dieichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 142 vom 22. Juni 1938. S. 2.

Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 149 vom 22. Juni 1938. S. 3.

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Ueberwachungsstelle für Edelmetalle vom 12. Juli 1935 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 164 vom 17. Juli 1935) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:

§81

Platin und Platinbeimetalle dürfen nur gewerbs- oder berufsmäßige Be⸗ oder Verarbeiter oder gewerbsmäßige Edelmetallhändler erwerben.

Platin und Platinbeimetalle dürfen nur an gewerbs⸗ oder berufsmäßige Be⸗ oder Verarbeiter oder gewerbsmäßige Edel metallhändler abgegeben werden.

Abweichend von Absatz 1 und 2 dürfen Platin oder Platinbeimetalle an gewerbs⸗ oder berufsmäßige Verbraucher entsprechender Fertigerzeugnisse abgegeben und von ihnen er⸗ worben werden, wenn die Verbraucher ö unverzüglich den Herstellern der benötigten Fertigerzeugnisse zur Verarbeitung zur Verfügung stellen.

ö

Zur Sicherung des ordnungsmäßigen Verkehrs mit Platin und Platinbeimetallen kann die Ueberwachungsstelle für Edelmetalle

a) einzelnen Unternehmern allgemein oder in einzelnen Fällen untersagen, über erworbenes oder in dem Be⸗ triebe angefallenes Platin oder über erworbene oder in dem Betriebe angefallene Platinbeimetalle anders als mit Genehmigung der Ueberwachungsstelle zu ver⸗ ügen,

b) . Unternehmern allgemein oder in einzelnen Fällen untersagen, erworbenes oder in dem Betriebe angefallenes Platin oder erworbene oder in dem Be—⸗ triebe angefallene Platinbeimetalle anders als mit Ge⸗ nehmigung der Ueberwachungsstelle zu be⸗ oder ver⸗ arbeiten,

e) in besonders begründeten Fällen einzelnen Unterneh⸗ mern den Erwerb, die Vermittlung des Erwerbs und den Handel mit Platin oder Platinbeimetallen unter⸗

sagen. = 83

Unter die Vorschriften dieser Anordnung fallen Platin und Platinbeimetalle unlegiert oder legiert in allen Formen mit Ausnahme von Fertigerzeugnissen, d. h. solchen Gegen⸗ ständen, die handelsüblich nicht mehr weiter be⸗ oder ver⸗ arbeitet werden und die zum Gebrauch bestimmt sind.

Platinbeimetalle sind: Palladium, Rhodium, Iridium, Osmium und Ruthenium.

84

Die Vorschriften dieser Anordnung gelten nicht für Transitgeschäfte und Auslandsaufträge.

Das Vorliegen von Auslandsaufträgen ist der Ueber⸗ wachungsstelle auf Anfordern durch Vorlage der Aufträge nachzuweisen.

§85 ö

In besonders begründeten Einzelfällen kann die Ueber⸗ wachungsstelle für Edelmetalle auf schriftlichen Antrag Aus⸗ nahmen von den Vorschriften dieser Anordnung zulassen.

Die Anträge sind der Ueberwachungsstelle für Edelmetalle über die zuständige Gruppe der Organisation der gewerblichen Wirtschaft einzureichen.

. 86

Verträge, deren Durchführung den Vorschriften der An⸗ ordnung zuwiderlaufen würde, dürfen bis zum 30. Juni 1938 erfüllt werden.

587

Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach den S5 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr bestraft.

88

Die Anordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 22. Juni 1938.

Der Reichsbeauftragte für Edelmetalle. J. V.: Schlaefer.

Bekanntmachung KP 561

der Üüberwachungsstelle für unedle Metalle vom 21. Juni 1938, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des 53 der Anordnung 34 der UÜber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1936, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1936) werden die folgenden Kurspreise

festgesetzt: Aluminium (Klassen gruppe I) Aluminium, nicht legiert (Klasse 1A). . .. RM 133, — bis 137,— Aluminiumlegierungen (Klasse 1 B).. ..., 58 - „ 61, — Blei (Klassengruppe III)]

Blei, nicht legiert (Klasse II A.... .. RM 16,76 bis 18,75 Hartblei (Antimonblei) (Klasse II B).... „ 19,28 „ 21, 25

. Kupfer (Klassengruppe VIII) Kupfer, nicht legiert (Klasse VUI A) .. . . RM So, 75 bis 53,25

Kupferlegierungen (Klassengruppe 1X) Messinglegierungen (Klasse IR A). RM 36,76 bis 39,25 Rotgußlegierungen (Klasse IX B). , 6 83 36 Bronzelegierungen (Klasse IX O. , . Neusilberle gierungen (Klasse I D)... .. , 48,75 „ 51, 26

Nickel (Klassengruppe XIII) Nickel, nicht legiert (Klasse XIII A).... . RM 236, — bis 246, —

t Zink (Klassengruppe XIX) Feinzink Klasse XIX A). 2 22 RM 19,50 bis 21,50 dio, r nn, dd,, .

