten durch Gold 45,85 o/ (45, Sd o ).
London, 13. April. (D. N. B.) Wochenausweis der Bank von England vom 13. April 1938 (in Klammern Zu⸗ und Abnahme im Vergleich zur Vorwoche) in 1000 Pfund Sterling: Im Umlauf befindliche Noten 497 250 (Zun. 7660, hinterlegte Noten 29 160 (Abn. 550), andere Regierungssicher⸗ heiten der Emissionsabteilung 188 820 (Abn. 180), andere Sicher⸗ heiten der Emissionsabteilung 1560 (Zun. 130), Silbermünzen⸗ bestand der Emissionsabteilung 10 (unverändert). Goldmünzen⸗ und Barrenbestand der Emissionsabteilung 326 410 (unverändert), Depositen der Regierung 17730 4 4900), andere Depositen: Banken 103 9569 (Abn. S500), rivate 56 000 (Abn. 760), Regierungssicherheiten 116 140 (Zun. 4250), andere Sicherheiten: Wechsel und Vorschüsse 9600 (UÜbn. 520), Wertpapiere 19 656 Abn. 500), Golde und Silberbestand der Bankabteilung 820 Abn. 20). Verhältnis der Reserven zu den Passiven 19501 gegen 23,17 0/0. Clearinghouseumsatz 744 Millionen, gegen die ent⸗ sprechende Woche des Vorjahrs 153 Millionen weniger.
Ausweis der Schweizerischen Nationalbank.
Bern, 14. April. Die üblichen rückläufigen Bewegungen bei Gold und Devisen . laut Ausweis der Schweizerischen Natio⸗ nalbank vom 15. April auch in der zweiten Apriliwoche noch an⸗ gehalten. Der Goldbestand berminderte sich auf 2583,84 Mill, ffr. (8853,59 Mill. sfr), der Devifenbeftand auf 484,99 (486,35) Mil⸗ lionen sfr. Die , ,, im Lombard- und Diskontgeschäft in Höhe von 36,538 Mill. sfr. zeigt nur geringe Veränderungen gegenüber der Vorwoche mit 386435 Mill. ffr. Der Notenumlauf erfuhr mit 1499.55 (1508,46) Mill. sfr. nur eine geringe Ent⸗ lastung; r n teren nahmen die Giroguthaben auf 1925,37 (191456) Mill. sfr. zu. Nokenumlauf und Giroguthaben waren am 15. April zu 84,17 (84,23) 3, durch Gold gedeckt.
Der britische Außenhandel im März.
London, 15. April. Das bung Handelsministerium ver⸗ öffentlichte am Donnerstgg die britischen Import, Und Export— ziffern . den Monat März 1938. Danach belief sich die Ein⸗ uhr auf S838 Mill. Pfund gegenüber einer Einfuhr in Höhe von l Mill. Pfund im März oh? und einer ö,. von 1574 Mill. Pfund im Februar 1935. Der Export stellte sich im März 1935
auf 42,11 Mill. Pfund und zuzüglich der Wiederausfuhr (57 Mill. Pfund) auf 4763 Mill. Pfund. Im März 1937 betrug die Gesamt⸗ ausfuhr einschließlich Wiederausfuhr 50, 18 Mill. Pfund und im Februar 1938 einschließlich Wiederausfuhr 43.0 Mill. Pfund. Somit ist im Vergleich zur ö Zeit des Vorjahres die Einfuhr im März 1938 um rund 3 Mill. Pfund gestiegen, während der Gesamtexport um rund 2,5 Mill. Pfund zurückgegangen ist.
Dänemarks Auslanbsschulben und Zahlungs⸗ bitanz.
Kopenhagen, 15. April. Dänemarks Auslandsschulden, die sich Ende 1936 auf 2065 Mill. Kr. beliefen, sind im Laufe des Jahres 1937 auf 2038 Mill. Kr. zurückgegangen. Dänemarks uthaben sind in der gleichen Zeit von 681 auf 797 Mill. Kr. gestiegen. Das bedeutet, daß Dänemarks Auslandsnettoschulden im Jahre 1937 um 133 Mill. Kr., nämlich von 1374 auf 1241 Millionen Kr., gesenkt werden konnten. Der Hauptgrund dafür ist die Verbesserung der Zahlungsbilanz. Die Gesamtgusgaben be—= liefen sich im vergangenen Jahr auf 2080 Mill, Kr. oder 330 Millionen Kr. mehr als 1936, die Gesamteinnahmen auf 2175 gegen 1869 Mill. Kr. Obwohl die Handelsbilanz für 1957 mit einem Einfuhrüherschuß von 100 Mill. Kr schloß, zeigt die Zah⸗ lungsbilanz also einen Ueberschuß von 9g5 Mill. Kr.
