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vieichs- und Staatsanzeiger Nr. 92 vom 22. April 1938. S. 2. Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 92 vom 22. April 1938. S. 3.

—

— *

̃ Filmverbot. Die öffentliche Vorführung des Films: „Das Lied von der feuerroten Blume“ (Sängen om den Elröda Bloman) (Einkopierte deutsche Titel) 5 Akte / 2547 m, Antragsteller: A. G. für Filmverleih G. m. b. H., Berlin 8W 6s, Friedrichstr. 225, Hersteller: A. S. Wivefilm, Stockholm, Schweden, ist 4. 28. März 1938 unter Nummer 48012 verboten worden.

Berlin, den 21. April 1938.

Der Leiter der Filmprüfstelle. Zimmermann.

Verordnung

über die Anlegung des Vermögens der Träger der Reichs⸗ versicherung.

Vom 14. April 1938.

Auf Grund des § 27 der Reichsversicherungsordnung wird verordnet: 81

(1) Das Vermögen der Invaliden⸗=, der Angestelltenver⸗ sicherung und der knappschaftlichen Pensionsversicherung sowie die Rücklagen der Kranken⸗ und Unfallversicherung sind bis zur Hälfte in verbrieften Forderungen gegen das Reich oder in Forderungen, die in das Schuldbuch des Reichs eingetragen sind, anzulegen.

(2 Solange der Betrag nach Abs. 1 nicht erreicht ist, müssen mindestens drei Viertel des jährlichen Zuwachses an Vermögen (Rücklage) in den bezeichneten Forderungen ange⸗ legt werden. 92

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1938 in Kraft. Mit Wirkung vom gleichen Tage tritt die Bekanntmachung über die Anlegung des Vermögens der Träger der Sozialversicherung vom 14. Juli 1923 (Reichs⸗ gesetzbl. I S. 646) außer Kraft.

Berlin, den 14. April 1938. Der Reichsarbeitsminister.

In Vertretung des Staatssekretärs. Dr. Engel.

Bekanntmachung RP 522

der Uberwachungsstelle für unedle Metalle vom 21. April 1938, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des §5 3 der Anordnung 34 der Uber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. I71 vom 25. Juli 1935 werden für die nachstehend auf⸗ geführten Metallklassen anstelle der in den Bekannt⸗ machungen KP 518 vom 13. April 1938 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 88 vom 14. April 1938), KP 519 vom 14. April 19358 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 89 vom 19. April 1938) und EP 521 vom 26. April 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 91 vom 21. April 1938) festgesetzten Kurspreise die fol⸗ genden Kurspreise festgesetzt: i

Kupfer (Klassen gruppe VIII) gRupfer, nicht legiert (Klasse vil A... . RM 66, so bis 6s, —

Kupferlegierun gen (Klassengruppe 1X) Messinglegierungen (Klasse XA). . RM 40, — bis 42, 50 Rotgußlegierungen (Klasse XB) . 5 54,75 „ 57,25 Bronze le gierungen (Klasse IX C) . ö.

Neusilberlegierungen (Klasse XD) 44

Zinn (& assen gruppe XX)

Zinn, nicht legiert (Klasse Tx Ay)... RM 211, — bis 231. Banka⸗Zinn in Blöcken.. 223, — „ 233, — Mischzinn (Klasse XX B) 2 22 * 211, — 221, — je 100 kg Sn⸗Inhalt RM 1s, 15 bis 20,75 je 100 Kg Rest⸗Inhalt

Lötzinn (Klasse XX D) . 29 RM all, — bis 221, —

je 160 kg Sn⸗Inhalt

FRM 1s, 75 bis 20,75

ö je Joo g Rest· Inhalt ;

2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 21. April 1938. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

*

Betanntmachung.

Die am 21. April 1938 ausgegebene Nummer 58 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält: .

Verordnung über Aenderungen in der Gliederung von Arbeitsgerichtsbehörden. Vom 8. April 1938. .

Verordnung zur Aenderung der Verordnung über die Musterung und Aushebung. Vom 14. April 1938. . =

Verordnung über die Anlegung des Vermögens der Träger der Reichsversicherung. Vom 14. April 1938.

Vierte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den 1 mit Tieren und tierischen Erzeugnissen. Vom 14. April

Verordnung über die Einführung des Reichsarbeitsdienstes im Lande Oesterreich. Vom 19. April 1938.

Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: (C15 RM. Postversen, dungsgebühren: G RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Fer e lia r, Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 22. April 1938. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.

— .

. Bekanntmachung. Die am 21. April 1938 ausgegebene Nummer 59 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:

Verordnung über die Preisbildung im Warenverkehr zwischen

Umfang: M. Bogen. Verkaufspreis; 9,5 RM. Postversen⸗ bühren: 0,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 22. April 1938. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Nummer 17 des Ministerial⸗Blatts des Reichs⸗ und Preußi⸗ schen Ministeriums des Innern vom 29. April 1938 hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verwaltung. be v. polit. Beurteil. an Beamte. — RdErl. 13. 4 38, Ges. üb. d. Ausgleich bürgerl.⸗rechtl. Ansprüche v. 13. 19. 1934 u. d. Ges. üb. d. Gewährg. v. Entschädig. bei d. Einzieh. od. v. Vermögen v. 9. 12. 1937. — RdErl. 14 4. 38,