Zinn (Klassengruppe XX) Zinn, nicht legiert (Klasse RX A.... . RM 229, — bis 239, — Banka⸗ Zinn in Bldnm ,, . , 61, Mischzinn (3lasse RX Ji 229, — „ 239, — je 100 kg Sn⸗Inhalt RM 16,75 bis 16,75 je 100 kg Rest⸗Inhalt RM 229, — bis 239, — je 100 Kg Sn-⸗Inhalt RM 16,75 bis 18,75 je 100 kg Rest⸗Inhalt.

Lötzinn (sase RX D))

2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Gleich⸗ zeitig tritt die Bekanntmachung KP 56 außer Kraft.

Berlin, den 21. Juni 1938.

Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

Preußen.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekanntgemacht:

1. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 20. Mai 1938 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinde Nachrodt zur Errichtung eines HJ.⸗Heimes ein⸗ schließlich der Erweiterung eines vorhandenen Sportplatzes und der Schaffung eines Zugangswegs in der Gemarkung Wiblingwerde durch das Amtsblatt der Regierung in Arns— berg Nr. 22 S. 83, ausgegeben am 4. Juni 1938;

der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 21. Mai 1938 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt Altena i. W. zum Bau eines SJ-⸗Heimes durch das Amtsblatt der Regierung in Arnsberg Nr. 22 S. 83, aus⸗ gegeben am 4. Juni 19538;

der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 23. Mai 1938 über die Verleihung des Enteignun gs rechts an die Gemeinde Hohenprießnitz zum Bau eines HJ.-Heimes durch das Amtsblatt der Regierung in Merseburg Nr. 22 S. 85, ausgegeben am 4. Juni 1938;

der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 23. Mai

1938 über die Verleihung des Enteignungsrechts an den Landkreis Aachen zur Verlegung der Straßenbahnstrecke von Hehlrath nach Eschweiler und für die hierdurch be⸗ dingte Verlegung der Inde durch das Amtsblatt der Regie⸗ 6 in Aachen Nr. 36 S. 117, ausgegeben am 11. Juni

der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 25. Mai 1938 über die Verleihung des Enteignungsrechts an den Provinzialverband der Provinz Westfalen zu Münster . den Bau der . 3 und der Umgehungsstraße Herford durch das Amtsblatt der Regie—⸗

rung in inden Nr. 22 S. 165, ausgegeben am 4. Juni 1938.

Betkanntmachung.

Die heute ausgegebene Nummer 13 der Preußischen Ge— setzsammlung enthält unter

Vr. 14440. Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes über Beamten— ansiedlung vom 27. März 1924 (Gesetzsamml. S. 1955. Vom 17. Juni 1938.

Umfang; „ Bogen. Verkaufspreis: 020 RM, zuzüglich einer Versandgebühr von 3 Rpf.

Zu beziehen, durch: R. v. Decker's Verlag (G. Schench, Berlin Wg, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel.

Berlin, den 22. Juni 1938. . Geschäftsstelle der Preußischen Gesetzsammlung.

Nichtamtliches. Verkehrs twefen.

Erhöhung der Gewichtsgrenze für Nohrpoftbriefe

.Die Deutsche Reichspost hat das Meistgewicht für Rohrpost⸗ briefe im Rohrpostbezirk Berlin ab sofort von 20 auf 1069 erhöht. Die Briefe dürfen die Größe von 14 X 20 em nicht über chreiten. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, daß ie Rohrpostsendungen entweder mit der gewöhnlichen Brie fpost oder durch Eilboten zugestellt werden können. Der Rohrpost⸗ zuschlag, der zu der Gebühr für eine gewöhnliche Sendung glei⸗ cher Art zusätzlich zu entrichten ist, beträgt für beide Arten von

Rohrpostsendungen 10 Rpf. Für die Rohr ostsendungen. z , zuge 1 werden jc ist außerdem die e fn in Höhe von 40 Rpf. im Orts zustellbe reich bzw. Z0 Rpf. in zustellbereich im voraus zu entrichten. r Ein 169 schwerer Rohrpostbrief, der in Berlin aufg und der dem in Berlin wohnenden Empfanger mit der h lichen Post zugestellt wird, ist demnach mit 18 Rpf. freinile Für einen in Berlin gufgelieferten 50 g schweren Noh po der im Fernbereich, z. B. in Leipzig innerhalb des Leip 1 n, n, zugestellt werden . sind 34 Rpf. (24 3 ö gebühr und 10 Rpf. Rohrpostzuschlag) zu entrichten. *

Sonderpostwertzeichen zum Deutschen Tu

und Sportfest in Breslau.

Von den zum Deutschen Turn⸗ und Sportfest Bres lan herausgegebenen Sonderpostwertzeichen haben den Postämten Amtsstellen zunächst nur geringe Mengen der einzelnen Ven Verfügung gestellt werden können. Die Auflage ist jedoch s wet worden, daß jeder Briefmarkensammler die Mg

at, die Marken auch noch später zu erhalten.

