dteichs · und Staatsanzeiger Nr. 119 vom 24. Mai 12938. S. 2.

=

Uebersicht über die Einnahmen ) des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben im Monat April 1938.

Aufgekommen sind

im Monat

April 1938 April 1937 . RM Mill. RM

2 5 ö

Bezeichnung der Einnahmen im Monat

A. Besitz-⸗ und Berkehrsteuern Einkommensteuer: a) Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer . 5) Steuerabzug vom Kapitaler⸗ trag (Kapitalertragsteuer)ꝛ 6. ) veranlagte Einkommensteuer.

zusammen lfde. Nr. 1. Abgabe der Aufsichtsratsmitglieder Wehrsteuer MJ Körperschaftsteuer Krisensteuer Vermögensteuer .. Aufbringungsumlage Erbschaftsteuer .. Umsatzsteuer .. Grunderwerbsteuer?) . Kapitalverkehrsteuer:

a) Gesellschaftsteuer ..

b) Wertpapiersteuer..

e) Börsenumsatzsteuer.

169 5ob 433, 8o

14 514 57, 9ꝛ bo oz 410 63 234 669 422,35 goz z 7 32 1446174327 32 567 270/46 37 162,40

6 155 13340 1386 261,59 bös 335, 62 273 696 58,28 2 943 751,52

— * 2

S8 E = O R, de G go O 8 de K. 8 X d , do , . , .

—

O O 8 M, O

1633 422, 1 142 251,42 1364 591,50 41112 737,19 12 915 267,55 7453 819,21

— — —

Urkundensteuer?) .. Kraftfahrzeugsteuer Versicherungsteuer ... Rennwett⸗ und Lotteriesteuer: a) Totalisatorsteuer.. b) andere Rennwettsteuer ...

zusammen lfde. Nr. 13a u. b

— —

1151 080,81 1961 718,84

3 112799, 65

1164 17289 1446 047, 15

9 2

) Lotteriesteuer .

Wechselsteuer

Beförderungsteuer:

a) Personenbeförderung. ... b) Güterbeförderung

Steuer zum Geldentwertungsaus⸗ gleiche bei Schuldverschreibungen (Obligationensteuer)ꝰ ...

Reichsfluchtsteuer

Wandergewerbesteuer

Summe A..

9 682 84s, 5! 15 301 575,3

S 232 55d 47 139 865, 32

631 25 416,89

9 2

B. Zölle und Verbrauchstenern

159 404 464,2!

Tabaksteuer:

a) Tabalsteuer

b) Materialsteuer (einschl. Tabak⸗ ausgleichsteuer) ;

) Tabakersatzstoffabgabe ...

zusammen lfde. Nr. 20.

Zucker steuer Salzsteuer Biersteuer ; Aus dem Spiritusmonopoal ... Essigsäuresteuer Zündwarensteuer Aus dem Zündwarenmonopol Leuchtmittelsteueer .... Spielkartensteuer .. Statistische Abgabe... Süßstoffsteuer.... Branntweinersatzsteuer. Ausgleichsteuer auf Mineralöle ¶Mineralölsteuer) Fettsteuer —

Schlachtsteuer: a) Schlachtsteuer... b) Schlachtausgleichsteuer.

zusammen lfde. Nr. 35 Summe B.. Im ganzen.

Berlin, 14. Mai 1938. Reichs finanzministe rium.

59 188 667, 66

15 222 00 '] Io gab So

74 421 658,43

16 302 175,60 4 505 481,20 22 gꝗ00 ols,71 Ig O82 hos, 10 189 000 Os 1024489, 05s 249 694. 00 Ss 283 23 176 431, 95 411 768,55 24 3587,80

7 523, o

J — ** — — —

— ——

6 sz 84,77 24 223 O95 93

—

de d, D D D de = de O de do do =

See —— —— 6

150 124 580, 8s Jeg gba, 66

15 854 545 q 386 v9 zos os 1097 722,9

Hierzu wird amtlich ergänzend mitgeteilt: . Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen

Abgaben betrugen in Millionen Reichsmark: ö. im Monat April!

19385 1537 63154 bbo, s w z86,8 350,1

Summen. I 0180. 910565

Laufende Zahlungen und Borauszahlungen waren im April 1538 bei den meisten Abgabenarten nach den gleichen Vor⸗ schriften wie im April 1937 fällig. Auf Rohkautschuk wird seit 13. Mai 1937 ein Zoll erhoben. Ab dem 1. September 1937 ist die Wehrsteuer

Besitz⸗ und Verkehrsteuern Zölle und Verbrauchsteuern..

eingeführt worden. Die Wandergewerbesteuer wird vom Kalenderjahr 1935 ab als Reichssteuer erhoben. Bei den vierteljährlichen Zahlungen

handelte es sich um die Vorauszahlungen der kleinen Umsahsteuer⸗

pflichtigen auf die Umsatzsteuer. Ferner waren im April die Zölle

aus ben vierteljährlichen Zollagerabrechnungen zu entrichten.