d. Kreisoberinsp. — RdErl. 14. 4. 38, Feier d. 1. Mai 1938. — RdErl. 16. 4. 38, Neue urkunden. — Kom münalverbände. RdErl. 6. 4. 38, Erheb. v. Verw.⸗Gebühren f. Anerkenn. u. Entscheidungen auf Grund t. üb. d. Vergnügungssteuer. — RdErl. 8. 4. 38, Steuer⸗ usammenarbeit d. Gemeinden (GV) m d. dt. Tagespresse. — RdErl. 12. 4 388, Bürgersteuer. RdErl. 12. 4. 38, Bekanntgabe v. Namens⸗ u. Grenzänd, im RM ilderg. v. Härten aus Anlaß d. Zinssenk RdErl. 13. 4. 38, Sicherstell. d. Feuerlöschwasserversorg. schutz — RdErl. 13. 4 38, Ausschreib. hauptamtl. verwa v. Bürgerm. u. Beigeordn. — RdErl. 14. 4. 38, Erstatt. v. Fahr⸗ kosten f. Beamte, die an Veranstalt. d. Verw.⸗Akad. teilnehmen, — f. Billigkeitsmaßnahmen auf d. Gebiet d. Grundsteuer. — Gemeindebestand⸗ u. Ortsngmen⸗Aenderungen. — Wohlfahrtspflege u. Jugendwohlfahrt. RdErl. herbergen u. Lager d. HJ., d. BDM. d. Jungvolks sowie d. Landdienstes d. HJ. mit Konsummargarine. rl. 11. 4. 38, Vordrucke f. Lehrvert Polizeiverwaltung. R „Darbhsten — 2. Richtung

2. RdErl. 10. 4. 38, Reichsmeldeordn. — Nd Erl. 11. 4 38, Schutz dt. Brauchtums. — RdErl. 9. 4. 38, Amtl. Fachzeitschr. „Krimi⸗

t — RdErl. 13. 4. 38, Offz. Ersatz der SchP. (auß Wasserschutzpol ). — RdErl. 13. 4. 38, Wachtm.-Ersatz in d. SchP. — RdErl. 14. 4. 38, Ersatz f. mot. Gend. — RdErl. 11. 4. 38, Vor⸗ läuf. Best. üb. d. Verpfleg. im Standort. Nachw. üb. d. Bestand an

RdErl. 13. 4. 38,

d. Uebergan Dienstbespre Form d. Ernennungs⸗

— RdErl. 18. 4. 38,

RöErl. 12. 4. 38,

RbErl. IJ. 4. 36, Richtl.

5. 4. 38, Versorg. d. Juge

e in d. Fürsorge⸗ rl. 21. 3. 38, Ver⸗

erziehung. — bot d. Bete — Kindtäu fer“.

— RdErl. 13. 4. 38, l-⸗Hunden u. deren Einsatz. — RdErl. 13. 4. 38, Beschaff. v. Unfallgerätekästen bei d. Sch. d. Ge⸗ meinden. — RdErl. 13. 4. 38, Bremspr RdErl. 14. 4. 38, Li 13. 4. 38, Sicherstell. d. ü RdErl. 14. 4. 38, Feuermelder — Wehrangelegenheiten. RdErl. 11. 4. 38, Behandl. v. Strafregisterauszü lichtigen. — RdErl. 12. 4. ienstpflichtige. — Volksgesund RdErl. HI. 4. 38, Prüf⸗Ordn. f. Apotheker; Vorexaminierte,. — Uebertragb. Krankh. 8. 11. Woche. — Veterinärweßfen. RdErl. 14. 4. 38, Mitteil. üb. d. mit Maul⸗ u. Klauenseuche stärker verseucht. Reichsteile. —Neuerschein ausschreibungen v. Gem ziehen durch alle Postanstalten.

WS, Mauerstr. 44. , (zweiseitig bedruckt und 230 RM für Ausgabe B (eins

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land geborenen Dienst u. Zuzugsmeld. üb.

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Bertehrsiwefen.

Deutsche Reichspost verbessert den Fernsprechdienft.

Wenn Reisende vor Antritt einer Fahrt nicht wissen, wo sie an nterkommen finden werden, konnten bisher chäftsfreunde oder Bekannte Gespräche mit nen erst anmelden, nachdem sie die Rufnummer des Reisenden enthaltsort erfahren hatten, Um die Herstellung von Gesprächsverbindungen in solchen Fällen zu e die Deutsche Reichspost vom 1. h spräche mit Voranmeldung (V⸗-Gespräche) ohne

Sand eis ters.

ihrem Reiseziel ein U ihre Angehörigen, Ges an feinem Auf einzigartige Filmdokument einen Künder deut

en, daß Ge⸗ ngabe einer

ai 1938 an zugel

ühere Untersuchungen hat das Institut in seinem Wochenbericht Nr. 16 eine Neu⸗ ustriellen Ausfuhr“ nach Investitions⸗ und Gütern mit allgemeinem Anlaß dazu gab einmal die Umstellung andelsstatistik seit Anfang 1936, die eine reihen nicht mehr ache, daß fich durch en auf die einzelnen arenverzeichnisses“ eine penbildung erzielen läßt.

ng Deutschlands auf der verkleinerten Bodenfläche völkerung im Inland gebraucht bte Steigerung der deut ließlich die „industrielle' tanden nach den Berechnungen des chung im Jahre 1937 bereits 8,8 aren industrieller Herkunft. In der en sich die Werte der „industriellen inklang mit der konjunkturellen Lage wird diese Grundtendenz zum rlagert. So haben seinerzeit die naufträge die nd der Wegfall der Re⸗ ufträge und die eben⸗ Abschließung

Im Anschluß an fr für Konjunkturforschun aufgliederun i ütern, Verbrauchsgütern ungszweck durchgefü der deutschen Außen Weiterführung der bisherigen Außenhandels ohne weiteres zuließ, dann auch wieso notwendige Zurückge Deutschen Statistischen einerung der Grup