Neue Bildtelegraphenanstalten in Franke

Die französische Telegrgphenverwaltung hat kürzlich Havre und in Montpellier . . ) den unmittelbaren Bildtelegraphendienst mit allen öfsen und privaten deutschen Bildstellen n fg, sind. llehn Gebühren für die von den öffentlichen deutfchen Bildstelln sandten Bildtelegramme nach Le Havre und Montpellier!

die Schalterstellen der Deutschen Reichspost Auskunft.

Ein neues Tetegrammechmuckblatt für Trauer fälle.

Die Deutsche Reichspost führt am 1. Juli ds. Is. ein Formblatt für , (Lx 11) ein, das in Iren Verwendung finden soll. Das Telegrammschmuckblatt Men Weltall“ ist ein nach einem Entwurf des Kunstmalers Ph Krain in Berlin⸗-Friedenau hergestellter sechsfarbiger Offsel

Postwurssendungen von jüdischen Absender

Postwurfsendungen jüdischer Absender wird die Na Veichspost von sogleich an nur noch in Fällen zulassen, wen Sendungen an juüdische Gewerbebetriebe verteilt werden ů Die Angabe weiterer Empfängergruppen auf Sendungen! Art ist nicht gestattet. Es ist demnach sichergeftellt, daß von schen Absendern Postwurfsendungen künftig nur noch an ji Gewerbebetriebe angenommen und daß diese Sendungen! keinen Umständen an andere Empfänger verteilt werden

Kennst und Wistens ch aft.

Spielplan der Berliner Staatstheater Donnerstag, den 23. Juni. J,, Ingwelde. Musikal. Leitung: Heger. Bh 2 Ihr. Schauspielhaus: Richard III. von Shakespeare. Beginn: f Staatstheater — Kleines Haus: Marguerite durch? Lustspiel von Schwiefert. Beginn: 20 Uhr.

Die bis zum 21. Juni gültigen Ersatz, Umtausch⸗ und scheine der tammiete in den beiden Staatlichen Schah r en werden auch für die Vorstellungen am 24. und 35. eingelöst.

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Aus den Staatlichen Mu feen.

Vorträge und Führungen.

Die Räume der Staatlichen ,, . in der Albrecht⸗Straße 7, müssen vom 1. Juli bis 31. August 193 baulicher Veränderungen geschlossen werden.

Die im Lichthof befindliche Ausstellung „Kunst und! tum in Oesterreich“ bleibt geöffnet und kann täglich,! Dienstag, von 9— 15 Uhr besucht werden.

Handelsteil.

RNohstoffversorgung und Aufbaufinanzierung.

Vor den Reichsbankbeamten sprach . der Unterrichts⸗

woche für Reichsbankbeamte Reichsbankdirektor Dr. Rudolf Eicke über Rohstoffversorgung und Aufbaufinanzierung. Er wies nach⸗ drücklich darauf hin, daß heute weitschauende Maßnahmen erforder⸗ lich sind, um den großen steigenden Bedarf der deutschen Wirt⸗ . an Rohstoffen und Nahrungsmitteln sicherzustellen. Beson⸗ ere Bedeutung kommt hierbei dem Außenhandel .

zu. Die deutsche ,,. stieg 1936 gegenüber dem Vorjahr um eine halbe Milliarde und 1937 nochmals um eine Milliarde Reichsmark. Infolgedessen konnten wir im Jahre 1957 Rohstoffe und Nahrungsmittel im mn, nn. von über einer Milliarde mehr einführen als in den Vorjahren. Vom Standpunkt der Einfuhr liegt also klar eine Perbesserung unserer Rohstoffversorgung vor. Mehr als vier Fünftel unseres Außenhandels werden heute im Verrechnungswege abgewickelt. Durch die im Herbst 1934 ein⸗ geführte Außenhandelsplanung ist es uns gelungen, eine geregelte IAbwicklun des deutschen Zahlungsverkehrs mit dem Auslande sicherzustellen. Infolge des Ausfuͤhrüberschuffes in den Jahren 1936 und 1937 konnte Deutschland seinen Zahlungsverpflich⸗ tungen weitgehend nachkommen. Die

Auslandsschulden .

betragen gegenwärtig noch knapp 10 Milliarden Reichsmark gegen⸗ über 26 Milliarden im Jahre 1930. Allerdings wurde der Ruück= Eng durch die Entwertung ausländischer Währungen erleichtert.

zeutschland hat aber 10 Milliarden Reichsmark aus eigener Kraft an das Ausland zurückerstattet. Wie wir das Ende der Repa— rationen erlebt haben, so werden wir bien n, auch den Tag erleben, an dem die Auslandsschulden für Deutschland kein Problem mehr bedeuten.