Besitz⸗ und Verkehrsteuern.

Das Aufkommen an Ein kommenstener im April 1938 über⸗ stieg dasjenige im gleichen Monat des Vorjahres um 39,6 Millio⸗ nen Reichsinart, und zwar bej der Lohnsteuer um 21 Millionen Neichsmark, bei der Kapitalertragsteuer um 2,2 Millionen Reichsmark und bei der veranlagten Einkommensteuer um 16,4 Millionen Reichs⸗ mark.

bei

) 79 1 r *ꝙI

; Im April 1938 sind gegenüher an Besitz⸗ und Verkehrsteuern mehr „Zöllen und Verbrauchsteuern ,

insgesamt mehr...

Zölle und Berbrauchsteuern.

Bei den Zöllen ünd Verbrauchsteuern betrug das Aufto April 1938 gegenüber April 1937:

den Zöllen... der Tabaksteuer. .. „ZƷuctersteuer . „BViersteuer = mehr „ Mineralölsteuer.. ö. ö. „Schlachtsteuer. 1,

weniger 1, 3, 2, 1

Bei den nicht genannten Verbrauchsteuern war im April 1938 etwa ebenso hoch wie im April 1937. . Die Zölle und Verbrauchsteuern ergaben im April 1938 zusammen 36,5 Milllonen Reichsmark mehr als im April 1937.

Gesamtbild.

36,656

mehr 35,5 Millionen Reichsmark 0

n . m n m

April 1937 aufgekommen: 70,9 Millionen Reichsmark

M

mmen im R

1 4 das Aufkommen

107,4 Millionen Reichsmark

1. Stand der Reichs schuld.

2d.

Nr.

Bezeichnung der Schuld

Betrag (in Mill. RM)

am 31. 12. 37 31.3. 38

An Umsatzsteuer find im April 1938 27 8 Millionen Reichsmark

mehr aufgekommen als im Aprll 1937. ö . Bei den nicht aufgeführten Besitz⸗ und Verkehrsteuern war das Aufkommen im April ihss etwa ebenso hoch wie im April 1937.

Im ganzen sind im April 1938 an Besitz und Vexkehrsteuern

J7o,9 Millionen Reichsmark mehr aufgekommen als im April 193.

) Einschließlich der aus den Einnahmen den gändern usw. über⸗ . ;

wiesenen Anteile usw.

) Hierin ist die von Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer r

nicht enthalten

3) Außerdem find bei den

gesetzl worden: im Monat April 1535 — Ho 181,27 RM.

Justizbehörden an Uckundensteuer fest

A. Fundierte Schuld.

I. Auf Reichsmark lautende. Schuld: .

4 oo auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1938, Erste Folge.. 45060 Anleihe des D von 1938 ; Ech ji . 44 0 auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1937 Dritte Folge 43 ,υλ— auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1937, Zweite Folge 4550 auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1937, Erste Folge . 470½— Anleihe des Deutschen Reichs von 1937. 4065 Schatzanwe Reichs von 1937 43060 Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1937 Schuldbuchforderungen, eingetragen auf Grund von § 65 des Gesetzes zur Regelung der landwittschaftlichen Schuld verhältnisse . 4 oM auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1936, Dritte Folge K 43 960 auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1936, Zweite Folge.. 43 5 ο Schuldscheindarle A410 Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 19836... 4 09 Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1936... ö 40ᷣ!9 auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1935. 4 060 ÜSchuldscheindarlehn von 1935. 40 Anleihe des Deutschen Reichs von 193 1 desgl., 2. Ausgabe.. 2 ** 4360 Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1935 j 4095 Schatzanweisungen des Deutschen Reichs on ole, 40605 Anleihe des Deutschen Reichs von 1934 . 4400xOSchatzanweisungen des Deutschen Reichs von 193141 409 Arbeitsschatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1933... h o Schatzanweisungen des Deutschen RNelchs von 19372 43 oo (60/0) Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 193 ... Reichsschuldbuchforderungen für frei⸗ willigen Arbeiksdienst... Reichsschuldbuchforderungen, einge⸗ tragen auf Grund: ̃ a des Kriegsschädenschlußgesetzes. b) der Polenschädenverordnungg. Schuldscheindarlehn von 19283. bo/J Anleihe des Deutschen Reichs bonn,, , Anleiheablösungsschuld des Deutschen Reichs: : a) mit Auslosungsrechten.... b) ohne Auslosungsrechte.. .. Rentenbankdarlehn 242 Schuld des Reichs bei der Reichsbank

121 1

a

1 6570

165 600 0 670,4

67 4277

18,6

463 2641

812,

790,4 9, 232.6 12456 239,5 33.9 43,2 6,1 3. 3239 z26,.9 2896,) 627

408, 8 1743

; 36 ö 5 —

lin Mill. RM)

ö Betrag Bezeichnung der Schuld 26 . 31. 12. 37 31.3. 38

FH. Schwebende Schuld.

a) Zahlungsverpflichtungen aug der Begebung unverzinslicher Schatz⸗ anweisungen mit Gegenwert

b) Zahlungeverpflichtungen aug der

egebung unverzinslicher Schatz⸗ anweisungen ohne Gegenwert...