Da die landwirtschaftliche Erzen egenüber der Vorkriegszeit erhe r den Bedarf der wachsenden Be wird, kommt für die erstre ausfuhr heute

aber auch die Tats

Nummern wesentliche Verf

nstituts für Konjunkturfor der gesamten Ausfuhr aus roßen Linie gesehen, bew r“ Deutschlands im bei unseren Abnehmerländern, doch Teil durch politische Einflüsse übe erungen und die Russe ergehend überhöht, währe Abstoppen der russischen Auf olitisch bedingte, zeitweise ve eils der Welt Wirtschaftslage in de deutschen Ausfuhr ver weiter die Währu konkurrenten Deu deutschen Ausf wenn sich im hinter der „weltwirtsch dieses Mal do l ausschlaggebend dafür gew

Reparationsli industrielle

Ausfuhr vorü

tärkt spürbare aren seit 1933 das na elt zu erwartende Wiederansteigen der ehemmt haben. Hinzu kamen ei den meisten Außenhandels⸗ sschlands, die die Wettbewerbsfähigkeit der ustrie eit 1932 schwer bee iger ein Na Konjunktu im weitesten Sinne polit die deutsche In

ögert und wertungen

inträchtigten. Auch fschwung häu inken der Ausfuhr chen Faktoren ustrieausfuhr

dem Lande Oesterreich und dem . Reichsgebiet. Vom k . .

a nern n Bestimmungsort angemeldet werden können. Die Reisenden müssen dem Fernamt ihres Aufenthaltsortes die Rufnum⸗ mer des Fernsprechanschlusses ihrer Unterkunft mitteilen. Für sie ankommende Gesprächsverbindungen werden dann mit dem ange⸗ gebenen Fernsprechanschluß hergestellt. Für die Entgegennahme der , wird keine Gebühr berechnet. Nähere . erteilen die Fernsprechvermittlungsstellen und die Post⸗ ämter.

Keinst mand Wissemsf ch ft. Spielplan der Berliner Staatstheater Sonnabend, den 23. April.

Staatsoper: Der ö. des Nibelungen. Vorabend: Das a

Rheingold. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn: 20 Uhr. Schauspielhaus: Hamlet von Shakespeare. Beginn 20 Uhr.

Staatstheater — Kleines Haus: Lauter Lügen. Komödie von Schweikart. Beginn: 20 Uhr.

Silmschau. Olympia — Fest der Völker (I. Teih.

Dieser Film, den Leni Riefenstahl im in sg des Führers gestaltete, ist nicht nur der größte Sportfilm der Welt, sondern viel mehr: überzeitliches Sinnbild einer menschheitsverbindenden Idee. Er macht die , jener glanzvollen 16 Tage der , ,. Spiele zu Berlin, in denen 58 Nationen um den Siegeskorbeer rangen, in staunenswerter Eindringlichkeit und Dichte wieder lebendig, vor allem aber — und das gibt diesem Filmdokument seine zeitlose Gültigkeit als Kunstwerk — wird eine innere Haltung und die Kraft der tragenden Idee deutlich, die als unvergänglicher olympischer Geist die Brücke von der Antike zur Gegenwart schlägt. Hier knüpft auch der Film im Prolog, einer vollendet gelungenen filmischen Dichtung, an. Die Säulen der Akropolis, des Parthenon und Exechtheion leuchten vor uns auf, die Statuen und Köpfe der Götter und Kämpfer, unsterbliche Zeugen einer Epoche, die die Ideale von Kraft, Schönheit und Anmut geformt hat. Und wenn aus der Gestalt des Diskuswerfers von Mhron durch das Wunder der Kamera ein Diskuswerfer . . herausgeblendet wird, sind zweieinhalb Jahrtausende überbrückt.

Der Fackellauf von Olympia nach Berlin ist dann die Ucber⸗ leitung zu den Wettkämpfen im Stadion zu Berlin. Der Film wird zu einem Hohelied auf menschliche Größe und Haltung, man wird ein Teil jener Hunderttausend, die das Stadion säumten, und wird erfüllt von dem mitreißenden Schwung und der dramg⸗ tischen Wucht der Kämpfe. Ob es der 190 m-Lauf der sechs schnell⸗ sten Läufer der Welt ist, der Hoch⸗ und Weitsprung, Hürdenlauf Hammerwerfen, Speerwerfen, die Staffelläufe und zum Schlu die körperliche und seelische Zerreißprobe des Marathonlaufes, alle diese Kämpfe der leichtathletischen Disziplinen erstehen von neuem und mit ihnen die Spannung und fiebernde Atmosphäre, die bei den großen Entscheidungen über den Zehntausenden liegt.

Uns dieses Erlebnis aus der unmittelbarsten Nähe zu be⸗ scheren, das kleinste Detail, aber. auch die roße Uebersicht der Kämpfe einer Jugend, die mit dem . r letzten Kraft zu kämpfen und zu siegen weiß, aber auch mit nstand verlieren kann, das alles einzufangen, waren vierzig der besten deutschen Kamera⸗ leute eingesetzt. Die so gewonnenen 439 000 m Reportagefihm

in eine filmische Dichtung, deren äußerer Umfang nur 5000 Meter betragen durfte, nach den Regeln einer ausgefeilten Dramaturgie

umgegossen zu . ist das bleibende Verdienst Leni Riefen⸗ stahls. Der technischen Vollkommenheit des Films entspricht die Musik, die Herbert Windt komponiert hat; als künstlerisches Element höchsten Ranges, das die . Vorgänge deutlich macht, gibt sie dem Film, seiner Dynamik und seinem Rhythmus, die letzte Vollendung. ; Der Olympia⸗Film wird, dessen darf man sicher sein, einen Siegeszug durch die ganze Welt antreten. Er ist ein stolzes Zeug⸗ nis deutscher Kunst. Wie die olympischen Spiele, die er besingt. ist er ein Sinnbild der Lebensbejahung; zugleich . aber dieses ü chen Friedens⸗ willens dar, der die olympischen Spiele in ihrer völkerverbindenden Macht klassischen Sportgeistes wie noch nie zuvor erstehen ließ.

Rudolf Lantzsch.