Es ist Deutschland in den letzten Jahren in zunehmendem Maße gelungen, verschiedene große Absatzgebiete, vor allem in Südamerika und Südosteuropa, zu gewinnen. Die Handels— beziehungen mit diesen Ländern haben noch bedeutende Zukunfts— möglichkeiten. Eine allgemeine . in der Lage der Welt⸗ 3 kann nicht eintreten, solange nicht die großen welt⸗ wirtschaftlichen Fragen gelöst find, nämlich das 6 tschulden⸗ problem, die Währungsfrage, die Rohstoffverteilung und nicht zuletzt das Kolonialproblem, und ö nicht die politischen Voraussetzungen für eine Befriedung der Welt geschaffen sind. Die

neue amerikanische Wirtschaftsdepression, die immer mehr auch auf Großbritannien und andere Indn länder übergreift, sowie die scharfen Preisrückgänge an den , ,. sind der Ausdruck einer neuen Krise der Welt

chaft. Die deutsche Wirtschaft stellt inmitten der neuen Weh

eine in 9 gefestigte Nationalwirtschaft dar. Jedoch übt die

änderte

Einflüsse auf Deutschland aus.

land, ein Welthandelsland erster Ordnung.

schlags in der Weltwirtschaft ging auch die deutsche Ausfuhr; Die deutsche Handelsbilanz

loß in den ersten fünf Monaten 1938 mit einem Einfuhr

uß von 73 Mill. RM ab. Im vergangenen Jahr h Deutschlands Anteil am Welthandel an Ferkigwaren 30. kommt jetzt darauf an, trotz der Absatzerschweruͤng am Welt

die Ausfuhr r. aufrechtzuerhalten, daß sich nicht der R . chränkung wichtiger deütscher Roh⸗ Und Halb zezüge Die Notwendigkeit der! fuhrsteigerung ergibt sich vor allem auch füs das Land Oesten . Handelsbilanz , er mit einem Einfuhrüberschuß! ossen hat. Da der hohe Einfuhrbedarf des Landes Oesten

u einer Ein ige aus dem Auslande ergibt.

ch 1 urch das Heranführen der Ostmark an den Hochstand

irtschaftstätigkeit, wie er in Deutschland erreicht ist, noch mehren wird, ist es sehr wichtig, daß die österreichische Wirls

e. guten Handelsbeziehungen zu den Nachfolgestaaten,

ngarn und Jugoslawien, Rumänien und Bulgarien, som Italien und den westeuropäischen Ländern England, Fran

und der Schweiz weiter ausbaut.

Hervorragende Ergebnisse für die Sicherung unserer

stoffversorgung hat bereits der Vier jahresplan aufzuweisen. Die inländische Faserstofferzeugung konnte

89 600 t spinnbare Fasermengen im Jahre 1532 auf 286! im Jahre 1937 erhöht werden, und die Inlandserzeugung d 1938 wahrscheinlich an 3850 C00 t herankommen, so daß die den Textilwirtschaft 1938 etwa 35 5 ihres Bedarfes aus inländt Ahnliche Erpel sind bei de

Rohstoffen wird decken können. ᷣ ländischen Erzeugung an Mineralölen und sonstigen Kraft zu verzeichnen. Der Verbrauch an Eisenerzen, der 1932 5 9

eltkonjunkturlage in materieller Hinsicht manch Deutschland ist ein Indn Infolge des

achte im Jahre 1937 29 Mill. t aus,. Die inländische Hberung stieg in dieser Zeit von 1,3 auf 8,5 Mill. t, die Ein⸗ * g auf 20 Mill. t. Die Rohstahlerxzeugung nahm von n in 163; auf 20 Mill. t in 1937 zu. Der Staat selbst hat urch die Gründung der Reichswerke A.⸗G. für Erzbergbau Eisenhütten Hermann Göring der Erschließung deutscher Erz- mmen angenommen. Nach dem Anschluß verfligt Deutschland Eisenerzlagerstatten von etwa 2 Milliarden t, so daß unsere nbe auf Jahrzehnte ausreichen, auch wenn wir 30 bis iet pro Fahr a bauen sollten. Besodere Bedeutung kommt der Steigerung der Produktion von Leichtmetallen, Alu—= m und? . owie Zink zu. Buna muß den Natur— ht eren dessen Einfuhr 1937 etwa 118 Mill. RM er— rie. Auch den Kunststoffen oder i lden Massen kommt Bedeutung zu. Die , , ür die neuen deutschen söoffe ist die Kohle. Die deutschen Köhlenlagerstätten umfaffen A0 m Tiefe rund 80 Milliarden t Steinkohle und rund mlliarden t Braunkohle, so daß die Vorräte für Jahrhunderte

ie Größe des Einfuhrbedarfs, der trotzdem verbleibt, wird zersichtlich, daß wir im letzten 6 noch für 800 Mill. RM Baumwolle und andere Textilrohstoffe, 50 Mill. RM Erze sctalle, mehr als 200 Mill. KRM Kraftstoffe, Schmieröle und

267 Mill. RM Holz, 236 Mill. RM Felle und Häute, kill RM öchemische Rohstoffe und 118 Mill. RM Kautschut führt haben. Auf dem Gebiete der Ernährung ist durch die

Weltwirtschaft oder Autarkie?