Umlauf an Reichswechseln.. ..

Kurzfristige Darlehen...

Betriebe kredit bei der Reichsbank ..

Summe der Zahlungsverpflichtungen

Schatzanweisungen zum Zwecke von icherheitsleiftungen usw.

Summe der schwebenden Schuld

Is ] 7

I. Vetrag der Steuergutschemne.

J

Betrag . (in Mill. Mhh)

m

Ben eichnung der Schuld.

Summe JL...

lautende Schuld:

(in Millionen) 6 o Aeußere Anleihe des Deutschen Neichs von 1930 5646

69 2 1 . 6 Internationale ho / o ige Anleihe des Deutschen Reichs 1930: RM 64 J 9

Belgas

1 8 Ae S (Nennbetrag 43,1 (Einlösungsbetrag zu 165 3 —= 45,28) .

ö

Sn nig, g;.

II. Auf fremde Währungen

ere Anleihe von 1924

Id 5s

y 2981 yo 7602

y) zin z

D ibo?

— , Speck, inl, ger. —— 30

butter, gepackt 266, 00 bis 268, 09 96,00 bis 10000 M, echter Gouda 40 oo,

1 396,1 13854, 1

. Sünme der funkieren Schuld.

d J 31.12.37 31.3. 38

1

Steuergutscheine alter Art: a) Im Umlau befindlich b) Für Zwecke der öffentlichen Arbeitsbeschaffung der Reichs⸗ bank als Sicherheit überlaffen. 2 Anleihestock⸗Steuergutscheine. ..

30283 2993 1362

135,2 2 1604.9

) Die Umrechnung der fremden Währungen in Neichsmark ist zu den Mittelkursen der Berliner Notierung des Stichtags erfolgt, die Umrechnung des auf Belgas lautenden Abschnitts zur neuen Parität. . 3 Die infolge Mangels an Devisen nicht transferierten, auf ein Sonderkonto bei der Reichsbank überwiesenen Tilgungsbeträge wurden vom Schuldkapital abgesetzt; sie beliefen sich am 31. März 1938, ebenfalls umgerechnet zu den Mittelkursen der Berliner Notierung des Stichtags oder zur neuen Parität, auf 6h Mill. RM für die Internattonale his ohige Anleihe des Deutschen Reichs 1930 und auf 76,5 Mill. RM sür die Deutsche Aeußere Anleihe von 1924.

) Die Unstimmigkeiten in den Aufrechnungen ergeben sich durch die Abrundungen.

Han delsteil.

Wagengestellung für Kohle, Koks und. Briketts im Ruhrredier: Am S5. Mai 1958. Gestellt 27 073 Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutscht Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des D. N. B. am 24. Mai auf 5i,25 A (am 23. Mai auf 51,25 A) für 100 kg

Berlin, 23. Mai. ,,, , , . für Nahrung sa mittel. (Verkaufspreise des Lebens mittel gro ß⸗ handels für 109 Kilo frei Haus Groß⸗Berlin. ) Bohnen, weiße, mittel 3700 bis 38,09 „, Langbohnen, weiße, hand⸗ verlesen 4600 bis 48,0990 M, Linsen, kleine, käferfrei 48,99 bis bz, 00 M, Linsen, mittel, käferfrei 5 oh bis 58, 9 M, Linsen, große, käferfrei 5s, o0 bis 66.09 M. Speiseerbsen, Viet. Konsum, elbe 45,00 bis 46,00 „6, Speiseerbsen, Viet. Riesen, gelbe 48.00