Die induftrielle Ausfuhr Deutschtands seit 1926.

erhöht hat. Bei einer Aufgliederung der deutschen Industrieausfuhr nach

Strukturwandel im „Gefälle der konjunkturellen Lage bei unseren Außen gehenden Einflüsse.

ausfu

fuhr von Investitionsgütern — und zum Teil auch

u den Gütern mit allgemeinem Verwendungszweck, soweit be ihnen eine natürliche oder erworbene Mon polstell

6 den hochqualifizierten Verbrauchsgütern

nachteiligt werden, weil gerade ö in der Herstellun

nach ihrem Höchststand im ahre 1929 viel stärker und länger zu⸗

Qualitäiserzeugnisse besonders

rückging als der Welthandel. Seit 1935 ist zwar die Industrieagus⸗ . Deutschlands von Jahr zu Jahr wieder gestiegen, wobei sich der nteil der industriellen Ausfuhr an der n, Ausfuhr

Investitionsgütern, Verbrauchsgütern und Gütern mit allge⸗ meinem Verwendungszweck zeigen . besonders deutlich die vom W nher und von der

andelspartnern aus⸗

Das heute erreichte Verhältnis zwischen den drei Gruppen

— Investitionsgüter 42,9 25, Güter mit allgemeinem Verwen⸗ dungszweck 34,4 23 und Verbrauchsgüter 22, 2, der Industrie⸗ 9 — ist das Ergebnis eines sehr unterschiedlichen Entwick⸗ lungsprozesses gewesen. Im Jahre 1927 bestand die Industrie⸗ 6 Deutschlands noch zu 37,5 5 aus Verbrauchsgütern, während damals die Güter mit allgemeinem Verwendungszweck 31,4 75 und die Investitionsgüter 3141 5 der Industrieausfuhr stellten. Demnach scheint sich der seit Jahrzehnten zu beobachtende „Strukturrückgang“ der Verbrauchsgüterausfuhr auch nach dem Kriege fortgesetzt zu haben; umgelehrt zeigt sich die . Aus⸗ ie von

Gütern mit allgemeinem Verwendungszweck — weiter strukturell. , . Die Ursache für diese langfristig wirksame Entwick= lung liegt vor allem in der seit dem Weltkrieg verstärkt in Gang ekommenen Industrialisierung der halb⸗ und neukayitalistischen kn e gränmns Immer mehr verlagert sich der Export von den einfachen Massenverbrauchsgütern zu den ..

ung besteht (z. B. Kohle, Koks, Treibstoffe, Chemikalien n und schließlich

ersonenkraftwagen, hotoapparaten, optischen Artikeln u. ä. my). on dieser lang⸗ ristigen Strukturxänderung der Industrieausfuhr wird die

eutsche Ausfuhrindustrie auf die Dauer eher ,, o

eistungsfähig ist. Daneben wird

jedoch die industrielle 3 Deutschlands in ihrer Zusammen⸗ setzung auch kurzfristig durch die Konsunkturentwicklung im Aus⸗ land beeinflußt. Eine Trennung u beiden verschiedenartigen Faktoren ist zwar wegen der Kürze des Beobachtungszeitraums zuverlässig heute noch nicht möglich. Immerhin ergeben sich auch vom Standpunkt der kurzfristigen Schwankungen in der Ent⸗ 5 der drei großen Ausfuhrgruppen erhebliche Unter⸗ schiede.

Abschließend stellt das Institut für Konjunkturforschung als Ergebnisse dieser Untersuchung folgendes fest:

1. Die industrielle Ausfuhr Deutschlands war 1937 mit 8,8 6. an der deutschen Gesamtausfuhr beteiligt. Die deutsche Ausfuhr besteht also gegenwärtig fast ausschließlich aus Erzeug⸗ nissen industrieller Herkunft. z

2. Die industrielle Ausfuhr Deutschlands hat sich zwar seit ihrem Tiefpunkt im Jahre 1934 wieder von Jahr zu Jahr er⸗ holt, hat aber noch nicht die Hälfte ihres Standes von 1929 er⸗ reicht. 3 Die industrielle Ausfuhr Deutschlands ist, im Gegensatz zu der deutschen Binnenwirtschaft, die in den letzten Jahren „krisenfest“ gemacht werden konnte, von der konjunkturellen Lage

bei unseren Abnehmerländern abhängig geblieben. Das zeigte

sich wieder hesonders deutlich in den letzten Monaten, in denen sich die deutsche Ausfuhr zwar immer noch erhöht, das Wachs⸗ tumstempo aber erheblich abgenommen hat. Die Ausfuhrsteige⸗ rung betrug — jeweils in den Monaten Januar und Februar gegenüber der entsprechenden Vorjahrszeit: .

1966 gegenüber 19365 4 255 3

1937 ö. mie 89

a, ne .

4. Von den auf lange Sicht wirkenden Strukturtendenzen und von den Einflüssen der Konjunkturbewegungen werden die drei Gruppen der industriellen Ausfuhr verschieden betroffen. Die Investitionsgüter und z. T. auch die Guter mit allgemeinem Verwendungszweck zeigen sich strukturell begünstigt, während die Verbrauchsgüter (mit Ausnahme besonders hochqualifizierter Verbrauchsgüter) ihren strukturellen Rückgang fortzusetzen scheinen. Auf Konjunktureinflüsse in den Abnehmerländern reagieren die „Güter mit allgemeinem Verwendungszweck“ ver⸗ . am geringsten; die Extreme werden hier von den

erbrauchsgütern und den Investitionsgütern besetzt. Am stärk⸗ sten wird von Krisen außerhalb Deutschlands nach den bisherigen Erfahrungen die Ausfuhr von Verbrauchsgütern betroffen.

a ᷣ—Q&ůQii—iiͥůiS, .).. 2222 220 2 222 t ,

Die Reichswirtschaftskammer zur Reform des Kreditsicherungsrechts.