nö der Unterrichtswoche für Reichsbankbeamte verlas zäagvormittag Oberstleutnant Nagel den Vortrag des lich verhinderten Chefs der Amtsgruppe ö. im bmmando der Wehrmacht, Generalmajor T omas, über wirtschaft oder Autarkie als Betrachtung von Seiten der sverteidigung?. Die Geschichte hat uns gezeigt, wie das der n fhaftepoiiti . seit Jahrhunderten für die sführung von besonderer Bedeutung gewesen ist. Wenn bie in der wirtschaftlichen Abhängigkeit liegenden Gefahren em Weltkriege nicht sah, so lag das einerseits in einer hätzung der Macht der Wirtschaft und andererseits in der echtlichen Lage, insbesondere hinsichtlich des neutralen s im Kriege. Der Weltkrieg und insbesondere Englands haftskrieg gegen Deutschland sowie g. noch ö die k der Siegermächte haben den Glauben an die Weltwirt—⸗ weitgehend zerstört und den Autarkiegedanken lebendig lassen. ; sie bestehende Divergenz zwischen Bedarf und Leistungs⸗ hkeit wird sich in einem modernen Kriege noch ganz erheb⸗

kschärfen. Der Soldat fordert zur Lösung dieses Problems eine genügende Vorratsbildung, ferner die Steigerung

roduktion im eigenen Lande durch den Bau von Neuanlagen ndlich die Hebung der Produktivität der vorhandenen Er⸗ ig und damit autarke Maßnahmen. Mehrjahrespläne sind rhöhnng der eigenen Erzeugung und Produktivität und zur Selbstversorgung aus Gründen der Sicherheit für den all in allen Ländern geschaffen worden. Aber dennoch alle Länder auf irgendeinem Gebiet vom Welthandel ab⸗ durch dessen Ertrag sie zum Teil erst diejenigen Mittel en, die für autarke Bestrebungen erforderlich sind. Zu be⸗ bleibt auch, daß Autarkie häufig zu Wirtschaftsverfahren igenden Kosten und sinkenden Erträgen Zuflucht nehmen haß weiter große Investiexungen erforderlich sind und daß in vielen Fällen ein , , Mehrbedarf an Arbeitern lich ist, als wenn die Produkte auf dem Weltmark gekauft Diese wirtschaftlichen Bedenken müssen naturgemäß vor rfordernissen der Landesverteidigung zurücktreten. Der Beg zur Sicherstellung des großen Bedarfs für den Kriegs⸗ die sogenannte Großraumwirtschaft. Diese kann besonders oßen Staaten und solchen mit Kolonialbesitz und gesicherten dungen zum Mutterlande verwirklicht werden. Der Welt⸗ jat uns gezeigt, daß die weltwirtschaftlich tätigsten Länder jland und England) die größte wirtschaftliche Widerstands⸗ atten und nicht etwa die an sich mehr auf Autarkie einge⸗ Länder. Deutschlands große Wirtschaftskraft war ein Er⸗ des Hineinwachsens in die Weltwirtschaft, die uns zu der sfähigen Industrie verholfen hat.

Eingliederung des Patentamts in Bien in das Reichspatentamt.

hdem die deutsche Ostmark mit dem Reiche wieder ver⸗ st, ist es für die Zukunft nicht mehr möglich, Patente an⸗ n, die die Erfindung nur für die räumliche Ausdehnung undes Oesterreichs oder des alten Reichs schützen. Alle Patentanmeldungen sind daher nach einer VO. des Reichs⸗ 8 der Justiz Dr. Gürtner vom 28. 4. 19838 seit dem ds. Is. nur noch im Reichspatentamt in Berlin zu be⸗ und werden im Falle der Patenterteilung für das groß⸗ ö Gebiet geschützt. Naturgemäß ist auch für zwei Patent⸗ kein Raum mehr, zumal dem Patentamt in Wien jetzt E Abwicklung der noch nach österreichischem Recht hean⸗ und erteilten Patente obliegt. Durch eine im RGBl. ene VO. vom 17. 6. 1938 hat der Reichsminister der Justiz irtner nun auch organisatorisch das österreichische Patent⸗ das Reichspatentamt eingegliedert; es bildet . die stelle Oesterreich“ des Reichspatentamts. Die Zustãndig⸗ der Zweigstelle werden vom Reichsminister der Justiz be⸗ und sind durch einen gleichzeitigen Erlaß in der Haupt- r alle Angelegenheiten er , worden, die die noch nach chischem Recht zu behandelnden weiteren Patente und umeldungen sowie das österreichische Markenwesen be⸗

Söstexrreichische Patentamt ist mit dem 1. Janugr 1899 ins getreten. Das seine Tätigkeit regelnde österreichische setz vom 11. Januar 1897 ist in enger Anlehnung an ere deutsche Patentgesetz entstanden. Das österreichische nt hat seitdem in vorbildlicher i nnn gen, von in und Juristen Vorzügliches geleistet. Seine Recht⸗ ig, deren Ergebnisse in dem österreichischen Patentblatt legt sind, haben weithin Anerkennung gefunden und an sitlüng des Patentrechts in der ganzen Welt erfolgreich