ke 50, 00 A6. Speiseerbsen, Viet. extra Riesen, gelbe 51,90 his 54,00 S6, Geschl. glas. gelbe Erbsen li 61,00 bis 68, 00 o, Geschl. glaf. gelbe Erbsen j S6, 00 bis 57, 9 46. Reis, nur für Speise⸗ zwecke notiert, und zwar: Rangoon 25 50 bis 26,50 K, Saigon 39, 00 bis 30, ho M, Italiener, ungl. 30,50 bis 31,50 S6, Gersten- graupen. Oo bis 5 / 9 4,42 bis 42, 10 16, Gerstengraupen Cs4 34,41 bis 6 06 M, Gerstengraupen, Kälberzähne 32,50 bis 3428 A, Gersten⸗ grütze, alle Körnungen 34, 08s bis 35,50 „M, Haferflocken, entspelzt und entbittert 42.334 bis 44,10 A, Hafergrütze, gesotten, alle Körn. 45, 10 bis 44,45 M,. Roggenmehl, Type 1150 24355 bis 2550 Az, Wetzenmehl, hp öiz *CInkand zizs0 bis 36 30 S6. Weizen, grieß, Type 456 39,50 bis 40,50 M, Kartoffelmehl 3720 bis S8, 25 A, Zucker Melis (Grundsorte) 67,90 bis —— 4. (Auf- Cchlage nach Sortentafel). Roggenkaffee —— bis —— , Gersten⸗ affes 40 08 bis 40,99 „ü. Malzkaffee, glasiert, in Säcken 44z59 bis 55, 50 M. Rohkaffee, Robusta u. Westafrikaner 270 90 bis 288,00 ch, Rohkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 290,00 bis 330,09 M6, Rohkaffee, gewaschen, Südamerikaner 310900 bis 368,90 (6, Roh kaffee, gewaschen, Hentralamerikaner 326,00 bis 420, 00 4. Röstkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 386,060 bis 405,00. „, Röstkaffee, ew.,, Südamerikaner 392.00 bis 509,90 6, Röstkaffee, gew,

ntralmerikaner 428, 00 bis 5Jo, 0) M, Röstkaffee, gering 344, 00 bis M6 00 S6, Kakao, stark entölt 130,090 bis — — MM, Tee, chines. S106 00 bis goo, 900 4, Tee, indisch 960, 00 bis 140990 „., Ring= äpfel, amerikan, extra choice —— bis —— 4, Pflaumen 40660 in Kisten — bis — — „, Sultaninen Kiup Cagraburnu Aus; lese 4 Kisten —— bis — — A, Korinthen choice Amalias 58, 00 bis 64, 00 M, Mandeln, süße, handgewählte, ausgewogen —— bis —— A, Mandeln, bittere, handgewählte, ausgewogen bis —— A, Kunsthonig in 1a , nn 70,0 bis 71,00 h, Bratenschmalz in Tieres — bis — — 4, Bratenschnialg in Kübeln —— bis —— 4, Berliner Rohschmalz — * bis bis — — ., Martenbllttek in

Tonnen 290,00 bis 293, 00 A,. Markenbutter, 3. 294 90 bis

2o6, 0 M, feine Moltereibutter in Tonnen 384 00 bis 286 p0 H, n Tonnen 276, 00 bis 276,00 M6, Molkereibutter, gepackt, grob bis ss 0h A, Vandbuftter in Tonnen 26. Go bis beg, dh M, and. „, Allgäuer Stangen 20. Y io vo Ine, o big 18]! 0) echter Edamer 40 0 172,09 bis 184,00 S, bayer. Eminteiltgler

' 2

36. er niet zöM ho bis —— Y, Allgäuer Romqgtounr 29 ou 130,0

ls == i, Harzer Räfe ss ö bis 4, 00 . (Preise in Reichs mark!

,,,, 5 K .

295

1 1 J 3 ö , 6 1.

den Main mit der Donau zu verbinden, und mit den Arbeiten begonnen. Das Werk wurde aber nicht vollendet,

Reich 1921 verpflichtete sich die

den.“ Die programmatische Sprache dieses Gesetzes Linziges Vorbild: das Gesetz über die Herstellung des

verzögert werden.

. . für den Einzelfall fort. Die übrigen süddeutschen 3

machungen der

eine Molkereibutter, gepackt 288,00 bis 290, 00 M6. Molkerel butter

. . 1

* 2

ö

Reichs und Staatsanzeiger Rr. 119 vom 24. Mai 1938. S. 3.

—

. 5 . ö 1 *

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9 3

ö , ö . — . r e . . , n. . . m r. ä ö . 1 e nnn, .

Handels teil.

Die Erschtießung des Raumes zwischen Nuhr

und Wien durch den Rhein⸗Main⸗Donau⸗Kanal. In der von Staatssekretär SS-Oberführer Dr. Stuckart

herausgegebenen „Deutschen Verwaltung“ schildert Staatssekretär

Koenigs vom Reichsverkehrsministerlum die weittragende Be⸗ deutung des Rhein⸗Main⸗Donau⸗Gesetzes vom 11. Mai 1938. Karl der Große hatte bereits den Plan geha l den Rhein über

atte im Jahre 793

und erst gegen das Ende des 18. Jahrhunderts wurde die Idee wieder lebendig. Bei der , der Wasserstraßen auf das

bindung von Bamberg über Nürnberg bis Kelheim herzustellen. Die 1922 privatwirtschaftlich aufgebrachten Mittel verfielen jedoch der Inflation. Würden die Bauten in dem gleichen Zeitmaß fort⸗

gesetzt werden, wie sie seit dem Ende der Inflation betrieben

wurden, so würden wir, wie Staatssekretär Koenigs errechnet, in 50 Jahren die Donau erreichen. Das neue Gesetz verkündet jedoch: „Die Reichswasserstraße zur Verbindung des Rheins über den Main mit der Donau soll bis zum Jahre 1945 fertiggestellt wer⸗ ö nur ein