Die Reichswirtschaftskammer, die vom ,, ministerium zu einer gutachtlichen Aeußerung über den gesamten Fragenkreis des Kreditsicherungsrechts Eigentums⸗

vorbehalt, Sicherungsübereignung und Sicherungsabtretung) er⸗

fucht worden ist, hat nunmehr ihr Gutachten den zuständigen Re⸗ gierungsstellen vorgelegt. Es beruht auf längeren Beratungen por allem mit den Reichsgruppen Industrie, Handel, Handwerk und Banken.

Die Reichswirtschaftskammer hält im Einklang mit den in letzter Zeit auch in der Oeffentlichkeit bekanntgewordenen Aeuße⸗ rungen aus Wirtschaft, Rechtsleben und Wissenschaft die gegen⸗ wärtige Praxis auf dem Gebiet des Eigentumsvorbehalts nicht für befriedigend. Sie sieht die Mängel nicht in der Rechtsfigur des Eigentumsvorbehalts als solchen, . in den in der Verbands⸗

raxis der letzten Jahre mehr und mehr eingebürgerten Er⸗ ö wie der Kontokorrentklausel, der Ausdehnung es Vorbehalts auf die aus gelieferten Rohstoffen vom Abnehmer ,, Erzeugnisse und der Vorwegabtretung der durch

elterverkauf des Vorbehaltsgutes entstehenden Kaufpreisforde⸗ rungen. Die schematische, 9. Rücksicht auf die Eigenart des einzelnen Geschäfts zur Regel gewordene Verwendung derartiger Klauseln in den Geschäftsbedingungen von Verbänden und Einzel⸗ unternehmungen entspringt einem aus den Nachkriegs⸗- und Krifenverhältnissen wohl erklärlichen, heute aber nicht mehr zu rechtfertigenden Bedürfnis des Warenlieferanten nach Sicherung um jeden Preis.

Die Reichswirtschaftskammer sieht das gil der Rechtsentwick⸗

lung auf dem Gebiete des Eigentumsvorbehalts vor allem darin, dein einfachen, durch keinerlei Erstreckungs⸗ klauseln belasteten Eigentumsvorbehalt wieder die Stellung zurückzugeben, die ihm nach dem Sinn unseres bürgerlichen Rechts und dem allgemeinen Rechtsempfinden zu⸗ kommen sollte. Diese Aufgabe ist jedoch nach Auffassung der Reichswirtschaftskammer nicht Sache des Gesetzgebers, vielmehr ist die vom nationalsozialistischen Staat geschaffene und seiner Ge⸗ samtführung unterstellte Organisatjon der Wirtschaft berufen und in der Lage, im Wege der Selbstverwaltung die erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Die Reichswirtschaftskammer befür⸗ wortet daher die von den Reichsgruppen Industrie und Handel unternommenen Schritte, im Wege der wirtschaftlichen Selbst verwaltung und unter Einsatz der ihr vom Staat gewährten Aufsichts⸗ und Anweisungs⸗ rechte die erweiterten Eigentumsvorbehalte für den Regelfall aus der industriellen Wirtschaftspraxis zu entfernen. Eine Stellungnahme zum Fragenkreis der Sicherungs⸗ übereignung war notwendig geworden, weil auf Grund von Bexatungen in der Akademie für Deutsches Recht exneut Vor—⸗ schläge zur Erörterung gestellt worden sind, die die Sicherungs⸗ übereignung durch ein in ein öffentliches Register einzutragendes Vertragspfandrecht ersetzen wollen. Die Reichswirtschaftskammer ist der Auffassung, daß der allen derartigen Vorschlägen zugrunde liegende Zwang zur Offenlegung der Kreditverhältnisse die Kreditwürdigkeit des Schuldners schwer erschüttern und ihn damit von jeder Art weiteren Kredites abschneiden muß.

Gegenüber dem Einwand, daß die Sicherungsübereignung zu einer Üeberdeckung des Gläubigers führe, weist die Reichswirt⸗ schaftskammer darauf hin, daß es sich hierbei nicht so sehr auf die formale Rechtsstellung des Gläubigers als darauf ankomme, welche Möglichkeiten zur Verwertung des Sicherungsgutes dem Kreditgeber offenstehen. Wird der bisher durch Sicherungsüber⸗ eignungen gedeckte Kreditgeber in die Stellung eines Pfandgläubi⸗

ers zurückgedrängt, so bleibt ihm nur der Weg des Pfand verkaufs.

r muß, wie die Erfahrung lehrt, dann von vornherein mit er⸗ heblichen Verlusten bei der Veräußerung rechnen, denn nur bei vorsichtiger freihändiger Verwertung, unter Ausnutzung aller ver⸗ fügbaren kaufmännischen Erfahrungen, kann der Gläubiger den wirklichen Wert des ihm übereigneten Sicherungsgutes realisieren. Wird dieser Weg versperrt, so bedeutet dies geradezu einen Anreiz ö. den Kreditgeber, sich übermäßige. Deckungen aus ubedingen.

omit liegt die Erhaltung des gegenwärtigen h e fir, im gemmeinsamen Intgressez von Kreditnehmer und Kreditgeber. Die Reichswirtschaftskammer glaubt daher, daß auch unter den gegenwärtigen Verhältnissen an der Siche⸗

rungsübereignung festgehalten werden muß. Es handelt sich um eine Form der , die auch heute noch für . werblichen Geschäftsverkehr solange unentbehrlich ist, als der ⸗ wendungsbereich des Personalkredits nicht wesentlich ausgeweitet werden kann.

Aus dem gleichen Grunde wendet sich die Reichswirtschafts⸗ kammer auch dagegen, die Sicherungsabtretung von Außenständen in ein Vertragspfandrecht an Forderungen umzuwandeln, weil hierdurch die sogenannte stille Zession, die mehr und mehr zu einem unentbehrlichen Hilfsmittel des Kredit⸗ verkehrs geworden ist, unmöglich gemacht werden würde.