Verfahren vor dem Patentamt bestehen nach dem öster⸗ en Patentgesetz keine wesentlichen Unterschiede gegenüber utschen Recht. Erwähnt fei hier, daß als Berufungsinstanz Hhtigkeitsverfahren in Oesterreich ein besonderer Patent⸗ of besteht, der sich aus juristischen und n m. dern zusammensetzt, Die wesentlichen Funktionen des sisthen. Patentgerichtshofs liegen in Deutschland bekannt⸗ n Reichsgericht in Leipzig. Auch der österreichische Patent⸗ hof ist Aurch die neue Verordnung Reichsbehörde geworden 9 Heschaftsbereich des Reichsministers der Justiz zuge⸗ aufn 9 führt hinfort die Bezeichnung „Patentgerichts⸗ Vesterreich“. E Gesamtzahl der in ,. gebliebenen err hi en betrug Ende 1937 19478 (Altreich 88 342), die der hen, Uumeldungen 19 773 (QAltreich 131 7625. Eingereicht

. in Oesterreich saitz neue Anmeldungen, im Filtreich

* x

Von den österreichischen Anmeldungen entfielen 4398 auf

starke Förderung der heimischen Er ĩ i

zeugung gleichfalls eine Besse⸗ n. der . age festzustellen. Im ganzen ist es , . andwirtschaftliche Erzeugung so zu heben, daß der Anteil der deutschen Erzeugung am ea ge been h in den letzten fünf Jahren von 75 „z auf mehr als S6 . gestiegen ist.

; Die finanziellen Aufgaben,

die aus dem Aufbau erwuchsen, haben gleichfalls von Jahr zu Jahr zugenommen. Der Staat lentt den Kredit in die Kanäle, in die er ihn leiten will, und hält ihn von dort fern, wo Fehl⸗ investitionen drohen. Die deutsche Kreditausweisung ist begleitet von einer umfassenden Wirtschaftssteuerung mit Produktions- und Verbrauchskontrolle, Preisüberwachung und Lohnregelung, sowie lückenloser Devisenbewirtschaftung. An Hand von ausgezeichnetem Zahlenmaterial zeigte Dr. Eicke die günstige Entwicklung unserer Finanzen trotz des Einsatzes von öffentlichen Mitteln auf. Ab⸗ schließend wies er auf die entscheidende Neuregelung in der staat⸗ lichen Finanzpolitik ab 1. April 1938 hin. i Gunten st äh werden jetzt in bar oder in Schatzanweisungen, die nach 6 Monaten fällig werden, bezahlt, da eine gesunde Weiterentwicklung nur von der Güteseite her getragen werden kann. Die magebenden Stellen sind fest entschlossen, die Grenzen der Kreditausweitung, die bei der Steigerungsfähigkeit der Gesamtproduktions⸗, Verbrauchs- und Arbeitskraft unseres Volkes liegen, zu beachten. Der Neubau unseres Reiches wird nicht nur uns, sondern auch den anderen Völkern der Welt zum Nutzen gereichen.

Der Soldat muß daher auch heute noch die Erhaltung einer gesunden, finanzkräftigen und rentablen Friedensindustrie fordern, weil nur eine solche die von ihr im Rahmen der Landesverteidi⸗ gung verlangten Aufgaben erfüllen kann. ᷣ

Das Streben nach möglichst großer Unabhängigkeit vom Auslande darf nicht zur , . des Welthandels Eiben, denn nur durch ihn ist die Einfuhr für alle die Produkte möglich, die das eigene Land nicht liefern kann. Unsere Abschnürung im Kriege und unser heutiger dirt e nn haben uns aus dem Zwange heraus fraglos große technische Erfolge gebracht. Die Erfahrung lehrt aber auch, daß mit der . der technische Fort⸗ schritt verbunden ist. In unserem eigenen Vaterlande spielt — zumal nach der Rückkehr Osterreichs — die Frage „Autarkie oder Weltwirtschaft“ eine ganz besondere Rolle. In Anbetracht der großen z. T. noch bevorstehenden Aufgaben wird die Devisenlage nach wie vor bei uns angestrengt bleiben. Devisen können aber nur durch eine stete ö unseres Außenhandels verdient werden. Für uns besteht also die Notwendigkeit unseres An⸗ . an die Weltwirtschaft. Bei der , Be⸗

eutung der Ernährungslage des Volkes für die TLandesverteidi⸗ gung müssen unbedingt nationale Reserven auf dem Ernährungs⸗ gebiet geschaffen werden. Große Teile der Exportgewinne müssen zur Sicherung unserer Ernährungslage eingesetzt werden. Schon damit ist die Notwendigkeit unseres engen Anschlusses an die Weltwirtschaft voll erwiesen.

Ahnlich liegen die Verhältnisse auf dem Rohstoffgebiet. Wenn auch hier bestimmte Lücken bleiben werden, so sind doch die durch den Vierjahresplan zu erreichende Ausweitung der Eisenförderung Hermann⸗-Göring⸗Werke) sowie die erhebliche Steigerung der Förderung anderer Rohstoffe ein großer Fortschritt für die Lan⸗ desverteidigung. Da diese fehlenden Rohstoffe in unruhigen Zeiten, wenn i gt, nur gegen Devisen zu kaufen sind, müssen auch hier nationale Reserven geschaffen werden.