Dänemarks Staatsanleihe für die Verbesserung seiner Verteidigungsbereitschaft.
Kopenhagen, 15. April. Die von der Regierung beantrggte und vom Reichstag bewilligte innere Staatsanleihe von 50 Mill. Kronen zur Verbesserung der wirtschaftlichen und militärischen Verteidigungsbereitschaft Dänemarks ist bereits untergebracht. Unter Führung der Dänischen Nationalbank haben die Großbanken des Landes, verschiedene andere Finanzinstitute und große In⸗ dustrieunternehmungen die 4 wige Anleihe zu pari übernommen. Die Amortisierung soll mit mindestens 3 und höchstens 5 Mill. Kr.
jährlich erfolgen; die Abzahlung soll im Laufe von 10 Jahren,
beginnend am 1. Mai 1959, durchgeführt sein.
Unterzeichnung eines italienisch⸗franzsischen Handels⸗ und Zahlungsabkommens.
Rom, 15. April. Der italienische Außenminister Graf Ciano und der en gh. Geschäftsträger Blondel haben Donnerstag abend ein Handels⸗ und Zahlungsabkommen unterzeichnet, das vom 1. Mai ab die , . und fingnziellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern regelt. Die Vereinbarungen . die Aufhebung des Clearingsystems und die Wiederherstellung der . eit zwischen Italien und Frankreich vor und ermög- lichen so die Wiederaufnahme des normalen Handelskreditwesens.
erner sind Vereinbarungen zur allmählichen Liquidierung der andelsschulden und finanziellen Kredite getroffen worden.
Ausdehnung der Devisengesetze in Ungarn.
Budapest, 14. April. Die Maßnahmen der ungarischen Grenzbehörden gegen den Grenzschmuggel wurden bedeutend er⸗ weitert, da in der letzten Zeit ine fr wurde, daß neuerdings 51 nur Valuten un 2 sondern auch Schmucksachen, Brillanten und Edelsteine ins Ausland gebracht wurden.
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Berliner Börse am 19. April.
Aktien freundlich, Renten ruhig.
Die Börse setzte heute, wie stets nach einer mehrtägigen Unterbrechung, bei sehr ruhigem Geschäft ein. Die Börsenbesucher selbst waren erst zum Teil erschienen, und auch aus der Provinz 66 am heutigen 3. Feiertag noch Aufträge. Gleichwohl war
ie Tendenz wie schon vor dem Fest weiter freundlich, die Mehr⸗
zahl der Orders betraf wieder die Kaufseite. Bei mangelndem Angebot trat daher an Teilgebieten bereits eine gewisse Material- knappheit zutage, die vereinzelt mit dem Umsatz nicht in Einklang zu bringende Kurserhöhungen mit sich brachte. Im allgemeinen , die Veränderungen allerdings über Prozentbruchteile nicht inaus.
Am Montanmarkt zeigte sich lebhafteres Interesse für Verein. Stahlwerke und Mannesmann, von denen erstere bei einem Anfangsumsatz von rd. 30 000 RM um R, letztere bei einem solchen von 5 009 RM um „ anzogen. Buderus stiegen bei kleinstem Bedarf um 3 7. Meist 6er lagen auch chemische Papiere, von denen Kokswerke , und Goldschmidt * * ge⸗ wannen. Farben, in denen ca. 30 0009 RM den Besitzer wechselten, notierten unv. 160 p55. Elektro⸗ und Versorgungswerte zeigten keine einheitliche Linie. Erwähnenswert sind Lieferungen mit F ä und Lahmeyer mit — 36 35. Maschinen⸗ und Autowerte waren gesucht, so u. a. Daimler (4 4) und Rheinmetall⸗Borsig ( n 35). Mit auffälligeren Kursbewegungen sind im übrigen nur noch bei den Bauwerten Holzmann mit 4 2, von Verkehrs⸗ aktien Allgem. Lokal u. Kraft, bei denen der Dividendenabschlag zu berücksichtigen ist mit — 2M und bei den Gummi⸗ u. Lino⸗ leumwerten Conti Gummi mit — 1 3 zu erwähnen. Im geregelten Freiverkehr stellten sich Ford 1½ * höher.
Fest lagen einige der sogenannten Telephonwerte, von denen Deschimag ca. 5 und Deutsche Wolle ca. 43 höher genannt wurden.