Neuordnung des Bausparwesens.

Zweite Hypotheken — das Arbeitsfeld der Bausparkafsen. Verkürzung der Vertrags zeit.

Der Reichs⸗ und Preußische Wirtschaftsminister hat vor kurzem neue Richtlinien erlassen, nach denen dier privaten Bausparkassen die Geschäftspläne sowie die Spar⸗ und Darlehensbedingungen um⸗ stellen sollen. In diesen Richtlinien wird einleitend ig, daß das wichtigste Arbeitsfeld der Bausparkassen in der Gewährung zweiter Hypotheken zu erblicken ist, da hieran ein fühlbarer Mangel besteht, dem die Bodenkreditinstitute und die Sparkassen nicht ab⸗

elfen können. Der Gewährung einer zweiten Hypothek ist die blösung eines entsprechenden, für Neubauzwecke aufgenommenen k oder kurzfristigen Darlehens gleichzuachten. Die ausparkassen sollten daher usparverträge nur noch für zweite Hypotheken abschließen, wenn nicht besondere Verhältnisse in der Person der Bausparer für den AÄbschluß von Sparverträgen auf die volle Bausumme sprechen. Es gehört zu den Pflichten der Bausparkassen, die nur zweite Hypothek . den Bausparern die erste Hhpothek zu vermitteln. Bausparkassen, die auch weiterhin Bausparverträge auf die volle Bausumme abschließen, haben dafür. zu sorgen, daß das Darlehen, soweit es durch eine erste Hypothel gesichert werden kann, von einem anderen Geldgeber zu markt⸗ üblichen Bedingungen bei der Zuteilung des Baudarlehens gewährt wird. Die Bauͤsparkassen sollen die Baufinanzierung gemeinschaft⸗ lich mit den Kreditgebern der ersten Hypothek durchführen. Die

Stelle, die die erste Hypothek gibt, soll sich der Bausparkasse gegen ⸗

über zur Stillhaltung verpflichten und die auf die erste Hypothek u . Tilgungsraten so lange in engen Grenzen halten, bis ie zweite . getilgt ist. Die Höhe der Beleihung darf 80 des Wertes des bebauten Grundstückes nicht übersteigen.

Die Vertragssumme darf bei Darlehen zur Vollfinanzierung von Bauvorhaben in der Regel nicht über 509 900 RM und bei solchen . ihrer Teilfinanzierung nicht über 25 0090 RM liegen. Hinsichtlich der Wartezeiten, deren Länge zu den häufigsten Klagen noch immer Anlaß gibt, heißt es, daß nichts unversucht bleiben sollte, sie auf ein 5 Maß zurückzuführen. Zu diesem

wecke kommen An⸗ und Sonderzahlungen, die Verkürzung der

ertvagszeit und die Hereinnahme von Fremdgeld besonders in Betracht. Vertragszeiten, die bei der Finanzierung der zweiten Hypothek über 16 Jahre hinaus und bei Vollfinanzierung ent⸗ 1 länger laufen, dürfen wegen der langen Bindung der

ausparer nicht mehr zugelassen werden. Fremdgeld darf nur in Form von Darlehen hereingenommen werden. Da der Bausparer während der Wartezeit unter Beweis stellen soll, daß er willens und imstande ist, einen ansehnlichen Teil der Bausumme aus eigener Kraft aufzubringen. darf eine Zuteilung nicht stattfinden, bevor nicht wenigstens während 18 Monaten Beiträge auf den Bausparvertrag geleistet worden sind. Die Vermittlung von Ne, ,, die schon vor Ablauf der genannten Zeit zur

erfuͤgung gestellt werden, wird den Bausparkassen hierdurch jedoch nicht verwehrt. Wird im Geschäftsplan sowie in den Spar- und Darlehensbedingungen eine Anzahlung von mindestens 20 3 der. Vertragsfumme verlangt, so braucht eine Mindestwartezeit nicht bestimmt zu werden.

Die Sparguthaben sind zu verzinsen; der Zinssatz soll den allgemein für Spareinlagen geltenden Zinssätzen entsprechen. Die Kreditkosten bedürfen bei den meisten Bausparkassen einer erheb⸗ lichen Senkung; sie sollen auf dem Wege der Zinsspanne erhoben werden. Das haftende Eigenkapital der Bausparkassen muß in einem angemessenen Verhältnis zu ihren Verpflichtungen stehen. Dieses Verhältnis sollte bei fast allen Kassen durch Kapitalerhöhung oder Tilgung von Rücklagen verbessert werden.

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Arbeitsverdienste im KRohlenbergbau im Jahre 1937.

Im Kohlenbergbau überschritten die Förderergebnisse im Jahre 1937 zum ersten Male die geförderten Mengen des bisher besten Jahres 1929. Die hiermit verbundene starke Anspannung der produktiven Kräfte hatte auch ein weiteres Ansteigen der Ver— dienste der Bergarbeiter im Kohlenbergbau zur Folge. Nach einem Bericht des Statistischen Reichsamts in „Wirtschaft und Statistik“ lag im Fahre 1937 der durchschnittliche Schichtverdienst je angelegtem Arbeiter im Steinkohlenbergbau um 1,K,3 3, im Pechkohlenbergbau um 21 X. und im Braunkohlenbergbau um L. „ höher als im Jahre 1936. Die Zahl der je angelegten Arheiter verfahrenen Schichten war ebenfalls größer als im Jahre 1936 — im Steinkohlenbergbau um 3,8 25, im Pechkohlen⸗ bergbau um 1,2 3 und im Steinkohlenbergban um 45 3. Somit ergab sich eine Steigerung der Monatzsverdienste im Durch- . um 8 RM (5,0 353) im Steinkohlenbergbau, um 4 RM kohlen bergbau. eit 1932 sind die durchschnittlichen Monats⸗ verdienste trotz gleichgebliebener tariflicher Schichtlöhne im Stein⸗ kohlenbergban um 2,3 , im Pechkohlenbergbau um 16,3 und im Braunkohlenbergbau um 21,6 R gestiegen.