Die Landesverteidigung hat ein großes Interesse an einer teten und gleichmäßigen Beschäftigung der deutschen Wirtschaft.

s ist wegen der unvermeidlichen weltwirtschaftlichen , . das Ziel der nationalsozialistischen . die deutsche Wirtschaft . zu machen. Die große Staatskonjunktur darf nicht zu einem Nachlassen des Interesses für den Außenhandel ühren, denn der Tag wird kommen, wo die deutsche Rüstungs⸗ industrie und andere Bedarfsträger genügend mit Werkzeug⸗ maschinen und dgl. eingedeckt sind, und dann müssen K e Käufer vorhanden sein, welche die Erzeugnisse aus unserer großen Far rn! aufnehmen können. e . Enger Anschluß an die Weltwirtschaft und weitgehende Er⸗ höhung unserer Selbsterzeugung, verbunden mit genügender Be⸗ vorratung, werden für Deutschland der Weg sein, um die wirt⸗ schaftliche Wehrkraft zu erreichen, welche die Landesverteidigung braucht.

Anmelder, die ihren Wohnsitz in Oesterreich hatten, während 1803 Anmelder im Auslande und 2015 im Altreich wohnten.

Annähernd ein Viertel der österreichischen Patentanmeldun⸗ gen stammte somit aus dem Reich, während andererseits im Jahre 1937 nur 488 , ,,, Patente in Deutschland anmeldeten. Die „Zweigstelle Wien“ des Reichspatentamts wird nach dem gegenwärtigen Stande der Dinge etwa 13 —14 000 ihm noch vor⸗ liegende Patentanmeldungen zu erledigen . doch ist zu er⸗ warten, daß weitere gesetzgeberische Maßnahmen zwecks An⸗ gleichung des Rechtszustandes in Oesterreich und im übrigen Reich die Zahl dieser Anmeldungen beträchtlich vermindern wird.

In das beim Patentamt in Wien geführte Zentral⸗Marken⸗ Register wurden 1937 –— 1669 inländische, 148 ausländische und 2758 international registrierte Marken aufgenommen, während bei den Kammern für Handel, Gewerbe und Industrie insgesamt 1755 Marken registriert wurden, von denen 4 aus dem Reich und weitere 110 Marken aus dem Ausland stammten. Beim Reichspatentamt liefen demgegenüber 1937 16186 Warenzeichen⸗ anmeldungen und 2032 international registrierte Marken zur Prüfung ein. Die Zahl der noch bestehenden Warenzeichen betrug Ende 1937 in in, etwa 384 900, im Altreich 231 720. Auch hier bleibt vom Patentamt in Wien noch eine erhebliche Ueber⸗ gangsarbeit zu leisten.

In internationaler Beziehung ist das österreichische Patent⸗ amt im Rahmen der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums in wirksamster Weise tätig geworden; auf Grund des Madrider Abkommens, betreffend die internationale Registrierung von Fabrik- oder Handelsmarken, hat es dieses Rechtsgebiet nachhaltig gefördert. .

Wenn jetzt durch die Vereinigung der beiden Patentämter ein erweitertes Reichspatentamt . fen wird, so ist sicher, daß die wertvollen Erfahrungen und Ueberlieferungen des österreichi⸗ schen Patentamts zum Wohle der deutschen Wirtschaft und Industrie erhalten bleiben. —

ö 77 Notierungen

der Kommission des Berliner Metallbörsenvorstandes vom 22. Juni 1938.

ĩ ise verstehen sich ab Lager in Deutschland für prompte e . Lieferung und Bezahlung):

riginalhüttenaluminium, 98 bis - desgl. in Walz oder Drahtbarren 3. 90 1 1 1 1 9 51 *

zs ho h zo

9 so 56 2290 Reinnickel 98 – 99 0so Untimon⸗Kegulus. . Feinsilber.. ..

Berliner Börse am 22. Juni.

Aktien widerstandsfähig. — Renten ruhig.

Bedingt durch die übliche sommerliche Stille bleiben die Um⸗ sätze an den Aktienmärkten auf einem kaum noch zu überbietenden Tiefstand. Infolgedessen konnte sich eine ausgesprochene Tendenz nicht entwickeln. Meist genügen schon Angebot bzw. Nachfrage von wenigen tausend Reichsmark, um die Kurse nach der einen oder anderen Seite maßgebend zu beeinflussen. Im allgemeinen kann die Haltung aber als sehr widerstandsfähig bezeichnet werden, insbesondere im Hinblick darauf, daß von jüdischer Seite weitere Positionslösungen erfolgen.

Am Montanmarkt hatten lediglich Mansfeld mit — 1 eine nennenswertere Einbuße zu verzeichnen. Klöckner konnten einen Anfangsverlust von 4 R sogleich wieder wettmachen. Lebhafterer Kaufbedarf erhält sich für Farben, die bei einem Anfangsumsatz von 60 000 RM um 56 3 auf 156M anstiegen. Rütgers ge⸗ wannen 1, Schering (Kokswerke) auf den Abschluß hin v. 73. Von Elektro⸗ und Versorgungswerten fielen Lahmeyer mit — 14, Dt. Atlanten mit — 1, dagegen Siemens mit 4 1 und Dessauer Gas in Erwartung einer höheren Ausschüttung mit 4 YM 3 auf. An den übrigen Märkten waren Orenstein und Feldmühle mit je 4 1M, Eisenbahn Verkehr auf die um 29. erhöhte Dividende hin um 1 3 fester, Schubert C Salzer sowie Verkehr dagegen 11, Holzmann, Bemberg und Aschaffenburger je 13 schwächer.