3 . ord⸗Ostsee⸗

Kanals vom 16. März 18566. Das Problem beschränkt sich nun

nicht mehr auf die Herstellung der .

straße. Es gilt igt auch, die Donau auszubauen, der das frühere Desterreich aus Mangel an Mitteln nicht die Fürsorge hatte zu⸗ kommen lassen können, die dieser große Strom erforderte. Die Bedeutung des Gesamtunternehmens liegt, wie der Staatssekretär hervorhebt, nicht in einer Verbindung vom Schwarzen Meer bis nach Rotterdam, denn diese Verbindung ist seit jeher besser und billiger von der Seeschiffahrt bedient worden. Das Ziel ist die Erschließung des Raumes zwischen der Ruhr und Wien für den Binnenschiffverkehr. Gleichzeitig sollen die für uns so wichtigen Wirtschaftsgebiete der unteren Donauländer näher an das Deutsche Reich herangeführt und die Handelsbeziehungen mit ihnen er— weitert und vertieft werden. *

Staat ssekretär . macht dann noch wichtige Angaben über die Einzelheiten des Bauvorhabens, die innerhalb des Landes Bayern durch die Rhein⸗Main⸗-Doanau⸗-A.-⸗G. in München, inner⸗ halb des Landes Oestereich durch die Landesbehörden ausgeführt werden. Im Einverständnis mit Oesterreich wird die Rhein⸗ Main-Donau⸗A.-⸗-G. auch die große Staustufe in der Donau bei Ybbs⸗Persenbeug ausführen, wobei sie ihre Erfahrungen mit der roßen Anlage am Kachlet oberhalb Passau verwerten kann. Die , die Bauten bis zu einem Termin fertigzustellen, der nach den bisherigen Ueberlegungen technisch kaum einhaltbar

— . sein schien, zwang dazu, die landesrechtlichen Vorschriften des

j ö. und Enteignungsrechts abzuändern. Das Verfahren wird reichsrechtlich soweit vereinfgcht, daß ohne Einschränkung der Rechte Dritter die Bauten nicht über das notwendige Maß hinaus r Sobald das vorbereitete Reichswasserrecht in Kraft sein wird, fällt die Notwendigkeit gesetzlicher Sonderrege⸗

straßenpläne werden, wie Staatssekretär Koenigs betont, durch das

Gesetz nicht abgeschnitten.

Die Geitung von Anordnungen und Betannt⸗ Ueberwachungsstellen im Lande Dester reich.

Zur Behebung von Zweifeln und Unklarheiten darüber, ob

die von den Ueberwachungsstellen auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4 9. 1934 in der Fassung der Ver⸗

ordnung vom 28. 6. 1937 zur Regelung der innerdeutschen Bewirt⸗ schaftung erlassenen Anordnungen und Bekanntmachungen auch im Lande Oesterreich gelten, wird vom Reichswirtschaftsminister

folgendes mitgeteilt:: . ᷣ Die Anordnungen und Bekanntmachungen, welche die Ueber⸗ wachungsstellen bisher erlassen haben, gelten einstweilen im

Lande Oesterreich — vorbehaltlich einer künftigen Regelung — nicht. Anordnungen und Bekanntmachungen, die die Ueber⸗ wachungsstellen künftig erlassen, gelten im Lande Oesterreich — vorbehaltlich einer späteren Regelung — nur insoweit, als dies in der Anordnung oder Bekanntmachung selbst oder in einer be⸗

Reichsregierung, eine Kanalver⸗

Errichtung des Hamburgischen Weit⸗ Wirtschafts⸗Inftitutes vollzogen.

Die vor etwa Jahresfrist angekündigte Errichtung des Ham⸗ burgischen Welt⸗Wirtschafts-Institutes ist nunmehr im wesent⸗ lichen vollzogen. In Hamburg bestehen somit zwei sich ergän⸗ zende Einrichtungen: das Hamburgische Welt⸗Wirtschafts⸗Archiv und das Hamburgische Welt⸗Wirtschafts-Institut. Das Archiv blickt auf eine nunmehr 30 jährige Arbeitsleistung als Sammel⸗ stelle wirtschaftlichen Nachrichtenmaterials zurück. Das Institut wurde als Auswertungsstelle dieses umfassenden Mgtexials er⸗ richtet. Es hat der Wirtschaft des gesamten Reiches mit wirt⸗ en Informationen und der Ausgabe einschlägigen Tat⸗

achenmaterials zu dienen. ;

Die Exrichtung des Hamburgischen Welt⸗Wirtschafts⸗ Institutes erfolgte durch die Initiative des ech e hen,, in Hamburg. Das Institut wird nunmehr in allen wichtigen k von sich aus die unmittelbare Ver⸗ 6 ung mit den in Betracht kommenden Wirtschaftskreisen auf⸗ nehmen.