Im Verlauf wahrten die Aktienmärkte einen freundlichen Grundton, wenn auch die Umsätze weiter äußerst bescheiden blieben. In Einzelfällen vermochten Zufallsorders die Kurs⸗— ß kräftigen zu beeinflussen; so ermäßigten sich u. a. Dortm. Union um 14, Rütgers und Stolberger Zink um je 1 *, während im geregelten Freiverkehr Stettiner OSderwerke 2 * höher notierten. Holzmann erhöhten den Anfangsgewinn im variablen Verkehr um 2, per Kasse sogar um 3 75. Berger stiegen um 121, Siemens und AEG. um je 11 3.
Die Börse schloß bei in sich weiter ziemlich fester Haltung, wenn auch der größte Teil aller variabel , . Aktien eine Notiz nicht mehr erhielt. Bis zuletzt war das Interesse besonders für Bauaktien rege.
Von den zu Einheitskursen gehandelten Bankaktien zeichneten sich Dtsch. Ueberseebank durch eine Steigerung um 19 8 aus, Adea verloren hingegen „ 50. Bei den Hypothekenbanken stellten h Dtsch. Centr. Bod. R und Hamburger Hyp. * 3 niedriger. Im Markt der Industriepapiere befestigten sich Zeitzer Maschinen nach Pause um 4 und Sangerhausener Maschinen um 31 8. Kronprinz Metall erfuhren eine Steigerung um 5 . Schles. Portland, Sinner A⸗G., Tuchfabrik Aachen sowie Hochtief stellten sich je 2 2 höher. Andererseits büßten Bayerische Spiegel 2. Gebr. Goedhart 25 und Feinjute nach Pause 31 * ein. Müller Gummi und Hageda gaben je um 2 nach. Von Kolonialwerten stiegen Doag um „ 35.
Von variablen Renten ermäßigten sich Reichsaltbesitz um 10 Bi Huf 132,809). Die Umschuldungsanleihe stellte sich auf unv. g6, 35.
Am Kassarentenmarkt wurde verschiedentlich etwas mehr Material zum Verkauf gestellt, das jedoch schlank Unterkunft fand. Pfandbriefe konnten sich behaupten, Lig.⸗Pfandbriefe lagen eher chwächer. So büßten Preuß. Pfandbr.⸗Bk. O,. 30 und Rhein. Hyp.=⸗
ank * ein. Stadt⸗ und Provinzanleihen veränderten sich nur unbedeutend. 28er Brandenburg wurden S höher be⸗ wertet, während 30er dto. im gleichen Ausmaße nachgaben. Von Reichs und Länderanleihen gaben 33 er Bayern Serienanleihe . 236 4 nach, Reichspostschätze bröckelten teilweise unbe⸗ eutend ab.
Bei den Industriepapieren zogen 36er und 37er Mittelstahl um n 5 bzw. 0,30 z an, auch Aschinger befestigten sich um v , während Farbenbonds 37 R hergaben. Ludw. Loewe gewannen * andererseits verloren Mark Hagen II 1 36.
Am Geldmarkt ermäßigten sich die Blanko⸗Tagesgeldsätze auf 2A bis 3 3.
Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung wurden das engl. Pfund mit 12,42 (124114), der frz. Frane mit 7.85 oh etwas heraufgesetzt, während der Dollar mit 2,432 (2,49), der holl. Gulden mit 138,88 (138,43) und der Schweizer Franken mit 57,27 (57,32) etwas niedriger lagen.
2Atm 20. Aprit Börse wie Sonnabends.
Am 20. April 1938, dem Geburtstage des Führers, findet die Versammlung der Wertpapierbörse wie an den Sonnabenden in der Zeit von 11 bis 13 Uhr statt, desgleichen wird der Getreide⸗ großmarkt in der Zeit von 114, bis 13 Uhr und die Metallbörse in der Zeit von 12 bis 13 Uhr abgehalten.
Notierun
en . der Kommission des Berliner r allborsen orstandes
vom 19. April 1938. (Die Preise verstehen sich ab Lager in Deutschland für prompte Lieferung und Bezahlung): Driginalhüttengluminium, 98 bis . besgl. in Walj⸗ oder Drahtbarren J 9 137 Reinnickel, 98 — 99/9... * Unlimon· Regulus. . . Feinsilber . . 36,900 39,90
sein
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im a,,, ien 9 April 1938: Gestellt 25 688 Wagen. — Am 15. April 1938: Gestellt 5900 Wagen. — Am 16. April 1938: Gestellt 22 304 Wagen. — Am 17. April 1938: Gestellt 4343 Wagen. — Am 18. April 1938: Gestellt 4652 Wagen.
Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deut cht Elekltrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „D. X. B. am 19. April auf ole 4 (am 16. April auf 57, 25 A) sür
100 Kg.