Im Börsenverlauf waren die Kursveränderungen vielfach weiterhin von Zufallsorders abhängig, so daß die Kursbewegung keine einheitliche Linie aufwies. Farben wurden mit 156 um z R niedriger notiert. Rütgers und Deutsche Waffen verloren je 1 3, Rheinstahl und Feldmühle wurden je um . 9. herab⸗ gesetzt. Andererseits zogen Gesfürel, Klöckner und RWE je um * X an. Conti⸗Gummi erreichten mit einem Gewinn von 19 3 einen Stand von 206. Reichsbahn-Vorzüge gaben auf 1242 nach.

Am Börsenschluß traten nennenswerte Veränderungen nicht ein, zumal das Geschäft eher noch weiter an Umfang abnahm. Farben blieben mit 1566 unverändert, Mannesmann und Klöckner stiegen je um „ , während Hoesch im gleichen Ausmaß näch— gaben. ;

Von den zu Einheitskursen gehandelten Bankaktien gewannen Berliner Handelsgesellschaft ' und Vereinsbank Hamburg 6 5. Deutsche Uebersee gaben um Ss 3 nach. Bei den Hypotheken— banken fielen Bayer. Hyp. und Westdt. Bodenkredit mit einem Verlust von R bzw. 123 auf. Hamburger Hyp. wurden hingegen um z * höher bewertet. Am Markt der Industriepapiere stiegen Bayer. Elektr. Werke um 4 95. Andererseits büßten Frö⸗ beln⸗Zucker 2 und Viktoria⸗Werke 35 35 ein. Heidenau⸗Papier und Bachmann⸗Ladewig, beide nach Unterbrechung, stellten sich 2 bzw. 2 2 niedriger. Von Kolonialwerten schwächten sich Doag um 276 und Kamerun um M 9 ab.

Am variablen Rentenmarkt wurden Reichsaltbesitz unver⸗ ändert mit 131,60, die Umschuldungsanleihe 5 Pfg. niedriger mit gö5, 95 bewertet. Die dem Rentenmarkt zuzurechnenden Reichs⸗ bahnvorzüge waren erneut um M auf 12435 3 gedrückt. Im Ver⸗ lauf ermäßigten sich Reichsaltbesitz bis auf 131,50, erholten sich dann aber auf 131,70.

Am Kassarentenmarkt verlief das Geschäft sehr ruhig. Pfand— briefe erfuhren kaum Veränderungen, Liquidationspfandbriefe lagen eher schwächer. Stadt- und Provinzanleihen veränderten sich kaum. Von Reichs- und Länderanleihen wurde die 34er Reichs⸗ anleihe leicht heraufgesetzt.

Bei den Industrieobligationen gewannen Farben⸗Bonds und Mix k Genest je „ z, demgegenüber büßten Gutehoffnung und Harpener je 35, Gebr. Stumm z und Aschinger 3 ein.

Am Geldmarkt waren für Blankotagesgeld unveränderte Sätze von 231 — 3 3 anzulegen.

Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung wurde das eng— lische Pfund auf 12,31 (12,31 y) festgesetzt. Der franz. Frane blieb mit 6,92 unverändert. Der Dollar stellte sich auf 2,485 (2,4802), der holländische Gulden auf 137,54 (137,47) und der Schweizer Franken auf 57,08 (56,95.

Vÿrsenkennziffern für die Woche vom 13. bis 18. Juni 1938.

Die vom Statistischen Reichsamt errechneten Börsenkennziffern stellen sich in der Woche vom 13. bis 18. Juni 1938 im Vergleich zur Vorwoche wie folgt:

Wochendurchschnitt Monats⸗

vom 13. 6. vom 6. 65. durchschnit bis 13. 8. Bis 1.6. Hai

116,53 117,30 117,57 104,85 1065,70 107,23 11530 116410 11770

110,63 111545 112,71

Aktienkurse (Kennziffer 1924 bis 1926 — 100 Bergbau und Schwerindustrie Verarbeitende Industrie .. Handel und Verkehr..

Gesamt .

Kursniveau der 40 igen Wertpapiere Pfandbriefe der Hypotheken⸗ aktienbanken. 100,10 100,14 Pfandbriefe der öffentlich⸗ rechtlichen Kredit ⸗Anstalten 99, 95 99,94 Kommunalobligationen .. 99.92 99, 93 Anleihen der Länder und 1 9968 99, 69

Durchschnitt ... 99,99 100,00

Außerdem:

5 osoige Industrieobligationen 102.23 102,39 4 osoige Gemeinde⸗

umschuldungsanleihe ... 96,08 96,24

—

100,18

29, 96 99,93

Eng. co ds

102,52 96,19