Umwandlung einer Kapitalgesellschaft. Klärung von Rechtsfragen.

Wenn eine Kapitalgesellschaft in eine andere Kapitalgesell⸗ schaft umgewandelt wird, so ergibt sich die Frage, ob hierin ledig⸗ lich eine Aenderung der Rechtsform zu erblicken ist oder ob ein völlig neues Rechtsgebilde entsteht. Diese Frage hat nach der „Deutschen Steuer⸗Zeitung“ insofern steuerliche Auswirkungen, als dann, wenn lediglich eine Aenderung der Rechtsform ange⸗ nommen wird, , , ,,. Grunderwerbsteuer und Wertzuwachssteuer nicht zur Erhebung gelangen würden.

Auf eine diesbezügliche Anfrage hat der Reichsminister der

Finanzen in einem Bescheid vom 19. 12. 1937 8 5006 A — 70 III

(„Industrie und Steuer“ 1938 Teil 1I1 S. 10 ausgeführt, daß die in 55 263 bis 265 AktG. vorgesehene Umwandlung einer Aktien⸗ gesellschaft in eine Gesellschaft mbH. nicht die Wirkung hat, daß die Aktiengesellschaft aufgelöst und daß eine neue GmbH. errichtet wird, auf die das Vermögen der Aktiengesellschaft übertragen wird. Die Aktiengesellschaft besteht vielmehr von der Umwand⸗ lung ab als Gmbh. weiter. Beim Austausch der Aktien gegen e ,, , erlangen die Rechte an der Gesellschaft die der neuen Rechtsform der Gesellschaft entsprechende rechtliche Gestal⸗ tung. Im übrigen findet im Rahmen der Umwandlung eine Uebertragung des Gesellschaftsvermögens durch Einzel- oder Ge⸗ samtübertragung nach Handelsrecht nicht statt. Bei dieser Rechts⸗ gestaltung entsteht bei der Umwandlung weder Gesellschaftsteuer noch Umsatzsteuer noch Grunderwerbsteuer oder Wertzuwgchssteuer.

Entsprechendes gilt für die Umwandlungen im Sinne der s§ 257 bis 362 AktG. (Umwandlung einer AG. in eine KomG. a. A. und Umwandlung einer Kom G. a. A. in eine AG.) und der §s§ 269 bis 287 AktG. (Umwandlung einer GmbH. in eine AG., Umwandlung einer bergrechtlichen Gewerkschaft in eine AG., Um⸗ wandlung einer KomG. a. A. in eine GmbH., Umwandlung einer GmbH. in eine Kom G. a. A. und Umwandlung einer bergrecht⸗ lichen Gewerkschaft in eine KomG. a. A.

sonderen Anordnung oder Bekanntinachung ausgesprochen ist. Die Aufgaben und Befugnisse der Verbindungsstelle der Ueber⸗ wachungsstellen Wien bleiben unberührt.

Das Internationale and wirtschaftsinftitut tagt in Rom.

Rom, 23. Mai. Die 14. Generalversammlung des Inter⸗ nationalen , begann am Montag unter Teilnahme zahlreicher Delegierter der verschiedenen Nationen. Für Deutschland ist Ministerialdirektor Walter vom Reichsernährungs⸗ ministerium erschienen. Den Vorsitz auf der Generalversammlung hat der frühere italienische Landwirtschaftsminister Baron Acerbo.

m Namen der italienischen Regierung wies Landwirtschafts⸗

minister Rossoni auf die Bedeutung der zahlreichen während der kommenden Tage zu behandelnden Themen hin. Auf Vorschlag von Baron Acerbo wurde ein Ehrenausschuß gegründet, in den der Staatssekretär im amerikanischen Landwirtschaftsministerium, Wilsen, ferner Lord Ferversham vom englischen Landwirtschafts⸗ ministerium und Staatssekretär Tassinari gewählt wurden.

*

Wirtschaft des Atuslandes.

bietet die Entwicklung des Produktions⸗Inder, der im März d. J. mit 114,1 gegenüber 108,4 im März 1937 um 5,3 8 höher lag; auch gegenüber dem Februar d. J. mit einem Stand von 112,4

Gedrosselte Einfuhr Italiens. Die Außenhandelsstatistik für April.

Mailand, 23. Mai. Der italienische Außenhandel für den Monat April zeigt außerordentlich bemerkenswerte Veränderungen.