Die Zahl der e Arbeiter war im Jahre 1937 im

Steinkohlenbergbau um 15, 33, im Pechkohlenbergbau um 4,1 3 und im Braunkohlenbergbau um 4.8 höher als im Jahre 1936.

N26) im Pechkohlenbergbau und um 10 RM G5 ) im Braun⸗.

Die Preise in Oefterreich und im übrigen Neichsgebiet. ;

Nach der Wiedervereinigung Oesterreichs mit dem Deutschen Reich muß mit der Eingliederung der österreichischen Wirtschaft auch eine allmähliche Anpassung der Preise erfolgen. Die Grund= lage hierfür bietet das Umtauschverhältnis von Reichsmark und Schilling. Ein Vergleich der Preise ist , . nicht ganz ein fach, weil er sich , gleichartige Waren und Leistungen (nach Handels. und Lieferbedingungen) erstrecken muß. Ein Versuch nach dieser Richtung wird vom Statistischen Reichsamt im neuen Heft von „Wirtschaft und Statistik“ unternommen, indem die Großhandelspreise wichtiger landwirtschaftlicher Erxzeugnisse und 8 n. sowie die Einzelhandelspreise wichtiger Lebens⸗ zedürfnisse einander gegenübergestellt werden. Etwa gleich hoch ind in Oesterreich und im übrigen Reichsgebiet die Preise für

oggen, Hafer, Mais, Schweine, Schweinefleisch. Brot. Mehl, Teigwaren, Kartoffeln, Konsummarggrine und Bier. Niedriger

**. die Preise für Hülsenfrüchte, Rinder, Rindfleisch. Butter,

chmalz, Eier und Flachs. Höher liegen dagegen die Preise für Zucker, Salz, Kaffee, Tee el. der höheren Verbrauchsbesteue⸗ i . Trinkmilch, Kohle, elektrischen Strom und eine Anzahl von induüstriellen Rohstoffen und Halbwaren.

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Berliner Börse am 22. April.

Aktien nach meist schwächerem Beginn anziehend, Renten freundlich.

Der Börsenbeginn entsprach den vorbörslich gehegten Erwar⸗ tungen; Bei nur verhältnismäßig kleinen Kaufaufträgen der Kundschaft und Glattstellungen des an den Vortagen wohl etwas zu stark engagierten berufsmäßigen Handels ergab sich keine ein⸗ heitliche Linie, doch waren Abschwächungen leicht in der Mehrzahl. Aber schon nach Feststellung der . trat eine Wendung ein, da, ausgehend von einigen Sonderbewegungen, allgemein wieder lebhaftere Kaufneigung einsetzte. Dadurch wurden die An⸗ fangsverluste zum Teil nicht nur ausgeglichen, sondern darüber hinaus noch kleine Kursgewinne erzielt.

Besondere Beachtung fanden wieder Rheinmetall⸗Borsig, in denen gestern ca. “ Mill. RM umgegangen waren. Zum erften, um S 3. höheren Kurs wechselten heute etwa 100 066 RM den Besitzer, woraufhin die Notiz sogleich weiter um „5 R bis auf 147 anzog.

Nach Durchführung der bekannten Transaktion zeigte sich weiterer Bedarf, der nunmehr nur im offenen Markt zu befrie—= digen ist. Lebhafter gefragt waren ferner bei den K werten . die um 1 anzogen, sowie von sonstigen Papieren Westdtsch. Kaufhof; diese rundeten einen Anfangsgewinn von 35 sogleich auf 13 ab, da man der Hoffnung auf eine 5 „ige Dividende Raum gibt. Auch Dtsch. Eisenhandel, die zu⸗ nächst unverändert einsetzten, waren später gesucht und 1 3 fester. Hierbei spielen wohl hauptsächlich Rendite⸗Erwägungen eine Rolle. Demgegenüber waren Montanwerte zunächst ange⸗ boten und meist schwächer, so u. a. Klöckner um 146, Mannesmann um „ und Rheinstahl um * *. Von Braunkohlenwerten gaben Rheinbraun bei einem Angebot von nur 000 RM um 2 3. nach. Durchweg gedrückt waren, ebenfalls bei kleinstem Angebot, Kaliaktien; Aschersleben büßten 1, Westeregeln R, Salzdetfurth * 9 ein.

In der chemischen Gruppe gingen Farben zunächst um über 13 auf 158 zurück, fie ge, dann aber im Zuge der allgemeinen . wieder auf 159 „1. Ferner sind Conti Gummi mit — 11, Aschaffenburger mit — 13 und Holzmann trotz des günstigen Berichts mit — 2 . zu erwähnen. Bemberg konnten einen 1 igen Anfangsverlust zur Hälfte wieder ausgleichen.

. Im Verlauf blieben Spezialwerte im Mittelpunkt des Interesses. Die Führung hatten dabei Rheinmetall⸗Borsig; da ziemlich zuversichtlich mit einer Erhöhung der Vorjahresdividende von 6 auf 73 gerechnet wird, konnte das Papier einen Kurs von 149½ gegen 147 am Börsenbeginn erreichen. Allerdings traten in der Mitte der zweiten Börsenstunde wieder eine geringe Ab⸗ . bis auf 1489 ein. Neben Rheinmetall fielen West⸗

eutsche Kaufhof mit einem weiteren Anstieg bis auf 10936, d.h. gegen erste Notiz um 1 , ferner Daimler mit 4 * 3 gegen den Vortagsschluißß und Klöckner mit einer Erholung um z * auf.