Wie bereits mehrfach darauf hingewiesen worden ist, hat die

italienische Handelsbilanz einen derartig hohen Einfuhrüberschuß

zu verzeichnen, daß die Regierung unbedingt Maßnahmen ergreifen mußte, um die daraus entstehende Gefahr für die Zahlungsbilanz

zu vermindern. Der bedeutendste Ansatzpunkt dazu ist naturgemäß das Autarkieprogramm, das über kurz oder lang eine fühlbare ö. Verringerung derjenigen Einfuhr bringen wird, die durch ent⸗ . sprechende Produktion im Inland ersetzt werden kann. Erst in den letzten Tagen ist eine wichtige Verordnung erschienen, durch die ein großer Teil der Einfuhrwaren von dem Bolletten⸗System auf das der Lizenzen umgestellt wurde, wodurch die itäslienische Regierung die Einfuhr dieser Waren noch schärfer kontrollieren kann. Eine erste Auswirkung hiervon ist in den Außenhandels⸗ zahlen für April zu erkennen, der gegenüber dem Vormonat einen Rückgang der Einfuhr um 25 . bringt. Dieser Einfuhr vilckgꝛng ist bei einem Land wie Italien naturgemäß anders zu bewerten als bei England oder den Vereinigten Staaten. Während in diesen Ländern der Einfuhvrückgang in erster Linie einen Rückgäng der Konjunktur widerspiegelt, kann davon bei Italien, das seine , r e,, . keine Rede sein. Ein Beispiel dafür

betrug in den letzten Monaten (in Mill. Lire):

Einfuhr JJ 252

61

war die Industrieproduktion im März bedeutend höher. Der Rückgang der Einfuhr muß also vor allem auf die staatlichen Maß⸗ nahmen zum Ausgleich der Handelsbilanz zurückgeführt werden. Die Ausfuhr verminderte sich vom April 19837 auf April 1938 nur um 5,6 X. auf 645 Mill. Lire; sie lag in den ersten vier Monaten d. J. nahezu immer auf demselben Stand. Der Einfuhr⸗ überschuß hat sich infolgedessen von 540 Mill. Lire im April 1937 auf 272 Mill. Lire im April d. J. oder um 5095 verringert. Gegen⸗ über dem Vormonat (343 Mill) ist er um 21 85 zurückgegangen. Der Außenhandel Italiens ohne Handel mit dem Imperium Februar 1938 1937 o79 go 649 330

März

1938 1937 993 1064 6560 591 343 473

April

1938 1937 917 1223 64s 683 272 540

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Berliner Börse am 24. Mai. Aktien lustlos, Renten ruhig.

Die Aktienmärkte wurden auch heute wieder durch größte Ge⸗ schäftsstille gekennzeichnet, so daß die Kursfestsetzung vielfach nur unter Schwierigkeiten und dann zumeist auf der Basis von Mindestschlüssen vorgenommen werden konnte. Unter diesen Um⸗ ständen war an Hand der Kurse naturgemäß eine Tendenz nicht abzulesen, da oft Zufälligkeiten eine Rolle spielten. Die letzthin bekanntgewordenen günstigen Geschäftsberichte und Jahres- abschlüsse, insbesondere von Felten, blieben angesichts der schrump—⸗ fenden Umsätze ohne jeden belebenden Einfluß auf das Geschäft.

Am Montanmarkt konnten Vereinigte Stahlwerke einen An⸗ fangsverlust von * 2 sogleich wieder aufholen, Harpener gaben nach der vorangegangenen Erholung R „ wieder her.

Am Braunkohlenaktienmarkt waren Rheinebraun um 1355 95 befestigt, Deutsche Erdöl dagegen bei einem Umsatz von nur 6000

Reichsmark um z „ schwächer. In der chemischen Gruppe konnten

die anfänglich um „ gedrückten Farben diesen Verlust nicht nur aufholen, sondern darüber hinaus noch 6 5 gewinnen (157). Goldschmidt waren sogleich * schwächer, während die übrigen variabel gehandelten Werte dieses Marktgebietes in gleichem Aus⸗ maß zurückgingen. Ohne ersichtlichen Grund um 33 befestigt waren bei den Elektrowerten Aceumulatoren; von Tarifpapieren gaben Schlesische Gas um 13 nach, während Thüringer Gas gegen letzte Kassanotiz 15 2 höher bewertet wurden. Mit auffälligeren Ver⸗ änderungen sind im übrigen nur noch Holzmann mit 2, Berger, die ausschließlich Dividende gehandelt wurden, mit — 1,10, Deutsche Telefon — 14, BMW. mit — 11, und Allgemeine Lokal und Kraft mit — 136 zu erwähnen.

Im Börsenverlauf setzte sich auf fast allen Marktgebieten eine stärkere Erholung durch, für die Käufe der Großbanken maß— gebend waren. Anregung bot auch die Befestigung der Farben⸗ aktien um R „ auf 15775. Gegen die erste Notiz stiegen Deutsche Erdöl und Feldmühle je um 1 , Berger gewannen 15 3. auf 147, ferner zogen Rütgers um 1, Vereinigte Stahlwerke um R, Dessauer und Schlesische Gas je um , sowie Daimler und BMW je um ½ * an.