Gegen Börsenschluß konnte sich das im Verlauf erreichte Niveau meist behaupten. Vereinzelt traten allerdings Rückgänge ein, so insbesondere bei Rheinmetall⸗Borsig, die auf Glattstellungen der sogenannten Mitläufer wieder auf 147 zurückgingen. Farben schlossen mit 158.

Von den zu Einheitskursen gehandelten Bankaktien büßten Dtsch. Ueberseebk. 17 20 ein, während Dtsch-Asiatische 5 RM ge⸗ wannen. Bei den Hyp.⸗Banken gaben Westdtsch. Bod. Cred. um z, Dtsch. Centr. Boden um 3 sowie Baygrische Hyp. um 236 9 nach. Am Markt der Industriepapiere stiegen Sachsenwerk und Rostocker Straßenbahn, beide nach Pause, um 4 bzw. 876 3. Braunschweiger Industrie wurde 3 höher bewertet. Anderer⸗ seits gaben Augsburg Hasen Brauerei gegen die letzte Notiz um 5 90 nach.

Braunschweiger Jute stellten sich 338, Phönix 3 und Hindrichs / Auffermann 275 R niedriger. Von Kolonialwerten be⸗ . sich Doog um 131 75, während Schantung 1 * ver⸗ oren.

Im variablen Rentenverkehr befestigte sich die Reichsalt⸗ besitzanleihe um 15 Pfg. auf 132,99, während die Umschuldungs⸗ anleihe im gleichen Ausmaß auf 96,10 zurückging. Die Umsaͤtze in beiden Papieren waren verhältnismäßig gering.

Der Kassarentenmarkt bot allgemein ein ruhiges Bild. Pfandbriefe waren weiter beachtet. Lig.⸗Pf.⸗Briefe gaben zumeist um O, 10 , nach. Hann. Bod⸗Cred⸗Bk. ermäßigten sich darüber hinaus um 0,40 ß. Stadt⸗ und Provinzanleihen wurden etwa auf letzter Basis gehandelt. 28er Brandenburg gaben jedoch um 276 nach. Von Zweckverbandsanleihen wurde die 5 ige Schles⸗ wig⸗Holsteinische Elektrizitäts⸗Verbandsanleihe nach längerer Pause um * Y heraufgesetzt. Am Markt der Landschaftl. Gold⸗ pfandbriefe büßten Schlesische frühere 5 wige Roggen⸗Pf.⸗Br. erneut 0, 15 235 ein.

Reichs- und Länderanleihen veränderten sich kaum. 30er Meckl⸗Strelitz konnten sich leicht befestigen. Bei den Industrie⸗ papieren stellten sich Aschinger um O40 höher und erreichten damit erneut den Paristand. Farben gewannen 33, Klöckner O, 40 33. Andererseits gaben 37er Mittelstahl „, Bank für Brauindustrie 114, 37er Elektrowerke . und Hoesch⸗Köln⸗Neuessen * her.

Am Geldmarkt wurden für Blanko⸗Tagesgeld unveränderte Sätze von 233 —3 * gefordert.

Die Markt⸗ und Preisverhältnisse im deutschen Nundfunkwefen.

Der deutsche Rundfunk besteht nunmehr 15 Jahre, davon in Jahre unter zentraler politischer Führung. Ueber seine

ntwicklung in dieser Zeit gibt ein Bericht des Statisti chen Reichsamts im neuen Heft von „Wirtschaft und Statistik“ Auf⸗ schluß. 1923 war mit einem Sender von 0,25 kW Antennen⸗ leistung begonnen worden, und 198824 wurden Sendungen bereits über 12 Sender mit 3,15 kW abgewickelt. Im Jahre 1937 be⸗ anden 26 Sender mit 949,75 kw im Deutschen Reich. Die Ge⸗ amtsendezeit, die 1924 11197 und 1932 48 047 Stunden betragen hatte, belief sich im Jahre 1937 6. 75 009 Stunden. Die Zahl der Hörer stieg seit 1924 von . Mill. auf 4,3 Mill. Ende 1932 und auf über 9 Mill. Ende 19837.

Der sich stetig weitende Absatz von i ,,,, zeigt mehrfache Strukturwandlungen. Der einst rege edarf der Bastler wird heute nur noch auf 2 33 des Einzelhandelsumsatzes geschätzt. Das Interesse wendet sich dem fertigen Gerät zu. Seit 1932533 gilt die Hauptnachfrage dem Netzempfänger (meist Wechselstrom⸗ gerät) mit eingebautem, damals vielfach schon dynamischem Laut⸗ ,,. Zunächst überwiegt der Mehrkreiser (rund 50 6). Von gö3sß4 bis 1955/36 dringt der Volksempfänger (xund 40 )), 1936/37 das Superhetgerät (etwa 27 6) vor. Der Gerätegbsatz stieg von 1831/82 bis 1936137 insgesamt von 104 auf 1,465. Mill. Stuͤck, im Inland von G82 auf 135 Mill Stück. Der Röhren⸗ n, nland wird für 193637 auf 8 Mill. Stück geschätzt.

er verbesserte Volksempfänger wird heute mit 65 RM für

den Wechselstromtyp in einer Preislage geliefert, in der es 1924 noch Detektorgeräte gab. Der Lan g che für Marken⸗ empfänger (Wechselstromgeräte) sank von 19832133 bis nach der reisermäßigung vom 25. März 1938 von 250,57 auf 201,48 RM. abei haben sich die . der , . von 379, — auf 306,15 Reichsmark, die der Mehrkreiser von 262,96 if 167,85 RM ge⸗ senkt. Nur die Preislage der Einkreisgeräte ist annähernd un; verändert geblieben. Die Preise für Röhren sanken von 1932 33 bis zum 1. April 1938 von durchschnittlich 15,86 auf 10,18 RM.