Zum Börsenschluß war der Grundton freundlich. Farben gingen mit 15775 aus dem Markt, AEG und Rheinstahl, die sich im Verlaufe auf 1207 bzw. 141 befestigt hatten, blieben ohne Schlußnotiz. Reichsbahn Vorzüge erholten sich auf 12635.

Von den zu Einheitskursen gehandelten Bankaktien gaben Berliner Handelsgesellschaft um „ , nach, während Deutsche Uebersee R * gewannen. Bei den Hypothekenbanken traten. kaum Veränderungen ein. Meininger Hyp. schwächten sich um „ ab. Von Industriepapieren stiegen Halle Maschinen um 236 z, Schönbusch Brauerei und Siemens Glas sowie Tuch⸗ fabrik Aachen je um 2 „5. Berliner Kindl Stammprioritäten wurden nach Pause um 5 „z, Busch Optik gleichfalls nach Unter⸗ brechung um 3M½ „ heraufgesetzt. Andererseits gaben Dresdner Baugesellschaft und Wrede Mälzerei, beide gegen die letzte Notiz, um 56 bzw. 315 * nach. Berthold Messing und Karton Dresden verloren je 2 D. Von Kolonialwerten stellten sich Doag und Schantung je 299 niedriger.

Im variablen Rentenverkehr stellte sich die Reichsaltbesitz⸗ anleihe zunächst auf unverändert 133, später auf 133,20, die Gemeindeumschuldungsanleihe auf unverändert 96, 15.

Am Kassarentenmarkt war die Kursbewegung bei ruhigem Geschäft gering. Von Reichs- und Länderanleihen befestigten sich die 34er Reichsanleihe und 39er Postschätze je um 215 255. Von Pfandbriefen lagen Liquidationspfandbriefe nicht einheitlich. West⸗ deutsche Bodenkredit⸗Liqu. büßten v. 2 ein. Von Stadtanleihen gaben beide Breslau um * 2 nach. Am Markt der Landschaft⸗ lichen Goldpfandbriefe büßten Westfalen⸗Abfindung 0,2215 3 ein. Von Zweckverbandsanleihen gaben 6. und 8. Schleswig-⸗Holstei⸗ nische Elektrizitätsverhand um M 75 nach. Am Markt der Indu⸗ sirieobligationen befestigten sich Farbenbonds und Daimler-Benz

je um „ 25, Harpener und Chemische Werke, Essen Steinkohle

wurden je um „ heraufgesetzt. 37er Mittelstahl sowie Gelsen Benzin schwächten sich je um 36 , HEW um * 9 ab.

Am Geldmarkt waren für Blanko⸗Tagesgeld wieder 2 bis 215 9, anzulegen. — ;

Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung wurden das engl. Pfund mit 18,36 und der Dollar mit 2,494 unverändert festgesetzt. Der holl. Gulden erholte sich auf 137,68 (137,47). Der frz. Frane wurde mit 6, 935 (6,92) und der schweiz. Franken mit 5b. (56, 81) bewertet.

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mexikanischen Oelfeldern dem Rechtsstandpunkt Genüge getan werden könne. Wenn die amerikanische Regierung sich auch bis⸗ her darauf beschränke, eine k zu erhalten, so habe sie doch volles Verständnis für die Haltung der englischen Regierung.

Der Entschluß der mexikanischen Regierung, die diplomatischen Beziehungen zu England abzubrechen, zwinge England, zu erwägen, welchen Kurs man jetzt verfolgen solle. Die Regierung habe es in dieser , ,, Angelegenheit für ihre Pflicht gehalten, sich das Recht vorzubehalten, alles in ihrer Macht Lie⸗ gende zu tun, um britische Interessen im Auslande zu schützen.

Srische 10⸗Millionen⸗Anlteihe aufgelegt. Ueber zeichnung erwartet. . Dublin, 23. Magi. In Dublin ist am Montag die 10⸗Mil⸗ lionen⸗-Anleihe zur Zeichnung k worden. Der Andrang war nan en Ueberzeichnung der An⸗ leihe rechnet. ö Staatsanleihe dient zur letzten Zahlung an England für die bei den Revolten in Irland entstandenen Schäden an englischem Eigentum.

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Morwegens Außenhandel im April.

Oslo, 23. Maj Im April 1938 betrug die norwegische Ein⸗ n ; im April 1937 und . 54,3 Mill. Kr. gegen 69,5 Mill. Kr. Der Einfuhr⸗ überschuß ist daher im Vergleich mit April 19387 von 61,2 Mill. Kronen auf 5eabß Mill. Kr. zurückgegangen — Für die ersten 4 Mongte 1938 stellt sich die Gesamteinfuhr auf 408 Mill. Kr. (gegen 12,5 Mill. Kr. im Vorjahr) und die Gesamtausfuhr auf 26,3 C6, 4) Mill. Kr.